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Rechtsprobleme einer Leistungserbringung auf parapsychologischer Grundlage

Autor:innen:
Verlag:
 2019

Zusammenfassung

Die wachsende Popularität als parapsychologisch einzustufender Dienstleistungen stellt auch die Rechtsprechung vor neue Herausforderungen. Monique Meyerer untersucht umfassend die rechtliche Einordnung von Verträgen auf parapsychologischer Grundlage sowie deren Rechtsfolgen.

In der Rechtsprechung und Literatur hat sich hierzu noch kein einheitliches und in sich stimmiges Lösungskonzept herausgebildet. Zwar existieren mittlerweile eine höchstrichterliche Entscheidung des BGH aus dem Jahr 2011 und daneben eine Reihe instanzgerichtlicher Urteile, die zur Beurteilung solcher Verträge immer wieder auf Sittenwidrigkeit nach § 138 BGB oder Unmöglichkeit nach § 275 Abs. 1 BGB abstellen; sie folgen hierbei jedoch keinem einheitlichen Beurteilungsmaßstab.

Die Verfasserin stellt in ihrer Lösung dagegen konsequent auf den Vertragstyp und -inhalt ab und rückt die subjektiven Erwartungen der Parteien bei Vertragsabschluss in den Vordergrund. Dadurch gelingt es ihr, ein verallgemeinerungsfähiges Konzept zu entwickeln, nach dem Verträge auf parapsychologischer Grundlage gerade nicht grundsätzlich sittenwidrig oder unmöglich sind.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2019
ISBN-Print
978-3-8288-4341-7
ISBN-Online
978-3-8288-7322-3
Verlag
Tectum, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
XXX
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Teilzugriff I - XIV Download Kapitel (PDF)
  2. Einleitung Kein Zugriff 1 - 2
  3. Gang der Darstellung Kein Zugriff 3 - 4
    1. 1. Definition „Parapsychologie“ für die folgende Untersuchung Kein Zugriff
    2. 2. Parapsychologische Dienstleistungen Kein Zugriff
    3. 3. Parapsychologie in der Rechtsprechung seit 1900 Kein Zugriff
          1. 1.1.1.1 Die guten Sitten als Maßstab Kein Zugriff
          2. 1.1.1.2 Der Begriff der guten Sitten Kein Zugriff
            1. 1.1.1.3.1 Anforderungsmaßstab an § 138 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
              1. 1.1.1.1.1.1 Art. 12 GG im Hinblick auf die Astrologie Kein Zugriff
              2. 1.1.1.1.1.2 Art. 12 GG im Hinblick auf sonstige parapsychologische Betätigungsfelder Kein Zugriff
              3. 1.1.1.1.1.3 Art. 4 GG Kein Zugriff
          4. 1.1.1.4 Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. 1.1.2 § 138 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        1. 1.2.1 § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 BGB Kein Zugriff
        2. 1.2.2 Anspruchsausschluss gem. § 814 BGB Kein Zugriff
        3. 1.2.3 Anspruchsausschluss gem. § 817 S. 2 BGB Kein Zugriff
        4. 1.2.4 § 817 S. 1 BGB Kein Zugriff
        1. 2.1.1 1. Instanz (LG Stuttgart) Kein Zugriff
        2. 2.1.2 2. Instanz (OLG Stuttgart) Kein Zugriff
            1. 2.1.3.1.1 § 138 Abs. 2 BGB: Auffälliges Missverhältnis Kein Zugriff
              1. 2.1.3.1.2.1 Mangel an Urteilsvermögen Kein Zugriff
              2. 2.1.3.1.2.2 Erhebliche Willensschwäche Kein Zugriff
            3. 2.1.3.1.3 Ausbeutung Kein Zugriff
            1. 2.1.3.2.1 § 138 Abs. 1 BGB: Wucherähnliches Rechtsgeschäft Kein Zugriff
            2. 2.1.3.2.2 § 138 Abs. 1 BGB: Ausnutzung einer Vertrauensstellung Kein Zugriff
          3. 2.1.3.3 Gesamtwürdigung Kein Zugriff
        1. 2.2.1 OLG Düsseldorf, Urteil vom 27.02.1953, 5 U 319/52 Kein Zugriff
        2. 2.2.2 LG Kassel, Urteil vom 14.03.1985, 1 S 491/84 Kein Zugriff
        3. 2.2.3 LG Braunschweig, Urteil vom 28.11.1985, 7 S 327/84 Kein Zugriff
        4. 2.2.4 LG Kassel, Urteil vom 26.05.1988, 1 S 483/87 Kein Zugriff
        5. 2.2.5 LG Mannheim, Urteil vom 20.04.1992, 4 Ns 80/91 Kein Zugriff
        6. 2.2.6 AG Grevenbroich, Urteil vom 03.11.1997, 11 C 232/97 Kein Zugriff
        7. 2.2.7 LG Augsburg, Urteil vom 13.05.2003, 4 S 5354/02 Kein Zugriff
        8. 2.2.8 LG Ingolstadt, Urteil vom 23.05.2005, 2 Qs 69/05 Kein Zugriff
        9. 2.2.9 LG München, Urteil vom 18.09.2006, I 30 S 10495/06 Kein Zugriff
        10. 2.2.10 AG Mannheim, Urteil vom 04.03.2011, 3 C 32/11 Kein Zugriff
        11. 2.2.11 LG Trier, Urteil vom 16.02.2011, 5 O 49/11 Kein Zugriff
        12. 2.2.12 AG Bad Segeberg, Urteil vom 05.03.2015, 17a C 87/14 Kein Zugriff
        13. 2.2.13 Ergebnis Kein Zugriff
    1. 1. Der „Kartenlegerfall“ vor dem BGH – Urteilsanalyse im Hinblick auf die Unmöglichkeitslehre Kein Zugriff
        1. 2.1.1 Anfängliche objektive Unmöglichkeit Kein Zugriff
        2. 2.1.2 Anwendung des Unmöglichkeitsrechts auf Verträge auf parapsychologischer Grundlage – die Argumentation des BGH Kein Zugriff
        3. 2.1.3 Die Argumente der vom BGH zitierten instanzgerichtlichen Urteile Kein Zugriff
        4. 2.1.4 Fazit: Anknüpfung der Unmöglichkeit an die Beweisbarkeit Kein Zugriff
        5. 2.1.5 Ähnliche Argumentation anderer instanzgerichtlicher Urteile Kein Zugriff
        6. 2.1.6 Die Grenze des BGH: allgemeine Lebensberatung und jahrmarktähnliche Unterhaltung Kein Zugriff
        7. 2.1.7 Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 2.2.1 Gleichlauf von Unmöglichkeit und Unbeweisbarkeit Kein Zugriff
        2. 2.2.2 Durchsetzbarkeit des Anspruchs bedingt seine Entstehung Kein Zugriff
        3. 2.2.3 Übertragung strafrechtlicher Argumente auf das Zivilrecht Kein Zugriff
        4. 2.2.4 Ausnahme der jahrmarktähnlichen Unterhaltung Kein Zugriff
        1. 2.3.1 Früher unproblematisch Nichtigkeit gem. § 306 BGB a.F. Kein Zugriff
          1. 2.3.2.1 Primäre Rechtsfolgen Kein Zugriff
          2. 2.3.2.2 Sekundäre Rechtsfolgen Kein Zugriff
            1. 2.3.3.1.1 Entweder: Konkludente Abbedingung des § 326 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
            2. 2.3.3.1.2 Oder: (Konkludente) vertragliche Risikoübernahme Kein Zugriff
          2. 2.3.3.2 Zwischenergebnis Kein Zugriff
          3. 2.3.3.3 Zahlreiche ungelöste Folgeprobleme Kein Zugriff
            1. 2.3.3.4.1 Grundsätzliche Einschlägigkeit des § 311a BGB Kein Zugriff
            2. 2.3.3.4.2 Entfallen des Schadensersatzanspruches von vorneherein Kein Zugriff
            3. 2.3.3.4.3 Reduzierung des Schadensersatzanspruches auf Null Kein Zugriff
            4. 2.3.3.4.4 Konkludente Abbedingung des Schadensersatzanspruches Kein Zugriff
            5. 2.3.3.4.5 Reduktion des Schadensersatzanspruches auf das negative Interesse Kein Zugriff
            6. 2.3.3.4.6 Saldierung des Zahlungsanspruches mit dem Schadensersatzanspruch Kein Zugriff
            7. 2.3.3.4.7 Stellungnahme: Einordnung als auf Null reduzierter Schadensersatzanspruch Kein Zugriff
            1. 2.3.3.5.1 Widerspruch zur allgemeinen Einordnung als Dienstvertrag Kein Zugriff
            2. 2.3.3.5.2 Keine gerechte Lösung bei Vorkasse Kein Zugriff
            3. 2.3.3.5.3 Bewertung bei fehlendem Bewusstsein Kein Zugriff
            4. 2.3.3.5.4 Was bleibt übrig von der Aussage des BGH? Kein Zugriff
            1. 2.3.3.6.1 Grundsätzliche Zustimmung Kein Zugriff
            2. 2.3.3.6.2 Unmöglichkeit und Wegfall der Gegenleistungspflicht Kein Zugriff
            3. 2.3.3.6.3 Ablehnung der Konstruktion des BGH Kein Zugriff
            4. 2.3.3.6.4 Stellungnahme: Entwicklung einer Lösung aus der Vertragseinordnung heraus Kein Zugriff
        1. 1.1.1 Bestimmung anhand der Kausalität Kein Zugriff
        2. 1.1.2 Bestimmung anhand der Risikoverteilung und des Erfolgskriteriums Kein Zugriff
        3. 1.1.3 Bestimmung anhand eines Alternativkriteriums Kein Zugriff
          1. 1.1.4.1 Leistungsstörungen Kein Zugriff
          2. 1.1.4.2 Kündigung Kein Zugriff
        1. 1.2.1 Die Erfüllung des Dienstvertrages i.S.d. § 362 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
          1. 1.2.2.1 Ausdrückliche Bestimmungen Kein Zugriff
          2. 1.2.2.2 Gesetzliche Vorgaben Kein Zugriff
          3. 1.2.2.3 Auslegung des Vertrages Kein Zugriff
          4. 1.2.2.4 Parameter „Leistungserfolg“ Kein Zugriff
          5. 1.2.2.5 Parameter „subjektiver Verwendungszweck“ Kein Zugriff
            1. 1.2.2.6.1 Die Beförderung des Erfolges (Vertragszweck) als Vorgabe für die Leistungshandlung im Dienstvertrag Kein Zugriff
            2. 1.2.2.6.2 Subjektive Geeignetheit der Funktion der Tätigkeit Kein Zugriff
        3. 1.2.3 Ergebnis Kein Zugriff
      3. 1.3 Verbleibende Fälle des § 275 Abs. 1 BGB im Rahmen eines Dienstvertrages auf parapsychologischer Grundlage Kein Zugriff
    2. 2. Zusammenfassung und Generalisierung Kein Zugriff
    3. 3. Magische Kräfte als Geschäftsgrundlage nach § 313 BGB? Kein Zugriff
    1. 1. Die Merkmale eines Behandlungsvertrages nach den §§ 630a ff. BGB Kein Zugriff
    2. 2. Verträge auf parapsychologischer Grundlage als Behandlungsverträge Kein Zugriff
      1. 3.1 Aufklärungspflichtverletzung Kein Zugriff
      2. 3.2 Behandlungsfehler Kein Zugriff
      3. 3.3 Erstes Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. 3.4 Unmöglichkeit Kein Zugriff
      5. 3.5 Zweites Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. 4.1 Grenze der Unwirksamkeit Kein Zugriff
      2. 4.2 Stellungnahme Kein Zugriff
      3. 4.3 Lösung über Aufklärungsfehler Kein Zugriff
      4. 4.5 Ergebnis Kein Zugriff
    1. 1. Inhaltliche Aufklärung Kein Zugriff
      1. 2.1 Erfolgsabhängige Vergütungsvereinbarung Kein Zugriff
      2. 2.2 Garantievertrag Kein Zugriff
      3. 2.3 Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 3. Wirtschaftliche Aufklärung und Einwilligung/Bestätigung Kein Zugriff
    4. 4. Rechtsfolgen bei nicht ordnungsgemäßer inhaltlicher und wirtschaftlicher Aufklärung Kein Zugriff
      1. 5.1 Notwendigkeit der Klagbarkeit Kein Zugriff
      2. 5.2 Vollstreckbarkeitsausschluss nach § 888 Abs. 3 ZPO Kein Zugriff
      3. 5.3 Rechtspolitisches Aufgabenfeld Kein Zugriff
    6. 6. Rechtsfortbildung praeter legem Kein Zugriff
    1. 1. Sittenwidrigkeit als Ausnahme statt Regel Kein Zugriff
    2. 2. Unmöglichkeitsrecht als unpassende Notlösung Kein Zugriff
    3. 3. Dienstvertrag sui generis i.S.d. § 311 Abs. 1 BGB als Rechtsfortbildung praeter legem Kein Zugriff
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff XV - XXX

Literaturverzeichnis (169)

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