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Beweisverwertungsverbote im arbeitsgerichtlichen Verfahren

Eine Analyse der Auswirkungen der Europäischen Datenschutzgrundverordnung sowie der arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung
Autor:innen:
Verlag:
 2021

Zusammenfassung

Das Buch widmet sich dem Umgang der arbeitsgerichtlichen Rechtsprechung mit einem Beweisverwertungsverbot, basierend auf einer arbeitgeberseitigen Überwachungsmaßnahme vor dem Hintergrund einer Untersuchung der Änderungen für die Beurteilung der Zulässigkeit der Überwachungsmaßnahme durch die DSGVO. Insbesondere werden das von der DSGVO gewährleistete Schutzniveau sowie die Zulässigkeit heimlicher arbeitgeberseitiger Überwachungsmaßnahmen überprüft. Ausgehend von der untersuchten materiell-rechtlichen Grundlage analysiert die Verfasserin den Umgang der Rechtsprechung mit einem Beweisverwertungsverbot im arbeitsgerichtlichen Verfahren - insbesondere, ob die Gerichte die verfassungsrechtlichen Vorgaben in ausreichendem Maße beachten. Die Untersuchung schließt mit einer dogmatischen Beurteilung des Vorliegens eines Beweisverwertungsverbotes unter Anwendung eines von der Verfasserin entwickelten Abwägungsmaßstabes der bereits entschiedenen Sachverhalte.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2021
ISBN-Print
978-3-8487-6623-9
ISBN-Online
978-3-7489-0702-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften des Instituts für Arbeits- und Wirtschaftsrecht der Universität zu Köln
Band
136
Sprache
Deutsch
Seiten
278
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
  2. A. Einleitung Kein Zugriff 17 - 19
    1. I. Die Entwicklung des Beschäftigtendatenschutzes im BDSG Kein Zugriff
      1. 1. Ziele und Inhalte Kein Zugriff
        1. a. Verständlichkeit Kein Zugriff
        2. b. Fragerechte Kein Zugriff
        3. c. Recherchemöglichkeit Kein Zugriff
        4. d. Eignungstests Kein Zugriff
        5. e. vor Begründung des Beschäftigungsverhältnisses Kein Zugriff
        6. f. Aufdeckung und Verhinderung von Straftaten Kein Zugriff
        7. g. technische Überwachung Kein Zugriff
        8. h. E-Mailnutzung Kein Zugriff
        9. i. Einwilligung Kein Zugriff
        10. j. Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. 3. Ausblick Kein Zugriff
      1. 1. Die Entwicklung Kein Zugriff
      2. 2. Die Eckpunkte der DSGVO Kein Zugriff
    4. IV. Das Datenschutz-Anpassungs- und -Umsetzungsgesetz – EU (DSAnpUG-EU) Kein Zugriff
    1. V. Das Erfordernis der Einwilligung nach § 4 BDSG a.F. Kein Zugriff
    2. VI. Die Vorgaben des § 32 Abs. 1 BDSG a.F. bzw. § 26 Abs. 1 BDSG Kein Zugriff
      1. 1. Einwilligung Kein Zugriff
        1. a. persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        2. b. sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
            1. (a) Wortlaut Kein Zugriff
            2. (b) Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
            3. (c) Systematik Kein Zugriff
            4. (d) Telos Kein Zugriff
          2. (2) Ergebnis der Auslegung Kein Zugriff
        4. d. Die Vorgaben des Art. 88 DSGVO Kein Zugriff
        1. a. Transparenz als Rechtmäßigkeitserfordernis? Kein Zugriff
        2. b. Die Anforderungen der Art. 12 ff. DSGVO Kein Zugriff
      4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
    4. VIII. Änderungen durch „Bărbulescu v. Romania“? Kein Zugriff
      1. 1. Der Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung nach § 261 StPO und die Aufklärungspflicht nach § 244 Abs. 2 StPO Kein Zugriff
        1. a. Unselbständige Beweisverwertungsverbote Kein Zugriff
        2. b. Selbständige Beweisverwertungsverbote Kein Zugriff
      1. 1. Beweiserhebungsverbote Kein Zugriff
        1. a. gesetzliche Normierungen Kein Zugriff
            1. (a) Darstellung Kein Zugriff
            2. (b) Kritik Kein Zugriff
            1. (a) Darstellung Kein Zugriff
            2. (b) Kritik Kein Zugriff
          3. (3) Ergebnis Kein Zugriff
            1. (a) vermittelnde Ansätze in der Literatur Kein Zugriff
            2. (b) Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. XI. Vergleich der Behandlung in den beiden Verfahrensordnungen Kein Zugriff
    1. XII. Beweislast im Kündigungsschutzprozess Kein Zugriff
    2. XIII. Enthält das ArbGG eine Grundlage für ein Verwertungsverbot? Kein Zugriff
      1. 1. Ansichten in der arbeitsrechtlichen Literatur sowie des BAG Kein Zugriff
      2. 2. Auslegung Kein Zugriff
      1. 1. Art. 5 Abs. 1 DSGVO Kein Zugriff
      2. 2. Art. 6 Abs. 1 DSGVO Kein Zugriff
      3. 3. Art. 6 Abs. 4 DSGVO Kein Zugriff
      4. 4. Art. 13 Abs. 3 DSGVO und Art. 14 Abs. 4 DSGVO Kein Zugriff
      5. 5. Art. 17 Abs. 1 lit. d DSGVO Kein Zugriff
      6. 6. Art. 18 Abs. 1 lit. a, d DSGVO Kein Zugriff
      7. 7. Art. 21 Abs. 1 DSGVO Kein Zugriff
      8. 8. Art. 30 Abs. 1 DSGVO Kein Zugriff
      9. 9. Ergebnis Kein Zugriff
        1. a. Darstellung des Urteils Kein Zugriff
        2. b. Kritik Kein Zugriff
        1. a. Darstellung des Urteils Kein Zugriff
        2. b. Kritik Kein Zugriff
        1. a. Darstellung des Urteils Kein Zugriff
        2. b. Kritik Kein Zugriff
        1. a. Darstellung des Urteils Kein Zugriff
        2. b. Kritik Kein Zugriff
        1. a. Darstellung des Urteils Kein Zugriff
        2. b. Kritik Kein Zugriff
        1. a. Darstellung des Urteils Kein Zugriff
        2. b. Kritik Kein Zugriff
        1. a. Darstellung des Urteils Kein Zugriff
        2. b. Kritik Kein Zugriff
        1. a. Darstellung des Urteils Kein Zugriff
        2. b. Kritik Kein Zugriff
        1. a. Darstellung des Urteils Kein Zugriff
        2. b. Kritik Kein Zugriff
        1. a. Darstellung des Urteils Kein Zugriff
        2. b. Kritik Kein Zugriff
        1. a. Darstellung des Urteils Kein Zugriff
        2. b. Kritik Kein Zugriff
    1. XVIII. Trennungsgedanke Kein Zugriff
    2. XIX. Zivilrechtliche und öffentlich-rechtliche Sanktionen Kein Zugriff
    3. XX. Forderung des „perpetuierenden Eingriffs“ Kein Zugriff
    4. XXI. Forderung der „Notwehrsituation bzw. notwehrähnlichen Lage“ Kein Zugriff
    5. XXII. Umkehr des Regel-Ausnahme-Verhältnisses Kein Zugriff
          1. (1) Allgemeines Persönlichkeitsrecht und Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
          2. (2) Grundrecht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme Kein Zugriff
            1. (a) Eingriff Kein Zugriff
            2. (b) Konkurrenz Kein Zugriff
          4. (4) Recht auf rechtliches Gehör, Art. 103 Abs. 1 GG Kein Zugriff
            1. (a) Eingriff Kein Zugriff
            2. (b) Konkurrenz Kein Zugriff
          6. (6) Rechtsschutzgarantie Kein Zugriff
            1. (a) Eingriff Kein Zugriff
            2. (b) Konkurrenz Kein Zugriff
            1. (a) Eingriff Kein Zugriff
            2. (b) Konkurrenz Kein Zugriff
          1. (1) Vertragsfreiheit Kein Zugriff
            1. (a) Eingriff Kein Zugriff
            2. (b) Konkurrenz Kein Zugriff
            1. (a) Eingriff Kein Zugriff
            2. (b) Konkurrenz Kein Zugriff
          4. (4) Rechtsschutzgarantie Kein Zugriff
            1. (a) Eingriff Kein Zugriff
            2. (b) Konkurrenz Kein Zugriff
            1. (a) Eingriff Kein Zugriff
            2. (b) Konkurrenz Kein Zugriff
        3. c. Interessen der Allgemeinheit Kein Zugriff
          1. (1) geeignet Kein Zugriff
          2. (2) erforderlich Kein Zugriff
              1. (aa) Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers Kein Zugriff
              2. (bb) Das Beweisinteresse des Arbeitgebers Kein Zugriff
              3. (cc) Die weiteren Grundrechte Kein Zugriff
              4. (dd) Zusammenfassung Kein Zugriff
                1. (α) Überwachung des Thekenbereichs einer Brauerei Kein Zugriff
                2. (β) Überwachung des Kassenbereichs Kein Zugriff
                3. (γ) Überwachung eines Ersatzteillagers Kein Zugriff
                1. (α) Installation einer Software zur Überwachung eines bestimmten Programms Kein Zugriff
                2. (β) Installation einer Software zur Überwachung des Datenverkehrs Kein Zugriff
                3. (γ) Installation eines Keyloggers Kein Zugriff
              3. (cc) Spindkontrolle Kein Zugriff
              4. (dd) Detektiveinsatz Kein Zugriff
              5. (ee) Überprüfung der Chipkarten Kein Zugriff
      2. 2. Ergebnis zur Abwägung Kein Zugriff
    7. XXIV. Ergebnis zur Kritik an der Handhabung in der arbeitsrechtlichen Rechtsprechung und den damit einhergehenden Lösungsansätzen Kein Zugriff
  9. B. Fazit Kein Zugriff 261 - 266
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 267 - 278

Literaturverzeichnis (238)

  1. Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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