Betriebsstätten - Missbrauch und Niederlassungsfreiheit

Philipp Jost

doi:10.5771/9783845242286

Zusammenfassung

Die Arbeit analysiert § 20 Abs. 2 AStG zunächst aus unionsrechtlicher Perspektive vor dem Hintergrund des Binnenmarktkonzepts. Die kritische Auseinandersetzung mit der EuGH-Entscheidung in der Rs. Columbus Container verdeutlicht, dass zur Verhinderung der Fragmentierung des Binnenmarkts – im Anwendungsbereich des AStG – ein horizontales Vergleichspaar anzuerkennen ist. Dies hat zur Folge, dass die im Verfahren Cadbury Schweppes festgelegten Standards auch im Hinblick auf ausländische Betriebsstätten Anwendung finden müssen.

Aus nationaler Perspektive hat sich gezeigt, dass § 20 Abs. 2 AStG als unilaterale Umschaltklausel (sog. Treaty Override) sowohl gegen Verfassungsrecht als auch gegen Unionsrecht verstößt.

In das erarbeitete Konzept fügt sich abschließend die Bestimmung der Missbrauchsbegriffe des nationalen und europäischen Steuerrechts ein.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
Erscheinungsdatum: 13.08.2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7719-1
ISBN-Online: 978-3-8452-4228-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht
Band: 76
Sprache: Deutsch
Seiten: 213
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 13
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 14 - 18
1. Ziel der Arbeit Kein Zugriff Seiten 19 - 21
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 22
1. 1. § 20 Abs. 2 AStG aF. vor Inkrafttreten des JStG 2008 Kein Zugriff Seiten 23 - 25
  2. 1. Ausgangssituation Kein Zugriff
    2. 1. Körperschaftsteuersystem von Großbritannien Kein Zugriff
      2. Anwendungsvoraussetzungen der CFC-Regeln Kein Zugriff
      3. Ausnahmen von der Anwendbarkeit der CFC-Regeln Kein Zugriff
    3. 1. Betroffene Grundfreiheit Kein Zugriff
      2. Missbrauch der Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
      3. Verletzung der Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
      4. Allgemeine Erwägungen Kein Zugriff
        Bekämpfung rein künstlicher Gestaltungen Kein Zugriff
    4. Bewertung Kein Zugriff
  3. 1. Voraussetzungen von § 8 Abs. 2 AStG Kein Zugriff
    2. 1. Sachverhalte mit Hintergrund Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
        Analyse und Entwicklung der EuGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
        Einkünfte mit Kapitalanlagecharakter Kein Zugriff
        Standstillklausel gem. Art. 64 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
        Rechtfertigungsebene bzgl. Drittstaaten Kein Zugriff
        Gegenbeweis im Anwendungsfeld der Kapitalverkehrsfreiheit Kein Zugriff
      2. Fazit Kein Zugriff
  4. § 20 Abs. 2 AStG idF. des JStG 2008 Kein Zugriff Seiten 50 - 51
  5. 1. Ausgangssituation Kein Zugriff
    2. Rechtlicher Hintergrund Kein Zugriff
    3. Entscheidung des EuGH Kein Zugriff
    4. Bewertung Kein Zugriff
    5. 1. FG Münster, Urt. v. 11.08.2008 Kein Zugriff
      2. BFH, Urt. v. 21.10.2009 Kein Zugriff
      3. Bewertung Kein Zugriff
2. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 58 - 59
1. 1. Binnenmarktkonzept im Spannungsfeld des Europäischen Steuerwettbewerbs Kein Zugriff Seiten 60 - 65
  2. Binnenmarktkonzept und Kapitalimportneutralität Kein Zugriff Seiten 65 - 67
  3. Einschränkungen des Binnenmarktkonzepts bei atypischen Gewinnverlagerungen Kein Zugriff Seiten 67 - 68
2. 1. 1. Gewährleistungsgehalt der Grundfreiheiten für das direkte Steuerrecht Kein Zugriff
    2. 1. Behandlung durch den Aufnahmestaat Kein Zugriff
      2. Behandlung durch den Herkunftsstaat Kein Zugriff
      3. Bewertung Kein Zugriff
    3. 1. Futura Participations - C-250/95 Kein Zugriff
        Sandoz - C-439/97 Kein Zugriff
      2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
        Tatsächliche Vergleichbarkeit Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
        Behandlung im Inbound-Fall Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
        Behandlung im Outbound-Fall Kein Zugriff
        Entwicklung der Vergleichspaarbildung Kein Zugriff
        Vergleichspaarbildung in Columbus Container Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vertikale Betrachtung und Gewinnsituation Kein Zugriff
      2. Allg. Verlustbehandlung im AStG Kein Zugriff
        Negative passive BSt-Einkünfte Kein Zugriff
        Vergleichspaaranalyse Kein Zugriff
        Lidl Belgium - C-414/06 und Wannsee - C-157/07 Kein Zugriff
        Auffassung des BFH und der Finanzverwaltung Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
        Ausgangsüberlegungen Kein Zugriff
        Einordnung der Symmetriethese Kein Zugriff
        Passive Tätigkeiten Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Vergleichbare Situation Kein Zugriff
      2. Besonderheit: BSt und Rechtsgrundverweis Kein Zugriff
      3. Unterschiedliche Einkunftsquelle Kein Zugriff
  3. 1. Sachverhalt und Erwägungen zum Eingriff Kein Zugriff
    2. 1. Ansatzpunkte aus der bisherigen EuGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
        Territorialitätsprinzip als Verantwortungsmaßstab Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
        Unionsrechtliche Verantwortlichkeitszuteilung und DBA-Wertung Kein Zugriff
      2. Schlussfolgerung Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. Rechtsformneutralitätsaspekte Kein Zugriff
    2. KapG oder PersG - Zurechnungskonflikt Kein Zugriff
  5. 1. Ebenen des Missbrauchs Kein Zugriff
    2. 1. Rein künstliche Konstruktionen Kein Zugriff
      2. Umgehungsabsicht Kein Zugriff
        Fallgruppen Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  6. Vorlagefrage Kein Zugriff Seiten 160 - 162
  7. Kritisches Fazit Kein Zugriff Seiten 162 - 163
1. 1. 1. Völkerrechtliche Einordnung Kein Zugriff
    2. Rechte des Einzelnen aus dem völkerrechtlichen Vertrag Kein Zugriff
  2. 1. Entscheidungen des BVerfG Kein Zugriff
    2. Zulässigkeit Treaty Override in § 20 Abs. 2 AStG Kein Zugriff
  3. 1. Treaty Override dem Grunde nach Kein Zugriff
    2. Treaty Override den Auswirkungen nach Kein Zugriff
2. 1. Umsetzung unionsrechtlicher Vorgaben Kein Zugriff Seiten 174 - 176
  2. 1. 1. Missbrauch iSd. § 42 Abs. 2 AO Kein Zugriff
      2. Missbrauchsausschluss Kein Zugriff
    2. Anwendung im Bereich der §§ 7-14 AStG Kein Zugriff
    3. Bewertung unter Einbeziehung des europäischen Missbrauchsbegriffs Kein Zugriff
1. Fragestellung Kein Zugriff Seiten 184 - 185
2. Ausblick Kein Zugriff Seiten 185 - 186
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 187 - 206
Rechtsprechungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 207 - 213

Betriebsstätten - Missbrauch und Niederlassungsfreiheit

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen