Nachrangdarlehen

Sebastian Siller

doi:10.5771/9783956503184

Zusammenfassung

Nachrangdarlehen sind Anlageprodukte, die in jüngerer Zeit von kapitalnachfragenden Unternehmen emittiert werden, um in erster Linie ihre Eigenkapitalquote zu verbessern. Aus der Sicht der Anleger bergen diese Anlageprodukte insbesondere das Risiko des Totalverlustes des investierten Betrags im Falle der Insolvenz des Unternehmens. Aus diesem Grunde hat der deutsche Gesetzgeber Nachrangdarlehen mit dem Kleinanlegerschutzgesetz in das Vermögensanlagegesetz einbezogen und insoweit vor allem eine anlegerschützende Prospektpflicht statuiert. Nachrangdarlehen werfen aber nicht nur kapitalmarktrechtliche, sondern auch allgemeine zivil-, bankaufsichts-, insolvenz-, gesellschafts-, bilanz- und steuerrechtliche Fragen auf. An einer umfassenden, allseitigen und einheitlichen rechtlichen Einordnung der Nachrangdarlehen fehlt es jedoch bislang. Dieser praktisch relevanten Aufgabe nimmt sich der Verfasser an und beleuchtet Nachrangdarlehen aus den unterschiedlichen rechtlichen Perspektiven.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-95650-271-2
ISBN-Online: 978-3-95650-318-4
Verlag: Ergon, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 366
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 34
1. Einführung in das Thema Kein Zugriff
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. Begriff Kein Zugriff
2. Zulässigkeit Kein Zugriff
3. Rechtsnatur Kein Zugriff
1. Begriff des Mezzanin- bzw. Hybridkapitals Kein Zugriff
2. 1. Eigenkapitalgeber Kein Zugriff
  2. Fremdkapitalgeber Kein Zugriff
3. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. Nachrangvereinbarung Kein Zugriff
  3. Besicherung Kein Zugriff
  4. 1. Laufende Verzinsung Kein Zugriff
    2. Auflaufende und endfällige Verzinsung Kein Zugriff
    3. „Kicker“ Kein Zugriff
    4. Höhe der Vergütung Kein Zugriff
  5. 1. Financial Covenants Kein Zugriff
    2. Information Covenants Kein Zugriff
    3. General Covenants Kein Zugriff
    4. Rechtsfolgen eines Verstoßes Kein Zugriff
    5. Vorteile von Covenants Kein Zugriff
  6. Fremd- oder eigenkapitalnah? Kein Zugriff
4. 1. 1. Partiarisches Darlehen Kein Zugriff
    2. 1. Merkmale der typischen stillen Gesellschaft Kein Zugriff
      2. Gewinnbeteiligung Kein Zugriff
        Verlustbeteiligung Kein Zugriff
        Kontroll-, Mitsprache- und Überwachungsrechte Kein Zugriff
        Ausschluss der Verlustbeteiligung Kein Zugriff
        Festverzinsung neben Gewinnanteil Kein Zugriff
        Vereinbarung der jederzeitigen Abtretbarkeit Kein Zugriff
        Dauer und Kündbarkeit Kein Zugriff
        Besicherung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zivilrecht Kein Zugriff
        Steuerrecht Kein Zugriff
      2. Abgrenzung zum Nachrangdarlehen Kein Zugriff
    2. Genussrechte Kein Zugriff
    3. Wandel- und Optionsanleihen Kein Zugriff
5. 1. Hinführung zum Problem Kein Zugriff
  2. Erhöhung des Finanzierungsspielraums durch Mezzaninkapital Kein Zugriff
  3. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. Allgemeines zu „Basel II“ Kein Zugriff
    3. Kriterien für die Anerkennung als wirtschaftliches Eigenkapital im Rating Kein Zugriff
6. 1. Wachstumsfinanzierungen Kein Zugriff
  2. Startfinanzierung Kein Zugriff
  3. Refinanzierungs-Mezzaninkapital Kein Zugriff
  4. Rekapitalisierungs-Mezzaninkapital Kein Zugriff
  5. Buyout-Mezzaninkapital Kein Zugriff
7. Entwicklung der Mezzanine-Finanzierung Kein Zugriff
1. 1. Begriff Kein Zugriff
  2. 1. Vereinbarung des Nachrangs im Insolvenzverfahren Kein Zugriff
    2. Vereinbarung des Nachrangs außerhalb des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
    3. Rangrücktritt in einem „Intercreditor Agreement“ Kein Zugriff
  3. „Qualifizierter Rangrücktritt“? Kein Zugriff
2. 1. Formulierungsbeispiele Kein Zugriff
  2. 1. Zulässigkeit Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeine Rechtsfolgen eines Nachrangs im Insolvenzverfahren Kein Zugriff
      2. Zinsanspruch Kein Zugriff
      3. Rangtiefe Kein Zugriff
        Vereinbarung eines besseren als des gesetzlich zugewiesenen Ranges Kein Zugriff
        „Rücktritt“ innerhalb des gesetzlich zugewiesenen Ranges Kein Zugriff
        Besserstellung innerhalb eines durch Rangrücktritt gewählten Ranges Kein Zugriff
    3. 1. Einleitung Kein Zugriff
      2. Pactum de non petendo Kein Zugriff
      3. Erlass Kein Zugriff
      4. Nachträglich geschlossene Nachrangvereinbarung Kein Zugriff
        Von Anfang an geschlossene Nachrangvereinbarung Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
    4. Abschluss Kein Zugriff
    5. 1. Nach allgemeinen Grundsätzen Kein Zugriff
      2. Insolvenzrechtliche Anforderungen Kein Zugriff
      3. Anspruch, die Nachrangvereinbarung nicht aufzuheben Kein Zugriff
        Anspruch, die Verfügungsbefugnis über den Rangrücktritt einzuschränken Kein Zugriff
        BGH und Teile der Literatur Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Wille zur Einräumung des Anspruchs Kein Zugriff
        Hinreichende Bestimmtheit des Kreises der begünstigten Gläubiger Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      4. Stehen vertrauensrechtliche Aspekte der Aufhebung entgegen? Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Zulässigkeit Kein Zugriff
    2. Rechtsfolgen Kein Zugriff
    3. 1. Einleitung Kein Zugriff
      2. Erlass Kein Zugriff
      3. Pactum de non petendo Kein Zugriff
      4. Schuldänderungsvertrag Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff
    4. Abschluss Kein Zugriff
    5. Aufhebung Kein Zugriff
  4. Der Nachrang im und außerhalb des Insolvenzverfahrens im früheren Eigenkapitalersatzrecht Kein Zugriff
  5. 1. In einem Individualvertrag Kein Zugriff
    2. 1. Grundsatz der objektiven Auslegung Kein Zugriff
      2. Unklarheitenregel Kein Zugriff
  6. 1. Rangrücktritt bei Rechten an Immobilien Kein Zugriff
    2. Forderungserlass mit Besserungsschein Kein Zugriff
  7. 1. Problemaufriss Kein Zugriff
    2. Lage bei Genussrechten Kein Zugriff
    3. Lage bei Nachrangdarlehen Kein Zugriff
3. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. Formulierungsbeispiele Kein Zugriff
  3. Zulässigkeit Kein Zugriff
  4. 1. Vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
    2. Nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
  5. Rechtsnatur der Vereinbarung Kein Zugriff
  6. Abschluss Kein Zugriff
  7. Abgrenzung Kein Zugriff
4. 1. USA Kein Zugriff
  2. Großbritannien Kein Zugriff
  3. Spanien Kein Zugriff
1. 1. Anwendungsbereich des Wertpapierprospektgesetzes (WpPG) Kein Zugriff
  2. Anwendungsbereich des Kapitalanlagegesetzbuchs (KAGB) Kein Zugriff
  3. Anwendungsbereich des Vermögensanlagengesetzes (VermAnlG) bis zum 09.07.2015 Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. Nachrang im Insolvenzverfahren Kein Zugriff
    2. Nachrang außerhalb des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
  3. 1. Angebot Kein Zugriff
    2. 1. Hinführung zum Problem Kein Zugriff
      2. Gesetzesbegründung Kein Zugriff
        Sinn und Zweck Kein Zugriff
        Wortlaut Kein Zugriff
        Kriterium des gezielten Auswählens und Ansprechens Kein Zugriff
  4. Kein Einlagengeschäft im Sinne des § 1 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 KWG Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Grundsatz: Tatbestände des § 2 VermAnlG sind Ausnahmen vom Anwendungsbereich des § 1 VermAnlG Kein Zugriff
      2. Ausnahme für § 2 Nr. 6 VermAnlG? Kein Zugriff
    2. Auslegung des Begriffs „begrenzter Personenkreis“ Kein Zugriff
  2. § 2 Nr. 3 VermAnlG Kein Zugriff
  3. § 2 Nr. 1a VermAnlG Kein Zugriff
4. 1. 1. Einführung Kein Zugriff
    2. Einzelheiten Kein Zugriff
  2. 1. Gemeinsamkeiten Kein Zugriff
    2. Spezielle Anforderungen für soziale Projekte (§ 2b Abs. 2 VermAnlG) Kein Zugriff
    3. Spezielle Anforderungen für gemeinnützige Projekte und Religionsgemeinschaften (§ 2c VermAnlG) Kein Zugriff
5. 1. Zweck der Prospektpflicht Kein Zugriff
  2. 1. Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff
    2. 1. Hinweispflichten Kein Zugriff
      2. Angaben Kein Zugriff
    3. Billigung durch die BaFin Kein Zugriff
  3. Ungeschriebene Ausnahme von der Prospektpflicht? Kein Zugriff
  4. 1. 1. Fehlerhaftigkeit oder Unvollständigkeit Kein Zugriff
      2. Maßstab Kein Zugriff
      3. Anspruchsgegner Kein Zugriff
      4. Anspruchsberechtigte Kein Zugriff
      5. Verschulden Kein Zugriff
      6. Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis Kein Zugriff
      7. Anspruchsinhalt Kein Zugriff
      8. Haftungsausschluss oder -ermäßigung Kein Zugriff
6. 1. 1. Anspruchsgegner Kein Zugriff
    2. Anspruchsberechtigte Kein Zugriff
    3. Verschulden Kein Zugriff
    4. Kenntnis Kein Zugriff
    5. Anspruchsinhalt Kein Zugriff
    6. Haftungsausschluss oder Ermäßigung Kein Zugriff
    7. 1. Nachtragspflicht gemäß § 11 VermAnlG Kein Zugriff
7. 1. Anforderungen an das Vermögensanlagen-Informationsblatt Kein Zugriff
  2. 1. Haftung für ein unrichtiges Vermögensanlagen- Informationsblatt (§ 22 Abs. 1 und 2 VermAnlG) Kein Zugriff
    2. Haftung bei fehlendem Vermögensanlagen- Informationsblatt (§ 22 Abs. 4a S. 1 Nr. 1 VermAnlG) Kein Zugriff
    3. Haftung im Zusammenhang mit Hinweispflichten (§ 22 Abs. 4a Nrn. 1 und 2 VermAnlG) Kein Zugriff
8. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. Ordnungswidrigkeit Kein Zugriff
    2. 1. Einleitung Kein Zugriff
        Subordinationstheorie Kein Zugriff
        Modifizierte Subjektstheorie (Sonderrechtstheorie) Kein Zugriff
        Gesetzesbegründung Kein Zugriff
        Wortlaut Kein Zugriff
        Systematik Kein Zugriff
        Vergleich mit § 15 WpHG aF Kein Zugriff
        Vergleich mit Art. 17 MAR und § 15 WpHG nF Kein Zugriff
        Stellung im VermAnlG Kein Zugriff
        Abdingbarkeit Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Gesamtergebnis Kein Zugriff
        Theorie der Doppelnormen Kein Zugriff
        Theorie der Ausstrahlungswirkung Kein Zugriff
        Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
      2. Schadensersatz aus Deliktsrecht Kein Zugriff
      3. Rechtspolitische Kritik an § 11a VermAnlG Kein Zugriff
9. 1. Laufzeit und Kündigungsfrist Kein Zugriff
  2. Widerrufsrecht Kein Zugriff
  3. Werbung Kein Zugriff
10. Überleitungsvorschriften für Nachrangdarlehen Kein Zugriff
11. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. Prospekt im Sinne der bürgerlich-rechtlichen Prospekthaftung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Im Anwendungsbereich des VermAnlG Kein Zugriff
      2. Im Anwendungsbereich von Ausnahmen gemäß § 2 VermAnlG Kein Zugriff
      3. Im Anwendungsbereich von Befreiungen gemäß §§ 2a ff. VermAnlG Kein Zugriff
      4. Bei nicht vom VermAnlG erfassten Prospekten Kein Zugriff
    2. Voraussetzungen und Rechtsfolge Kein Zugriff
  4. 1. Verhältnis zur spezialgesetzlichen Prospekthaftung Kein Zugriff
    2. Voraussetzungen und Rechtsfolgen Kein Zugriff
1. Einleitung Kein Zugriff
2. Rechtslage vor Inkrafttreten des KASG Kein Zugriff
3. 1. Auswirkungen der Ansichten zum früheren Recht auf Nachrangdarlehen Kein Zugriff
  2. 1. Abgrenzung nach Sinn und Zweck Kein Zugriff
    2. Dogmatische Konstruktion Kein Zugriff
    3. Weitere Argumente Kein Zugriff
    4. Ermittlung des banküblichen Zinssatzes Kein Zugriff
1. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. Zurechnung einer Gesellschafterstellung Kein Zugriff
  2. 1. Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
    2. Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
3. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. Verhältnis zum vertraglichen Rangrücktritt Kein Zugriff
  2. Darlehensgeber ist zugleich Gesellschafter Kein Zugriff
  3. 1. Einleitung Kein Zugriff
    2. Zurechnung der Gesellschafterstellung Kein Zugriff
    3. 1. Tradierte Fallgruppe Kein Zugriff
      2. BGH und Teile der Literatur Kein Zugriff
        Eigene Stellungnahme Kein Zugriff
1. 1. Nach den allgemeinen Regeln (§§ 130, 131 und 133 InsO) Kein Zugriff
  2. 1. Vereinbarung des Nachrangs im Insolvenzverfahren Kein Zugriff
    2. 1. Ansicht des BGH und der Literatur Kein Zugriff
      2. Einwendung aus Nachrangvereinbarung außerhalb des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
        „Rechtsgrundlos“ gleich „Unentgeltlich“ Kein Zugriff
  3. 1. Allgemein Kein Zugriff
    2. 1. Bork Kein Zugriff
      2. Direkte Anwendung Kein Zugriff
        Analoge Anwendung Kein Zugriff
        Privatautonome Vereinbarung Kein Zugriff
2. 1. 1. Ansichten in Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. 1. Auslegung Kein Zugriff
      2. Rechtsfortbildung Kein Zugriff
  2. 1. Lösungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    2. 1. Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
      2. Begründung Kein Zugriff
        Einwendung Bitters Kein Zugriff
    3. Erfordernis einer überschuldungsvermeidenden Durchsetzungssperre Kein Zugriff
3. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. Liquiditätswahrende Durchsetzungssperren Kein Zugriff
  3. Analoge Anwendung des § 19 Abs. 2 S. 2 InsO Kein Zugriff
  4. 1. 1. Vorliegen einer fälligen Zahlungspflicht im Sinne des § 17 Abs. 2 S. 1 InsO Kein Zugriff
      2. Teleologische Reduktion des § 17 Abs. 2 S. 1 InsO Kein Zugriff
    2. Überschuldungsvermeidende Durchsetzungssperre Kein Zugriff
1. Kontrollfreiheit gemäß § 310 Abs. 4 S. 1 BGB Kein Zugriff
2. Die Unklarheitenregel (§ 305c Abs. 2 BGB) Kein Zugriff
3. 1. 1. Ungewöhnliche Regelung Kein Zugriff
    2. Überraschungseffekt Kein Zugriff
  2. 1. Anlegerhorizont Kein Zugriff
    2. 1. Berücksichtigung von außerhalb der Vertragsurkunde liegenden Umständen im Allgemeinen Kein Zugriff
      2. Prospekt gemäß § 6 VermAnlG Kein Zugriff
        Vermögensanlagen-Informationsblatt gemäß § 13 Abs. 1 VermAnlG Kein Zugriff
      3. Angaben in einem freiwillig erstellten Prospekt Kein Zugriff
    3. 1. Nachrangvereinbarung im Insolvenzverfahren Kein Zugriff
      2. Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
        Eigene Stellungname Kein Zugriff
    4. 1. OLG Schleswig vom 5.2.2009 – 5 U 106/08 Kein Zugriff
        BGH vom 20.2.2014 – IX ZR 137/13 Kein Zugriff
      2. Folgerungen für sonstige Fälle, in denen ein Nachrang im Insolvenzverfahren (§ 39 Abs. 2 InsO) vereinbart wurde Kein Zugriff
      3. Folgerungen auch für Fälle, in denen eine vorinsolvenzliche Durchsetzungssperre vereinbart wurde? Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Allgemein zu § 307 Abs. 3 S. 1 BGB Kein Zugriff
      2. Zu Nachrangdarlehen Kein Zugriff
      3. „Klöckner-Urteil“ des BGH vom 5.10.1992 – II ZR 172/91 Kein Zugriff
        Urteil des BGH vom 29.4.2014 – II ZR 395/12 Kein Zugriff
        Widerspruch zur Rechtsprechung bei Nachrangdarlehen? Kein Zugriff
    2. 1. Poelzig Kein Zugriff
      2. Primozic/Schaaf Kein Zugriff
      3. Habersack und Bork Kein Zugriff
      4. Bitter Kein Zugriff
    3. 1. Maßgebliches Abgrenzungskriterium Kein Zugriff
      2. Bestimmung des Vorliegens des Abgrenzungskriteriums Kein Zugriff
      3. Klauseln, die Gegenstand der Aufmerksamkeit beider Parteien sind Kein Zugriff
      4. Vergleich mit Lage bei Sachen Kein Zugriff
      5. Die Ansicht Bitters Kein Zugriff
      6. Auslegung Kein Zugriff
        Analoge Anwendung Kein Zugriff
      7. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Allgemeine Interessenabwägung (§ 307 Abs. 1 S. 1 BGB) Kein Zugriff
        Regelbeispiele (§ 307 Abs. 2 Nrn. 1 und 2 BGB) Kein Zugriff
        Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
      2. Abweichung von Rechtsvorschriften Kein Zugriff
        Nachrangvereinbarung im Insolvenzverfahren Kein Zugriff
        Nachrangvereinbarung außerhalb des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
        Ergebnis Kein Zugriff
        Kontroll- und Mitwirkungsrechte Kein Zugriff
        Einleitung Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Zinsargument (Preisargument) Kein Zugriff
        Im Allgemeinen Kein Zugriff
        Bei Nachrangdarlehen Kein Zugriff
        Weitere beachtliche Aspekte Kein Zugriff
        § 307 Abs. 1 S.1 BGB Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff
      2. Berücksichtigung von außerhalb der Vertragsurkunde liegenden Angaben Kein Zugriff
      3. Allgemeines Kein Zugriff
        Nachrangvereinbarung im Insolvenzverfahren (§ 39 Abs. 2 InsO) Kein Zugriff
        Nachrangvereinbarung außerhalb des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
5. 1. Grundsatz: Wirksamkeit des Vertrags im Übrigen Kein Zugriff
  2. 1. Dispositives Gesetzesrecht als Ersatz Kein Zugriff
    2. Ergänzende Vertragsauslegung? Kein Zugriff
  3. 1. Interessenabwägung Kein Zugriff
    2. 1. Zinssatz Kein Zugriff
      2. Erhalt der Darlehensvaluta Kein Zugriff
      3. Zwecke einer Rangrücktrittsklausel Kein Zugriff
      4. Vorhersehbarkeit der Nichteinbeziehung bzw. Unwirksamkeit Kein Zugriff
      5. Entgegenstehende Interessen des Vertragspartners des AGB-Verwenders Kein Zugriff
1. 1. 1. Ansatz Kein Zugriff
    2. Ausweis Kein Zugriff
    3. Bewertung Kein Zugriff
  2. Zinszahlungsanspruch Kein Zugriff
2. 1. Darlehensrückzahlungsanspruch Kein Zugriff
  2. Zinszahlungsanspruch Kein Zugriff
3. 1. Ausweis Kein Zugriff
  2. Ansatz Kein Zugriff
  3. Bewertung Kein Zugriff
4. US-GAAP-Bilanz Kein Zugriff
1. Banken Kein Zugriff
2. Versicherungen Kein Zugriff
Steuerliche Behandlung beim Darlehensgeber Kein Zugriff Seiten 327 - 328
1. Abschnitt B: Einleitung Kein Zugriff
2. Abschnitt C: Das Nachrangdarlehen als Mezzanin- bzw. Hybridkapital Kein Zugriff
3. Abschnitt D: Die Nachrangvereinbarung im Nachrangdarlehensvertrag Kein Zugriff
4. Abschnitt E: Die kapitalmarktrechtlichen Anforderungen Kein Zugriff
5. Abschnitt F: Anwendbarkeit des Bankaufsichtsrechts (KWG) Kein Zugriff
6. Abschnitt G: Behandlung des Nachrangdarlehensgebers als Gesellschafter Kein Zugriff
7. Abschnitt H: Insolvenzrechtliche Aspekte des Nachrangdarlehens Kein Zugriff
8. Abschnitt J: AGB-rechtliche Würdigung Kein Zugriff
9. Abschnitt K: Bilanzielle Behandlung beim Nachrangdarlehensnehmer Kein Zugriff
10. Abschnitt L: Eigenmittelanforderungen im Aufsichtsrechtsrecht von Banken und Versicherungen Kein Zugriff
11. Abschnitt M: Steuerliche Behandlung beim Darlehensgeber Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 339 - 366

Nachrangdarlehen

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