, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.
Monographie Kein Zugriff
Vogelschlag und artenschutzrechtliches Tötungsverbot bei der Planung von Windenergieanlagen
Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung von EU-Notfallverordnung und novellierter Erneuerbarer-Energien-Richtlinie („RED III")- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Umweltenergierecht, Band 45
- Verlag:
- 2025
Zusammenfassung
Die Arbeit entwickelt Vorschläge für den Gesetzgeber bei der Ausgestaltung der artenschutzrechtlichen Prüfung zur Planung von Windenergie in Beschleunigungsgebieten gemäß „RED III“. Die genehmigungsorientierte Regulierung des Vogelschlags an Windenergieanlagen, insbesondere durch den sog. Signifikanzansatz, wird grundlegender Kritik unterzogen. Es werden drei „Säulen“ einer verbesserten bundesgesetzgeberischen Regulierung bei der Umsetzung der RED III und der mit ihr einhergehenden „Hochzonung“ des Artenschutzes auf die planerische Ebene formuliert: (1) Eine Gesetzgeberische Grundentscheidung über das Schutzniveau; (2) der flächendeckende Einsatz von Minderungsmaßnahmen und (3) ein flächendeckendes Schaffen von belastbarer Datenverfügbarkeit.
Schlagworte
Publikation durchsuchen
Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2025
- ISBN-Print
- 978-3-7560-2284-7
- ISBN-Online
- 978-3-7489-4936-7
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Umweltenergierecht
- Band
- 45
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 303
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
- 1. „Windenergie vs. Artenschutz“ als Zielkonflikt Kein Zugriff
- 2. Vogelschlag an Windenergieanlagen: naturschutzfachliche Konflikteinordnung Kein Zugriff
- 3. Normativ-umweltverfassungsrechtliche Schlussfolgerungen Kein Zugriff
- 4. Unionaler und nationaler Reformprozess zur Stärkung der planerischen Ebene Kein Zugriff
- 5. Ziel, Umgrenzung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
- aa) Erste Säule: Habitatschutz und FFH-Verträglichkeitsprüfung Kein Zugriff
- aaa) Überblick über die Zugriffsverbotstatbestände Kein Zugriff
- bbb) Artenschutzrechtliche Ausnahmeerteilung im Überblick Kein Zugriff
- b) Umwelthaftungsrichtlinie Kein Zugriff
- c) SUP-Richtlinie und UVP-Richtlinie Kein Zugriff
- aa) „Klimaschutz vs Artenschutz“ in der planerischen Umweltprüfung und Schlussabwägung Kein Zugriff
- aaa) Planerische Modifikation nach § 35 Abs. 3 S. 2 BauGB Kein Zugriff
- bbb) Konzentrationszonenplanungen nach § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB Kein Zugriff
- cc) „Flächenzielfeststellung“ und „Windenergiegebiete“ im Sinne des neuen Windenergieflächenbedarfsgesetzes Kein Zugriff
- aa) Funktionssicherungsklausel des § 4 S. 1 Nr. 5 BNatSchG Kein Zugriff
- bb) Windenergieanlagen als naturschutzrechtliche Eingriffe gemäß §§ 13 ff. BNatSchG Kein Zugriff
- c) Konfliktauflösungsmaßgaben des EEG, insbesondere § 2 S. 2 EEG 2023 (i. V. m. Art. 3 Notfall-VO, Art. 16f RED III) Kein Zugriff
- 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- a) Allgemeine Umsetzungsanforderungen des „strengen Schutzsystems“ beziehungsweise der „allgemeinen Regelung“ Kein Zugriff
- aa) Relativierung des Individuumsbezugs durch Bezugnahme auf den Erhaltungszustand: Die Vorlagefrage im Fall Skydda Skogen Kein Zugriff
- bb) Interpretationsvorschlag Kokotts: teleologische Reduktion der V-RL Kein Zugriff
- aa) Keine begriffsnotwendige „Nichtabsichtlichkeit“ des Individuen-Verlustes durch menschlichen Infrastrukturausbau Kein Zugriff
- bb) Rechtsprechungsanalyse: positive Verwirklichung des unionsrechtlichen Absichtskriteriums durch mitgliedstaatliche Genehmigung Kein Zugriff
- cc) Stellungnahme zur positiven Verwirklichung des Absichtsbegriffs bei mitgliedstaatlicher Planung und Genehmigungserteilung Kein Zugriff
- aa) Dogmatischer Anhaltspunkt: „Schutzmaßnahmen“ im Sinne des Gebietsschutzrechts nach Art. 6 der FFH-RL Kein Zugriff
- bb) Berücksichtigung von „Minderungsmaßnahmen“ zur Umsetzung eines „strengen Schutzsystems“ im besonderen Artenschutz Kein Zugriff
- aa) Anforderungen an die Ermittlungstiefe Kein Zugriff
- bb) Die Genehmigungsebene als notwendige Verfahrensstufe zur Umsetzung des strengen Schutzsystems? Kein Zugriff
- f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- a) Vertragsverletzungsverfahren 1987 und 2006 vor dem EuGH Kein Zugriff
- b) Die „kleine“ BNatSchG-Novelle 2007 Kein Zugriff
- aaa) Dogmatische Einordnung im „Risikorecht“ Kein Zugriff
- bbb) Kritische Würdigung des Subsumtionsmaßstabs Kein Zugriff
- ccc) Unionsrechtskonformität Kein Zugriff
- bb) Die Anforderungen an die Sachverhaltsermittlung und Bewertung Kein Zugriff
- cc) Die „naturschutzfachliche Einschätzungsprärogative“ Kein Zugriff
- d) Kodifizierung des Signifikanzansatzes im Jahr 2017 Kein Zugriff
- e) Rotmilan-Beschluss des BVerfG im Jahr 2018 Kein Zugriff
- f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- a) Windenergieerlasse und andere naturschutzfachlich-normative Praxishandreichungen Kein Zugriff
- b) „Häufiges Antreffen im Gefahrenbereich“ als Signifikanzmaßstab für Vogelschlag an Windenergieanlagen Kein Zugriff
- aa) Vorhabenunabhängige Abschichtung kollisionsgefährdeter Arten und der „vMGI“ von Bernotat und Dierschke Kein Zugriff
- aaa) „Datenrecherche“ beziehungsweise Brutvogelerfassung Kein Zugriff
- bbb) Abstandsbetrachtung Kein Zugriff
- ccc) Habitatpotenzialanalyse und Raumnutzungsanalyse Kein Zugriff
- cc) Eigentliche Signifikanzsubsumtion Kein Zugriff
- dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- aa) Beispiele von Minderungsmaßnahmen für das Tötungsverbots bei Windenergieplanung, insbesondere „Antikollisionssysteme“ Kein Zugriff
- bb) Rechtliche Verknüpfung von Minderungsmaßnahmen mit dem Subsumtionsmaßstab der signifikanten Risikoerhöhung Kein Zugriff
- cc) Rechtliche Verknüpfung von Minderungsmaßnahmen und Monitoring Kein Zugriff
- dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- aa) Abschließende Liste der prüfungsrelevanten Arten Kein Zugriff
- bb) Abstandsvorgaben für die Signifikanzprüfung Kein Zugriff
- f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- a) Normativer Rahmen für die Abarbeitung des Tötungsverbots Kein Zugriff
- aa) Funktionell-instrumentelle Eignung Kein Zugriff
- bb) Vorzugswürdigkeit als Konfliktbewältigungsinstrument Kein Zugriff
- aaa) Praxisbeispiele aus Baden-Württemberg und Hessen Kein Zugriff
- bbb) Rechtliche Einsatzmöglichkeiten und Grenzen von Dichtezentrenkonzepten Kein Zugriff
- c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- a) Artenschutzrechtliche Ausnahmefähigkeit der Windenergienutzung Kein Zugriff
- b) Alternativenprüfung Kein Zugriff
- c) Nichtverschlechterung des Erhaltungszustandes Kein Zugriff
- d) Artenschutz in der Fläche: §§45b Abs. 8 Nr. 5, 45d Abs. 2 BNatSchG 2022, Bevorratungsmaßnahmen und geplantes „Naturflächenbedarfsgesetz“ Kein Zugriff
- 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 1. Interimslösung: Art. 6 Notfall-VO Kein Zugriff
- 2. Zwischenschritt: Umsetzung von Art. 6 Notfall-VO durch § 6 WindBG Kein Zugriff
- a) Potenzialflächenerfassung und Beschleunigungsgebietsausweisung Kein Zugriff
- aa) Voraussichtliches Fehlen „erheblicher Umweltauswirkungen“ als materiell-rechtlicher Planungsleitsatz Kein Zugriff
- bb) Regeln über Minderungsmaßnahmen auf Planungsebene Kein Zugriff
- c) Vermutung der Artenschutzkonformität von Erneuerbare-Energien-Projekten in Beschleunigungsgebieten Kein Zugriff
- aa) Gegenüber Umweltprüfung auf Planungsebene „unvorhergesehene“ Umweltauswirkungen als Bezugspunkt des Screenings Kein Zugriff
- bb) Genehmigungsfiktion unter Umweltgesichtspunkten Kein Zugriff
- e) Ausnahmsweise Pflicht zur Durchführung „klassischer“ Umweltprüfungen nach negativem Screening Kein Zugriff
- f) Technologiespezifische Ausnahmen von Umweltprüfungen nach negativem Screening: „Freikaufen“ vom Artenschutz? Kein Zugriff
- 4. Genehmigungsverfahren außerhalb von Beschleunigungsgebieten Kein Zugriff
- a) Grundlegender Paradigmenwechsel zum Populationsschutz? Kein Zugriff
- b) Materiell-artenschutzrechtliche Anforderungen an die Beschleunigungsgebietsausweisung Kein Zugriff
- c) Fehlen normativer Grundentscheidung im Konfliktfeld „Windenergie vs. Artenschutz“ in der RED III Kein Zugriff
- aa) Beschleunigungsgebietsausweisung gemäß RED III im Anwendungsbereich von Art. 9 Abs. 3 Arhus-Konvention Kein Zugriff
- bb) Umsetzung von Art. 9 Abs. 3 Arhus-Konvention auf Unionsebene Kein Zugriff
- cc) Umsetzung von Art. 9 Abs. 3 Arhus-Konvention auf nationaler Ebene Kein Zugriff
- 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- V. Zusammenfassung der Ergebnisse und Formulierung von Reformansätzen Kein Zugriff Seiten 271 - 276
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 277 - 303
