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Monographie Kein Zugriff

Strafbare Werbung (§ 16 UWG)

Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Werbung ist das wichtigste Mittel zur Absatzförderung. Die Investitionen allein auf dem deutschen Werbemarkt liegen laut Zentralverband der deutschen Werbewirtschaft in den letzten Jahren stets bei etwa 30 Milliarden Euro. Die gezielte Beeinflussung der Verbraucher haben daher auch Wirtschaftskriminelle für sich entdeckt und versuchen auf diesem Kommunikationswege durch verschiedenste Methoden an die zahlenden Verbraucher zu gelangen.

Die vorliegende Untersuchung dient dazu, den Grenzbereich zwischen derartiger strafrechtlich zu sanktionierender Werbung und zulässiger werbewirtschaftlicher Betätigung aufzuzeigen. Als zentrale Norm des „Werbestrafrechts“ stellt § 16 UWG dabei ein in der Praxis bislang viel zu selten genutztes Instrument zum sachgerechten Ausgleich dieser widerstreitenden Interessen dar.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6316-3
ISBN-Online
978-3-8452-2899-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
713
Sprache
Deutsch
Seiten
192
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 12
  3. Einleitung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff 13 - 14
      1. Strafbare irreführende Werbung (Abs. 1) Kein Zugriff 15 - 17
      2. Progressive Kundenwerbung (Abs. 2) Kein Zugriff 17 - 18
      1. Historischer Ansatz Kein Zugriff 18 - 19
      2. Meinungsstand und Stellungnahme Kein Zugriff 19 - 21
    3. Systematische Stellung und Bedeutung innerhalb des UWG Kein Zugriff 21 - 22
    4. Das „Werbestrafrecht“ Kein Zugriff 22 - 24
    5. Rechtsnatur Kein Zugriff 24 - 25
      1. Begriff und Ziel der Werbung Kein Zugriff 25 - 27
        1. Informative und psychotechnische Werbung Kein Zugriff
        2. Absatz-, Image- und Public-Relations-Werbung Kein Zugriff
        3. Nach Art des Werbeträgers Kein Zugriff
          1. „Product Placement“ Kein Zugriff
          2. „Sponsoring“ Kein Zugriff
      3. Ergebnis für die Arbeit Kein Zugriff 32 - 33
          1. Grundsatz Kein Zugriff
              1. Anknüpfung an den zivilistischen Teil des Wettbewerbsrechts Kein Zugriff
              2. Kritische Stimmen Kein Zugriff
            2. Stellungnahme und eigene Lösung Kein Zugriff
              1. „Wohnraumangebot“-Fall Kein Zugriff
              2. „Kredit“-Fall Kein Zugriff
            4. Ergebnis für die Arbeit Kein Zugriff
            1. Kriterium der Verkehrsanschauung Kein Zugriff
            2. Kriterien der Übertreibung und der Ernsthaftigkeit Kein Zugriff
            3. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Objektive versus subjektive Auffassung Kein Zugriff
          2. Stellungnahme und Kritik Kein Zugriff
          1. Ansatz in § 5 UWG Kein Zugriff
            1. Entscheidender Verkehrskreis Kein Zugriff
              1. Historischer Ansatz: Gemeinschaftsrechtlicher Einfluss auf den Begriff des Verbraucherleitbilds Kein Zugriff
              2. Aktuelle Lage Kein Zugriff
              1. Auslegung des Wortes „durchschnittlich“ Kein Zugriff
              2. Durchschnittliche Informiertheit Kein Zugriff
              3. Angemessene Verständigkeit Kein Zugriff
              4. Angemessene Aufmerksamkeit Kein Zugriff
              1. „Marktführerschaft“ Kein Zugriff
              2. „Kaffeefahrt“ Kein Zugriff
              3. „Dauertiefpreise“ Kein Zugriff
              4. Resümee zur dargestellten Judikatur Kein Zugriff
              1. Falsches Fundament Kein Zugriff
              2. Überlastung der Verbraucher mit Informationen Kein Zugriff
            6. Irreführungsquote Kein Zugriff
              1. Hinsichtlich der Irreführungsquoren Kein Zugriff
              2. Hinsichtlich des Ausreichens einer bloßen Gefahr der Irreführung Kein Zugriff
          3. Zusammenfassung zum Tatbestandsmerkmal der Irreführung Kein Zugriff
          1. Öffentliche Bekanntmachungen Kein Zugriff
          2. Mitteilungen für einen größeren Kreis von Personen Kein Zugriff
          1. Historische Entwicklung und Grund für Grenzziehung Kein Zugriff
          2. Konkretisierung Kein Zugriff
        6. Gegenstand der Angaben (Geschäftliche Verhältnisse und/oder Wettbewerbsbezug) Kein Zugriff
          1. Vorsatz Kein Zugriff
            1. Dolus directus 1.Grades Kein Zugriff
            2. Die Problematik des Zusammenhangs zwischen Werbeaussage und beworbener Ware Kein Zugriff
      2. Anwendungsbereich des Tatbestandes Kein Zugriff 89 - 90
        1. Mitarbeiter werden tätig Kein Zugriff
        2. Untätigkeit nach dem Erscheinen der Werbung Kein Zugriff
        3. Garantenpflicht bei Irreführung durch Verschweigen Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung und praktischer Bezug des Problems Kein Zugriff
        1. Schneeballsysteme Kein Zugriff
        2. Pyramidensysteme Kein Zugriff
        3. Sonstige Systemarten Kein Zugriff
        4. Sonderfall Ponzi-Schemes Kein Zugriff
        5. Multi-Level-Marketing Kein Zugriff
        1. Das Merkmal des Handelns im geschäftlichen Verkehr Kein Zugriff
        2. Veranlassung zur Abnahme von Waren, Dienstleistungen oder Rechten Kein Zugriff
          1. Anwendung auf Kettenbriefsysteme Kein Zugriff
          2. Anwendung auf Geldgewinnspiele Kein Zugriff
        4. Das Kettenelement Kein Zugriff
          1. Der Rest eines Anwendungsbereiches Kein Zugriff
            1. Zeitpunkt des Vertragsschlusses Kein Zugriff
            2. § 507 BGB Kein Zugriff
            3. Private Vermögensverwaltung Kein Zugriff
            4. Beschluss des OLG Hamm Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        6. Der subjektive Tatbestand der progressiven Kundenwerbung Kein Zugriff
    3. Rechtswidrigkeit und Schuld Kein Zugriff 114 - 115
      1. Relation der Absätze Kein Zugriff
      2. Verhältnis zu § 263 StGB Kein Zugriff 116 - 116
      1. Strafandrohung/Strafmaß Kein Zugriff 116 - 117
      2. Verhältnis zu den wettbewerbsrechtlichen Folgen Kein Zugriff 117 - 117
      3. Weitere zivilrechtliche Folgen Kein Zugriff 117 - 117
      4. Verjährung Kein Zugriff 117 - 118
      5. Antragsdelikt Kein Zugriff 118 - 119
      6. Privatklagedelikt Kein Zugriff 119 - 119
    6. Fazit zu den Tatbestandsmerkmalen Kein Zugriff 119 - 119
      1. Haustürwerbung Kein Zugriff 120 - 122
      2. Kaffeefahrten und weitere Fälle des wettbewerbswidrigen Verkaufs Kein Zugriff 122 - 124
      3. Warenkataloge/Werbeanzeigen Kein Zugriff 124 - 126
      4. Kreditvergabe Kein Zugriff 126 - 128
      5. Auswertung Kein Zugriff 128 - 129
    2. Zur progressiven Kundenwerbung (§ 16 II UWG) Kein Zugriff 129 - 131
    1. Statistik Kein Zugriff 132 - 134
      1. Berücksichtigung bisheriger Ergebnisse Kein Zugriff 134 - 135
        1. Werbung mit medizinischen Wunderprodukten Kein Zugriff
        2. Internet Kein Zugriff
        3. Telefonwerbung Kein Zugriff
        4. Multi-Level-Marketing Kein Zugriff
        5. Ponzi-Schemes Kein Zugriff
      3. Fazit zur praktischen Bedeutung des § 16 UWG Kein Zugriff 142 - 142
    3. Problematiken im Rahmen der Strafverfolgung Kein Zugriff 142 - 144
    1. Frankreich Kein Zugriff 145 - 146
    2. Großbritannien Kein Zugriff 146 - 149
    3. Portugal Kein Zugriff 149 - 150
    4. Vereinigte Staaten von Amerika Kein Zugriff 150 - 151
    5. Rechtsvergleichende Zusammenfassung Kein Zugriff 151 - 152
      1. Strafwürdigkeit Kein Zugriff 153 - 154
        1. Wirtschaftliche Selbstkontrolle Kein Zugriff
        2. Einstufung als Ordnungswidrigkeit Kein Zugriff
        3. Zivilrechtlicher Schutz Kein Zugriff
        4. Ausreichender strafrechtlicher Schutz Kein Zugriff
    2. Neusystematisierung Kein Zugriff 159 - 162
        1. Die Merkmale „Unwahr“ und „Irreführend“ Kein Zugriff
          1. Ersatzlose Streichung Kein Zugriff
          2. Modifizierung der bestehenden Merkmale Kein Zugriff
        3. Verstärkter Schutz von bestimmten Randgruppen der Gesellschaft Kein Zugriff
        4. Gegenstand der Angaben Kein Zugriff
        5. Reform des subjektiven Merkmals Kein Zugriff
        6. Fazit zur Reform der strafbaren irreführenden Werbung Kein Zugriff
        1. Der Kreis der Tatopfer Kein Zugriff
        2. Die Rechtsfolge Kein Zugriff
      3. Ausgestaltung als Antragsdelikt Kein Zugriff 176 - 177
      4. Ausgestaltung als Privatklagedelikt Kein Zugriff 177 - 179
    4. Eigener Gesetzesvorschlag Kein Zugriff 179 - 179
  10. Resümee Kein Zugriff 180 - 184
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 185 - 192

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