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Digitale Güter und Verbraucherschutz

Eine Untersuchung am Beispiel des Online-Erwerbs von Musikdownloads
Autor:innen:
Verlag:
 20.01.2010

Zusammenfassung

Die vorliegende Arbeit widmet sich den vertrags- sowie verbraucherschutzrechtlichen Besonderheiten des sogenannten Download-Shoppings. Diese Vertriebsart nimmt innerhalb des Rechtsverkehrs im Internet eine Sonderstellung ein, denn während klassische Waren lediglich online bestellt werden, erfolgt bei digitalen Gütern die Abwicklung des gesamten Rechtsgeschäfts über das Internet.

Am Beispiel des Online-Erwerbs von Musik wird unter Beachtung der urheberrechtlichen Besonderheiten eine umfassende Einordnung derartiger Rechtsgeschäfte vorgenommen. Neben einer Darstellung der wirtschaftlichen sowie technischen Rahmenbedingungen des Online-Vertriebs von Musik widmet sich die Arbeit unter Beachtung der urheberrechtlichen Besonderheiten dieses Immaterialguts den Modalitäten des Vertragsschlusses sowie der Bedeutung der Regeln zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Thematisiert werden weiterhin die Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr und Fragen des Fernabsatzrechts sowie des Verbraucherkreditrechts.

Das Werk findet damit Antworten auf zahlreiche mit dem Online-Vertrieb von Musik einher gehende Fragen, die sich zudem auf andere digitale Güter übertragen lassen.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2010
Erscheinungsdatum
20.01.2010
ISBN-Print
978-3-8329-4696-8
ISBN-Online
978-3-8452-2153-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriftenreihe des Instituts für Europäisches Wirtschafts- und Verbraucherrecht e.V.
Band
32
Sprache
Deutsch
Seiten
207
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
  2. Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 6
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 7 - 16
    1. Problemstellung und Zielsetzung Kein Zugriff Seiten 17 - 20
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 20 - 21
    3. Terminologie und Abgrenzung des Untersuchungsbereichs Kein Zugriff Seiten 21 - 24
    1. Entwicklung des Musikdownloadmarktes Kein Zugriff Seiten 25 - 29
    2. Wirtschaftliche Situation des Musikdownloadmarktes Kein Zugriff Seiten 29 - 32
        1. Entgeltliche Einzeldownloads Kein Zugriff
        2. Musikabonnements Kein Zugriff
        3. Exkurs: Unentgeltliche Einzeldownloads Kein Zugriff
      1. Ablauf eines Downloadvorgangs Kein Zugriff Seiten 34 - 36
        1. Digitalisierung Kein Zugriff
        2. Komprimierung Kein Zugriff
      1. Breitbandnetze Kein Zugriff Seiten 38 - 39
        1. DRM als technisches Schutzsystem Kein Zugriff
            1. Digitale Wasserzeichen Kein Zugriff
            2. Digitaler Fingerabdruck Kein Zugriff
            3. Verschlüsselung Kein Zugriff
            4. Lizenzverwaltung Kein Zugriff
              1. Schutz technischer Maßnahmen (§ 95 a UrhG) Kein Zugriff
              2. Schutz der zur Rechtewahrnehmung erforderlichen Informationen (§ 95 c UrhG) Kein Zugriff
            1. Plattform-Verträge Kein Zugriff
            2. Technologie-Lizenzverträge Kein Zugriff
        2. Einsatz von DRM bei Music on Demand Kein Zugriff
      1. Willenserklärungen im Internet Kein Zugriff Seiten 57 - 60
        1. Die Verbindlichkeit des Angebots Kein Zugriff
        2. Die Rechtsfigur der invitatio ad offerendum Kein Zugriff
          1. Meinungsstand zu Warenautomaten Kein Zugriff
          2. Meinungsstand zum Bildschirmtext Kein Zugriff
            1. Offline-Geschäft Kein Zugriff
            2. Online-Geschäft Kein Zugriff
        3. Diskussion und Ergebnis Kein Zugriff
      2. Annahme Kein Zugriff Seiten 69 - 70
      3. Exkurs: Vertragsschluss und unentgeltliche Musikdownloads Kein Zugriff Seiten 70 - 73
        1. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        2. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        1. Befreiung von § 305 Abs. 2 BGB (§ 305 a Nr. 2 b BGB) Kein Zugriff
        2. Ausdrücklicher Hinweis (§ 305 Abs. 2 Nr. 1 BGB) Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
          2. Umfang Kein Zugriff
          3. Sprache Kein Zugriff
          4. Transparenzgebot Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
          2. Nachträgliche Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen Kein Zugriff
        3. Maßgeblicher Zeitpunkt Kein Zugriff
        4. Einverständnis (§ 305 Abs. 2 letzter Halbsatz BGB) Kein Zugriff
        1. Inhaltskontrolle gemäß § 307 ff. BGB Kein Zugriff
            1. Ausgangspunkt: Meinungsstand zur Softwareüberlassung Kein Zugriff
            2. Meinungsstand für digitale Musikdateien Kein Zugriff
          1. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. Digitale Daten als Kaufsache Kein Zugriff
              2. Vermögensverschiebung Kein Zugriff
              3. Eigentumsrecht contra Immaterialgut Kein Zugriff
            1. Dienstvertrag Kein Zugriff
            2. Werkvertrag Kein Zugriff
            3. Lizenzvertrag Kein Zugriff
            4. Vertrag sui generis Kein Zugriff
            5. Gemischter Vertrag Kein Zugriff
            6. Ergebnis Kein Zugriff
              1. Digitale Daten als Mietsache Kein Zugriff
              2. Rückgabeverpflichtung Kein Zugriff
            1. Pacht Kein Zugriff
            2. Leasingvertrag Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
            1. Downloads zur dauerhaften Nutzung Kein Zugriff
            2. Downloads zur zeitlich beschränkten Nutzung Kein Zugriff
            1. § 309 Nr. 7 a BGB Kein Zugriff
            2. § 309 Nr. 7 b BGB Kein Zugriff
            3. § 309 Nr. 8 b BGB Kein Zugriff
            1. Downloads zur dauerhaften Nutzung Kein Zugriff
            2. Downloads zur zeitlich beschränkten Nutzung Kein Zugriff
              1. Eigentumsverschaffungspflicht Kein Zugriff
              2. Erschöpfung Kein Zugriff
            1. Downloads zur zeitlich beschränkten Nutzung Kein Zugriff
            1. Downloads zur dauerhaften Nutzung Kein Zugriff
            2. Downloads zur zeitlich beschränkten Nutzung Kein Zugriff
          1. Interessenlage Kein Zugriff
          2. Interessenabwägung Kein Zugriff
      1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 126 - 128
        1. Richtlinie 2000/31/EG Kein Zugriff
        2. § 312 e BGB Kein Zugriff
        1. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        2. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        1. Eingabefehler (§ 312 e Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BGB) Kein Zugriff
        2. Informationspflichten (§ 312 e Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BGB) Kein Zugriff
        3. Eingangsbestätigung (§ 312 e Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 BGB) Kein Zugriff
          1. Umfang der Vertragsbestimmungen Kein Zugriff
          2. Art und Zeitpunkt des Abrufs Kein Zugriff
      1. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 141 - 142
        1. Richtlinie 97/7/EG Kein Zugriff
        2. §§ 312 b-312 d BGB Kein Zugriff
      1. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 148 - 148
          1. Downloads als Vertragsgegenstand Kein Zugriff
          2. Download als Ware oder Dienstleistung Kein Zugriff
        1. Fernkommunikationsmittel Kein Zugriff
        2. Fernabsatzsystem Kein Zugriff
        3. Ausnahmen vom Anwendungsbereich Kein Zugriff
          1. Anwendungsbereich von § 312 b Abs. 4 BGB Kein Zugriff
          2. Anwendung von § 312 b Abs. 4 BGB Kein Zugriff
            1. Zeitpunkt Kein Zugriff
            2. Art und Weise Kein Zugriff
            3. Inhalt Kein Zugriff
            1. Zeitpunkt Kein Zugriff
            2. Art und Weise Kein Zugriff
            3. Inhalt Kein Zugriff
            4. Ausschluss Kein Zugriff
          1. Dogmatik des Widerrufsrechts Kein Zugriff
            1. § 312 d Abs. 3 Nr. 2 BGB Kein Zugriff
            2. § 312 d Abs. 4 Nr. 2 BGB Kein Zugriff
            3. § 312 d Abs. 4 Nr. 1 Alt. 3 BGB Kein Zugriff
            1. Richtlinienkonforme Auslegung Kein Zugriff
            2. Schutzbedürftigkeit des Verbrauchers Kein Zugriff
            3. Einschränkende Auslegung Kein Zugriff
            4. Technische Möglichkeiten der Verhinderung unberechtigter Kopien Kein Zugriff
            5. Umsetzung von Art. 6 Abs. 3 FernAbs-RL in Großbritannien Kein Zugriff
            6. Ergebnis Kein Zugriff
      2. Konkurrenz mit den Vorgaben von § 312 e BGB Kein Zugriff Seiten 176 - 177
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 177 - 178
      1. Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 178 - 178
          1. Musikabonnements als Sache Kein Zugriff
          2. Regelmäßige Lieferung Kein Zugriff
          3. Abruf von Abonnements als Lieferung Kein Zugriff
        1. § 505 Abs. 1 Nr. 3 BGB Kein Zugriff
        2. Ausnahmen vom Anwendungsbereich Kein Zugriff
        1. Widerrufsrecht (§ 505 Abs. 1 Satz 1 BGB) Kein Zugriff
        2. Formerfordernisse (§ 505 Abs. 2 Satz 1, 2 BGB) Kein Zugriff
        3. Informationspflichten (§ 505 Abs. 2 Satz 3 BGB) Kein Zugriff
      2. Verhältnis zum Fernabsatzrecht Kein Zugriff Seiten 188 - 189
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 189 - 189
    1. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
    2. Schlussfolgerung Kein Zugriff Seiten 194 - 194
  4. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 195 - 207

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