Baurecht Baden-Württemberg

RA PräsVerwG a.D. Dr. Hansjochen Dürr; VRiVG Dagmar Leven; RiVGH Sabine Speckmaier; VRiVGH Dr. Julia Dürig

doi:10.5771/9783748914686

Zusammenfassung

Das Kompendium Baurecht von Dürr ist der „Klassiker“ zum baden-württembergischen Bauplanungs- und Bauordnungsrecht für Ausbildung und Praxis. Die 18. Auflage behandelt u.a. das Baulandmobilisierungsgesetz mit seinen diversen Regelungen zur Erleichterung von Wohnbauvorhaben wie auch die jüngste Novelle des BauGB zur Stärkung der Digitalisierung des Bauleitplanverfahrens. Der Abschnitt Bauordnungsrecht befasst sich u.a. mit der Änderung der LBO durch das Klimaschutzgesetz, insbesondere der Lockerung der Abstandsvorschriften zur Erleichterung von Nachverdichtung, sowie mit dem Gesetz zur Digitalisierung des Baugenehmigungsverfahrens. Die Neuauflage ist auf den Prüfungskanon „Öffentliches Baurecht“ – einem der häufigsten Prüfungsgegenstände an Hochschulen bzw. der Referendar- sowie Assessorausbildung – abgestimmt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-7560-0058-6
ISBN-Online: 978-3-7489-1468-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 223
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. 1. Funktion des Baurechts Kein Zugriff
2. 2. Rechtsgrundlagen des Baurechts Kein Zugriff
3. 3. Gesetzgebungszuständigkeit auf dem Gebiet des Baurechts Kein Zugriff
4. 4. Abgrenzung Bauplanungsrecht – Bauordnungsrecht Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Funktion der Bauleitplanung Kein Zugriff
    2. b) Planungshoheit der Gemeinde Kein Zugriff
  2. 2. Erforderlichkeit der Bauleitplanung Kein Zugriff
  3. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Ziele der Raumordnung (§ 1 Abs. 4 BauGB) Kein Zugriff
    3. c) Interkommunales Abstimmungsgebot (§ 2 Abs. 2 BauGB) Kein Zugriff
    4. d) Fachplanerische Vorgaben Kein Zugriff
    5. e) Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung (§ 1a Abs. 3 BauGB); Natura 2000-Gebiete Kein Zugriff
    6. f) Umweltprüfung (§ 2 Abs. 4, § 2a BauGB) Kein Zugriff
    7. 1. aa) Entwicklungsgebot (§ 8 Abs. 2 S. 1 BauGB) Kein Zugriff
      2. bb) Selbständiger Bebauungsplan (§ 8 Abs. 2 S. 2 BauGB) Kein Zugriff
      3. cc) Vorzeitiger Bebauungsplan (§ 8 Abs. 4 BauGB) Kein Zugriff
    8. 1. aa) Gebot konkreter Planung Kein Zugriff
      2. bb) Gebot äußerer Planungseinheit Kein Zugriff
      3. cc) Gebot positiver Planung Kein Zugriff
      4. dd) Bestimmtheitsgebot Kein Zugriff
  4. 1. a) Allgemeines, Eigentumsgarantie Kein Zugriff
    2. b) Abwägungsbereitschaft Kein Zugriff
    3. c) Ermittlung und Bewertung des Abwägungsmaterials (§ 2 Abs. 3 BauGB) Kein Zugriff
    4. d) Gebot der Rücksichtnahme/Trennungsgebot Kein Zugriff
    5. e) Gebot der Lastenverteilung Kein Zugriff
    6. f) Gebot der Konfliktbewältigung Kein Zugriff
    7. g) Die gerichtliche Überprüfung der Abwägung Kein Zugriff
  5. 1. a) Aufstellungsbeschluss (§ 2 Abs. 1 BauGB) Kein Zugriff
    2. b) Planentwurf Kein Zugriff
    3. c) Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit (§ 3 Abs. 1 BauGB) Kein Zugriff
    4. d) Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange (§ 4 BauGB) Kein Zugriff
    5. e) Veröffentlichung (§ 3 Abs. 2, § 4a BauGB) Kein Zugriff
    6. f) Übertragung auf Private (§ 4b BauGB) Kein Zugriff
    7. g) Satzungsbeschluss (§ 10 BauGB) Kein Zugriff
    8. h) Ausfertigung Kein Zugriff
    9. i) Genehmigung (§§ 6, 10 Abs. 2 BauGB) Kein Zugriff
    10. j) Bekanntmachung (§ 10 Abs. 3 BauGB) Kein Zugriff
    11. k) Begründung Kein Zugriff
    12. l) Vereinfachtes Verfahren, beschleunigtes Verfahren (§§ 13, 13a BauGB) Kein Zugriff
  6. 6. Außer-Kraft-Treten von Bauleitplänen Kein Zugriff
  7. 1. a) Flächennutzungsplan (§ 5 BauGB) Kein Zugriff
    2. 1. aa) Art der baulichen Nutzung (§§ 1–15 BauNVO) Kein Zugriff
      2. bb) Maß der baulichen Nutzung (§§ 16–21a BauNVO) Kein Zugriff
      3. cc) Bauweise und überbaubare Grundstücksfläche (§§ 22, 23 BauNVO) Kein Zugriff
      4. dd) Sonstige Festsetzungen im Bebauungsplan Kein Zugriff
  8. 1. a) Verfahrensfehler nach dem BauGB (§ 214 BauGB) Kein Zugriff
    2. b) Kommunalrechtliche Fehler Kein Zugriff
    3. c) Materiell-rechtliche Fehler Kein Zugriff
    4. d) Fehlerbewältigung durch ergänzendes Verfahren Kein Zugriff
2. 1. 1. Bedeutung und System der §§ 29 ff. BauGB Kein Zugriff
  2. 1. a) Bauliche Anlage Kein Zugriff
    2. b) Errichtung, Änderung, Nutzungsänderung Kein Zugriff
  3. 1. a) Grundsätzliches Kein Zugriff
    2. 1. aa) Systematik Kein Zugriff
      2. (1) Zweckbestimmung und Gebietscharakter Kein Zugriff
        (2) Zulässigkeit von Einzelvorhaben Kein Zugriff
      3. cc) Sondergebiete Kein Zugriff
      4. dd) Einzelne Nutzungsarten Kein Zugriff
      5. ee) Unzulässigkeit im Einzelfall (§ 15 Abs. 1 BauNVO) Kein Zugriff
    3. c) Maß der baulichen Nutzung (§§ 16-21a BauNVO) Kein Zugriff
    4. d) Bauweise und überbaubare Grundstücksfläche (§§ 22, 23 BauNVO) Kein Zugriff
    5. e) Gestaltung, örtliche Bauvorschriften Kein Zugriff
  4. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Ausnahme (§ 31 Abs. 1 BauGB) Kein Zugriff
    3. c) Befreiung (§ 31 Abs. 2 BauGB) Kein Zugriff
    4. d) Ermessen Kein Zugriff
    5. e) Abweichungen nach §§ 246 ff. BauGB Kein Zugriff
  5. 1. a) Abgrenzung Innenbereich – Außenbereich Kein Zugriff
    2. b) Das Einfügen in die nähere Umgebung (§ 34 Abs. 1 BauGB) Kein Zugriff
    3. c) Faktisches Baugebiet (§ 34 Abs. 2 BauGB) Kein Zugriff
    4. d) Auswirkungen auf zentrale Versorgungsbereiche (§ 34 Abs. 3 BauGB) Kein Zugriff
    5. e) Sonderregelung für Bestandsgebäude (§ 34 Abs. 3a BauGB) Kein Zugriff
  6. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Privilegierte Vorhaben (§ 35 Abs. 1 BauGB) Kein Zugriff
    3. c) Nichtprivilegierte Vorhaben, öffentliche Belange (§ 35 Abs. 2 und 3 BauGB) Kein Zugriff
    4. d) Teilprivilegierte (begünstigte) Vorhaben (§ 35 Abs. 4 BauGB) Kein Zugriff
    5. e) Schonungsgebot, Rückbauverpflichtung (§ 35 Abs. 5 BauGB) Kein Zugriff
  7. 7. Bauen im Vorgriff auf einen Bebauungsplan (§ 33 BauGB) Kein Zugriff
  8. 8. Einvernehmen (§ 36 BauGB) Kein Zugriff
  9. 9. Öffentliche Bauten (§ 37 BauGB) Kein Zugriff
  10. 10. Erschließung des Bauvorhabens Kein Zugriff
3. 1. 1. Veränderungssperre (§§ 14 ff. BauGB) Kein Zugriff
  2. 2. Teilungsgenehmigung nach § 19 BauGB, Genehmigungsvorbehalt nach § 22 BauGB Kein Zugriff
  3. 3. Vorkaufsrecht (§§ 24 ff. BauGB) Kein Zugriff
4. 1. 1. Städtebauliche Verträge (§ 11 BauGB) Kein Zugriff
  2. 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan (§ 12 BauGB) Kein Zugriff
5. 1. 1. Klarstellungs-, Entwicklungs- und Einbeziehungssatzungen (§ 34 Abs. 4 u. 5 BauGB) Kein Zugriff
  2. 2. Außenbereichssatzung Kein Zugriff
  3. 3. Besondere städtebauliche Satzungen Kein Zugriff
1. A. Funktion des Bauordnungsrechts Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Abstandsfläche (§§ 5, 6 LBO) Kein Zugriff
    2. b) Grenzgaragen und andere Grenzbauten (§ 6 Abs. 1 LBO) Kein Zugriff
  2. 2. Stellplätze und Garagen (§ 37 LBO) Kein Zugriff
  3. 3. Verunstaltungsverbot (§ 11 Abs. 1 und 2 LBO) Kein Zugriff
  4. 4. Werbeanlagen (§ 2 Abs. 9, § 11 Abs. 3 und 4 LBO) Kein Zugriff
  5. 5. Erschließung (§ 4 Abs. 1 LBO) Kein Zugriff
  6. 6. Waldabstand (§ 4 Abs. 3 LBO) Kein Zugriff
  7. 7. Nicht überbaute Flächen der bebauten Grundstücke, Kinderspielplätze (§ 9 LBO) Kein Zugriff
  8. 8. Standsicherheit (§ 13 LBO) Kein Zugriff
  9. 9. Schutz baulicher Anlagen (§ 14 LBO) Kein Zugriff
  10. 10. Brandschutz (§§ 15, 26, 27 LBO und §§ 4 ff. LBOAVO) Kein Zugriff
  11. 11. Wasserver- und entsorgung, Abfallentsorgung (§ 33 LBO und § 17 LBOAVO) Kein Zugriff
  12. 12. Einzelne Räume, Wohnungen (§§ 34–36 LBO) Kein Zugriff
  13. 13. Sonderbauten (§ 38 LBO) Kein Zugriff
  14. 14. Generalklausel (§ 3 LBO) Kein Zugriff
  15. 15. Photovoltaikpflicht (§§ 23 – 25 KlimaG) Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Baugenehmigungsbedürftige Vorhaben (§ 49 LBO) Kein Zugriff
    2. b) Kenntnisgabepflichtige Vorhaben (§ 51 LBO) Kein Zugriff
    3. c) Vorhaben im vereinfachten Baugenehmigungsverfahren (§ 52 LBO) Kein Zugriff
    4. d) Verfahrensfreie Vorhaben (§ 50 LBO) Kein Zugriff
  2. 2. Die Baurechtsbehörden (§ 46 LBO) Kein Zugriff
  3. 1. a) Voraussetzungen für die Erteilung der Baugenehmigung Kein Zugriff
    2. b) Abweichungen, Ausnahmen und Befreiungen (§ 56 LBO) Kein Zugriff
    3. c) Privatrechtliche Einwendungen gegen die Baugenehmigung Kein Zugriff
    4. d) Auflagen und Bedingungen Kein Zugriff
    5. e) Rechtswirkungen der Baugenehmigung Kein Zugriff
    6. f) Geltungsdauer der Baugenehmigung Kein Zugriff
    7. 1. aa) Straßenrecht Kein Zugriff
      2. bb) Naturschutzrecht Kein Zugriff
      3. cc) Immissionsschutzrecht Kein Zugriff
      4. dd) Wasserrecht Kein Zugriff
      5. ee) Denkmalschutzrecht Kein Zugriff
      6. ff) Planfeststellungen Kein Zugriff
  4. 4. Das Baugenehmigungsverfahren Kein Zugriff
  5. 5. Das Kenntnisgabeverfahren (§ 51 LBO) Kein Zugriff
  6. 6. Das vereinfachte Baugenehmigungsverfahren (§ 52 LBO) Kein Zugriff
  7. 7. Der Bauvorbescheid (§ 57 LBO) Kein Zugriff
  8. 8. Rücknahme der Baugenehmigung Kein Zugriff
  9. 9. Die Baulast (§ 71 LBO) Kein Zugriff
  10. 1. 1. aa) Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. (1) Verwirkung Kein Zugriff
        (2) Milderes Mittel Kein Zugriff
        (3) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
        (4) Gleichheitsgrundsatz Kein Zugriff
      3. cc) Adressat einer Abbruchsanordnung Kein Zugriff
    2. b) Nutzungsuntersagung (§ 65 Abs. 1 S. 2 LBO) Kein Zugriff
    3. c) Baueinstellung (§ 64 LBO) Kein Zugriff
    4. d) Maßnahmen nach § 47 LBO Kein Zugriff
1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
2. 2. Der Begriff des Nachbarn Kein Zugriff
3. 3. Die geschützte Rechtsstellung des Nachbarn Kein Zugriff
4. 4. Nachbarschutz durch Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
5. 1. a) Allgemeine Grundsätze Kein Zugriff
  2. b) Einzelfragen Kein Zugriff
6. 1. a) Bauleitplanung Kein Zugriff
  2. b) § 34 BauGB (unbeplanter Innenbereich) Kein Zugriff
  3. c) § 35 BauGB (Außenbereich) Kein Zugriff
  4. d) Erschließung Kein Zugriff
  5. e) Bauordnungsrecht Kein Zugriff
7. 7. Verzicht, Verwirkung, Treu und Glauben Kein Zugriff
8. 8. Nachbarschutz im vereinfachten Verfahren Kein Zugriff
9. 9. Anspruch auf Einschreiten der Baurechtsbehörde Kein Zugriff
10. 10. Nachbarschutz bei öffentlichen Einrichtungen Kein Zugriff
1. 1. 1. Flächennutzungsplan Kein Zugriff
  2. 2. Bebauungsplan Kein Zugriff
  3. 3. Vorläufiger Rechtsschutz Kein Zugriff
  4. 4. Inzidentkontrolle Kein Zugriff
  5. 5. Verfassungsbeschwerde Kein Zugriff
2. 1. 1. Klage auf Erteilung einer Baugenehmigung Kein Zugriff
  2. 2. Klage gegen Abbruchsanordnung Kein Zugriff
  3. 3. Nachbarklage Kein Zugriff
  4. 4. Vorläufiger Rechtsschutz Kein Zugriff
3. C. Rechtsschutz der Gemeinde Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Antragsfrist Kein Zugriff
    2. 2. Antragsbefugnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Formelle Fehler Kein Zugriff
    2. 2. Materielle Fehler Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Klageart Kein Zugriff
    2. 2. Klagebefugnis Kein Zugriff
    3. 3. Vorverfahren Kein Zugriff
  2. II. Begründetheit Kein Zugriff
3. 1. I. Zulässigkeit Kein Zugriff
  2. II. Begründetheit Kein Zugriff
4. 1. I. Zulässigkeit Kein Zugriff
  2. II. Begründetheit Kein Zugriff
5. 1. I. Zulässigkeit Kein Zugriff
  2. II. Begründetheit Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 215 - 223

Literaturverzeichnis (38 Einträge)

1. Kommentare zum BauGB Google Scholar öffnen
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Jäde/Dirnberger, 10. Aufl. 2022 Google Scholar öffnen
Schrödter, 9. Auflage 2019 Google Scholar öffnen
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2. Kommentare zur BauNVO Google Scholar öffnen
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Fickert/Fieseler, 14. Aufl. 2023 Google Scholar öffnen
König/Roeser/Stock, 5. Aufl. 2022 Google Scholar öffnen
Spannowsky/Hornmann/Kämper, Beck Onlinekommentar, 35. Ed. 2023 (Buchausgabe 2. Aufl. 2021) Google Scholar öffnen
Eine Kommentierung der BauNVO befindet sich ferner in den o. a. Kommentaren zum BauGB – Ernst/Zinkahn/Bielenberg/Krautzberger, Brügelmann u. Jäde/Dirnberger. Google Scholar öffnen
3. Kommentare zur LBO Google Scholar öffnen
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Spannowsky/Uechtritz, Beck Onlinekommentar, 26. Ed. 2023 Google Scholar öffnen
4. Lehrbücher und Monographien zum Baurecht Google Scholar öffnen
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Kment, Öffentliches Baurecht I, Bauplanungsrecht JuS-Schriftenreihe, 8. Aufl. 2022 Google Scholar öffnen
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