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Eigenkapitalabgrenzung in Institutsgruppen

Autor:innen:
Verlag:
 2023

Zusammenfassung

Das Buch schließt zwei Erkenntnislücken zur bilanz- und bankaufsichtsrechtlichen Abgrenzung von Eigenkapital in Institutsgruppen. Der erste Teil analysiert vor dem Hintergrund verschiedener Auslegungen der CRR durch die EBA, ob das gezeichnete Kapital von Tochterunternehmen, die durch Gewinnabführungsverträge mit ihren Mutterunternehmen verbunden sind, den bankaufsichtlichen Anforderungen an Instrumente des harten Kernkapitals entspricht. Der zweite Teil diskutiert die handelsbilanzielle Behandlung des Fonds für allgemeine Bankrisiken bei Konsolidierungen und Verschmelzungen, wobei im Mittelpunkt steht, ob dieser bilanzielle Sonderposten aufgrund seines Eigenkapitalcharakters dem aufrechnungspflichtigen Eigenkapital zuzurechnen ist.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
ISBN-Print
978-3-7560-0609-0
ISBN-Online
978-3-7489-4145-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Wettbewerb und Regulierung von Märkten und Unternehmen
Band
57
Sprache
Deutsch
Seiten
225
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 24
  2. I Einleitung Kein Zugriff 25 - 32
    1. II.1 Problemstellung Kein Zugriff
        1. II.2.1.1 Grundsätzliche Erfordernis der Eigenmittelregulierung Kein Zugriff
        2. II.2.1.2 Risikoabdeckung und Risikobegrenzung Kein Zugriff
        1. II.2.2.1 Rechnungslegung als Ausgangspunkt Kein Zugriff
        2. II.2.2.2 Orientierung an internationaler Rechnungslegung Kein Zugriff
      1. II.3.1 Steuerliche Organschaften und deren Begründung Kein Zugriff
        1. II.3.2.1 Vertragsausgestaltung Kein Zugriff
          1. II.3.2.2.1 Abführungsobergrenze Kein Zugriff
          2. II.3.2.2.2 Maßgeblichkeit der Feststellung des Jahresabschlusses für die Entstehung und Fälligkeit des Anspruchs auf Gewinnabführung Kein Zugriff
          1. II.3.2.3.1 Ausgleich von Jahresfehlbeträgen zum Erhalt des Grundkapitals der Organgesellschaft Kein Zugriff
          2. II.3.2.3.2 Unmaßgeblichkeit der Feststellung des Jahresabschlusses für die Entstehung und Fälligkeit des Anspruchs auf Verlustübernahme Kein Zugriff
        4. II.3.2.4 Angemessener Ausgleich für außenstehende Gesellschafter der Organgesellschaft gemäß § 304 AktG Kein Zugriff
      1. II.4.1 Gang der Untersuchung Kein Zugriff
        1. II.4.2.1 Direkte Emission mit vorheriger Zustimmung der Eigentümer Kein Zugriff
        2. II.4.2.2 Effektive Kapitalaufbringung Kein Zugriff
        3. II.4.2.3 Kapital i. S. d. Art. 22 der Bankbilanzrichtlinie bzw. i. S. d. Gesellschaftsrechts Kein Zugriff
          1. II.4.2.4.1 Geltender Rechnungslegungsrahmen für die Aufsicht auf Einzel- und auf konsolidierter Basis Kein Zugriff
          2. II.4.2.4.2 Eigenkapital i. S. d. RechKredV Kein Zugriff
            1. II.4.2.4.3.1 Conceptual Framework, IAS 32 und IASB DP/2018/1 Kein Zugriff
            2. II.4.2.4.3.2 Auswirkung von Gewinnabführungsverträgen auf die Qualifizierung als Eigenkapital nach IFRS Kein Zugriff
        5. II.4.2.5 Eigenkapital zum Zwecke der Feststellung der Insolvenz Kein Zugriff
        6. II.4.2.6 Gesonderte Offenlegung im Jahresabschluss Kein Zugriff
        7. II.4.2.7 Zwischenfazit Emission und Bilanzierung Kein Zugriff
            1. II.4.3.1.1.1 Verbot der Einlagenrückgewähr Kein Zugriff
            2. II.4.3.1.1.2 Ausnahmetatbestand Gewinnabführungsvertrag Kein Zugriff
            3. II.4.3.1.1.3 Kapitalherabsetzung und Erwerb eigener Aktien Kein Zugriff
          2. II.4.3.1.2 Kapitalerhaltungsregelungen im GmbHG Kein Zugriff
        2. II.4.3.2 Verringerung des Kapitalbetrags nur bei Liquidation oder Rückkäufen Kein Zugriff
        3. II.4.3.3 Zwischenfazit Dauerhaftigkeit Kein Zugriff
          1. II.4.4.1.1 Einfluss der Verlustausgleichspflicht nach § 302 AktG auf Verlusttragung Kein Zugriff
          2. II.4.4.1.2 Konsequenzen bei Vorhandensein außenstehender Gesellschafter Kein Zugriff
          3. II.4.4.1.3 Zwischenfazit Verlusttragung Kein Zugriff
        2. II.4.4.2 Proportionaler Anspruch auf Restaktiva Kein Zugriff
          1. II.4.4.3.1 Besicherung im Rahmen von Gewinnabführungsverträgen Kein Zugriff
          2. II.4.4.3.2 Normzweck des § 304 AktG Kein Zugriff
          3. II.4.4.3.3 Ausgleichsverpflichtung als Garantie oder Bürgschaft Kein Zugriff
          4. II.4.4.3.4 Zwischenfazit Besicherung Kein Zugriff
        4. II.4.4.4 Strenge Nachrangigkeit und höherer Rang der Ansprüche bei Insolvenz und Liquidation Kein Zugriff
        5. II.4.4.5 Zwischenfazit Verlustabsorption und Rangfolge Kein Zugriff
        1. II.4.5.1 Vorzugsbehandlung bezüglich Reihenfolge der Ausschüttung Kein Zugriff
        2. II.4.5.2 Ausschüttungsfähige Posten Kein Zugriff
        3. II.4.5.3 Keine Obergrenze für den Höchstbetrag der Ausschüttung Kein Zugriff
        4. II.4.5.4 Bestimmung der Ausschüttungshöhe Kein Zugriff
          1. II.4.5.5.1 Gewinnabführungsverpflichtung als Pflicht zur Ausschüttung Kein Zugriff
          2. II.4.5.5.2 Bilanzpolitische Wahlrechte und Ermessensspielräume Kein Zugriff
            1. II.4.5.5.3.1 Bildung von Rücklagen im Rahmen der Ergebnisverwendung Kein Zugriff
            2. II.4.5.5.3.2 Keine aktienrechtliche Rücklagenbegrenzung Kein Zugriff
            3. II.4.5.5.3.3 Steuerrechtliche Rücklagenbegrenzung Kein Zugriff
            1. II.4.5.5.4.1 Aktuellere EBA Q&A zur Rücklagenbildung Kein Zugriff
            2. II.4.5.5.4.2 Abgrenzung des Sonderpostens Kein Zugriff
            3. II.4.5.5.4.3 Quantitativ unbegrenzte vs. qualitativ begrenzte Zuführung Kein Zugriff
          5. II.4.5.5.5 Zwischenfazit Ausschüttungspflicht Kein Zugriff
          1. II.4.5.6.1 Ausfall bei Nichtzahlung der Abführung Kein Zugriff
          2. II.4.5.6.2 Beschränkungen bei Nichtzahlung der Abführung Kein Zugriff
          3. II.4.5.6.3 Zwischenfazit Nichtzahlung der Abführung Kein Zugriff
          1. II.4.5.7.1 Neu eingeführte Kriterien Kein Zugriff
          2. II.4.5.7.2 Stimmrechtsmehrheit, Mitgliedstaatenidentität, rechtmäßiger Steuerzweck und Verlustausgleich Kein Zugriff
          3. II.4.5.7.3 Ermessensspielraum zur Verringerung des Abführungsbetrags Kein Zugriff
            1. II.4.5.7.4.1 Sicherung des Fortbestands der Verpflichtung zum Verlustausgleich Kein Zugriff
            2. II.4.5.7.4.2 Ordentliche Kündigung Kein Zugriff
            3. II.4.5.7.4.3 Kündigung aus wichtigem Grund Kein Zugriff
          5. II.4.5.7.5 Zwischenfazit Unterabsatz für Ergebnisabführungsverträge Kein Zugriff
        8. II.4.5.8 Zwischenfazit Ausschüttungen Kein Zugriff
    5. II.5 Fazit hartes Kernkapital bei Bestehen eines Gewinnabführungsvertrags Kein Zugriff
    1. III.1 Problemstellung Kein Zugriff
      1. III.2.1 Implementierung im Rahmen der Bankbilanzrichtlinie Kein Zugriff
          1. III.2.2.1.1 Abgrenzung von Rückstellungen Kein Zugriff
          2. III.2.2.1.2 Abgrenzung von Rücklagen Kein Zugriff
        2. III.2.2.2 Bemessung des Sonderpostens Kein Zugriff
        1. III.3.1.1 Grundlagen der Kapitalkonsolidierung Kein Zugriff
        2. III.3.1.2 Abgrenzung des konsolidierungspflichtigen Eigenkapitals des Tochterunternehmens Kein Zugriff
        1. III.3.2.1 Bilanzierung dem Grunde nach Kein Zugriff
            1. III.3.2.2.1.1 Marktpreis auf einem aktiven Markt oder auf Basis allgemein anerkannter Bewertungsmethoden Kein Zugriff
            2. III.3.2.2.1.2 Anschaffungs- oder Herstellungskosten Kein Zugriff
            3. III.3.2.2.1.3 Ausnahmetatbestand für Rückstellungen gemäß § 301 Abs. 1 Satz 3 HGB Kein Zugriff
        3. III.3.2.3 Zwischenfazit Behandlung als separater Posten Kein Zugriff
        1. III.3.3.1 Konfrontation handelsbilanzieller mit bankaufsichtlichen Erfordernissen Kein Zugriff
        2. III.3.3.2 Verstoß gegen den Einheitsgrundsatz Kein Zugriff
        3. III.3.3.3 Neuausübung von Wahlrechten im Konzernabschluss Kein Zugriff
        4. III.3.3.4 Zwischenfazit Zurechnung zum konsolidierungspflichtigen Eigenkapital Kein Zugriff
      4. III.3.4 Fazit Konsolidierung Kein Zugriff
      1. III.4.1 Grundlagen Verschmelzung Kein Zugriff
        1. III.4.2.1 Analogie zur Kapitalkonsolidierung im Konzernabschluss Kein Zugriff
        2. III.4.2.2 Gewährung neuer oder bereits vorhandener Anteile Kein Zugriff
        3. III.4.2.3 Zwischenfazit Verschmelzung zu Anschaffungskosten Kein Zugriff
      3. III.4.3 Verschmelzung mit Buchwertverknüpfung Kein Zugriff
      4. III.4.4 Fazit Verschmelzung Kein Zugriff
    5. III.5 Fazit Fonds für allgemeine Bankrisiken im Rahmen von Konsolidierungen und Verschmelzungen Kein Zugriff
  5. IV Gesamtfazit Kein Zugriff 181 - 184
  6. Anhang Kein Zugriff 185 - 192
  7. Verzeichnis zitierter Schriften Kein Zugriff 193 - 216
  8. Verzeichnis zitierter Rechtsprechung Kein Zugriff 217 - 220
  9. Verzeichnis zitierter amtlicher Drucksachen, Rechtsakte und Verwaltungsanweisungen Kein Zugriff 221 - 224
  10. Verzeichnis zitierter Gesetze Kein Zugriff 225 - 225

Literaturverzeichnis (321)

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