Die Höchstüberlassungsdauer nach der AÜG-Reform 2017
Eine unions-, verfassungs- und tarifrechtliche Analyse- Autor:innen:
- Reihe:
- Würzburger rechtswissenschaftliche Schriften, Band 112
- Verlag:
- 2021
Zusammenfassung
Die durch die jüngste AÜG-Reform eingeführte Höchstüberlassungsdauer, ihre tarifdispositive Ausgestaltung sowie die vorbehaltlich einer Festhaltenserklärung angeordnete Fiktion des Arbeitsverhältnisses mit dem Entleiher bei Überschreiten der Höchstüberlassungsdauer werfen zahlreiche neue Interpretations- und Anwendungsfragen auf. Die vorliegende Arbeit hinterfragt kritisch das Konzept der Reform und analysiert schwerpunktmäßig die Neuregelungen aus einem unions-, verfassungs- und tarifrechtlichen Blickwinkel. Ebenfalls werden zahlreiche Einzelfragen, bspw. zur Berechnung der Höchstüberlassungsdauer sowie der neu eingeführten Festhaltenserklärung, erörtert und Lösungsansätze für strittig diskutierte Rechtsfragen i.R.d. Neuregelungen aufgezeigt.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2021
- Copyrightjahr
- 2021
- ISBN-Print
- 978-3-95650-837-0
- ISBN-Online
- 978-3-95650-838-7
- Verlag
- Ergon, Baden-Baden
- Reihe
- Würzburger rechtswissenschaftliche Schriften
- Band
- 112
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 488
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
- Teil 1: Einführung in die Thematik Kein Zugriff Seiten 15 - 16
- I. Einleitung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
- 1. Die Leiharbeitsrichtlinie Kein Zugriff
- a) Entwicklung der Arbeitnehmerüberlassung in Deutschland Kein Zugriff
- b) Vom Koalitionsvertrag zur Reform 2017 Kein Zugriff
- I. Tatsächlicher Befund Kein Zugriff
- 1. Zwischen Verleiher und Entleiher Kein Zugriff
- 2. Zwischen Verleiher und Leiharbeitnehmer Kein Zugriff
- 3. Zwischen Entleiher und Leiharbeitnehmer Kein Zugriff
- 1. Verleiher Kein Zugriff
- 2. Entleiher Kein Zugriff
- 3. Leiharbeitnehmer Kein Zugriff
- 4. Stammbeschäftigte Kein Zugriff
- Teil 2: Hauptteil Kein Zugriff Seiten 55 - 56
- I. Normative Ausgangslage Kein Zugriff
- aa) Anwendungsbereich der Leiharbeitsrichtlinie Kein Zugriff
- (1) Europäische Stellungnahmen Kein Zugriff
- a. Wortlaut Kein Zugriff
- b. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
- c. Systematische Auslegung Kein Zugriff
- d. Sinn und Zweck Kein Zugriff
- e. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- ii. Vereinbarkeit des Auslegungsergebnisses mit Art. 16 GRCh Kein Zugriff
- cc) Umsetzungsspielraum der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
- dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- b) Bewertung anhand von Art. 4 Abs. 1 der Leiharbeitsrichtlinie Kein Zugriff
- c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- a) Maßgeblicher Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
- (1) Schutzbereich der unternehmerischen Freiheit Kein Zugriff
- (2) Eingriff Kein Zugriff
- i. Drei-Stufen-Theorie des BVerfG Kein Zugriff
- ii. Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers Kein Zugriff
- a. Legitimer Zweck Kein Zugriff
- b. Geeignetheit Kein Zugriff
- c. Erforderlichkeit Kein Zugriff
- d. Angemessenheit Kein Zugriff
- (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- (1) Eingriff in den Schutzbereich der unternehmerischen Freiheit Kein Zugriff
- (2) Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Kein Zugriff
- (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- (1) Eingriff in den Schutzbereich der Berufsfreiheit Kein Zugriff
- (2) Verfassungsrechtliche Rechtfertigung Kein Zugriff
- (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- c) Vereinbarkeit mit den Unionsgrundrechten Kein Zugriff
- d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- III. Vereinbarkeit des Arbeitnehmerbezugs der Höchstüberlassungsdauer mit höherrangigem Recht Kein Zugriff
- 1. Vereinbarkeit mit Art. 5 Abs. 5 S. 1 der Leiharbeitsrichtlinie Kein Zugriff
- 2. Missbrauchskontrolle im Einzelfall Kein Zugriff
- 1. Berechnung der Höchstüberlassungsdauer Kein Zugriff
- 2. Bestimmung der maßgeblichen Überlassungszeit Kein Zugriff
- 3. Maßgeblichkeit des Begriffs des Entleihers Kein Zugriff
- II. Ermittlung des Unterbrechungszeitraums Kein Zugriff
- A. Normative Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 203 - 206
- I. Notwendigkeit einer Tariföffnungsklausel Kein Zugriff
- II. Gründe für tarifdispositives Recht Kein Zugriff
- 1. Grundlagen und Bedeutung der Richtigkeitsgewähr von Tarifverträgen Kein Zugriff
- 2. Richtigkeitsgewähr bei Tarifverträgen der Zeitarbeitsbranche und bei Tarifverträgen der Einsatzbranche aufgrund des § 1 Abs. 1b S. 3 AÜG Kein Zugriff
- I. Grundlagen der Normsetzungskompetenz bei der Arbeitnehmerüberlassung Kein Zugriff
- 1. Abgrenzung Inhalts- von Betriebsnormen Kein Zugriff
- a) Inhalts- oder Betriebsnorm Kein Zugriff
- b) Normsetzungskompetenz Kein Zugriff
- c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- a) Inhalts- oder Betriebsnorm Kein Zugriff
- b) Normsetzungskompetenz Kein Zugriff
- c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- III. Etwaige Lösung über Tarifnorm „sui generis“ Kein Zugriff
- IV. Etwaige Lösung über staatliche Delegation Kein Zugriff
- V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- I. Vereinbarkeit mit der Leiharbeitsrichtlinie Kein Zugriff
- 1. Maßgeblicher Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
- aa) Schutzbereich der positiven Koalitionsfreiheit Kein Zugriff
- (1) Etwaiger Eingriff in die positive Koalitionsfreiheit der Tarifvertragsparteien der Einsatz- und Zeitarbeitsbranche durch Verletzung des Subsidiaritätsgrundsatzes Kein Zugriff
- i. Eingriff in die koalitionsmäßige Betätigungsfreiheit durch vollständigen Ausschluss von der Tariföffnungsklausel Kein Zugriff
- ii. Etwaige antizipierte Tarifzensur Kein Zugriff
- i. Funktionsfähigkeit der Tarifautonomie Kein Zugriff
- ii. Unternehmerische Freiheit Kein Zugriff
- iii. Arbeitnehmerschutz Kein Zugriff
- (2) Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
- aa) Rechtlich relevante Ungleichbehandlung Kein Zugriff
- bb) Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
- cc) Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
- c) Negative Koalitionsfreiheit Kein Zugriff
- d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 3. Vereinbarkeit der Differenzierung zwischen Betrieben mit und ohne Betriebsrat in § 1 Abs. 1b S. 4 AÜG mit den nationalen Grundrechten Kein Zugriff
- a) Normsetzungskompetenz Kein Zugriff
- b) Negative Koalitionsfreiheit Kein Zugriff
- c) Gleichheitssatz Kein Zugriff
- d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- I. Verbands- und Firmentarifvertrag Kein Zugriff
- II. Festlegung einer bestimmten Höchstüberlassungsdauer Kein Zugriff
- a) Notwendigkeit einer Begrenzung Kein Zugriff
- b) Konkrete Obergrenze Kein Zugriff
- 2. Festlegung durch Sachgründe Kein Zugriff
- I. Normative Ausgangslage Kein Zugriff
- 1. Maßgeblicher Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
- aa) Eingriff in die unternehmerische Freiheit Kein Zugriff
- (1) Legitimer Zweck Kein Zugriff
- (2) Geeignetheit Kein Zugriff
- (3) Erforderlichkeit Kein Zugriff
- (4) Angemessenheit Kein Zugriff
- cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- aa) Eingriff in die Berufsfreiheit Kein Zugriff
- (1) Legitimer Zweck, Geeignet- und Erforderlichkeit Kein Zugriff
- (2) Angemessenheit Kein Zugriff
- cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 3. Vereinbarkeit mit den Unionsgrundrechten Kein Zugriff
- 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- III. Teleologische Reduktion Kein Zugriff
- I. Verfassungsrechtliche Gebotenheit Kein Zugriff
- 1. Normative Ausgangslage Kein Zugriff
- 2. Vorüberlegungen Kein Zugriff
- a) Rechtsnaturabhängige Voraussetzungen Kein Zugriff
- aa) Fristberechnung Kein Zugriff
- (1) Objektive Voraussetzung Kein Zugriff
- a. Auslegung nach den klassischen Auslegungsmethoden Kein Zugriff
- b. Verfassungskonforme Auslegung Kein Zugriff
- ii. Tatsachen- oder Rechtskenntnis Kein Zugriff
- aa. Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
- bb. Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
- cc. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- b. Inhalt der Unterrichtung Kein Zugriff
- iv. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- c) Verfahrens- und Formerfordernisse Kein Zugriff
- 4. Wirkung der Festhaltenserklärung Kein Zugriff
- aa) Zulässigkeit einer Vereinbarung zur Abgabe der Festhaltenserklärung Kein Zugriff
- bb) Anforderungen an eine individualvertragliche Vereinbarung Kein Zugriff
- cc) Anforderungen an eine vorformulierte Festhaltensvereinbarung und -erklärung Kein Zugriff
- aa) Zulässigkeit einer Vereinbarung zum Verzicht auf die Abgabe der Festhaltenserklärung Kein Zugriff
- bb) Anforderungen an eine individualrechtliche Vereinbarung Kein Zugriff
- cc) Anforderungen an eine vorformulierte Verzichtsvereinbarung und -erklärung Kein Zugriff
- Teil 3: Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 451 - 452
- I. Höchstüberlassungsdauer Kein Zugriff Seiten 453 - 457
- II. Abweichungsmöglichkeiten Kein Zugriff Seiten 458 - 463
- III. Fiktion des Arbeitsverhältnisses Kein Zugriff Seiten 464 - 466
- IV. Festhaltenserklärung Kein Zugriff Seiten 467 - 472
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 473 - 488
Literaturverzeichnis (280 Einträge)
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