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Sammelband Kein Zugriff
Flughäfen in Wachstum und Wettbewerb
Aktuelle Rechtsfragen bei Bau und Betrieb- Herausgeber:innen:
- |
- Verlag:
- 2007
Zusammenfassung
Die kontinuierliche Zunahme des Flugverkehrs macht den Bau neuer und den Ausbau bestehender Flughäfen notwendig und führt zu einem verstärkten Wettbewerb zwischen den Flughäfen. Diese Entwicklung wirft eine Vielzahl neuer und komplexer Rechtsfragen auf. Ziel des vorliegenden Sammelbandes ist es, diese Rechtsfragen zu untersuchen und Lösungen aufzuzeigen.
Die Beiträge lassen sich in zwei Themenkreise gliedern: Gegenstand des ersten Themenkreises ist die Transformation moderner Verkehrsflughäfen von öffentlich beherrschten Unternehmen und Infrastrukturträgern in private, alleine oder überwiegend nach Wirtschaftlichkeitskriterien geführte Unternehmen, die in einem zunehmenden Wettbewerb untereinander stehen. Bei diesem Transformationsprozess stellen sich eine Reihe wettbewerbs- und beihilferechtlicher Fragen. Das zweite große Thema, dem sich Flughäfen heute mehr denn je gegenübersehen, ergibt sich aus den vielfältigen Vorgaben, die in planungs- und umweltrechtlicher Hinsicht wie auch zur Sicherheit und Gefahrenabwehr an den Bau, die Erweiterung und den Betrieb von Flughäfen gestellt werden.
Das Buch wendet sich an Praktiker, die Flughafenbetreiber und Fluggesellschaften rechtsberatend und -gestaltend begleiten, in gleicher Weise aber auch an die Genehmigungsbehörden und Planungsinstanzen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2007
- Copyrightjahr
- 2007
- ISBN-Print
- 978-3-8329-2383-9
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0022-4
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht
- Band
- 12
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 240
- Produkttyp
- Sammelband
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
- Autor:innen:
- Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- (De-)Regulatorische Entwicklungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen auf Flughäfen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Wettbewerbssituation in der Flughafenbranche Kein ZugriffAutor:innen:
- Privatisierung: Die ersten 18 Jahre Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Hubs müssen ihre strategische Rolle in Bezug auf Home Carrier definieren Kein ZugriffAutor:innen:
- Wachstum mit Low Cost birgt Chancen und Risiken Kein ZugriffAutor:innen:
- Großer Handlungsspielraum für mittelgroße Flughäfen Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Danksagung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Bodenabfertigungsrichtlinie der EG vom 15.10.1996 Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur gegebenen Struktur der Bodenabfertigungsdienste Kein ZugriffAutor:innen:
- Die vorgesehene Änderungs-Richtlinie der EU-Kommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kritikansätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Nationaler und europäischer Grundrechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgerungen für die EG-Änderungsrichtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundrechtliche Stellung der Flughafenbetreiber Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Grundrechtsfragen Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einführung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenstand von Bodenabfertigungsdiensten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatz: Freier Marktzugang Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Luftseitige Abfertigungsdienste Kein ZugriffAutor:innen:
- Beschränkung aus besonderen Kapazitäts- oder Platzgründen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Festlegung zentraler Infrastruktureinrichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Nutzung Zentraler Infrastruktureinrichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gegenstand des Entgelts Kein ZugriffAutor:innen:
- Festlegung des Entgelts Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufwendungen beim Übergang von Bodenabfertigungsdiensten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zentrale Infrastruktureinrichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutzfragen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auswahlverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswahlkriterien Kein ZugriffAutor:innen:
- Zugriffsrecht des Flughafenbetreibers Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entscheidung der Luftfahrtbehörde Kein ZugriffAutor:innen:
- Entscheidung des Flughafenbetreibers Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Selbstabfertigung, Art. 2 lit. f), Art. 7 Kein ZugriffAutor:innen:
- Legal Unbundling, Art. 4 a Kein ZugriffAutor:innen:
- Nutzerausschuss, Art. 5 Kein ZugriffAutor:innen:
- Anzahl der zugelassenen Dienstleister, Art. 6 Kein ZugriffAutor:innen:
- Zentrale Infrastruktureinrichtungen, Art. 8 Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswahlverfahren, Art. 11 Kein ZugriffAutor:innen:
- Einschaltung von Subunternehmern, Art. 22 b Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Übersicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Verbot des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung kurz skizziert Kein ZugriffAutor:innen:
- Nebeneinander von EG-kartellrechtlichen und nationalen Vorschriften Kein ZugriffAutor:innen:
- Mögliche Konstellationen der Marktbeherrschung durch Flughäfen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Unbestimmtheit der maßgebenden Rechtsvorschriften als Risikofaktor Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen: |
- Einleitung Kein ZugriffAutor:innen: |
- Hintergrund Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- Die „alte Rechtslage“: Kommissionsmitteilung über staatliche Beihilfen im Luftverkehr aus dem Jahr 1994 Kein ZugriffAutor:innen: |
- Die Kehrtwende: Neuere Entscheidungspraxis der Kommission Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- Wirtschaftliche Tätigkeit („Unternehmen“) Kein ZugriffAutor:innen: |
- Dienstleistung von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse (Altmark) Kein ZugriffAutor:innen: |
- Begünstigungscharakter (Market Investor Test) Kein ZugriffAutor:innen: |
- Verzerrung des Wettbewerbs, Beeinträchtigung des zwischenstaatlichen Handels Kein ZugriffAutor:innen: |
- Nur selten anwendbar: Entscheidung der Kommission über Ausgleichszahlungen (Art. 86 Abs. 2 EG) Kein ZugriffAutor:innen: |
- Genehmigung von Beihilfen an Flughäfen Kein ZugriffAutor:innen: |
- Zwischenbilanz Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- Bisherige Entscheidungspraxis der Kommission Kein ZugriffAutor:innen: |
- Die neuen Leitlinien Kein ZugriffAutor:innen: |
- Zusammenfassende Bewertung Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- Autor:innen: |
- Autor:innen: |
- Europäisches Recht Kein ZugriffAutor:innen: |
- Nationales Recht Kein ZugriffAutor:innen: |
- Problemfelder Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- Autor:innen: |
- Die Ermöglichung des Luftverkehrs als im Allgemeininteresse liegende Aufgabe Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- Gewinnorientierung als erstes Indiz für Gewerblichkeit Kein ZugriffAutor:innen: |
- Das Vorliegen eines entwickelten Wettbewerbs als zweites Indiz für Gewerblichkeit Kein ZugriffAutor:innen: |
- Handeln nach wirtschaftlichen Überlegungen als maßgebliches Kriterium für die Gewerblichkeit eines Unternehmens Kein ZugriffAutor:innen: |
- Verhältnis des § 98 Nr. 2 zu Nr. 4 Alt. 2 GWB Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- Die Ausnahmeregelung des § 9 Abs. 2 VgV Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- Aufträge, die mehrere Tätigkeiten betreffen Kein ZugriffAutor:innen: |
- Planung und Errichtung von Gebäuden Kein ZugriffAutor:innen: |
- Betrieb von gastronomischen Einrichtungen Kein ZugriffAutor:innen: |
- Der Sonderfall Vermietung und Verpachtung Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- Sachlicher Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- Verbundenes Unternehmen Kein ZugriffAutor:innen: |
- Umsatzschwelle Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- Die Rechtsprechung des EuGH Kein ZugriffAutor:innen: |
- Kontrolle wie über eine eigene Dienststelle Kein ZugriffAutor:innen: |
- Der Begriff des „privaten Unternehmens“ Kein ZugriffAutor:innen: |
- Tätigkeit im Wesentlichen für den öffentlichen Auftraggeber Kein ZugriffAutor:innen: |
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- Einleitung Kein ZugriffAutor:innen: |
- Allgemeines zu Eigensicherungspflichten der Flughafenbetreiber Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- Sicherung von Flughafenanlagen, Bauwerken etc., § 8 Abs. 1 Nr. 1 LuftSiG (bisher § 19 b Abs. 1 Nr. 1 LuftVG) Kein ZugriffAutor:innen: |
- Sicherer Transport und Lagerung von Post und anderen Gegenständen, § 8 Abs. 1 Nr. 2 LuftSiG (bisher § 19 b Abs. 1 Nr. 2 LuftVG) Kein ZugriffAutor:innen: |
- Herbeiholung des Fluggastes bzw. Gepäcköffnung, § 8 Abs. 1 Nr. 3 LuftSiG Kein ZugriffAutor:innen: |
- Sicherung nicht allgemein zugänglicher Bereiche gegen unberechtigten Zugang, § 8 Abs. 1 Nr. 4 LuftSiG (bisher § 19 b Abs. 1 Nr. 3 LuftVG) Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- Inhalt der Neuregelung Kein ZugriffAutor:innen: |
- Aktuelle Rechtsprechung zur Verfassungsmäßigkeit des § 8 Abs. 1 Nr. 5 LuftSiG Kein ZugriffAutor:innen: |
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen: |
- Schulung von Sicherheitspersonal und übrigen Mitarbeitern, § 8 Abs. 1 Nr. 6 LuftSiG Kein ZugriffAutor:innen: |
- Sicherung bedrohter Luftfahrzeuge, § 8 Abs. 1 Nr. 7 LuftSiG (bisher § 19 b Abs. 1 Nr. 4 LuftVG) Kein ZugriffAutor:innen: |
- Mitwirkung bei der Zuverlässigkeitsüberprüfung von Personen, § 8 Abs. 1 Nr. 8 LuftSiG (bisher § 19 b Abs. 1 Nr. 5 LuftVG) Kein ZugriffAutor:innen: |
- Schlussbemerkung Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wachstum und Entwicklung Kein ZugriffAutor:innen:
- Wirtschaftliches Potential Kein ZugriffAutor:innen:
- Neue Anlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Planfeststellung und -genehmigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Planfeststellungsbedürftige Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Folgemaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Hochbauten auf dem Flughafen Kein ZugriffAutor:innen:
- Numerus clausus Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammentreffen verschiedener Planungen, § 78 (L)VwVfG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Plangenehmigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unterbleibensentscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtliche Risiken bei fehlerhaften Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Baugenehmigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Konzentrationswirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Privilegierung durch § 38 BauGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Darstellungen des Flächennutzungsplans Kein ZugriffAutor:innen:
- Antragsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Baurechtliche Genehmigungsbedürftigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Bebauungsplan Kein ZugriffAutor:innen:
- Innenbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Außenbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Raumordnungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Herkömmlicher Bebauungsplan / Vorhaben- und Erschließungsplan Kein ZugriffAutor:innen:
- Abwägungsgebot und Planaufstellungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Flächennutzungsplan Kein ZugriffAutor:innen:
- Zielanpassung, Regionalplan / Landesentwicklungsplan Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Projektentwicklung und Projektsteuerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kooperationsprinzip und Rechtsicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die aktive Steuerung der Verfahren und Entscheidungsprozesse: Kein ZugriffAutor:innen:
- Empfehlungen für das Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die SFK-Stellungnahme zur Ticona-Problematik Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Gefahr als nicht hinnehmbares Risiko Kein ZugriffAutor:innen:
- Risiken unterhalb der Gefahrenschwelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Das rechtlich unerhebliche Restrisiko Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die atomrechtliche Pflicht zur bestmöglichen Risikovorsorge Kein ZugriffAutor:innen:
- Das dreistufige Sicherheitskonzept des BImSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungen im BImSchG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff des Störfalls Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Störfallverhinderungspflicht gem. § 3 Abs. 1, Abs. 2 StörfallV Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Pflicht zur Begrenzung von Störfallauswirkungen (§ 3 Abs. 3 StörfallV) Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Risikobewertung im Fall „Ticona“ nach Immissionsschutz- und Luftverkehrsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Völkerrechtliche Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Europarechtliche Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Deutsches Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Ökonomische Anreize zur Fluglärmreduzierung – Lärmabhängige Flughafenentgelte Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Berücksichtigung von Fluglärm in der Raumordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verfahrensrechtliche Rahmenbedingungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzliche Vorgaben für den Lärmschutz; Abwägungsgebot Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlen gesetzlicher Lärmgrenzwerte Kein ZugriffAutor:innen:
- Richterrechtliche Zumutbarkeitsschwelle Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Betriebsregelungen, insbesondere Nachtflugbeschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Aktive und passive Lärmschutzmaßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Nachträgliche Beschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsschutz gegen Neu- oder Ausbau eines Flughafens Kein ZugriffAutor:innen:
- Anspruch auf nachträgliche Beschränkungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutz für benachbarte Gemeinden Kein ZugriffAutor:innen:
- Beplanung der Flughafenumgebung Kein ZugriffAutor:innen:
- Novelle des Fluglärmgesetzes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsgrundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Mitwirkung der Deutschen Flugsicherung GmbH („DFS“) Kein ZugriffAutor:innen:
- Mitwirkung der Fluglärmkommission Kein ZugriffAutor:innen:
- Beteiligung der betroffenen Gemeinden, Bürger und anderer Träger öffentlicher Belange Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhaltliche Anforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausgangslage Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundzüge der Emissionshandelsrichtlinie Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgestaltung des Emissionshandelssystems in Deutschland Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Erfassung der Klimaauswirkungen des Luftverkehrs Kein ZugriffAutor:innen:
- Emissionshandelspflichtige Stellen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vom Emissionshandel erfasste Flüge Kein ZugriffAutor:innen:
- Nichtberücksichtigung des internationalen Luftverkehrs im Kyoto-Protokoll als Hindernis für die Einbindung in das europäische Emissionshandelssystem Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zuständigkeit für die Ausgestaltung des Zuteilungssystems Kein ZugriffAutor:innen:
- Kostenlose Zuteilung oder Aktionierung von Emissionsberechtigungen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Überwachung der Emissionen und Durchsetzung der Pflicht zur Abgabe von Berechtigungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 233 - 239
- Gleiss Lutz Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 240 - 240
