Flughäfen in Wachstum und Wettbewerb
Aktuelle Rechtsfragen bei Bau und Betrieb- Herausgeber:innen:
- |
- Verlag:
- 05.01.2007
Zusammenfassung
Die kontinuierliche Zunahme des Flugverkehrs macht den Bau neuer und den Ausbau bestehender Flughäfen notwendig und führt zu einem verstärkten Wettbewerb zwischen den Flughäfen. Diese Entwicklung wirft eine Vielzahl neuer und komplexer Rechtsfragen auf. Ziel des vorliegenden Sammelbandes ist es, diese Rechtsfragen zu untersuchen und Lösungen aufzuzeigen.
Die Beiträge lassen sich in zwei Themenkreise gliedern: Gegenstand des ersten Themenkreises ist die Transformation moderner Verkehrsflughäfen von öffentlich beherrschten Unternehmen und Infrastrukturträgern in private, alleine oder überwiegend nach Wirtschaftlichkeitskriterien geführte Unternehmen, die in einem zunehmenden Wettbewerb untereinander stehen. Bei diesem Transformationsprozess stellen sich eine Reihe wettbewerbs- und beihilferechtlicher Fragen. Das zweite große Thema, dem sich Flughäfen heute mehr denn je gegenübersehen, ergibt sich aus den vielfältigen Vorgaben, die in planungs- und umweltrechtlicher Hinsicht wie auch zur Sicherheit und Gefahrenabwehr an den Bau, die Erweiterung und den Betrieb von Flughäfen gestellt werden.
Das Buch wendet sich an Praktiker, die Flughafenbetreiber und Fluggesellschaften rechtsberatend und -gestaltend begleiten, in gleicher Weise aber auch an die Genehmigungsbehörden und Planungsinstanzen.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2007
- Erscheinungsdatum
- 05.01.2007
- ISBN-Print
- 978-3-8329-2383-9
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0022-4
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht
- Band
- 12
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 240
- Produkttyp
- Sammelband
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16
- Edward Clayton
- Einleitung Kein Zugriff Edward Clayton
- (De-)Regulatorische Entwicklungen Kein Zugriff Edward Clayton
- Auswirkungen auf Flughäfen Kein Zugriff Edward Clayton
- Die Wettbewerbssituation in der Flughafenbranche Kein Zugriff Edward Clayton
- Privatisierung: Die ersten 18 Jahre Kein Zugriff Edward Clayton
- Edward Clayton
- Hubs müssen ihre strategische Rolle in Bezug auf Home Carrier definieren Kein Zugriff Edward Clayton
- Wachstum mit Low Cost birgt Chancen und Risiken Kein Zugriff Edward Clayton
- Großer Handlungsspielraum für mittelgroße Flughäfen Kein Zugriff Edward Clayton
- Fazit Kein Zugriff Edward Clayton
- Danksagung Kein Zugriff Edward Clayton
- Rupert Scholz
- Rupert Scholz
- Die Bodenabfertigungsrichtlinie der EG vom 15.10.1996 Kein Zugriff Rupert Scholz
- Zur gegebenen Struktur der Bodenabfertigungsdienste Kein Zugriff Rupert Scholz
- Die vorgesehene Änderungs-Richtlinie der EU-Kommission Kein Zugriff Rupert Scholz
- Rupert Scholz
- Kritikansätze Kein Zugriff Rupert Scholz
- Nationaler und europäischer Grundrechtsschutz Kein Zugriff Rupert Scholz
- Folgerungen für die EG-Änderungsrichtlinie Kein Zugriff Rupert Scholz
- Grundrechtliche Stellung der Flughafenbetreiber Kein Zugriff Rupert Scholz
- Weitere Grundrechtsfragen Kein Zugriff Rupert Scholz
- Fazit Kein Zugriff Rupert Scholz
- Matthias Stötzel
- Einführung Kein Zugriff Matthias Stötzel
- Gegenstand von Bodenabfertigungsdiensten Kein Zugriff Matthias Stötzel
- Matthias Stötzel
- Matthias Stötzel
- Grundsatz: Freier Marktzugang Kein Zugriff Matthias Stötzel
- Matthias Stötzel
- Luftseitige Abfertigungsdienste Kein Zugriff Matthias Stötzel
- Beschränkung aus besonderen Kapazitäts- oder Platzgründen Kein Zugriff Matthias Stötzel
- Matthias Stötzel
- Festlegung zentraler Infrastruktureinrichtungen Kein Zugriff Matthias Stötzel
- Nutzung Zentraler Infrastruktureinrichtungen Kein Zugriff Matthias Stötzel
- Matthias Stötzel
- Matthias Stötzel
- Gegenstand des Entgelts Kein Zugriff Matthias Stötzel
- Festlegung des Entgelts Kein Zugriff Matthias Stötzel
- Aufwendungen beim Übergang von Bodenabfertigungsdiensten Kein Zugriff Matthias Stötzel
- Zentrale Infrastruktureinrichtungen Kein Zugriff Matthias Stötzel
- Rechtsschutzfragen Kein Zugriff Matthias Stötzel
- Matthias Stötzel
- Auswahlverfahren Kein Zugriff Matthias Stötzel
- Auswahlkriterien Kein Zugriff Matthias Stötzel
- Zugriffsrecht des Flughafenbetreibers Kein Zugriff Matthias Stötzel
- Matthias Stötzel
- Entscheidung der Luftfahrtbehörde Kein Zugriff Matthias Stötzel
- Entscheidung des Flughafenbetreibers Kein Zugriff Matthias Stötzel
- Matthias Stötzel
- Selbstabfertigung, Art. 2 lit. f), Art. 7 Kein Zugriff Matthias Stötzel
- Legal Unbundling, Art. 4 a Kein Zugriff Matthias Stötzel
- Nutzerausschuss, Art. 5 Kein Zugriff Matthias Stötzel
- Anzahl der zugelassenen Dienstleister, Art. 6 Kein Zugriff Matthias Stötzel
- Zentrale Infrastruktureinrichtungen, Art. 8 Kein Zugriff Matthias Stötzel
- Auswahlverfahren, Art. 11 Kein Zugriff Matthias Stötzel
- Einschaltung von Subunternehmern, Art. 22 b Kein Zugriff Matthias Stötzel
- Ausblick Kein Zugriff Matthias Stötzel
- Simon Hirsbrunner
- Einleitung Kein Zugriff Simon Hirsbrunner
- Übersicht Kein Zugriff Simon Hirsbrunner
- Das Verbot des Missbrauchs einer marktbeherrschenden Stellung kurz skizziert Kein Zugriff Simon Hirsbrunner
- Nebeneinander von EG-kartellrechtlichen und nationalen Vorschriften Kein Zugriff Simon Hirsbrunner
- Mögliche Konstellationen der Marktbeherrschung durch Flughäfen Kein Zugriff Simon Hirsbrunner
- Die Unbestimmtheit der maßgebenden Rechtsvorschriften als Risikofaktor Kein Zugriff Simon Hirsbrunner
- Ulrich Soltész, Burghard Hildebrandt
- Einleitung Kein Zugriff Ulrich Soltész, Burghard Hildebrandt
- Hintergrund Kein Zugriff Ulrich Soltész, Burghard Hildebrandt
- Ulrich Soltész, Burghard Hildebrandt
- Die „alte Rechtslage“: Kommissionsmitteilung über staatliche Beihilfen im Luftverkehr aus dem Jahr 1994 Kein Zugriff Ulrich Soltész, Burghard Hildebrandt
- Die Kehrtwende: Neuere Entscheidungspraxis der Kommission Kein Zugriff Ulrich Soltész, Burghard Hildebrandt
- Ulrich Soltész, Burghard Hildebrandt
- Wirtschaftliche Tätigkeit („Unternehmen“) Kein Zugriff Ulrich Soltész, Burghard Hildebrandt
- Dienstleistung von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse (Altmark) Kein Zugriff Ulrich Soltész, Burghard Hildebrandt
- Begünstigungscharakter (Market Investor Test) Kein Zugriff Ulrich Soltész, Burghard Hildebrandt
- Verzerrung des Wettbewerbs, Beeinträchtigung des zwischenstaatlichen Handels Kein Zugriff Ulrich Soltész, Burghard Hildebrandt
- Nur selten anwendbar: Entscheidung der Kommission über Ausgleichszahlungen (Art. 86 Abs. 2 EG) Kein Zugriff Ulrich Soltész, Burghard Hildebrandt
- Genehmigung von Beihilfen an Flughäfen Kein Zugriff Ulrich Soltész, Burghard Hildebrandt
- Zwischenbilanz Kein Zugriff Ulrich Soltész, Burghard Hildebrandt
- Ulrich Soltész, Burghard Hildebrandt
- Bisherige Entscheidungspraxis der Kommission Kein Zugriff Ulrich Soltész, Burghard Hildebrandt
- Die neuen Leitlinien Kein Zugriff Ulrich Soltész, Burghard Hildebrandt
- Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff Ulrich Soltész, Burghard Hildebrandt
- Olaf Otting, Laura Sormani-Bastian
- Olaf Otting, Laura Sormani-Bastian
- Olaf Otting, Laura Sormani-Bastian
- Europäisches Recht Kein Zugriff Olaf Otting, Laura Sormani-Bastian
- Nationales Recht Kein Zugriff Olaf Otting, Laura Sormani-Bastian
- Problemfelder Kein Zugriff Olaf Otting, Laura Sormani-Bastian
- Olaf Otting, Laura Sormani-Bastian
- Olaf Otting, Laura Sormani-Bastian
- Die Ermöglichung des Luftverkehrs als im Allgemeininteresse liegende Aufgabe Kein Zugriff Olaf Otting, Laura Sormani-Bastian
- Olaf Otting, Laura Sormani-Bastian
- Gewinnorientierung als erstes Indiz für Gewerblichkeit Kein Zugriff Olaf Otting, Laura Sormani-Bastian
- Das Vorliegen eines entwickelten Wettbewerbs als zweites Indiz für Gewerblichkeit Kein Zugriff Olaf Otting, Laura Sormani-Bastian
- Handeln nach wirtschaftlichen Überlegungen als maßgebliches Kriterium für die Gewerblichkeit eines Unternehmens Kein Zugriff Olaf Otting, Laura Sormani-Bastian
- Verhältnis des § 98 Nr. 2 zu Nr. 4 Alt. 2 GWB Kein Zugriff Olaf Otting, Laura Sormani-Bastian
- Olaf Otting, Laura Sormani-Bastian
- Die Ausnahmeregelung des § 9 Abs. 2 VgV Kein Zugriff Olaf Otting, Laura Sormani-Bastian
- Olaf Otting, Laura Sormani-Bastian
- Aufträge, die mehrere Tätigkeiten betreffen Kein Zugriff Olaf Otting, Laura Sormani-Bastian
- Planung und Errichtung von Gebäuden Kein Zugriff Olaf Otting, Laura Sormani-Bastian
- Betrieb von gastronomischen Einrichtungen Kein Zugriff Olaf Otting, Laura Sormani-Bastian
- Der Sonderfall Vermietung und Verpachtung Kein Zugriff Olaf Otting, Laura Sormani-Bastian
- Olaf Otting, Laura Sormani-Bastian
- Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff Olaf Otting, Laura Sormani-Bastian
- Olaf Otting, Laura Sormani-Bastian
- Verbundenes Unternehmen Kein Zugriff Olaf Otting, Laura Sormani-Bastian
- Umsatzschwelle Kein Zugriff Olaf Otting, Laura Sormani-Bastian
- Olaf Otting, Laura Sormani-Bastian
- Die Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff Olaf Otting, Laura Sormani-Bastian
- Kontrolle wie über eine eigene Dienststelle Kein Zugriff Olaf Otting, Laura Sormani-Bastian
- Der Begriff des „privaten Unternehmens“ Kein Zugriff Olaf Otting, Laura Sormani-Bastian
- Tätigkeit im Wesentlichen für den öffentlichen Auftraggeber Kein Zugriff Olaf Otting, Laura Sormani-Bastian
- Zusammenfassung Kein Zugriff Olaf Otting, Laura Sormani-Bastian
- Hans Schlarmann, Christiane Freytag
- Einleitung Kein Zugriff Hans Schlarmann, Christiane Freytag
- Allgemeines zu Eigensicherungspflichten der Flughafenbetreiber Kein Zugriff Hans Schlarmann, Christiane Freytag
- Hans Schlarmann, Christiane Freytag
- Sicherung von Flughafenanlagen, Bauwerken etc., § 8 Abs. 1 Nr. 1 LuftSiG (bisher § 19 b Abs. 1 Nr. 1 LuftVG) Kein Zugriff Hans Schlarmann, Christiane Freytag
- Sicherer Transport und Lagerung von Post und anderen Gegenständen, § 8 Abs. 1 Nr. 2 LuftSiG (bisher § 19 b Abs. 1 Nr. 2 LuftVG) Kein Zugriff Hans Schlarmann, Christiane Freytag
- Herbeiholung des Fluggastes bzw. Gepäcköffnung, § 8 Abs. 1 Nr. 3 LuftSiG Kein Zugriff Hans Schlarmann, Christiane Freytag
- Sicherung nicht allgemein zugänglicher Bereiche gegen unberechtigten Zugang, § 8 Abs. 1 Nr. 4 LuftSiG (bisher § 19 b Abs. 1 Nr. 3 LuftVG) Kein Zugriff Hans Schlarmann, Christiane Freytag
- Hans Schlarmann, Christiane Freytag
- Inhalt der Neuregelung Kein Zugriff Hans Schlarmann, Christiane Freytag
- Aktuelle Rechtsprechung zur Verfassungsmäßigkeit des § 8 Abs. 1 Nr. 5 LuftSiG Kein Zugriff Hans Schlarmann, Christiane Freytag
- Bewertung Kein Zugriff Hans Schlarmann, Christiane Freytag
- Schulung von Sicherheitspersonal und übrigen Mitarbeitern, § 8 Abs. 1 Nr. 6 LuftSiG Kein Zugriff Hans Schlarmann, Christiane Freytag
- Sicherung bedrohter Luftfahrzeuge, § 8 Abs. 1 Nr. 7 LuftSiG (bisher § 19 b Abs. 1 Nr. 4 LuftVG) Kein Zugriff Hans Schlarmann, Christiane Freytag
- Mitwirkung bei der Zuverlässigkeitsüberprüfung von Personen, § 8 Abs. 1 Nr. 8 LuftSiG (bisher § 19 b Abs. 1 Nr. 5 LuftVG) Kein Zugriff Hans Schlarmann, Christiane Freytag
- Schlussbemerkung Kein Zugriff Hans Schlarmann, Christiane Freytag
- Christoph Moench
- Christoph Moench
- Wachstum und Entwicklung Kein Zugriff Christoph Moench
- Wirtschaftliches Potential Kein Zugriff Christoph Moench
- Neue Anlagen Kein Zugriff Christoph Moench
- Christoph Moench
- Christoph Moench
- Planfeststellung und -genehmigung Kein Zugriff Christoph Moench
- Planfeststellungsbedürftige Maßnahmen Kein Zugriff Christoph Moench
- Christoph Moench
- Folgemaßnahmen Kein Zugriff Christoph Moench
- Hochbauten auf dem Flughafen Kein Zugriff Christoph Moench
- Numerus clausus Kein Zugriff Christoph Moench
- Zusammentreffen verschiedener Planungen, § 78 (L)VwVfG Kein Zugriff Christoph Moench
- Christoph Moench
- Plangenehmigung Kein Zugriff Christoph Moench
- Unterbleibensentscheidung Kein Zugriff Christoph Moench
- Rechtliche Risiken bei fehlerhaften Verfahren Kein Zugriff Christoph Moench
- Baugenehmigung Kein Zugriff Christoph Moench
- Christoph Moench
- Konzentrationswirkung Kein Zugriff Christoph Moench
- Privilegierung durch § 38 BauGB Kein Zugriff Christoph Moench
- Darstellungen des Flächennutzungsplans Kein Zugriff Christoph Moench
- Antragsverfahren Kein Zugriff Christoph Moench
- Christoph Moench
- Christoph Moench
- Baurechtliche Genehmigungsbedürftigkeit Kein Zugriff Christoph Moench
- Bebauungsplan Kein Zugriff Christoph Moench
- Innenbereich Kein Zugriff Christoph Moench
- Außenbereich Kein Zugriff Christoph Moench
- Christoph Moench
- Raumordnungsverfahren Kein Zugriff Christoph Moench
- Herkömmlicher Bebauungsplan / Vorhaben- und Erschließungsplan Kein Zugriff Christoph Moench
- Abwägungsgebot und Planaufstellungsverfahren Kein Zugriff Christoph Moench
- Flächennutzungsplan Kein Zugriff Christoph Moench
- Zielanpassung, Regionalplan / Landesentwicklungsplan Kein Zugriff Christoph Moench
- Christoph Moench
- Projektentwicklung und Projektsteuerung Kein Zugriff Christoph Moench
- Kooperationsprinzip und Rechtsicherheit Kein Zugriff Christoph Moench
- Die aktive Steuerung der Verfahren und Entscheidungsprozesse: Kein Zugriff Christoph Moench
- Empfehlungen für das Verfahren Kein Zugriff Christoph Moench
- Clemens Weidemann
- Einleitung Kein Zugriff Clemens Weidemann
- Die SFK-Stellungnahme zur Ticona-Problematik Kein Zugriff Clemens Weidemann
- Clemens Weidemann
- Clemens Weidemann
- Die Gefahr als nicht hinnehmbares Risiko Kein Zugriff Clemens Weidemann
- Risiken unterhalb der Gefahrenschwelle Kein Zugriff Clemens Weidemann
- Das rechtlich unerhebliche Restrisiko Kein Zugriff Clemens Weidemann
- Clemens Weidemann
- Die atomrechtliche Pflicht zur bestmöglichen Risikovorsorge Kein Zugriff Clemens Weidemann
- Das dreistufige Sicherheitskonzept des BImSchG Kein Zugriff Clemens Weidemann
- Clemens Weidemann
- Regelungen im BImSchG Kein Zugriff Clemens Weidemann
- Clemens Weidemann
- Begriff des Störfalls Kein Zugriff Clemens Weidemann
- Die Störfallverhinderungspflicht gem. § 3 Abs. 1, Abs. 2 StörfallV Kein Zugriff Clemens Weidemann
- Die Pflicht zur Begrenzung von Störfallauswirkungen (§ 3 Abs. 3 StörfallV) Kein Zugriff Clemens Weidemann
- Die Risikobewertung im Fall „Ticona“ nach Immissionsschutz- und Luftverkehrsrecht Kein Zugriff Clemens Weidemann
- Ergebnis Kein Zugriff Clemens Weidemann
- Georg Gruber
- Einleitung Kein Zugriff Georg Gruber
- Georg Gruber
- Georg Gruber
- Völkerrechtliche Vorgaben Kein Zugriff Georg Gruber
- Europarechtliche Vorgaben Kein Zugriff Georg Gruber
- Deutsches Recht Kein Zugriff Georg Gruber
- Ökonomische Anreize zur Fluglärmreduzierung – Lärmabhängige Flughafenentgelte Kein Zugriff Georg Gruber
- Rechtsschutz Kein Zugriff Georg Gruber
- Georg Gruber
- Berücksichtigung von Fluglärm in der Raumordnung Kein Zugriff Georg Gruber
- Georg Gruber
- Georg Gruber
- Verfahrensrechtliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff Georg Gruber
- Gesetzliche Vorgaben für den Lärmschutz; Abwägungsgebot Kein Zugriff Georg Gruber
- Fehlen gesetzlicher Lärmgrenzwerte Kein Zugriff Georg Gruber
- Richterrechtliche Zumutbarkeitsschwelle Kein Zugriff Georg Gruber
- Georg Gruber
- Betriebsregelungen, insbesondere Nachtflugbeschränkungen Kein Zugriff Georg Gruber
- Aktive und passive Lärmschutzmaßnahmen Kein Zugriff Georg Gruber
- Nachträgliche Beschränkungen Kein Zugriff Georg Gruber
- Georg Gruber
- Georg Gruber
- Rechtsschutz gegen Neu- oder Ausbau eines Flughafens Kein Zugriff Georg Gruber
- Anspruch auf nachträgliche Beschränkungen Kein Zugriff Georg Gruber
- Rechtsschutz für benachbarte Gemeinden Kein Zugriff Georg Gruber
- Beplanung der Flughafenumgebung Kein Zugriff Georg Gruber
- Novelle des Fluglärmgesetzes Kein Zugriff Georg Gruber
- Georg Gruber
- Georg Gruber
- Rechtsgrundlage Kein Zugriff Georg Gruber
- Georg Gruber
- Mitwirkung der Deutschen Flugsicherung GmbH („DFS“) Kein Zugriff Georg Gruber
- Mitwirkung der Fluglärmkommission Kein Zugriff Georg Gruber
- Beteiligung der betroffenen Gemeinden, Bürger und anderer Träger öffentlicher Belange Kein Zugriff Georg Gruber
- Inhaltliche Anforderungen Kein Zugriff Georg Gruber
- Rechtsschutz Kein Zugriff Georg Gruber
- Ausblick Kein Zugriff Georg Gruber
- Christian Hamann
- Ausgangslage Kein Zugriff Christian Hamann
- Christian Hamann
- Grundlagen Kein Zugriff Christian Hamann
- Grundzüge der Emissionshandelsrichtlinie Kein Zugriff Christian Hamann
- Ausgestaltung des Emissionshandelssystems in Deutschland Kein Zugriff Christian Hamann
- Christian Hamann
- Erfassung der Klimaauswirkungen des Luftverkehrs Kein Zugriff Christian Hamann
- Emissionshandelspflichtige Stellen Kein Zugriff Christian Hamann
- Vom Emissionshandel erfasste Flüge Kein Zugriff Christian Hamann
- Nichtberücksichtigung des internationalen Luftverkehrs im Kyoto-Protokoll als Hindernis für die Einbindung in das europäische Emissionshandelssystem Kein Zugriff Christian Hamann
- Christian Hamann
- Zuständigkeit für die Ausgestaltung des Zuteilungssystems Kein Zugriff Christian Hamann
- Kostenlose Zuteilung oder Aktionierung von Emissionsberechtigungen? Kein Zugriff Christian Hamann
- Überwachung der Emissionen und Durchsetzung der Pflicht zur Abgabe von Berechtigungen Kein Zugriff Christian Hamann
- Fazit Kein Zugriff Christian Hamann
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 233 - 239
- Gleiss Lutz Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht Kein Zugriff Seiten 240 - 240





