Demokratie und Zufall

StA Dr. Florian Max Bollmann

doi:10.5771/9783748947431

Zusammenfassung

Vermag es die Beteiligung von losbasierten Bürgerräten, auch aus einem rechtlichen Blickwinkel politische Entscheidungen zu verbessern? Nach einer Bestandsaufnahme zu losbasierten Beteiligungsinstrumenten wird die demokratische Legitimation der Mitwirkung von Bürgerräten innerhalb der legislativen Entscheidungsfindung verfassungsrechtlich vor allem unter Analyse der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts eingeordnet und bewertet. Im Anschluss werden die verfassungsrechtlichen Bedenken sowie Anforderungen für eine sinnvolle Einsetzung und Organisation von Bürgerräten durch Parlamente aufgezeigt. Zum Abschluss werden Leitplanken für eine Normierung vorgeschlagen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-7560-0136-1
ISBN-Online: 978-3-7489-4743-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 1033
Sprache: Deutsch
Seiten: 304
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 10
1. A. Aktualität und Problemstellung Kein Zugriff
2. 1. I. Zufallsbürger im antiken Athen Kein Zugriff
  2. II. Zufallsbürger vom Mittelalter bis in die Neuzeit Kein Zugriff
3. 1. I. Rechtsbegriffliche Einordnung von Demokratie Kein Zugriff
  2. 1. 1. Partizipation Kein Zugriff
    2. 2. Öffentlichkeits- und Bürgerbeteiligung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Sozial- und politikwissenschaftliches Verständnis von Legitimität Kein Zugriff
    2. 2. Rechtswissenschaftliches Verständnis von demokratischer Legitimation Kein Zugriff
4. D. Gang und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
1. A. Judikative Verfahren Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Filderdialog zu Stuttgart 21 Kein Zugriff
    2. 2. Nachbarschaftsgespräche Kein Zugriff
    3. 3. Bürgerforum Corona Kein Zugriff
    4. 4. Bürgerforum Covid-19 Kein Zugriff
  2. II. Bundesebene Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Verwaltungs- und Kommunalreform Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
    2. 2. Bürgerforum zur Altersversorgung der Abgeordneten Kein Zugriff
    3. 3. Bürgerforum „Krisenfeste Gesellschaft“ zur Enquetekommission Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bürgerrat Demokratie Kein Zugriff
    2. 2. Bürgerrat Deutschlands Rolle in der Welt Kein Zugriff
    3. 3. Nationales Begleitgremium zum Standortauswahlverfahren Kein Zugriff
4. 1. I. Europäische Union Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bürgerräte im österreichischen Bundesland Vorarlberg Kein Zugriff
    2. 2. Citizens Assemblies in Kanada und den Niederlanden Kein Zugriff
    3. 3. Verfassungsrat in Island Kein Zugriff
    4. 4. Citizens Assemblies in Irland Kein Zugriff
    5. 5. Climate Assembly UK Kein Zugriff
    6. 6. Convention citoyenne pour le climat in Frankreich Kein Zugriff
    7. 7. Asamblea ciudadana para el clima in Spanien Kein Zugriff
5. E. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
1. 1. I. Staatsvolk auf Bundes- und Landesebene Kein Zugriff
  2. 1. 1. Staatsvolk als Kollektiv der Staatsangehörigen und -bürger Kein Zugriff
    2. 2. Personengesamtheit der Aktivbürger Kein Zugriff
  3. III. Diskurs im Hinblick auf Legitimationssubjekte Kein Zugriff
2. 1. I. Organisatorische Aspekte von Staatsgewalt Kein Zugriff
  2. II. Funktionelle Aspekte von Staatsgewalt Kein Zugriff
  3. III. Diskurs im Hinblick auf eine umfassende Ausübung von Staatsgewalt Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Volkssouveränität Kein Zugriff
    2. 1. a) Zurechnungszusammenhang zwischen Volkssouverän und staatlicher Repräsentation Kein Zugriff
      2. b) Parlament als Repräsentationsinstitution mit der Funktion der Legitimationsmittlung Kein Zugriff
      3. c) Prinzip der Gesamtrepräsentation und freies Mandat Kein Zugriff
    3. 3. Anspruch auf Teilhabe an demokratischer Legitimation Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Institutionelle Gewaltenteilung als Gewährleistung der Umsetzung des Volkswillens Kein Zugriff
      2. b) Funktioneller Legitimationsmaßstab Kein Zugriff
    2. 1. a) Wahlen als Grundakt demokratischer Legitimation Kein Zugriff
      2. b) Prinzip der individuellen Berufung Kein Zugriff
      3. c) Gremien Kein Zugriff
    3. 1. a) Inhaltliche Bindung Kein Zugriff
      2. b) Sachliche Verantwortung Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Bestimmtes Legitimationsniveau anhand institutioneller und funktioneller Zuordnung Kein Zugriff
      2. b) Berührung von Grundrechten Kein Zugriff
      3. c) Grundlegende Bedeutung für die Allgemeinheit Kein Zugriff
    2. 1. a) Zusammenwirken dualer Legitimation Kein Zugriff
      2. b) Hohe Effektivität demokratischer Steuerungsfähigkeit Kein Zugriff
      3. c) Abgesenkte Effektivität demokratischer Steuerungsfähigkeit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Alternative Legitimationsformen Kein Zugriff
    2. 2. Kompensation und Substitution der Legitimationsformen Kein Zugriff
4. D. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Zufallsbürger als Volk im Kleinen Kein Zugriff
    2. 2. Deliberative und diskursive Beteiligung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Formell Kein Zugriff
        bb) Informell Kein Zugriff
        cc) Informalisierung Kein Zugriff
      2. b) Partizipativ-pluralistisches Gremium Kein Zugriff
    2. 1. a) Gegenständliche Zurechnung Kein Zugriff
      2. aa) Selbstbindung aus politischem Interesse Kein Zugriff
        (a) Wesentlicher Bestandteil staatlicher Aufgabenwahrnehmung Kein Zugriff
        (b) Begründungslast durch poltisch-faktischen Druck Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Gestaffelte Zufallsauswahl Kein Zugriff
        bb) Repräsentative Deliberation mit Mini-Öffentlichkeiten Kein Zugriff
      2. b) Zufallsauswahl und freie und gleiche Teilhabe Kein Zugriff
      3. c) Repräsentative Deliberation und formale Gesamtrepräsentation Kein Zugriff
    2. 2. Output-Legitimation Kein Zugriff
    3. 3. Legitimation durch Akzeptanz Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Bürgerräte im Konflikt mit demokratischer Verantwortung Kein Zugriff
    2. 2. Bürgerräte im Lichte demokratischer Legitimationsteilhabe Kein Zugriff
  2. II. Institutionell-funktionelle Bedingungen Kein Zugriff
  3. III. Personell-organisatorische Bedingungen Kein Zugriff
  4. IV. Sachlich-inhaltliche Bedingungen Kein Zugriff
3. C. Zusammenfassung und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
1. A. Zielsetzung der Normierung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Initiierung durch das Parlament Kein Zugriff
    2. 2. Initiierung durch die Bürger Kein Zugriff
    3. 3. Themengebiete Kein Zugriff
  2. 1. 1. Aufgaben und Kompetenzen Kein Zugriff
    2. 1. a) Institutionelle Organisation eines Bürgerrats Kein Zugriff
      2. b) Auswahl und Besetzung der Zufallsbürger Kein Zugriff
      3. c) Ehrenamtliche Mitgliedschaft Kein Zugriff
      4. d) Deliberation und Beschlussfassung Kein Zugriff
      5. e) Vermittlungsmodus Kein Zugriff
      6. f) Öffentlichkeitsbeteiligung Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 289 - 304

Literaturverzeichnis (274 Einträge)

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