Die vom Arbeitszeitgesetz Ausgenommenen

Sascha Obrecht

doi:10.5771/9783214263546

Zusammenfassung

Die Monografie behandelt die vom Arbeitszeitgesetz Ausgenommen und ihre Arbeitszeitregelungen. Bereits seit 1969 werden bestimmte Personengruppen aus dem Anwendungsbereich des AZG ausgenommen, wodurch für sie kein arbeitszeitrechtlicher Schutz gilt, außer es wurden sondergesetzliche Bestimmungen normiert. Diese bieten in vielen Fällen jedoch ein erheblich geringeres Schutzniveau als das AZG, was nicht nur vor dem verfassungsrechtlichen Gleichheitsgrundsatz, sondern insbesondere auch aufgrund der Mitgliedschaft Österreichs zur EU besonderer Beachtung bedarf. Die Arbeitszeit-Richtlinie sieht nämlich vor, dass die Mitgliedsstaaten für alle Arbeitnehmer:innen gewisse Schutzstandards umsetzen müssen. Im Zentrum der Arbeit stehen daher vor allem zwei Aspekte: Verfassungsrechtliche Grundlagen der Ausnahmen: Dabei werden Thesen zur sachlichen Rechtfertigung und möglichen Gleichheitswidrigkeit einiger Ausnahmen aufgestellt, und folgend wird eine kohärente Systematisierung der Ausnahmen vorgenommen. Unionsrechtskonformität der Ausnahmen: Neben einer eingehenden Auseinandersetzung mit den Bestimmungen der Arbeitszeit-Richtlinie und der dazu ergangenen EuGH-Rsp werden die für die Ausgenommenen sondergesetzlich geregelten Arbeitszeitbestimmungen auf ihre Unionsrechtskonformität untersucht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2025
ISBN-Print: 978-3-214-26155-9
ISBN-Online: 978-3-214-26354-6
Verlag: MANZ, Wien
Reihe: manzwissenschaft
Sprache: Deutsch
Seiten: 316
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXIV
1. 1. Kontext Kein Zugriff
2. 2. Forschungsfrage Kein Zugriff
3. 3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. I. Zierliche Anfänge Kein Zugriff
2. 1. A. Das Acht-Stunden-Tag-Gesetz für Fabrikarbeiter:innen von 1918 Kein Zugriff
  2. B. Das allgemeine Acht-Stunden-Tag-Gesetz von 1919 Kein Zugriff
  3. C. Die Ausnahmeverordnungen zum Acht-Stunden-Tag-Gesetz Kein Zugriff
  4. D. Fazit zu den Acht-Stunden-Tag-Gesetzen Kein Zugriff
3. 1. A. Die Arbeitszeitordnung Kein Zugriff
  2. B. Unklarheit über die Rechtslage nach 1945 Kein Zugriff
  3. C. Fazit zur AZO und Überleitung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Ministerialentwurf (1948) Kein Zugriff
    2. 2. Regierungsvorlagen (1950 und 1953) Kein Zugriff
    3. 3. Erneute Ministerialentwürfe (1955, 1958, 1959 und 1960) Kein Zugriff
    4. 4. General-Kollektivvertrag zur 45-Stunden-Woche (1959) Kein Zugriff
    5. 5. Letzter parlamentarischer Versuch vor dem AZG: Kein Zugriff
    6. 6. Das Volksbegehren (1969) Kein Zugriff
    7. 7. General-Kollektivvertrag zur 40-Stunden-Woche (1969) Kein Zugriff
  2. B. Der Beschluss des AZG Kein Zugriff
  3. C. Die weitere Entwicklung des AZG Kein Zugriff
  4. D. Die Entwicklung der Ausnahmen des AZG Kein Zugriff
  5. E. Fazit zur Entwicklung des AZG und seinen Ausnahmen Kein Zugriff
5. V. Tabellarische Darstellung der Ausnahmen aus den Arbeitszeitregelungen Kein Zugriff
6. VI. Grafische Darstellung der wichtigsten arbeitszeitrechtlichen Meilensteine Kein Zugriff
7. VII. Zusammenfassung der Ergebnisse des ersten Kapitels Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Anwendbarkeit des AZG auf Krankenanstalten unter Kein Zugriff
    2. 2. Verfassungskonformität der Ausnahme für Flugpersonal Kein Zugriff
    3. 3. Ableitungen aus der VfGH-Rechtsprechung zu Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) AN im öffentlichen Dienst Kein Zugriff
      2. b) AN im Sinne des LAG Kein Zugriff
    2. 1. a) AN nach dem KA-AZG Kein Zugriff
      2. b) Flugpersonal Kein Zugriff
      3. c) Post und Telekommunikation Kein Zugriff
    3. 1. a) Hausgehilf:innen und Hausangestellte Kein Zugriff
      2. b) Sonderbestimmungen nach dem Hausbetreuungsgesetz Kein Zugriff
      3. c) Heimarbeiter:innen Kein Zugriff
    4. 1. a) Bäcker:innen Kein Zugriff
      2. b) Hausbesorger:innen und Hausbetreuer:innen Kein Zugriff
      3. c) Lehr- und Erziehungskräfte Kein Zugriff
      4. d) Autonom Arbeitende Kein Zugriff
      5. e) Universitäten Kein Zugriff
2. II. Zusammenfassung der Ergebnisse des zweiten Kapitels Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Empfehlung des Rates der Europäischen Kein Zugriff
    2. 2. Empfehlungsentwurf der Kommission (1983) Kein Zugriff
    3. 3. Einheitliche Europäische Akte (1986) Kein Zugriff
    4. 4. Die Arbeitszeitrichtlinie 93/104/EG (1993) Kein Zugriff
    5. 5. Änderungs-RL 2000/34/EG (2000) Kein Zugriff
    6. 6. Die Arbeitszeitrichtlinie 2003/88/EG (2003) Kein Zugriff
  2. B. Der Anwendungsbereich der AZ-RL Kein Zugriff
  3. 1. 1. Tägliche Ruhezeit Kein Zugriff
    2. 2. Wöchentliche Ruhezeit Kein Zugriff
    3. 3. Ruhepausen Kein Zugriff
    4. 4. Begrenzung der wöchentlichen Höchstarbeitszeit Kein Zugriff
    5. 5. Nachtarbeitsregelungen Kein Zugriff
  4. D. Abweichung nach Art 17 Abs 1 AZ-RL Kein Zugriff
  5. 1. 1. Abweichungsmöglichkeit für bestimmte Tätigkeiten Kein Zugriff
    2. 2. Abweichungsmöglichkeit durch Kollektivvertrag Kein Zugriff
    3. 1. a) Ausgleichsruhezeiten bei der Abweichung von den Regelungen zur Kein Zugriff
      2. b) Ausgleichsruhezeiten bei der Abweichung von den Regelungen zur Kein Zugriff
      3. c) Ausgleichsruhezeiten bei der Abweichung von den Regelungen zur Kein Zugriff
      4. d) Angemessener Schutz in Ausnahmefällen bei Unmöglichkeit des Kein Zugriff
  6. F. Abweichung durch individuelles Opt-out Kein Zugriff
  7. G. Ordnungsgemäße Umsetzung der AZ-RL durch Kollektivvertrag? Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Ruhezeiten und Höchstarbeitszeit Kein Zugriff
    2. 1. a) Ruhepausen Kein Zugriff
      2. b) Nachtarbeitsregelungen Kein Zugriff
3. III. Zusammenfassung der Ergebnisse des dritten Kapitels Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Bundesangestellte im Bereich der Hoheits- bzw Kein Zugriff
      2. b) Landes- und Gemeindeangestellte im Bereich der Kein Zugriff
      3. c) Landes- und Gemeindeangestellte im Bereich der Kein Zugriff
      4. d) Gemeindeverbände Kein Zugriff
      5. e) AN-Schutz als Teil des Dienstrechts Kein Zugriff
    2. 2. Kompetenzlage ab 1975 Kein Zugriff
    3. 3. Ableitungen aus der Kompetenzverteilung Kein Zugriff
  2. 1. 1. AN von Gebietskörperschaften Kein Zugriff
    2. 1. a) Einrichtungen mit eigener Rechtspersönlichkeit Kein Zugriff
      2. b) Anstalten, Stiftungen und Fonds Kein Zugriff
      3. c) (Un)mittelbare Verwaltung durch Organe von Kein Zugriff
      4. d) Conclusio Kein Zugriff
  3. 1. 1. AN nicht im Bereich der Hoheitsverwaltung Kein Zugriff
    2. 1. a) Eigenregiebetriebe Kein Zugriff
      2. b) Zuweisung (Überlassung) in Unternehmen mit eigener Kein Zugriff
      3. c) Anstalten, Stiftungen und Fonds Kein Zugriff
      4. d) Ausnahmen vom VBG Kein Zugriff
      5. e) Schutzdefizit für Landes-, Gemeinde- und Kein Zugriff
      6. f) Verfassungswidrige Einschränkung der Gegenausnahme Kein Zugriff
  4. D. Der Anwendungsbereich der AZ-RL im öffentlichen Dienst Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Ausnahme bei Dienstbereitschaft Kein Zugriff
      2. b) Opt-out-Möglichkeit Kein Zugriff
    2. 1. a) Tägliche Ruhezeit Kein Zugriff
      2. b) Wöchentliche Ruhezeit Kein Zugriff
      3. c) Ruhepausen Kein Zugriff
    3. 3. Arbeitszeitaufzeichnungen Kein Zugriff
    4. 1. a) Beamt:innen in Vorgesetztenfunktion mit pauschaler Abgeltung von Kein Zugriff
      2. b) Ausnahme für Beamt:innen mit spezifischen Tätigkeiten Kein Zugriff
      3. c) Weitere Ausnahmen Kein Zugriff
  6. F. Unmittelbare Anwendbarkeit der RL Kein Zugriff
  7. G. Zusammenfassung der Ergebnisse zu den AN im öffentlichen Dienst Kein Zugriff
2. 1. A. Anwendungsbereich des LAG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Arbeiter:innen in Sägen, Harzverarbeitungsstätten, Mühlen und Kein Zugriff
    2. 1. a) Tatbestandskriterium: Arbeitsvertrag Kein Zugriff
      2. b) Tatbestandskriterium: Hauptberufliche Tätigkeit Kein Zugriff
      3. c) Bedeutung der Ausnahme Kein Zugriff
      4. d) Mögliche Ausnahme in der AZ-RL? Kein Zugriff
  3. C. Landwirtschaftliche Tätigkeiten in der AZ-RL Kein Zugriff
  4. 1. 1. Normalarbeitszeit und Durchrechnungsmodelle Kein Zugriff
    2. 2. Arbeitszeithöchstgrenzen Kein Zugriff
    3. 3. Ruhepause Kein Zugriff
    4. 4. Tägliche Ruhezeit Kein Zugriff
    5. 1. a) Verkürzung auf 24 Stunden bei Schichtarbeit Kein Zugriff
      2. b) Verkürzung der wöchentlichen Ruhezeit durch KV auf 24 Stunden Kein Zugriff
      3. c) Verkürzung bis Entfall der wöchentlichen Ruhezeit durch KV Kein Zugriff
    6. 1. a) Ausnahme für Betriebe mit weniger als fünf AN Kein Zugriff
      2. b) Ausnahmen für bestimmte AN-Gruppen Kein Zugriff
      3. c) Saldenaufzeichnung Kein Zugriff
  5. E. Zusammenfassung der Ergebnisse zu den Landarbeitnehmer:innen Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. AN zur Aufrechterhaltung des Betriebes Kein Zugriff
    2. 2. Ausnahme für leitende Angestellte Kein Zugriff
  2. B. Angedrohtes Vertragsverletzungsverfahren 2014 Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Ausdehnung des Bezugszeitraums bei verlängerten Diensten Kein Zugriff
      2. b) Verlängerte Dienste Kein Zugriff
    2. 2. Tägliche Ruhezeit Kein Zugriff
    3. 3. Wöchentliche Ruhezeit Kein Zugriff
    4. 4. Ruhepause Kein Zugriff
    5. 5. Arbeitszeitaufzeichnungen Kein Zugriff
    6. 6. Ausnahmen in außergewöhnlichen Fällen Kein Zugriff
  4. D. Zusammenfassung der Ergebnisse zu den AN nach dem KA-AZG Kein Zugriff
2. 1. A. Post-KV Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verlängerung der Normalarbeitszeit bei Schicht- und Kein Zugriff
    2. 2. Verlängerung der Normalarbeitszeit bei erhöhtem Arbeitsbedarf Kein Zugriff
    3. 3. Verkürzung der täglichen Ruhezeit Kein Zugriff
    4. 4. Ausnahme von der Wochenendruhe Kein Zugriff
    5. 5. Abweichungen in außergewöhnlichen Fällen Kein Zugriff
    6. 6. Arbeitszeitaufzeichnung Kein Zugriff
    7. 7. Ausnahmen im Telekom-KV Kein Zugriff
  3. C. Unmittelbare Anwendbarkeit der AZ-RL Kein Zugriff
  4. D. Zusammenfassung der Ergebnisse zu den AN in Unternehmen gem § 15 Abs 2 PTSG Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Dienste für die Hauswirtschaft Kein Zugriff
    2. 2. Hausangestellte Kein Zugriff
    3. 1. a) AN von juristischen Personen bei wirksamen KV Kein Zugriff
      2. b) AN mit anderen Tätigkeiten Kein Zugriff
      3. c) AN im öffentlichen Bereich Kein Zugriff
      4. d) AN zu sonstigen öffentlich-rechtlichen Körperschaften Kein Zugriff
      5. e) AN in Heil- oder Pflegeanstalten Kein Zugriff
  2. B. Hausgehilf:innen und Hausangestellte und die AZ-RL Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Die „Normalarbeitszeit“ nach dem HGHAG Kein Zugriff
      2. b) Die Verlängerungsmöglichkeit in Ausnahmefällen Kein Zugriff
      3. c) Die Verlängerungsmöglichkeit für die Betreuung Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Grundregel Kein Zugriff
      2. b) Verkürzung in außergewöhnlichen Fällen Kein Zugriff
      3. c) Veränderung der Lage der Ruhezeiten bei Betreuungsleistungen Kein Zugriff
    3. 1. a) Wöchentliche verlängerte tägliche Ruhezeit Kein Zugriff
      2. b) Arbeitsfreier Sonntag alle zwei Wochen Kein Zugriff
    4. 1. a) Die Grundregel Kein Zugriff
      2. b) Entfall bei wöchentlich verlängerter täglicher Ruhezeit Kein Zugriff
      3. c) Entfall bei Sonntagsdiensten Kein Zugriff
    5. 5. Arbeitszeitaufzeichnung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Arbeitszeitgrenze Kein Zugriff
    2. 1. a) Grenzen der verfassungs- und richtlinienkonformen Interpretation Kein Zugriff
      2. b) Berufung auf Art 31 Abs 2 GRC Kein Zugriff
    3. 3. Wöchentliche Ruhezeit Kein Zugriff
    4. 4. Ruhepause Kein Zugriff
    5. 5. Arbeitszeitaufzeichnungen Kein Zugriff
  5. E. Fehlende kontrollierende Behörde Kein Zugriff
  6. F. Zusammenfassung der Ergebnisse zu den Hausgehilf:innen und Hausangestellten Kein Zugriff
2. 1. A. Definition der Heimarbeit Kein Zugriff
  2. B. Heimarbeitsverhältnis oder Arbeitsvertrag Kein Zugriff
  3. 1. 1. Autonomer AN-Begriff fußend auf Art 45 AEUV Kein Zugriff
    2. 2. Berücksichtigung von Kriterien der wirtschaftlichen Abhängigkeit Kein Zugriff
    3. 3. Arbeitnehmerähnliche Heimarbeit Kein Zugriff
    4. 4. Solo-Selbständige Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenfazit Kein Zugriff
  4. D. Rudimentäre Arbeitsausmaßgrenze Kein Zugriff
  5. 1. 1. Wöchentliche Arbeitszeit Kein Zugriff
    2. 2. Ruhezeiten, Ruhepausen und Arbeitszeitaufzeichnung Kein Zugriff
  6. F. Zusammenfassung der Ergebnisse zu den Heimarbeiter:innen Kein Zugriff
1. 1. A. Entwicklung der Bäckereiarbeiter:innen-Regelungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Backwaren-Erzeugungsbetriebe Kein Zugriff
    2. 2. Angestellte Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Tägliche Arbeitszeitgrenzen Kein Zugriff
      2. b) Wöchentliche Arbeitszeitgrenzen Kein Zugriff
    2. 2. Ruhezeitbestimmungen Kein Zugriff
    3. 3. Ruhepausen Kein Zugriff
    4. 4. Arbeitszeitaufzeichnungen Kein Zugriff
    5. 5. Nachtarbeit Kein Zugriff
  4. D. Zusammenfassung der Ergebnisse zu den Bäcker:innen Kein Zugriff
2. 1. A. Hausbesorger:innen nach dem Hausbesorgergesetz Kein Zugriff
  2. B. Hausbetreuer:innen und § 19 AZG Kein Zugriff
  3. C. Ausnahme nach Art 17 Abs 1 AZ-RL möglich? Kein Zugriff
  4. D. Zusammenfassung der Ergebnisse zu den Hausbesorger:innen und Hausbetreuer:innen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. OGH-Entscheidung 2014 Kein Zugriff
    2. 2. Rezeption der Entscheidung in der Literatur Kein Zugriff
    3. 1. a) Kindergärten Kein Zugriff
      2. b) Fachhochschulen und Einrichtungen der Erwachsenenbildung Kein Zugriff
      3. c) Privatschulen Kein Zugriff
    4. 4. Unmittelbare Anwendbarkeit von Bestimmungen der AZ-RL Kein Zugriff
  2. B. Zusammenfassung der Ergebnisse zu den Lehr- und Erziehungskräften Kein Zugriff
4. 1. A. Arbeitszeithöchstgrenzen und Ruhezeitbestimmungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verpflichtung des AG Kein Zugriff
    2. 2. Unmittelbare Wirkung Kein Zugriff
    3. 3. Ausnahme nach Art 17 Abs 1 AZ-RL? Kein Zugriff
  3. C. Ausnahmen im UG Kein Zugriff
  4. D. Zusammenfassung der Ergebnisse zum wissenschaftlichen und künstlerischen Personal der Universitäten Kein Zugriff
1. 1. A. Art 17 Abs 1 AZ-RL als Abweichungs- oder Ausnahmemöglichkeit? Kein Zugriff
  2. 1. 1. Eingriffe in Art 31 Abs 2 GRC Kein Zugriff
    2. 2. Die Verhältnismäßigkeitsprüfung eines vollumfänglichen Kein Zugriff
    3. 3. Ausnahmsweise Rechtfertigung eines vollumfänglichen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Art 17 Abs 1 AZ-RL als Konkretisierung von Art 31 Abs 2 GRC Kein Zugriff
    2. 1. a) Nichtmessung trotz vorangegangener Festlegung der Arbeitszeit Kein Zugriff
      2. b) Nichtmessbarkeit als Folge der Nichtfestlegung der Arbeitszeit Kein Zugriff
      3. c) AN-Gruppen, deren Arbeitszeit im Voraus nicht festgelegt wird Kein Zugriff
      4. d) Die Nichtfestlegung der Arbeitszeit als Folge der Kein Zugriff
      5. e) Die aus den besonderen Merkmalen der Tätigkeit resultierende Kein Zugriff
    3. 1. a) (Un)eingeschränkte Zeitautonomie? Kein Zugriff
      2. b) AN-Eigenschaft trotz völliger Zeitautonomie Kein Zugriff
    4. 4. Die Einhaltung von Art 31 Abs 2 GRC bei einer Vollausnahme Kein Zugriff
  4. D. Verbleibende Richtlinienwidrigkeit der AZG-Ausnahmen für autonom Arbeitende? Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Die Spruchpraxis des Verwaltungsgerichtshofs Kein Zugriff
    2. 2. Die Spruchpraxis des OGH Kein Zugriff
    3. 3. Gemeinsamkeiten und Unterschiede Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die einschlägigen Entscheidungen des EuGH Kein Zugriff
    2. 2. Kritik an der österreichischen Interpretation bis 2018 Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Die Inversion der unionsrechtlichen Vorgabe Kein Zugriff
      2. b) Die Unterscheidung zwischen leitenden Angestellten und der neuen Kein Zugriff
      3. c) Der neue leitende Angestelltenbegriff und die maßgebliche Kein Zugriff
      4. d) Die neue Kategorie der sonstigen AN mit maßgeblicher Kein Zugriff
    2. 1. a) Das Vorliegen der Zeitautonomie hinsichtlich der gesamten Kein Zugriff
      2. b) Die Ableitungen aus den Ausführungen zu Art 31 Abs 2 GRC und Kein Zugriff
  4. D. Prüfschema Kein Zugriff
3. 1. A. Familienrechtliche Beistandspflichten Kein Zugriff
  2. B. Nahe Angehörige des AG Kein Zugriff
  3. C. Arbeitgebereigenschaft Kein Zugriff
  4. D. Prüfschema Kein Zugriff
4. IV. Zusammenfassung der Ergebnisse des achten Kapitels Kein Zugriff
9. Kapitel: Gesammelte Darstellung der Forschungsergebnisse Kein Zugriff Seiten 289 - 310
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 311 - 316