Die elektronische Person

Dr. Cornelius Kleiner

doi:10.5771/9783748921929

Zusammenfassung

Autonome Systeme sind Computerprogramme, die mittels „künstlicher Intelligenz“ Entscheidungen treffen können, welche nicht auf einer Einzelfallprogrammierung beruhen und daher nicht vorhersagbar sind. Werden diese eingesetzt, um entweder tatsächlich oder rechtsgeschäftlich mit ihrer Umwelt zu interagieren, entstehen Zurechnungsproblemen. Es zeigt sich, dass die Erklärungen und Aktionen autonomer Systeme mit dem Instrumentarium des geltenden Rechts nicht vollständig fassbar sind. Es wird daher die Schaffung einer neuen juristischen Person, der elektronischen Person, als Zurechnungssubjekt für Erklärungen und Aktionen autonomer Systeme vorgeschlagen und diese mit dem Ziel entworfen, deren rechtssicheren Einsatz zu ermöglichen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-8487-7787-7
ISBN-Online: 978-3-7489-2192-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Der Elektronische Rechtsverkehr
Band: 44
Sprache: Deutsch
Seiten: 252
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
Teil 1: Einleitung Kein Zugriff Seiten 19 - 20
1. A. Begriff des autonomen Systems Kein Zugriff
2. B. Historischer Überblick Kein Zugriff
3. 1. I. Agententypen Kein Zugriff
  2. II. Symbolverarbeitender und konnektionistischer Ansatz Kein Zugriff
  3. III. Programmierung in Programmiersprachen Kein Zugriff
  4. IV. Expertensysteme Kein Zugriff
  5. V. Neuronale Netze Kein Zugriff
  6. VI. Kombinatiossysteme/ hybride Architektur Kein Zugriff
  7. 1. 1. Training neuronaler Netze Kein Zugriff
    2. 2. Genetische/ evolutionäre Algorithmen Kein Zugriff
  8. VIII. Multiagentensysteme Kein Zugriff
1. 1. I. Willenserklärung Kein Zugriff
  2. II. Übermittlung unter Verwendung elektronischer Systeme Kein Zugriff
  3. 1. 1. Willenserklärung des deterministischen Systems selbst Kein Zugriff
    2. 2. Willenserklärung des Verwenders Kein Zugriff
  4. 1. 1. Willenserklärung des Verwenders Kein Zugriff
    2. 2. Botenschaft Kein Zugriff
    3. 1. a) Objektiver Tatbestand Kein Zugriff
      2. aa) Selbstbewusstsein als Voraussetzung Kein Zugriff
        bb) Funktionale Betrachtung Kein Zugriff
        cc) Erklärungsbewusstsein und Geschäftswille Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. aa) Dualistische Ansichten Kein Zugriff
        bb) Monistische Ansichten Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. a) Stellvertretung Kein Zugriff
      2. b) Stellvertretung analog Kein Zugriff
      3. aa) Abgabe oder Zurechnung/ Botenrecht/ Ermächtigung Kein Zugriff
        bb) Stellvertretung Kein Zugriff
        cc) Stellvertretung analog bzgl. der offenen Blanketterklärung Kein Zugriff
        (1) Schädlichkeit der Durchbrechung des Offenkundigkeitsprinzips Kein Zugriff
        (2) Irrelevanz der Identität des Erklärungsurhebers Kein Zugriff
        (3) Botenrecht analog bzgl. der verdeckten Blanketterklärung Kein Zugriff
        ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (1) Arbeitsteilige Erklärung Kein Zugriff
        (2) Geschäfts- und Rechtsfähigkeit als Voraussetzung der Ausfüllungsbefugnis Kein Zugriff
        (3) Die Haftung analog § 179 BGB Kein Zugriff
        (4) Zwischenfazit Kein Zugriff
        (5) Quantitative Grenzen/ qualifizierte elektronische Signatur iSd. § 126a BGB Kein Zugriff
        gg) Fazit zur Blanketterklärung Kein Zugriff
      4. d) Zurechnung aufgrund Vertrags-/Bürgschaftslösung Kein Zugriff
      5. e) Duldungsvollmacht Kein Zugriff
      6. aa) Rechtsschein bzgl. des Vorliegens von Vertretungsmacht Kein Zugriff
        bb) Rechtsschein bzgl. der Urheberschaft der Erklärung Kein Zugriff
        cc) Anschein eines deterministischen Systems Kein Zugriff
        (1) Willensprinzip Kein Zugriff
        (2) Verschuldensprinzip Kein Zugriff
        (3) Veranlassungsprinzip Kein Zugriff
        (4) Risikoprinzip Kein Zugriff
        ee) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      7. g) Elektronische Willenserklärung nach Wiebe Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Haftung des Systems selbst Kein Zugriff
    2. 2. Haftung des Verwenders Kein Zugriff
    3. 3. Haftung des Herstellers Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Vertragliche Pflicht Kein Zugriff
        (2) Culpa in contrahendo Kein Zugriff
        (3) Culpa post contractum finitum Kein Zugriff
        (4) Öffentlich-rechtliche Schuldverhältnisse Kein Zugriff
        (1) § 276 BGB Kein Zugriff
        (2) § 278 BGB Kein Zugriff
        (a) Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
        (b) Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
        (c) Verschuldensmaßstab Kein Zugriff
        (d) Verschuldenserfordernis des Gehilfen Kein Zugriff
        (e) Verschuldensfähigkeitserfordernis des Gehilfen Kein Zugriff
        (f) Menschliches Verhalten als Zurechnungsvoraussetzung Kein Zugriff
        (g) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (4) Vertragliche Modifikation des Vertretenmüssens Kein Zugriff
        (5) Risikoprinzip Kein Zugriff
        (6) § 242 BGB Kein Zugriff
      2. b) Vertragliche Vereinbarung Kein Zugriff
      3. c) Störerhaftung Kein Zugriff
      4. aa) § 823 BGB Kein Zugriff
        (1) Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
        (2) Interessenlage Kein Zugriff
        (3) Widerrechtlichkeit des Gehilfenverhaltens Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. (1) Analogiefähigkeit von Gefährdungshaftungstatbeständen Kein Zugriff
        (2) Fließender Übergang von Verschuldens- zu Gefährdungshaftung Kein Zugriff
        (3) Analogiefähigkeit der Gefährdungshaftung nach Bauer Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        bb) Satz 2 analog Kein Zugriff
      6. (1) Die Haltereigenschaft Kein Zugriff
        (2) Die Entscheidung des autonomen Systems als höhere Gewalt Kein Zugriff
        (3) Teleologische Reduktion des § 7 StVG Kein Zugriff
        bb) Insassenhaftung § 18 StVG/ § 823 I BGB Kein Zugriff
        cc) Herstellerhaftung Kein Zugriff
        dd) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      7. aa) § 904 BGB analog Kein Zugriff
        bb) Allgemeiner Aufopferungsanspruch Kein Zugriff
      8. h) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 2. Haftung des autonomen Systems selbst Kein Zugriff
    3. 1. a) Produkthaftung Kein Zugriff
      2. b) Produzentenhaftung Kein Zugriff
    4. 1. a) Kaufvertrag Kein Zugriff
      2. b) Sonstiges Vertragverhältnis Kein Zugriff
3. C. Anweisungslösung (de lege lata) Kein Zugriff
4. D. GmbH-Lösung (de lege lata) Kein Zugriff
1. A. Verbotslösung Kein Zugriff
2. 1. I. Zur Haftung Kein Zugriff
  2. II. Zur Zurechnung von Erklärungen Kein Zugriff
3. 1. I. Überblick über die elektronische Person Kein Zugriff
  2. II. Entschließung des europäischen Parlaments Kein Zugriff
  3. III. Überblick über die elektronische Person nach dieser Arbeit Kein Zugriff
1. 1. I. Fiktionstheorien Kein Zugriff
  2. II. Die Theorie des subjektlosen Zweckvermögens Kein Zugriff
  3. III. Die Theorie des natürlichen Rechtsträgers (reale Verbandseinheit/ Zwecktheorien) Kein Zugriff
  4. IV. Theorie der realen Verbandspersönlichkeit Kein Zugriff
  5. V. Einordung der elektronischen Person Kein Zugriff
2. B. Moralischer oder funktionaler Ansatz Kein Zugriff
3. C. Anknüpfungspunkt für die elektronische Person Kein Zugriff
4. 1. I. Technische Voraussetzungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bedürfnis einer Kennzeichnung Kein Zugriff
    2. 2. Konstitutive oder deklaratorische Eintragung Kein Zugriff
    3. 3. Voraussetzungen der Anmeldung Kein Zugriff
5. 1. I. Die elektronische Person als Teilnehmerin am Rechtsverkehr Kein Zugriff
  2. II. Elektronische Personen als Gegenstand des Rechtsverkehrs Kein Zugriff
  3. III. Die Doppelstellung der elektronischen Person Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. Rechts- und Geschäftsfähigkeit autonomer Systeme Kein Zugriff
    2. 2. Anwendung des Minderjährigenrechts Kein Zugriff
    3. 3. Teilgeschäftsfähigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Anwendung der Vertretungsregeln §§ 164 ff. BGB Kein Zugriff
    5. 5. § 56 HGB Kein Zugriff
    6. 1. a) Anwendbarkeit der Anfechtungsregeln Kein Zugriff
      2. b) Abgabe der Anfechtungserklärung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Auswahl zwischen Handlungsalternativen Kein Zugriff
      2. b) Auswirkungen der Nichtanwendbarkeit von Art. 1 I GG Kein Zugriff
    2. 1. a) Persönlichkeitsentfaltung Kein Zugriff
      2. b) Anreizsetzung/ Verschuldensäquivalent autonomer Systeme Kein Zugriff
  3. 1. 1. Haftung für ein autonomes System vor Eintragung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Deliktshaftung Kein Zugriff
        bb) Vertragliche Haftung Kein Zugriff
        cc) Zusammenwirken mehrerer elektronischer Personen/ elektronischer Personen und Menschen Kein Zugriff
        dd) Verhältnis der Eigenhaftung der elektronischen Person zur Produkthaftung Kein Zugriff
        ee) Innerbetrieblicher Schadensausgleich Kein Zugriff
        ff) Sonderfall autonomes Fahren Kein Zugriff
      2. b) Haftung der elektronischen Person für ihren organschaftlichen Vertreter und für Erfüllungsgehilfen Kein Zugriff
    3. 1. a) Haftung für Schäden Dritter Kein Zugriff
      2. b) Haftung für Schäden der elektronischen Person Kein Zugriff
  4. 1. 1. Natürliche/juristische Person muss einstehen (vollständige Bürgschaftslösung) Kein Zugriff
    2. 1. a) Einzahlung durch den Anmelder Kein Zugriff
      2. b) Erfolgsabhängige Errichtung der Haftungsmasse Kein Zugriff
      3. c) Vertragliche Bürgschaft einer natürlichen Person Kein Zugriff
      4. d) Pflichtversicherung für gefahrgeneigte elektronische Personen Kein Zugriff
      5. e) Höhe der Haftungsmasse Kein Zugriff
      6. f) Nachschusspflicht/Schwankung der Haftungsmasse Kein Zugriff
      7. g) Versicherung statt Haftungsmasse im Einzelfall Kein Zugriff
      8. h) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Vollständige Pflichtversicherungslösung Kein Zugriff
  5. V. Wissenszurechnung beim Einsatz autonomer Systeme Kein Zugriff
  6. VI. Umfang und Grenzen der organschaftlichen Vertretungsmacht Kein Zugriff
  7. 1. 1. Vollmachterteilung Kein Zugriff
    2. 2. Das zugrundeliegende Rechtsverhältnis Kein Zugriff
    3. 3. Der Inhaber als Verwender Kein Zugriff
  8. 1. 1. aa) Gesellschaftszweck außerhalb des Anwendungsbereich der elektronischen Person Kein Zugriff
        bb) Gesellschaftszweck im Anwendungsbereich der elektronischen Person Kein Zugriff
      2. b) Kapitalgesellschaften Kein Zugriff
    2. 2. Unternehmerische Tätigkeit der elektronischen Person Kein Zugriff
  9. 1. 1. Eigentum Kein Zugriff
    2. 1. a) Ausübung durch das Organ Kein Zugriff
      2. b) Funktionaler Besitzwillen Kein Zugriff
      3. c) Entbehrlichkeit eines Besitzwillens Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Besitzdienerschaft Kein Zugriff
  10. 1. 1. Strafbegründende Handlung des autonomen Systems Kein Zugriff
    2. 1. a) Übertragbarkeit der Figur des korporativen Täters Kein Zugriff
      2. b) Übertragbarkeit der Figur des singulären/ kollektiven Täters Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 4. Persönliche Strafbarkeit des Organs und Straftaten gegen die elektronische Person Kein Zugriff
  11. XI. Anwendbarkeit des Ordnungswidrigkeitenrechts auf elektronische Personen Kein Zugriff
  12. XII. Grundrechtsfähigkeit elektronischer Personen, Art. 19 III GG Kein Zugriff
  13. XIII. Allgemeines Persönlichkeitsrecht elektronischer Personen Kein Zugriff
  14. XIV. Die elektronische Person als Urheberin i.S.d. UrhR Kein Zugriff
  15. XV. Besteuerung der elektronischen Person Kein Zugriff
7. 1. I. Das Recht an der elektronischen Person Kein Zugriff
  2. 1. 1. Übertragung der elektronischen Person Kein Zugriff
    2. 2. Übertragung des autonomen Systems Kein Zugriff
    3. 3. Vervielfältigung des autonomen Systems Kein Zugriff
  3. III. Abwicklung der elektronischen Person Kein Zugriff
  4. IV. Der Bereitstellungsvertrag zwischen dem Inhaber des Rechts an der elektronischen Person und dem Verwender Kein Zugriff
  5. 1. 1. Schutz als Computerprogramm Kein Zugriff
    2. 2. Schutz als Datenbankwerk Kein Zugriff
    3. 3. Schutz als Datenbank Kein Zugriff
8. 1. I. Vertretung /Geschäftsfähigkeit Kein Zugriff
  2. II. Haftung Kein Zugriff
  3. III. Fazit zum RmbH Kein Zugriff
1. A. Einführung Kein Zugriff
2. B. Zurechnung von Willenserklärungen Kein Zugriff
3. C. Haftung Kein Zugriff
4. D. Die elektronische Person Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 241 - 252

Literaturverzeichnis (236 Einträge)

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