Bereicherungsrecht, Vorteilsausgleichung und Schadensweiterwälzung

Sarah Seiz

doi:10.5771/9783845294391

Zusammenfassung

Gegenstand dieser Arbeit ist die Untersuchung, ob im bereicherungsrechtlichen Ausgleich eine Vorteilsausgleichung zulässig ist. Diese Frage wird insbesondere in vertikalen Lieferverhältnissen im Zusammenhang mit dem Problem der Schadensweiterwälzung relevant.

Im Rahmen der Untersuchung kommt es maßgeblich auf die Frage an, ob Gewinne im bereicherungsrechtlichen Ausgleich berücksichtigt werden können. Vor dem Hintergrund dieser Frage setzt sich diese Arbeit mit der Dogmatik des Bereicherungsrechts eingehend auseinander und berücksichtigt dabei die bisher ergangene Rechtsprechung zu dieser Thematik. Schließlich kommt diese Arbeit nach einer umfassenden Auslegung zu dem Ergebnis, dass die Berücksichtigung von Gewinnen und mithin auch der Vorteilsausgleichung im bereicherungsrechtlichen Kontext einzig durch eine gesetzesüberschreitende Rechtsfortbildung zulässig und erforderlich ist. Im Folgenden stellt diese Arbeit bereicherungsrechtliche Grundsätze der Vorteilsausgleichung auf.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
Erscheinungsdatum: 17.05.2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5263-8
ISBN-Online: 978-3-8452-9439-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht
Band: 62
Sprache: Deutsch
Seiten: 253
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
1. A. Problemaufriss Kein Zugriff
2. B. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. A. Übersicht Kein Zugriff
2. B. Grundlagen des Schadenersatzrechts Kein Zugriff
3. C. Grundlagen des Bereicherungsrechts Kein Zugriff
4. D. Die dogmatischen Grundlagen des Schadenersatzrechts sowie die des Bereicherungsrechts bezogen auf die Vorteilsausgleichung im Vergleich Kein Zugriff
1. A. Überblick Kein Zugriff
2. 1. I. Vorgehensweise und Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
  2. II. Fallgestaltungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    2. 1. a) Überblick Kein Zugriff
      2. (1) Problemaufriss Kein Zugriff
        (2) Vermögensorientiertes Grundverständnis Kein Zugriff
        (3) Gegenstandsorientiertes Grundverständnis Kein Zugriff
        (01) Überblick Kein Zugriff
        (02) Wortlaut Kein Zugriff
        (001) Überblick Kein Zugriff
        (002) Geschichtliche Entwicklung Kein Zugriff
        (0001) Übersicht Kein Zugriff
        (0002) Der Bereicherungsbegriff Kein Zugriff
        (0003) Keine eindeutige allgemeine Orientierung des Gesetzgebers am Schuldnervermögen mit Blick auf die Motive Kein Zugriff
        (0004) Keine eindeutige allgemeine Orientierung des Gesetzgebers am Schuldnervermögen mit Blick auf die Protokolle der Zweiten Kommission Kein Zugriff
        (004) Zwischenergebnis zu (03) Kein Zugriff
        (001) Überblick Kein Zugriff
        (002) Sinn und Zweck des Bereicherungsrechts nach dem Willen des Gesetzgebers Kein Zugriff
        (003) Sinn und Zweck des Bereicherungsrechts heute – Geändertes Verständnis des Bereicherungsrechts Kein Zugriff
        (004) Zwischenergebnis zu (04) Kein Zugriff
        (05) Systematik Kein Zugriff
        (06) Zwischenergebnis zu (4) Kein Zugriff
        (5) Zwischenergebnis zu b) Kein Zugriff
      3. (1) Problemaufriss Kein Zugriff
        (01) Die Billigkeit Kein Zugriff
        (001) Abschöpfungsfunktion oder Rückabwicklungsfunktion Kein Zugriff
        (002) Der Bereicherungsanspruch als Rückabwicklungsanspruch Kein Zugriff
        (01) Die Lehre vom Zuweisungsgehalt Kein Zugriff
        (02) Funktion des Zuweisungsgehalts Kein Zugriff
        (03) Die Maßgeblichkeit des Bereicherungsvorgangs auch unter Berücksichtigung des Zuweisungsgehalts Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis zu c) Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis zu 2. Kein Zugriff
    3. 1. a) Fragestellung und Vorgehensweise Kein Zugriff
      2. (01) Früchte gem. §§ 100 Alt. 1, 99 BGB Kein Zugriff
        (02) Gebrauchsvorteile gem. § 100 Alt. 2 BGB Kein Zugriff
        (01) Gang der Untersuchung Kein Zugriff
        (02) Nutzung und Gewinn – grundsätzlich unvereinbar? Kein Zugriff
        (001) Begriffsbestimmung Kein Zugriff
        (002) Gebrauchsvorteil Kein Zugriff
        (003) Unmittelbare Sachfrucht Kein Zugriff
        (004) Unmittelbare Rechtsfrucht Kein Zugriff
        (005) Mittelbare Frucht Kein Zugriff
        (006) Konsistenz mit dem Willen des Gesetzgebers Kein Zugriff
        (007) Zwischenergebnis zu (03) Kein Zugriff
        (001) Fragestellung Kein Zugriff
        (002) Gebrauchsvorteil Kein Zugriff
        (003) Unmittelbare Frucht Kein Zugriff
        (004) Mittelbare Frucht Kein Zugriff
        (05) Sonstige Gewinne Kein Zugriff
      3. (1) Gang der Untersuchung Kein Zugriff
        (01) Problemaufriss Kein Zugriff
        (001) Der Wortlaut Kein Zugriff
        (002) Vergleich mit § 285 BGB Kein Zugriff
        (003) Das Tauschgeschäft Kein Zugriff
        (004) Die Rückabwicklungsfunktion Kein Zugriff
        (005) Wertungsfragen Kein Zugriff
        (03) Zwischenergebnis zu (2) Kein Zugriff
        (3) Sonstige Gewinne Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis zu 3. Kein Zugriff
    4. 1. a) Überblick und Problemaufriss Kein Zugriff
      2. (1) Gang der Untersuchung Kein Zugriff
        (2) Die objektive Wertbestimmung Kein Zugriff
        (3) Die subjektive Wertbestimmung Kein Zugriff
        (4) Wertbestimmung abhängig vom Vorliegen einer Leistungs- und Eingriffskondiktion Kein Zugriff
        (01) Fragestellung Kein Zugriff
        (02) Wortlaut Kein Zugriff
        (03) Sinn und Zweck des § 818 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        (001) Stellung des § 818 BGB Kein Zugriff
        (002) Die Hilfsfunktion des § 818 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        (003) Die Gewinnhaftung, eine Wertungsfrage? Kein Zugriff
        (004) Abgrenzungsprobleme im Hinblick auf § 818 Abs. 3 BGB Kein Zugriff
        (005) Abgrenzungsprobleme im Hinblick auf § 818 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        (006) Risikoverteilung Kein Zugriff
        (007) Abgrenzungsprobleme im Hinblick auf §§ 818 Abs. 4, 819 Abs. 1 BGB? Kein Zugriff
        (008) § 818 Abs. 2 BGB im Verhältnis zu § 816 BGB Kein Zugriff
        (05) Historie Kein Zugriff
        (06) Zwischenergebnis zu (5) Kein Zugriff
        (6) Zwischenergebnis zu b) Kein Zugriff
      3. (1) Problemaufriss Kein Zugriff
        (2) Der Verkehrswert und der wettbewerbsanaloge Preis Kein Zugriff
        (01) Normative Korrektur im Falle rechtlich bzw. normativ missbilligter Gleichgewichtsstörungen Kein Zugriff
        (02) Bloßes Marktversagen genügt nicht Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis zu c) Kein Zugriff
      4. (1) Problemaufriss Kein Zugriff
        (2) Beschaffungsmarkt aus Gläubigersicht Kein Zugriff
        (01) Fragestellung Kein Zugriff
        (02) Konformität zwischen Rechtsgrund und Rechtsfolge Kein Zugriff
        (03) Rückabwicklungsfunktion Kein Zugriff
        (04) Die Veräußerung an den Endverbraucher Kein Zugriff
        (4) Zwischenergebnis zu d) Kein Zugriff
      5. (1) Die konkrete ex-post Betrachtung bei der Wertbestimmung i.S.v. § 818 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        (2) Konsequenz für die Vorteilsausgleichung im Bereicherungsrecht Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis zu e) Kein Zugriff
      6. f) Zwischenergebnis zu 4. Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis zu III. Kein Zugriff
  4. 1. 1. Die Rechtsfortbildung Kein Zugriff
    2. 2. Herausgabe der betreffenden Gewinne im Wege der gesetzesimmanenten Rechtsfortbildung: § 818 Abs. 1 BGB analog Kein Zugriff
    3. 3. Herausgabe der betreffenden Gewinne im Wege der gesetzesimmanenten Rechtsfortbildung: § 818 Abs. 2 BGB analog Kein Zugriff
    4. 4. Herausgabe der betreffenden Gewinne im Wege der gesetzesimmanenten Rechtsfortbildung: § 818 Ab. 3 BGB analog Kein Zugriff
    5. 1. a) Übersicht Kein Zugriff
      2. b) § 818 Abs. 1 BGB als Anknüpfung für die gesetzesübersteigende Rechtsfortbildung Kein Zugriff
      3. (1) Anwendungsvoraussetzungen und Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
        (2) Rechtliche Sonderverbindung Kein Zugriff
        (01) Die Korrekturfunktion Kein Zugriff
        (001) Übersicht Kein Zugriff
        (002) Funktionswandel des Bereicherungsrechts Kein Zugriff
        (003) Bedeutungswandel der Vorteilsausgleichung in der Rechtsprechung Kein Zugriff
        (004) Die Notwendigkeit der Rechtsfortbildung als Reaktion auf die veränderte Gesamtrechtslage Kein Zugriff
        (005) Zwischenergebnis zu (02) Kein Zugriff
        (001) Übersicht Kein Zugriff
        (002) Die Zwitterstellung der betreffenden Gewinne Kein Zugriff
        (003) Kein Widerspruch zur Regelungsabsicht des Gesetzgebers Kein Zugriff
        (004) Zwischenergebnis zu (03) Kein Zugriff
        (01) Gang der Untersuchung Kein Zugriff
        (02) Interesse des Bereicherungsschuldners – Risikotragung und Lohn Kein Zugriff
        (03) Widersprüchliches Verhalten Kein Zugriff
        (04) Interesse des Bereicherungsgläubigers Kein Zugriff
        (001) Problemaufriss Kein Zugriff
        (002) Aktivlegitimation und passing-on defence Kein Zugriff
        (003) BGH – „ORWI“ Kein Zugriff
        (004) Konsequenzen auf das Bereicherungsrecht für Fälle mit Kartellrechtsbezug Kein Zugriff
        (005) Konsequenzen auf alle sonstigen Fälle, außerhalb des Kartellrechts Kein Zugriff
        (006) Zwischenergebnis zu (05) Kein Zugriff
        (06) Einheit der Rechtsordnung Kein Zugriff
        (07) Zwischenergebnis zu (4) Kein Zugriff
        (5) Zwischenergebnis zu c) Kein Zugriff
      4. (1) Übersicht Kein Zugriff
        (2) Adäquat kausaler Ursachenzusammenhang Kein Zugriff
        (3) Die Anrechnung des Gewinns darf den Bereicherungsgläubiger nicht unbillig begünstigen und muss dem Bereicherungsschuldner zumutbar sein Kein Zugriff
        (01) Übersicht Kein Zugriff
        (02) Schädigendes Ereignis muss der Grund für die Rechtsgrundlosigkeit sein Kein Zugriff
        (03) Gewinn muss auf objektiven Umständen des Beschaffungsmarkts beruhen Kein Zugriff
    6. 6. Ergebnis zu IV. Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis zu B. Kein Zugriff
3. 1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. Aufrechnung, § 389 BGB Kein Zugriff
  3. III. Kürzung des Anspruchs gem. § 242 BGB Kein Zugriff
  4. 1. 1. Das Problem Kein Zugriff
    2. 2. Der Anwendungsvorrang Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis zu C. Kein Zugriff
4. 1. I. Übersicht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das Problem Kein Zugriff
    2. 2. Die Saldotheorie Kein Zugriff
    3. 3. Ausnahmen Kein Zugriff
  3. III. Anwendbarkeit der Saldotheorie Kein Zugriff
  4. 1. 1. Übersicht Kein Zugriff
    2. 2. Widersprüchlichkeit in der der Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
    3. 1. a) Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      2. b) Bedeutung der dogmatischen Entwicklung des Bereicherungsrechts für die Saldotheorie Kein Zugriff
      3. c) Auswirkungen auf die Verrechnung adäquat kausaler Vorteile im Wege der Anwendung der Saldotheorie Kein Zugriff
    4. 4. Zweck der Saldotheorie Kein Zugriff
    5. 5. Die Rückabwicklungsfunktion Kein Zugriff
    6. 6. Zwischenergebnis zu IV. Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis zu D. Kein Zugriff
5. E. Ergebnis zu Kapitel 2 Kein Zugriff
1. I. Überblick Kein Zugriff
2. II. Rechtsfolgen Kein Zugriff
3. 1. 1. Der Regelfall Kein Zugriff
  2. 2. Die Ausnahme: Die normative Korrektur des objektiven Wertes Kein Zugriff
  3. 3. Die Beweislastverteilung im Falle der Vorteilsausgleichung Kein Zugriff
Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 243 - 244
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 245 - 253

Literaturverzeichnis (167 Einträge)

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