Entziehung der persönlichen Freiheit aus medizinischen Gründen

Marie-Theresa Riederer

doi:10.52018/INKB-00330-K000

Zusammenfassung

Die Möglichkeit zur Entziehung der persönlichen Freiheit aus medizinischen Gründen lässt sich in verschiedenen Gesetzestexten finden. Vor allem das daraus resultierende Spannungsverhältnis zwischen der Wahrung der Grundrechte – insbesondere des Rechts auf persönliche Freiheit und Selbstbestimmung – einerseits sowie des Schutzes der betroffenen Personen vor Selbst- und/oder Fremdgefährdung andererseits werden in dem hier vorliegenden Buch näher beleuchtet und einer umfangreichen verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Prüfung unterzogen. Ausgangspunkt dieser Betrachtungen bildet das Unterbringungsgesetz (UbG), das auch am ausführlichsten behandelt wird. Neben dem Heimaufenthaltsgesetz (HeimAufG), das 2006 in Kraft trat und sich stark am UbG orientierte, lassen sich auch in anderen gesundheitspolizeilichen Vorschriften – Tuberkulosegesetz (TbG), Epidemiegesetz (EpiG) und Geschlechtskrankheitengesetz (GeschlKrG) – derartige Freiheitsbeschränkungen finden. Diese Gesetze werden mit dem UbG in Vergleich gesetzt, um so Gemeinsamkeiten und Unterschiede herauszufiltern und auf ihre Sinnhaftigkeit hin zu hinterfragen. Im Zusammenhang mit den Ausführungen zum EpiG wird auch auf die vom Nationalrat verabschiedeten COVID-19-Gesetze und Verordnungen vertieft eingegangen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-7097-0330-4
ISBN-Online: 978-3-7097-9750-1
Verlag: Jan Sramek Verlag, Wien
Sprache: Deutsch
Seiten: 360
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - 2
1. 1. 1. Anfänge des »Irrenrechts« Kein Zugriff
  2. 2. Reformbestrebungen und Rechtsschutz Kein Zugriff
  3. 3. Entmündigungsordnung 1916 Kein Zugriff
  4. 4. Kriegsjahre 1938–1945 Kein Zugriff
  5. 5. Anfangsjahre der 2. Republik Kein Zugriff
  6. 6. Grundrechte für psychisch Kranke Kein Zugriff
  7. 7. Reformbestrebungen der 1970 er Jahre Kein Zugriff
  8. 8. Sachwalterrecht 1983 Kein Zugriff
  9. 9. Unterbringungsgesetz 1991 Kein Zugriff
  10. 10. Ub-HeimAuf-Novelle 2010 Kein Zugriff
  11. 11. 2. Erwachsenenschutzgesetz und seine Auswirkungen auf das UbG Kein Zugriff
  12. 12. Gesundheitsreformumsetzungsgesetz 2017 Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. ( i. ) Zivilrechtswesen Kein Zugriff
      2. ( ii. ) Justizpflege Kein Zugriff
      3. ( iii. ) Allgemeine Sicherheitspolizei Kein Zugriff
      4. ( iv. ) Gesundheitswesen Kein Zugriff
    2. 1. ( i. ) Heil- und Pflegeanstalten Kein Zugriff
  2. 1. a. Grundrechtsträgerschaft und -mündigkeit Kein Zugriff
    2. b. Grundrechtsadressaten Kein Zugriff
    3. 1. ( i. ) Schutzbereich Kein Zugriff
      2. ( ii. ) Grundrechtsmündigkeit Kein Zugriff
      3. ( iii. ) Zulässigkeit des Freiheitsentzuges aufgrund psychischer Erkrankung Kein Zugriff
    4. 1. ( i. ) Verkehr mit der Außenwelt Kein Zugriff
      2. ( ii. ) Gestaltung des täglichen Lebens Kein Zugriff
      3. ( iii. ) Medizinische Heilbehandlung Kein Zugriff
      4. ( iv. ) Elektronische Überwachungsmaßnahmen Kein Zugriff
    5. e. Recht auf Eigentum Kein Zugriff
    6. f. Recht auf Leben Kein Zugriff
    7. g. Verbot von Folter und unmenschlicher oder erniedrigender Strafe oder Behandlung Kein Zugriff
    8. h. Menschenwürde Kein Zugriff
    9. i. Recht auf ein faires Verfahren Kein Zugriff
    10. j. Glaubens- und Gewissensfreiheit Kein Zugriff
    11. k. Wahlrecht Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. ( i. ) Persönlichkeitsrechte und Menschenwürde Kein Zugriff
      2. ( ii. ) Bedeutung von § 1 Abs 2 UbG Kein Zugriff
  2. 1. a. Bedeutung des Unterbringungsbegriffs Kein Zugriff
    2. b. Psychiatrische Krankenanstalten und Abteilungen Kein Zugriff
    3. c. Unterbringung im offenen oder geschlossenen Bereich Kein Zugriff
    4. d. Sonstige Beschränkung der Bewegungsfreiheit Kein Zugriff
    5. e. Exkurs: Unterbringung außerhalb der Psychiatrie Kein Zugriff
  3. 1. 1. ( i. ) Exogene und endogene Psychosen Kein Zugriff
      2. ( ii. ) Persönlichkeitsstörungen und Neurosen Kein Zugriff
      3. ( iii. ) »Geistige Behinderung« Kein Zugriff
      4. ( iv. ) Alkoholismus, Substanzmissbrauch und Suchterkrankungen Kein Zugriff
      5. ( v. ) Suizidversuch Kein Zugriff
    2. b. Selbst- und / oder Fremdgefährdung Kein Zugriff
    3. c. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  4. 1. a. Unterbringung auf Verlangen Kein Zugriff
    2. b. Unterbringung ohne Verlangen Kein Zugriff
  5. 1. 1. ( i. ) Ärztliche Versorgung körperlicher Erkrankungen Kein Zugriff
      2. ( ii. ) Mindestraumgröße, eigener Schlafplatz, freie Bewegbarkeit Kein Zugriff
      3. ( iii. ) Substitutionstherapie für Drogenabhängige Kein Zugriff
      4. ( iv. ) Behandlung Minderjähriger in der Kinder- und Jugendpsychiatrie Kein Zugriff
      5. ( v. ) Einsicht in die Krankengeschichte Kein Zugriff
      6. ( vi. ) Information Kein Zugriff
      7. ( vii. ) Unabhängige und weisungsfreie Vertretung Kein Zugriff
      8. ( viii. ) Kontakt mit der Außenwelt Kein Zugriff
      9. ( ix. ) Tragen von Privatkleidung, Gebrauch persönlicher Gegenstände, Ausgang im Freien Kein Zugriff
      10. ( x. ) Gerichtliche Überprüfung Kein Zugriff
    2. 1. ( i. ) Zahlungspflicht Kein Zugriff
    3. 1. ( i. ) Aufnahmepflicht Kein Zugriff
      2. ( ii. ) Aufklärungspflicht Kein Zugriff
      3. ( iii. ) Dokumentations- und Auskunftspflicht Kein Zugriff
      4. ( iv. ) Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff
      5. ( v. ) Anzeige- und Meldepflichten Kein Zugriff
      6. ( vi. ) Behandlungsabbruch bei fehlender Indikation Kein Zugriff
    4. 1. ( i. ) Honoraranspruch Kein Zugriff
    5. e. Exkurs: Behandlungsvertrag Kein Zugriff
  6. 1. a. Patientenanwaltschaft Kein Zugriff
    2. b. Selbstgewählte Vertreter Kein Zugriff
    3. c. Volksanwaltschaft Kein Zugriff
    4. d. Kommissionen Kein Zugriff
    5. e. Menschenrechtsbeirat Kein Zugriff
  7. 1. 1. ( i. ) Ärztliche Untersuchung und Bescheinigung Kein Zugriff
      2. ( ii. ) Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes Kein Zugriff
    2. b. Ärztliches Aufnahmeverfahren Kein Zugriff
    3. 1. ( i. ) Erstanhörung Kein Zugriff
      2. ( ii. ) Ermittlungsverfahren und mündliche Verhandlung Kein Zugriff
      3. ( iii. ) Rechtsmittelverfahren Kein Zugriff
      4. ( iv. ) Fortsetzung der Unterbringung Kein Zugriff
      5. ( v. ) Aufhebung der Unterbringung Kein Zugriff
      6. ( vi. ) Überprüfung von Beschränkungen und Behandlungen Kein Zugriff
      7. ( vii. ) Nachträgliche Überprüfung Kein Zugriff
      8. ( viii. ) Rechtsfolgen von Verfahrensfehlern Kein Zugriff
    4. 1. ( i. ) Entscheidungsfähige Patienten Kein Zugriff
      2. ( ii. ) Entscheidungsunfähige Patienten mit kompetentem Vertreter Kein Zugriff
      3. ( iii. ) Entscheidungsunfähige Patienten ohne kompetenten Vertreter Kein Zugriff
1. A. Anlass und Bestreben zur Reform Kein Zugriff
2. 1. 1. a. Exkurs: Geistige Behinderung Kein Zugriff
  2. 2. Entscheidungsfähigkeit – Handlungsfähigkeit Kein Zugriff
  3. 3. Vier-Säulen-Modell Kein Zugriff
  4. 4. Erwachsenenschutzvereine Kein Zugriff
3. C. Änderungen speziell im UbG Kein Zugriff
1. A. Anpassungen an die Vorgaben der UN-BRK: UbG-IPRG-Novelle 2022 Kein Zugriff
1. 1. 1. Kritik an Freiheitsbeschränkungen in nicht-psychiatrischen Einrichtungen Kein Zugriff
  2. 2. Heimaufenthaltsgesetz Kein Zugriff
  3. 3. Ub-HeimAufG-Novelle 2010 Kein Zugriff
  4. 4. ErwSchG und seine Auswirkungen auf das HeimAufG Kein Zugriff
2. 1. 1. a. Mechanische Maßnahmen Kein Zugriff
    2. b. Elektronische Maßnahmen Kein Zugriff
    3. c. Medikamentöse Maßnahmen Kein Zugriff
    4. d. Sonstige Maßnahmen Kein Zugriff
    5. e. Androhung physischer, freiheitsbeschränkender Mittel Kein Zugriff
  2. 2. Materielle Zulässigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
  3. 1. a. Anordnungsbefugnis Kein Zugriff
    2. b. Dokumentation, Aufklärung und Verständigung Kein Zugriff
  4. 1. a. Erstanhörung Kein Zugriff
    2. b. Mündliche Verhandlung Kein Zugriff
    3. c. Rechtsmittel Kein Zugriff
    4. d. Länger dauernde Freiheitsbeschränkung Kein Zugriff
    5. e. Nachträgliche Überprüfung Kein Zugriff
  5. 1. a. Schutz der persönlichen Freiheit und Menschenwürde Kein Zugriff
    2. b. Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens Kein Zugriff
3. C. Freiheitsbeschränkungen im extramuralen Bereich Kein Zugriff
4. 1. 1. Kompetenzrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
  2. 2. Geltungsbereich Kein Zugriff
  3. 3. Vertretung Kein Zugriff
  4. 4. Gerichtsverfahren Kein Zugriff
  5. 5. Kosten Kein Zugriff
1. 1. 1. Anfänge des Seuchenrechts: Antike bis Neuzeit Kein Zugriff
  2. 2. Gesetz, betreffend die Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten Kein Zugriff
  3. 3. Kriegsjahre 1938–1945 Kein Zugriff
  4. 4. Geschlechtskrankheitengesetz ( GeschlKrG ) Kein Zugriff
  5. 5. Epidemiegesetz 1950 ( EpiG ) Kein Zugriff
  6. 6. Tuberkulosegesetz ( TbG ) Kein Zugriff
  7. 1. a. Jänner / Februar 2020: Erste COVID-19-Fälle in Österreich Kein Zugriff
    2. b. März 2020: Causa Ischgl Kein Zugriff
    3. c. April – August 2020: Schrittweise Lockerungen über die Sommermonate Kein Zugriff
    4. d. September / Oktober 2020: Neuerliche Verschärfungen – Corona-Ampel, gesetzlich verankerte Möglichkeit eines Lockdowns Kein Zugriff
    5. e. November 2020 – Jänner 2021: Vom »Lockdown light« zum »harten Lockdown« – Impfungen und Massentests Kein Zugriff
    6. f. Februar / März 2021: Langsame Öffnungsschritte – Virusmutationen in Tirol, Ausreisetestpflicht für Hochinzidenzgebiete Kein Zugriff
    7. g. April 2021: Lockdownverschärfungen in Ostösterreich Kein Zugriff
    8. h. Mai 2021: COVID-19-Öffungsverordnung – Mit 3-G-Nachweis zurück zur Normalität ? Kein Zugriff
    9. i. Juni – August 2021: Lockerungen über die Sommermonate sowie regionale Reaktionen auf das Epidemiegeschehen in Osttirol Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. ( i. ) Rechtsschutz Kein Zugriff
    2. 1. ( i. ) Vorverfahren Kein Zugriff
      2. ( ii. ) Einweisung Kein Zugriff
      3. ( iii. ) Soforteinweisung Kein Zugriff
      4. ( iv. ) Bewegungsbeschränkungen während aufrechter Anhaltung Kein Zugriff
      5. ( v. ) Beendigung der Anhaltung Kein Zugriff
      6. ( vi. ) Rechtsschutz Kein Zugriff
    3. 1. ( i. ) Überwachung bestimmter Personen Kein Zugriff
      2. ( ii. ) Rechtsschutz Kein Zugriff
      3. ( iii. ) Rechtliche Regelungen iZm COVID-19 Kein Zugriff
    4. 1. ( i. ) Schutz der persönlichen Freiheit Kein Zugriff
      2. ( ii. ) Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens Kein Zugriff
      3. ( iii. ) Menschenwürde Kein Zugriff
      4. ( iv. ) Determinierungsgebot Kein Zugriff
      5. ( v. ) Gewaltentrennung Kein Zugriff
      6. ( vi. ) Problematik der Bescheiderlassung via Telefon gemäß § 46 EpiG Kein Zugriff
  2. 1. a. Rechtliche Regelungen iZm COVID-19 Kein Zugriff
    2. 1. ( i. ) COVID-19-Maßnahmengesetz Kein Zugriff
      2. ( ii. ) Verordnungen auf Bundesebene Kein Zugriff
      3. ( iii. ) Verordnungen auf Landesebene Kein Zugriff
      4. ( iv. ) Verordnungen auf Bezirksebene Kein Zugriff
      5. ( v. ) Gesetze und Verordnungen im Schnelldurchlauf Kein Zugriff
      6. ( vi. ) Unzulässige Strafen Kein Zugriff
  3. 1. a. Rechtliche Regelungen iZm COVID-19 Kein Zugriff
    2. b. Verfassungsrechtliche Bewertung Kein Zugriff
  4. 1. a. Freiheitsbeschränkungen Kein Zugriff
    2. b. Präventive Maßnahmen Kein Zugriff
    3. c. Ausgangsbeschränkungen und Besuchsverbote Kein Zugriff
  5. 1. a. Anspruchsberechtigte und Anspruchsgegenstand Kein Zugriff
    2. 1. ( i. ) Arbeitnehmer Kein Zugriff
      2. ( ii. ) Selbständig erwerbstätige Personen und Unternehmungen Kein Zugriff
    3. c. Verfahren Kein Zugriff
3. 1. 1. Kompetenzrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
  2. 2. Geltungsbereich Kein Zugriff
  3. 1. 1. ( i. ) Mechanische und infrastrukturelle Maßnahmen Kein Zugriff
      2. ( ii. ) Forschung Kein Zugriff
      3. ( iii. ) Aufklärung Kein Zugriff
      4. ( iv. ) Vorbeugende Untersuchung Kein Zugriff
      5. ( v. ) Impfung Kein Zugriff
    2. b. Anzeige- und Meldepflichten Kein Zugriff
    3. c. Untersuchungs- und Behandlungspflicht Kein Zugriff
    4. d. Überwachung Kein Zugriff
    5. e. Ausschließlich epidemiologische Maßnahmen Kein Zugriff
  4. 4. Vertretung Kein Zugriff
  5. 1. a. GeschlKrG Kein Zugriff
    2. b. TbG Kein Zugriff
    3. c. EpiG Kein Zugriff
  6. 6. Kosten Kein Zugriff
VI. Resümee / Schlussbemerkungen Kein Zugriff Seiten 333 - 336
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 337 - 345
Internetquellen Kein Zugriff Seiten 346 - 350
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 351 - 360