Entziehung der persönlichen Freiheit aus medizinischen Gründen: Eine Untersuchung verfassungs- und verwaltungsrechtlicher Grundlagen - Riederer, Marie-Theresa (Jan Sramek Verlag KG, 2023)
Die Möglichkeit zur Entziehung der persönlichen Freiheit aus medizinischen Gründen lässt sich in verschiedenen Gesetzestexten finden. Vor allem das daraus resultierende Spannungsverhältnis zwischen der Wahrung der Grundrechte – insbesondere des Rechts auf persönliche Freiheit und Selbstbestimmung – einerseits sowie des Schutzes der betroffenen Personen vor Selbst- und/oder Fremdgefährdung andererseits werden in dem hier vorliegenden Buch näher beleuchtet und einer umfangreichen verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Prüfung unterzogen. Ausgangspunkt dieser Betrachtungen bildet das Unterbringungsgesetz (UbG), das auch am ausführlichsten behandelt wird. Neben dem Heimaufenthaltsgesetz (HeimAufG), das 2006 in Kraft trat und sich stark am UbG orientierte, lassen sich auch in anderen gesundheitspolizeilichen Vorschriften – Tuberkulosegesetz (TbG), Epidemiegesetz (EpiG) und Geschlechtskrankheitengesetz (GeschlKrG) – derartige Freiheitsbeschränkungen finden. Diese Gesetze werden mit dem UbG in Vergleich gesetzt, um so Gemeinsamkeiten und Unterschiede herauszufiltern und auf ihre Sinnhaftigkeit hin zu hinterfragen. Im Zusammenhang mit den Ausführungen zum EpiG wird auch auf die vom Nationalrat verabschiedeten COVID-19-Gesetze und Verordnungen vertieft eingegangen.