Instanzenzüge nach Art 94 Abs 2 B-VG im verfassungsrechtlichen Gesamtsystem

Martin K. Greifeneder

doi:10.5771/9783214257835

Zusammenfassung

Die Einführung des Art 94 Abs 2 B-VG bildet einen Nebenschauplatz der Verwaltungsgerichtsbarkeitsnovelle 2012, der bislang eingehenden monografischen Auseinandersetzungen harrte. Mit dem vorliegenden Werk soll ein Schritt in Richtung der weiteren Aufarbeitung und des Gewinns eines umfassenden Bildes der Einpassung dieser Verfassungsbestimmung in den verfassungsrechtlichen Gesamtkontext getan werden. Dieses Werk bietet ua eine Auseinandersetzung mit folgenden Fragen: Welche Bedeutung kommt Art 94 Abs 1 B-VG als Ergebnis einer längeren historischen Entwicklung zu und in welchem Verhältnis steht Art 94 Abs 2 B-VG zu diesem? In welcher Relation stehen Instanzenzüge gem Art 94 Abs 2 B-VG zur Verwaltungsgerichtsbarkeit erster Instanz iSd Art 129 ff B-VG? Unterscheidet sich die althergebrachte Konstruktion sukzessiver Zuständigkeiten von Instanzenzügen gem Art 94 Abs 2 B-VG? Welcher Gebietskörperschaft ist die im Rahmen eines Instanzenzuges gem Art 94 Abs 2 B-VG durch die ord Gerichte vorgenommene Rechtsprechung funktionell zuzurechnen? Worin liegen die kompetenzrechtlichen und rechtsstaatlichen Grenzen bei der Einführung und Ausgestaltung von Instanzenzügen? Die vorliegende Arbeit versteht sich als Diskussionsbeitrag und hinterfragt herrschende Ansichten und bestehende Lösungsansätze zu vielen sehr grundsätzlichen verfassungsrechtlichen Fragen kritisch.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-214-25351-6
ISBN-Online: 978-3-214-25783-5
Verlag: MANZ, Wien
Sprache: Deutsch
Seiten: 204
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXVI
I. Einleitung Kein Zugriff Seiten 1 - 4
1. A. Verfassungsrechtliche Genese des Trennungsgrundsatzes Kein Zugriff
2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. a) Beispiele in der Rsp des VfGH Kein Zugriff
    2. b) Überlegungen Kein Zugriff
  3. 1. a) Beispiele in der Rsp des VfGH Kein Zugriff
    2. b) Überlegungen Kein Zugriff
  4. 1. a) Beispiele in der Rsp des VfGH Kein Zugriff
    2. b) Überlegungen Kein Zugriff
  5. 1. a) Beispiele in der Rsp des VfGH Kein Zugriff
    2. b) Überlegungen Kein Zugriff
3. C. Positionierung des Verfassungsgesetzgebers durch Einführung des Art 94 Abs 2 B-VG Kein Zugriff
1. A. Allgemeines Kein Zugriff
2. B. Die historische Entwicklung der Verwaltungskontrolle durch Gerichte 1763-1825 Kein Zugriff
3. C. Die Schaffung und Konzentration der Verwaltungsgerichtsbarkeit ab 1867 bzw 1875 Kein Zugriff
4. D. Bescheidprüfungsduopol und andere Kontrollzusammenhänge in der Rsp Kein Zugriff
5. E. Verwaltungskontrolle durch Verwaltungsgerichte als Regelfall Kein Zugriff
1. A. Allgemeines Kein Zugriff
2. B. Keine Inkorporation sukzessiver Zuständigkeiten in Art 94 Abs 2 B-VG Kein Zugriff
3. C. Inhärentes Verbot neuer sukzessiver Zuständigkeiten? Kein Zugriff
4. D. Das nachdenklich stimmende Erkenntnis VfSlg 20.392/2020 und seine Auswirkungen Kein Zugriff
1. A. Allgemeines Kein Zugriff
2. 1. 1. Art 94 Abs 2 B-VG als Kompetenz-Kompetenznorm in Bezug auf die Vollziehung? Kein Zugriff
  2. 2. Kompetenzverschiebung durch Betrauung der ord Gerichte im Lichte des Art 82 Abs 1 B-VG? Kein Zugriff
  3. 1. a) Keine zwingende kompetenzrechtliche Konsequenz der Betrauung ord Gerichte Kein Zugriff
    2. b) Gerichte, die potentiell an einem Instanzenzug beteiligt werden können Kein Zugriff
3. 1. 1. Tätigwerden im Rahmen des Art 94 Abs 2 B-VG und Mitwirkungsbegriff Kein Zugriff
  2. 2. Möglichkeit der Mitwirkung von ordentlichen Gerichten im System des B-VG Kein Zugriff
  3. 3. Parallelität zur Verwaltungsgerichtsbarkeit ieS Kein Zugriff
4. D. Conclusio Kein Zugriff
5. 1. 1. Kostentragung Kein Zugriff
  2. 2. Haftung für in Vollziehung der Gesetze schuldhaft zugefügte Schäden Kein Zugriff
1. A. Adressierter Gesetzgeber Kein Zugriff
2. 1. 1. Adressierung des Bundesgesetzgebers als Grundsatzgesetzgeber? Kein Zugriff
  2. 2. Bundesgesetzgebungskompetenz zur Schaffung unmittelbar anwendbaren Rechts? Kein Zugriff
  3. 1. a) Überlegungen zum Begriff „Bundesgesetz“ Kein Zugriff
    2. b) Blick zurück zu den UVS Kein Zugriff
    3. c) Determinierungsgrad Kein Zugriff
    4. 1. (1) Reziproke Zustimmungspflichtigkeit Kein Zugriff
      2. (2) Unstimmigkeiten Kein Zugriff
      3. (3) Unterschied im Wortlaut zu den Bestimmungen der Art 129 ff B-VG Kein Zugriff
  4. 4. Conclusio Kein Zugriff
3. 1. 1. Ausgangspunkt Kein Zugriff
  2. 2. Kompetenzrechtliche Bedeutung des Art 83 Abs 1 B-VG Kein Zugriff
  3. 3. Art 94 Abs 2 B-VG als lex specialis zu Art 83 Abs 1 B-VG Kein Zugriff
  4. 1. a) Sachliche und örtliche Zuständigkeit Kein Zugriff
    2. 1. (1) Ausgangspunkt Kein Zugriff
      2. (2) Anknüpfung an vorhandene Sprengelbestimmungen Kein Zugriff
      3. c) Festlegung namentlicher Zuständigkeiten Kein Zugriff
  5. 1. a) Sachlichkeit iSe theoretischen örtlichen Bezugs Kein Zugriff
    2. b) Berücksichtigungsprinzip Kein Zugriff
4. D. Verfahrensrechtssetzungskompetenz Kein Zugriff
1. A. Quantitative Beschränkung Kein Zugriff
2. B. „Einzelne Angelegenheiten“ im B-VG Kein Zugriff
3. C. Materialien Kein Zugriff
4. D. Das Regel-Ausnahme-Verhältnis zur Verwaltungsgerichtsbarkeit und zum Verbot von Instanzenzügen Kein Zugriff
5. E. Durch Baugesetz geforderte restriktive Interpretation? Kein Zugriff
6. F. Exkurs: Diskussion zu Art 133 Abs 4 B-VG idF BGBl 1974/444 Kein Zugriff
7. G. Zusammenfassung und Ergebnis Kein Zugriff
1. A. Tätigwerden und mögliche Kontrollgegenstände Kein Zugriff
2. 1. 1. Allgemein Kein Zugriff
  2. 2. Kassation und Entscheidung in der Sache selbst Kein Zugriff
  3. 3. Ermessensprüfung Kein Zugriff
  4. 4. Kognitionsbefugnis in Tatsachen- und Rechtsfragen am Beispiel ÜbG Kein Zugriff
1. A. Allgemein Kein Zugriff
2. B. Entwicklung des Parteiantrags auf Normenkontrolle Kein Zugriff
3. 1. 1. Der Wortlaut als Hindernis Kein Zugriff
  2. 2. Lösung Kein Zugriff
4. 1. 1. Fälle zweigliedriger Ausgestaltung Kein Zugriff
  2. 2. Scheitern der oben dargestellten Lösung Kein Zugriff
  3. 3. Eingeschränkte Zulässigkeit der Zweigliedrigkeit Kein Zugriff
X. Schluss Kein Zugriff Seiten 197 - 202
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 203 - 204