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Monographie Kein Zugriff

Die Haftung des Rechtsanwalts für Rechtsfehler

Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Haftet der Anwalt, wenn er nicht „trifft“, was letztinstanzlich für Recht erkannt wird? Im Streitfall entscheiden erst die Gerichte verbindlich, was „Recht“ ist. Vor diesem Hintergrund objektiver Ungewissheit im Hinblick auf eine spätere gerichtliche Festlegung wird vorliegend die Haftung des Rechtsanwalts für fehlerhafte Rechtsberatung untersucht. Im Kern geht es dabei um die Frage, was die für die anwaltliche Beratung maßgebliche Rechtslage ist. Unter Einbeziehung der Rechtsprechung zur Anwaltshaftung und der Kritik, die diese seit Jahrzehnten begleitet, wird die Antwort durch eine Rückbindung an die dogmatischen Grundlagen der zivilrechtlichen Vertragshaftung gefunden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6569-3
ISBN-Online
978-3-8452-3400-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
737
Sprache
Deutsch
Seiten
218
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 10 Kristina Soffner
    1. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Kristina Soffner
    2. Eingrenzung der Untersuchung Kein Zugriff 17 - 17 Kristina Soffner
      1. Risikoverteilung bei Rechtsfehler Kein Zugriff 18 - 21 Kristina Soffner
      2. Kristina Soffner
        1. Kristina Soffner
          1. Kristina Soffner
            1. Ausgangspunkt: Jede gültige Rechtsnorm im Sinne von Art. 20 Abs. 3 GG i. V. m. Art. 97 Abs. 1 GG Kein Zugriff Kristina Soffner
            2. Kristina Soffner
              1. Ausländisches Recht Kein Zugriff Kristina Soffner
              2. Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff Kristina Soffner
              3. Richterrecht Kein Zugriff Kristina Soffner
              4. Rechtswissenschaft Kein Zugriff Kristina Soffner
              5. Sog. private Rechtsetzung Kein Zugriff Kristina Soffner
              6. Noch nicht in Kraft getretene Rechtsnormen Kein Zugriff Kristina Soffner
              7. Sachverhalt Kein Zugriff Kristina Soffner
            3. Zusammenfassung Kein Zugriff Kristina Soffner
          2. Verortung des Rechtsirrtums Kein Zugriff Kristina Soffner
        2. Kristina Soffner
          1. Rechtslage hinreichend eindeutig Kein Zugriff Kristina Soffner
          2. Kristina Soffner
            1. BGH: Mit abweichender Beurteilung durch die Gerichte musste Schuldner nicht rechnen Kein Zugriff Kristina Soffner
            2. BAG: Es darf auf schuldner-günstige Rechtsauffassung vertraut werden Kein Zugriff Kristina Soffner
            3. Schrifttum: Überwiegend Zustimmung für mildere Linie des BAG Kein Zugriff Kristina Soffner
            4. Zusammenfassung Kein Zugriff Kristina Soffner
        3. Zurechnung falschen Rechtsrats (§ 278 BGB) Kein Zugriff Kristina Soffner
        4. Ergebnis: Grundsätzlich letzte gerichtliche Entscheidung, ausnahmsweise Milderung Kein Zugriff Kristina Soffner
      1. Kongruenz zwischen maßgeblicher Rechtslage und Rechtsprechung Kein Zugriff 40 - 46 Kristina Soffner
      2. Grenze der Vertretbarkeit Kein Zugriff 46 - 48 Kristina Soffner
      3. Abgleich mit Verteilung des Rechtsirrtumsrisikos eines jeden Rechtsgenossen Kein Zugriff 48 - 50 Kristina Soffner
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 50 - 51 Kristina Soffner
      1. Kristina Soffner
        1. Regelfall: Dienstvertrag, § 611 BGB Kein Zugriff Kristina Soffner
        2. Ausnahme: Anwaltswerkvertrag Kein Zugriff Kristina Soffner
        3. Präzisierung des Vertragsgegenstands: Geschäftsbesorgung, § 675 BGB Kein Zugriff Kristina Soffner
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Kristina Soffner
      2. Kristina Soffner
        1. Begehren: Ersatz wegen Verletzung des Integritätsinteresses Kein Zugriff Kristina Soffner
        2. Schlechtleistung als Hauptfall Kein Zugriff Kristina Soffner
      1. Kristina Soffner
        1. Kristina Soffner
          1. Kristina Soffner
            1. Pflichtenverstärkende Wirkung bei Verträgen auf dem Gebiet des Berufs Kein Zugriff Kristina Soffner
            2. Interessenwahrung als weitere und dominierende Hauptleistungspflicht Kein Zugriff Kristina Soffner
          2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Kristina Soffner
        2. Kristina Soffner
          1. Kristina Soffner
            1. BGB Kein Zugriff Kristina Soffner
            2. Verfahrensordnungen Kein Zugriff Kristina Soffner
            3. Anwaltliches Berufsrecht Kein Zugriff Kristina Soffner
          2. Kristina Soffner
            1. Kristina Soffner
              1. Rechtsstaatsbezug; Rechtskundigkeit und Interessenvertretung Kein Zugriff Kristina Soffner
              2. Pflichtenbegrenzung durch Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff Kristina Soffner
            2. Kristina Soffner
              1. Kristina Soffner
                1. Norminhalt Kein Zugriff Kristina Soffner
                2. Folgerung: Spannungsfeld zwischen „neutralem“ Rechtspflegeorgan und Verpflichtung zur Parteilichkeit aus dem Anwaltsvertrag Kein Zugriff Kristina Soffner
              2. § 2 und § 3 BRAO Kein Zugriff Kristina Soffner
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Kristina Soffner
        3. Kristina Soffner
          1. Standardformel der Rechtsprechung zum anwaltlichen Pflichtenkanon Kein Zugriff Kristina Soffner
          2. Kristina Soffner
            1. Überhöhter Qualitätsmaßstab Kein Zugriff Kristina Soffner
            2. Vernachlässigung des Verschuldensprinzips Kein Zugriff Kristina Soffner
            3. Gefahr der Haftungserweiterung durch „freihändiges“ Aufstellen von Pflichten Kein Zugriff Kristina Soffner
            4. Fehlen einer übergeordneten Linie Kein Zugriff Kristina Soffner
            5. „Organ der Rechtspflege“ versus „iura novit curia“ Kein Zugriff Kristina Soffner
        4. Zusammenfassung zum Pflichtenprogramm Kein Zugriff Kristina Soffner
      2. Kristina Soffner
        1. Kristina Soffner
          1. Kristina Soffner
            1. Kristina Soffner
              1. Differenzierung zwischen erfolgs- und verhaltensbezogenen Pflichten Kein Zugriff Kristina Soffner
              2. Kristina Soffner
                1. Äußere Sorgfalt Kein Zugriff Kristina Soffner
                2. Innere Sorgfalt Kein Zugriff Kristina Soffner
            2. Maßstab: Sorgfalt eines ordentlichen Rechtsanwalts Kein Zugriff Kristina Soffner
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Kristina Soffner
          2. Kristina Soffner
            1. Zu § 280 Abs. 1 BGB allgemein Kein Zugriff Kristina Soffner
            2. Kristina Soffner
              1. Vorgehensweise der Rechtsprechung Kein Zugriff Kristina Soffner
              2. Kristina Soffner
                1. Inhalt des Fahrlässigkeitsbegriffs in der Rechtsprechung generell Kein Zugriff Kristina Soffner
                2. Zuordnung von Erkennbarkeit und Vermeidbarkeit Kein Zugriff Kristina Soffner
                3. Kristina Soffner
                  1. Pflichten, die unter dem Vorbehalt der Erkennbarkeit bestimmter Umstände oder der Rechtslage stehen Kein Zugriff Kristina Soffner
                  2. Pflichteninhalt bestimmt anhand von Sorgfältigkeit Kein Zugriff Kristina Soffner
                  3. Zwischenergebnis: Pflichtenbegrenzende Verwendung Kein Zugriff Kristina Soffner
                4. Inhalt von Erkennbarkeit (und Vermeidbarkeit) auf Pflichtenebene Kein Zugriff Kristina Soffner
              3. Kristina Soffner
                1. Beschränkung durch subjektive Elemente Kein Zugriff Kristina Soffner
                2. Beschränkung durch Karenzzeit Kein Zugriff Kristina Soffner
                3. Der Rechtsfehler als spezielle Pflichtverletzung: Wer bestimmt die maßgebliche erkennbare bzw. „richtige“ Rechtslage? Kein Zugriff Kristina Soffner
                4. Daneben: Fehlende Einheitlichkeit durch zahlreiche undifferenzierte Entscheidungen Kein Zugriff Kristina Soffner
                5. Nachträgliche Erläuterung der eigenen Rechtsprechung durch das Richterkollegium Kein Zugriff Kristina Soffner
          3. Zeitbezug Kein Zugriff Kristina Soffner
        2. Ergebnis zum Verständnis der Pflichtverletzung in Schrifttum und Rechtsprechung sowie zur diesbezüglichen Kritik an der anwaltshaftungsrechtlichen Rechtsprechung Kein Zugriff Kristina Soffner
    3. Kristina Soffner
      1. Kristina Soffner
        1. Sorgfaltsmaßstab Kein Zugriff Kristina Soffner
        2. Kristina Soffner
          1. Kristina Soffner
            1. Kristina Soffner
              1. Höchstmaß bzw. Normalmaß an Sorgfalt Kein Zugriff Kristina Soffner
              2. Pflichtverletzung = äußere Sorgfalt, Vertretenmüssen (Fahrlässigkeit) = innere Sorgfalt Kein Zugriff Kristina Soffner
              3. Pflichtverletzung = äußere Sorgfalt; Fahrlässigkeit = äußere und innere Sorgfalt Kein Zugriff Kristina Soffner
              4. § 280 Abs. 1 S. 2 BGB irrelevant bei Verhaltenspflichten Kein Zugriff Kristina Soffner
              5. Differenzierung zwischen Leistungs- und nichtleistungsbezogenen (Neben-)Pflichten Kein Zugriff Kristina Soffner
            2. Kristina Soffner
              1. Anwaltsverschulden Kein Zugriff Kristina Soffner
              2. Abgrenzung im Ergebnis nicht erforderlich Kein Zugriff Kristina Soffner
          2. Stellungnahme und Ergebnis Kein Zugriff Kristina Soffner
        3. Zeitbezug Kein Zugriff Kristina Soffner
    4. Darlegungs- und Beweislast für Pflichtverletzung und Vertretenmüssen Kein Zugriff 148 - 151 Kristina Soffner
    5. Fazit zu den Parametern der zivilrechtlichen (Anwalts-)Vertragshaftung Kein Zugriff 151 - 152 Kristina Soffner
    1. Erfolgshaftung mit Anwaltsvertrag unvereinbar Kein Zugriff 153 - 153 Kristina Soffner
    2. Objektiver Pflichtenbegriff: Rechtsfehler als objektiver Verstoß gegen die äußere Sorgfalt Kein Zugriff 153 - 155 Kristina Soffner
      1. Kristina Soffner
        1. Rechtsprechung zur Anwaltshaftung Kein Zugriff Kristina Soffner
        2. Schrifttum zur Anwaltshaftung Kein Zugriff Kristina Soffner
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff Kristina Soffner
      2. Kristina Soffner
        1. Maßgebliche Betrachtungszeitpunkte hinsichtlich der Sach- und Rechtslage im weiteren Sinne Kein Zugriff Kristina Soffner
        2. Maßgebliche zeitliche Perspektive für die Überprüfung der Mandatsbearbeitung auf Rechtsfehler des Anwalts Kein Zugriff Kristina Soffner
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff Kristina Soffner
      1. Kristina Soffner
        1. Letztverbindliche Entscheidung im Mandatsprozess als maßgebliche Rechtslage unvereinbar mit vertraglichem Versprechen Kein Zugriff Kristina Soffner
        2. Letztverbindliche Entscheidung im Anwaltshaftungsprozess als maßgebliche Rechtslage unvereinbar mit vertraglichem Versprechen Kein Zugriff Kristina Soffner
        3. Gleichsetzung von Rechtsfehler und Rechtsverletzung gem. § 546 ZPO mit vertraglichem Versprechen unvereinbar Kein Zugriff Kristina Soffner
        4. Ergebnis: Vertretbarkeit Kein Zugriff Kristina Soffner
      2. „Recht“ als Gegenstand der maßgeblichen Rechtslage Kein Zugriff 169 - 172 Kristina Soffner
    5. Die Fahrlässigkeit Kein Zugriff 172 - 172 Kristina Soffner
    6. Zusammenfassung Kein Zugriff 172 - 173 Kristina Soffner
    1. Sorgfältige Interessenwahrnehmung Kein Zugriff 174 - 178 Kristina Soffner
      1. Kristina Soffner
        1. Meinungsstand Kein Zugriff Kristina Soffner
        2. Stellungnahme Kein Zugriff Kristina Soffner
      2. Kristina Soffner
        1. Ausgangspunkt: Jeder trägt das Risiko einer Änderung der ihm günstigen Rechtsprechung Kein Zugriff Kristina Soffner
        2. Kristina Soffner
          1. BGH: Vorbehalt der Evidenz Kein Zugriff Kristina Soffner
          2. Schrifttum zur Anwaltshaftung Kein Zugriff Kristina Soffner
        3. Stellungnahme Kein Zugriff Kristina Soffner
      3. Kristina Soffner
        1. Kristina Soffner
          1. BGH: Pflicht des Anwalts, Fehler des Gerichts zu verhindern Kein Zugriff Kristina Soffner
          2. BVerfG: Verweis auf unterschiedliche Aufgabenzuweisung an Gericht und Anwalt Kein Zugriff Kristina Soffner
          3. Schrifttum zu den Pflichten des Anwalts bei Gerichtsfehlern Kein Zugriff Kristina Soffner
        2. Stellungnahme Kein Zugriff Kristina Soffner
  7. Schlussfolgerungen für die Dogmatik der anwaltlichen Haftung für Rechtsfehler Kein Zugriff 206 - 208 Kristina Soffner
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 209 - 218 Kristina Soffner

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