Die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
- Autor:innen:
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Der Rundfunk in Deutschland wird heute nach zwei unterschiedlichen Modellen finanziert: Den privaten Rundfunk bezahlen die Käufer der im Rundfunk beworbenen Waren und Dienstleistungen, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk bezahlen grundsätzlich alle Rundfunknutzer durch einen Beitrag, der unmittelbar an den Rundfunk geleistet wird. Bisher knüpft die Abgabe an das Rundfunkgerät an. Nunmehr fordert die Entwicklung der modernen Technik, in einem Rundfunkbeitrag alle Privathaushalte und alle Erwerbsgemeinschaften zu belasten. Dieser Beitrag zieht denjenigen zur Finanzierung des Rundfunks heran, der die Rundfunkleistungen üblicherweise in Anspruch nimmt.
Der Beitrag schont die Grundrechte der Betroffenen, erübrigt insbesondere das Betreten von Wohnungen und die Frage nach persönlichen Lebensgepflogenheiten. Er wird sozialverträglich ausgestaltet und bietet kaum Gelegenheit, einen Empfang zu verbergen und Beitragszahlungen rechtswidrig zu verweigern. Ein beitragsfinanzierter öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist finanziell vom Staat und vom Markt unabhängig. Er bietet die Chance, die kulturelle Vielfalt und die Qualität der Sendungen zu beleben und zu mehren.
Publikation durchsuchen
Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2010
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5838-1
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2542-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 77
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 8 Paul Kirchhof
- Das geltende Konzept der Rundfunkfinanzierung Kein Zugriff Seiten 9 - 11 Paul Kirchhof
- Paul Kirchhof
- Empfangsgerät als Indiz vermuteter Rundfunknutzung? Kein Zugriff Paul Kirchhof
- Herkömmliche und neuartige Geräte Kein Zugriff Paul Kirchhof
- Sonstige Unterscheidungen Kein Zugriff Paul Kirchhof
- Paul Kirchhof
- Gerät oder Person Kein Zugriff Paul Kirchhof
- Der Empfänger des Angebots: Einzelperson oder Gruppe Kein Zugriff Paul Kirchhof
- Das strukturelle Erhebungsdefizit Kein Zugriff Seiten 15 - 17 Paul Kirchhof
- Private und öffentlich-rechtliche Rundfunkfinanzierung Kein Zugriff Seiten 18 - 18 Paul Kirchhof
- Der Auftrag des Rundfunks Kein Zugriff Seiten 18 - 20 Paul Kirchhof
- Finanzielle Bestandsgarantie Kein Zugriff Seiten 20 - 20 Paul Kirchhof
- Angemessene Finanzausstattung und maßvolle Abgabenlast Kein Zugriff Seiten 20 - 22 Paul Kirchhof
- Paul Kirchhof
- Rundfunk- und Abgabengesetzgebung Kein Zugriff Paul Kirchhof
- Programmneutralität und Programmakzessorietät Kein Zugriff Paul Kirchhof
- Abstraktion als Freiheitsgarantie Kein Zugriff Paul Kirchhof
- Prozedurale Absicherungen Kein Zugriff Paul Kirchhof
- Verfassungsgeprägtes, aber nicht abschließendes Abgabensystem Kein Zugriff Seiten 25 - 28 Paul Kirchhof
- Die Gemeinlast Kein Zugriff Seiten 28 - 29 Paul Kirchhof
- Die materielle Bindung der Steuerbelastung Kein Zugriff Seiten 29 - 32 Paul Kirchhof
- Die Haushaltsbindung des Abgabenertrages Kein Zugriff Seiten 32 - 33 Paul Kirchhof
- Das besondere der Sonderabgabe Kein Zugriff Seiten 33 - 35 Paul Kirchhof
- Haushaltsrechtliche Informationspflicht Kein Zugriff Seiten 35 - 37 Paul Kirchhof
- Die Rundfunkabgabe als Instrument der Regelfinanzierung Kein Zugriff Seiten 37 - 37 Paul Kirchhof
- Die Aufgabe von Gebühren und Beiträgen Kein Zugriff Seiten 37 - 39 Paul Kirchhof
- Paul Kirchhof
- Verwaltungsentgelt Kein Zugriff Paul Kirchhof
- Insbesondere: „Verleihungsgebühr“ Kein Zugriff Paul Kirchhof
- Bemessung der Entgeltabgaben Kein Zugriff Paul Kirchhof
- Zulässigkeit eines Beitrags Kein Zugriff Paul Kirchhof
- Der für die Rundfunkfinanzierung geeignete Abgabetyp Kein Zugriff Seiten 44 - 46 Paul Kirchhof
- Der Beitrag von Haushalt und Gewerbebetrieb Kein Zugriff Seiten 47 - 48 Paul Kirchhof
- Kontinuität der Abgabe Kein Zugriff Seiten 48 - 49 Paul Kirchhof
- Stärkung der Rundfunkidentität Kein Zugriff Seiten 49 - 51 Paul Kirchhof
- Paul Kirchhof
- Der verständliche Belastungsgrund Kein Zugriff Paul Kirchhof
- Praktikabilität und Unausweichlichkeit Kein Zugriff Paul Kirchhof
- Schutz der Privatsphäre Kein Zugriff Paul Kirchhof
- Wahrscheinlichkeitsmaßstab Kein Zugriff Paul Kirchhof
- Paul Kirchhof
- Verteilungs- oder Tauschgerechtigkeit Kein Zugriff Paul Kirchhof
- Widerlegbare Vermutung Kein Zugriff Paul Kirchhof
- Paul Kirchhof
- Realitätsgerechte Typisierung Kein Zugriff Paul Kirchhof
- Haushalte Kein Zugriff Paul Kirchhof
- Betriebsstätte Kein Zugriff Paul Kirchhof
- Beitragsbefreiung für sozial Schwache? Kein Zugriff Seiten 63 - 66 Paul Kirchhof
- Der Übergang vom alten zum neuen Recht Kein Zugriff Seiten 66 - 67 Paul Kirchhof
- Das Finanzsystem des deutschen Bundesstaates Kein Zugriff Seiten 67 - 69 Paul Kirchhof
- Europäisches Beihilferecht Kein Zugriff Seiten 69 - 71 Paul Kirchhof
- Der Reformauftrag Kein Zugriff Seiten 72 - 73 Paul Kirchhof
- Die verfassungsrechtlich gebotene Abgabenart Kein Zugriff Seiten 73 - 75 Paul Kirchhof
- Die Ausgestaltung eines Rundfunkbeitrags Kein Zugriff Seiten 75 - 77 Paul Kirchhof
