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Monographie Kein Zugriff
Die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks
Autor:innen:
Verlag:
2010
Zusammenfassung
Der Rundfunk in Deutschland wird heute nach zwei unterschiedlichen Modellen finanziert: Den privaten Rundfunk bezahlen die Käufer der im Rundfunk beworbenen Waren und Dienstleistungen, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk bezahlen grundsätzlich alle Rundfunknutzer durch einen Beitrag, der unmittelbar an den Rundfunk geleistet wird. Bisher knüpft die Abgabe an das Rundfunkgerät an. Nunmehr fordert die Entwicklung der modernen Technik, in einem Rundfunkbeitrag alle Privathaushalte und alle Erwerbsgemeinschaften zu belasten. Dieser Beitrag zieht denjenigen zur Finanzierung des Rundfunks heran, der die Rundfunkleistungen üblicherweise in Anspruch nimmt.
Der Beitrag schont die Grundrechte der Betroffenen, erübrigt insbesondere das Betreten von Wohnungen und die Frage nach persönlichen Lebensgepflogenheiten. Er wird sozialverträglich ausgestaltet und bietet kaum Gelegenheit, einen Empfang zu verbergen und Beitragszahlungen rechtswidrig zu verweigern. Ein beitragsfinanzierter öffentlich-rechtlicher Rundfunk ist finanziell vom Staat und vom Markt unabhängig. Er bietet die Chance, die kulturelle Vielfalt und die Qualität der Sendungen zu beleben und zu mehren.
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Bibliographische Angaben
Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5838-1
ISBN-Online
978-3-8452-2542-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
77
Produkttyp
Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 8
Das geltende Konzept der Rundfunkfinanzierung Kein Zugriff Seiten 9 - 11
Empfangsgerät als Indiz vermuteter Rundfunknutzung? Kein Zugriff
Herkömmliche und neuartige Geräte Kein Zugriff
Sonstige Unterscheidungen Kein Zugriff
Gerät oder Person Kein Zugriff
Der Empfänger des Angebots: Einzelperson oder Gruppe Kein Zugriff
Das strukturelle Erhebungsdefizit Kein Zugriff Seiten 15 - 17
Private und öffentlich-rechtliche Rundfunkfinanzierung Kein Zugriff Seiten 18 - 18
Der Auftrag des Rundfunks Kein Zugriff Seiten 18 - 20
Finanzielle Bestandsgarantie Kein Zugriff Seiten 20 - 20
Angemessene Finanzausstattung und maßvolle Abgabenlast Kein Zugriff Seiten 20 - 22
Rundfunk- und Abgabengesetzgebung Kein Zugriff
Programmneutralität und Programmakzessorietät Kein Zugriff
Abstraktion als Freiheitsgarantie Kein Zugriff
Prozedurale Absicherungen Kein Zugriff
Verfassungsgeprägtes, aber nicht abschließendes Abgabensystem Kein Zugriff Seiten 25 - 28
Die Gemeinlast Kein Zugriff Seiten 28 - 29
Die materielle Bindung der Steuerbelastung Kein Zugriff Seiten 29 - 32
Die Haushaltsbindung des Abgabenertrages Kein Zugriff Seiten 32 - 33
Das besondere der Sonderabgabe Kein Zugriff Seiten 33 - 35
Haushaltsrechtliche Informationspflicht Kein Zugriff Seiten 35 - 37
Die Rundfunkabgabe als Instrument der Regelfinanzierung Kein Zugriff Seiten 37 - 37
Die Aufgabe von Gebühren und Beiträgen Kein Zugriff Seiten 37 - 39
Verwaltungsentgelt Kein Zugriff
Insbesondere: „Verleihungsgebühr“ Kein Zugriff
Bemessung der Entgeltabgaben Kein Zugriff
Zulässigkeit eines Beitrags Kein Zugriff
Der für die Rundfunkfinanzierung geeignete Abgabetyp Kein Zugriff Seiten 44 - 46
Der Beitrag von Haushalt und Gewerbebetrieb Kein Zugriff Seiten 47 - 48
Kontinuität der Abgabe Kein Zugriff Seiten 48 - 49
Stärkung der Rundfunkidentität Kein Zugriff Seiten 49 - 51
Der verständliche Belastungsgrund Kein Zugriff
Praktikabilität und Unausweichlichkeit Kein Zugriff
Schutz der Privatsphäre Kein Zugriff
Wahrscheinlichkeitsmaßstab Kein Zugriff
Verteilungs- oder Tauschgerechtigkeit Kein Zugriff
Widerlegbare Vermutung Kein Zugriff
Realitätsgerechte Typisierung Kein Zugriff
Haushalte Kein Zugriff
Betriebsstätte Kein Zugriff
Beitragsbefreiung für sozial Schwache? Kein Zugriff Seiten 63 - 66
Der Übergang vom alten zum neuen Recht Kein Zugriff Seiten 66 - 67
Das Finanzsystem des deutschen Bundesstaates Kein Zugriff Seiten 67 - 69
Europäisches Beihilferecht Kein Zugriff Seiten 69 - 71
Der Reformauftrag Kein Zugriff Seiten 72 - 73
Die verfassungsrechtlich gebotene Abgabenart Kein Zugriff Seiten 73 - 75
Die Ausgestaltung eines Rundfunkbeitrags Kein Zugriff Seiten 75 - 77
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