Europäische Gerichtsbarkeit im Institutionensystem der EU

Dr. Timo Tohidipur

doi:10.5771/9783845209920

Zusammenfassung

Die Arbeit rekonstruiert die Genese der Europäischen Gerichtsbarkeit im Konstitutionalisierungsprozess der Europäischen Integration und analysiert ihren institutionellen Kontext. Ihre besondere Stellung zeigt sich bei der Untersuchung der Entstehung der Montanunion unter Einbeziehung historischer, ökonomischer und politischer Rahmenbedingungen. Die Kontinuität primärrechtlicher Funktionszuweisung offenbart die Legitimationsbasis der Gerichtsbarkeit als Verfassungsgericht und als „demokratischer Platzhalter“. Die im System des supranationalen Verbandes angelegten Gründe für das politische Partizipationsdefizit in der EU und dessen Kompensation durch rechtliche Partizipation des Einzelnen werden offen gelegt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2008
ISBN-Print: 978-3-8329-3628-0
ISBN-Online: 978-3-8452-0992-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 571
Sprache: Deutsch
Seiten: 243
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 11
Einleitung Kein Zugriff Seiten 12 - 16
1. 1. Verwaltungsinterner Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 17 - 19
  2. Rechtsschutz auf völkerrechtlicher Ebene Kein Zugriff Seiten 19 - 20
  3. Schiedsgerichtlicher Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 20 - 21
  4. Schaffung einer neuen originären Gerichtsbarkeit Kein Zugriff Seiten 21 - 23
  5. 1. Institution und Verfahren Kein Zugriff
    2. Rechtsschöpfung durch den Gerichtshof Kein Zugriff
    3. Rechtsschutz Privater Kein Zugriff
2. 1. 1. Implikationen der politischen Nachkriegskonstellation Kein Zugriff
    2. Implikationen des wirtschaftspolitischen Kontextes Kein Zugriff
    3. 1. Einwirkungen – Initiative zur Supranationalität Kein Zugriff
      2. Auswirkungen – Institutionalisierung einer „Rule of Law“ Kein Zugriff
  2. 1. Die besondere Konstruktion der supranationalen Hohen Behörde Kein Zugriff
    2. Fehlen einer parlamentarischen Legislative als Richtungsentscheidung der EGKS Kein Zugriff
    3. 1. Funktionalismus und Legitimation Kein Zugriff
      2. Entpolitisierung und Bürger Kein Zugriff
      3. Entpolitisierung und Recht Kein Zugriff
    4. 1. Der Gerichtshof als objektivierendes Element im institutionellen Gefüge Kein Zugriff
      2. Besonderheit des Rechtsschutzes Privater Kein Zugriff
      3. Einschränkungen der Jurisdiktion des Gerichtshofs Kein Zugriff
3. Zwischenbefund – Konstituierung einer Rechtsgemeinschaft Kein Zugriff Seiten 68 - 70
1. 1. Die Qualifizierung eines Verfassungsauftrages Kein Zugriff Seiten 71 - 74
  2. 1. Die ursprüngliche Formulierung des Auftrages der Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
    2. Das „Recht“ als Öffnungsklausel Kein Zugriff
    3. Die verfahrensrechtliche Komponente Kein Zugriff
  3. Verfassungsauftrag in der EWG Kein Zugriff Seiten 78 - 83
  4. „Dramatisches Zwischenspiel“: Die EEA Kein Zugriff Seiten 83 - 84
  5. 1. Bereich des EG-Vertrages Kein Zugriff
    2. Bereich des EU-Vertrages Kein Zugriff
  6. Kontinuität der Funktionszuweisung an die Gerichtsbarkeit Kein Zugriff Seiten 88 - 89
2. 1. Ansätze der Kategorisierung der Europäischen Union Kein Zugriff Seiten 89 - 93
  2. 1. Das supranationale Prinzip Kein Zugriff
    2. Das föderale Prinzip Kein Zugriff
    3. Koexistenz des Intergouvernementalismus Kein Zugriff
  3. Aspekte europäischer Gewaltenteilung Kein Zugriff Seiten 99 - 103
  4. Einordnung der Gerichtsbarkeit in ein koordinativ-kooperatives Verfassungssytem Kein Zugriff Seiten 103 - 105
3. 1. 1. Aspekte organschaftlicher Konstituierung der Gerichte auf EU-Ebene Kein Zugriff
    2. Bedeutung horizontaler Funktionsbestimmung Kein Zugriff
    3. Gerichtsbarkeit als Wahrer des institutionellen Gleichgewichts Kein Zugriff
    4. 1. Begriff der politisch-dynamischen Organe Kein Zugriff
      2. Konnex zwischen Parlament und Gerichtshof Kein Zugriff
      3. Ambivalenz zwischen Kontrolle und Bindung Kein Zugriff
  2. 1. Der einheitliche Rahmen Kein Zugriff
    2. Innere Sicherheit Kein Zugriff
    3. Äußere Sicherheit Kein Zugriff
    4. Verstärkte Zusammenarbeit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Europäische Gerichtsbarkeit und der Konventsentwurf vom 18. Juli 2003 Kein Zugriff
      2. Europäische Gerichtsbarkeit und der Verfassungstext vom 29. Oktober 2004 Kein Zugriff
      3. Potentielle Reformulierung eines institutionellen Funktionssystems Kein Zugriff
    2. Der Reformvertrag von Lissabon Kein Zugriff
    3. Gerichtsbarkeit und innerinstitutionelle Tendenzen Kein Zugriff
4. 1. 1. Funktionsteilige institutionelle Kooperation Kein Zugriff
    2. Normenhierarchie statt institutioneller Hierarchie Kein Zugriff
    3. 1. Durchbrechung institutioneller Kompetenzzuschreibung Kein Zugriff
      2. Kompetenzproblematik Kein Zugriff
        Grundrechtsproblematik Kein Zugriff
    4. Hierarchie und Durchsetzung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Legislativtätigkeit Kein Zugriff
      2. Administrativtätigkeit Kein Zugriff
    2. 1. Die direkte Einbindung des Einzelnen Kein Zugriff
      2. Die indirekte Einbindung des Einzelnen Kein Zugriff
      3. Rechtsschutz des Einzelnen als Rechtswegemodifikation Kein Zugriff
  3. 1. Subsidiarität und die Einbindung nationaler Institutionen Kein Zugriff
    2. Rechtsweg für natürliche und juristische Personen Kein Zugriff
5. 1. 1. Statik vs. Dynamik Kein Zugriff
    2. Derivative vs. originäre Rechtsordnung Kein Zugriff
  2. 1. Integration und Recht Kein Zugriff
    2. Grenzfunktion einer Verfassungsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
    3. Anwendbarkeit verfassungsstaatlicher Funktionsgrundsätze Kein Zugriff
    4. 1. Rule of Law und gerichtlicher Wertungsspielraum Kein Zugriff
      2. Rechtsfortbildung zwischen Anforderung und Legitimation Kein Zugriff
      3. Abgrenzung zur internationalen Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
        Methodenansätze Europäischer Gerichtsbarkeit Kein Zugriff
        Der effet utile als Grundsatz vertikaler Ordnung Kein Zugriff
        Kontinuität des Problems Kein Zugriff
      4. Mehrsprachigkeit und gerichtliche Entscheidung Kein Zugriff
      5. Akzeptanz qua Begründung, Diskurs, Ernennung und Unabhängigkeit Kein Zugriff
    5. Spezifika europäischer Rechtsfortbildung Kein Zugriff
  3. 1. Vom Wirtschaftsprinzip des Binnenmarktes zum politischen Prinzip der Grundrechte Kein Zugriff
    2. Individuale Dimension der Grund- und Freiheitsrechte Kein Zugriff
    3. Legitimatorische Dimension der Grund- und Freiheitsrechte Kein Zugriff
  4. 1. Rekonstruktion des historischen Auftrags als Basis Kein Zugriff
    2. Normative Kategorie des Verfassungsauftrages Kein Zugriff
    3. Ausgestaltung und Perspektiven des institutionellen Systems Kein Zugriff
Schlußbetrachtung Kein Zugriff Seiten 216 - 220
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 221 - 243

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