Verbandsvertragsrecht

MMag. PD Dr. Franz Hartlieb LL.M.

doi:10.5771/9783214253240

Zusammenfassung

Die vertragliche Grundlage von Verbänden ist die schuldrechtliche Gründungsvereinbarung zwischen den Mitgliedern. Als solche regelt sie die wesentlichen Parameter für die gemeinsame Zweckverfolgung, die Rechte und Pflichten der Mitglieder sowie ihr Verhältnis zueinander. Der Autor widmet sich dieser Seite des Verbandsvertrags aus rechtsformübergreifender Sicht. Es zeigt, welche Rechtsprinzipien beim Abschluss und der Ausgestaltung der vertraglichen Grundlage der AG, GmbH, OG, KG, Genossenschaft und des Idealvereins wirken und welcher Gestaltungsspielraum für Vertragsverfasser und Verbandsgründer daraus resultiert. Im Detail widmet sich das Buch folgenden Themenkreisen: Rechtsprinzipien des Verbandsvertrags Abschluss mehrseitiger Verträge Geltendmachung von Wurzelmängeln Freie Regelbarkeit der Vermögensrechte Abdingbarkeit der Treuepflicht Zustimmung zu Leistungserhöhungen und Kernbereichseingriffen Ausgestaltung der Kündigungs- und Austrittsrechte

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-214-25141-3
ISBN-Online: 978-3-214-25324-0
Verlag: MANZ, Wien
Sprache: Deutsch
Seiten: 514
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XLIV
1. 1. A. Ausgangslage Kein Zugriff
  2. B. Fragestellung Kein Zugriff
  3. C. Eingrenzung und Abgrenzung Kein Zugriff
2. 1. A. Rechtsdogmatik Kein Zugriff
  2. B. Rechtsökonomik Kein Zugriff
  3. C. Verhaltensforschung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Positive und normative ökonomische Analyse Kein Zugriff
    2. 2. Effizienzziel Kein Zugriff
    3. 3. Ökonomische Analyse des Vertrags- und Verbandsrechts Kein Zugriff
  2. 1. 1. Neoklassische Modellwelt Kein Zugriff
    2. 2. Einführung von Transaktionskosten Kein Zugriff
    3. 3. Verhaltenswissenschaftliche Erkenntnisse Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zuordnung von Risiken Kein Zugriff
    2. 2. Verhinderung von ex post-Opportunismus Kein Zugriff
    3. 3. Nutzen für die vertragliche Grundlage von Verbänden Kein Zugriff
4. IV. Weitere Vorgehensweise Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Rechtstheoretische Grundlagen Kein Zugriff
    2. 1. a) Gestaltungsermöglichung Kein Zugriff
      2. b) Schutz Dritter Kein Zugriff
      3. c) Schutz der Beteiligten Kein Zugriff
    3. 3. Erweiterung der Perspektive Kein Zugriff
  2. 1. 1. Selbstbestimmung Kein Zugriff
    2. 1. a) Funktionen Kein Zugriff
      2. b) Formales Verständnis Kein Zugriff
      3. c) Materielle Ergänzung Kein Zugriff
    3. 3. Bedeutung für den Verbandsvertrag Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vertrauen und dessen Anerkennung Kein Zugriff
    2. 1. a) Vertragsparteien Kein Zugriff
      2. b) Allgemeinheit Kein Zugriff
      3. c) Vertragspartner des Verbands Kein Zugriff
    3. 3. Bedeutung für den Verbandsvertrag Kein Zugriff
  4. 1. 1. Fehlen der Richtigkeitsgewähr Kein Zugriff
    2. 1. a) Rechtfertigung Kein Zugriff
      2. i. Verbraucher und Unternehmer im Verbandsvertrag Kein Zugriff
        ii. Kein strukturelles Ungleichgewicht Kein Zugriff
        iii. Verhältnis zum Einbezug von Idealvereinen Kein Zugriff
      3. c) „Wirtschaftliche Betrachtungsweise“ Kein Zugriff
    3. 1. a) Machtgefälle und partielles Marktversagen Kein Zugriff
      2. b) Einbeziehungs-, Geltungs- und Inhaltskontrolle Kein Zugriff
      3. c) AGB-Verwendung bei Verbandsverträgen Kein Zugriff
    4. 4. Bedeutung für den Verbandsvertrag Kein Zugriff
  5. 1. 1. Mechanismen Kein Zugriff
    2. 1. a) Freiheitsparadoxon Kein Zugriff
      2. i. Umfang des Vermögens Kein Zugriff
        ii. Dauer der Bindung Kein Zugriff
        iii. Fremde Gestaltungsmacht Kein Zugriff
      3. c) Zusammenschau Kein Zugriff
    3. 1. a) Schutz bei Vertragsabwicklung Kein Zugriff
      2. i. Beschlusskontrolle Kein Zugriff
        ii. Beschlussquoren Kein Zugriff
        iii. Minderheitsrechte Kein Zugriff
      3. c) Zusammenschau Kein Zugriff
    4. 4. Bedeutung für den Verbandsvertrag Kein Zugriff
  6. 1. 1. Rahmenordnung und Instrumente der Vertragsfreiheit Kein Zugriff
    2. 1. a) Verbände als Vehikel der Selbststeuerung Kein Zugriff
      2. b) Erhaltung von Ordnungsstrukturen Kein Zugriff
    3. 3. Bedeutung für den Verbandsvertrag Kein Zugriff
  7. G. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Zwingendes Recht Kein Zugriff
    2. 2. Alternative Regelungsmodelle Kein Zugriff
    3. 3. Ermittlung zwingenden Rechts Kein Zugriff
    4. 4. Bedeutung für den Verbandsvertrag Kein Zugriff
  2. 1. 1. Funktion Kein Zugriff
    2. 2. Verhältnis zu Verbotsgesetzen Kein Zugriff
    3. 3. Bedeutung für den Verbandsvertrag Kein Zugriff
  3. 1. 1. Funktion Kein Zugriff
    2. 2. Anwendung Kein Zugriff
    3. 3. Bedeutung für den Verbandsvertrag Kein Zugriff
  4. 1. 1. Natur der Sache und Wesen des Verbands Kein Zugriff
    2. 2. Grundprinzipien des Verbandsrechts Kein Zugriff
    3. 3. Bedeutung für den Verbandsvertrag Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Typus und Begriff Kein Zugriff
      2. b) Typus als Gestaltungsgrenze Kein Zugriff
      3. c) Vertragsgesellschaft - Satzungsgesellschaft Kein Zugriff
    2. 1. a) Begriff des Rechtsinstituts Kein Zugriff
      2. b) Institution als verbandsrechtliche Gestaltungsgrenze Kein Zugriff
    3. 3. Bedeutung für den Verbandsvertrag Kein Zugriff
  6. F. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Verbotswidrigkeit und Sittenverstoß Kein Zugriff
      2. b) Fehlende Rechtsmacht Kein Zugriff
    2. 1. a) Dispositives Recht oder ergänzende Vertragsauslegung? Kein Zugriff
      2. b) Ergänzende Vertragsauslegung und objektive Interpretation Kein Zugriff
    3. 1. a) Geltungserhaltende Reduktion Kein Zugriff
      2. b) Einwände gegen die Zulässigkeit Kein Zugriff
      3. c) Voraussetzungen der geltungserhaltenden Reduktion Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Rechtsgrundlage Kein Zugriff
      2. b) Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
      3. c) Verhältnis zur Inhaltskontrolle Kein Zugriff
    2. 1. a) Gelinderes Mittel Kein Zugriff
      2. b) Kein sachlicher Bedarf Kein Zugriff
      3. c) Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Anfechtbarkeit Kein Zugriff
      2. b) Relative Nichtigkeit Kein Zugriff
    2. 1. a) Anfechtungsgegenstand Kein Zugriff
      2. b) Wirkung der Anfechtung Kein Zugriff
    3. 3. Anpassung im Verbandsvertrag Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Formelle Satzungsstrenge im Genossenschaftsrecht Kein Zugriff
    2. 2. Materielle Satzungsstrenge im Aktienrecht Kein Zugriff
    3. 3. Keine Satzungsstrenge im GmbH-Recht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Drittschutz Kein Zugriff
    2. 2. Funktionserhaltung Kein Zugriff
    3. 3. Individualschutz Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verkehrsfähigkeit der Aktie Kein Zugriff
    2. 2. Reichweite der Standardisierung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Genossenschaft Kein Zugriff
    2. 2. Aktiengesellschaft Kein Zugriff
5. V. Gesamtschau Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Abstraktion der „allgemeinen Regeln“ Kein Zugriff
    2. 2. Anzahl der Willenserklärungen Kein Zugriff
    3. 3. Zeitpunkt des Vertragsabschlusses Kein Zugriff
  2. 1. 1. Beginn der Bindung Kein Zugriff
    2. 2. Annahmefrist Kein Zugriff
    3. 3. Wechselseitiger Austausch Kein Zugriff
    4. 1. a) Transport des Angebots Kein Zugriff
      2. b) Transport der Annahme Kein Zugriff
  3. 1. 1. Auslegung der Willenserklärungen Kein Zugriff
    2. 2. Fehlerquellen der Mehrpersonalität Kein Zugriff
    3. 3. Bevorzugung eines Empfängerhorizonts Kein Zugriff
  4. D. Zusammenschau Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Interessenlage bei zweiseitigen Verträgen Kein Zugriff
      2. b) Ökonomische Bedeutung Kein Zugriff
      3. c) Einbezug weiterer Personen Kein Zugriff
    2. 1. a) Interessenlage bei mehrseitigen Verträgen Kein Zugriff
      2. b) Art des Mangels Kein Zugriff
      3. c) Fehlendes Vertrauensschutzbedürfnis Kein Zugriff
    3. 3. Rechtsfolgen bei Verbandsverträgen Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Informationsaufnahme und -verarbeitung Kein Zugriff
      2. b) Positive Lebensbewältigung Kein Zugriff
      3. c) Bedeutung bei Verbandsverträgen Kein Zugriff
    2. 1. a) Vorbemerkung: Rechtliche Relevanz? Kein Zugriff
      2. b) Rationalität als Voraussetzung der Geschäftsfähigkeit Kein Zugriff
      3. c) Rationale Defizite als Willensmängel Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. C. Zusammenschau Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Zivilrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    2. 1. a) Innenverhältnis des Verbands Kein Zugriff
      2. b) Außenverhältnis des Verbands Kein Zugriff
    3. 3. Unbrauchbarkeit aus verbandsvertraglicher Sicht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Historische Entwicklung Kein Zugriff
    2. 1. a) Rechtstechnische Umsetzung Kein Zugriff
      2. b) Rechtsdogmatische Grundlage Kein Zugriff
      3. c) Rechtsökonomische Bewertung Kein Zugriff
    3. 1. a) mit Wirkung ex tunc? Kein Zugriff
      2. b) mit Wirkung ex nunc? Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis. Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Historische Entwicklung Kein Zugriff
      2. b) Einheitliche Problemlage Kein Zugriff
    2. 1. a) Mängel des Vertragsinhalts Kein Zugriff
      2. b) Mängel der Willenserklärung Kein Zugriff
      3. c) Fehlerhafte Mitgliedschaft Kein Zugriff
    3. 1. a) Gravierende Mängel des Vertragsinhalts Kein Zugriff
      2. b) Schwere Willensmängel Kein Zugriff
      3. c) Fehlende volle Geschäftsfähigkeit Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis, Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Eintragung in das Firmenbuch Kein Zugriff
      2. b) Nichtuntersagung der Aufnahme der Vereinstätigkeit Kein Zugriff
    2. 1. a) Kündigung ex nunc Kein Zugriff
      2. b) Einschränkungen Kein Zugriff
      3. c) Grundlage für den Verbandsvertrag? Kein Zugriff
    3. 1. a) Maßgebliche Charakteristika des Verbandsvertrags Kein Zugriff
      2. b) Kapitalgesellschaften und Genossenschaften Kein Zugriff
      3. c) Personengesellschaften und Vereine Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  5. E. Zusammenschau Kein Zugriff
4. IV. Gesamtschau Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Entgeltfremdheit des Verbandsvertrags Kein Zugriff
    2. 2. Bedeutung der Vermögensrechte Kein Zugriff
    3. 1. a) Gewinnrecht Kein Zugriff
      2. b) Beteiligung am Liquidationsüberschuss Kein Zugriff
      3. c) Abfindungsrecht Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Existenzbedrohung Kein Zugriff
      2. b) Knebelung im Rechtsverhältnis Kein Zugriff
      3. c) Skepsis gegenüber zeitlichen Vorausverfügungen Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Vertragsschluss als allein maßgeblicher Zeitpunkt Kein Zugriff
      2. b) Vermögen des Mitglieds Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Existenzbedrohung Kein Zugriff
      2. b) Knebelung im Rechtsverhältnis Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    4. 1. i. Beschränkung von Schenkungen Kein Zugriff
        ii. Verbot der Verfallsabrede Kein Zugriff
        iii. Verbot des Vorausverzichts auf den Ausgleichsanspruch Kein Zugriff
        iv. Verzicht auf Rechte Kein Zugriff
        v. Synthese Kein Zugriff
      2. i. Anhaltspunkte im positiven Recht? Kein Zugriff
        ii. Anwendung über die guten Sitten? Kein Zugriff
        iii. Ausübungskontrolle? Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    5. 5. Ergebnis und Bestätigung der Privatautonomie Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Kriterien der Unentgeltlichkeit Kein Zugriff
      2. b) Verbandsvertrag und Schenkungsform Kein Zugriff
      3. c) Folgen der Formunwirksamkeit Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Verkürzung über die Hälfte Kein Zugriff
      2. b) Abstraktion des Regelungsanliegens Kein Zugriff
      3. i. Bedeutung der Leistungsstruktur Kein Zugriff
        ii. Bedeutung der Mehrpersonalität Kein Zugriff
        iii. Bedeutung des verbandskonstituierenden Charakters Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
  4. D. Zusammenschau. Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Gründe für die Unvollständigkeit Kein Zugriff
    2. 2. Folgen der Unvollständigkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Vertragsrechtliche Nebenpflichten Kein Zugriff
      2. b) Verbandsrechtliche Treuepflicht Kein Zugriff
      3. c) Horizontale und vertikale Treuepflicht Kein Zugriff
    2. 1. a) Individualbezogene Anfänge Kein Zugriff
      2. b) Funktionale Ergänzung Kein Zugriff
      3. c) Drittschutz? Kein Zugriff
    3. 1. a) Privatautonomie Kein Zugriff
      2. b) Individualschutz Kein Zugriff
      3. c) Funktionserhaltung Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Konsens versus Mehrheit Kein Zugriff
    2. 1. a) Leistungserhöhungen Kein Zugriff
      2. b) Verwässerung der Mitgliedschaft Kein Zugriff
      3. c) Eingriff in Mitgliedschaftsrechte Kein Zugriff
    3. 1. a) Verbandssphäre - Individualsphäre Kein Zugriff
      2. b) Zustimmung zu Leistungserhöhungen? Kein Zugriff
      3. c) Zustimmung zu Eingriffen in Mitgliedschaftsrechte? Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
  4. D. Zusammenschau Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Vertragsrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
    2. 2. Verbandsrechtliche Umsetzung Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Ewigkeitsbindung und Selbstbestimmung Kein Zugriff
      2. b) Begründung eines allgemeinen Rechtssatzes Kein Zugriff
      3. c) Fristgebundenes Gestaltungsrecht Kein Zugriff
    2. 1. a) Kündigung des Verbands Kein Zugriff
      2. b) Austritt eines Mitglieds Kein Zugriff
      3. c) (Freie) Anteilsübertragung Kein Zugriff
    3. 1. a) Lösung vom Idealverein Kein Zugriff
      2. b) Fehlender Markt für Geschäftsanteile Kein Zugriff
      3. c) Genossenschaftlicher Sockelbetrag Kein Zugriff
    4. 1. a) Gesetzlicher Regelungsansatz Kein Zugriff
      2. b) Rechtsprinzipieller Hintergrund Kein Zugriff
      3. c) Gestaltbarkeit des Beendigungsrechts Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Unzumutbarkeit und Selbstbestimmung Kein Zugriff
      2. b) Begründung eines allgemeinen Rechtssatzes Kein Zugriff
      3. c) Fristloses Gestaltungsrecht Kein Zugriff
    2. 1. a) Anerkennung des Grundsatzes Kein Zugriff
      2. b) Übertragung auf Verein und Genossenschaft Kein Zugriff
    3. 1. a) Anteilsübertragung Kein Zugriff
      2. b) Austrittsrecht Kein Zugriff
      3. c) Kündigung Kein Zugriff
    4. 1. a) Gesetzlicher Regelungsansatz Kein Zugriff
      2. b) Rechtsprinzipieller Hintergrund Kein Zugriff
      3. c) Gestaltbarkeit des Beendigungsrechts Kein Zugriff
  4. D. Zusammenschau Kein Zugriff
4. IV. Gesamtschau. Kein Zugriff
1. 1. A. Gestaltungsparameter des Verbandsvertrags Kein Zugriff
  2. B. Defizite im menschlichen Entscheidungsverhalten und Verbandsvertrag Kein Zugriff
  3. C. Verbandsvertrag zwischen Vertrags- und Verbandsrecht Kein Zugriff
2. 1. A. Einführung (§ 1) Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gestaltungsparameter des Verbandsvertrags Kein Zugriff
    2. 2. Gestaltungsgrenzen des Verbandsvertrags Kein Zugriff
    3. 3. Wirkungsweise der Gestaltungsgrenzen Kein Zugriff
    4. 4. Heteronomie statt Autonomie? Kein Zugriff
  3. 1. 1. Abschluss des Verbandsvertrags Kein Zugriff
    2. 2. Wirksamkeit des Verbandsvertrags Kein Zugriff
    3. 3. Wurzelmängel und Verbandsentstehung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Vermögensrechtliche Regelungen Kein Zugriff
    2. 2. Umsetzungs- und Änderungsregelungen Kein Zugriff
    3. 3. Beendigungsregelungen Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 509 - 514