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Monographie Kein Zugriff

Mehr Opferschutz ohne Abbau liberaler Strukturen im Verständnis der Prinzipien der Strafprozessordnung

Dargestellt am Beispiel des verbesserten Zeugenschutzes in § 255a Abs. 2 StPO
Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Das Strafverfahren ist täterorientiert. Jedoch wird der Antagonismus zwischen Staat und Täter schrittweise erweitert, die verletzte Person dringt – nicht ohne skeptische Kritik – in das Strafverfahren ein.

Die Autorin untersucht das sich hierbei entwickelnde strafprozessuale Dreieck und die Veränderungen am Beispiel des Zeugenschutzes. Ausgangspunkt ist die Frage, ob Opferschutz ein Prinzip des Strafverfahrens ist. Darauf aufbauend wird anhand der Grundsätze des Strafprozesses untersucht, ob in § 255a Abs. 2 StPO eine ausreichende Balance zwischen den verschiedenen Interessen der Verfahrensbeteiligten geschaffen wurde sowie Ausweitungen der Norm zu empfehlen sind und welche Alternativen bestehen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4297-7
ISBN-Online
978-3-8452-1821-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Kieler Rechtswissenschaftliche Abhandlungen (NF)
Band
59
Sprache
Deutsch
Seiten
290
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 10
  2. Einleitung Kein Zugriff 11 - 16
      1. Erste Gesetze zum Schutz von Zeugen in der Hauptverhandlung (1974/1975) Kein Zugriff 17 - 21
      2. Das Opferschutzgesetz (1986) Kein Zugriff 21 - 23
      3. Das Zeugenschutzgesetz (1998) Kein Zugriff 23 - 25
      4. Das Opferrechtsreformgesetz (2004) Kein Zugriff 25 - 26
      5. Das zweite Justizmodernisierungsgesetz (2007) Kein Zugriff 26 - 28
        1. Der Diskussionsentwurf aus dem Jahr 2001 Kein Zugriff
        2. Der Diskussionsentwurf aus dem Jahr 2004 Kein Zugriff
        3. Der EU-Rahmenbeschluss aus dem Jahr 2001 Kein Zugriff
      7. Zusammenfassung Kein Zugriff 32 - 33
          1. Achtung der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
          2. Schutz des Persönlichkeitsrechts (Art. 2 Abs. 1, 1 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
          3. Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG) Kein Zugriff
          4. Rechtsstaatsprinzip Kein Zugriff
          5. Sozialstaatsprinzip Kein Zugriff
          6. Gedanke des Sonderopfers Kein Zugriff
          7. Zusammenfassung Kein Zugriff
        2. Exkurs: Das Strafrecht und die Rolle staatlicher Schutzpflichten Kein Zugriff
        1. Rechtsgut und individuelle Betroffenheit durch eine Straftat Kein Zugriff
        2. Straftheorien und Gesichtspunkte des Opferschutzes Kein Zugriff
        3. Wiedergutmachung Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Ermittlung der Wahrheit Kein Zugriff
        2. Herstellung von Gerechtigkeit Kein Zugriff
        3. (Wieder-) Herstellung des Rechtsfriedens Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. Das Verhältnis des Opferschutzes zum Strafanspruch der Allgemeinheit Kein Zugriff 79 - 87
      2. Das Verhältnis des Opferschutzes zu den Verteidigungsrechten der beschuldigten Person Kein Zugriff 87 - 90
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 90 - 91
        1. Die Pflichten als Zeuge Kein Zugriff
        2. Die Schutzbedürftigkeit von Zeugen Kein Zugriff
        3. Exkurs: Die verletzte Person als Augenscheinsobjekt Kein Zugriff
        4. Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. Die Wiedergutmachung im Strafverfahren Kein Zugriff 100 - 102
      3. Die verletzte Person als selbständiges Prozesssubjekt Kein Zugriff 102 - 105
      4. Zusammenfassung Kein Zugriff 105 - 105
      1. Die Aufzeichnung einer Zeugenvernehmung gemäß § 58a StPO Kein Zugriff 106 - 109
      2. Die Möglichkeit einer getrennten Zeugenvernehmung nach § 168e StPO Kein Zugriff 109 - 110
      3. Die Vorführung der Videoaufzeichnung in der Hauptverhandlung gemäß § 255a StPO Kein Zugriff 110 - 116
      1. Die Unschuldsvermutung Kein Zugriff 116 - 122
      2. Der Anspruch auf rechtliches Gehör gemäß Art. 103 Abs. 1 GG Kein Zugriff 122 - 125
        1. Zur Notwendigkeit und Möglichkeit der vorherigen Akteneinsicht (§§ 147, 406e StPO) Kein Zugriff
        2. Zum Anspruch auf Benachrichtigung und Terminsverlegung (§§ 168c Abs. 5 S. 1, 406g Abs. 2 S. 3 StPO) Kein Zugriff
        3. Verlangen § 255a Abs. 2 S. 1 StPO oder das Prinzip der Waffengleichheit bzw. die gerichtliche Fürsorgepflicht eine notwendige Verteidigung? Kein Zugriff
        4. Das Recht auf Konfrontation mit dem Belastungszeugen Kein Zugriff
        5. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. Durch möglichst tatnahe Vernehmung (§ 58a StPO) Kein Zugriff
        2. § 255a Abs. 2 S. 2 StPO Kein Zugriff
      5. Der Unmittelbarkeitsgrundsatz Kein Zugriff 164 - 174
      6. Der Grundsatz der Mündlichkeit Kein Zugriff 174 - 175
        1. Ist der Beweiswert eines Videobandes geringer als die persönliche Zeugenvernehmung in der Hauptverhandlung? Kein Zugriff
        2. Exkurs: Die Beweiswürdigungslösung des Bundesgerichtshofes bei Verstoß gegen einzelne Verfahrensrechte Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      8. Exkurs: Der Öffentlichkeitsgrundsatz Kein Zugriff 188 - 190
      9. Zusammenfassung Kein Zugriff 190 - 192
      1. Begründet § 58a Abs. 1 S. 2 Nr. 1 StPO eine Pflicht zur Videoaufzeichnung? Kein Zugriff 192 - 193
      2. Wann hatten Verteidigung und angeklagte Person „Gelegenheit zur Mitwirkung“? Kein Zugriff 193 - 197
      3. Zur Begrenzung des Fragerechts durch § 68a Abs. 1 StPO Kein Zugriff 197 - 199
      4. Ist die spätere Ausübung des Zeugnisverweigerungsrechts im Rahmen des § 255a Abs. 2 S. 1 StPO möglich? Kein Zugriff 199 - 203
      5. Kann die Videoaufnahme ergänzend neben der Zeugenaussage in der Hauptverhandlung vorgeführt werden? Kein Zugriff 203 - 206
      6. Die ergänzende Vernehmung gemäß § 255a Abs. 2 S. 2 StPO Kein Zugriff 206 - 210
      7. Zusammenfassung Kein Zugriff 210 - 210
      1. Ist § 255a Abs. 2 StPO ein erster Schritt zu einem partizipatorischen Ermittlungsverfahren? Kein Zugriff 211 - 217
            1. Die Anfertigung der Videoaufzeichnung gemäß § 58a StPO Kein Zugriff
            2. Die Vorführung der Videoaufzeichnung gemäß §§ 255a Abs. 1, 251 StPO Kein Zugriff
            3. Die Möglichkeit der Videosimultanvernehmung gemäß § 247a StPO Kein Zugriff
            4. Die Entfernung der angeklagten Person nach § 247 StPO Kein Zugriff
            5. Der Ausschluss der Öffentlichkeit gemäß §§ 171b, 172 GVG Kein Zugriff
            6. Zusammenfassung Kein Zugriff
          2. Sollten die Lücken im System der StPO geschlossen werden? Kein Zugriff
        2. Auf andere gefährliche Straftaten Kein Zugriff
      1. Einführung eines Zeugnisverweigerungsrechtes bei besonders schutzwürdigen Grundrechten? Kein Zugriff 254 - 261
      2. Diversion aus Gründen des Opferschutzes Kein Zugriff 261 - 265
  6. Zusammenfassung Kein Zugriff 266 - 270
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 271 - 290

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