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Monographie Kein Zugriff

Der Zustimmungsvorbehalt des Aufsichtsrats in der Aktiengesellschaft

Eine Konkretisierung der bestimmten Arten von Geschäften in qualitativer und quantitativer Hinsicht
Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Die Arbeit stellt einen Leitfaden für den Aufsichtsrat in der Unternehmenspraxis auf. Sie ist auch geeignet, den Vorstand bei der Zusammenarbeit mit dem Aufsichtsrat zu unterstützen. Auf Grundlage der durchgeführten empirischen Untersuchung, bei der ein Großteil der deutschen Aktiengesellschaften angeschrieben wurde, ist es möglich, quantitative und qualitative Aussagen über die in der Praxis üblichen Zustimmungsvorbehalte zu treffen. Untersuchungen dieser Art wurden bisher äußerst selten durchgeführt.

Die Arbeit stellt Regeln auf, wann Maßnahmen des Vorstands kontrollbedürftig bzw. kontrollpflichtig sind. Die praktischen Ergebnisse dieser Arbeit sind für die Unternehmenspraxis grundlegend und wichtig.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0189-6
ISBN-Online
978-3-8452-4570-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
796
Sprache
Deutsch
Seiten
450
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14 Georg Hofschroer
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 20 Georg Hofschroer
  3. Einführung Kein Zugriff Seiten 21 - 26 Georg Hofschroer
      1. Spezialgesetzliche Zustimmungsvorbehalte Kein Zugriff Seiten 27 - 28 Georg Hofschroer
      2. Zustimmungsvorbehalt und DCGK Kein Zugriff Seiten 28 - 32 Georg Hofschroer
      3. Der Zustimmungsvorbehalt in Österreich Kein Zugriff Seiten 32 - 33 Georg Hofschroer
      1. Befugnisse des Aufsichtsrats Kein Zugriff Seiten 33 - 34 Georg Hofschroer
      2. Der Zustimmungsvorbehalt als Überwachungsinstrument Kein Zugriff Seiten 34 - 39 Georg Hofschroer
      1. Zulässigkeit konzernweiter Zustimmungsvorbehalte Kein Zugriff Seiten 39 - 41 Georg Hofschroer
      2. Rechtsfolge eines konzernweiten Zustimmungsvorbehalts Kein Zugriff Seiten 41 - 45 Georg Hofschroer
      3. Auslegung von Zustimmungsvorbehalten Kein Zugriff Seiten 45 - 49 Georg Hofschroer
    1. Der Ausschuss des Aufsichtsrats Kein Zugriff Seiten 49 - 49 Georg Hofschroer
      1. Georg Hofschroer
        1. Wortlaut Kein Zugriff Georg Hofschroer
        2. Bedeutungszusammenhang des Gesetzes Kein Zugriff Georg Hofschroer
        3. historisch-teleologische Auslegung Kein Zugriff Georg Hofschroer
        4. Georg Hofschroer
          1. Das Aufsichtsratsamt als Nebenamt Kein Zugriff Georg Hofschroer
          2. Informationsversorgung des Aufsichtsrats Kein Zugriff Georg Hofschroer
          3. Eigenverantwortliche Leitung des Vorstands Kein Zugriff Georg Hofschroer
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Georg Hofschroer
        6. Konkretisierung der Leitung Kein Zugriff Georg Hofschroer
      2. Überwachung des Vorstands oder auch andere Organe? Kein Zugriff Seiten 71 - 71 Georg Hofschroer
      3. Präventive und repressive Kontrolle Kein Zugriff Seiten 71 - 73 Georg Hofschroer
      4. Reichweite der Überwachung Kein Zugriff Seiten 73 - 74 Georg Hofschroer
      5. Abstufung der Überwachung Kein Zugriff Seiten 74 - 76 Georg Hofschroer
      1. Historisch-teleologische Auslegung Kein Zugriff Seiten 76 - 84 Georg Hofschroer
      2. Objektiv-teleologische Auslegung Kein Zugriff Seiten 84 - 90 Georg Hofschroer
      3. Auslegung anhand der Rechtsprechung und des DCGK Kein Zugriff Seiten 90 - 91 Georg Hofschroer
      4. Persönlicher Umfang der Bindung an das Unternehmensinteresse Kein Zugriff Seiten 91 - 92 Georg Hofschroer
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 92 - 92 Georg Hofschroer
      1. Georg Hofschroer
        1. Planungsmaßnahmen Kein Zugriff Georg Hofschroer
        2. Strukturmaßnahmen Kein Zugriff Georg Hofschroer
        3. Finanzmaßnahmen Kein Zugriff Georg Hofschroer
        4. Außenmaßnahmen Kein Zugriff Georg Hofschroer
        5. Interessenkollision Kein Zugriff Georg Hofschroer
        6. Sozialmaßnahmen Kein Zugriff Georg Hofschroer
        7. Personalmaßnahmen Kein Zugriff Georg Hofschroer
        8. Konzernleitungsmaßnahmen Kein Zugriff Georg Hofschroer
      2. Quantität Kein Zugriff Seiten 100 - 101 Georg Hofschroer
      3. Besonderheiten Kein Zugriff Seiten 101 - 102 Georg Hofschroer
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 102 - 103 Georg Hofschroer
    1. Österreich Kein Zugriff Seiten 103 - 106 Georg Hofschroer
      1. Geschäfte nach § 111 Abs. 4 S. 2 AktG Kein Zugriff Seiten 107 - 110 Georg Hofschroer
      2. Alle Arten von Geschäfte Kein Zugriff Seiten 110 - 111 Georg Hofschroer
    1. Georg Hofschroer
      1. Georg Hofschroer
        1. VW-Fall Kein Zugriff Georg Hofschroer
      1. Auslegung Kein Zugriff Seiten 117 - 118 Georg Hofschroer
      2. Georg Hofschroer
        1. Grundlegende Maßnahmen Kein Zugriff Georg Hofschroer
        2. Georg Hofschroer
          1. Erwähnungen der Begriffe gewöhnliche/ außergewöhnliche Maßnahmen im Gesetz Kein Zugriff Georg Hofschroer
          2. § 116 HGB Kein Zugriff Georg Hofschroer
      1. Georg Hofschroer
        1. Festlegung durch die Hauptversammlung oder den Aufsichtsrat Kein Zugriff Georg Hofschroer
        2. Anzahl der zustimmungsvorbehaltspflichtigen Geschäfte Kein Zugriff Georg Hofschroer
      2. Georg Hofschroer
        1. Georg Hofschroer
          1. Georg Hofschroer
            1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff Georg Hofschroer
            2. Mitbestimmung Kein Zugriff Georg Hofschroer
            3. Teleologische Aspekte Kein Zugriff Georg Hofschroer
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Georg Hofschroer
          2. Georg Hofschroer
            1. Voraussetzungen des Bestimmtheitsgrundsatzes und des Prinzips der Rechtsklarheit Kein Zugriff Georg Hofschroer
            2. Georg Hofschroer
              1. Konkretisierung durch die Holzmüller-Fälle Kein Zugriff Georg Hofschroer
              2. Georg Hofschroer
                1. Nachteile der bilanzrechtlichen Begriffe der Vermögens-, Finanzoder Ertragslage Kein Zugriff Georg Hofschroer
                2. Historische Begründung für die Relevanz der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage in § 111 Abs. 4 S. 2 AktG Kein Zugriff Georg Hofschroer
                3. Definition der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage Kein Zugriff Georg Hofschroer
                4. Konsequenzen der Definitionen Kein Zugriff Georg Hofschroer
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Georg Hofschroer
              4. Entscheidungen oder Maßnahmen, die die Ertragsaussichten oder die Risikoexposition der Gesellschaft grundlegend verändern Kein Zugriff Georg Hofschroer
              5. Sonstige Konkretisierungsmöglichkeiten Kein Zugriff Georg Hofschroer
            3. Konsequenzen für die Haftung des Aufsichtsrats Kein Zugriff Georg Hofschroer
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Georg Hofschroer
            5. Konsequenzen für die Praxis Kein Zugriff Georg Hofschroer
          3. Verfassungskonforme Auslegung Kein Zugriff Georg Hofschroer
        2. Georg Hofschroer
          1. § 90 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 AktG Kein Zugriff Georg Hofschroer
          2. § 46 KWG Kein Zugriff Georg Hofschroer
          3. Georg Hofschroer
            1. Darstellung der ungeschriebenen Mitwirkungsbefugnisse Kein Zugriff Georg Hofschroer
            2. Übertragbarkeit der Grundsätze auf die Zustimmungspflicht Kein Zugriff Georg Hofschroer
          4. § 32 MitbestG Kein Zugriff Georg Hofschroer
          5. Sonstige gesetzliche Sonderregelungen Kein Zugriff Georg Hofschroer
          6. Georg Hofschroer
            1. Gründe für eine Zustimmungsvorbehaltspflicht bei existenzgefährdenden Maßnahmen Kein Zugriff Georg Hofschroer
            2. Georg Hofschroer
              1. Georg Hofschroer
                1. Überwachungssystem Kein Zugriff Georg Hofschroer
                2. Begriff der Fortbestandsgefährdung Kein Zugriff Georg Hofschroer
              2. Überwachungspflicht des Aufsichtsrats Kein Zugriff Georg Hofschroer
              3. Aktive Vermeidung existenzgefährdender Entwicklungen durch den Aufsichtsrat Kein Zugriff Georg Hofschroer
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Georg Hofschroer
        4. Pflicht zur Einführung konzernweiter Zustimmungsvorbehalte Kein Zugriff Georg Hofschroer
      3. De lege ferenda: Gesetzlicher Katalog Kein Zugriff Seiten 185 - 194 Georg Hofschroer
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 194 - 194 Georg Hofschroer
      1. Auslegung Kein Zugriff Seiten 194 - 196 Georg Hofschroer
      2. Herleitung Kein Zugriff Seiten 196 - 198 Georg Hofschroer
      3. Reichweite eines Zustimmungsvorbehalts für ein Einzelgeschäft Kein Zugriff Seiten 198 - 200 Georg Hofschroer
      1. Fälle der Ermessensreduzierung auf Null Kein Zugriff Seiten 200 - 202 Georg Hofschroer
      2. Existenzgefährdende Maßnahmen Kein Zugriff Seiten 202 - 206 Georg Hofschroer
      3. Existenzgefährdende Weisungen Kein Zugriff Seiten 206 - 207 Georg Hofschroer
      4. Sonstige Fälle Kein Zugriff Seiten 207 - 209 Georg Hofschroer
    1. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 209 - 209 Georg Hofschroer
    2. Zeitpunkt der Zustimmung Kein Zugriff Seiten 209 - 216 Georg Hofschroer
      1. Georg Hofschroer
        1. Georg Hofschroer
          1. Sensitivitätsanalyse Kein Zugriff Georg Hofschroer
          2. Wahrscheinlichkeitsgewichtete Verlustpotentiale Kein Zugriff Georg Hofschroer
          3. Stresstests Kein Zugriff Georg Hofschroer
          4. Diskussion Kein Zugriff Georg Hofschroer
        2. Begrenzung von bestandsgefährdenden Risiken Kein Zugriff Georg Hofschroer
      2. Erkennung und Analyse von Liquiditätsrisiken Kein Zugriff Seiten 226 - 227 Georg Hofschroer
      3. Erkennung und Analyse von Ausfallrisiken Kein Zugriff Seiten 227 - 228 Georg Hofschroer
      4. Erkennung und Analyse von operativen Risiken und Rechtsrisiken Kein Zugriff Seiten 228 - 228 Georg Hofschroer
    1. Einzelrisiken und Risikogesamtbewertung Kein Zugriff Seiten 228 - 230 Georg Hofschroer
    2. Sachverständigenprüfung Kein Zugriff Seiten 230 - 232 Georg Hofschroer
      1. Georg Hofschroer
        1. Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff Georg Hofschroer
        2. Überschuldung Kein Zugriff Georg Hofschroer
      2. Fortbestand der Gesellschaft gefährdende Entwicklungen im Sinne des § 91 Abs. 2 AktG Kein Zugriff Seiten 238 - 241 Georg Hofschroer
      3. Georg Hofschroer
        1. Umfang und Gegenstand Kein Zugriff Georg Hofschroer
        2. Risiko Kein Zugriff Georg Hofschroer
      1. Georg Hofschroer
        1. Georg Hofschroer
          1. Georg Hofschroer
            1. Begriff der Unternehmensplanung Kein Zugriff Georg Hofschroer
            2. Möglichkeit eines Zustimmungsvorbehalts Kein Zugriff Georg Hofschroer
            3. Georg Hofschroer
              1. Bedeutung der Unternehmensplanung Kein Zugriff Georg Hofschroer
              2. Bedürfnis einer Zustimmungsvorbehaltspflicht Kein Zugriff Georg Hofschroer
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Georg Hofschroer
          2. Sonstige Planungsmaßnahmen Kein Zugriff Georg Hofschroer
        2. Georg Hofschroer
          1. Ungeschriebene Hauptversammlungszuständigkeiten Kein Zugriff Georg Hofschroer
          2. Erwerb, Gründung, Veräußerung und Auflösung von Beteiligungen oder Vermögen Kein Zugriff Georg Hofschroer
          3. Veränderung der Geschäftsbereiche oder -tätigkeiten Kein Zugriff Georg Hofschroer
        3. Erwerb/Veräußerung/Belastung von Grundbesitz Kein Zugriff Georg Hofschroer
        4. Georg Hofschroer
          1. Kreditaufnahme, Gewährung von Krediten Kein Zugriff Georg Hofschroer
          2. Geschäfte der Kapitalanlage Kein Zugriff Georg Hofschroer
        5. Anordnung eines Zustimmungsvorbehalts hinsichtlich des Risikomanagementsystems Kein Zugriff Georg Hofschroer
        6. Georg Hofschroer
          1. Kapitalerhöhungen in Untergesellschaften Kein Zugriff Georg Hofschroer
          2. Unternehmensverträge in Untergesellschaften Kein Zugriff Georg Hofschroer
          3. Vermögensübertragungen Kein Zugriff Georg Hofschroer
          4. Börseneinführung, Delisting in der Untergesellschaft Kein Zugriff Georg Hofschroer
          5. Personalmaßnahmen in der Untergesellschaft Kein Zugriff Georg Hofschroer
        7. Investitionen Kein Zugriff Georg Hofschroer
        8. Maßnahmen, die gerade keine Existenzgefährdung befürchten lassen Kein Zugriff Georg Hofschroer
      2. Georg Hofschroer
        1. Georg Hofschroer
          1. Mögliche Bezugsgrößen Kein Zugriff Georg Hofschroer
          2. Diskussion Kein Zugriff Georg Hofschroer
        2. Schwellengrenze Kein Zugriff Georg Hofschroer
        3. Geeignetheit der Schwellenwerte für die einzelnen Maßnahmen Kein Zugriff Georg Hofschroer
      1. Georg Hofschroer
        1. Außergewöhnlichkeit aufgrund des Gegenstandes der Maßnahme Kein Zugriff Georg Hofschroer
        2. Außergewöhnlichkeit anhand des Risikos der Maßnahme Kein Zugriff Georg Hofschroer
        3. Fallgruppen hinsichtlich des Gegenstandes Kein Zugriff Georg Hofschroer
      2. Außergewöhnliche Maßnahmen außerhalb der Rentabilität und Liquidität Kein Zugriff Seiten 309 - 311 Georg Hofschroer
      3. Maßnahmen, zu denen der Vorstand verpflichtet ist Kein Zugriff Seiten 311 - 314 Georg Hofschroer
    1. Quantifizierung der Geschäfte Kein Zugriff Seiten 314 - 316 Georg Hofschroer
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 316 - 316 Georg Hofschroer
    1. Konkretisierung der Geschäfte – Begriff der Vertretbarkeit Kein Zugriff Seiten 317 - 317 Georg Hofschroer
      1. Georg Hofschroer
        1. Georg Hofschroer
          1. Unternehmensgegenstände in der Praxis Kein Zugriff Georg Hofschroer
          2. Georg Hofschroer
            1. Gesellschaftszweck contra Unternehmensgegenstand Kein Zugriff Georg Hofschroer
            2. Konzernklausel Kein Zugriff Georg Hofschroer
            3. Ausgliederung Kein Zugriff Georg Hofschroer
            4. Der IKB-Beschluss Kein Zugriff Georg Hofschroer
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Georg Hofschroer
        2. Ultra-Vires Kein Zugriff Georg Hofschroer
        3. Georg Hofschroer
          1. Georg Hofschroer
            1. Haupt- und Hilfstätigkeiten Kein Zugriff Georg Hofschroer
            2. Georg Hofschroer
              1. Grundsätzliche Zulässigkeit Kein Zugriff Georg Hofschroer
              2. Georg Hofschroer
                1. Abgrenzung zwischen Absicherung und Spekulation Kein Zugriff Georg Hofschroer
                2. Konkretisierung der Absicherung bzw. Spekulation Kein Zugriff Georg Hofschroer
              3. Beteiligungserwerb als Finanzanlage Kein Zugriff Georg Hofschroer
          2. Unterschreitung Kein Zugriff Georg Hofschroer
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Georg Hofschroer
      2. Rechtmäßigkeit Kein Zugriff Seiten 347 - 350 Georg Hofschroer
      3. Georg Hofschroer
        1. Georg Hofschroer
          1. Zweckmäßig- und Ordnungsmäßigkeit Kein Zugriff Georg Hofschroer
          2. Wirtschaftlichkeit Kein Zugriff Georg Hofschroer
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Georg Hofschroer
        2. Georg Hofschroer
          1. Georg Hofschroer
            1. Georg Hofschroer
              1. Darstellung der vorhandenen Zustimmungsvorbehalte Kein Zugriff Georg Hofschroer
              2. Erweiterung des Anwendungsbereiches Kein Zugriff Georg Hofschroer
              3. Rechtsgeschäfte mit Abschlussprüfern Kein Zugriff Georg Hofschroer
              4. Wettbewerbsverbot Kein Zugriff Georg Hofschroer
            2. Kenntnis des Interessenkonflikts Kein Zugriff Georg Hofschroer
            3. Mandatsausübung im Zusammenhang mit Interessenkonflikten Kein Zugriff Georg Hofschroer
          2. Spenden Kein Zugriff Georg Hofschroer
          3. Trihotel Kein Zugriff Georg Hofschroer
          4. Soziale Maßnahmen Kein Zugriff Georg Hofschroer
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Georg Hofschroer
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 381 - 382 Georg Hofschroer
      1. Rechtsfolge fehlerhafter Zustimmungsvorbehalte Kein Zugriff Seiten 383 - 384 Georg Hofschroer
      2. Georg Hofschroer
        1. Feststellungsklage Kein Zugriff Georg Hofschroer
        2. Unterlassungsklage des Vorstands Kein Zugriff Georg Hofschroer
        3. Unterlassungsklage des einzelnen Aufsichtsratsmitglieds Kein Zugriff Georg Hofschroer
        4. Unterlassungsklage des Gesamtaufsichtsrats Kein Zugriff Georg Hofschroer
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Georg Hofschroer
      3. Gerichtlicher Prüfungsumfang Kein Zugriff Seiten 392 - 393 Georg Hofschroer
      1. Georg Hofschroer
        1. Georg Hofschroer
          1. Pflichtverletzung Kein Zugriff Georg Hofschroer
          2. Verschulden Kein Zugriff Georg Hofschroer
          3. Schaden Kein Zugriff Georg Hofschroer
          4. Kausalität Kein Zugriff Georg Hofschroer
          5. Haftungsausschluss Kein Zugriff Georg Hofschroer
          6. Durchsetzung und Verfahren Kein Zugriff Georg Hofschroer
        2. Schadensersatz bei Überschreiten der Grenzen der Anordnung von Zustimmungsvorbehalten Kein Zugriff Georg Hofschroer
        3. Schadensersatz bei pflichtwidriger Zustimmungserteilung oder -verweigerung Kein Zugriff Georg Hofschroer
      2. Georg Hofschroer
        1. Georg Hofschroer
          1. § 117 AktG; §§ 310, 318 Abs. 2 AktG Kein Zugriff Georg Hofschroer
          2. §§ 823 ff. BGB Kein Zugriff Georg Hofschroer
        2. Schadensersatzansprüche außenstehender Dritter Kein Zugriff Georg Hofschroer
      3. Sonstige Sanktionen Kein Zugriff Seiten 418 - 418 Georg Hofschroer
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 418 - 419 Georg Hofschroer
    1. Haftung der Gesellschaft Kein Zugriff Seiten 419 - 420 Georg Hofschroer
    2. Haftung des Vorstands Kein Zugriff Seiten 420 - 422 Georg Hofschroer
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 423 - 430 Georg Hofschroer
  5. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 431 - 450 Georg Hofschroer

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