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Monographie Kein Zugriff

Der Zustimmungsvorbehalt des Aufsichtsrats in der Aktiengesellschaft

Eine Konkretisierung der bestimmten Arten von Geschäften in qualitativer und quantitativer Hinsicht
Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Die Arbeit stellt einen Leitfaden für den Aufsichtsrat in der Unternehmenspraxis auf. Sie ist auch geeignet, den Vorstand bei der Zusammenarbeit mit dem Aufsichtsrat zu unterstützen. Auf Grundlage der durchgeführten empirischen Untersuchung, bei der ein Großteil der deutschen Aktiengesellschaften angeschrieben wurde, ist es möglich, quantitative und qualitative Aussagen über die in der Praxis üblichen Zustimmungsvorbehalte zu treffen. Untersuchungen dieser Art wurden bisher äußerst selten durchgeführt.

Die Arbeit stellt Regeln auf, wann Maßnahmen des Vorstands kontrollbedürftig bzw. kontrollpflichtig sind. Die praktischen Ergebnisse dieser Arbeit sind für die Unternehmenspraxis grundlegend und wichtig.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0189-6
ISBN-Online
978-3-8452-4570-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
796
Sprache
Deutsch
Seiten
450
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 14
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 20
  3. Einführung Kein Zugriff 21 - 26
      1. Spezialgesetzliche Zustimmungsvorbehalte Kein Zugriff 27 - 28
      2. Zustimmungsvorbehalt und DCGK Kein Zugriff 28 - 32
      3. Der Zustimmungsvorbehalt in Österreich Kein Zugriff 32 - 33
      1. Befugnisse des Aufsichtsrats Kein Zugriff 33 - 34
      2. Der Zustimmungsvorbehalt als Überwachungsinstrument Kein Zugriff 34 - 39
      1. Zulässigkeit konzernweiter Zustimmungsvorbehalte Kein Zugriff 39 - 41
      2. Rechtsfolge eines konzernweiten Zustimmungsvorbehalts Kein Zugriff 41 - 45
      3. Auslegung von Zustimmungsvorbehalten Kein Zugriff 45 - 49
    4. Der Ausschuss des Aufsichtsrats Kein Zugriff 49 - 49
        1. Wortlaut Kein Zugriff
        2. Bedeutungszusammenhang des Gesetzes Kein Zugriff
        3. historisch-teleologische Auslegung Kein Zugriff
          1. Das Aufsichtsratsamt als Nebenamt Kein Zugriff
          2. Informationsversorgung des Aufsichtsrats Kein Zugriff
          3. Eigenverantwortliche Leitung des Vorstands Kein Zugriff
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        6. Konkretisierung der Leitung Kein Zugriff
      2. Überwachung des Vorstands oder auch andere Organe? Kein Zugriff 71 - 71
      3. Präventive und repressive Kontrolle Kein Zugriff 71 - 73
      4. Reichweite der Überwachung Kein Zugriff 73 - 74
      5. Abstufung der Überwachung Kein Zugriff 74 - 76
      1. Historisch-teleologische Auslegung Kein Zugriff 76 - 84
      2. Objektiv-teleologische Auslegung Kein Zugriff 84 - 90
      3. Auslegung anhand der Rechtsprechung und des DCGK Kein Zugriff 90 - 91
      4. Persönlicher Umfang der Bindung an das Unternehmensinteresse Kein Zugriff 91 - 92
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff 92 - 92
        1. Planungsmaßnahmen Kein Zugriff
        2. Strukturmaßnahmen Kein Zugriff
        3. Finanzmaßnahmen Kein Zugriff
        4. Außenmaßnahmen Kein Zugriff
        5. Interessenkollision Kein Zugriff
        6. Sozialmaßnahmen Kein Zugriff
        7. Personalmaßnahmen Kein Zugriff
        8. Konzernleitungsmaßnahmen Kein Zugriff
      2. Quantität Kein Zugriff 100 - 101
      3. Besonderheiten Kein Zugriff 101 - 102
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 102 - 103
    2. Österreich Kein Zugriff 103 - 106
      1. Geschäfte nach § 111 Abs. 4 S. 2 AktG Kein Zugriff 107 - 110
      2. Alle Arten von Geschäfte Kein Zugriff 110 - 111
        1. VW-Fall Kein Zugriff
      1. Auslegung Kein Zugriff 117 - 118
        1. Grundlegende Maßnahmen Kein Zugriff
          1. Erwähnungen der Begriffe gewöhnliche/ außergewöhnliche Maßnahmen im Gesetz Kein Zugriff
          2. § 116 HGB Kein Zugriff
        1. Festlegung durch die Hauptversammlung oder den Aufsichtsrat Kein Zugriff
        2. Anzahl der zustimmungsvorbehaltspflichtigen Geschäfte Kein Zugriff
            1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
            2. Mitbestimmung Kein Zugriff
            3. Teleologische Aspekte Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Voraussetzungen des Bestimmtheitsgrundsatzes und des Prinzips der Rechtsklarheit Kein Zugriff
              1. Konkretisierung durch die Holzmüller-Fälle Kein Zugriff
                1. Nachteile der bilanzrechtlichen Begriffe der Vermögens-, Finanzoder Ertragslage Kein Zugriff
                2. Historische Begründung für die Relevanz der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage in § 111 Abs. 4 S. 2 AktG Kein Zugriff
                3. Definition der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage Kein Zugriff
                4. Konsequenzen der Definitionen Kein Zugriff
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              4. Entscheidungen oder Maßnahmen, die die Ertragsaussichten oder die Risikoexposition der Gesellschaft grundlegend verändern Kein Zugriff
              5. Sonstige Konkretisierungsmöglichkeiten Kein Zugriff
            3. Konsequenzen für die Haftung des Aufsichtsrats Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            5. Konsequenzen für die Praxis Kein Zugriff
          3. Verfassungskonforme Auslegung Kein Zugriff
          1. § 90 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 AktG Kein Zugriff
          2. § 46 KWG Kein Zugriff
            1. Darstellung der ungeschriebenen Mitwirkungsbefugnisse Kein Zugriff
            2. Übertragbarkeit der Grundsätze auf die Zustimmungspflicht Kein Zugriff
          4. § 32 MitbestG Kein Zugriff
          5. Sonstige gesetzliche Sonderregelungen Kein Zugriff
            1. Gründe für eine Zustimmungsvorbehaltspflicht bei existenzgefährdenden Maßnahmen Kein Zugriff
                1. Überwachungssystem Kein Zugriff
                2. Begriff der Fortbestandsgefährdung Kein Zugriff
              2. Überwachungspflicht des Aufsichtsrats Kein Zugriff
              3. Aktive Vermeidung existenzgefährdender Entwicklungen durch den Aufsichtsrat Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        4. Pflicht zur Einführung konzernweiter Zustimmungsvorbehalte Kein Zugriff
      3. De lege ferenda: Gesetzlicher Katalog Kein Zugriff 185 - 194
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 194 - 194
      1. Auslegung Kein Zugriff 194 - 196
      2. Herleitung Kein Zugriff 196 - 198
      3. Reichweite eines Zustimmungsvorbehalts für ein Einzelgeschäft Kein Zugriff 198 - 200
      1. Fälle der Ermessensreduzierung auf Null Kein Zugriff 200 - 202
      2. Existenzgefährdende Maßnahmen Kein Zugriff 202 - 206
      3. Existenzgefährdende Weisungen Kein Zugriff 206 - 207
      4. Sonstige Fälle Kein Zugriff 207 - 209
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff 209 - 209
    6. Zeitpunkt der Zustimmung Kein Zugriff 209 - 216
          1. Sensitivitätsanalyse Kein Zugriff
          2. Wahrscheinlichkeitsgewichtete Verlustpotentiale Kein Zugriff
          3. Stresstests Kein Zugriff
          4. Diskussion Kein Zugriff
        2. Begrenzung von bestandsgefährdenden Risiken Kein Zugriff
      2. Erkennung und Analyse von Liquiditätsrisiken Kein Zugriff 226 - 227
      3. Erkennung und Analyse von Ausfallrisiken Kein Zugriff 227 - 228
      4. Erkennung und Analyse von operativen Risiken und Rechtsrisiken Kein Zugriff 228 - 228
    2. Einzelrisiken und Risikogesamtbewertung Kein Zugriff 228 - 230
    3. Sachverständigenprüfung Kein Zugriff 230 - 232
        1. Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff
        2. Überschuldung Kein Zugriff
      2. Fortbestand der Gesellschaft gefährdende Entwicklungen im Sinne des § 91 Abs. 2 AktG Kein Zugriff 238 - 241
        1. Umfang und Gegenstand Kein Zugriff
        2. Risiko Kein Zugriff
            1. Begriff der Unternehmensplanung Kein Zugriff
            2. Möglichkeit eines Zustimmungsvorbehalts Kein Zugriff
              1. Bedeutung der Unternehmensplanung Kein Zugriff
              2. Bedürfnis einer Zustimmungsvorbehaltspflicht Kein Zugriff
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          2. Sonstige Planungsmaßnahmen Kein Zugriff
          1. Ungeschriebene Hauptversammlungszuständigkeiten Kein Zugriff
          2. Erwerb, Gründung, Veräußerung und Auflösung von Beteiligungen oder Vermögen Kein Zugriff
          3. Veränderung der Geschäftsbereiche oder -tätigkeiten Kein Zugriff
        3. Erwerb/Veräußerung/Belastung von Grundbesitz Kein Zugriff
          1. Kreditaufnahme, Gewährung von Krediten Kein Zugriff
          2. Geschäfte der Kapitalanlage Kein Zugriff
        5. Anordnung eines Zustimmungsvorbehalts hinsichtlich des Risikomanagementsystems Kein Zugriff
          1. Kapitalerhöhungen in Untergesellschaften Kein Zugriff
          2. Unternehmensverträge in Untergesellschaften Kein Zugriff
          3. Vermögensübertragungen Kein Zugriff
          4. Börseneinführung, Delisting in der Untergesellschaft Kein Zugriff
          5. Personalmaßnahmen in der Untergesellschaft Kein Zugriff
        7. Investitionen Kein Zugriff
        8. Maßnahmen, die gerade keine Existenzgefährdung befürchten lassen Kein Zugriff
          1. Mögliche Bezugsgrößen Kein Zugriff
          2. Diskussion Kein Zugriff
        2. Schwellengrenze Kein Zugriff
        3. Geeignetheit der Schwellenwerte für die einzelnen Maßnahmen Kein Zugriff
        1. Außergewöhnlichkeit aufgrund des Gegenstandes der Maßnahme Kein Zugriff
        2. Außergewöhnlichkeit anhand des Risikos der Maßnahme Kein Zugriff
        3. Fallgruppen hinsichtlich des Gegenstandes Kein Zugriff
      2. Außergewöhnliche Maßnahmen außerhalb der Rentabilität und Liquidität Kein Zugriff 309 - 311
      3. Maßnahmen, zu denen der Vorstand verpflichtet ist Kein Zugriff 311 - 314
    2. Quantifizierung der Geschäfte Kein Zugriff 314 - 316
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 316 - 316
    1. Konkretisierung der Geschäfte – Begriff der Vertretbarkeit Kein Zugriff 317 - 317
          1. Unternehmensgegenstände in der Praxis Kein Zugriff
            1. Gesellschaftszweck contra Unternehmensgegenstand Kein Zugriff
            2. Konzernklausel Kein Zugriff
            3. Ausgliederung Kein Zugriff
            4. Der IKB-Beschluss Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. Ultra-Vires Kein Zugriff
            1. Haupt- und Hilfstätigkeiten Kein Zugriff
              1. Grundsätzliche Zulässigkeit Kein Zugriff
                1. Abgrenzung zwischen Absicherung und Spekulation Kein Zugriff
                2. Konkretisierung der Absicherung bzw. Spekulation Kein Zugriff
              3. Beteiligungserwerb als Finanzanlage Kein Zugriff
          2. Unterschreitung Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Rechtmäßigkeit Kein Zugriff 347 - 350
          1. Zweckmäßig- und Ordnungsmäßigkeit Kein Zugriff
          2. Wirtschaftlichkeit Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. Darstellung der vorhandenen Zustimmungsvorbehalte Kein Zugriff
              2. Erweiterung des Anwendungsbereiches Kein Zugriff
              3. Rechtsgeschäfte mit Abschlussprüfern Kein Zugriff
              4. Wettbewerbsverbot Kein Zugriff
            2. Kenntnis des Interessenkonflikts Kein Zugriff
            3. Mandatsausübung im Zusammenhang mit Interessenkonflikten Kein Zugriff
          2. Spenden Kein Zugriff
          3. Trihotel Kein Zugriff
          4. Soziale Maßnahmen Kein Zugriff
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 381 - 382
      1. Rechtsfolge fehlerhafter Zustimmungsvorbehalte Kein Zugriff 383 - 384
        1. Feststellungsklage Kein Zugriff
        2. Unterlassungsklage des Vorstands Kein Zugriff
        3. Unterlassungsklage des einzelnen Aufsichtsratsmitglieds Kein Zugriff
        4. Unterlassungsklage des Gesamtaufsichtsrats Kein Zugriff
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. Gerichtlicher Prüfungsumfang Kein Zugriff 392 - 393
          1. Pflichtverletzung Kein Zugriff
          2. Verschulden Kein Zugriff
          3. Schaden Kein Zugriff
          4. Kausalität Kein Zugriff
          5. Haftungsausschluss Kein Zugriff
          6. Durchsetzung und Verfahren Kein Zugriff
        2. Schadensersatz bei Überschreiten der Grenzen der Anordnung von Zustimmungsvorbehalten Kein Zugriff
        3. Schadensersatz bei pflichtwidriger Zustimmungserteilung oder -verweigerung Kein Zugriff
          1. § 117 AktG; §§ 310, 318 Abs. 2 AktG Kein Zugriff
          2. §§ 823 ff. BGB Kein Zugriff
        2. Schadensersatzansprüche außenstehender Dritter Kein Zugriff
      3. Sonstige Sanktionen Kein Zugriff 418 - 418
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 418 - 419
    3. Haftung der Gesellschaft Kein Zugriff 419 - 420
    4. Haftung des Vorstands Kein Zugriff 420 - 422
  13. Zusammenfassung Kein Zugriff 423 - 430
  14. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 431 - 450

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