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Monographie Kein Zugriff

Der Beirat

Notwendiges Organ einer Zweipersonen-GmbH bei paritätischer Beteiligung von Gesellschafter-Geschäftsführern?
Autor:innen:
Verlag:
 16.09.2011

Zusammenfassung

Die Arbeit befasst sich mit der Lösung von Pattsituationen im GmbH-Recht. Sie bemängelt das immer wieder auftretende Versäumnis der Gesellschafter, Konfliktlösungsmechanismen in die GmbH-Satzung aufzunehmen. Bei paritätischer Kapitalbeteiligung führen Streitigkeiten der Gesellschafter dann unweigerlich zu einer Blockade in der Gesellschafterversammlung. Das Problem verschärft sich zusätzlich, wenn beide Gesellschafter auch Geschäftsführer des Unternehmens sind.

Der Autor stellt dar, warum die Handlungsfähigkeit einer solchen GmbH mit den gesetzlichen Vorschriften allein nicht zu gewährleisten ist. Ein besonderes Augenmerk richtet er dabei auf die sich beim Zwangsausschluss eines Gesellschafters sowie bei der Geschäftsführerabberufung aus wichtigem Grund ergebenen Probleme. Als Lösung wird die Errichtung eines Beirats vorgeschlagen, mit dessen Hilfe eine Blockade der GmbH verhindert bzw. überwunden werden kann, ohne dass es zur Auflösung der Gesellschaft kommen muss. Der Autor untersucht dabei auch, inwieweit eine Übertragung von Kompetenzen anderer Gesellschaftsorgane auf den Beirat möglich ist. Die Arbeit endet mit einer Mustersatzung wie sie im Falle paritätischer Kapitalbeteiligung der GmbH-Gesellschafter sinnvollerweise zur Anwendung kommen sollte.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
Erscheinungsdatum
16.09.2011
ISBN-Print
978-3-8329-6492-4
ISBN-Online
978-3-8452-3390-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht
Band
37
Sprache
Deutsch
Seiten
248
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 20
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 21 - 24
    1. Die Fragestellung Kein Zugriff 25 - 26
    2. Das Untersuchungsprogramm Kein Zugriff 26 - 27
    1. Historischer Hintergrund Kein Zugriff 28 - 29
    2. Begriff der Zweipersonen-GmbH Kein Zugriff 29 - 30
      1. Die kapitalistisch geprägte GmbH als Normaltypus des GmbH-Gesetzes Kein Zugriff 30 - 31
      2. Die personalistische GmbH als gesetzlich zulässige Sonderform Kein Zugriff 31 - 32
    1. Vorbemerkung Kein Zugriff 33 - 33
    2. Konfliktentstehung Kein Zugriff 33 - 34
    3. Konfliktentwicklung Kein Zugriff 34 - 35
      1. Blockade auf der Geschäftsführungsebene Kein Zugriff
      2. Blockade auf der Gesellschafterebene Kein Zugriff 36 - 36
    1. Vorbemerkung Kein Zugriff 37 - 37
          1. Nichtigkeit der schwerwiegenderen Erklärung Kein Zugriff
          2. Wegfall der Geschäftsgrundlage Kein Zugriff
          3. Nichtigkeit beider Erklärungen Kein Zugriff
          4. Beide Erklärungen bindend Kein Zugriff
          5. Stellungnahme Kein Zugriff
        2. Bewertung: Alleinvertretungsbefugnis ist keine geeignete Lösungsmöglichkeit Kein Zugriff
      2. Fremdgeschäftsführung als Lösung der Blockade? Kein Zugriff 43 - 43
        1. Patt als ausreichende Grundlage für die Notgeschäftsführung Kein Zugriff
        2. Probleme in der Praxis Kein Zugriff
          1. Freie Widerrufbarkeit gem. § 38 Abs. 1 GmbHG Kein Zugriff
            1. Stimmrechtsausschluss Kein Zugriff
              1. Tiefgreifendes Zerwürfnis als wichtiger Abberufungsgrund Kein Zugriff
                1. Tiefgreifendes Zerwürfnis von einer Seite vorwerfbar provoziert Kein Zugriff
                  1. Kompensation des beiderseitigen Fehlverhaltens Kein Zugriff
                  2. Auswahl nach Wertigkeit des Geschäftsführers Kein Zugriff
                  3. Zerwürfnis als beidseitig angelegter wichtiger Grund Kein Zugriff
                  4. Stellungnahme Kein Zugriff
                3. Ergebnis zur gegenseitigen Abberufung Kein Zugriff
          1. Rechtslage bei unstreitigen Abberufungsbeschlüssen Kein Zugriff
            1. Situation in der mitbestimmten Zweipersonen-GmbH Kein Zugriff
              1. Zweipersonen-GmbH mit Fremdgeschäftsführern Kein Zugriff
                1. Situation bei einem Sonderrecht auf die Geschäftsführung Kein Zugriff
                  1. Analoge Anwendung des § 84 Abs. 3 S. 4 AktG Kein Zugriff
                  2. Materielle Rechtslage entscheidend Kein Zugriff
                  3. Analoge Anwendung der §§ 117, 127 HGB Kein Zugriff
                  4. Stellungnahme Kein Zugriff
                3. Situation bei förmlicher Feststellung der Abberufung durch einen Versammlungsleiter Kein Zugriff
          3. Ergebnis zur Wirksamkeit des Abberufungsbeschlusses Kein Zugriff
        3. Bewertung: Geschäftsführerabberufung ist keine geeignete Lösungsmöglichkeit Kein Zugriff
          1. Praktisches Bedürfnis für eine Ausschlussmöglichkeit Kein Zugriff
          2. Rechtsgrundlage des Ausschlussrechts Kein Zugriff
          1. Der wichtige Grund Kein Zugriff
            1. Entscheidungsunfähigkeit als solche kein wichtiger Ausschlussgrund Kein Zugriff
              1. Einseitige Pflichtverletzung Kein Zugriff
                1. Nur die Auflösung der Gesellschaft möglich Kein Zugriff
                  1. Auswahl nach Wertigkeit für das Unternehmen Kein Zugriff
                  2. Auswahl bei angemessener Abfindung Kein Zugriff
                3. Stellungnahme Kein Zugriff
            3. Ergebnis Kein Zugriff
              1. Grundsatz bei der GmbH mit mehreren Gesellschaftern Kein Zugriff
              2. Besonderheit in der paritätischen Zweipersonen-GmbH Kein Zugriff
              1. Grundsatz bei der GmbH mit mehreren Gesellschaftern Kein Zugriff
              2. Besonderheit in der paritätischen Zweipersonen-GmbH Kein Zugriff
            1. Rechtsnatur des Urteils Kein Zugriff
              1. Rechtsstellung bis zur Rechtskraft des Ausschlussurteils Kein Zugriff
                  1. Aufschiebende Bedingung Kein Zugriff
                  2. Auflösende Bedingung Kein Zugriff
                  3. Kritik an den Bedingungslösungen Kein Zugriff
                  1. Liquidationsmodell Kein Zugriff
                  2. Mithaftungsmodell Kein Zugriff
                  3. Kritik an den Theorien des unbedingten Ausscheidens Kein Zugriff
                3. Stellungnahme Kein Zugriff
        4. Bewertung: Ausschlussklage ist keine geeignete Lösungsmöglichkeit Kein Zugriff
        1. Gestaltungsmöglichkeiten des Zwangsausschlusses durch Gesellschafterbeschluss Kein Zugriff
        2. Voraussetzungen des Zwangsausschlusses durch Gesellschafterbeschluss Kein Zugriff
        3. Bewertung: Zwangsausschluss durch Gesellschafterbeschluss ist keine geeignete Lösungsmöglichkeit Kein Zugriff
        1. Voraussetzungen der Auflösung Kein Zugriff
        2. Rechtsfolgen der Auflösung Kein Zugriff
        3. Bewertung: Auflösung der Gesellschaft ist eine nur unbefriedigende Lösungsmöglichkeit Kein Zugriff
      1. Ergebnisse zur Geschäftsführungsebene Kein Zugriff 103 - 104
      2. Ergebnisse zur Gesellschafterebene Kein Zugriff 104 - 105
    1. Vorbemerkung Kein Zugriff 106 - 106
    2. Zulässigkeit der Errichtung von fakultativen Zusatzorganen in der GmbH Kein Zugriff 106 - 107
    3. Begrifflichkeiten Kein Zugriff 107 - 108
      1. Abgrenzung zum fakultativen Aufsichtsrat Kein Zugriff 108 - 109
      2. Abgrenzung zum obligatorischen Aufsichtsrat Kein Zugriff 109 - 110
      1. Der Beirat auf schuldrechtlicher Grundlage Kein Zugriff
      2. Der Beirat auf statutarischer Grundlage Kein Zugriff 111 - 111
    1. Vorbemerkung Kein Zugriff 112 - 112
        1. Beratungsaufgaben Kein Zugriff
        2. Überwachungsaufgaben Kein Zugriff
            1. Feststellung des Jahresabschlusses Kein Zugriff
              1. Beispiel 1: Beschluss über festgelegte Gewinnverwendung Kein Zugriff
              2. Beispiel 2: Beschluss über festgelegte Geschäftsführerabberufung Kein Zugriff
            1. Beschluss über die Ergebnisverwendung Kein Zugriff
            2. Beschluss über die Einforderung von Einlagen Kein Zugriff
            3. Beschluss über die Rückzahlung von Nachschüssen Kein Zugriff
            4. Beschluss über die Bestellung und Abberufung von Geschäftsführern, Prokuristen und Handlungsbevollmächtigten Kein Zugriff
            5. Beschluss über die Kaduzierung eines Gesellschafters Kein Zugriff
            6. Beschluss über Weisungen in Angelegenheiten der Geschäftsführung Kein Zugriff
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. Besetzung des Beirats überwiegend mit Gesellschaftern Kein Zugriff
            1. Darstellung Kein Zugriff
            2. Kritik Kein Zugriff
            1. Darstellung Kein Zugriff
            2. Kritik Kein Zugriff
            1. Darstellung Kein Zugriff
            2. Kritik Kein Zugriff
            1. Darstellung Kein Zugriff
            2. Kritik Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Verbot der Stimmabgabe Kein Zugriff
          2. Inhaltliche Beschränkung der Stimmabgabe Kein Zugriff
          1. Haftung des Beirats mit Geschäftsführungskompetenzen Kein Zugriff
          2. Haftung des Beirats mit Gesellschafterkompetenzen Kein Zugriff
        3. Gesetzlich vorgeschriebene Beschränkung der Bestellungsdauer Kein Zugriff
        4. Abberufung der Beiratsmitglieder Kein Zugriff
        5. Abschaffung des Beirats Kein Zugriff
            1. Revision nicht bzw. nur bei Funktionsunfähigkeit des Beirats möglich Kein Zugriff
            2. Revision durch einfachen Gesellschafterbeschluss möglich Kein Zugriff
            3. Revision nur durch förmliche Satzungsänderung möglich Kein Zugriff
            4. Stellungnahme Kein Zugriff
          2. Konkurrierende Beiratszuständigkeit Kein Zugriff
            1. Mehrpersonen-GmbH Kein Zugriff
            2. Paritätische Zweipersonen-GmbH Kein Zugriff
      4. Ergebnis zur Verbandssouveränität Kein Zugriff 148 - 149
        1. Zwingende Kompetenzen der Geschäftsführer Kein Zugriff
          1. Befürworter eines unantastbaren Kernbereichs der Geschäftsführung Kein Zugriff
          2. Gegner eines unantastbaren Kernbereichs der Geschäftsführung Kein Zugriff
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
          1. Satzungsänderungen Kein Zugriff
          2. Auflösung der Gesellschaft Kein Zugriff
          3. Übertragung und Veräußerung von Geschäftsanteilen Kein Zugriff
          4. Einforderung von Nachschüssen Kein Zugriff
          5. Verschmelzung, Umwandlung und Unternehmensverträge Kein Zugriff
            1. Verstoß gegen Rechte des betroffenen Gesellschafters Kein Zugriff
            2. Verstoß gegen Rechte des verbleibenden Gesellschafters Kein Zugriff
            1. Bestellung von Geschäftsführern Kein Zugriff
            2. Abberufung von Geschäftsführern Kein Zugriff
          1. Keine gesetzliche Regelung der Rechtschutzmöglichkeiten im GmbH-Recht Kein Zugriff
                1. Formverstoß gem. § 125 BGB Kein Zugriff
                2. Verstoß gegen ein gesetzliches Verbot gem. § 134 BGB Kein Zugriff
                3. Sittenwidrigkeit gem. § 138 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
                4. Bewertung Kein Zugriff
                1. Anfechtbarkeit als Rechtsfolge Kein Zugriff
                2. Nichtigkeit als Rechtsfolge Kein Zugriff
                  1. Stärkeres Bedürfnis nach Rechtssicherheit in der Aktiengesellschaft? Kein Zugriff
                  2. Stärkeres Bedürfnis nach Individualschutz in der GmbH? Kein Zugriff
                  3. Ergebnis Kein Zugriff
                1. Prozessuale Geltendmachung im Falle von nichtigen Beiratsbeschlüssen Kein Zugriff
                  1. Anfechtungsbefugnis Kein Zugriff
                  2. Anfechtungsfrist Kein Zugriff
                  3. Klagegegner und zuständiges Gericht Kein Zugriff
              1. Nur Schadensersatzklage gem. § 43 GmbHG möglich Kein Zugriff
              2. Einheitliches Rechtsschutzsystem erforderlich Kein Zugriff
            1. Verfügungsanspruch und Verfügungsgrund Kein Zugriff
            2. Allgemeine Grenzen der einstweiligen Verfügung Kein Zugriff
                1. Voraussetzung der einstweiligen Verfügung Kein Zugriff
                  1. Maßnahmen bei eintragungsbedürftigen Beschlüssen Kein Zugriff
                  2. Maßnahmen bei nicht eintragungsbedürftigen Beschlüssen Kein Zugriff
                  1. Verstoß gegen das Gebot des geringst möglichen Eingriffs? Kein Zugriff
                  2. Verstoß gegen das Verbot der Vorwegnahme der Hauptsacheentscheidung? Kein Zugriff
                  1. Verfügungsanspruch Kein Zugriff
                  2. Verfügungsgrund Kein Zugriff
              3. Parteien des einstweiligen Rechtsschutzverfahrens Kein Zugriff
          4. Ergebnis zu den Rechtsschutzmöglichkeiten Kein Zugriff
      1. Ergebnisse zum Grundsatz der Verbandssouveränität Kein Zugriff 192 - 193
      2. Ergebnisse zu den Individualrechten Kein Zugriff 193 - 195
    1. Vorbemerkung Kein Zugriff 196 - 196
        1. Faktische Geschäftsführung durch den Beirat Kein Zugriff
        2. Schiedsfunktion des Beirats Kein Zugriff
        1. Grundlagenentscheidungen der Gesellschafterversammlung Kein Zugriff
        2. Sonstige Entscheidungen der Gesellschafterversammlung Kein Zugriff
      1. Übertragung präventiver Kompetenzen auf den Beirat alleine nicht ausreichend Kein Zugriff 201 - 201
          1. Auswahl nach der Wertigkeit des Geschäftsführers für das Unternehmen Kein Zugriff
          2. Sozialauswahl Kein Zugriff
          1. Zustimmungskatalog bei außergewöhnlichen Geschäften Kein Zugriff
          2. Mitentscheidungsrecht des Beirats Kein Zugriff
          3. Maßgeblicher Zeitpunkt für das Eingreifen des Zustimmungskatalogs Kein Zugriff
      1. Ergebnisse zu den notwendigen präventiven Kompetenzen des Beirats Kein Zugriff 206 - 206
      2. Ergebnisse zu den notwendigen repressiven Kompetenzen des Beirats Kein Zugriff
    1. Vorbemerkung Kein Zugriff 208 - 208
    2. Beirat als führungsstarkes Organ Kein Zugriff 208 - 209
      1. Fachliche Anforderungen an die Beiratsmitglieder Kein Zugriff
      2. Informationsmöglichkeiten der Beiratsmitglieder erforderlich Kein Zugriff 210 - 210
      1. Ungerade Anzahl an Beiratsmitgliedern Kein Zugriff 210 - 211
      2. Konkrete Anzahl an Beiratsmitgliedern Kein Zugriff 211 - 212
      3. Regelungen zur Beschlussfähigkeit des Beirats Kein Zugriff 212 - 213
      4. Haftungsbeschränkung zugunsten der Beiratsmitglieder Kein Zugriff 213 - 214
      1. Besetzung des Beirats ausschließlich mit Nichtgesellschaftern Kein Zugriff 214 - 215
      2. Keine wirtschaftliche Abhängigkeit der Beiratsmitglieder Kein Zugriff 215 - 215
      3. Teilnahmerecht der Gesellschafter nur an ordentlichen Beiratssitzungen Kein Zugriff 215 - 216
        1. Wahl der Beiratsmitglieder Kein Zugriff
        2. Entsendung der Beiratsmitglieder Kein Zugriff
    6. Zusammenfassung der Ergebnisse des 7. Kapitels Kein Zugriff 217 - 218
  11. Schlussbemerkung Kein Zugriff 219 - 220
    1. Vorbemerkung Kein Zugriff 221 - 221
    2. Satzungstext Kein Zugriff 221 - 230
    3. Erläuterungen zum Satzungstext Kein Zugriff 230 - 234
  13. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 235 - 248

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