Kartellrechtliche Bewertung von Rabatten marktbeherrschender Unternehmen

RAin Dr. Ines Bodenstein

doi:10.5771/9783845241364

Zusammenfassung

Es ist eine der umstrittensten Fragen im Kartellrecht, wann die Gewährung von Rabatten durch marktbeherrschende Unternehmen ein Missbrauch ist. Die Europäische Kommission hat 2009 eine Mitteilung mit Kriterien zur Beurteilung der Missbräuchlichkeit von Rabatten veröffentlicht. Diese Kriterien unterscheiden sich von der Beurteilungspraxis der Gerichte. Die Frage ist, wie die Missbräuchlichkeit von Rabatten angesichts dessen heute zu bestimmen ist.

Zur Beantwortung dieser Frage werden im Rahmen der Arbeit die deutsche und europäische Entscheidungspraxis und die neuen Maßstäbe der Europäischen Kommission dargestellt, verglichen und kritisch gewürdigt. Dabei wird insbesondere mit Blick auf Praktiker der Test des ebenso effizienten Wettbewerbers der Europäischen Kommission anhand von Beispielsrechnungen ausführlich erklärt und – gleichsam als Prüfliste – eine kompakte Auflistung der Kriterien von Gerichten und Europäischer Kommission zur Beurteilung von Rabatten gegeben.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
Erscheinungsdatum: 09.04.2013
ISBN-Print: 978-3-8329-7618-7
ISBN-Online: 978-3-8452-4136-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: GLEISS LUTZ Schriftenreihe zum deutschen und internationalen Wirtschaftsrecht
Band: 45
Sprache: Deutsch
Seiten: 284
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 14
Einführung Kein Zugriff Seiten 15 - 16
1. 1. Begriff Kein Zugriff Seiten 17 - 17
  2. 1. 1. Verhaltensrabatt Kein Zugriff
      2. Personenrabatt Kein Zugriff
      3. Verhaltens- und personenunabhängige Rabatte Kein Zugriff
    2. Auszahlungsmodalitäten Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 21 - 21
2. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 21 - 22
  2. 1. Marktbeherrschung Kein Zugriff
    2. 1. Überblick Kein Zugriff
      2. Übermäßige Kundenbindung Kein Zugriff
        Kopplung bzw. Bündelung Kein Zugriff
        Allgemeine Behinderung Kein Zugriff
        Missbräuchliche Preishöhe Kein Zugriff
      3. Diskriminierung Kein Zugriff
      4. Ausbeutungsmissbrauch Kein Zugriff
  3. Verbot einer wettbewerbsbeschränkenden Vereinbarung/ Kartellverbot Kein Zugriff Seiten 27 - 28
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 28 - 28
1. 1. 1. 1. Deutsche Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. Europäische Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. Prüfungsaufbau Kein Zugriff
    3. 1. Begriff Kein Zugriff
      2. Tatsächliche Auswirkungen Kein Zugriff
      3. Absicht des Marktbeherrschers Kein Zugriff
    4. 1. Darlegungslast Kein Zugriff
      2. Kostenersparnisse und Effizienzvorteile Kein Zugriff
        Verteidigung berechtigter Interessen Kein Zugriff
        Sonstige Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
  2. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
    2. 1. Begriff Kein Zugriff
      2. Allgemeine Beurteilung Kein Zugriff
        Sonderformen des Treuerabattes Kein Zugriff
      3. Deutsche Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
      2. Form des Verhaltens Kein Zugriff
        Marktumstände Kein Zugriff
      3. Rechtfertigung Kein Zugriff
    4. Mengenrabatte Kein Zugriff
  3. 1. Vergleich der deutschen und europäischen Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. Kritik an der Rechtsprechung Kein Zugriff
2. 1. Allgemeines zu Kopplungen und Bündelungen Kein Zugriff Seiten 67 - 70
  2. 1. Kopplungsrabatt Kein Zugriff
    2. Gesamtumsatzrabatt Kein Zugriff
    3. Bündelrabatt Kein Zugriff
  3. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Höhe des Rabattes Kein Zugriff
        Höhe der Mengenschwelle Kein Zugriff
        Einsatz einer Rabattstaffel Kein Zugriff
        Sonstiges Kein Zugriff
      3. Stellung des Marktbeherrschers Kein Zugriff
        Wettbewerbssituation auf dem Drittmarkt Kein Zugriff
        Maßnahmen von Konkurrenten auf dem Erst- und Drittmarkt Kein Zugriff
        Aufwand für einen Anbieterwechsel Kein Zugriff
        Ungewissheit über den eigenen Bedarf Kein Zugriff
        Kundenstruktur Kein Zugriff
    3. Sachliche Rechtfertigung Kein Zugriff
  4. Fazit zur Kopplung bzw. Bündelung Kein Zugriff Seiten 80 - 81
3. 1. 1. 1. Einkaufsverhalten Kein Zugriff
      2. Funktionsrabatt Kein Zugriff
    2. Personenrabatt Kein Zugriff
  2. 1. 1. Einkaufsverhalten Kein Zugriff
      2. Funktionsrabatt Kein Zugriff
    2. Personenrabatte Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 88 - 89
4. Ausbeutungsmissbrauch Kein Zugriff Seiten 89 - 90
1. 1. Entwicklung Kein Zugriff Seiten 91 - 92
  2. Begriff der Mitteilung Kein Zugriff Seiten 92 - 93
  3. 1. Kritik an der bisherigen Entscheidungspraxis Kein Zugriff
    2. 1. Überblick Kein Zugriff
      2. Entwicklung und Verbreitung des more economic approach in Europa Kein Zugriff
        Inhalte des more economic approach Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Art der Erläuterungen Kein Zugriff
      2. Umfang der Mitteilung Kein Zugriff
      3. Äußerungen zum Schutzzweck des Kartellrechts Kein Zugriff
    2. 1. Begriff und Prüfung Kein Zugriff
        Marktverschließung beeinflussende Faktoren Kein Zugriff
      2. Preisbezogener Behinderungsmissbrauch Kein Zugriff
      3. Objektive Notwendigkeit Kein Zugriff
        Schaffung von Effizienzvorteilen Kein Zugriff
        Diskussionspapier: Reaktion auf den Wettbewerb Kein Zugriff
        Darlegungslast Kein Zugriff
    3. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Möglichkeit des Wettbewerbs um die gesamte Nachfrage der Abnehmer Kein Zugriff
        Rückwirkung Kein Zugriff
        Unternehmensspezifische oder allgemeine Mengenschwellen Kein Zugriff
        Test des ebenso effizienten Wettbewerbers Kein Zugriff
      3. Beispielsfall Kein Zugriff
        Veranschaulichung der Berechnungsmethodik Kein Zugriff
        Berechnung der kritischen Menge Kein Zugriff
      4. Effizienzvorteile Kein Zugriff
    4. 1. Allgemeines Kein Zugriff
      2. Dauerhaftigkeit des Verhaltens Kein Zugriff
        Anzahl der beherrschten Märkte Kein Zugriff
        Möglichkeit der Wettbewerber zu Gegenmaßnahmen Kein Zugriff
        Sonstiges Kein Zugriff
        Test des ebenso effizienten Wettbewerbers Kein Zugriff
      3. Effizienzvorteile Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
      2. Eignung der Rabatte zur Beschränkung des Wettbewerbs/Wahrscheinlichkeit der wettbewerbsbeschränkenden Wirkung Kein Zugriff
        Untersuchung der tatsächlichen Marktveränderungen Kein Zugriff
        Objektive Rechtfertigung Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff
    2. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
      2. Test des ebenso effizienten Wettbewerbers Kein Zugriff
        Berücksichtigung anderer in der Mitteilung genannter Faktoren Kein Zugriff
        Tatsächliche Auswirkungen Kein Zugriff
      3. Rechtfertigung Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 138 - 139
3. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 139 - 140
  2. Inhaltlicher Spielraum bei der Mitteilung Kein Zugriff Seiten 140 - 143
  3. 1. Selbstbindung der Kommission Kein Zugriff
    2. Gerichte der Europäischen Union Kein Zugriff
    3. 1. Keine rechtliche Verbindlichkeit Kein Zugriff
      2. Faktische Wirkung Kein Zugriff
    4. Private Kläger Kein Zugriff
    5. Normadressaten Kein Zugriff
  4. 1. Auslegung des materiellen Rechts Kein Zugriff
    2. Setzung von Verfolgungsprioritäten Kein Zugriff
  5. Fazit Kein Zugriff Seiten 155 - 156
1. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 157 - 158
  2. Umfang der Mitteilung Kein Zugriff Seiten 158 - 159
  3. 1. Vergleich Kein Zugriff
    2. Bewertung Kein Zugriff
  4. 1. Grundhaltung zu Rabatten Kein Zugriff
    2. 1. Vergleich Kein Zugriff
      2. Ausgangspunkt: Interessenabwägung Kein Zugriff
        Gewährleistung von Rechtssicherheit Kein Zugriff
        Angemessene Begrenzung des Verfahrensaufwands Kein Zugriff
      3. Fazit Kein Zugriff
    3. Prüfungsaufbau Kein Zugriff
    4. 1. Ausschließlichkeitsbindung bzw. übermäßige Bindung Kein Zugriff
      2. Kopplung bzw. Bündelung Kein Zugriff
  5. 1. Begriff und Prüfung Kein Zugriff
    2. 1. Vergleich Kein Zugriff
      2. Bewertung Kein Zugriff
    3. Erforderlichkeit eines Schadens für Abnehmer Kein Zugriff
    4. Absicht des Marktbeherrschers Kein Zugriff
    5. 1. Vergleich Kein Zugriff
      2. Konzept des Tests Kein Zugriff
        Praktische Anwendung Kein Zugriff
        Fazit Kein Zugriff
      3. Alternative Tests Kein Zugriff
      4. EXKURS: Ökonomie und Recht Kein Zugriff
    6. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
      2. Form des Verhaltens Kein Zugriff
        Marktumstände Kein Zugriff
      3. Form des Verhaltens Kein Zugriff
        Marktumstände Kein Zugriff
      4. Fazit Kein Zugriff
  6. 1. Darlegungslast Kein Zugriff
    2. 1. Objektive Notwendigkeit Kein Zugriff
      2. Vergleich zwischen Mitteilung und bisheriger Entscheidungspraxis Kein Zugriff
        Bewertung Kein Zugriff
        Beispiele für Effizienzen durch Rabatte Kein Zugriff
      3. Verteidigung berechtigter Interessen Kein Zugriff
      4. Sonstige Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
    3. Fazit Kein Zugriff
  7. Gesamtvergleich und -bewertung Kein Zugriff Seiten 225 - 229
2. 1. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
    2. Form des Verhaltens Kein Zugriff
    3. Marktumstände Kein Zugriff
  2. Identifizierung der Kernfaktoren Kein Zugriff Seiten 237 - 239
  3. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
    2. Größenvorteilsrabatt Kein Zugriff
    3. Erweiterter Treuerabatt Kein Zugriff
    4. De-minimis-Schwelle Kein Zugriff
    5. Verdrängungsrabatt Kein Zugriff
    6. Kreationskopplung Kein Zugriff
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 248 - 248
1. Vorbemerkung Kein Zugriff Seiten 249 - 249
2. 1. Systematisierung von Rabatten nach ihren Bedingungen Kein Zugriff Seiten 249 - 250
  2. Unterschiedliche Missbrauchsformen je nach Rabattart Kein Zugriff Seiten 250 - 251
  3. Setzung von Verfolgungsprioritäten durch die Kommission Kein Zugriff Seiten 251 - 251
  4. Verhältnis Ökonomie und Recht Kein Zugriff Seiten 251 - 252
  5. Kombination der Ansätze von Rechtsprechung und Mitteilung zur Beurteilung von Rabatten Kein Zugriff Seiten 252 - 253
  6. Veranschaulichung und Strukturierung der Interessenabwägung Kein Zugriff Seiten 253 - 254
3. Ausblick Kein Zugriff Seiten 254 - 256
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 257 - 284

Kartellrechtliche Bewertung von Rabatten marktbeherrschender Unternehmen

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