Der Konvent zur Zukunft Europas
Deliberativ-demokratische Verfassunggebung für die Europäische Union - Zugleich ein Beitrag zum Begriff der Verfassunggebung- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriftenreihe Europäisches Verfassungsrecht, Band 25
- Verlag:
- 2007
Zusammenfassung
In den Jahren 2002/2003 wurde von dem Konvent zur Zukunft Europas – häufig auch „Verfassungskonvent“ genannt – ein „Vertrag über eine Verfassung für Europa“ erarbeitet. Neben dem ehrgeizigen Titel liegt die Besonderheit im Verfahren der Erarbeitung des Textes. Der Verfassungskonvent unterscheidet sich in vieler Hinsicht sowohl von den bisherigen Regierungskonferenzen als auch von herkömmlichen parlamentarischen Gremien.
Der Autor präsentiert eine detaillierte Darstellung dieses Gremiums und kann dabei auf Hintergrundgespräche mit Mitarbeitern und Mitgliedern des Konvents zurückgreifen.
Er lehnt seine Analyse an einen neu bestimmten Begriff der Verfassunggebung an. Diesen entwickelt er anhand der Ideen der Diskurstheorie und der auf ihr bauenden Theorien deliberativer Demokratie.
Damit wird ein Weg demokratischer Verfassunggebung für die Europäische Union aufgezeigt. Die Darstellung verfolgt dabei einen interdisziplinären Ansatz.
Das Werk richtete sich an alle, die die Debatte über eine europäische Verfassung verfolgen, insbesondere Juristen, Politikwissenschaftler und an der Diskussion aktiv Beteiligte, aber auch an interessierte Laien.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2007
- Copyrightjahr
- 2007
- ISBN-Print
- 978-3-8329-2636-6
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0333-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriftenreihe Europäisches Verfassungsrecht
- Band
- 25
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 478
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18 Malte Beyer
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 22 Malte Beyer
- Einführung und Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 23 - 26 Malte Beyer
- Einführung Kein Zugriff Seiten 27 - 29 Malte Beyer
- Malte Beyer
- Vorbemerkung Kein Zugriff Malte Beyer
- Unumstrittene Verfassungsattribute der europäischen Verträge Kein Zugriff Malte Beyer
- Malte Beyer
- Malte Beyer
- Staatsbezug, Homogenität der Gemeinschaft und Demokratie Kein Zugriff Malte Beyer
- Entstehungsvorgang und Legitimation Kein Zugriff Malte Beyer
- Geltungsgrund Kein Zugriff Malte Beyer
- Unerreichter Endzustand Kein Zugriff Malte Beyer
- Fehlende Eigenständigkeit als Komplementärverfassung Kein Zugriff Malte Beyer
- Malte Beyer
- Fehlen bestimmter Aspekte Kein Zugriff Malte Beyer
- Redaktionelle Mängel Kein Zugriff Malte Beyer
- Begrenzte sachliche Zuständigkeit Kein Zugriff Malte Beyer
- Kompetenz-Kompetenz Kein Zugriff Malte Beyer
- Änderungsmechanismus Kein Zugriff Malte Beyer
- Zusammenfassung Kein Zugriff Malte Beyer
- Malte Beyer
- Malte Beyer
- Konstitution des Umfangs und der Grenzen des Gemeinwesens seinem Inhalt nach Kein Zugriff Malte Beyer
- Malte Beyer
- Einwand: Territoriale Verfasstheit hat sich überholt Kein Zugriff Malte Beyer
- Entgegnung: Territoriale Verfassheit ist demokratisch geboten Kein Zugriff Malte Beyer
- Zur Bestimmung der Verfassungsfähigkeit Kein Zugriff Malte Beyer
- Verwandlung der Person in den politischen Bürger und der Gruppe in den demos als Kennzeichen demokratischer Verfassunggebung Kein Zugriff Malte Beyer
- Positivierung der Legitimitationsgrundlage und Vermittlung von Legitimität Kein Zugriff Malte Beyer
- Malte Beyer
- Malte Beyer
- Malte Beyer
- Die Besonderheiten der EU Kein Zugriff Malte Beyer
- Wandlung des Staates zum Mitgliedstaat Kein Zugriff Malte Beyer
- Ausübung von Hoheitsgewalt durch die Union? Kein Zugriff Malte Beyer
- Die unzureichenden demokratischen Verfahren der gegenwärtigen Union Kein Zugriff Malte Beyer
- Malte Beyer
- Malte Beyer
- Geographische Finalität Kein Zugriff Malte Beyer
- Politische Finalität Kein Zugriff Malte Beyer
- Die Frage nach der Finalität vor dem Hintergrund gesellschaftlicher Integration und Desintegration Kein Zugriff Malte Beyer
- Malte Beyer
- Der rechtliche Status des Einzelnen als Berechtigter aus Grundrechten und Grundfreiheiten Kein Zugriff Malte Beyer
- Der rechtliche Status als „Unionsbürger“ Kein Zugriff Malte Beyer
- Ergebnis Kein Zugriff Malte Beyer
- Malte Beyer
- Legitimität und Identität Kein Zugriff Malte Beyer
- Die multiplen Identitäten der Europäer Kein Zugriff Malte Beyer
- Der empirische Befund Kein Zugriff Malte Beyer
- Die Union und ihre Identitätspolitik Kein Zugriff Malte Beyer
- „Mir wölle bleiwe wat mir sin!“: Schutz nationaler Identitäten im nationalen Verfassungsrecht, im Recht der Union und in der Rechtsprechung des EGMR Kein Zugriff Malte Beyer
- Malte Beyer
- Der Streitstand zur Frage nach einer doppelten Legitimität Kein Zugriff Malte Beyer
- Richtigerweise: Die doppelte Verfasstheit der Europäer Kein Zugriff Malte Beyer
- Konsequenzen für die europäische Verfassunggebung Kein Zugriff Malte Beyer
- Malte Beyer
- Parteien Kein Zugriff Malte Beyer
- Verbände Kein Zugriff Malte Beyer
- Medien Kein Zugriff Malte Beyer
- Sprache Kein Zugriff Malte Beyer
- Insbesondere: Mehrsprachigkeit als Hindernis für Debatten? Die Erfahrung des Europäischen Parlaments Kein Zugriff Malte Beyer
- Die Ermöglichung von Öffentlichkeit durch Multiplikatoren Kein Zugriff Malte Beyer
- Zusammenfassung: Faktoren für Verfahren der Legitimation der Hoheitsordnung der Union Kein Zugriff Seiten 118 - 120 Malte Beyer
- Zur Unanwendbarkeit der traditionellen Verfahren der Verfassunggebung Kein Zugriff Seiten 120 - 122 Malte Beyer
- Europäische Verfassunggebung als Auswechslung der Legitimationsgrundlage Kein Zugriff Seiten 122 - 123 Malte Beyer
- Malte Beyer
- Ein anspruchsvoller Verfassungsbegriff Kein Zugriff Malte Beyer
- Die unzureichende demokratische Legitimation als Grund für die mangelhafte Verfassungsqualität der europäischen Verträge Kein Zugriff Malte Beyer
- Anforderungen an ein Verfahren der Gemeinschaftsbildung Kein Zugriff Malte Beyer
- Konsequenz: Verfassunggebung für die Union Kein Zugriff Malte Beyer
- Malte Beyer
- Normative und empirische Legitimitätsbegriffe Kein Zugriff Malte Beyer
- Zu neueren Bestimmungen von Legitimität Kein Zugriff Malte Beyer
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Malte Beyer
- Malte Beyer
- Malte Beyer
- Begriffliche Eingrenzungen: Prozedurale Theorien im Verhältnis zur sog. Input-Legitimation und den materialen Legitimitätstheorien Kein Zugriff Malte Beyer
- Der falsche Gegensatz zwischen Legitimationsstrategien ex ante und ex post Kein Zugriff Malte Beyer
- Malte Beyer
- Legitimation durch Vertrag Kein Zugriff Malte Beyer
- Malte Beyer
- Grundlage: Kantische „Vertragslehren“: Universalität statt Voluntarismus Kein Zugriff Malte Beyer
- Die Kritik an der Begründung der Gerechtigkeit bei J. Rawls Kein Zugriff Malte Beyer
- Qualifikation der Diskurstheorien Kein Zugriff Malte Beyer
- Begründungen der Diskurstheorien Kein Zugriff Malte Beyer
- Die Unparteilichkeit des Diskurses: An der Stelle des Anderen denken Kein Zugriff Malte Beyer
- Diskursive Legitimität Kein Zugriff Malte Beyer
- Die Voraussetzungen des idealen Diskurses Kein Zugriff Malte Beyer
- Das deliberative Verfahren Kein Zugriff Malte Beyer
- Zusammenfassung: Legitimation durch Diskurs Kein Zugriff Malte Beyer
- Malte Beyer
- Zur Konstituierung der Union als Ergebnis von Referenden Kein Zugriff Malte Beyer
- An den Diskurstheorien orientierte Vorschläge Kein Zugriff Malte Beyer
- Malte Beyer
- Kritik am Rationalitätskonzept Vertrag Kein Zugriff Malte Beyer
- Die Vorzugswürdigkeit diskursiver Normbegründung Kein Zugriff Malte Beyer
- Vorzugswürdigkeit insbesondere bei der Begründung neuer Gemeinwesen Kein Zugriff Malte Beyer
- Malte Beyer
- Verfassungsentwicklung und Konstitutionalisierung Kein Zugriff Malte Beyer
- Malte Beyer
- Malte Beyer
- Zur Geschichte des Begriffs eines pouvoir constituant Kein Zugriff Malte Beyer
- Funktion der Figur eines pouvoir constituant Kein Zugriff Malte Beyer
- Die Bindungslosigkeit in der Tradition des Abbé Sieyès und Versuche ihrer Einschränkung Kein Zugriff Malte Beyer
- Keine rechtlich unbeschränkte Äußerung der verfassunggebenden Gewalt Kein Zugriff Malte Beyer
- Malte Beyer
- Höherrangigkeit der Verfassung Kein Zugriff Malte Beyer
- Legitimität und Legalität Kein Zugriff Malte Beyer
- Die unterschiedlichen Stufen demokratischer Verfasstheit Kein Zugriff Malte Beyer
- Die Erweiterung des deliberativen Zirkels um eine dritte Dimension: Verfassunggebung als spiralförmiger Prozess Kein Zugriff Malte Beyer
- Folgen für das Verhältnis von Verfassunggebung und Verfassungsänderung Kein Zugriff Malte Beyer
- Verfassunggebung: Ereignis oder Prozess? Kein Zugriff Malte Beyer
- Malte Beyer
- Repräsentative Deliberation? Kein Zugriff Malte Beyer
- Verfahren diskursiver Verfassunggebung Kein Zugriff Malte Beyer
- Malte Beyer
- Malte Beyer
- Die historische Entwicklung der Autonomie parlamentarischer Versammlungen Kein Zugriff Malte Beyer
- Notwendigkeit der Autonomie deliberativer Versammlungen Kein Zugriff Malte Beyer
- Präsenz aller relevanten Interessen Kein Zugriff Malte Beyer
- Größe der Versammlung Kein Zugriff Malte Beyer
- Öffentlichkeit der Debatten Kein Zugriff Malte Beyer
- Imperatives Mandat Kein Zugriff Malte Beyer
- Die Aufgaben eines Vorsitzenden Kein Zugriff Malte Beyer
- Abwesenheit stabiler Koalitionen Kein Zugriff Malte Beyer
- Abstimmungen und Vetorechte Kein Zugriff Malte Beyer
- Exkurs: Umsetzungsbeispiele Kein Zugriff Malte Beyer
- Malte Beyer
- Die Bestimmung des Trägers in der Auseinandersetzung mit den Schriften des Abbé Sieyès Kein Zugriff Malte Beyer
- Das plurale Volk und die Vertragssemantik Kein Zugriff Malte Beyer
- Die prozeduralistische Interpretation der Volkssouveränität bei J. Habermas Kein Zugriff Malte Beyer
- Malte Beyer
- Malte Beyer
- Zum Erfordernis einer vorgängigen spezifischen Identität der zu verfassenden Gemeinschaft Kein Zugriff Malte Beyer
- Zur Anwendung der prozeduralistischen Volkssouveränität von J. Habermas Kein Zugriff Malte Beyer
- Gemeinschafts- oder Betroffenendemokratie? Kein Zugriff Malte Beyer
- Anforderung an ein Verfahren der Gemeinschaftsbildung Kein Zugriff Malte Beyer
- Die Bildung des demos als Ergebnis von Referenden Kein Zugriff Malte Beyer
- Malte Beyer
- Unverfasstes Sich-Verfassen? Gemeinschaftsbildung als zirkulärer Prozess Kein Zugriff Malte Beyer
- Die Ausbildung einer kollektiven Identität als reflexiver und kommunikativer Lernprozess Kein Zugriff Malte Beyer
- Die Konstitution der Gemeinschaft als rechtliche Durchdringung politischer Interaktionsbeziehungen Kein Zugriff Malte Beyer
- Das schrittweise Abrücken von den Voraussetzungen des idealen Diskurses Kein Zugriff Malte Beyer
- Die Abhängigkeit der Erfüllung der Voraussetzungen der deliberativen Prozedur von der Dichte der menschlichen Interaktionen Kein Zugriff Malte Beyer
- Entwicklung einer Lebenswelt Kein Zugriff Malte Beyer
- Kritik des direktdemokratischen und Vorzugswürdigkeit eines deliberativen Vorgehens Kein Zugriff Malte Beyer
- Ergebnis Kein Zugriff Malte Beyer
- Malte Beyer
- Die Kritik an einer diskurstheoretischen Legitimation der EU und die Legitimation durch Bewährung bei A. Peters Kein Zugriff Malte Beyer
- Zur radikalen Input-Orientiertheit der Idee der verfassunggebenden Gewalt Kein Zugriff Malte Beyer
- Malte Beyer
- Das deliberative Verständnis der Ausschussverfahren und deliberative Polyarchien Kein Zugriff Malte Beyer
- Der deliberative Supranationalismus der Osloer Schule – Legitimation durch Deliberation Kein Zugriff Malte Beyer
- Zusammenfassung: Verfassunggebung als spiralförmiger deliberativer Prozess Kein Zugriff Seiten 280 - 281 Malte Beyer
- Präzisierung der Anforderungen an Verfassunggebung für die Bedingungen der Supranationalität Kein Zugriff Seiten 281 - 283 Malte Beyer
- Die Debatte um die Finalität der europäischen Integration Kein Zugriff Seiten 284 - 285 Malte Beyer
- Malte Beyer
- Keine neue Idee: Die Diskussion um eine parlamentarische Versammlung für den Verfassungsprozess der EU in Wissenschaft und Praxis Kein Zugriff Malte Beyer
- Konkretisierung und Präzedenzfall: Auf dem Weg zu einem Konvent zur Ausarbeitung einer Charta der Grundrechte Kein Zugriff Malte Beyer
- Ergebnis Kein Zugriff Malte Beyer
- Malte Beyer
- Strittige Punkte bei der Konzipierung des „Gremiums“ Kein Zugriff Malte Beyer
- Malte Beyer
- Die Bezeichnung als „Konvent“ Kein Zugriff Malte Beyer
- Rolle der stellvertretenden Mitglieder Kein Zugriff Malte Beyer
- Willensbildung und der Versuch von Abstimmungen Kein Zugriff Malte Beyer
- Malte Beyer
- Vorbild für eine europäische Verfassunggebung? Kein Zugriff Malte Beyer
- Insbesondere: Die republikanisch-polemische Kritik bei K. A. Schachtschneider Kein Zugriff Malte Beyer
- Deliberative Analysen Kein Zugriff Malte Beyer
- Ergebnis Kein Zugriff Malte Beyer
- Malte Beyer
- Nizza – oder: Die Nacht der langen Messer Kein Zugriff Malte Beyer
- Malte Beyer
- Auf dem Weg nach Laeken Kein Zugriff Malte Beyer
- Die Erklärung von Laeken Kein Zugriff Malte Beyer
- Methodische Vorbemerkungen Kein Zugriff Seiten 308 - 309 Malte Beyer
- Malte Beyer
- Malte Beyer
- Malte Beyer
- Die ordentlichen Mitglieder: Zusammenkunft der an der europäischen Verfassungsentwicklung beteiligten Gremien Kein Zugriff Malte Beyer
- Die Beobachter: Vertreter der institutionalisierten Zivilgesellschaft Kein Zugriff Malte Beyer
- Geographische Zusammensetzung: Präsenz der beitrittswilligen Länder und der Türkei Kein Zugriff Malte Beyer
- Personelle Zusammensetzung: Stellung der ausgewählten Mitglieder, politische Affinitäten und Gruppeninteressen Kein Zugriff Malte Beyer
- Überlappung der unterschiedlichen Zusammensetzungen: Die multiplen Identitäten der Mitglieder Kein Zugriff Malte Beyer
- Kontrolle der Mitglieder durch die entsendende Institution Kein Zugriff Malte Beyer
- Bewertung Kein Zugriff Malte Beyer
- Malte Beyer
- Malte Beyer
- Auswahl der Mitglieder: Unabhängigkeit vom Europäischen Rat Kein Zugriff Malte Beyer
- Malte Beyer
- Substanzielle Fragen Kein Zugriff Malte Beyer
- Die Frage nach der Natur des Ergebnisses der Arbeiten Kein Zugriff Malte Beyer
- Fragen des Kalenders Kein Zugriff Malte Beyer
- Zuständigkeit für allgemein-politische Fragen? Die Debatte über die Militärintervention im Irak Kein Zugriff Malte Beyer
- Die Eröffnung Kein Zugriff Malte Beyer
- Malte Beyer
- Berichtspflicht Kein Zugriff Malte Beyer
- Berichte und Diskussionen in anderen Organen und Einrichtungen der Union Kein Zugriff Malte Beyer
- Vorladung von Angehörigen der Gemeinschaftsinstitutionen Kein Zugriff Malte Beyer
- Teilnahme an der Regierungskonferenz Kein Zugriff Malte Beyer
- Malte Beyer
- Finanzierung und Haushalt Kein Zugriff Malte Beyer
- Räumlichkeiten und Personal Kein Zugriff Malte Beyer
- Malte Beyer
- Malte Beyer
- Entstehung der „Arbeitsmethoden“ Kein Zugriff Malte Beyer
- Qualität der Arbeitsmethoden Kein Zugriff Malte Beyer
- Natur des Konvents aus der Sicht des Vorsitzenden als Auslegungshilfe Kein Zugriff Malte Beyer
- Änderung der Arbeitsmethoden (Art. 16 AM) Kein Zugriff Malte Beyer
- Autonomie bei der Wahl seiner Organe Kein Zugriff Malte Beyer
- Autonomie bei der Festlegung des Sitzungsortes Kein Zugriff Malte Beyer
- Malte Beyer
- Natur und Stellung des Konvents im institutionellen System der Union Kein Zugriff Malte Beyer
- Keine Emanzipation vom Europäischen Rat Kein Zugriff Malte Beyer
- Ergebnis Kein Zugriff Malte Beyer
- Malte Beyer
- Malte Beyer
- Grundlagen Kein Zugriff Malte Beyer
- Malte Beyer
- Der Vorsitzende Kein Zugriff Malte Beyer
- Die stellvertretenden Vorsitzenden Kein Zugriff Malte Beyer
- Der Vorsitz Kein Zugriff Malte Beyer
- Präsidium Kein Zugriff Malte Beyer
- Die Mitglieder – les „conventionnels constituants“ Kein Zugriff Malte Beyer
- Beobachter Kein Zugriff Malte Beyer
- Komponenten Kein Zugriff Malte Beyer
- Plenum Kein Zugriff Malte Beyer
- Arbeitsgruppen Kein Zugriff Malte Beyer
- Arbeitskreise Kein Zugriff Malte Beyer
- Sekretariat Kein Zugriff Malte Beyer
- Malte Beyer
- Politische Familien Kein Zugriff Malte Beyer
- Nationale Gruppen Kein Zugriff Malte Beyer
- Die Bewerberstaaten Kein Zugriff Malte Beyer
- Malte Beyer
- Der Tagungsrhythmus des Konvents Kein Zugriff Malte Beyer
- Malte Beyer
- Zur Frage von Abstimmungen im Konvent Kein Zugriff Malte Beyer
- Der diskursive iterative Konsens als Leitbild Kein Zugriff Malte Beyer
- Konsens Kein Zugriff Malte Beyer
- Malte Beyer
- Schaffung einer Lebenswelt und eines „esprit de corps“: La phase d’écoute Kein Zugriff Malte Beyer
- Phase de réflexion: Arbeit in den Arbeitsgruppen Kein Zugriff Malte Beyer
- Phase de proposition: Erarbeitung der Artikel des neuen Vertrages Kein Zugriff Malte Beyer
- Insbesondere: Die Erarbeitung der institutionellen Vorschriften als Testfall für den Erfolg der Konventsmethode Kein Zugriff Malte Beyer
- Malte Beyer
- Das Sprachenregime in der Plenarversammlung Kein Zugriff Malte Beyer
- Das Sprachenregime in den Arbeitsgruppen Kein Zugriff Malte Beyer
- Schriftliche Kommunikation im Konvent Kein Zugriff Malte Beyer
- Malte Beyer
- Allgemeines Kein Zugriff Malte Beyer
- Angemeldete Redebeiträge Kein Zugriff Malte Beyer
- Spontane Redebeiträge Kein Zugriff Malte Beyer
- Zusammenfassung Kein Zugriff Malte Beyer
- Der Konvent als öffentlicher Prozess Kein Zugriff Malte Beyer
- Malte Beyer
- Die eingeladenen Beobachter Kein Zugriff Malte Beyer
- Malte Beyer
- Vorbemerkung: Der Begriff der Zivilgesellschaft im Kontext der Union Kein Zugriff Malte Beyer
- Die vier Aspekte des Forums Kein Zugriff Malte Beyer
- „Brüssel“ im Gespräch mit sich selbst? Kein Zugriff Malte Beyer
- Andere Elemente der Beteiligung der Zivilgesellschaft Kein Zugriff Malte Beyer
- Der Jugendkonvent Kein Zugriff Malte Beyer
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Malte Beyer
- Ergebnis Kein Zugriff Malte Beyer
- Die Regelung des Artikel 48 EUV Kein Zugriff Seiten 413 - 414 Malte Beyer
- Malte Beyer
- Deliberation und Verhandeln im Schatten einer Regierungskonferenz Kein Zugriff Malte Beyer
- Der Konvent als ausschließliches Forum Kein Zugriff Malte Beyer
- Besonderer Ratsgipfel? Kein Zugriff Seiten 415 - 415 Malte Beyer
- Malte Beyer
- Von „Ausgangspunkten“, „guten Grundlagen“ und „guten Ausgangsgrundlagen“: Die Natur des Konventsergebnisses in der Debatte im Rat Kein Zugriff Malte Beyer
- Rechte des Konvents nach Ende seiner Arbeiten? Kein Zugriff Malte Beyer
- Verlauf der Regierungskonferenz Kein Zugriff Malte Beyer
- Keine Verpflichtung der Mitgliedstaaten in der Regierungskonferenz durch das Konventsergebnis Kein Zugriff Malte Beyer
- Skeptische Bewertungen der verfassunggebenden Qualität des Konvents Kein Zugriff Seiten 418 - 420 Malte Beyer
- Hoffnungsvolle Bewertungen Kein Zugriff Seiten 420 - 422 Malte Beyer
- Malte Beyer
- Der deliberative Supranationalismus der Osloer Schule und die Beurteilung des Konventsverfahrens Kein Zugriff Malte Beyer
- Zum Modell deliberativer Verfassunggebung von J. E. Fossum und A. J. Menéndez Kein Zugriff Malte Beyer
- Vorschlag eines Verständnisses des Konventsverfahrens als verfassunggebender Versammlung für die Europäische Union – Zugleich ein Plädoyer für die Wiederholung dieser Methode Kein Zugriff Malte Beyer
- Zusammenfassende Thesen Kein Zugriff Seiten 431 - 432 Malte Beyer
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 433 - 478 Malte Beyer



