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Monographie Kein Zugriff
Der Konvent zur Zukunft Europas
Deliberativ-demokratische Verfassunggebung für die Europäische Union - Zugleich ein Beitrag zum Begriff der Verfassunggebung- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriftenreihe Europäisches Verfassungsrecht, Band 25
- Verlag:
- 2007
Zusammenfassung
In den Jahren 2002/2003 wurde von dem Konvent zur Zukunft Europas – häufig auch „Verfassungskonvent“ genannt – ein „Vertrag über eine Verfassung für Europa“ erarbeitet. Neben dem ehrgeizigen Titel liegt die Besonderheit im Verfahren der Erarbeitung des Textes. Der Verfassungskonvent unterscheidet sich in vieler Hinsicht sowohl von den bisherigen Regierungskonferenzen als auch von herkömmlichen parlamentarischen Gremien.
Der Autor präsentiert eine detaillierte Darstellung dieses Gremiums und kann dabei auf Hintergrundgespräche mit Mitarbeitern und Mitgliedern des Konvents zurückgreifen.
Er lehnt seine Analyse an einen neu bestimmten Begriff der Verfassunggebung an. Diesen entwickelt er anhand der Ideen der Diskurstheorie und der auf ihr bauenden Theorien deliberativer Demokratie.
Damit wird ein Weg demokratischer Verfassunggebung für die Europäische Union aufgezeigt. Die Darstellung verfolgt dabei einen interdisziplinären Ansatz.
Das Werk richtete sich an alle, die die Debatte über eine europäische Verfassung verfolgen, insbesondere Juristen, Politikwissenschaftler und an der Diskussion aktiv Beteiligte, aber auch an interessierte Laien.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2007
- Copyrightjahr
- 2007
- ISBN-Print
- 978-3-8329-2636-6
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0333-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriftenreihe Europäisches Verfassungsrecht
- Band
- 25
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 478
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 22Autor:innen:
- Einführung und Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 23 - 26Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 27 - 29Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vorbemerkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Unumstrittene Verfassungsattribute der europäischen Verträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Staatsbezug, Homogenität der Gemeinschaft und Demokratie Kein ZugriffAutor:innen:
- Entstehungsvorgang und Legitimation Kein ZugriffAutor:innen:
- Geltungsgrund Kein ZugriffAutor:innen:
- Unerreichter Endzustand Kein ZugriffAutor:innen:
- Fehlende Eigenständigkeit als Komplementärverfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Fehlen bestimmter Aspekte Kein ZugriffAutor:innen:
- Redaktionelle Mängel Kein ZugriffAutor:innen:
- Begrenzte sachliche Zuständigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Kompetenz-Kompetenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Änderungsmechanismus Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Konstitution des Umfangs und der Grenzen des Gemeinwesens seinem Inhalt nach Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einwand: Territoriale Verfasstheit hat sich überholt Kein ZugriffAutor:innen:
- Entgegnung: Territoriale Verfassheit ist demokratisch geboten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Bestimmung der Verfassungsfähigkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwandlung der Person in den politischen Bürger und der Gruppe in den demos als Kennzeichen demokratischer Verfassunggebung Kein ZugriffAutor:innen:
- Positivierung der Legitimitationsgrundlage und Vermittlung von Legitimität Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Besonderheiten der EU Kein ZugriffAutor:innen:
- Wandlung des Staates zum Mitgliedstaat Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausübung von Hoheitsgewalt durch die Union? Kein ZugriffAutor:innen:
- Die unzureichenden demokratischen Verfahren der gegenwärtigen Union Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Geographische Finalität Kein ZugriffAutor:innen:
- Politische Finalität Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Frage nach der Finalität vor dem Hintergrund gesellschaftlicher Integration und Desintegration Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der rechtliche Status des Einzelnen als Berechtigter aus Grundrechten und Grundfreiheiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Der rechtliche Status als „Unionsbürger“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Legitimität und Identität Kein ZugriffAutor:innen:
- Die multiplen Identitäten der Europäer Kein ZugriffAutor:innen:
- Der empirische Befund Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Union und ihre Identitätspolitik Kein ZugriffAutor:innen:
- „Mir wölle bleiwe wat mir sin!“: Schutz nationaler Identitäten im nationalen Verfassungsrecht, im Recht der Union und in der Rechtsprechung des EGMR Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Streitstand zur Frage nach einer doppelten Legitimität Kein ZugriffAutor:innen:
- Richtigerweise: Die doppelte Verfasstheit der Europäer Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenzen für die europäische Verfassunggebung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Parteien Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbände Kein ZugriffAutor:innen:
- Medien Kein ZugriffAutor:innen:
- Sprache Kein ZugriffAutor:innen:
- Insbesondere: Mehrsprachigkeit als Hindernis für Debatten? Die Erfahrung des Europäischen Parlaments Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ermöglichung von Öffentlichkeit durch Multiplikatoren Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung: Faktoren für Verfahren der Legitimation der Hoheitsordnung der Union Kein Zugriff Seiten 118 - 120Autor:innen:
- Zur Unanwendbarkeit der traditionellen Verfahren der Verfassunggebung Kein Zugriff Seiten 120 - 122Autor:innen:
- Europäische Verfassunggebung als Auswechslung der Legitimationsgrundlage Kein Zugriff Seiten 122 - 123Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ein anspruchsvoller Verfassungsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Die unzureichende demokratische Legitimation als Grund für die mangelhafte Verfassungsqualität der europäischen Verträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderungen an ein Verfahren der Gemeinschaftsbildung Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsequenz: Verfassunggebung für die Union Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Normative und empirische Legitimitätsbegriffe Kein ZugriffAutor:innen:
- Zu neueren Bestimmungen von Legitimität Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Begriffliche Eingrenzungen: Prozedurale Theorien im Verhältnis zur sog. Input-Legitimation und den materialen Legitimitätstheorien Kein ZugriffAutor:innen:
- Der falsche Gegensatz zwischen Legitimationsstrategien ex ante und ex post Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Legitimation durch Vertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundlage: Kantische „Vertragslehren“: Universalität statt Voluntarismus Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Kritik an der Begründung der Gerechtigkeit bei J. Rawls Kein ZugriffAutor:innen:
- Qualifikation der Diskurstheorien Kein ZugriffAutor:innen:
- Begründungen der Diskurstheorien Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Unparteilichkeit des Diskurses: An der Stelle des Anderen denken Kein ZugriffAutor:innen:
- Diskursive Legitimität Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Voraussetzungen des idealen Diskurses Kein ZugriffAutor:innen:
- Das deliberative Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung: Legitimation durch Diskurs Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zur Konstituierung der Union als Ergebnis von Referenden Kein ZugriffAutor:innen:
- An den Diskurstheorien orientierte Vorschläge Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kritik am Rationalitätskonzept Vertrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Vorzugswürdigkeit diskursiver Normbegründung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorzugswürdigkeit insbesondere bei der Begründung neuer Gemeinwesen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verfassungsentwicklung und Konstitutionalisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zur Geschichte des Begriffs eines pouvoir constituant Kein ZugriffAutor:innen:
- Funktion der Figur eines pouvoir constituant Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bindungslosigkeit in der Tradition des Abbé Sieyès und Versuche ihrer Einschränkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine rechtlich unbeschränkte Äußerung der verfassunggebenden Gewalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Höherrangigkeit der Verfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Legitimität und Legalität Kein ZugriffAutor:innen:
- Die unterschiedlichen Stufen demokratischer Verfasstheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Erweiterung des deliberativen Zirkels um eine dritte Dimension: Verfassunggebung als spiralförmiger Prozess Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgen für das Verhältnis von Verfassunggebung und Verfassungsänderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassunggebung: Ereignis oder Prozess? Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Repräsentative Deliberation? Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahren diskursiver Verfassunggebung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die historische Entwicklung der Autonomie parlamentarischer Versammlungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Notwendigkeit der Autonomie deliberativer Versammlungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Präsenz aller relevanten Interessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Größe der Versammlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Öffentlichkeit der Debatten Kein ZugriffAutor:innen:
- Imperatives Mandat Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Aufgaben eines Vorsitzenden Kein ZugriffAutor:innen:
- Abwesenheit stabiler Koalitionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Abstimmungen und Vetorechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Exkurs: Umsetzungsbeispiele Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Bestimmung des Trägers in der Auseinandersetzung mit den Schriften des Abbé Sieyès Kein ZugriffAutor:innen:
- Das plurale Volk und die Vertragssemantik Kein ZugriffAutor:innen:
- Die prozeduralistische Interpretation der Volkssouveränität bei J. Habermas Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Zum Erfordernis einer vorgängigen spezifischen Identität der zu verfassenden Gemeinschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Anwendung der prozeduralistischen Volkssouveränität von J. Habermas Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinschafts- oder Betroffenendemokratie? Kein ZugriffAutor:innen:
- Anforderung an ein Verfahren der Gemeinschaftsbildung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bildung des demos als Ergebnis von Referenden Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Unverfasstes Sich-Verfassen? Gemeinschaftsbildung als zirkulärer Prozess Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ausbildung einer kollektiven Identität als reflexiver und kommunikativer Lernprozess Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Konstitution der Gemeinschaft als rechtliche Durchdringung politischer Interaktionsbeziehungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Das schrittweise Abrücken von den Voraussetzungen des idealen Diskurses Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Abhängigkeit der Erfüllung der Voraussetzungen der deliberativen Prozedur von der Dichte der menschlichen Interaktionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Entwicklung einer Lebenswelt Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik des direktdemokratischen und Vorzugswürdigkeit eines deliberativen Vorgehens Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Kritik an einer diskurstheoretischen Legitimation der EU und die Legitimation durch Bewährung bei A. Peters Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur radikalen Input-Orientiertheit der Idee der verfassunggebenden Gewalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das deliberative Verständnis der Ausschussverfahren und deliberative Polyarchien Kein ZugriffAutor:innen:
- Der deliberative Supranationalismus der Osloer Schule – Legitimation durch Deliberation Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung: Verfassunggebung als spiralförmiger deliberativer Prozess Kein Zugriff Seiten 280 - 281Autor:innen:
- Präzisierung der Anforderungen an Verfassunggebung für die Bedingungen der Supranationalität Kein Zugriff Seiten 281 - 283Autor:innen:
- Die Debatte um die Finalität der europäischen Integration Kein Zugriff Seiten 284 - 285Autor:innen:
- Autor:innen:
- Keine neue Idee: Die Diskussion um eine parlamentarische Versammlung für den Verfassungsprozess der EU in Wissenschaft und Praxis Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkretisierung und Präzedenzfall: Auf dem Weg zu einem Konvent zur Ausarbeitung einer Charta der Grundrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Strittige Punkte bei der Konzipierung des „Gremiums“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Bezeichnung als „Konvent“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Rolle der stellvertretenden Mitglieder Kein ZugriffAutor:innen:
- Willensbildung und der Versuch von Abstimmungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorbild für eine europäische Verfassunggebung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Insbesondere: Die republikanisch-polemische Kritik bei K. A. Schachtschneider Kein ZugriffAutor:innen:
- Deliberative Analysen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Nizza – oder: Die Nacht der langen Messer Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auf dem Weg nach Laeken Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Erklärung von Laeken Kein ZugriffAutor:innen:
- Methodische Vorbemerkungen Kein Zugriff Seiten 308 - 309Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die ordentlichen Mitglieder: Zusammenkunft der an der europäischen Verfassungsentwicklung beteiligten Gremien Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Beobachter: Vertreter der institutionalisierten Zivilgesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Geographische Zusammensetzung: Präsenz der beitrittswilligen Länder und der Türkei Kein ZugriffAutor:innen:
- Personelle Zusammensetzung: Stellung der ausgewählten Mitglieder, politische Affinitäten und Gruppeninteressen Kein ZugriffAutor:innen:
- Überlappung der unterschiedlichen Zusammensetzungen: Die multiplen Identitäten der Mitglieder Kein ZugriffAutor:innen:
- Kontrolle der Mitglieder durch die entsendende Institution Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Auswahl der Mitglieder: Unabhängigkeit vom Europäischen Rat Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Substanzielle Fragen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Frage nach der Natur des Ergebnisses der Arbeiten Kein ZugriffAutor:innen:
- Fragen des Kalenders Kein ZugriffAutor:innen:
- Zuständigkeit für allgemein-politische Fragen? Die Debatte über die Militärintervention im Irak Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Eröffnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Berichtspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Berichte und Diskussionen in anderen Organen und Einrichtungen der Union Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorladung von Angehörigen der Gemeinschaftsinstitutionen Kein ZugriffAutor:innen:
- Teilnahme an der Regierungskonferenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Finanzierung und Haushalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Räumlichkeiten und Personal Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Entstehung der „Arbeitsmethoden“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Qualität der Arbeitsmethoden Kein ZugriffAutor:innen:
- Natur des Konvents aus der Sicht des Vorsitzenden als Auslegungshilfe Kein ZugriffAutor:innen:
- Änderung der Arbeitsmethoden (Art. 16 AM) Kein ZugriffAutor:innen:
- Autonomie bei der Wahl seiner Organe Kein ZugriffAutor:innen:
- Autonomie bei der Festlegung des Sitzungsortes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Natur und Stellung des Konvents im institutionellen System der Union Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Emanzipation vom Europäischen Rat Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Vorsitzende Kein ZugriffAutor:innen:
- Die stellvertretenden Vorsitzenden Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Vorsitz Kein ZugriffAutor:innen:
- Präsidium Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Mitglieder – les „conventionnels constituants“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Beobachter Kein ZugriffAutor:innen:
- Komponenten Kein ZugriffAutor:innen:
- Plenum Kein ZugriffAutor:innen:
- Arbeitsgruppen Kein ZugriffAutor:innen:
- Arbeitskreise Kein ZugriffAutor:innen:
- Sekretariat Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Politische Familien Kein ZugriffAutor:innen:
- Nationale Gruppen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Bewerberstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Tagungsrhythmus des Konvents Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Zur Frage von Abstimmungen im Konvent Kein ZugriffAutor:innen:
- Der diskursive iterative Konsens als Leitbild Kein ZugriffAutor:innen:
- Konsens Kein ZugriffAutor:innen:
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- Schaffung einer Lebenswelt und eines „esprit de corps“: La phase d’écoute Kein ZugriffAutor:innen:
- Phase de réflexion: Arbeit in den Arbeitsgruppen Kein ZugriffAutor:innen:
- Phase de proposition: Erarbeitung der Artikel des neuen Vertrages Kein ZugriffAutor:innen:
- Insbesondere: Die Erarbeitung der institutionellen Vorschriften als Testfall für den Erfolg der Konventsmethode Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Sprachenregime in der Plenarversammlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Sprachenregime in den Arbeitsgruppen Kein ZugriffAutor:innen:
- Schriftliche Kommunikation im Konvent Kein ZugriffAutor:innen:
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- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Angemeldete Redebeiträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Spontane Redebeiträge Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Konvent als öffentlicher Prozess Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die eingeladenen Beobachter Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vorbemerkung: Der Begriff der Zivilgesellschaft im Kontext der Union Kein ZugriffAutor:innen:
- Die vier Aspekte des Forums Kein ZugriffAutor:innen:
- „Brüssel“ im Gespräch mit sich selbst? Kein ZugriffAutor:innen:
- Andere Elemente der Beteiligung der Zivilgesellschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Jugendkonvent Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Regelung des Artikel 48 EUV Kein Zugriff Seiten 413 - 414Autor:innen:
- Autor:innen:
- Deliberation und Verhandeln im Schatten einer Regierungskonferenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Konvent als ausschließliches Forum Kein ZugriffAutor:innen:
- Besonderer Ratsgipfel? Kein Zugriff Seiten 415 - 415Autor:innen:
- Autor:innen:
- Von „Ausgangspunkten“, „guten Grundlagen“ und „guten Ausgangsgrundlagen“: Die Natur des Konventsergebnisses in der Debatte im Rat Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechte des Konvents nach Ende seiner Arbeiten? Kein ZugriffAutor:innen:
- Verlauf der Regierungskonferenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Verpflichtung der Mitgliedstaaten in der Regierungskonferenz durch das Konventsergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Skeptische Bewertungen der verfassunggebenden Qualität des Konvents Kein Zugriff Seiten 418 - 420Autor:innen:
- Hoffnungsvolle Bewertungen Kein Zugriff Seiten 420 - 422Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der deliberative Supranationalismus der Osloer Schule und die Beurteilung des Konventsverfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Zum Modell deliberativer Verfassunggebung von J. E. Fossum und A. J. Menéndez Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorschlag eines Verständnisses des Konventsverfahrens als verfassunggebender Versammlung für die Europäische Union – Zugleich ein Plädoyer für die Wiederholung dieser Methode Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassende Thesen Kein Zugriff Seiten 431 - 432Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 433 - 478Autor:innen:
