Der Konvent zur Zukunft Europas: Deliberativ-demokratische Verfassunggebung für die Europäische Union - Zugleich ein Beitrag zum Begriff der Verfassunggeb…

Malte Beyer

doi:10.5771/9783845203331

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Bibliographic data

Edition: 1/2007
Copyright year: 2007
ISBN-Print: 978-3-8329-2636-6
ISBN-Online: 978-3-8452-0333-1
Publisher: Nomos, Baden-Baden
Series: Schriftenreihe Europäisches Verfassungsrecht
Volume: 25
Language: German
Pages: 478
Product type: Book Titles

Titelei/Inhaltsverzeichnis No access Pages 2 - 18 Malte Beyer
Abkürzungsverzeichnis No access Pages 19 - 22 Malte Beyer
Einführung und Gang der Darstellung No access Pages 23 - 26 Malte Beyer
1. 1. Einführung No access Pages 27 - 29 Malte Beyer
  2. Malte Beyer
    1. Vorbemerkung No access Malte Beyer
    2. Unumstrittene Verfassungsattribute der europäischen Verträge No access Malte Beyer
    3. Malte Beyer
      1. Malte Beyer
        Staatsbezug, Homogenität der Gemeinschaft und Demokratie No access Malte Beyer
        Entstehungsvorgang und Legitimation No access Malte Beyer
        Geltungsgrund No access Malte Beyer
      2. Unerreichter Endzustand No access Malte Beyer
      3. Fehlende Eigenständigkeit als Komplementärverfassung No access Malte Beyer
      4. Malte Beyer
        Fehlen bestimmter Aspekte No access Malte Beyer
        Redaktionelle Mängel No access Malte Beyer
      5. Begrenzte sachliche Zuständigkeit No access Malte Beyer
      6. Kompetenz-Kompetenz No access Malte Beyer
      7. Änderungsmechanismus No access Malte Beyer
      8. Zusammenfassung No access Malte Beyer
  3. Malte Beyer
    1. Malte Beyer
      1. Konstitution des Umfangs und der Grenzen des Gemeinwesens seinem Inhalt nach No access Malte Beyer
      2. Malte Beyer
        Einwand: Territoriale Verfasstheit hat sich überholt No access Malte Beyer
        Entgegnung: Territoriale Verfassheit ist demokratisch geboten No access Malte Beyer
        Zur Bestimmung der Verfassungsfähigkeit No access Malte Beyer
      3. Verwandlung der Person in den politischen Bürger und der Gruppe in den demos als Kennzeichen demokratischer Verfassunggebung No access Malte Beyer
    2. Positivierung der Legitimitationsgrundlage und Vermittlung von Legitimität No access Malte Beyer
  4. Malte Beyer
    1. Malte Beyer
      1. Malte Beyer
        Die Besonderheiten der EU No access Malte Beyer
        Wandlung des Staates zum Mitgliedstaat No access Malte Beyer
      2. Ausübung von Hoheitsgewalt durch die Union? No access Malte Beyer
      3. Die unzureichenden demokratischen Verfahren der gegenwärtigen Union No access Malte Beyer
    2. Malte Beyer
      1. Malte Beyer
        Geographische Finalität No access Malte Beyer
        Politische Finalität No access Malte Beyer
        Die Frage nach der Finalität vor dem Hintergrund gesellschaftlicher Integration und Desintegration No access Malte Beyer
      2. Malte Beyer
        Der rechtliche Status des Einzelnen als Berechtigter aus Grundrechten und Grundfreiheiten No access Malte Beyer
        Der rechtliche Status als „Unionsbürger“ No access Malte Beyer
        Ergebnis No access Malte Beyer
      3. Malte Beyer
        Legitimität und Identität No access Malte Beyer
        Die multiplen Identitäten der Europäer No access Malte Beyer
        Der empirische Befund No access Malte Beyer
        Die Union und ihre Identitätspolitik No access Malte Beyer
        „Mir wölle bleiwe wat mir sin!“: Schutz nationaler Identitäten im nationalen Verfassungsrecht, im Recht der Union und in der Rechtsprechung des EGMR No access Malte Beyer
      4. Malte Beyer
        Der Streitstand zur Frage nach einer doppelten Legitimität No access Malte Beyer
        Richtigerweise: Die doppelte Verfasstheit der Europäer No access Malte Beyer
        Konsequenzen für die europäische Verfassunggebung No access Malte Beyer
      5. Malte Beyer
        Parteien No access Malte Beyer
        Verbände No access Malte Beyer
        Medien No access Malte Beyer
        Sprache No access Malte Beyer
        Insbesondere: Mehrsprachigkeit als Hindernis für Debatten? Die Erfahrung des Europäischen Parlaments No access Malte Beyer
        Die Ermöglichung von Öffentlichkeit durch Multiplikatoren No access Malte Beyer
  5. Zusammenfassung: Faktoren für Verfahren der Legitimation der Hoheitsordnung der Union No access Pages 118 - 120 Malte Beyer
  6. Zur Unanwendbarkeit der traditionellen Verfahren der Verfassunggebung No access Pages 120 - 122 Malte Beyer
  7. Europäische Verfassunggebung als Auswechslung der Legitimationsgrundlage No access Pages 122 - 123 Malte Beyer
  8. Malte Beyer
    1. Ein anspruchsvoller Verfassungsbegriff No access Malte Beyer
    2. Die unzureichende demokratische Legitimation als Grund für die mangelhafte Verfassungsqualität der europäischen Verträge No access Malte Beyer
    3. Anforderungen an ein Verfahren der Gemeinschaftsbildung No access Malte Beyer
    4. Konsequenz: Verfassunggebung für die Union No access Malte Beyer
2. 1. Malte Beyer
    1. Normative und empirische Legitimitätsbegriffe No access Malte Beyer
    2. Zu neueren Bestimmungen von Legitimität No access Malte Beyer
    3. Zwischenergebnis No access Malte Beyer
  2. Malte Beyer
    1. Malte Beyer
      1. Begriffliche Eingrenzungen: Prozedurale Theorien im Verhältnis zur sog. Input-Legitimation und den materialen Legitimitätstheorien No access Malte Beyer
      2. Der falsche Gegensatz zwischen Legitimationsstrategien ex ante und ex post No access Malte Beyer
    2. Malte Beyer
      1. Legitimation durch Vertrag No access Malte Beyer
      2. Malte Beyer
        Grundlage: Kantische „Vertragslehren“: Universalität statt Voluntarismus No access Malte Beyer
        Die Kritik an der Begründung der Gerechtigkeit bei J. Rawls No access Malte Beyer
        Qualifikation der Diskurstheorien No access Malte Beyer
        Begründungen der Diskurstheorien No access Malte Beyer
        Die Unparteilichkeit des Diskurses: An der Stelle des Anderen denken No access Malte Beyer
        Diskursive Legitimität No access Malte Beyer
        Die Voraussetzungen des idealen Diskurses No access Malte Beyer
        Das deliberative Verfahren No access Malte Beyer
        Zusammenfassung: Legitimation durch Diskurs No access Malte Beyer
    3. Malte Beyer
      1. Zur Konstituierung der Union als Ergebnis von Referenden No access Malte Beyer
      2. An den Diskurstheorien orientierte Vorschläge No access Malte Beyer
    4. Malte Beyer
      1. Kritik am Rationalitätskonzept Vertrag No access Malte Beyer
      2. Die Vorzugswürdigkeit diskursiver Normbegründung No access Malte Beyer
      3. Vorzugswürdigkeit insbesondere bei der Begründung neuer Gemeinwesen No access Malte Beyer
3. 1. Malte Beyer
    1. Verfassungsentwicklung und Konstitutionalisierung No access Malte Beyer
    2. Malte Beyer
      1. Malte Beyer
        Zur Geschichte des Begriffs eines pouvoir constituant No access Malte Beyer
        Funktion der Figur eines pouvoir constituant No access Malte Beyer
        Die Bindungslosigkeit in der Tradition des Abbé Sieyès und Versuche ihrer Einschränkung No access Malte Beyer
      2. Keine rechtlich unbeschränkte Äußerung der verfassunggebenden Gewalt No access Malte Beyer
      3. Malte Beyer
        Höherrangigkeit der Verfassung No access Malte Beyer
        Legitimität und Legalität No access Malte Beyer
        Die unterschiedlichen Stufen demokratischer Verfasstheit No access Malte Beyer
        Die Erweiterung des deliberativen Zirkels um eine dritte Dimension: Verfassunggebung als spiralförmiger Prozess No access Malte Beyer
        Folgen für das Verhältnis von Verfassunggebung und Verfassungsänderung No access Malte Beyer
    3. Verfassunggebung: Ereignis oder Prozess? No access Malte Beyer
  2. Malte Beyer
    1. Repräsentative Deliberation? No access Malte Beyer
    2. Verfahren diskursiver Verfassunggebung No access Malte Beyer
    3. Malte Beyer
      1. Malte Beyer
        Die historische Entwicklung der Autonomie parlamentarischer Versammlungen No access Malte Beyer
        Notwendigkeit der Autonomie deliberativer Versammlungen No access Malte Beyer
      2. Präsenz aller relevanten Interessen No access Malte Beyer
      3. Größe der Versammlung No access Malte Beyer
      4. Öffentlichkeit der Debatten No access Malte Beyer
      5. Imperatives Mandat No access Malte Beyer
      6. Die Aufgaben eines Vorsitzenden No access Malte Beyer
      7. Abwesenheit stabiler Koalitionen No access Malte Beyer
      8. Abstimmungen und Vetorechte No access Malte Beyer
      9. Exkurs: Umsetzungsbeispiele No access Malte Beyer
  3. Malte Beyer
    1. Die Bestimmung des Trägers in der Auseinandersetzung mit den Schriften des Abbé Sieyès No access Malte Beyer
    2. Das plurale Volk und die Vertragssemantik No access Malte Beyer
    3. Die prozeduralistische Interpretation der Volkssouveränität bei J. Habermas No access Malte Beyer
    4. Malte Beyer
      1. Malte Beyer
        Zum Erfordernis einer vorgängigen spezifischen Identität der zu verfassenden Gemeinschaft No access Malte Beyer
        Zur Anwendung der prozeduralistischen Volkssouveränität von J. Habermas No access Malte Beyer
        Gemeinschafts- oder Betroffenendemokratie? No access Malte Beyer
        Anforderung an ein Verfahren der Gemeinschaftsbildung No access Malte Beyer
      2. Die Bildung des demos als Ergebnis von Referenden No access Malte Beyer
      3. Malte Beyer
        Unverfasstes Sich-Verfassen? Gemeinschaftsbildung als zirkulärer Prozess No access Malte Beyer
        Die Ausbildung einer kollektiven Identität als reflexiver und kommunikativer Lernprozess No access Malte Beyer
        Die Konstitution der Gemeinschaft als rechtliche Durchdringung politischer Interaktionsbeziehungen No access Malte Beyer
        Das schrittweise Abrücken von den Voraussetzungen des idealen Diskurses No access Malte Beyer
        Die Abhängigkeit der Erfüllung der Voraussetzungen der deliberativen Prozedur von der Dichte der menschlichen Interaktionen No access Malte Beyer
        Entwicklung einer Lebenswelt No access Malte Beyer
      4. Kritik des direktdemokratischen und Vorzugswürdigkeit eines deliberativen Vorgehens No access Malte Beyer
      5. Ergebnis No access Malte Beyer
  4. Malte Beyer
    1. Die Kritik an einer diskurstheoretischen Legitimation der EU und die Legitimation durch Bewährung bei A. Peters No access Malte Beyer
    2. Zur radikalen Input-Orientiertheit der Idee der verfassunggebenden Gewalt No access Malte Beyer
    3. Malte Beyer
      1. Das deliberative Verständnis der Ausschussverfahren und deliberative Polyarchien No access Malte Beyer
      2. Der deliberative Supranationalismus der Osloer Schule – Legitimation durch Deliberation No access Malte Beyer
  5. Zusammenfassung: Verfassunggebung als spiralförmiger deliberativer Prozess No access Pages 280 - 281 Malte Beyer
  6. Präzisierung der Anforderungen an Verfassunggebung für die Bedingungen der Supranationalität No access Pages 281 - 283 Malte Beyer
1. 1. Die Debatte um die Finalität der europäischen Integration No access Pages 284 - 285 Malte Beyer
  2. Malte Beyer
    1. Keine neue Idee: Die Diskussion um eine parlamentarische Versammlung für den Verfassungsprozess der EU in Wissenschaft und Praxis No access Malte Beyer
    2. Konkretisierung und Präzedenzfall: Auf dem Weg zu einem Konvent zur Ausarbeitung einer Charta der Grundrechte No access Malte Beyer
    3. Ergebnis No access Malte Beyer
  3. Malte Beyer
    1. Strittige Punkte bei der Konzipierung des „Gremiums“ No access Malte Beyer
    2. Malte Beyer
      1. Die Bezeichnung als „Konvent“ No access Malte Beyer
      2. Rolle der stellvertretenden Mitglieder No access Malte Beyer
    3. Willensbildung und der Versuch von Abstimmungen No access Malte Beyer
    4. Malte Beyer
      1. Vorbild für eine europäische Verfassunggebung? No access Malte Beyer
      2. Insbesondere: Die republikanisch-polemische Kritik bei K. A. Schachtschneider No access Malte Beyer
      3. Deliberative Analysen No access Malte Beyer
    5. Ergebnis No access Malte Beyer
  4. Malte Beyer
    1. Nizza – oder: Die Nacht der langen Messer No access Malte Beyer
    2. Malte Beyer
      1. Auf dem Weg nach Laeken No access Malte Beyer
      2. Die Erklärung von Laeken No access Malte Beyer
2. 1. Methodische Vorbemerkungen No access Pages 308 - 309 Malte Beyer
  2. Malte Beyer
    1. Malte Beyer
      1. Malte Beyer
        Die ordentlichen Mitglieder: Zusammenkunft der an der europäischen Verfassungsentwicklung beteiligten Gremien No access Malte Beyer
        Die Beobachter: Vertreter der institutionalisierten Zivilgesellschaft No access Malte Beyer
      2. Geographische Zusammensetzung: Präsenz der beitrittswilligen Länder und der Türkei No access Malte Beyer
      3. Personelle Zusammensetzung: Stellung der ausgewählten Mitglieder, politische Affinitäten und Gruppeninteressen No access Malte Beyer
      4. Überlappung der unterschiedlichen Zusammensetzungen: Die multiplen Identitäten der Mitglieder No access Malte Beyer
    2. Kontrolle der Mitglieder durch die entsendende Institution No access Malte Beyer
    3. Bewertung No access Malte Beyer
  3. Malte Beyer
    1. Malte Beyer
      1. Auswahl der Mitglieder: Unabhängigkeit vom Europäischen Rat No access Malte Beyer
      2. Malte Beyer
        Substanzielle Fragen No access Malte Beyer
        Die Frage nach der Natur des Ergebnisses der Arbeiten No access Malte Beyer
        Fragen des Kalenders No access Malte Beyer
        Zuständigkeit für allgemein-politische Fragen? Die Debatte über die Militärintervention im Irak No access Malte Beyer
        Die Eröffnung No access Malte Beyer
      3. Malte Beyer
        Berichtspflicht No access Malte Beyer
        Berichte und Diskussionen in anderen Organen und Einrichtungen der Union No access Malte Beyer
        Vorladung von Angehörigen der Gemeinschaftsinstitutionen No access Malte Beyer
        Teilnahme an der Regierungskonferenz No access Malte Beyer
      4. Malte Beyer
        Finanzierung und Haushalt No access Malte Beyer
        Räumlichkeiten und Personal No access Malte Beyer
    2. Malte Beyer
      1. Malte Beyer
        Entstehung der „Arbeitsmethoden“ No access Malte Beyer
        Qualität der Arbeitsmethoden No access Malte Beyer
        Natur des Konvents aus der Sicht des Vorsitzenden als Auslegungshilfe No access Malte Beyer
      2. Änderung der Arbeitsmethoden (Art. 16 AM) No access Malte Beyer
    3. Autonomie bei der Wahl seiner Organe No access Malte Beyer
    4. Autonomie bei der Festlegung des Sitzungsortes No access Malte Beyer
    5. Malte Beyer
      1. Natur und Stellung des Konvents im institutionellen System der Union No access Malte Beyer
      2. Keine Emanzipation vom Europäischen Rat No access Malte Beyer
      3. Ergebnis No access Malte Beyer
  4. Malte Beyer
    1. Malte Beyer
      1. Grundlagen No access Malte Beyer
      2. Malte Beyer
        Der Vorsitzende No access Malte Beyer
        Die stellvertretenden Vorsitzenden No access Malte Beyer
        Der Vorsitz No access Malte Beyer
        Präsidium No access Malte Beyer
        Die Mitglieder – les „conventionnels constituants“ No access Malte Beyer
        Beobachter No access Malte Beyer
        Komponenten No access Malte Beyer
        Plenum No access Malte Beyer
        Arbeitsgruppen No access Malte Beyer
        Arbeitskreise No access Malte Beyer
        Sekretariat No access Malte Beyer
      3. Malte Beyer
        Politische Familien No access Malte Beyer
        Nationale Gruppen No access Malte Beyer
        Die Bewerberstaaten No access Malte Beyer
    2. Malte Beyer
      1. Der Tagungsrhythmus des Konvents No access Malte Beyer
      2. Malte Beyer
        Zur Frage von Abstimmungen im Konvent No access Malte Beyer
        Der diskursive iterative Konsens als Leitbild No access Malte Beyer
        Konsens No access Malte Beyer
      3. Malte Beyer
        Schaffung einer Lebenswelt und eines „esprit de corps“: La phase d’écoute No access Malte Beyer
        Phase de réflexion: Arbeit in den Arbeitsgruppen No access Malte Beyer
        Phase de proposition: Erarbeitung der Artikel des neuen Vertrages No access Malte Beyer
        Insbesondere: Die Erarbeitung der institutionellen Vorschriften als Testfall für den Erfolg der Konventsmethode No access Malte Beyer
      4. Malte Beyer
        Das Sprachenregime in der Plenarversammlung No access Malte Beyer
        Das Sprachenregime in den Arbeitsgruppen No access Malte Beyer
      5. Schriftliche Kommunikation im Konvent No access Malte Beyer
      6. Malte Beyer
        Allgemeines No access Malte Beyer
        Angemeldete Redebeiträge No access Malte Beyer
        Spontane Redebeiträge No access Malte Beyer
      7. Zusammenfassung No access Malte Beyer
    3. Der Konvent als öffentlicher Prozess No access Malte Beyer
    4. Malte Beyer
      1. Die eingeladenen Beobachter No access Malte Beyer
      2. Malte Beyer
        Vorbemerkung: Der Begriff der Zivilgesellschaft im Kontext der Union No access Malte Beyer
        Die vier Aspekte des Forums No access Malte Beyer
        „Brüssel“ im Gespräch mit sich selbst? No access Malte Beyer
      3. Andere Elemente der Beteiligung der Zivilgesellschaft No access Malte Beyer
      4. Der Jugendkonvent No access Malte Beyer
      5. Zwischenergebnis No access Malte Beyer
    5. Ergebnis No access Malte Beyer
3. 1. Die Regelung des Artikel 48 EUV No access Pages 413 - 414 Malte Beyer
  2. Malte Beyer
    1. Deliberation und Verhandeln im Schatten einer Regierungskonferenz No access Malte Beyer
    2. Der Konvent als ausschließliches Forum No access Malte Beyer
  3. Besonderer Ratsgipfel? No access Pages 415 - 415 Malte Beyer
  4. Malte Beyer
    1. Von „Ausgangspunkten“, „guten Grundlagen“ und „guten Ausgangsgrundlagen“: Die Natur des Konventsergebnisses in der Debatte im Rat No access Malte Beyer
    2. Rechte des Konvents nach Ende seiner Arbeiten? No access Malte Beyer
    3. Verlauf der Regierungskonferenz No access Malte Beyer
    4. Keine Verpflichtung der Mitgliedstaaten in der Regierungskonferenz durch das Konventsergebnis No access Malte Beyer
4. 1. Skeptische Bewertungen der verfassunggebenden Qualität des Konvents No access Pages 418 - 420 Malte Beyer
  2. Hoffnungsvolle Bewertungen No access Pages 420 - 422 Malte Beyer
  3. Malte Beyer
    1. Der deliberative Supranationalismus der Osloer Schule und die Beurteilung des Konventsverfahrens No access Malte Beyer
    2. Zum Modell deliberativer Verfassunggebung von J. E. Fossum und A. J. Menéndez No access Malte Beyer
    3. Vorschlag eines Verständnisses des Konventsverfahrens als verfassunggebender Versammlung für die Europäische Union – Zugleich ein Plädoyer für die Wiederholung dieser Methode No access Malte Beyer
Zusammenfassende Thesen No access Pages 431 - 432 Malte Beyer
Literaturverzeichnis No access Pages 433 - 478 Malte Beyer