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Der Konvent zur Zukunft Europas
Deliberativ-demokratische Verfassunggebung für die Europäische Union - Zugleich ein Beitrag zum Begriff der Verfassunggebung- Authors:
- Series:
- Schriftenreihe Europäisches Verfassungsrecht, Volume 25
- Publisher:
- 2007
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Bibliographic data
- Copyright year
- 2007
- ISBN-Print
- 978-3-8329-2636-6
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0333-1
- Publisher
- Nomos, Baden-Baden
- Series
- Schriftenreihe Europäisches Verfassungsrecht
- Volume
- 25
- Language
- German
- Pages
- 478
- Product type
- Book Titles
Table of contents
ChapterPages
- Titelei/Inhaltsverzeichnis No access Pages 2 - 18
- Abkürzungsverzeichnis No access Pages 19 - 22
- Einführung und Gang der Darstellung No access Pages 23 - 26
- Einführung No access Pages 27 - 29
- Vorbemerkung No access
- Unumstrittene Verfassungsattribute der europäischen Verträge No access
- Staatsbezug, Homogenität der Gemeinschaft und Demokratie No access
- Entstehungsvorgang und Legitimation No access
- Geltungsgrund No access
- Unerreichter Endzustand No access
- Fehlende Eigenständigkeit als Komplementärverfassung No access
- Fehlen bestimmter Aspekte No access
- Redaktionelle Mängel No access
- Begrenzte sachliche Zuständigkeit No access
- Kompetenz-Kompetenz No access
- Änderungsmechanismus No access
- Zusammenfassung No access
- Konstitution des Umfangs und der Grenzen des Gemeinwesens seinem Inhalt nach No access
- Einwand: Territoriale Verfasstheit hat sich überholt No access
- Entgegnung: Territoriale Verfassheit ist demokratisch geboten No access
- Zur Bestimmung der Verfassungsfähigkeit No access
- Verwandlung der Person in den politischen Bürger und der Gruppe in den demos als Kennzeichen demokratischer Verfassunggebung No access
- Positivierung der Legitimitationsgrundlage und Vermittlung von Legitimität No access
- Die Besonderheiten der EU No access
- Wandlung des Staates zum Mitgliedstaat No access
- Ausübung von Hoheitsgewalt durch die Union? No access
- Die unzureichenden demokratischen Verfahren der gegenwärtigen Union No access
- Geographische Finalität No access
- Politische Finalität No access
- Die Frage nach der Finalität vor dem Hintergrund gesellschaftlicher Integration und Desintegration No access
- Der rechtliche Status des Einzelnen als Berechtigter aus Grundrechten und Grundfreiheiten No access
- Der rechtliche Status als „Unionsbürger“ No access
- Ergebnis No access
- Legitimität und Identität No access
- Die multiplen Identitäten der Europäer No access
- Der empirische Befund No access
- Die Union und ihre Identitätspolitik No access
- „Mir wölle bleiwe wat mir sin!“: Schutz nationaler Identitäten im nationalen Verfassungsrecht, im Recht der Union und in der Rechtsprechung des EGMR No access
- Der Streitstand zur Frage nach einer doppelten Legitimität No access
- Richtigerweise: Die doppelte Verfasstheit der Europäer No access
- Konsequenzen für die europäische Verfassunggebung No access
- Parteien No access
- Verbände No access
- Medien No access
- Sprache No access
- Insbesondere: Mehrsprachigkeit als Hindernis für Debatten? Die Erfahrung des Europäischen Parlaments No access
- Die Ermöglichung von Öffentlichkeit durch Multiplikatoren No access
- Zusammenfassung: Faktoren für Verfahren der Legitimation der Hoheitsordnung der Union No access Pages 118 - 120
- Zur Unanwendbarkeit der traditionellen Verfahren der Verfassunggebung No access Pages 120 - 122
- Europäische Verfassunggebung als Auswechslung der Legitimationsgrundlage No access Pages 122 - 123
- Ein anspruchsvoller Verfassungsbegriff No access
- Die unzureichende demokratische Legitimation als Grund für die mangelhafte Verfassungsqualität der europäischen Verträge No access
- Anforderungen an ein Verfahren der Gemeinschaftsbildung No access
- Konsequenz: Verfassunggebung für die Union No access
- Normative und empirische Legitimitätsbegriffe No access
- Zu neueren Bestimmungen von Legitimität No access
- Zwischenergebnis No access
- Begriffliche Eingrenzungen: Prozedurale Theorien im Verhältnis zur sog. Input-Legitimation und den materialen Legitimitätstheorien No access
- Der falsche Gegensatz zwischen Legitimationsstrategien ex ante und ex post No access
- Legitimation durch Vertrag No access
- Grundlage: Kantische „Vertragslehren“: Universalität statt Voluntarismus No access
- Die Kritik an der Begründung der Gerechtigkeit bei J. Rawls No access
- Qualifikation der Diskurstheorien No access
- Begründungen der Diskurstheorien No access
- Die Unparteilichkeit des Diskurses: An der Stelle des Anderen denken No access
- Diskursive Legitimität No access
- Die Voraussetzungen des idealen Diskurses No access
- Das deliberative Verfahren No access
- Zusammenfassung: Legitimation durch Diskurs No access
- Zur Konstituierung der Union als Ergebnis von Referenden No access
- An den Diskurstheorien orientierte Vorschläge No access
- Kritik am Rationalitätskonzept Vertrag No access
- Die Vorzugswürdigkeit diskursiver Normbegründung No access
- Vorzugswürdigkeit insbesondere bei der Begründung neuer Gemeinwesen No access
- Verfassungsentwicklung und Konstitutionalisierung No access
- Zur Geschichte des Begriffs eines pouvoir constituant No access
- Funktion der Figur eines pouvoir constituant No access
- Die Bindungslosigkeit in der Tradition des Abbé Sieyès und Versuche ihrer Einschränkung No access
- Keine rechtlich unbeschränkte Äußerung der verfassunggebenden Gewalt No access
- Höherrangigkeit der Verfassung No access
- Legitimität und Legalität No access
- Die unterschiedlichen Stufen demokratischer Verfasstheit No access
- Die Erweiterung des deliberativen Zirkels um eine dritte Dimension: Verfassunggebung als spiralförmiger Prozess No access
- Folgen für das Verhältnis von Verfassunggebung und Verfassungsänderung No access
- Verfassunggebung: Ereignis oder Prozess? No access
- Repräsentative Deliberation? No access
- Verfahren diskursiver Verfassunggebung No access
- Die historische Entwicklung der Autonomie parlamentarischer Versammlungen No access
- Notwendigkeit der Autonomie deliberativer Versammlungen No access
- Präsenz aller relevanten Interessen No access
- Größe der Versammlung No access
- Öffentlichkeit der Debatten No access
- Imperatives Mandat No access
- Die Aufgaben eines Vorsitzenden No access
- Abwesenheit stabiler Koalitionen No access
- Abstimmungen und Vetorechte No access
- Exkurs: Umsetzungsbeispiele No access
- Die Bestimmung des Trägers in der Auseinandersetzung mit den Schriften des Abbé Sieyès No access
- Das plurale Volk und die Vertragssemantik No access
- Die prozeduralistische Interpretation der Volkssouveränität bei J. Habermas No access
- Zum Erfordernis einer vorgängigen spezifischen Identität der zu verfassenden Gemeinschaft No access
- Zur Anwendung der prozeduralistischen Volkssouveränität von J. Habermas No access
- Gemeinschafts- oder Betroffenendemokratie? No access
- Anforderung an ein Verfahren der Gemeinschaftsbildung No access
- Die Bildung des demos als Ergebnis von Referenden No access
- Unverfasstes Sich-Verfassen? Gemeinschaftsbildung als zirkulärer Prozess No access
- Die Ausbildung einer kollektiven Identität als reflexiver und kommunikativer Lernprozess No access
- Die Konstitution der Gemeinschaft als rechtliche Durchdringung politischer Interaktionsbeziehungen No access
- Das schrittweise Abrücken von den Voraussetzungen des idealen Diskurses No access
- Die Abhängigkeit der Erfüllung der Voraussetzungen der deliberativen Prozedur von der Dichte der menschlichen Interaktionen No access
- Entwicklung einer Lebenswelt No access
- Kritik des direktdemokratischen und Vorzugswürdigkeit eines deliberativen Vorgehens No access
- Ergebnis No access
- Die Kritik an einer diskurstheoretischen Legitimation der EU und die Legitimation durch Bewährung bei A. Peters No access
- Zur radikalen Input-Orientiertheit der Idee der verfassunggebenden Gewalt No access
- Das deliberative Verständnis der Ausschussverfahren und deliberative Polyarchien No access
- Der deliberative Supranationalismus der Osloer Schule – Legitimation durch Deliberation No access
- Zusammenfassung: Verfassunggebung als spiralförmiger deliberativer Prozess No access Pages 280 - 281
- Präzisierung der Anforderungen an Verfassunggebung für die Bedingungen der Supranationalität No access Pages 281 - 283
- Die Debatte um die Finalität der europäischen Integration No access Pages 284 - 285
- Keine neue Idee: Die Diskussion um eine parlamentarische Versammlung für den Verfassungsprozess der EU in Wissenschaft und Praxis No access
- Konkretisierung und Präzedenzfall: Auf dem Weg zu einem Konvent zur Ausarbeitung einer Charta der Grundrechte No access
- Ergebnis No access
- Strittige Punkte bei der Konzipierung des „Gremiums“ No access
- Die Bezeichnung als „Konvent“ No access
- Rolle der stellvertretenden Mitglieder No access
- Willensbildung und der Versuch von Abstimmungen No access
- Vorbild für eine europäische Verfassunggebung? No access
- Insbesondere: Die republikanisch-polemische Kritik bei K. A. Schachtschneider No access
- Deliberative Analysen No access
- Ergebnis No access
- Nizza – oder: Die Nacht der langen Messer No access
- Auf dem Weg nach Laeken No access
- Die Erklärung von Laeken No access
- Methodische Vorbemerkungen No access Pages 308 - 309
- Die ordentlichen Mitglieder: Zusammenkunft der an der europäischen Verfassungsentwicklung beteiligten Gremien No access
- Die Beobachter: Vertreter der institutionalisierten Zivilgesellschaft No access
- Geographische Zusammensetzung: Präsenz der beitrittswilligen Länder und der Türkei No access
- Personelle Zusammensetzung: Stellung der ausgewählten Mitglieder, politische Affinitäten und Gruppeninteressen No access
- Überlappung der unterschiedlichen Zusammensetzungen: Die multiplen Identitäten der Mitglieder No access
- Kontrolle der Mitglieder durch die entsendende Institution No access
- Bewertung No access
- Auswahl der Mitglieder: Unabhängigkeit vom Europäischen Rat No access
- Substanzielle Fragen No access
- Die Frage nach der Natur des Ergebnisses der Arbeiten No access
- Fragen des Kalenders No access
- Zuständigkeit für allgemein-politische Fragen? Die Debatte über die Militärintervention im Irak No access
- Die Eröffnung No access
- Berichtspflicht No access
- Berichte und Diskussionen in anderen Organen und Einrichtungen der Union No access
- Vorladung von Angehörigen der Gemeinschaftsinstitutionen No access
- Teilnahme an der Regierungskonferenz No access
- Finanzierung und Haushalt No access
- Räumlichkeiten und Personal No access
- Entstehung der „Arbeitsmethoden“ No access
- Qualität der Arbeitsmethoden No access
- Natur des Konvents aus der Sicht des Vorsitzenden als Auslegungshilfe No access
- Änderung der Arbeitsmethoden (Art. 16 AM) No access
- Autonomie bei der Wahl seiner Organe No access
- Autonomie bei der Festlegung des Sitzungsortes No access
- Natur und Stellung des Konvents im institutionellen System der Union No access
- Keine Emanzipation vom Europäischen Rat No access
- Ergebnis No access
- Grundlagen No access
- Der Vorsitzende No access
- Die stellvertretenden Vorsitzenden No access
- Der Vorsitz No access
- Präsidium No access
- Die Mitglieder – les „conventionnels constituants“ No access
- Beobachter No access
- Komponenten No access
- Plenum No access
- Arbeitsgruppen No access
- Arbeitskreise No access
- Sekretariat No access
- Politische Familien No access
- Nationale Gruppen No access
- Die Bewerberstaaten No access
- Der Tagungsrhythmus des Konvents No access
- Zur Frage von Abstimmungen im Konvent No access
- Der diskursive iterative Konsens als Leitbild No access
- Konsens No access
- Schaffung einer Lebenswelt und eines „esprit de corps“: La phase d’écoute No access
- Phase de réflexion: Arbeit in den Arbeitsgruppen No access
- Phase de proposition: Erarbeitung der Artikel des neuen Vertrages No access
- Insbesondere: Die Erarbeitung der institutionellen Vorschriften als Testfall für den Erfolg der Konventsmethode No access
- Das Sprachenregime in der Plenarversammlung No access
- Das Sprachenregime in den Arbeitsgruppen No access
- Schriftliche Kommunikation im Konvent No access
- Allgemeines No access
- Angemeldete Redebeiträge No access
- Spontane Redebeiträge No access
- Zusammenfassung No access
- Der Konvent als öffentlicher Prozess No access
- Die eingeladenen Beobachter No access
- Vorbemerkung: Der Begriff der Zivilgesellschaft im Kontext der Union No access
- Die vier Aspekte des Forums No access
- „Brüssel“ im Gespräch mit sich selbst? No access
- Andere Elemente der Beteiligung der Zivilgesellschaft No access
- Der Jugendkonvent No access
- Zwischenergebnis No access
- Ergebnis No access
- Die Regelung des Artikel 48 EUV No access Pages 413 - 414
- Deliberation und Verhandeln im Schatten einer Regierungskonferenz No access
- Der Konvent als ausschließliches Forum No access
- Besonderer Ratsgipfel? No access Pages 415 - 415
- Von „Ausgangspunkten“, „guten Grundlagen“ und „guten Ausgangsgrundlagen“: Die Natur des Konventsergebnisses in der Debatte im Rat No access
- Rechte des Konvents nach Ende seiner Arbeiten? No access
- Verlauf der Regierungskonferenz No access
- Keine Verpflichtung der Mitgliedstaaten in der Regierungskonferenz durch das Konventsergebnis No access
- Skeptische Bewertungen der verfassunggebenden Qualität des Konvents No access Pages 418 - 420
- Hoffnungsvolle Bewertungen No access Pages 420 - 422
- Der deliberative Supranationalismus der Osloer Schule und die Beurteilung des Konventsverfahrens No access
- Zum Modell deliberativer Verfassunggebung von J. E. Fossum und A. J. Menéndez No access
- Vorschlag eines Verständnisses des Konventsverfahrens als verfassunggebender Versammlung für die Europäische Union – Zugleich ein Plädoyer für die Wiederholung dieser Methode No access
- Zusammenfassende Thesen No access Pages 431 - 432
- Literaturverzeichnis No access Pages 433 - 478





