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Monographie Kein Zugriff

Schiffssicherheit und Meeresumweltschutz in der EU nach Erika und Prestige

Die Vereinbarkeit der legislativen Maßnahmen der EU mit dem internationalen Seerecht
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Als Reaktion auf die Havarien der Öltanker Erika 1999 und der Prestige 2002 hat die EU insbesondere im Rahmen der sogenannten Erika-Pakete zahlreiche legislative Maßnahmen zur Verbesserung der Schiffssicherheit und des Meeresumweltschutzes erlassen. Das hierdurch geschaffene europäische Schiffssicherheits- und Meeresumweltschutzregime wirft eine Reihe von Fragen zum Verhältnis der einzelnen legislativen Maßnahmen zum weltweit einheitlich geltenden Rahmen des internationalen Seerechts auf.

Der Verfasser untersucht die europäischen Maßnahmen zur Schiffssicherheit und zum Meeresumweltschutz im Hinblick auf ihre Vereinbarkeit mit dem internationalen Seerecht einschließlich der im Rahmen der International Maritime Organisation (IMO) entwickelten technischen Standards. Die vorliegende Arbeit bietet eine umfassende Auswertung der einschlägigen Dokumente der EU und der IMO und setzt sich mit den rechtspolitischen Auswirkungen regionaler Alleingänge der EU im Seerecht auseinander.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2012
Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-6944-8
ISBN-Online
978-3-8452-3636-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studies in International Law of the Sea and Maritime Law - Internationales Seerecht und Seehandelsrecht
Band
4
Sprache
Deutsch
Seiten
266
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4 Michael Höltmann
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 12 Michael Höltmann
  3. Einführung Kein Zugriff 13 - 24 Michael Höltmann
      1. Bindung an das SRÜ Kein Zugriff 25 - 26 Michael Höltmann
      2. Michael Höltmann
        1. Vertragliche und gewohnheitsrechtliche Bindung Kein Zugriff Michael Höltmann
        2. Michael Höltmann
          1. International Rules and Standards Kein Zugriff Michael Höltmann
          2. Generally Accepted Kein Zugriff Michael Höltmann
          3. Allgemeine Anerkennung des IMO-Rechts Kein Zugriff Michael Höltmann
          4. Applicable Kein Zugriff Michael Höltmann
          5. Ergebnis Kein Zugriff Michael Höltmann
      1. Der räumliche Geltungsbereich der Verträge Kein Zugriff 41 - 44 Michael Höltmann
      2. Michael Höltmann
        1. Michael Höltmann
          1. Art. 100 (2) AEUV Kein Zugriff Michael Höltmann
          2. Art. 192 (1) AEUV Kein Zugriff Michael Höltmann
          3. Doppelabstützung Kein Zugriff Michael Höltmann
        2. Rechtsnatur der EU-Kompetenz Kein Zugriff Michael Höltmann
        3. Michael Höltmann
          1. Beschränkung durch das SRÜ Kein Zugriff Michael Höltmann
          2. Michael Höltmann
            1. Funktionsnachfolge der EU in die Vertragsstellung der Mitgliedstaaten Kein Zugriff Michael Höltmann
            2. Art. 351 AEUV Kein Zugriff Michael Höltmann
            3. Anwendbarkeit von Art. 351 AEUV auf die IMO-Konventionen Kein Zugriff Michael Höltmann
            4. Michael Höltmann
              1. EU-Maßnahme richtet sich an die Mitgliedstaaten in ihrer Funktion als Küstenstaaten Kein Zugriff Michael Höltmann
              2. EU-Maßnahme richtet sich an die Mitgliedstaaten in ihrer Funktion als Hafenstaaten Kein Zugriff Michael Höltmann
      3. Ergebnis Kein Zugriff 72 - 72 Michael Höltmann
      1. Einführung zur Hafenstaatkontrolle Kein Zugriff 73 - 76 Michael Höltmann
      2. Regelungen zur Hafenstaatkontrolle im SRÜ Kein Zugriff 76 - 79 Michael Höltmann
      3. Regelungen zur Hafenstaatkontrolle in den IMO/ILO-Konventionen Kein Zugriff 79 - 84 Michael Höltmann
      4. Richtlinie 2009/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 über die Hafenstaatkontrolle Kein Zugriff 84 - 87 Michael Höltmann
      5. Michael Höltmann
        1. Michael Höltmann
          1. Überblick Kein Zugriff Michael Höltmann
          2. CDEM-Standards Kein Zugriff Michael Höltmann
          3. Einleit- und Navigationsvorschriften Kein Zugriff Michael Höltmann
          4. Betriebliche Anforderungen Kein Zugriff Michael Höltmann
        2. Mängelbeseitigung und Festhalten Kein Zugriff Michael Höltmann
        3. Zugangsverweigerung Kein Zugriff Michael Höltmann
        4. Michael Höltmann
          1. Michael Höltmann
            1. Friedlichkeit der Durchfahrt Kein Zugriff Michael Höltmann
            2. Regelungs- und Durchsetzungsbefugnisse des Küstenstaates im Küstenmeer Kein Zugriff Michael Höltmann
          2. Vereinbarkeit mit den IMO-/ILO-Konventionen Kein Zugriff Michael Höltmann
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff Michael Höltmann
      6. Ergebnis Kein Zugriff 110 - 111 Michael Höltmann
      1. Tätigkeiten und Aufgaben von Klassifikationsgesellschaften Kein Zugriff 111 - 114 Michael Höltmann
      2. Klassifikationsgesellschaften im internationalen Seerecht Kein Zugriff 114 - 115 Michael Höltmann
      3. Michael Höltmann
        1. Richtlinie 94/57/EG des Rates vom 22. November 1994 über gemeinsame Vorschriften und Normen für Schiffsüberprüfungs- und -besichtigungsorganisationen und die einschlägigen Maßnahmen der Seebehörden Kein Zugriff Michael Höltmann
        2. Michael Höltmann
          1. Michael Höltmann
            1. Personalitätsprinzip Kein Zugriff Michael Höltmann
            2. Schutzprinzip Kein Zugriff Michael Höltmann
            3. Universalitätsprinzip Kein Zugriff Michael Höltmann
            4. Wirkungsprinzip Kein Zugriff Michael Höltmann
            5. Die EU-Regelungsgewalt hinsichtlich der Gewährung rechtlicher Vorteile Kein Zugriff Michael Höltmann
          2. Michael Höltmann
            1. Ausübung der Aufsichtsrechte gegenüber in Drittstaaten inkorporierten Klassifikationsgesellschaften Kein Zugriff Michael Höltmann
            2. Überprüfung von Schiffen in Drittstaaten Kein Zugriff Michael Höltmann
      4. Ergebnis Kein Zugriff 135 - 136 Michael Höltmann
      1. Die Richtlinie 2005/35/EG Kein Zugriff 136 - 143 Michael Höltmann
      2. Michael Höltmann
        1. Berechtigung der EU für die Küstenmeere ihrer Mitgliedstaaten strengere Regelungen als in MARPOL vorgesehen zu erlassen Kein Zugriff Michael Höltmann
        2. Michael Höltmann
          1. Erweiterung des relevanten Personenkreises Kein Zugriff Michael Höltmann
          2. Nichtanwendung der Ausnahmeregelungen Kein Zugriff Michael Höltmann
        3. Vereinbarkeit des in der Richtlinie neu eingeführten Haftungsmaßstabs der groben Fahrlässigkeit mit dem Recht auf friedliche Durchfahrt gemäß Art. 17 ff. SRÜ Kein Zugriff Michael Höltmann
      3. Ergebnis Kein Zugriff 155 - 157 Michael Höltmann
      1. Michael Höltmann
        1. Anlaufmeldungen Kein Zugriff Michael Höltmann
        2. Schiffsmeldesysteme, Schiffswegeführungen und Schiffsverkehrsdienste Kein Zugriff Michael Höltmann
        3. Verwendung automatischer Identifizierungssysteme und Schiffsdatenschreiber Kein Zugriff Michael Höltmann
      2. Meldungen von gefährlichen oder umweltschädlichen Gütern Kein Zugriff 165 - 166 Michael Höltmann
      3. Michael Höltmann
        1. Meldepflichten bei Vorkommnissen auf See und Seeunfällen Kein Zugriff Michael Höltmann
        2. Meldung von auf See treibenden umweltschädlichen Stoffen Kein Zugriff Michael Höltmann
        3. Pflicht zur Zusammenarbeit bei Vorkommnissen oder Unfällen auf See Kein Zugriff Michael Höltmann
      4. Durchsetzungsmaßnahmen und Sanktionen Kein Zugriff 171 - 171 Michael Höltmann
      5. Weitere Änderungen durch das Erika III-Paket Kein Zugriff 171 - 172 Michael Höltmann
      6. Ergebnis Kein Zugriff 172 - 173 Michael Höltmann
      1. Das internationale Regelungsregime zur Verringerung von schiffsbedingten Emissionen in MARPOL Annex VI Kein Zugriff 173 - 175 Michael Höltmann
      2. Die SchiffsdieselRL Kein Zugriff 175 - 177 Michael Höltmann
      3. Michael Höltmann
        1. Vereinbarkeit mit dem SRÜ Kein Zugriff Michael Höltmann
        2. Michael Höltmann
          1. MARPOL Annex VI Kein Zugriff Michael Höltmann
          2. Regulation 11(6) MARPOL Annex VI Kein Zugriff Michael Höltmann
      4. Ergebnis Kein Zugriff 184 - 185 Michael Höltmann
      1. Vor- und Nachteile der „Doppelhülle“ Kein Zugriff 185 - 188 Michael Höltmann
      2. Regelungen im IMO-Recht Kein Zugriff 188 - 190 Michael Höltmann
      3. Verordnung (EG) Nr. 417/2002 Kein Zugriff 190 - 192 Michael Höltmann
      4. Michael Höltmann
        1. Verschärfung des in Verordnung (EG) Nr. 417/2002 vorgesehenen Zeitplans Kein Zugriff Michael Höltmann
        2. Michael Höltmann
          1. Rechtslage vor dem 5. April 2005 Kein Zugriff Michael Höltmann
          2. Rechtslage nach dem 5. April 2005 Kein Zugriff Michael Höltmann
      5. Ergebnis Kein Zugriff 196 - 197 Michael Höltmann
      1. Richtlinie über die Erfüllung der Flaggenstaatpflichten Kein Zugriff 197 - 201 Michael Höltmann
      2. Seeunfall-Untersuchungsrichtlinie Kein Zugriff 201 - 204 Michael Höltmann
      1. Michael Höltmann
        1. Michael Höltmann
          1. Das Ölhaftungsübereinkommen von 1992 Kein Zugriff Michael Höltmann
          2. Das Fondübereinkommen von 1992 Kein Zugriff Michael Höltmann
          3. Internationaler Zusatzentschädigungsfonds von 2003 für Ölverschmutzungsschäden Kein Zugriff Michael Höltmann
          4. Das Bunkerölübereinkommen 2001 Kein Zugriff Michael Höltmann
        2. Internationales Übereinkommen über die Haftung und Entschädigung für Schäden bei der Beförderung gefährlicher und schädlicher Stoffe auf See (HNS-Übereinkommen) Kein Zugriff Michael Höltmann
        3. Übereinkommen von 1976 über die Beschränkung der Haftung für Seeforderungen Kein Zugriff Michael Höltmann
      2. Michael Höltmann
        1. COPE Fund Kein Zugriff Michael Höltmann
        2. Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die zivilrechtliche Haftung und die Sicherheitsleistungen von Schiffseignern Kein Zugriff Michael Höltmann
        3. Richtlinie 2009/20/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 über die Versicherung von Schiffseigentümern für Seeforderungen Kein Zugriff Michael Höltmann
      3. Michael Höltmann
        1. Vereinbarkeit des COPE Funds mit dem internationalen Haftungs- und Entschädigungssystem Kein Zugriff Michael Höltmann
        2. Vereinbarkeit des Richtlinienvorschlags der Kommission und der RL 2009/20/EG mit dem internationalen Recht und dem Europarecht Kein Zugriff Michael Höltmann
      4. Ergebnis Kein Zugriff 229 - 230 Michael Höltmann
    1. Einfluss unilateraler Maßnahmen auf die Entwicklung des Seerechts Kein Zugriff 231 - 243 Michael Höltmann
      1. Inhalt sowie Sinn und Zweck unilateralen Vorgehens Kein Zugriff 243 - 245 Michael Höltmann
      2. Verhalten anderer Staaten Kein Zugriff 245 - 246 Michael Höltmann
      3. Existenz verpflichtender Streitbeilegungsmechanismen Kein Zugriff 246 - 247 Michael Höltmann
    3. Resümee Kein Zugriff 247 - 250 Michael Höltmann
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 251 - 266 Michael Höltmann

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