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Monographie Kein Zugriff

Schiffssicherheit und Meeresumweltschutz in der EU nach Erika und Prestige

Die Vereinbarkeit der legislativen Maßnahmen der EU mit dem internationalen Seerecht
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

Als Reaktion auf die Havarien der Öltanker Erika 1999 und der Prestige 2002 hat die EU insbesondere im Rahmen der sogenannten Erika-Pakete zahlreiche legislative Maßnahmen zur Verbesserung der Schiffssicherheit und des Meeresumweltschutzes erlassen. Das hierdurch geschaffene europäische Schiffssicherheits- und Meeresumweltschutzregime wirft eine Reihe von Fragen zum Verhältnis der einzelnen legislativen Maßnahmen zum weltweit einheitlich geltenden Rahmen des internationalen Seerechts auf.

Der Verfasser untersucht die europäischen Maßnahmen zur Schiffssicherheit und zum Meeresumweltschutz im Hinblick auf ihre Vereinbarkeit mit dem internationalen Seerecht einschließlich der im Rahmen der International Maritime Organisation (IMO) entwickelten technischen Standards. Die vorliegende Arbeit bietet eine umfassende Auswertung der einschlägigen Dokumente der EU und der IMO und setzt sich mit den rechtspolitischen Auswirkungen regionaler Alleingänge der EU im Seerecht auseinander.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-6944-8
ISBN-Online
978-3-8452-3636-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studies in International Law of the Sea and Maritime Law - Internationales Seerecht und Seehandelsrecht
Band
4
Sprache
Deutsch
Seiten
266
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 12
  3. Einführung Kein Zugriff 13 - 24
      1. Bindung an das SRÜ Kein Zugriff 25 - 26
        1. Vertragliche und gewohnheitsrechtliche Bindung Kein Zugriff
          1. International Rules and Standards Kein Zugriff
          2. Generally Accepted Kein Zugriff
          3. Allgemeine Anerkennung des IMO-Rechts Kein Zugriff
          4. Applicable Kein Zugriff
          5. Ergebnis Kein Zugriff
      1. Der räumliche Geltungsbereich der Verträge Kein Zugriff 41 - 44
          1. Art. 100 (2) AEUV Kein Zugriff
          2. Art. 192 (1) AEUV Kein Zugriff
          3. Doppelabstützung Kein Zugriff
        2. Rechtsnatur der EU-Kompetenz Kein Zugriff
          1. Beschränkung durch das SRÜ Kein Zugriff
            1. Funktionsnachfolge der EU in die Vertragsstellung der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
            2. Art. 351 AEUV Kein Zugriff
            3. Anwendbarkeit von Art. 351 AEUV auf die IMO-Konventionen Kein Zugriff
              1. EU-Maßnahme richtet sich an die Mitgliedstaaten in ihrer Funktion als Küstenstaaten Kein Zugriff
              2. EU-Maßnahme richtet sich an die Mitgliedstaaten in ihrer Funktion als Hafenstaaten Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff 72 - 72
      1. Einführung zur Hafenstaatkontrolle Kein Zugriff 73 - 76
      2. Regelungen zur Hafenstaatkontrolle im SRÜ Kein Zugriff 76 - 79
      3. Regelungen zur Hafenstaatkontrolle in den IMO/ILO-Konventionen Kein Zugriff 79 - 84
      4. Richtlinie 2009/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 über die Hafenstaatkontrolle Kein Zugriff 84 - 87
          1. Überblick Kein Zugriff
          2. CDEM-Standards Kein Zugriff
          3. Einleit- und Navigationsvorschriften Kein Zugriff
          4. Betriebliche Anforderungen Kein Zugriff
        2. Mängelbeseitigung und Festhalten Kein Zugriff
        3. Zugangsverweigerung Kein Zugriff
            1. Friedlichkeit der Durchfahrt Kein Zugriff
            2. Regelungs- und Durchsetzungsbefugnisse des Küstenstaates im Küstenmeer Kein Zugriff
          2. Vereinbarkeit mit den IMO-/ILO-Konventionen Kein Zugriff
          3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      6. Ergebnis Kein Zugriff 110 - 111
      1. Tätigkeiten und Aufgaben von Klassifikationsgesellschaften Kein Zugriff 111 - 114
      2. Klassifikationsgesellschaften im internationalen Seerecht Kein Zugriff 114 - 115
        1. Richtlinie 94/57/EG des Rates vom 22. November 1994 über gemeinsame Vorschriften und Normen für Schiffsüberprüfungs- und -besichtigungsorganisationen und die einschlägigen Maßnahmen der Seebehörden Kein Zugriff
            1. Personalitätsprinzip Kein Zugriff
            2. Schutzprinzip Kein Zugriff
            3. Universalitätsprinzip Kein Zugriff
            4. Wirkungsprinzip Kein Zugriff
            5. Die EU-Regelungsgewalt hinsichtlich der Gewährung rechtlicher Vorteile Kein Zugriff
            1. Ausübung der Aufsichtsrechte gegenüber in Drittstaaten inkorporierten Klassifikationsgesellschaften Kein Zugriff
            2. Überprüfung von Schiffen in Drittstaaten Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 135 - 136
      1. Die Richtlinie 2005/35/EG Kein Zugriff 136 - 143
        1. Berechtigung der EU für die Küstenmeere ihrer Mitgliedstaaten strengere Regelungen als in MARPOL vorgesehen zu erlassen Kein Zugriff
          1. Erweiterung des relevanten Personenkreises Kein Zugriff
          2. Nichtanwendung der Ausnahmeregelungen Kein Zugriff
        3. Vereinbarkeit des in der Richtlinie neu eingeführten Haftungsmaßstabs der groben Fahrlässigkeit mit dem Recht auf friedliche Durchfahrt gemäß Art. 17 ff. SRÜ Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff 155 - 157
        1. Anlaufmeldungen Kein Zugriff
        2. Schiffsmeldesysteme, Schiffswegeführungen und Schiffsverkehrsdienste Kein Zugriff
        3. Verwendung automatischer Identifizierungssysteme und Schiffsdatenschreiber Kein Zugriff
      2. Meldungen von gefährlichen oder umweltschädlichen Gütern Kein Zugriff 165 - 166
        1. Meldepflichten bei Vorkommnissen auf See und Seeunfällen Kein Zugriff
        2. Meldung von auf See treibenden umweltschädlichen Stoffen Kein Zugriff
        3. Pflicht zur Zusammenarbeit bei Vorkommnissen oder Unfällen auf See Kein Zugriff
      4. Durchsetzungsmaßnahmen und Sanktionen Kein Zugriff 171 - 171
      5. Weitere Änderungen durch das Erika III-Paket Kein Zugriff 171 - 172
      6. Ergebnis Kein Zugriff 172 - 173
      1. Das internationale Regelungsregime zur Verringerung von schiffsbedingten Emissionen in MARPOL Annex VI Kein Zugriff 173 - 175
      2. Die SchiffsdieselRL Kein Zugriff 175 - 177
        1. Vereinbarkeit mit dem SRÜ Kein Zugriff
          1. MARPOL Annex VI Kein Zugriff
          2. Regulation 11(6) MARPOL Annex VI Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 184 - 185
      1. Vor- und Nachteile der „Doppelhülle“ Kein Zugriff 185 - 188
      2. Regelungen im IMO-Recht Kein Zugriff 188 - 190
      3. Verordnung (EG) Nr. 417/2002 Kein Zugriff 190 - 192
        1. Verschärfung des in Verordnung (EG) Nr. 417/2002 vorgesehenen Zeitplans Kein Zugriff
          1. Rechtslage vor dem 5. April 2005 Kein Zugriff
          2. Rechtslage nach dem 5. April 2005 Kein Zugriff
      5. Ergebnis Kein Zugriff 196 - 197
      1. Richtlinie über die Erfüllung der Flaggenstaatpflichten Kein Zugriff 197 - 201
      2. Seeunfall-Untersuchungsrichtlinie Kein Zugriff 201 - 204
          1. Das Ölhaftungsübereinkommen von 1992 Kein Zugriff
          2. Das Fondübereinkommen von 1992 Kein Zugriff
          3. Internationaler Zusatzentschädigungsfonds von 2003 für Ölverschmutzungsschäden Kein Zugriff
          4. Das Bunkerölübereinkommen 2001 Kein Zugriff
        2. Internationales Übereinkommen über die Haftung und Entschädigung für Schäden bei der Beförderung gefährlicher und schädlicher Stoffe auf See (HNS-Übereinkommen) Kein Zugriff
        3. Übereinkommen von 1976 über die Beschränkung der Haftung für Seeforderungen Kein Zugriff
        1. COPE Fund Kein Zugriff
        2. Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die zivilrechtliche Haftung und die Sicherheitsleistungen von Schiffseignern Kein Zugriff
        3. Richtlinie 2009/20/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2009 über die Versicherung von Schiffseigentümern für Seeforderungen Kein Zugriff
        1. Vereinbarkeit des COPE Funds mit dem internationalen Haftungs- und Entschädigungssystem Kein Zugriff
        2. Vereinbarkeit des Richtlinienvorschlags der Kommission und der RL 2009/20/EG mit dem internationalen Recht und dem Europarecht Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff 229 - 230
    1. Einfluss unilateraler Maßnahmen auf die Entwicklung des Seerechts Kein Zugriff 231 - 243
      1. Inhalt sowie Sinn und Zweck unilateralen Vorgehens Kein Zugriff 243 - 245
      2. Verhalten anderer Staaten Kein Zugriff 245 - 246
      3. Existenz verpflichtender Streitbeilegungsmechanismen Kein Zugriff 246 - 247
    3. Resümee Kein Zugriff 247 - 250
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 251 - 266

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