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Monographie Kein Zugriff
Rechtsverletzende Benutzung
Die dynamische Auslegung des markenrechtlichen Benutzungsbegriffs durch den Gerichtshof der Europäischen Union- Autor:innen:
- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
In diesem Werk wird das aktuelle Verständnis des Begriffs der rechtsverletzenden Benutzung im europäischen Markenrecht erörtert. Hiervon hängt ab, welche Nutzung einer fremden Marke frei ist und welche eine Verletzung der Rechte des Markeninhabers zur Folge haben kann. In der Praxis wird dies unter anderem für die Verwendung von Marken im Sportmerchandising, Keyword-Advertising und der vergleichenden Werbung lebhaft diskutiert.
Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass der Gerichtshof der Europäischen Union ein „individuelles, tatbestandsbezogenes Benutzungsbegriffsverständnis“ etabliert hat, und erläutert dessen Auswirkungen auf den Schutzumfang der Marke, auf die Harmonisierung des Markenrechts in EU und EWR sowie auf dessen Rolle im Gesamtsystem des Binnenmarkts. Anhand des Mitgliedstaats Deutschland werden auch die Folgen für die nationalen Markenrechtsordnungen der Mitgliedstaaten dargelegt. Dabei wird auch das Verhältnis zwischen dem Gerichtshof der Europäischen Union und dem deutschen Bundesgerichtshof für diesen Rechtsbereich untersucht.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7303-2
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3561-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 182
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei Kein Zugriff Seiten 2 - 6Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 8Autor:innen:
- Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 14Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 16Autor:innen:
- Einführung in die Problemstellung Kein Zugriff Seiten 17 - 21Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 22Autor:innen:
- Der Benutzungsbegriff Kein Zugriff Seiten 22 - 24Autor:innen:
- Die Rechtsnatur der Marke Kein Zugriff Seiten 25 - 28Autor:innen:
- Das europäische Markenrechtssystem als elementarer Bestandteil der Binnenmarktordnung Kein Zugriff Seiten 28 - 30Autor:innen:
- Der Begriff der Funktion im Markenrecht Kein Zugriff Seiten 30 - 30Autor:innen:
- Überblick über die traditionelle Funktionenlehre Kein Zugriff Seiten 30 - 33Autor:innen:
- Kritik und Weiterentwicklung der markenrechtlichen Funktionenlehre Kein Zugriff Seiten 33 - 38Autor:innen:
- Einführung und Überblick über die Entwicklung und Auslegung des Markenrechts in der Europäischen Union und dem Europäischen Wirtschaftsraum Kein Zugriff Seiten 39 - 43Autor:innen:
- Die Verletzungstatbestände der GMV, MRL und des MarkenG Kein Zugriff Seiten 43 - 45Autor:innen:
- Der 10. Erwägungsgrund der MRL und der 8. Erwägungsgrund der GMV Kein Zugriff Seiten 45 - 46Autor:innen:
- Art. 5 Abs. 5 MRL Kein Zugriff Seiten 46 - 48Autor:innen:
- Aussagegehalt der Schrankenregelungen Kein Zugriff Seiten 48 - 49Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 49 - 49Autor:innen:
- Sachverhalt und Verfahren Kein Zugriff Seiten 50 - 51Autor:innen:
- Urteil und Schlussanträge Kein Zugriff Seiten 51 - 51Autor:innen:
- Kommentar Kein Zugriff Seiten 51 - 52Autor:innen:
- Sachverhalt und Verfahren Kein Zugriff Seiten 52 - 53Autor:innen:
- Urteil und Schlussanträge Kein Zugriff Seiten 53 - 54Autor:innen:
- Kommentar Kein Zugriff Seiten 54 - 55Autor:innen:
- Sachverhalt und Verfahren Kein Zugriff Seiten 55 - 57Autor:innen:
- Urteil Kein Zugriff Seiten 57 - 59Autor:innen:
- Schlussanträge Kein Zugriff Seiten 59 - 62Autor:innen:
- Kommentar Kein Zugriff Seiten 62 - 63Autor:innen:
- Sachverhalt und Verfahren Kein Zugriff Seiten 63 - 63Autor:innen:
- Urteil und Schlussanträge Kein Zugriff Seiten 63 - 64Autor:innen:
- Kommentar Kein Zugriff Seiten 64 - 65Autor:innen:
- Sachverhalt und Verfahren Kein Zugriff Seiten 65 - 65Autor:innen:
- Urteil und Schlussanträge Kein Zugriff Seiten 65 - 67Autor:innen:
- Kommentar Kein Zugriff Seiten 67 - 68Autor:innen:
- Sachverhalt und Verfahren Kein Zugriff Seiten 68 - 69Autor:innen:
- Urteil und Schlussanträge Kein Zugriff Seiten 69 - 71Autor:innen:
- Kommentar Kein Zugriff Seiten 71 - 72Autor:innen:
- Sachverhalt und Verfahren Kein Zugriff Seiten 72 - 73Autor:innen:
- Urteil und Schlussanträge Kein Zugriff Seiten 73 - 74Autor:innen:
- Kommentar Kein Zugriff Seiten 74 - 75Autor:innen:
- Sachverhalt und Verfahren Kein Zugriff Seiten 75 - 76Autor:innen:
- Urteil Kein Zugriff Seiten 76 - 78Autor:innen:
- Schlussanträge Kein Zugriff Seiten 78 - 80Autor:innen:
- Kommentar Kein Zugriff Seiten 80 - 83Autor:innen:
- Sachverhalt und Verfahren Kein Zugriff Seiten 83 - 84Autor:innen:
- Urteil und Schlussanträge Kein Zugriff Seiten 84 - 88Autor:innen:
- Kommentar Kein Zugriff Seiten 88 - 90Autor:innen:
- Ausgangsverfahren Kein Zugriff Seiten 90 - 91Autor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 5 Abs. 2 MRL Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 5 Abs. 1 lit. a MRL Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussanträge Kein Zugriff Seiten 96 - 99Autor:innen:
- Kommentar Kein Zugriff Seiten 99 - 102Autor:innen:
- Autor:innen:
- Überblick über Googles Referenzierungsdienst »AdWords« Kein ZugriffAutor:innen:
- Google France SARL, Google Inc. (Google) ./. Louis Vuitton Malletier SA (Vuitton), C-236/08 Kein ZugriffAutor:innen:
- Google France SARL (Google) ./. Viaticum SA (Viaticum), Luteciel SARL, C-237/08 Kein ZugriffAutor:innen:
- Google France SARL (Google) ./. Centre national de recherche en relations humaines (CNRRH) SARL, Pierre-Alexis Thonet, Bruno Raboin, Tiger SARL, C-238/08 Kein ZugriffAutor:innen:
- Urteil Kein Zugriff Seiten 105 - 108Autor:innen:
- Schlussanträge Kein Zugriff Seiten 108 - 112Autor:innen:
- Autor:innen:
- Multifunktionaler Markenschutz im Rahmen des Identitätsschutzes und individueller, tatbestandsbezogener Benutzungsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Keyword-Advertising Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgangsverfahren Kein Zugriff Seiten 118 - 119Autor:innen:
- Urteil Kein Zugriff Seiten 119 - 120Autor:innen:
- Kommentar Kein Zugriff Seiten 120 - 120Autor:innen:
- Ausgangsverfahren Kein Zugriff Seiten 120 - 121Autor:innen:
- Beschluss und Kommentar Kein Zugriff Seiten 121 - 122Autor:innen:
- Ausgangsverfahren Kein Zugriff Seiten 122 - 123Autor:innen:
- Urteil Kein Zugriff Seiten 123 - 125Autor:innen:
- Kommentar Kein Zugriff Seiten 125 - 127Autor:innen:
- Funktionales Markenverständnis Kein Zugriff Seiten 127 - 129Autor:innen:
- Investitionsschutz als weiterer Schutzzweck des Markenrechts Kein Zugriff Seiten 129 - 130Autor:innen:
- Individueller, tatbestandsbezogener Benutzungsbegriff Kein Zugriff Seiten 130 - 130Autor:innen:
- Die Anwendung der verbindlichen Rechtsprechung des EuGH durch den deutschen Bundesgerichtshof Kein Zugriff Seiten 131 - 136Autor:innen:
- Autor:innen:
- Einheitlich enger Benutzungsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Von der Nomenklatur einheitlicher, in der Sache aber aufgespaltener Benutzungsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Multifunktionaler Benutzungsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Unbeschränkter Benutzungsbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Reaktionen auf die Urteile Opel ./. Autec und L’Oréal ./. Bellure in der Literatur Kein Zugriff Seiten 139 - 145Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 145 - 147Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 147 - 148Autor:innen:
- Unterschiedlicher Schutzumfang Kein Zugriff Seiten 149 - 151Autor:innen:
- Reichweite des Schutzumfangs Kein Zugriff Seiten 151 - 152Autor:innen:
- Allgemeines Kein Zugriff Seiten 152 - 152Autor:innen:
- Autor:innen:
- Die Benutzung von Handelsnamen Kein ZugriffAutor:innen:
- Die dekorative Benutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die referierende Benutzung Kein ZugriffAutor:innen:
- Keyword-Advertising Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 165 - 167Autor:innen:
- Harmonisierung und Rechtssicherheit Kein Zugriff Seiten 167 - 170Autor:innen:
- Gestaltung des Schutzumfangs entsprechend den Zielen des europäischen Markenrechts im wirtschaftsrechtlichen Gesamtsystem Kein Zugriff Seiten 170 - 171Autor:innen:
- Berücksichtigung ökonomischer Realitäten Kein Zugriff Seiten 171 - 172Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 173 - 182Autor:innen:
