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Monographie Kein Zugriff

Rechtsverletzende Benutzung

Die dynamische Auslegung des markenrechtlichen Benutzungsbegriffs durch den Gerichtshof der Europäischen Union
Autor:innen:
Verlag:
 2012

Zusammenfassung

In diesem Werk wird das aktuelle Verständnis des Begriffs der rechtsverletzenden Benutzung im europäischen Markenrecht erörtert. Hiervon hängt ab, welche Nutzung einer fremden Marke frei ist und welche eine Verletzung der Rechte des Markeninhabers zur Folge haben kann. In der Praxis wird dies unter anderem für die Verwendung von Marken im Sportmerchandising, Keyword-Advertising und der vergleichenden Werbung lebhaft diskutiert.

Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass der Gerichtshof der Europäischen Union ein „individuelles, tatbestandsbezogenes Benutzungsbegriffsverständnis“ etabliert hat, und erläutert dessen Auswirkungen auf den Schutzumfang der Marke, auf die Harmonisierung des Markenrechts in EU und EWR sowie auf dessen Rolle im Gesamtsystem des Binnenmarkts. Anhand des Mitgliedstaats Deutschland werden auch die Folgen für die nationalen Markenrechtsordnungen der Mitgliedstaaten dargelegt. Dabei wird auch das Verhältnis zwischen dem Gerichtshof der Europäischen Union und dem deutschen Bundesgerichtshof für diesen Rechtsbereich untersucht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2012
ISBN-Print
978-3-8329-7303-2
ISBN-Online
978-3-8452-3561-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
182
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei Kein Zugriff 2 - 6 Philipp Speitler
  2. Vorwort Kein Zugriff 7 - 8 Philipp Speitler
  3. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 9 - 14 Philipp Speitler
  4. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 16 Philipp Speitler
    1. Einführung in die Problemstellung Kein Zugriff 17 - 21 Philipp Speitler
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 21 - 22 Philipp Speitler
    3. Der Benutzungsbegriff Kein Zugriff 22 - 24 Philipp Speitler
    1. Die Rechtsnatur der Marke Kein Zugriff 25 - 28 Philipp Speitler
    2. Das europäische Markenrechtssystem als elementarer Bestandteil der Binnenmarktordnung Kein Zugriff 28 - 30 Philipp Speitler
      1. Der Begriff der Funktion im Markenrecht Kein Zugriff 30 - 30 Philipp Speitler
      2. Überblick über die traditionelle Funktionenlehre Kein Zugriff 30 - 33 Philipp Speitler
      3. Kritik und Weiterentwicklung der markenrechtlichen Funktionenlehre Kein Zugriff 33 - 38 Philipp Speitler
    1. Einführung und Überblick über die Entwicklung und Auslegung des Markenrechts in der Europäischen Union und dem Europäischen Wirtschaftsraum Kein Zugriff 39 - 43 Philipp Speitler
      1. Die Verletzungstatbestände der GMV, MRL und des MarkenG Kein Zugriff 43 - 45 Philipp Speitler
      2. Der 10. Erwägungsgrund der MRL und der 8. Erwägungsgrund der GMV Kein Zugriff 45 - 46 Philipp Speitler
      3. Art. 5 Abs. 5 MRL Kein Zugriff 46 - 48 Philipp Speitler
      4. Aussagegehalt der Schrankenregelungen Kein Zugriff 48 - 49 Philipp Speitler
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 49 - 49 Philipp Speitler
      1. Sachverhalt und Verfahren Kein Zugriff 50 - 51 Philipp Speitler
      2. Urteil und Schlussanträge Kein Zugriff 51 - 51 Philipp Speitler
      3. Kommentar Kein Zugriff 51 - 52 Philipp Speitler
      1. Sachverhalt und Verfahren Kein Zugriff 52 - 53 Philipp Speitler
      2. Urteil und Schlussanträge Kein Zugriff 53 - 54 Philipp Speitler
      3. Kommentar Kein Zugriff 54 - 55 Philipp Speitler
      1. Sachverhalt und Verfahren Kein Zugriff 55 - 57 Philipp Speitler
      2. Urteil Kein Zugriff 57 - 59 Philipp Speitler
      3. Schlussanträge Kein Zugriff 59 - 62 Philipp Speitler
      4. Kommentar Kein Zugriff 62 - 63 Philipp Speitler
      1. Sachverhalt und Verfahren Kein Zugriff 63 - 63 Philipp Speitler
      2. Urteil und Schlussanträge Kein Zugriff 63 - 64 Philipp Speitler
      3. Kommentar Kein Zugriff 64 - 65 Philipp Speitler
      1. Sachverhalt und Verfahren Kein Zugriff 65 - 65 Philipp Speitler
      2. Urteil und Schlussanträge Kein Zugriff 65 - 67 Philipp Speitler
      3. Kommentar Kein Zugriff 67 - 68 Philipp Speitler
      1. Sachverhalt und Verfahren Kein Zugriff 68 - 69 Philipp Speitler
      2. Urteil und Schlussanträge Kein Zugriff 69 - 71 Philipp Speitler
      3. Kommentar Kein Zugriff 71 - 72 Philipp Speitler
      1. Sachverhalt und Verfahren Kein Zugriff 72 - 73 Philipp Speitler
      2. Urteil und Schlussanträge Kein Zugriff 73 - 74 Philipp Speitler
      3. Kommentar Kein Zugriff 74 - 75 Philipp Speitler
      1. Sachverhalt und Verfahren Kein Zugriff 75 - 76 Philipp Speitler
      2. Urteil Kein Zugriff 76 - 78 Philipp Speitler
      3. Schlussanträge Kein Zugriff 78 - 80 Philipp Speitler
      4. Kommentar Kein Zugriff 80 - 83 Philipp Speitler
      1. Sachverhalt und Verfahren Kein Zugriff 83 - 84 Philipp Speitler
      2. Urteil und Schlussanträge Kein Zugriff 84 - 88 Philipp Speitler
      3. Kommentar Kein Zugriff 88 - 90 Philipp Speitler
      1. Ausgangsverfahren Kein Zugriff 90 - 91 Philipp Speitler
      2. Philipp Speitler
        1. Art. 5 Abs. 2 MRL Kein Zugriff Philipp Speitler
        2. Art. 5 Abs. 1 lit. a MRL Kein Zugriff Philipp Speitler
      3. Schlussanträge Kein Zugriff 96 - 99 Philipp Speitler
      4. Kommentar Kein Zugriff 99 - 102 Philipp Speitler
      1. Philipp Speitler
        1. Überblick über Googles Referenzierungsdienst »AdWords« Kein Zugriff Philipp Speitler
        2. Google France SARL, Google Inc. (Google) ./. Louis Vuitton Malletier SA (Vuitton), C-236/08 Kein Zugriff Philipp Speitler
        3. Google France SARL (Google) ./. Viaticum SA (Viaticum), Luteciel SARL, C-237/08 Kein Zugriff Philipp Speitler
        4. Google France SARL (Google) ./. Centre national de recherche en relations humaines (CNRRH) SARL, Pierre-Alexis Thonet, Bruno Raboin, Tiger SARL, C-238/08 Kein Zugriff Philipp Speitler
      2. Urteil Kein Zugriff 105 - 108 Philipp Speitler
      3. Schlussanträge Kein Zugriff 108 - 112 Philipp Speitler
      4. Philipp Speitler
        1. Multifunktionaler Markenschutz im Rahmen des Identitätsschutzes und individueller, tatbestandsbezogener Benutzungsbegriff Kein Zugriff Philipp Speitler
        2. Keyword-Advertising Kein Zugriff Philipp Speitler
      1. Ausgangsverfahren Kein Zugriff 118 - 119 Philipp Speitler
      2. Urteil Kein Zugriff 119 - 120 Philipp Speitler
      3. Kommentar Kein Zugriff 120 - 120 Philipp Speitler
      1. Ausgangsverfahren Kein Zugriff 120 - 121 Philipp Speitler
      2. Beschluss und Kommentar Kein Zugriff 121 - 122 Philipp Speitler
      1. Ausgangsverfahren Kein Zugriff 122 - 123 Philipp Speitler
      2. Urteil Kein Zugriff 123 - 125 Philipp Speitler
      3. Kommentar Kein Zugriff 125 - 127 Philipp Speitler
      1. Funktionales Markenverständnis Kein Zugriff 127 - 129 Philipp Speitler
      2. Investitionsschutz als weiterer Schutzzweck des Markenrechts Kein Zugriff 129 - 130 Philipp Speitler
      3. Individueller, tatbestandsbezogener Benutzungsbegriff Kein Zugriff 130 - 130 Philipp Speitler
    1. Die Anwendung der verbindlichen Rechtsprechung des EuGH durch den deutschen Bundesgerichtshof Kein Zugriff 131 - 136 Philipp Speitler
      1. Philipp Speitler
        1. Einheitlich enger Benutzungsbegriff Kein Zugriff Philipp Speitler
        2. Von der Nomenklatur einheitlicher, in der Sache aber aufgespaltener Benutzungsbegriff Kein Zugriff Philipp Speitler
        3. Multifunktionaler Benutzungsbegriff Kein Zugriff Philipp Speitler
        4. Unbeschränkter Benutzungsbegriff Kein Zugriff Philipp Speitler
      2. Reaktionen auf die Urteile Opel ./. Autec und L’Oréal ./. Bellure in der Literatur Kein Zugriff 139 - 145 Philipp Speitler
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 145 - 147 Philipp Speitler
    3. Fazit Kein Zugriff 147 - 148 Philipp Speitler
      1. Unterschiedlicher Schutzumfang Kein Zugriff 149 - 151 Philipp Speitler
      2. Reichweite des Schutzumfangs Kein Zugriff 151 - 152 Philipp Speitler
      1. Allgemeines Kein Zugriff 152 - 152 Philipp Speitler
      2. Philipp Speitler
        1. Die Benutzung von Handelsnamen Kein Zugriff Philipp Speitler
        2. Die dekorative Benutzung Kein Zugriff Philipp Speitler
        3. Die referierende Benutzung Kein Zugriff Philipp Speitler
        4. Keyword-Advertising Kein Zugriff Philipp Speitler
    3. Fazit Kein Zugriff 165 - 167 Philipp Speitler
      1. Harmonisierung und Rechtssicherheit Kein Zugriff 167 - 170 Philipp Speitler
      2. Gestaltung des Schutzumfangs entsprechend den Zielen des europäischen Markenrechts im wirtschaftsrechtlichen Gesamtsystem Kein Zugriff 170 - 171 Philipp Speitler
      3. Berücksichtigung ökonomischer Realitäten Kein Zugriff 171 - 172 Philipp Speitler
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 173 - 182 Philipp Speitler

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