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Sammelband Kein Zugriff

Sachunmittelbare Demokratie im interdisziplinären und internationalen Kontext 2014/2015

Wirtschaft-Steuern-Finanzen-Haushalt / Mittel- und Osteuropa
Autor:innen:
Verlag:
 22.09.2025

Zusammenfassung

Mit den Tagungsbänden 3 (StSD 11), 4 (StSD 13), 5 (StSD 15) und 6 (StSD 16) wurde die Dokumentation und Analyse der sachunmittelbaren Demokratie in den Staaten Mittel- und Osteuropas begonnen und verstetigt. In diesem Tagungsband 7 (StSD 17) wird dies fortgeführt. Beiträge zu Rumänien, Polen und Belarus sind als Highlights zu nennen.Weitere Schwerpunkte sind Volksabstimmungen über Finanzgesetze, die grundsätzliche Rolle der Bürger:innen in Finanz- und Wirtschaftsfragen sowie Finanzvorbehalte im Deutschen Verfassungsrecht.Mit Beiträgen von Arsen Bačić | Boris Bakota | Reiner Eichenberger | Sergiu Gherghina | Antje Himmelreich | Simon Hug | Tanja Karakamisheva-Jovanovska | Gebhard Kirchgässner | Elżbieta Kużelewska | Peter Neumann | Werner Pleschberger | Ramona Delia Popescu| Mark Schelker | Stefan Vospernik

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr
2025
Erscheinungsdatum
22.09.2025
ISBN-Print
978-3-7560-3374-4
ISBN-Online
978-3-7489-6337-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie
Band
17
Sprache
Deutsch
Seiten
382
Produkttyp
Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
    1. Vorwort des Herausgebers Kein Zugriff
    2. Vorwort Kein Zugriff
    1. Stefan Vospernik
      1. 1. Einleitung Kein Zugriff
      2. 2. Rechtliche Ausgestaltung in Europa Kein Zugriff
      3. 3. Bisheriger Forschungsstand zu Finanzreferenden Kein Zugriff
        1. 4.1 Budgetpolitik: Litauen und Irland Kein Zugriff
        2. 4.2 Staatliche Abgaben: Ungarn Kein Zugriff
        3. 4.3 Politikfinanzierung: Italien und Slowakei Kein Zugriff
        4. 4.4. Gehaltskürzungen: Italien und Irland Kein Zugriff
        5. 4.5 Finanzwirksame Gesetze: Slowenien Kein Zugriff
        6. 4.6 Privatisierungserlöse: Polen und Litauen Kein Zugriff
        7. 4.6 Pensionserhöhung: Lettland Kein Zugriff
      4. 5. Versuch einer Kategorisierung und Analyse Kein Zugriff
      5. 6. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff
    2. Peter Neumann
      1. I. Einleitung Kein Zugriff
      2. II. Begriffliches Kein Zugriff
      3. II. Bestandsaufnahme Kein Zugriff
      4. III. Analyse der Bestimmungen Kein Zugriff
      5. IV. Kein einheitliches Normengefüge Kein Zugriff
        1. 1) Jede Finanzwirkung ist unzulässig Kein Zugriff
          1. aa) Kein Zugriff auf das formelle Haushaltsgesetz Kein Zugriff
          2. bb) Kein „Umstoßen“ des Haushalts Kein Zugriff
        2. 3) Unwesentliche Auswirkungen sind zulässig Kein Zugriff
        3. 4) Sächsischer Verfassungsgerichtshof Kein Zugriff
      6. VI. Ausblick Kein Zugriff
    3. Mark Schelker, Reiner Eichenberger
      1. 1. Einleitung Kein Zugriff
      2. 2. Rechnungsprüfungskommissionen und das Funktionieren der direkten Demokratie Kein Zugriff
      3. 3. Empirischer Ansatz Kein Zugriff
      4. 4. Die Eigenschaften von Rechnungsprüfungskommissionen Kein Zugriff
      5. 5. Direkte Demokratie, Föderalismus und andere Einflussfaktoren Kein Zugriff
      6. 6. Empirische Ergebnisse Kein Zugriff
      7. 7. Empirische Analyse Kein Zugriff
      8. 8. Direkte Demokratie Kein Zugriff
      9. 9. Weitere Einflussgrössen Kein Zugriff
      10. 10. Fazit Kein Zugriff
      11. 11. Folgerungen Kein Zugriff
    4. Gebhard Kirchgässner
      1. Summary Kein Zugriff
        1. 2. Das Instrumentarium der direkten Volksrechte Kein Zugriff
        2. 3. Erfahrungen Kein Zugriff
        3. 4. Abschließende Bemerkungen Kein Zugriff
      2. Zusammenfassung Kein Zugriff
    5. Werner Pleschberger
        1. 1. Informierungsanreize Kein Zugriff
        2. 2. Offizielle Informationshilfen Kein Zugriff
        3. 3. Einfluss von Interessen Kein Zugriff
        4. 4. Praktische Standards Kein Zugriff
        1. 1. Politisierte Praxis der Kosteninformation in Österreich Kein Zugriff
        2. 2. Kostenschätzung und -information als reine Verwaltungsaufgabe: Kalifornien Kein Zugriff
        3. 3. Kosteninformation als reine Verwaltungsaufgabe: Schweiz Kein Zugriff
        4. 4. Kostenschätzung und -information – Aufgabe der Bürger und der kooperativen Verwaltung: Deutschland (Dresden, Berlin) Kein Zugriff
      1. III. Schlussüberlegungen Kein Zugriff
    1. Simon Hug
      1. 1 Einführung Kein Zugriff
      2. 2 Institutionen Kein Zugriff
      3. 3 Politische Konsequenzen Kein Zugriff
      4. 4 Soziale Konsequenzen Kein Zugriff
      5. 5 Schlussfolgerung Kein Zugriff
    2. Boris Bakota
      1. 1. Introduction Kein Zugriff
      2. 2. Constitutional Provisions Kein Zugriff
      3. 3. State Referenda in Croatia Kein Zugriff
      4. 4. Local Referenda in Croatia Kein Zugriff
      5. 5. The other forms of Direct Democracy in Croatia Kein Zugriff
      6. 6. Additional Protocol to the European Charter of Local Government on the Right to Participate in the Affairs of a Local Authority Kein Zugriff
      7. 7. Conclusion Kein Zugriff
    3. Ramona Delia Popescu
      1. Abstract Kein Zugriff
      2. 1. General considerations regarding democracy Kein Zugriff
      3. 2. Democracy provided by the Constitution of Romania Kein Zugriff
        1. 3.1. Referendum Kein Zugriff
        2. 3.2 Popular initiatives Kein Zugriff
        3. 3.3. Transparency Kein Zugriff
        4. 3.4. Free media Kein Zugriff
        5. 3.5. Non-institutionalized participation Kein Zugriff
      4. 4. The role of direct democracy on the accountability of public authorities Kein Zugriff
    4. Sergiu Gherghina
      1. 1. Introduction Kein Zugriff
      2. 2. Direct Democracy, Referendums and Politics Kein Zugriff
        1. The Road to the 1991 Referendum Kein Zugriff
        2. The 2003 Constitutional Reform Kein Zugriff
        1. The 2012 Impeachment Kein Zugriff
        1. The 2009 referendums Kein Zugriff
      3. 6. Discussion and Conclusions Kein Zugriff
    5. Tanja Karakamisheva-Jovanovska
      1. Abstract Kein Zugriff
      2. 1. Direct democracy – general remarks Kein Zugriff
      3. 2. Direct Democracy in the European Union – challenges and perspectives Kein Zugriff
      4. 3. Forms of direct democracy in the Republic of Macedonia – constitutional and legal context Kein Zugriff
      5. 4. Some examples from the application of the forms of direct democracy at central and local level in the Republic of Macedonia Kein Zugriff
      6. 4. Final remarks Kein Zugriff
    6. Elzbieta Kuzelewska
      1. 1. Introduction Kein Zugriff
      2. 2. Constitutional bases of referendum in Poland Kein Zugriff
      3. 3 The referendum experience in Poland Kein Zugriff
      4. 4 Referendum on EU Membership Kein Zugriff
      5. 4. Citizens’ initiative versus popular initiative on holding a national referendum Kein Zugriff
      6. 5. Unsuccessful proposals to hold a referendum Kein Zugriff
      7. 6. Conclusions Kein Zugriff
    7. Antje Himmelreich
      1. I. Einführung Kein Zugriff
        1. 1. Demokratieprinzip Kein Zugriff
        2. 2. Recht zur Teilnahme an Referenden Kein Zugriff
        3. 3. Obligatorisches und fakultatives Verfassungsreferendum Kein Zugriff
        4. 4. Sonstige fakultative Referenden Kein Zugriff
        5. 5. Gesetzgebungsinitiativen Kein Zugriff
        1. 1. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
        2. 1. Anforderungen an die Abstimmungsfrage Kein Zugriff
        3. 2. Sonstige Beschränkungen für die Initiierung oder Durchführung eines Referendums Kein Zugriff
        4. 3. Initiativberechtigte Kein Zugriff
            1. aa) Bildung einer Initiativgruppe Kein Zugriff
            2. bb) Sammlung und Einreichung der Unterschriften Kein Zugriff
            3. cc) Prüfung der Unterschriftslisten Kein Zugriff
          1. b) Anberaumen der Abstimmung Kein Zugriff
          2. c) Durchführung der Abstimmung Kein Zugriff
          3. d) Feststellung des Ergebnisses der Abstimmung Kein Zugriff
          1. a) 19. März 1991: Allunionsreferendum über den Erhalt der UdSSR Kein Zugriff
            1. aa) 14. Mai 1995: Landesweites Referendum auf Initiative des Präsidenten Kein Zugriff
            2. bb) 24. November 1996: Landesweites Referendum auf Initiative des Präsidenten und des Parlaments Kein Zugriff
            3. cc) 17. Oktober 2004: Landesweites Referendum auf Initiative des Präsidenten Kein Zugriff
            4. dd) Sonstige Initiativen Kein Zugriff
        1. 2. Örtliche Referenden Kein Zugriff
      2. V. Abschließende Bemerkungen Kein Zugriff
    8. Arsen Bacic
      1. Summary Kein Zugriff
      2. 1. Introduction Kein Zugriff
          1. 2.1.1. Kein Zugriff
          1. 2.2.1. Kein Zugriff
      3. 3. Conclusion Kein Zugriff
  1. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 357 - 380
  2. Autorenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 381 - 382

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