Sachunmittelbare Demokratie im interdisziplinären und internationalen Kontext 2014/2015
Wirtschaft-Steuern-Finanzen-Haushalt / Mittel- und Osteuropa- Autor:innen:
- Reihe:
- Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie, Band 17
- Verlag:
- 22.09.2025
Zusammenfassung
Mit den Tagungsbänden 3 (StSD 11), 4 (StSD 13), 5 (StSD 15) und 6 (StSD 16) wurde die Dokumentation und Analyse der sachunmittelbaren Demokratie in den Staaten Mittel- und Osteuropas begonnen und verstetigt. In diesem Tagungsband 7 (StSD 17) wird dies fortgeführt. Beiträge zu Rumänien, Polen und Belarus sind als Highlights zu nennen.Weitere Schwerpunkte sind Volksabstimmungen über Finanzgesetze, die grundsätzliche Rolle der Bürger:innen in Finanz- und Wirtschaftsfragen sowie Finanzvorbehalte im Deutschen Verfassungsrecht.Mit Beiträgen von Arsen Bačić | Boris Bakota | Reiner Eichenberger | Sergiu Gherghina | Antje Himmelreich | Simon Hug | Tanja Karakamisheva-Jovanovska | Gebhard Kirchgässner | Elżbieta Kużelewska | Peter Neumann | Werner Pleschberger | Ramona Delia Popescu| Mark Schelker | Stefan Vospernik
Schlagworte
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Bibliographische Angaben
- Erscheinungsjahr
- 2025
- Erscheinungsdatum
- 22.09.2025
- ISBN-Print
- 978-3-7560-3374-4
- ISBN-Online
- 978-3-7489-6337-0
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie
- Band
- 17
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 382
- Produkttyp
- Sammelband
Inhaltsverzeichnis
- Vorwort des Herausgebers Kein Zugriff
- Vorwort Kein Zugriff
- Stefan Vospernik
- 1. Einleitung Kein Zugriff
- 2. Rechtliche Ausgestaltung in Europa Kein Zugriff
- 3. Bisheriger Forschungsstand zu Finanzreferenden Kein Zugriff
- 4.1 Budgetpolitik: Litauen und Irland Kein Zugriff
- 4.2 Staatliche Abgaben: Ungarn Kein Zugriff
- 4.3 Politikfinanzierung: Italien und Slowakei Kein Zugriff
- 4.4. Gehaltskürzungen: Italien und Irland Kein Zugriff
- 4.5 Finanzwirksame Gesetze: Slowenien Kein Zugriff
- 4.6 Privatisierungserlöse: Polen und Litauen Kein Zugriff
- 4.6 Pensionserhöhung: Lettland Kein Zugriff
- 5. Versuch einer Kategorisierung und Analyse Kein Zugriff
- 6. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff
- Peter Neumann
- I. Einleitung Kein Zugriff
- II. Begriffliches Kein Zugriff
- II. Bestandsaufnahme Kein Zugriff
- III. Analyse der Bestimmungen Kein Zugriff
- IV. Kein einheitliches Normengefüge Kein Zugriff
- 1) Jede Finanzwirkung ist unzulässig Kein Zugriff
- aa) Kein Zugriff auf das formelle Haushaltsgesetz Kein Zugriff
- bb) Kein „Umstoßen“ des Haushalts Kein Zugriff
- 3) Unwesentliche Auswirkungen sind zulässig Kein Zugriff
- 4) Sächsischer Verfassungsgerichtshof Kein Zugriff
- VI. Ausblick Kein Zugriff
- Mark Schelker, Reiner Eichenberger
- 1. Einleitung Kein Zugriff
- 2. Rechnungsprüfungskommissionen und das Funktionieren der direkten Demokratie Kein Zugriff
- 3. Empirischer Ansatz Kein Zugriff
- 4. Die Eigenschaften von Rechnungsprüfungskommissionen Kein Zugriff
- 5. Direkte Demokratie, Föderalismus und andere Einflussfaktoren Kein Zugriff
- 6. Empirische Ergebnisse Kein Zugriff
- 7. Empirische Analyse Kein Zugriff
- 8. Direkte Demokratie Kein Zugriff
- 9. Weitere Einflussgrössen Kein Zugriff
- 10. Fazit Kein Zugriff
- 11. Folgerungen Kein Zugriff
- Gebhard Kirchgässner
- Summary Kein Zugriff
- 2. Das Instrumentarium der direkten Volksrechte Kein Zugriff
- 3. Erfahrungen Kein Zugriff
- 4. Abschließende Bemerkungen Kein Zugriff
- Zusammenfassung Kein Zugriff
- Werner Pleschberger
- 1. Informierungsanreize Kein Zugriff
- 2. Offizielle Informationshilfen Kein Zugriff
- 3. Einfluss von Interessen Kein Zugriff
- 4. Praktische Standards Kein Zugriff
- 1. Politisierte Praxis der Kosteninformation in Österreich Kein Zugriff
- 2. Kostenschätzung und -information als reine Verwaltungsaufgabe: Kalifornien Kein Zugriff
- 3. Kosteninformation als reine Verwaltungsaufgabe: Schweiz Kein Zugriff
- 4. Kostenschätzung und -information – Aufgabe der Bürger und der kooperativen Verwaltung: Deutschland (Dresden, Berlin) Kein Zugriff
- III. Schlussüberlegungen Kein Zugriff
- Simon Hug
- 1 Einführung Kein Zugriff
- 2 Institutionen Kein Zugriff
- 3 Politische Konsequenzen Kein Zugriff
- 4 Soziale Konsequenzen Kein Zugriff
- 5 Schlussfolgerung Kein Zugriff
- Boris Bakota
- 1. Introduction Kein Zugriff
- 2. Constitutional Provisions Kein Zugriff
- 3. State Referenda in Croatia Kein Zugriff
- 4. Local Referenda in Croatia Kein Zugriff
- 5. The other forms of Direct Democracy in Croatia Kein Zugriff
- 6. Additional Protocol to the European Charter of Local Government on the Right to Participate in the Affairs of a Local Authority Kein Zugriff
- 7. Conclusion Kein Zugriff
- Ramona Delia Popescu
- Abstract Kein Zugriff
- 1. General considerations regarding democracy Kein Zugriff
- 2. Democracy provided by the Constitution of Romania Kein Zugriff
- 3.1. Referendum Kein Zugriff
- 3.2 Popular initiatives Kein Zugriff
- 3.3. Transparency Kein Zugriff
- 3.4. Free media Kein Zugriff
- 3.5. Non-institutionalized participation Kein Zugriff
- 4. The role of direct democracy on the accountability of public authorities Kein Zugriff
- Sergiu Gherghina
- 1. Introduction Kein Zugriff
- 2. Direct Democracy, Referendums and Politics Kein Zugriff
- The Road to the 1991 Referendum Kein Zugriff
- The 2003 Constitutional Reform Kein Zugriff
- The 2012 Impeachment Kein Zugriff
- The 2009 referendums Kein Zugriff
- 6. Discussion and Conclusions Kein Zugriff
- Tanja Karakamisheva-Jovanovska
- Abstract Kein Zugriff
- 1. Direct democracy – general remarks Kein Zugriff
- 2. Direct Democracy in the European Union – challenges and perspectives Kein Zugriff
- 3. Forms of direct democracy in the Republic of Macedonia – constitutional and legal context Kein Zugriff
- 4. Some examples from the application of the forms of direct democracy at central and local level in the Republic of Macedonia Kein Zugriff
- 4. Final remarks Kein Zugriff
- Elzbieta Kuzelewska
- 1. Introduction Kein Zugriff
- 2. Constitutional bases of referendum in Poland Kein Zugriff
- 3 The referendum experience in Poland Kein Zugriff
- 4 Referendum on EU Membership Kein Zugriff
- 4. Citizens’ initiative versus popular initiative on holding a national referendum Kein Zugriff
- 5. Unsuccessful proposals to hold a referendum Kein Zugriff
- 6. Conclusions Kein Zugriff
- Antje Himmelreich
- I. Einführung Kein Zugriff
- 1. Demokratieprinzip Kein Zugriff
- 2. Recht zur Teilnahme an Referenden Kein Zugriff
- 3. Obligatorisches und fakultatives Verfassungsreferendum Kein Zugriff
- 4. Sonstige fakultative Referenden Kein Zugriff
- 5. Gesetzgebungsinitiativen Kein Zugriff
- 1. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
- 1. Anforderungen an die Abstimmungsfrage Kein Zugriff
- 2. Sonstige Beschränkungen für die Initiierung oder Durchführung eines Referendums Kein Zugriff
- 3. Initiativberechtigte Kein Zugriff
- aa) Bildung einer Initiativgruppe Kein Zugriff
- bb) Sammlung und Einreichung der Unterschriften Kein Zugriff
- cc) Prüfung der Unterschriftslisten Kein Zugriff
- b) Anberaumen der Abstimmung Kein Zugriff
- c) Durchführung der Abstimmung Kein Zugriff
- d) Feststellung des Ergebnisses der Abstimmung Kein Zugriff
- a) 19. März 1991: Allunionsreferendum über den Erhalt der UdSSR Kein Zugriff
- aa) 14. Mai 1995: Landesweites Referendum auf Initiative des Präsidenten Kein Zugriff
- bb) 24. November 1996: Landesweites Referendum auf Initiative des Präsidenten und des Parlaments Kein Zugriff
- cc) 17. Oktober 2004: Landesweites Referendum auf Initiative des Präsidenten Kein Zugriff
- dd) Sonstige Initiativen Kein Zugriff
- 2. Örtliche Referenden Kein Zugriff
- V. Abschließende Bemerkungen Kein Zugriff
- Arsen Bacic
- Summary Kein Zugriff
- 1. Introduction Kein Zugriff
- 2.1.1. Kein Zugriff
- 2.2.1. Kein Zugriff
- 3. Conclusion Kein Zugriff
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 357 - 380
- Autorenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 381 - 382





