Sachunmittelbare Demokratie im internationalen und interdisziplinären Kontext 2012/2013

RA Dr. Peter Neumann; Dr. Denise Renger

doi:10.5771/9783748918721

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Sachunmittelbare Demokratie im internationalen und interdisziplinären Kontext 2012/2013

Bürgerbegehren und Bürgerentscheid Deutschland – Schweiz/Mittel- und Osteuropa

Herausgeber:innen:
Reihe:: Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie, Band 15
Verlag:: 2023

Zusammenfassung

Dieser Sammelband bildet die Fortsetzung in einer Reihe von Tagungsbänden, die die Ergebnisse der Wissenschaftskonferenz „Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie im interdisziplinären und internationalen Kontext“ abbilden. Die Studien zur Sachunmittelbare Demokratie (StSD) greifen die Ergebnisse dieser seit 2008 zunächst jährlich und seit der 10. Ausgabe zweijährlich stattfindenden Wissenschaftskonferenz des DISUD auf. Die Kommunalen Erfahrungen der Sachunmittelbaren Demokratie in Form von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden bzw. Ratsbegehren und Ratsreferenden stehen im Zentrum der Aufmerksamkeit des 1. Kapitels des Tagungsbandes. Umfang, rechtliche Grenzen und Praxis kommunaler Volksrechte werden dokumentiert und eingeordnet.Mit Beiträgen vonNadja Braun Binder | Volker M. Haug | Ivo Hristov | Winfried Kluth | Jörg-Detlef Kühne | Otto Luchterhandt | Peter Neumann | Denise Renger | Klaus Poier | Klaus Ritgen | René Roca | Johannes Saurer | Christopher Schmidt | Christoph Schnellbach | Gerhard Simon | Tina de Vries | Thomas Weßels

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-7560-1345-6
ISBN-Online: 978-3-7489-1872-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie
Band: 15
Sprache: Deutsch
Seiten: 370
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 10
1. Jörg-Detlef Kühne
  1. I. Direktdemokratisches Mehrebenensystem in Umkehrperspektive Kein Zugriff
  2. II. Seinerzeitige Rechtsprechung zur unmittelbaren Demokratie Kein Zugriff
  3. III. Herkunft und Motivation direktdemokratischer Einrichtungen Kein Zugriff
2. Christopher Schmidt
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Baden-Württemberg Kein Zugriff
    2. 2. Bayern Kein Zugriff
    3. 3. Brandenburg Kein Zugriff
    4. 4. Hessen Kein Zugriff
    5. 5. Mecklenburg-Vorpommern Kein Zugriff
    6. 6. Niedersachsen Kein Zugriff
    7. 7. Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
    8. 8. Rheinland-Pfalz Kein Zugriff
    9. 9. Saarland Kein Zugriff
    10. 10. Sachsen Kein Zugriff
    11. 11. Sachsen-Anhalt Kein Zugriff
    12. 12. Schleswig-Holstein Kein Zugriff
    13. 13. Thüringen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Ausbau bestehender Einrichtungen sachunmittelbarer Demokratie Kein Zugriff
    2. 1. a) Verfassungsrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
      2. b) Gemeindeversammlungen in Deutschland Kein Zugriff
      3. c) Einführung von Ortsversammlungen Kein Zugriff
  4. IV. Schluss Kein Zugriff
3. Klaus Ritgen
  1. I. Bürgerbeteiligung – Bürgerbegehren – Bürgerentscheid: eine Einordnung Kein Zugriff
  2. II. Verfassungsrechtliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. Absenkung und Staffelung des Quorums beim Bürgerentscheid Kein Zugriff
    2. 2. Neuregelung des Kostendeckungsvorschlags Kein Zugriff
    3. 3. Bürgerbegehren und Bauleitplanung Kein Zugriff
4. Thomas Weßels
  1. 1. Bürgerbegehren und Bürgerentscheid Kein Zugriff
  2. 2. Ausnahmetatbestände Kein Zugriff
  3. 3. Auslegungsmaßstab Kein Zugriff
  4. 4. Beispielsfall Kein Zugriff
  5. 5. Praktische Relevanz Kein Zugriff
  6. 1. a) Artikel 28 I 1 GG (Homogenitätsgebot) Kein Zugriff
    2. b) Art. 28 I 4 GG (Gemeindeversammlung) Kein Zugriff
    3. c) Art. 28 I 2 GG (Vertretungserfordernis) Kein Zugriff
    4. d) Gesamtergebnis der Verfassungsrechtlichen Erwägungen Kein Zugriff
  7. 1. a) Zulässigkeitsentscheidung durch den Rat Kein Zugriff
    2. b) Eigener Wirkungskreis Kein Zugriff
    3. c) Fragen der inneren Organisation der Gemeindeverwaltung Kein Zugriff
    4. d) Rechtsverhältnisse der Mitglieder der Gemeinde Kein Zugriff
    5. e) Das Finanztabu Kein Zugriff
    6. f) Angelegenheiten eines Planfeststellungsverfahrens Kein Zugriff
    7. g) Bauleitplanung Kein Zugriff
    8. h) Entscheidung über Rechtsbehelfe und Rechtstreitigkeiten Kein Zugriff
    9. i) Gesetzeswidrige Ziele oder Verstoß gegen die guten Sitten Kein Zugriff
  8. 8) Thesen und Folgerungen Kein Zugriff
5. Peter Neumann
  1. 1. 1. a) Sinn und Zweck des Kostendeckungsvorschlages Kein Zugriff
      2. b) Zulässiger Verzicht auf den Kostendeckungsvorschlag Kein Zugriff
      3. aa) Kosten Kein Zugriff
        bb) Deckung Kein Zugriff
    2. 1. a) Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
      2. b) Schleswig-Holstein Kein Zugriff
6. Nadja Braun Binder
  1. (1) Einleitung: Begriffsverständnis, Abgrenzung und Gliederung Kein Zugriff
  2. 1. a) Rechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    2. b) Beurteilung Kein Zugriff
  3. 1. a) Rechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    2. b) Auslegung des Haushaltsvorbehalts Kein Zugriff
    3. c) Beurteilung Kein Zugriff
  4. (4) Ausblick Kein Zugriff
7. René Roca
  1. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 2.1 Das Genossenschaftsprinzip in der Schweiz Kein Zugriff
    2. 2.2 Die Souveränitätslehre Jean Bodins Kein Zugriff
    3. 2.3 Die Verbindung des christlichen mit dem modernen Naturrecht – die Schule von Salamanca Kein Zugriff
    4. 2.4 Samuel Pufendorf und die „École romande du droit naturel“ Kein Zugriff
    5. 2.5 Jean-Jacques Rousseau und seine Idee der naturrechtlich begründeten Volkssouveränität Kein Zugriff
  3. 3. Schluss Kein Zugriff
1. Winfried Kluth
  1. I. Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes Kein Zugriff
  2. 1. 1. Vorschläge des Gutachters Kein Zugriff
    2. 2. Beschlüsse des Juristentags Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Entscheidungssubjekte Kein Zugriff
    2. 2. Die Entscheidungsgegenstände Kein Zugriff
    3. 3. Die Auswahlkriterien für bestimmte Entscheidungsverfahren Kein Zugriff
  4. 1. 1. Aufgabenstellung der Gesamtplanungen Kein Zugriff
    2. 2. Betroffene Interessen Kein Zugriff
    3. 3. Spezifische Sachkompetenz der Bürger und der „Betroffenen“ Kein Zugriff
    4. 4. Zugriffsrecht oder Regelbeteiligung? Kein Zugriff
  5. 1. 1. Aufgabenstellung der Fachplanungen Kein Zugriff
    2. 2. Staatliche und private Vorhabenträger Kein Zugriff
    3. 3. Spezifische Sachkompetenz der Bürger und der „Betroffenen“ Kein Zugriff
    4. 4. Zugriffsrecht oder Regelbeteiligung? Kein Zugriff
    5. VI. Ausblick Kein Zugriff
2. Volker M. Haug
  1. 1. a) Direktdemokratische Instrumente Kein Zugriff
    2. b) Großprojekte Kein Zugriff
  2. 1. a) Legitimation Kein Zugriff
    2. b) Ausgleich Kein Zugriff
    3. c) Kontrolle Kein Zugriff
    4. d) Akzeptanz Kein Zugriff
  3. 1. a) Beschränkung auf materiell öffentliche Vorhaben Kein Zugriff
    2. b) Beschränkung auf Bedarfsfrage Kein Zugriff
    3. c) Kompetenzrechtliche Hürden Kein Zugriff
    4. d) Partizipationsrechtliche Hürden Kein Zugriff
    5. e) Praktische Fragen Kein Zugriff
  4. 4. Fazit Kein Zugriff
3. Johannes Saurer
  1. I. Einleitung: Drei Phasen der Bürgerbeteiligung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Prämissen des Grundgesetzes Kein Zugriff
    2. 2. Vom Bundesfernstraßengesetz 1953 zum VwVfG 1976 Kein Zugriff
    3. 3. Grundrechtsschutz durch Verfahren Kein Zugriff
  3. 1. 1. Leitbild der Verfahrensbeschleunigung Kein Zugriff
    2. 2. Eigenwert des Verfahrens Kein Zugriff
  4. 1. 1. Stuttgart 21 als Neustart des Beteiligungsdenkens Kein Zugriff
    2. 2. Beteiligungsstrukturen beim Ausbau der Stromnetze Kein Zugriff
    3. 3. Vorschlag für Artikel 25 Abs. 3 VwVfG n.F. Kein Zugriff
  5. 1. 1. Strukturierung der Mehr-Ebenen-Planung Kein Zugriff
    2. 2. Einzelheiten zum Planfeststellungsverfahren Kein Zugriff
    3. 3. Planungsverfahren und direkte Demokratie Kein Zugriff
  6. V. Fazit Kein Zugriff
1. Gerhard Simon
  1. Was war die Orange-Revolution? Kein Zugriff
  2. Auf dem Weg zum Maidan Nesalezhnosti (Platz der Unabhängigkeit) Kein Zugriff
  3. Der Erfolg Kein Zugriff
  4. Das Scheitern der Orangen Revolution Kein Zugriff
  5. Die Liquidierung der Orangen Revolution Kein Zugriff
  6. Referendum: Der Weg zu mehr Demokratie oder zu weniger? Kein Zugriff
  7. Referenden seit 1991 Kein Zugriff
  8. Das Gesetz über das allukrainische Referendum vom November 2012 Kein Zugriff
2. Otto Luchterhandt
  1. I. Einleitung: Sachunmittelbare Demokratie als Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff
  2. 1. a. Die Verfassung von 1993 Kein Zugriff
    2. b. Die Verfassung Kasachstans von 1995 Kein Zugriff
  3. III. Zur verfassungsrechtlichen und staatsrechtstheoretischen Bewertung der beiden 1995 abgehaltenen Referenden Kein Zugriff
  4. IV. Grundzüge des Referendumsverfahrens Kein Zugriff
  5. V. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
3. The chances of the direct democracy: The Bulgarian case Kein Zugriff Seiten 303 - 310 Ivo Hristov
4. Tina de Vries
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. II. Die verfassungsrechtlichen Vorschriften Kein Zugriff
  3. 1. 1. Das Referendum in Fragen von besonderer Bedeutung für den Staat: Kein Zugriff
    2. 2. Das Referendum nach Art. 90 Verf Kein Zugriff
    3. 3. Das Referendum über die Verfassungsänderung Kein Zugriff
    4. 4. Die allgemeinen Verfahrensregeln des Referendums, die für alle Arten von Referenda gelten Kein Zugriff
    5. 5. Die Entscheidung des Verfassungsgerichtshof über das LandRefG Kein Zugriff
    6. 6. Landesweite Referenden in der polnischen Praxis Kein Zugriff
  4. IV. Das kommunale Referendum Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. Christoph Schnellbach
  1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. II. Unmittelbare Demokratie in Ungarn: Die Rechtslage Kein Zugriff
  3. III. Bisherige Verfahren zu nationalen Schlüsselfragen Kein Zugriff
  4. IV. Direkte Demokratie auf dem Rückzug? Kein Zugriff
  5. V. Die Europäische Bürgerinitiative (EBI) Kein Zugriff
  6. VI. Ausblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 341 - 368
Autorenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 369 - 370

Sachunmittelbare Demokratie im internationalen und interdisziplinären Kontext 2012/2013

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