Sachunmittelbare Demokratie im internationalen und interdisziplinären Kontext 2013/2014

RA Dr. Peter Neumann

doi:10.5771/9783748919056

Zusammenfassung

Dieser Sammelband präsentiert die Ergebnisse der Wissenschaftstagung des Deutschen Instituts für Sachunmittelbare Demokratie in Dresden. Die Ergebnisse der seit 2008 stattfindenden Konferenz des DISUD werden in den „Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie (StSD)“ veröffentlicht. Der 6. Tagungsband (StSD Bd. 16) setzt den begonnenen Dialog zur Sachunmittelbaren Demokratie in den Ländern Mittel- und Osteuropas fort. Das erste Kapitel erfasst die Erkenntnisse zur Praxis der sachdirekten Demokratie im Baltikum (Lettland, Estland und Litauen) sowie in Russland, Bulgarien und Ungarn. Im zweiten Kapitel stehen die Diskussion um die Sachunmittelbare Demokratie und die Praxiserfahrungen mit der Sachunmittelbaren Demokratie in Deutschland, Österreich und der Schweiz im Fokus. Mit Beiträgen vonMartin Belov | Gebhard Geiger | Antje Himmelreich | Thomas Hoffmann | Olaf Jandura | Björn Klein | Herbert Küpper | Christian Mertens | Thomas Milic | Peter Neumann | Werner Pleschberger | Christopher Schmidt | Evren Somer

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-7560-0747-9
ISBN-Online: 978-3-7489-1905-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zur Sachunmittelbaren Demokratie
Band: 16
Sprache: Deutsch
Seiten: 345
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 10
1. Herbert Küpper
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Der verfassungsrechtliche Rahmen Kein Zugriff
      2. b) Die ausführende Gesetzgebung Kein Zugriff
    2. 1. a) Einleitung Kein Zugriff
      2. b) Entscheidung Kein Zugriff
    3. 1. a) Wahlausschüsse Kein Zugriff
      2. b) Rechtsschutz Kein Zugriff
  3. III. Ausblick auf die Praxis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Der rechtliche Rahmen Kein Zugriff
    2. 2. Die Praxis Kein Zugriff
  5. V. Exkurs: Restriktive Tendenzen in der repräsentativen Demokratie Kein Zugriff
  6. VI. Fazit Kein Zugriff
2. Evren Somer
  1. Einführung Kein Zugriff
  2. 1. Volkssouveränität mittels direkter Demokratie Kein Zugriff
    2. Wirkungen und Funktionen der direkten Demokratie Kein Zugriff
    3. 1. Gesetzlich vorgeschriebene Referenden Kein Zugriff
      2. Von Behörden ausgehende Referenden Kein Zugriff
      3. Fakultatives Volksreferendum Kein Zugriff
        Volksinitiative Kein Zugriff
        Abberufungsrecht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Obligatorische Referenden Kein Zugriff
      2. Von Behörden ausgehende Referenden Kein Zugriff
      3. Von Bürgern ausgehende Referenden Kein Zugriff
    2. 1. Obligatorische Referenden Kein Zugriff
      2. Von Behörden ausgehende Referenden Kein Zugriff
      3. Von Bürgern ausgehende Referenden Kein Zugriff
    3. 1. Obligatorische Referenden Kein Zugriff
      2. Von Behörden ausgehende Referenden Kein Zugriff
      3. Von Bürgern ausgehende Referenden Kein Zugriff
  4. 1. Anwendung und Erfolg estländischer Referenden Kein Zugriff
    2. Anwendung und Erfolg lettischer Referenden Kein Zugriff
    3. Anwendung und Erfolg litauischer Referenden Kein Zugriff
  5. 1. Hindernde Regelungswerke Kein Zugriff
    2. Schwache Wirkung Kein Zugriff
  6. Schlussbemerkungen Kein Zugriff
  7. Anhang Kein Zugriff
3. Thomas Hoffmann
  1. I. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Vorgeschichte Kein Zugriff
      2. b) Beschreibung Kein Zugriff
      3. c) Wertung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vorgeschichte Kein Zugriff
    2. 2. Das Referendum Kein Zugriff
    3. 3. Wertung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Vorgeschichte Kein Zugriff
    2. 2. Das 1. Referendum (2008) Kein Zugriff
    3. 3. Das 2. Referendum (2012) Kein Zugriff
    4. 4. Wertung Kein Zugriff
  5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. Antje Himmelreich
  1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Demokratieprinzip Kein Zugriff
      2. b) Recht auf Teilnahme an Abstimmungen Kein Zugriff
      3. c) Zuständigkeitsvorschriften Kein Zugriff
      4. d) Direktdemokratische Formen auf örtlicher Ebene Kein Zugriff
    2. 1. a) Föderale Gesetze Kein Zugriff
      2. b) Regionale und örtliche Rechtsvorschriften Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Kriegs- und Ausnahmezustand Kein Zugriff
      2. b) Kombination von Abstimmungen und Wahlen Kein Zugriff
      3. c) Sperrfrist nach durchgeführter Abstimmung oder gescheiterter Initiative Kein Zugriff
    2. 1. a) Angelegenheiten von örtlicher Bedeutung Kein Zugriff
      2. b) Ausschlusstatbestände Kein Zugriff
      3. c) Obligatorische Abstimmungen Kein Zugriff
      4. d) Organstruktur der örtlichen Selbstverwaltung Kein Zugriff
      5. e) Gebietsänderungen Kein Zugriff
    3. 3. Qualitätskriterien der Abstimmungsfrage Kein Zugriff
    4. 1. aa) Bildung der Initiativgruppe Kein Zugriff
        bb) Sammlung und Einreichung der Unterschriften Kein Zugriff
        cc) Prüfung der Unterschriftenblätter und Feststellung des Ergebnisses Kein Zugriff
      2. b) Anberaumen der Abstimmung Kein Zugriff
      3. c) Durchführung der Abstimmung Kein Zugriff
      4. d) Feststellung des Ergebnisses der Abstimmung Kein Zugriff
  4. IV. Schlussüberlegungen Kein Zugriff
5. Martin Belov
  1. I. Introduction Kein Zugriff
  2. 2. Brief History of Direct Democracy in Bulgaria Kein Zugriff
  3. 1. a) Forms of Direct Democracy Kein Zugriff
    2. b) The Referendum and the People’s Initiative in the Contemporary Bulgarian Constitutional Model Kein Zugriff
    3. c) “The Devil is Hidden in the Detail” Kein Zugriff
    4. d) The 2013 National Referendum – Direct Democratic Breakthrough, Success or Failure or Party Politics as Usual? Kein Zugriff
  4. 4. Conclusion. The Direct Democracy in Bulgaria – Empowerment of the People or a New Battlefield for Party Politics? Kein Zugriff
1. Werner Pleschberger, Christian Mertens
  1. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. 2. Institutionelle Bedingungen des österreichischen Kommunalsystems Kein Zugriff
  3. 3. Zwei strukturelle Grenzen der Volksrechte Kein Zugriff
  4. 4. Hybride lokale Demokratie Kein Zugriff
  5. 5. Innovationen durch direkte Demokratie? Kein Zugriff
  6. 6. Praxis direkter Demokratie in Wien und Österreichs Landeshauptstädten Kein Zugriff
  7. 7. Cluster: Volksbefragung (Wien) Kein Zugriff
  8. 8. Cluster „Volksabstimmung“ (Bregenz) Kein Zugriff
  9. 9. Cluster „Nichtanwendung“ (Eisenstadt, Sankt Pölten) Kein Zugriff
  10. 10. Ambivalente direkte Demokratie: zwischen Befürwortung und Kontrolle der Wachstumsmaschine Stadt Kein Zugriff
  11. Anhang Kein Zugriff
2. Thomas Milic
  1. Sachabstimmungen und Propagandaregulierungen in der Schweiz Kein Zugriff
  2. Was wissen wir über den Einfluss des Geldes auf Sachabstimmungen? Kein Zugriff
  3. Eine neue Messvariante für Kampagneneffekte in der Schweiz Kein Zugriff
  4. Die vielfältigen Ursachen inkorrekten Entscheidens Kein Zugriff
  5. 1. Die abhängige Variable: der korrekte Entscheid bei Sachabstimmungen Kein Zugriff
    2. Die unabhängigen Variablen:Kampagnenintensität und Propagandastruktur Kein Zugriff
    3. Parteiempfehlungen Kein Zugriff
    4. Komplexität der Vorlage Kein Zugriff
    5. Konfliktkonfiguration Kein Zugriff
  6. Ergebnisse Kein Zugriff
  7. Diskussion Kein Zugriff
3. Olaf Jandura, Björn Klein
  1. Einleitung Kein Zugriff
  2. Wirkungspotential der Massenmedien Kein Zugriff
  3. Berichterstattung über Kampagnen zu Referenden Kein Zugriff
  4. Segmentierung und Stratifikation des Publikums als Herausforderung Kein Zugriff
  5. Fazit Kein Zugriff
4. Gebhard Geiger
  1. Einführung Kein Zugriff
  2. Legitimitäskriterien Kein Zugriff
  3. Charismatische „Legitimitätsgeltung“ Kein Zugriff
  4. Legitimität der repräsentativen Demokratie Kein Zugriff
  5. Direkte Demokratie Kein Zugriff
  6. Schluss Kein Zugriff
5. Peter Neumann
  1. 1. 1. Verfassungsänderung und einfaches Bundesgesetz Kein Zugriff
    2. 2. Territorialplebiszite und „Volks“- Abstimmung“ Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Bund Kein Zugriff
    2. 2. Die Länder Kein Zugriff
    3. 3. Die Kommunen Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die Gründung des Südweststaates Kein Zugriff
    2. 2. Die Wiederbewaffnung Deutschlands Kein Zugriff
    3. 3. Die kleine Wiedervereinigung: die Saarfrage Kein Zugriff
    4. 4. Baden - nochmal der Südwesten Kein Zugriff
    5. 5. Atombewaffnung Kein Zugriff
    6. 6. Fazit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Studentenrevolution Kein Zugriff
    2. 2. „Enquete-Kommission Verfassungsreform“ Kein Zugriff
    3. 3. Gesetzgebungstätigkeit/Territorialplebiszite Kein Zugriff
    4. 4. Fazit Kein Zugriff
  5. V. Diskussion um Volksabstimmungen: Sonnenblumen und Nachrüstung Kein Zugriff
  6. VI. Diskussion um Volksabstimmungen: Tschernobyl, Perestroika und Glasnost Kein Zugriff
  7. VII. Diskussion um Volksabstimmungen: Parteienverdrossenheit und Wiedervereinigung Kein Zugriff
  8. VIII. Diskussionen um Volksabstimmungen: Das vereinigte Deutschland Kein Zugriff
  9. IX. Die neue Bundesregierung – eine Chance für den bundesweiten Volksentscheid? Kein Zugriff
  10. X. Zusammenfassung Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 319 - 344
Autorenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 345 - 345