Verwaltungszusammenarbeit bei der Abfallverbringung in der EU
- Autor:innen:
- Verlag:
- 2010
Zusammenfassung
Die Lenkung europäischer Abfallströme wirft abfallwirtschaftliche, umweltpolitische und rechtssystematische Fragen auf. Die Autorin betrachtet dieses aktuelle Themenfeld unter einem neuen Blickwinkel: Sie analysiert umfassend die im Abfallverbringungsrecht vorhandenen Ausprägungen des Europäischen Verwaltungsverbundes. Dabei werden die Veränderungen in der rechtlichen Steuerung, die sich durch die Novellierung der Abfallverbringungsverordnung im Jahre 2006 ergeben haben, detailliert untersucht.
Die Verfasserin erläutert insbesondere die Abschaffung der bisher bestehenden transnationalen Entscheidungsbefugnisse und bezieht auch die wesentlichen Regeln des Völkerrechts in ihre Untersuchung mit ein. Sie überprüft außerdem die Effektivität der Abfallverbringungsverordnung im Hinblick auf den Schutz der Umwelt und der menschlichen Gesundheit.
Neben detaillierten Grundlageninformationen bietet das Werk interessante Anregungen für jeden, der sich mit dem Abfallverbringungsrecht oder dem Europäischen Verwaltungsrecht näher befassen möchte.
Die Arbeit wurde mit dem Jean-Monnet Preis der Universität Osnabrück ausgezeichnet.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2010
- Copyrightjahr
- 2010
- ISBN-Print
- 978-3-8329-5563-2
- ISBN-Online
- 978-3-8452-2365-0
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien zu Staat, Recht und Verwaltung/Studies on State, Law and Administration
- Band
- 15
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 219
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 13Autor:innen:
- Abkürzungen Kein Zugriff Seiten 14 - 16Autor:innen:
- Problemstellung und Aktualität des Themas Kein Zugriff Seiten 17 - 20Autor:innen:
- Gründe für Abfallverbringungen Kein Zugriff Seiten 20 - 21Autor:innen:
- Stand der Forschung Kein Zugriff Seiten 21 - 22Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 22 - 23Autor:innen:
- Hintergrund und Entwicklung Kein Zugriff Seiten 24 - 27Autor:innen:
- Terminologie Kein Zugriff Seiten 27 - 28Autor:innen:
- Informationelle und prozedurale Kooperation Kein Zugriff Seiten 28 - 30Autor:innen:
- Autor:innen:
- Komitologieausschussverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Netzwerke Kein ZugriffAutor:innen:
- Horizontale Zusammenarbeit im Bereich des realen Verwaltungshandelns Kein Zugriff Seiten 33 - 34Autor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Konzeption Kein ZugriffAutor:innen:
- Legitimation Kein ZugriffAutor:innen:
- Problem der fehlerhaften transnationalen Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Probleme in der Kooperationspraxis Kein Zugriff Seiten 38 - 38Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 38 - 38Autor:innen:
- Autor:innen:
- Basler Übereinkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- OECD-Beschluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtsakte Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis zum Völkerrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Nationale Regelungen Kein Zugriff Seiten 47 - 48Autor:innen:
- Einführung Kein Zugriff Seiten 48 - 48Autor:innen:
- Autor:innen:
- Entstehungsgeschichte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bedeutung Kein ZugriffAutor:innen:
- Aktuelle Ermächtigungsgrundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Klage gegen die Wahl der Ermächtigungsgrundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 192 AEUV als Kooperationsgrundlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Wesentliche Gründe für die Novelle der Abfallverbringungsverordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Systematik der VO 1013/2006 Kein Zugriff Seiten 56 - 59Autor:innen:
- Geltungsbereich Kein Zugriff Seiten 59 - 61Autor:innen:
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- Generelles Kein ZugriffAutor:innen:
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- Auswirkung der Novelle der Abfallrahmenrichtlinie auf den Abfallbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Waren- oder Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff Seiten 66 - 69Autor:innen:
- Folgen für die Abfallverbringung Kein Zugriff Seiten 69 - 71Autor:innen:
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- Einführung: Grundlegende Umstrukturierungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Begriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Notifizierungspflicht Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verfahren bis zur Genehmigungserteilung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbringungsgenehmigung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Abfälle zur Beseitigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Abfälle zur Verwertung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Abfälle zur Beseitigung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Gelbe Liste Kein ZugriffAutor:innen:
- Rote Liste Kein ZugriffAutor:innen:
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- Basler Übereinkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- OECD-Beschlüsse Kein ZugriffAutor:innen:
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- Einfluss des Völkerrechts auf die Änderungen des Verfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Veränderung des Verfahrens im Detail Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Im Verfahren bis zur Genehmigungserteilung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Abschaffung der transnationalen Entscheidung über die Verbringung von Beseitigungsabfällen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Stillschweigende Genehmigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schriftliche Zustimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
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- Einführung der transnationalen Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschaffung der transnationalen Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschaffung der stillschweigenden Genehmigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung der Zusammenarbeit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Allgemeines Kein ZugriffAutor:innen:
- Abfall zur Verwertung oder zur Beseitigung Kein ZugriffAutor:innen:
- Terminologie Kein ZugriffAutor:innen:
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- Einwände gegen die Verbringung von Beseitigungsabfällen Kein ZugriffAutor:innen:
- Einwände gegen die Verbringung von Verwertungsabfällen Kein ZugriffAutor:innen:
- VO 1013/2006 Kein ZugriffAutor:innen:
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- Wesentlicher Inhalt der Versagungsgründe und diesbezügliche informationelle Kooperation Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahmeklausel mit etwaigem Divergenzbereinigungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich zur VO 259/1993 Kein ZugriffAutor:innen:
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- Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Kooperationsformen mit Verbundcharakter Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik Kein ZugriffAutor:innen:
- Mitgliedstaatliches Einfuhrverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Einwände ohne kooperationsrechtliche Bezüge Kein ZugriffAutor:innen:
- Einwand gem. der Abfallrahmenrichtlinie 2008/98/EG Kein ZugriffAutor:innen:
- Übergangsvorschriften für Verbringungen nach Osteuropa Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenbilanz Kein ZugriffAutor:innen:
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- Einwand des falschen Verfahrens Kein ZugriffAutor:innen:
- Einwand der Illegalität Kein ZugriffAutor:innen:
- Einwand der Unvollständigkeit der Notifizierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemischte Siedlungsabfälle Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Änderungen insbesondere zur Durchsetzung von EU-Umweltstandards Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Divergenzprobleme im Bereich der Einwände Kein ZugriffAutor:innen:
- Auflagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Sicherheitsleistungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Änderungen der Einzelheiten oder Bedingungen einer Verbringung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Sammelnotifizierung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Mehrstufige Entsorgungsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenfazit Kein ZugriffAutor:innen:
- Abfallverbringung in Grenzgebieten Kein ZugriffAutor:innen:
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- VO 1013/2006 Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verfahrensablauf nach Genehmigungserteilung Kein ZugriffAutor:innen:
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- VO 259/1993 Kein ZugriffAutor:innen:
- Rücknahme im Informationsverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
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- Einleitung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Nicht wie vorgesehen abgeschlossene Verbringung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Rechtslage Kein ZugriffAutor:innen:
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- Illegale Verbringungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenbilanz: Divergenzprobleme im Bereich der Rücknahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- IMPEL – Implementation and Enforcement of Environmental Law Kein ZugriffAutor:innen:
- EPRG – Enviromental Policy Review Group Kein ZugriffAutor:innen:
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- Vorgehensweise Kein ZugriffAutor:innen:
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- Benennung mitgliedstaatlicher Behörden Kein ZugriffAutor:innen:
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- Änderung der Anhänge Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusätzliche Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 170 - 172Autor:innen:
- Verbringungen innerhalb eines Mitgliedstaates Kein Zugriff Seiten 172 - 172Autor:innen:
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- Verbringungen zwischen Mitgliedstaaten mit Drittstaatsdurchfuhr Kein Zugriff Seiten 173 - 174Autor:innen:
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- Überblick über die aktuelle Rechtlage Kein ZugriffAutor:innen:
- Einfluss des Völkerrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenarbeit Kein ZugriffAutor:innen:
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- Allgemein: Die Einführung der VO 1013/2006 Kein Zugriff Seiten 181 - 182Autor:innen:
- Der Europäische Verwaltungsverbund im Abfallverbringungsrecht Kein Zugriff Seiten 182 - 183Autor:innen:
- Untersuchungsgegenstand: Nachträgliche Kontrolle Kein ZugriffAutor:innen:
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- Veränderungen des Abfallverbringungsrechts durch die Einführung der VO 1013/2006 Kein Zugriff Seiten 194 - 195Autor:innen:
- Die Zusammenarbeit im Abfallverbringungsrecht Kein Zugriff Seiten 195 - 196Autor:innen:
- Die Abschaffung der transnationalen Entscheidung Kein Zugriff Seiten 196 - 197Autor:innen:
- Divergenzprobleme der VO 1013/2006: Behebung der Problematik durch die Dissensregelung? Kein Zugriff Seiten 197 - 198Autor:innen:
- Fazit: Horizontaler Verwaltungsverbund mit negativer Koordination Kein Zugriff Seiten 198 - 199Autor:innen:
- Einfluss des Völkerrechts auf die VO 1013/2006 Kein Zugriff Seiten 199 - 199Autor:innen:
- Öffnung des Europäischen Verwaltungsverbundes für Drittstaaten Kein Zugriff Seiten 199 - 200Autor:innen:
- Änderung der Kontrollbestimmungen sowie der Sanktionsvorschriften Kein Zugriff Seiten 200 - 202Autor:innen:
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- Verzeichnis der verwendeten Rechtsakte Kein Zugriff Seiten 216 - 219Autor:innen:





