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Monographie Kein Zugriff

Verwaltungszusammenarbeit bei der Abfallverbringung in der EU

Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Die Lenkung europäischer Abfallströme wirft abfallwirtschaftliche, umweltpolitische und rechtssystematische Fragen auf. Die Autorin betrachtet dieses aktuelle Themenfeld unter einem neuen Blickwinkel: Sie analysiert umfassend die im Abfallverbringungsrecht vorhandenen Ausprägungen des Europäischen Verwaltungsverbundes. Dabei werden die Veränderungen in der rechtlichen Steuerung, die sich durch die Novellierung der Abfallverbringungsverordnung im Jahre 2006 ergeben haben, detailliert untersucht.

Die Verfasserin erläutert insbesondere die Abschaffung der bisher bestehenden transnationalen Entscheidungsbefugnisse und bezieht auch die wesentlichen Regeln des Völkerrechts in ihre Untersuchung mit ein. Sie überprüft außerdem die Effektivität der Abfallverbringungsverordnung im Hinblick auf den Schutz der Umwelt und der menschlichen Gesundheit.

Neben detaillierten Grundlageninformationen bietet das Werk interessante Anregungen für jeden, der sich mit dem Abfallverbringungsrecht oder dem Europäischen Verwaltungsrecht näher befassen möchte.

Die Arbeit wurde mit dem Jean-Monnet Preis der Universität Osnabrück ausgezeichnet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5563-2
ISBN-Online
978-3-8452-2365-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zu Staat, Recht und Verwaltung/Studies on State, Law and Administration
Band
15
Sprache
Deutsch
Seiten
219
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 13
  2. Abkürzungen Kein Zugriff 14 - 16
    1. Problemstellung und Aktualität des Themas Kein Zugriff 17 - 20
    2. Gründe für Abfallverbringungen Kein Zugriff 20 - 21
    3. Stand der Forschung Kein Zugriff 21 - 22
    4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 22 - 23
    1. Hintergrund und Entwicklung Kein Zugriff 24 - 27
    2. Terminologie Kein Zugriff 27 - 28
      1. Informationelle und prozedurale Kooperation Kein Zugriff 28 - 30
        1. Komitologieausschussverfahren Kein Zugriff
        2. Sonstige Netzwerke Kein Zugriff
      3. Horizontale Zusammenarbeit im Bereich des realen Verwaltungshandelns Kein Zugriff 33 - 34
        1. Begriff Kein Zugriff
        2. Konzeption Kein Zugriff
        3. Legitimation Kein Zugriff
        4. Problem der fehlerhaften transnationalen Entscheidung Kein Zugriff
    4. Probleme in der Kooperationspraxis Kein Zugriff 38 - 38
    5. Fazit Kein Zugriff 38 - 38
        1. Basler Übereinkommen Kein Zugriff
        2. OECD-Beschluss Kein Zugriff
        3. Umsetzungspflicht Kein Zugriff
        1. Rechtsakte Kein Zugriff
        2. Verhältnis zum Völkerrecht Kein Zugriff
      3. Nationale Regelungen Kein Zugriff 47 - 48
      1. Einführung Kein Zugriff 48 - 48
        1. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
          1. Bedeutung Kein Zugriff
          2. Aktuelle Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
          3. Klage gegen die Wahl der Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
          4. Art. 192 AEUV als Kooperationsgrundlage Kein Zugriff
        3. Wesentliche Gründe für die Novelle der Abfallverbringungsverordnung Kein Zugriff
      3. Systematik der VO 1013/2006 Kein Zugriff 56 - 59
      4. Geltungsbereich Kein Zugriff 59 - 61
        1. Generelles Kein Zugriff
          1. Auswirkung der Novelle der Abfallrahmenrichtlinie auf den Abfallbegriff Kein Zugriff
          2. Bewertung Kein Zugriff
      1. Waren- oder Dienstleistungsfreiheit Kein Zugriff 66 - 69
      2. Folgen für die Abfallverbringung Kein Zugriff 69 - 71
        1. Einführung: Grundlegende Umstrukturierungen Kein Zugriff
        2. Begriff Kein Zugriff
        3. Notifizierungspflicht Kein Zugriff
            1. Verfahren bis zur Genehmigungserteilung Kein Zugriff
            2. Verbringungsgenehmigung Kein Zugriff
              1. Abfälle zur Beseitigung Kein Zugriff
              2. Abfälle zur Verwertung Kein Zugriff
              1. Abfälle zur Beseitigung Kein Zugriff
                1. Gelbe Liste Kein Zugriff
                2. Rote Liste Kein Zugriff
          1. Basler Übereinkommen Kein Zugriff
          2. OECD-Beschlüsse Kein Zugriff
          1. Einfluss des Völkerrechts auf die Änderungen des Verfahrens Kein Zugriff
          2. Veränderung des Verfahrens im Detail Kein Zugriff
          3. Zwischenfazit Kein Zugriff
            1. Im Verfahren bis zur Genehmigungserteilung Kein Zugriff
                1. Abschaffung der transnationalen Entscheidung über die Verbringung von Beseitigungsabfällen Kein Zugriff
                  1. Stillschweigende Genehmigung Kein Zugriff
                  2. Schriftliche Zustimmung Kein Zugriff
                3. Ergebnis Kein Zugriff
                1. Einführung der transnationalen Entscheidung Kein Zugriff
                2. Abschaffung der transnationalen Entscheidung Kein Zugriff
                3. Abschaffung der stillschweigenden Genehmigung Kein Zugriff
            3. Bewertung der Zusammenarbeit Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
          2. Abfall zur Verwertung oder zur Beseitigung Kein Zugriff
          3. Terminologie Kein Zugriff
              1. Einwände gegen die Verbringung von Beseitigungsabfällen Kein Zugriff
              2. Einwände gegen die Verbringung von Verwertungsabfällen Kein Zugriff
            2. VO 1013/2006 Kein Zugriff
                1. Wesentlicher Inhalt der Versagungsgründe und diesbezügliche informationelle Kooperation Kein Zugriff
                2. Ausnahmeklausel mit etwaigem Divergenzbereinigungsverfahren Kein Zugriff
                3. Vergleich zur VO 259/1993 Kein Zugriff
                1. Überblick Kein Zugriff
                2. Keine Kooperationsformen mit Verbundcharakter Kein Zugriff
                3. Kritik Kein Zugriff
              3. Mitgliedstaatliches Einfuhrverbot Kein Zugriff
            2. Einwände ohne kooperationsrechtliche Bezüge Kein Zugriff
            3. Einwand gem. der Abfallrahmenrichtlinie 2008/98/EG Kein Zugriff
            4. Übergangsvorschriften für Verbringungen nach Osteuropa Kein Zugriff
            5. Zwischenbilanz Kein Zugriff
              1. Einwand des falschen Verfahrens Kein Zugriff
              2. Einwand der Illegalität Kein Zugriff
              3. Einwand der Unvollständigkeit der Notifizierung Kein Zugriff
            2. Gemischte Siedlungsabfälle Kein Zugriff
            3. Sonstige Änderungen insbesondere zur Durchsetzung von EU-Umweltstandards Kein Zugriff
            4. Bewertung Kein Zugriff
            5. Stellungnahme Kein Zugriff
          7. Divergenzprobleme im Bereich der Einwände Kein Zugriff
        8. Auflagen Kein Zugriff
        9. Sicherheitsleistungen Kein Zugriff
        10. Änderungen der Einzelheiten oder Bedingungen einer Verbringung Kein Zugriff
          1. Sammelnotifizierung Kein Zugriff
          2. Vorabzustimmung Kein Zugriff
          3. Mehrstufige Entsorgungsverfahren Kein Zugriff
          4. Zwischenfazit Kein Zugriff
          5. Abfallverbringung in Grenzgebieten Kein Zugriff
          1. VO 1013/2006 Kein Zugriff
          2. VO 259/1993 Kein Zugriff
          3. Bewertung Kein Zugriff
        13. Verfahrensablauf nach Genehmigungserteilung Kein Zugriff
          1. VO 1013/2006 Kein Zugriff
          2. VO 259/1993 Kein Zugriff
        2. Rücknahme im Informationsverfahren Kein Zugriff
        3. Bewertung Kein Zugriff
        1. Einleitung Kein Zugriff
          1. Nicht wie vorgesehen abgeschlossene Verbringung Kein Zugriff
            1. Rechtslage Kein Zugriff
            2. Leitlinien für die Zusammenarbeit Kein Zugriff
          3. Zwischenbilanz Kein Zugriff
          1. Legal verbrachte Abfälle Kein Zugriff
          2. Illegale Verbringungen Kein Zugriff
        4. Zwischenbilanz: Divergenzprobleme im Bereich der Rücknahme Kein Zugriff
            1. IMPEL – Implementation and Enforcement of Environmental Law Kein Zugriff
            2. EPRG – Enviromental Policy Review Group Kein Zugriff
            3. Anlaufstellentreffen Kein Zugriff
            4. Sonstige Diskussionsplattformen Kein Zugriff
            1. Vorgehensweise Kein Zugriff
            2. Probleme der Zusammenarbeit Kein Zugriff
        6. Fazit Kein Zugriff
        1. Die Problematik Kein Zugriff
        2. Die neue Dissensregelung Kein Zugriff
        3. Bewertung Kein Zugriff
        1. Berichterstellungspflichten Kein Zugriff
        2. Benennung mitgliedstaatlicher Behörden Kein Zugriff
        3. Anlaufstellentreffen Kein Zugriff
        4. Änderung der Anhänge Kein Zugriff
        5. Zusätzliche Maßnahmen Kein Zugriff
      6. Fazit Kein Zugriff 170 - 172
    2. Verbringungen innerhalb eines Mitgliedstaates Kein Zugriff 172 - 172
      1. Einleitung Kein Zugriff 172 - 173
      2. Verbringungen zwischen Mitgliedstaaten mit Drittstaatsdurchfuhr Kein Zugriff 173 - 174
        1. Überblick über die aktuelle Rechtlage Kein Zugriff
        2. Einfluss des Völkerrechts Kein Zugriff
        3. Zusammenarbeit Kein Zugriff
        4. Stellungnahme Kein Zugriff
      4. Sonstige internationale Zusammenarbeit Kein Zugriff 180 - 181
      1. Allgemein: Die Einführung der VO 1013/2006 Kein Zugriff 181 - 182
      2. Der Europäische Verwaltungsverbund im Abfallverbringungsrecht Kein Zugriff 182 - 183
      1. Untersuchungsgegenstand: Nachträgliche Kontrolle Kein Zugriff
      2. Situation Kein Zugriff 185 - 185
    2. Inhaltliche Ausgestaltung der Kontrolle Kein Zugriff 185 - 188
    3. Der Weg zu einem gemeinsamen Kontrollsystem Kein Zugriff 188 - 190
      1. Grundlagen Kein Zugriff 190 - 191
      2. Europäische Amtshilfe Kein Zugriff 191 - 193
    5. Fazit Kein Zugriff 193 - 193
      1. Veränderungen des Abfallverbringungsrechts durch die Einführung der VO 1013/2006 Kein Zugriff 194 - 195
      2. Die Zusammenarbeit im Abfallverbringungsrecht Kein Zugriff 195 - 196
      3. Die Abschaffung der transnationalen Entscheidung Kein Zugriff 196 - 197
      4. Divergenzprobleme der VO 1013/2006: Behebung der Problematik durch die Dissensregelung? Kein Zugriff 197 - 198
      5. Fazit: Horizontaler Verwaltungsverbund mit negativer Koordination Kein Zugriff 198 - 199
      6. Einfluss des Völkerrechts auf die VO 1013/2006 Kein Zugriff 199 - 199
      7. Öffnung des Europäischen Verwaltungsverbundes für Drittstaaten Kein Zugriff 199 - 200
      8. Änderung der Kontrollbestimmungen sowie der Sanktionsvorschriften Kein Zugriff 200 - 202
    2. Ausblick Kein Zugriff 202 - 202
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 203 - 215
  10. Verzeichnis der verwendeten Rechtsakte Kein Zugriff 216 - 219

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