Ausprägungen der Globalisierung: Der Investor als partielles Subjekt im Internationalen Investitionsrecht: Qualität und Grenzen dieser Wirkungseinheit

Dr. Tillmann Rudolf Braun M.P.A. (Harvard)

doi:10.5771/9783845236438

Zusammenfassung

Zur Beilegung von Konflikten zwischen Investoren und Staaten hat sich mit dem Internationalen Investitionsrecht eine eigenständige Säule völkerrechtlicher Einhegungen ökonomischer Globalisierungsprozesse entwickelt. Vor diesem Hintergrund setzt sich die Studie mit der Frage auseinander, welche völkerrechtliche Stellung der Investor durch die über 2800 bilateralen Investitionsschutzverträge, weiteren 300 regionalen Investitionsabkommen sowie Investor-Staat Schiedsverfahren erlangt hat.

Die Untersuchung arbeitet die Qualität der dem Investor ermöglichten Rechte wie auch deren Grenzen heraus, sie ordnet das Paradigma einer Aufwertung des Investors zum partiellen Völkerrechtssubjekt in den völkerrechtlichen Entwicklungsprozess ein und formuliert die möglichen Konsequenzen: Für den Investor, für die Staaten wie für das moderne Völkerrecht.

Der Autor ist im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Berlin, tätig; er war Fellow from Government an der New York University School of Law, New York, und ist Lehrbeauftragter der Humboldt-Universität zu Berlin sowie der Universität Köln.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2012
Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7480-0
ISBN-Online: 978-3-8452-3643-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Internationalen Investitionsrecht
Band: 5
Sprache: Deutsch
Seiten: 354
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
Autor:innen:
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 14
Autor:innen:
Einführung Kein Zugriff Seiten 15 - 31
Autor:innen:
1. 1. Diplomatischer Schutz Kein Zugriff Seiten 32 - 43
    Autor:innen:
  2. Entschädigung für Enteignung Kein Zugriff Seiten 43 - 46
    Autor:innen:
  3. Vertragliche Schiedsklauseln Kein Zugriff Seiten 46 - 50
    Autor:innen:
2. Erster Schritt: Entwicklung des Investitionsschutzvertrages Kein Zugriff Seiten 50 - 64
  Autor:innen:
3. Zweiter Schritt: Aufkommen des Investitionsschutzvertrages mit einer Investor-Staat Schiedsklausel Kein Zugriff Seiten 64 - 68
  Autor:innen:
4. Dritter Schritt: ‚Entdeckung‘ des Investor-Staat Schiedsverfahrens Kein Zugriff Seiten 68 - 70
  Autor:innen:
1. 1. Autor:innen:
    1. Abgeleitete Rechte (‚derivative rights‘) Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Eigene Rechte (‚direct rights’) Kein Zugriff
      Autor:innen:
    3. ‚Contigent rights’ Kein Zugriff
      Autor:innen:
  2. Autor:innen:
    1. Autor:innen:
      1. Kontrolle über den Anspruch Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. Erschöpfung des innerstaatlichen Rechtsweges Kein Zugriff
        Autor:innen:
      3. Bewertung des Schadens Kein Zugriff
        Autor:innen:
      4. Subrogation Kein Zugriff
        Autor:innen:
    2. Folgerung: Eigenes Recht (‘direct rights’) Kein Zugriff
      Autor:innen:
    3. ‚Contingent right‘ Kein Zugriff
      Autor:innen:
    4. Beginn der Völkerrechtsfähigkeit Kein Zugriff
      Autor:innen:
    5. Stellungnahme Kein Zugriff
      Autor:innen:
  3. Ausnahme vom Grundsatz eigener Rechte des Investors: Joint Tax Veto bei Enteignungsstandard Kein Zugriff Seiten 105 - 110
    Autor:innen:
  4. Autor:innen:
    1. ‚Public Policy‘ Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Parteiautonomie des Investors Kein Zugriff
      Autor:innen:
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
      Autor:innen:
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 115 - 117
    Autor:innen:
2. 1. Autor:innen:
    1. Zum Recht der Gegenmaßnahmen Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Hintergrund der Schiedsfälle Kein Zugriff
      Autor:innen:
    3. Archer Daniels and Tate & Lyle v The United Mexican States Award (2007) Kein Zugriff
      Autor:innen:
    4. Autor:innen:
      1. Grenzen von Gegenmaßnahmen nach den Art. 22, 49 ILC zur Staatenverantwortlichkeit Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. Individuelle Rechte des NAFTA und diplomatischer Schutz Kein Zugriff
        Autor:innen:
      3. Verleihung eigener, materieller Investorenrechte in NAFTA Kein Zugriff
        Autor:innen:
  2. Corn Products International, Inc. v. United Mexican States Award (2008) Kein Zugriff Seiten 130 - 133
    Autor:innen:
  3. Cargill, Inc. v. United Mexican States Award (2009) Kein Zugriff Seiten 133 - 135
    Autor:innen:
  4. Autor:innen:
    1. Eigene Rechte des Investors Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Abgeleitete Rechte des Investors Kein Zugriff
      Autor:innen:
    3. Autor:innen:
      1. Verhältnis zwischen dem Recht der Investitionsschutzverträge und dem Recht der Staatenverantwortung Kein Zugriff
        Autor:innen:
      2. Recht der Gegenmaßnahmen und Rechtsposition des Investors Kein Zugriff
        Autor:innen:
  5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 158 - 161
    Autor:innen:
1. 1. Autor:innen:
    1. Kontrolle der Rechte nur durch den Investor Kein Zugriff
      Autor:innen:
    2. Nachwirkungszeit auch bei einvernehmlicher Beendigung durch die Staaten Kein Zugriff
      Autor:innen:
    3. Rechte des Investors setzen Erklärungen der vertragsschließenden Staaten während eines laufenden Schiedsverfahren Grenzen Kein Zugriff
      Autor:innen:
    4. Völkerrechtspersönlichkeit des Investors fördert menschenrechtlich ausgerichtete Auslegung der Investitionsstandards Kein Zugriff
      Autor:innen:
    5. Völkerrechtspersönlichkeit des Investors hat Auswirkungen auf Auslegungsmethoden Kein Zugriff
      Autor:innen:
  2. Pflichten für den Investor Kein Zugriff Seiten 187 - 203
    Autor:innen:
  3. Anreiz für Verhandlungslösungen im Vorfeld Kein Zugriff Seiten 203 - 211
    Autor:innen:
2. 1. ‚Aufwertung‘ des diplomatischen Schutzes Kein Zugriff Seiten 211 - 214
    Autor:innen:
  2. Veränderung der rechtssichernden Rolle der Staaten Kein Zugriff Seiten 214 - 216
    Autor:innen:
  3. Wirkung auf die staatliche Souveränität Kein Zugriff Seiten 216 - 225
    Autor:innen:
3. 1. Akzeptanz des Internationalen Investitionsrechts Kein Zugriff Seiten 225 - 241
    Autor:innen:
  2. Welthandelsrecht Kein Zugriff Seiten 241 - 265
    Autor:innen:
1. Konstitutionalisierung des Internationalen Investitionsrechts? Kein Zugriff Seiten 266 - 281
  Autor:innen:
2. Internationales Investitionsrecht als Inbegriff der internationalrechtlichen Globalisierung Kein Zugriff Seiten 281 - 302
  Autor:innen:
3. Gesamtergebnis Kein Zugriff Seiten 302 - 310
  Autor:innen:
Entscheidungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 311 - 318
Autor:innen:
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 319 - 354
Autor:innen:

Ausprägungen der Globalisierung: Der Investor als partielles Subjekt im Internationalen Investitionsrecht

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