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Monographie Kein Zugriff
Die Regulierung der Elektrizitätsnetzentgelte nach der Anreizregulierungsverordnung
Eine rechtliche Untersuchung der Anreizregulierung sowie ihrer verfassungsrechtlichen Grenzen- Autor:innen:
- Reihe:
- Nomos Universitätsschriften - Recht, Band 641
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Mit den Elektrizitäts- und Gasnetzen wird seit dem 01.01.2009 ein Kernbereich der deutschen Infrastruktur dem neuartigen Entgeltregulierungssystem der Anreizregulierung unterworfen. Diese soll durch wirtschaftliche Anreize, aber auch durch wirtschaftlichen Druck die Netzbetreiber zu einem kosteneffizienteren Betrieb ihrer Netze anhalten.
Die Arbeit konzentriert sich auf die Elektrizitätsnetze und untersucht zum einen die Detailprobleme, welche sich vor allem aus dem Verhältnis zwischen Energiewirtschaftsgesetz und Anreizregulierungsverordnung ergeben, und zeigt zum anderen die verfassungsrechtlichen Anknüpfungspunkte der Elektrizitätsversorgung und die hieraus für die Anreizregulierung folgenden Grenzen auf.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-4792-7
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1860-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Nomos Universitätsschriften - Recht
- Band
- 641
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 203
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 18Autor:innen:
- Erzeugung Kein Zugriff Seiten 19 - 20Autor:innen:
- Übertragung und Verteilung Kein Zugriff Seiten 20 - 22Autor:innen:
- Vertrieb Kein Zugriff Seiten 22 - 22Autor:innen:
- Erforderlichkeit einer Regulierung der Elektrizitätsnetze Kein Zugriff Seiten 23 - 25Autor:innen:
- Erforderlichkeit einer Regulierung der Elektrizitätsnetzentgelte Kein Zugriff Seiten 25 - 26Autor:innen:
- Erforderlichkeit der Anreizregulierung Kein Zugriff Seiten 26 - 28Autor:innen:
- Entwicklung der Entgeltregulierung im Elektrizitätsbereich Kein Zugriff Seiten 29 - 30Autor:innen:
- Vorgaben im Energiewirtschaftsgesetz Kein Zugriff Seiten 31 - 33Autor:innen:
- Autor:innen:
- Entstehung der Anreizregulierungsverordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Ermittlung der Erlösobergrenze anhand der Regulierungsformel Kein ZugriffAutor:innen:
- Bildung der Kostenanteile Kein ZugriffAutor:innen:
- Ermittlung des individuellen Effizienzwertes Kein ZugriffAutor:innen:
- Die einzelnen Faktoren der Regulierungsformel Kein ZugriffAutor:innen:
- Kostenpositionen und Kostenanteile Kein ZugriffAutor:innen:
- Mechanismen zur Berücksichtigung der konkreten Situation eines Netzbetreibers Kein ZugriffAutor:innen:
- Ermittlung der konkreten Erlösobergrenze für ein Jahr Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausgleich schwankender Verbrauchsmengen Kein ZugriffAutor:innen:
- Das vereinfachte Verfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung des Effizienzmaßstabs Kein Zugriff Seiten 42 - 43Autor:innen:
- Effizienzmaßstab nach der Anreizregulierungsverordnung Kein Zugriff Seiten 43 - 44Autor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff der Effizienz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine eindeutige Verwendung im § 21a EnWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Kein anderes Ergebnis bei Einbeziehung des § 21 EnWG Kein ZugriffAutor:innen:
- Möglichkeit einer eindeutigen Festlegung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich mit anderen regulierten Netzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit mit Vorgabe der Erreich - und Übertreffbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Sinn und Zweck der Regelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verletzung der Eigentumsgarantie durch zu strengen Effizienzmaßstab Kein ZugriffAutor:innen:
- Verstoß gegen Art. 80 Abs. 1 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Bestimmung des Effizienzmaßstabs als wesentliche Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Differenzierung zwischen beeinflussbaren und nicht-beeinflussbaren Kostenanteilen Kein Zugriff Seiten 55 - 55Autor:innen:
- Autor:innen:
- Begriff der Beeinflussbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Zeitabhängigkeit der Beeinflussbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Tatsächlich beeinflussbare als nicht-beeinflussbare Kostenanteile Kein ZugriffAutor:innen:
- Tatsächlich nicht-beeinflussbare als beeinflussbare Kostenanteile Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Kapitalkosten von Altanlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Berücksichtigung durch Investitionsbudgets Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung durch pauschalierte Investitionszuschläge Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung durch Erweiterungsfaktor Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung der Wirkung dieser Sonderregelungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Auslegung der Norm Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkung dieser Grenze in der Anreizregulierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz der Lohnkosten durch Tarifautonomie Kein ZugriffAutor:innen:
- Das derzeitige Lohnkostenniveau als Erbe der geschlossenen Versorgungsgebiete Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bildung dieser Kategorie von Verordnungsermächtigung umfasst Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Besonderheiten der Kostenanteile aus gebietsstrukturellen Unterschieden Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung dieser Kostenanteile nach der Anreizregulierungsverordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit dieser Vorgehensweise mit dem Energiewirtschaftsgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Zulässige Ausgestaltung der Anreizregulierung? Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bezug auf Höhe und Verteilung der Effizienzvorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Der konkrete Netzbetreiber als Maßstab Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bedeutung dieser Tatbestandsmerkmale und Verhältnis zueinander Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansätze zur praktischen Realisierung der Erreich- und Übertreffbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Möglichkeit einer Maßnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung der Zumutbarkeit als rechtlicher Begriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Inhaltliche Anforderungen der Zumutbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundrechte des Netzbetreibers und Sozialbindung des Eigentums Kein ZugriffAutor:innen:
- Gemeinwohlinteresse Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesetzeszwecke als relevanter Aspekt in der Interessenabwägung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Beispiele zur Zumutbarkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Entsprechende Mechanismen der ARegV Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Korrekturmöglichkeit bei fehlerhaftem Effizienzvergleich Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung unzumutbarer Härten Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einschränkungen der § 16 Abs. 2 S. 2 bis 4 ARegV Kein ZugriffAutor:innen:
- Problematik der Beweislastregelung in § 16 Abs. 2 S. 1 ARegV Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Gesamtbetrachtung der Korrekturtatbestände Kein ZugriffAutor:innen:
- Nichtberücksichtigung der Versorgungsqualität zu Beginn der Anreizregulierung Kein Zugriff Seiten 107 - 109Autor:innen:
- Problematik des vereinfachten Verfahrens Kein Zugriff Seiten 109 - 111Autor:innen:
- Verteilung der Kompetenzen Kein Zugriff Seiten 111 - 112Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtliche Zulässigkeit dieser Kompetenzzuordnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Regulierungspolitische Fragwürdigkeit dieser Kompetenzzuordnungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Länderausschuss als Koordinierungsorgan Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 116 - 116Autor:innen:
- Art und Weise der Entgeltermittlung Kein Zugriff Seiten 117 - 121Autor:innen:
- Inhaltlicher Maßstab der Regulierung Kein Zugriff Seiten 121 - 122Autor:innen:
- Bewertung der Vorgaben Kein Zugriff Seiten 122 - 123Autor:innen:
- Besonderheiten bei grenzüberschreitendem Stromhandel Kein Zugriff Seiten 123 - 124Autor:innen:
- Vereinbarkeit der ARegV mit den Vorgaben der Elektrizitätsrichtlinie Kein Zugriff Seiten 124 - 124Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anfänge der Elektrizitätsversorgung durch privates Engagement Kein ZugriffAutor:innen:
- Beteiligung der öffentlichen Hand Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerung für die Stellung der Elektrizitätswirtschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Keine explizite verfassungsrechtliche Aufgabenzuweisung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Inhalt und Bedeutung des Begriffs „Staatsaufgabe“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Begründung einer Staatsaufgabe Elektrizitätsversorgung durch das Grundgesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Begründung einer Staatsaufgabe Elektrizitätsversorgung durch einfaches Gesetz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Pflicht zur Mineralölbevorratung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsmäßigkeit der Bundestarifordnung Elektrizität Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsmäßigkeit der Enteignung zugunsten privater EVU Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundrechtsfähigkeit der Technischen Werke Stuttgart Kein ZugriffAutor:innen:
- Der HEW-Beschluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgerungen für die Grundrechtssubjektivität privater Elektrizitätsversorger Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundrechtsunfähigkeit aufgrund der wahrgenommenen Aufgabe Kein ZugriffAutor:innen:
- Die öffentliche Aufgabe in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Herkunft des Begriffs „Daseinsvorsorge“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Heutige Verwendung des Begriffs Kein ZugriffAutor:innen:
- Schlussfolgerungen für die Grundrechtsberechtigung von Elektrizitätsnetzbetreibern Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Elektrizitätsversorgungsunternehmen als Beliehene Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Inhalt des Konzepts Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik an diesem Konzept Kein ZugriffAutor:innen:
- Staatliche und gemischt-wirtschaftliche Unternehmen Kein Zugriff Seiten 156 - 158Autor:innen:
- Ergebnis zur Grundrechtsberechtigung von Elektrizitätsnetzbetreibern Kein Zugriff Seiten 158 - 159Autor:innen:
- Entwicklung des Eigentumsschutzes Kein Zugriff Seiten 159 - 160Autor:innen:
- Autor:innen:
- Der Schutzbereich der Eigentumsgarantie Kein ZugriffAutor:innen:
- Netzbetrieb als eingerichteter und ausgeübter Gewerbebetrieb Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Eingriff in die Eigentumsfreiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Entgeltregulierung als Inhalts- und Schrankenbestimmung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verfassungsrechtlicher Rahmen für Inhalts- und Schrankenbestimmungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Elektrizitätsnetze als Ergebnis der geschlossenen Versorgungsgebiete Kein ZugriffAutor:innen:
- Wettbewerb als verfassungsrechtliches Gebot Kein ZugriffAutor:innen:
- Soziale und wirtschaftliche Bedeutung der Elektrizitätsnetze Kein ZugriffAutor:innen:
- Begünstigung durch das Enteignungsprivileg Kein ZugriffAutor:innen:
- Vertrauensschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Weiter Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausreichender Restbestand des Eigentums Kein ZugriffAutor:innen:
- Substanzerhaltung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Konkurrenzverhältnis zwischen Eigentumsgarantie und Berufsfreiheit Kein Zugriff Seiten 175 - 175Autor:innen:
- Betrieb eines Elektrizitätsnetzes als Beruf Kein Zugriff Seiten 175 - 176Autor:innen:
- Grenzen für die Regulierung der Entgelte für Elektrizitätsnetze Kein Zugriff Seiten 176 - 178Autor:innen:
- Kommunale Selbstverwaltungsgarantie und Netzentgeltregulierung Kein Zugriff Seiten 178 - 180Autor:innen:
- Beachtung des Grundsatzes der Substanzerhaltung Kein Zugriff Seiten 180 - 182Autor:innen:
- Ausreichender Restbestand des Eigentums Kein Zugriff Seiten 182 - 184Autor:innen:
- Thesenförmige Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 185 - 192Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 193 - 203Autor:innen:
