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Monographie Kein Zugriff

Die Regulierung der Elektrizitätsnetzentgelte nach der Anreizregulierungsverordnung

Eine rechtliche Untersuchung der Anreizregulierung sowie ihrer verfassungsrechtlichen Grenzen
Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Mit den Elektrizitäts- und Gasnetzen wird seit dem 01.01.2009 ein Kernbereich der deutschen Infrastruktur dem neuartigen Entgeltregulierungssystem der Anreizregulierung unterworfen. Diese soll durch wirtschaftliche Anreize, aber auch durch wirtschaftlichen Druck die Netzbetreiber zu einem kosteneffizienteren Betrieb ihrer Netze anhalten.

Die Arbeit konzentriert sich auf die Elektrizitätsnetze und untersucht zum einen die Detailprobleme, welche sich vor allem aus dem Verhältnis zwischen Energiewirtschaftsgesetz und Anreizregulierungsverordnung ergeben, und zeigt zum anderen die verfassungsrechtlichen Anknüpfungspunkte der Elektrizitätsversorgung und die hieraus für die Anreizregulierung folgenden Grenzen auf.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-4792-7
ISBN-Online
978-3-8452-1860-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
641
Sprache
Deutsch
Seiten
203
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 12 Ralf Walther
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 13 - 16 Ralf Walther
  3. Einleitung Kein Zugriff 17 - 18 Ralf Walther
    1. Erzeugung Kein Zugriff 19 - 20 Ralf Walther
    2. Übertragung und Verteilung Kein Zugriff 20 - 22 Ralf Walther
    3. Vertrieb Kein Zugriff 22 - 22 Ralf Walther
    1. Erforderlichkeit einer Regulierung der Elektrizitätsnetze Kein Zugriff 23 - 25 Ralf Walther
    2. Erforderlichkeit einer Regulierung der Elektrizitätsnetzentgelte Kein Zugriff 25 - 26 Ralf Walther
    3. Erforderlichkeit der Anreizregulierung Kein Zugriff 26 - 28 Ralf Walther
  6. Entwicklung der Entgeltregulierung im Elektrizitätsbereich Kein Zugriff 29 - 30 Ralf Walther
      1. Vorgaben im Energiewirtschaftsgesetz Kein Zugriff 31 - 33 Ralf Walther
      2. Ralf Walther
        1. Entstehung der Anreizregulierungsverordnung Kein Zugriff Ralf Walther
        2. Ralf Walther
          1. Die Ermittlung der Erlösobergrenze anhand der Regulierungsformel Kein Zugriff Ralf Walther
          2. Bildung der Kostenanteile Kein Zugriff Ralf Walther
          3. Ermittlung des individuellen Effizienzwertes Kein Zugriff Ralf Walther
          4. Die einzelnen Faktoren der Regulierungsformel Kein Zugriff Ralf Walther
          5. Kostenpositionen und Kostenanteile Kein Zugriff Ralf Walther
          6. Mechanismen zur Berücksichtigung der konkreten Situation eines Netzbetreibers Kein Zugriff Ralf Walther
          7. Ermittlung der konkreten Erlösobergrenze für ein Jahr Kein Zugriff Ralf Walther
          8. Ausgleich schwankender Verbrauchsmengen Kein Zugriff Ralf Walther
          9. Das vereinfachte Verfahren Kein Zugriff Ralf Walther
          10. Zusammenfassung Kein Zugriff Ralf Walther
      1. Bedeutung des Effizienzmaßstabs Kein Zugriff 42 - 43 Ralf Walther
      2. Effizienzmaßstab nach der Anreizregulierungsverordnung Kein Zugriff 43 - 44 Ralf Walther
      3. Ralf Walther
        1. Begriff der Effizienz Kein Zugriff Ralf Walther
        2. Ralf Walther
          1. Keine eindeutige Verwendung im § 21a EnWG Kein Zugriff Ralf Walther
          2. Kein anderes Ergebnis bei Einbeziehung des § 21 EnWG Kein Zugriff Ralf Walther
          3. Möglichkeit einer eindeutigen Festlegung Kein Zugriff Ralf Walther
        3. Vergleich mit anderen regulierten Netzen Kein Zugriff Ralf Walther
        4. Vereinbarkeit mit Vorgabe der Erreich - und Übertreffbarkeit Kein Zugriff Ralf Walther
        5. Sinn und Zweck der Regelung Kein Zugriff Ralf Walther
        6. Ralf Walther
          1. Verletzung der Eigentumsgarantie durch zu strengen Effizienzmaßstab Kein Zugriff Ralf Walther
          2. Verstoß gegen Art. 80 Abs. 1 GG Kein Zugriff Ralf Walther
          3. Bestimmung des Effizienzmaßstabs als wesentliche Entscheidung Kein Zugriff Ralf Walther
        7. Ergebnis Kein Zugriff Ralf Walther
      1. Differenzierung zwischen beeinflussbaren und nicht-beeinflussbaren Kostenanteilen Kein Zugriff 55 - 55 Ralf Walther
      2. Ralf Walther
        1. Begriff der Beeinflussbarkeit Kein Zugriff Ralf Walther
        2. Zeitabhängigkeit der Beeinflussbarkeit Kein Zugriff Ralf Walther
      3. Ralf Walther
        1. Tatsächlich beeinflussbare als nicht-beeinflussbare Kostenanteile Kein Zugriff Ralf Walther
        2. Tatsächlich nicht-beeinflussbare als beeinflussbare Kostenanteile Kein Zugriff Ralf Walther
        3. Ralf Walther
          1. Kapitalkosten von Altanlagen Kein Zugriff Ralf Walther
          2. Ralf Walther
            1. Berücksichtigung durch Investitionsbudgets Kein Zugriff Ralf Walther
            2. Berücksichtigung durch pauschalierte Investitionszuschläge Kein Zugriff Ralf Walther
            3. Berücksichtigung durch Erweiterungsfaktor Kein Zugriff Ralf Walther
            4. Bewertung der Wirkung dieser Sonderregelungen Kein Zugriff Ralf Walther
        4. Ralf Walther
          1. Ralf Walther
            1. Auslegung der Norm Kein Zugriff Ralf Walther
            2. Auswirkung dieser Grenze in der Anreizregulierung Kein Zugriff Ralf Walther
          2. Schutz der Lohnkosten durch Tarifautonomie Kein Zugriff Ralf Walther
          3. Das derzeitige Lohnkostenniveau als Erbe der geschlossenen Versorgungsgebiete Kein Zugriff Ralf Walther
      4. Ralf Walther
        1. Bildung dieser Kategorie von Verordnungsermächtigung umfasst Kein Zugriff Ralf Walther
        2. Ralf Walther
          1. Besonderheiten der Kostenanteile aus gebietsstrukturellen Unterschieden Kein Zugriff Ralf Walther
          2. Berücksichtigung dieser Kostenanteile nach der Anreizregulierungsverordnung Kein Zugriff Ralf Walther
          3. Vereinbarkeit dieser Vorgehensweise mit dem Energiewirtschaftsgesetz Kein Zugriff Ralf Walther
          4. Zulässige Ausgestaltung der Anreizregulierung? Kein Zugriff Ralf Walther
          5. Ergebnis Kein Zugriff Ralf Walther
      1. Ralf Walther
        1. Bezug auf Höhe und Verteilung der Effizienzvorgaben Kein Zugriff Ralf Walther
        2. Der konkrete Netzbetreiber als Maßstab Kein Zugriff Ralf Walther
        3. Ralf Walther
          1. Bedeutung dieser Tatbestandsmerkmale und Verhältnis zueinander Kein Zugriff Ralf Walther
          2. Ansätze zur praktischen Realisierung der Erreich- und Übertreffbarkeit Kein Zugriff Ralf Walther
        4. Ralf Walther
          1. Möglichkeit einer Maßnahme Kein Zugriff Ralf Walther
          2. Bedeutung der Zumutbarkeit als rechtlicher Begriff Kein Zugriff Ralf Walther
          3. Inhaltliche Anforderungen der Zumutbarkeit Kein Zugriff Ralf Walther
          4. Ralf Walther
            1. Grundrechte des Netzbetreibers und Sozialbindung des Eigentums Kein Zugriff Ralf Walther
            2. Gemeinwohlinteresse Kein Zugriff Ralf Walther
            3. Gesetzeszwecke als relevanter Aspekt in der Interessenabwägung Kein Zugriff Ralf Walther
          5. Zusammenfassung und Beispiele zur Zumutbarkeit Kein Zugriff Ralf Walther
      2. Ralf Walther
        1. Entsprechende Mechanismen der ARegV Kein Zugriff Ralf Walther
        2. Ralf Walther
          1. Korrekturmöglichkeit bei fehlerhaftem Effizienzvergleich Kein Zugriff Ralf Walther
          2. Berücksichtigung unzumutbarer Härten Kein Zugriff Ralf Walther
          3. Ralf Walther
            1. Einschränkungen der § 16 Abs. 2 S. 2 bis 4 ARegV Kein Zugriff Ralf Walther
            2. Problematik der Beweislastregelung in § 16 Abs. 2 S. 1 ARegV Kein Zugriff Ralf Walther
            3. Ergebnis Kein Zugriff Ralf Walther
          4. Gesamtbetrachtung der Korrekturtatbestände Kein Zugriff Ralf Walther
    5. Nichtberücksichtigung der Versorgungsqualität zu Beginn der Anreizregulierung Kein Zugriff 107 - 109 Ralf Walther
    6. Problematik des vereinfachten Verfahrens Kein Zugriff 109 - 111 Ralf Walther
      1. Verteilung der Kompetenzen Kein Zugriff 111 - 112 Ralf Walther
      2. Ralf Walther
        1. Rechtliche Zulässigkeit dieser Kompetenzzuordnungen Kein Zugriff Ralf Walther
        2. Regulierungspolitische Fragwürdigkeit dieser Kompetenzzuordnungen Kein Zugriff Ralf Walther
        3. Länderausschuss als Koordinierungsorgan Kein Zugriff Ralf Walther
      3. Ergebnis Kein Zugriff 116 - 116 Ralf Walther
    1. Art und Weise der Entgeltermittlung Kein Zugriff 117 - 121 Ralf Walther
    2. Inhaltlicher Maßstab der Regulierung Kein Zugriff 121 - 122 Ralf Walther
    3. Bewertung der Vorgaben Kein Zugriff 122 - 123 Ralf Walther
    4. Besonderheiten bei grenzüberschreitendem Stromhandel Kein Zugriff 123 - 124 Ralf Walther
    5. Vereinbarkeit der ARegV mit den Vorgaben der Elektrizitätsrichtlinie Kein Zugriff 124 - 124 Ralf Walther
      1. Ralf Walther
        1. Anfänge der Elektrizitätsversorgung durch privates Engagement Kein Zugriff Ralf Walther
        2. Beteiligung der öffentlichen Hand Kein Zugriff Ralf Walther
        3. Schlussfolgerung für die Stellung der Elektrizitätswirtschaft Kein Zugriff Ralf Walther
      2. Ralf Walther
        1. Keine explizite verfassungsrechtliche Aufgabenzuweisung Kein Zugriff Ralf Walther
        2. Ralf Walther
          1. Inhalt und Bedeutung des Begriffs „Staatsaufgabe“ Kein Zugriff Ralf Walther
          2. Begründung einer Staatsaufgabe Elektrizitätsversorgung durch das Grundgesetz Kein Zugriff Ralf Walther
          3. Begründung einer Staatsaufgabe Elektrizitätsversorgung durch einfaches Gesetz Kein Zugriff Ralf Walther
      3. Ralf Walther
        1. Ralf Walther
          1. Pflicht zur Mineralölbevorratung Kein Zugriff Ralf Walther
          2. Verfassungsmäßigkeit der Bundestarifordnung Elektrizität Kein Zugriff Ralf Walther
          3. Verfassungsmäßigkeit der Enteignung zugunsten privater EVU Kein Zugriff Ralf Walther
          4. Grundrechtsfähigkeit der Technischen Werke Stuttgart Kein Zugriff Ralf Walther
          5. Der HEW-Beschluss Kein Zugriff Ralf Walther
        2. Folgerungen für die Grundrechtssubjektivität privater Elektrizitätsversorger Kein Zugriff Ralf Walther
        3. Ralf Walther
          1. Grundrechtsunfähigkeit aufgrund der wahrgenommenen Aufgabe Kein Zugriff Ralf Walther
          2. Die öffentliche Aufgabe in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Ralf Walther
          3. Ralf Walther
            1. Herkunft des Begriffs „Daseinsvorsorge“ Kein Zugriff Ralf Walther
            2. Heutige Verwendung des Begriffs Kein Zugriff Ralf Walther
        4. Schlussfolgerungen für die Grundrechtsberechtigung von Elektrizitätsnetzbetreibern Kein Zugriff Ralf Walther
      4. Ralf Walther
        1. Elektrizitätsversorgungsunternehmen als Beliehene Kein Zugriff Ralf Walther
        2. Ralf Walther
          1. Inhalt des Konzepts Kein Zugriff Ralf Walther
          2. Kritik an diesem Konzept Kein Zugriff Ralf Walther
      5. Staatliche und gemischt-wirtschaftliche Unternehmen Kein Zugriff 156 - 158 Ralf Walther
      6. Ergebnis zur Grundrechtsberechtigung von Elektrizitätsnetzbetreibern Kein Zugriff 158 - 159 Ralf Walther
      1. Entwicklung des Eigentumsschutzes Kein Zugriff 159 - 160 Ralf Walther
      2. Ralf Walther
        1. Der Schutzbereich der Eigentumsgarantie Kein Zugriff Ralf Walther
        2. Netzbetrieb als eingerichteter und ausgeübter Gewerbebetrieb Kein Zugriff Ralf Walther
      3. Ralf Walther
        1. Eingriff in die Eigentumsfreiheit Kein Zugriff Ralf Walther
        2. Entgeltregulierung als Inhalts- und Schrankenbestimmung Kein Zugriff Ralf Walther
        3. Ralf Walther
          1. Verfassungsrechtlicher Rahmen für Inhalts- und Schrankenbestimmungen Kein Zugriff Ralf Walther
          2. Ralf Walther
            1. Elektrizitätsnetze als Ergebnis der geschlossenen Versorgungsgebiete Kein Zugriff Ralf Walther
            2. Wettbewerb als verfassungsrechtliches Gebot Kein Zugriff Ralf Walther
            3. Soziale und wirtschaftliche Bedeutung der Elektrizitätsnetze Kein Zugriff Ralf Walther
            4. Begünstigung durch das Enteignungsprivileg Kein Zugriff Ralf Walther
            5. Vertrauensschutz Kein Zugriff Ralf Walther
            6. Weiter Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers Kein Zugriff Ralf Walther
            7. Ergebnis Kein Zugriff Ralf Walther
          3. Ralf Walther
            1. Ausreichender Restbestand des Eigentums Kein Zugriff Ralf Walther
            2. Substanzerhaltung Kein Zugriff Ralf Walther
            3. Ergebnis Kein Zugriff Ralf Walther
      1. Konkurrenzverhältnis zwischen Eigentumsgarantie und Berufsfreiheit Kein Zugriff 175 - 175 Ralf Walther
      2. Betrieb eines Elektrizitätsnetzes als Beruf Kein Zugriff 175 - 176 Ralf Walther
      3. Grenzen für die Regulierung der Entgelte für Elektrizitätsnetze Kein Zugriff 176 - 178 Ralf Walther
    4. Kommunale Selbstverwaltungsgarantie und Netzentgeltregulierung Kein Zugriff 178 - 180 Ralf Walther
      1. Beachtung des Grundsatzes der Substanzerhaltung Kein Zugriff 180 - 182 Ralf Walther
      2. Ausreichender Restbestand des Eigentums Kein Zugriff 182 - 184 Ralf Walther
  10. Thesenförmige Zusammenfassung Kein Zugriff 185 - 192 Ralf Walther
  11. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 193 - 203 Ralf Walther

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