Die Investitionsplanungs- und Investitionspflichten der Übertragungsnetzbetreiber

Dr. Tobias Strobel

doi:10.5771/9783845284170

, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.

Monographie Kein Zugriff

Die Investitionsplanungs- und Investitionspflichten der Übertragungsnetzbetreiber

Insbesondere historische Entwicklung, Durchsetzung und unternehmerische Eigenverantwortlichkeit

Autor:innen:
Reihe:: Schriften zum Umweltenergierecht, Band 24
Verlag:: 2017

Zusammenfassung

Hinsichtlich der Übertragungsnetze besteht ein erheblicher Ausbaubedarf. Ein wesentlicher Grund hierfür ist der stetig wachsende Anteil erneuerbarer Energien in Verbindung mit den hierdurch hervorgerufenen Veränderungen der Energieerzeugungslandschaft. Vor diesem Hintergrund untersucht diese Arbeit die Pflichten der Übertragungsnetzbetreiber zum Netzausbau sowie zur vorgelagerten Investitions- bzw. Netzentwicklungsplanung. Einen Schwerpunkt bildet die Analyse der (regulierungs-)behördlichen Befugnisse auf beiden Ebenen als Gegenpole zur unternehmerischen Eigenverantwortlichkeit der Übertragungsnetzbetreiber, privatrechtlich organisierten Gesellschaften. Gerade die Möglichkeiten zur Durchsetzung der Investitionspflichten bei unzureichenden Fortschritten haben in der juristischen Literatur bisher kaum Beachtung gefunden. Ferner werden die europarechtlichen Hintergründe und Bezüge sowie der Mechanismus der Refinanzierung der Investitionskosten über die Netzentgelte erläutert.

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8487-4108-3
ISBN-Online: 978-3-8452-8417-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Umweltenergierecht
Band: 24
Sprache: Deutsch
Seiten: 515
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 24
1. 1. Überblick über die (Entwicklung der) Pflichtenlage Kein Zugriff
  2. Resonanz in der juristischen Literatur Kein Zugriff
  3. Zielrichtung dieser Arbeit Kein Zugriff
  4. Relevanz der Durchsetzungsmöglichkeiten Kein Zugriff
  5. Faktisch-ökonomische Dimension des Übertragungsnetzausbaus Kein Zugriff
  6. Verortung der Investitionsplanungs- und Investitionspflichten im Recht des Übertragungsnetzausbaus Kein Zugriff
2. 1. Die Elektrizitätsübertragung als originäre Aufgabe der ÜNB Kein Zugriff
  2. 1. 1. Qualitätsstandard Kein Zugriff
      2. Betriebs- und Wartungspflicht Kein Zugriff
    2. Grobüberblick über weitere eng verbundene Pflichten der ÜNB Kein Zugriff
  3. Die vier in Deutschland tätigen ÜNB Kein Zugriff
  4. Politische Alternativmodelle betreffend Übertragungsnetzbetrieb und -ausbau Kein Zugriff
3. 1. Hintergründe der Notwendigkeit Kein Zugriff
  2. Multifunktionalität der Investitionspflichten Kein Zugriff
4. 1. Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
  2. 1. Nach Rechtsnatur bzw. Durchsetzungsmodus Kein Zugriff
    2. Nach dem Bezugspunkt Kein Zugriff
5. Thematische Negativabgrenzung Kein Zugriff
1. 1. Allgemeine Charakteristika der Energiewirtschaft unter Geltung des EnWG 1935 Kein Zugriff
  2. Die Investitionsaufsicht nach § 4 EnWG 1935 Kein Zugriff
  3. Die drohende Betriebsuntersagung als mittelbare Investitionspflicht? Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. Die erste Binnenmarkt-RL Elektrizität Kein Zugriff
  2. 1. Grundzüge der Reform Kein Zugriff
    2. Netzinvestitionen unter Geltung des EnWG 1998 Kein Zugriff
  3. EEG 2000: Entstehung der Kapazitätserweiterungspflicht nach EEG Kein Zugriff
3. 1. Die zweite Binnenmarkt-RL Elektrizität Kein Zugriff
  2. Der gescheiterte Art. 7 des Vorschlags zur RL 2005/89/EG Kein Zugriff
  3. 1. Die Entstehung von § 11 Abs. 1 S. 1 EnWG als erster ausdrücklicher allgemeiner Investitionspflicht Kein Zugriff
    2. Der Bericht über die Netzausbauplanung nach § 12 Abs. 3a EnWG 2005 Kein Zugriff
  4. Netzanbindungen Offshore, § 17 Abs. 2a EnWG a. F. Kein Zugriff
4. 1. 1. Allgemeine Vorgaben zum Netzausbau, insbesondere Aspekt der Investitionspflicht Kein Zugriff
    2. Allgemeine Durchsetzungsbefugnisse der nationalen Regulierungsbehörden Kein Zugriff
    3. 1. OU Kein Zugriff
      2. ISO Kein Zugriff
      3. ITO Kein Zugriff
    4. 1. Grundkonzeption der dritten BRL Kein Zugriff
      2. Entflechtung als Investitionsförderung? Kein Zugriff
      3. Entflechtungsfolgeproblematiken Kein Zugriff
      4. Die Vorgaben im Einzelnen Kein Zugriff
  2. Die StromhandelsVO als weiteres Element des dritten Energiebinnenmarktpakets Kein Zugriff
  3. 1. Umsetzung und partielle Umfunktionierung der Netzentwicklungsplanung Kein Zugriff
    2. Entflechtungsformunabhängige und gemeinsame Netzentwicklungsplanung Kein Zugriff
    3. Exkurs: Mechanismen der Investitionsplanung betreffend die VNB Kein Zugriff
  4. EnWG-Novelle 2012: Neukonzeption des Regimes der Offshore-Netzanbindungen Kein Zugriff
  5. Die TEN-E-VO Kein Zugriff
  6. Weitere Entwicklung Kein Zugriff
5. Fazit Kein Zugriff
1. Unternehmerische Eigenverantwortlichkeit der ÜNB Kein Zugriff
2. 1. Begründung Kein Zugriff
  2. Inhalt Kein Zugriff
3. Notwendigkeit der Einbindung des Wissens der ÜNB Kein Zugriff
4. 1. 1. Europäische Ebene, insbesondere unternehmerische Freiheit nach Art. 16 EGRC Kein Zugriff
    2. Ebene des Grundgesetzes Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Ebene des Grundgesetzes Kein Zugriff
    2. Europäische Ebene Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Legitime Zwecke Kein Zugriff
      2. Geeignetheit und Erforderlichkeit Kein Zugriff
      3. Erwägungen zur Zumutbarkeit Kein Zugriff
      4. Skizzenhafte Bewertung der Zumutbarkeit Kein Zugriff
    2. Sonderkonstellation Netzanbindungspflicht Kein Zugriff
5. Frage nach einem Beurteilungsspielraum der ÜNB gegenüber der Regulierungsbehörde Kein Zugriff
6. 1. Das natürliche Monopol als Regel-Ausgangspunkt der Regulierung Kein Zugriff
  2. Gegenstand und Zielsetzungen der Regulierung Kein Zugriff
  3. Zuordnung der Investitionspflichten der ÜNB Kein Zugriff
  4. Frage nach Modifikationen im Regulierungskonzept Kein Zugriff
  5. Konsequenz: Regulierungsermessen der BNetzA? Kein Zugriff
  6. Fazit Kein Zugriff
  7. Exkurs: Elemente der Wirtschaftsaufsicht Kein Zugriff
1. 1. 1. Grundsätzliches Kein Zugriff
    2. Durchsetzbarkeit Kein Zugriff
    3. Die ÜNB als Pflichtenadressaten Kein Zugriff
    4. Möglichkeit der Verweigerung des Netzanschlusses wegen Kapazitätsmangels Kein Zugriff
    5. Exkurs: Netzausbau nach der KraftNAV Kein Zugriff
  2. 1. Gegenstand und Bedeutung des Netzzugangs Kein Zugriff
    2. Durchsetzbarkeit Kein Zugriff
    3. 1. Grundstruktur von § 20 EnWG Kein Zugriff
      2. Zulässigkeit der Zugangsverweigerung wegen Kapazitätsmangels Kein Zugriff
      3. Regelmäßig nur temporäre Netzzugangsverweigerung Kein Zugriff
      4. Verhältnis zum Engpassmanagement Kein Zugriff
    4. Frage, ob der Verpflichtung zur Gewährung von Netzzugang eine Investitionspflicht immanent ist Kein Zugriff
    5. Einfluss von Zugangsverweigerungen wegen Kapazitätsmangels auf die allgemeine Investitionspflicht Kein Zugriff
  3. Fazit zu den Verpflichtungen im Hinblick auf die Netzteilhabe Kein Zugriff
2. 1. Die ÜNB als Pflichtenadressaten Kein Zugriff
  2. 1. Erforderlichkeit Kein Zugriff
    2. 1. Bezugspunkt der Zumutbarkeit Kein Zugriff
      2. Betriebswirtschaftliche Zumutbarkeit Kein Zugriff
      3. Volkswirtschaftliche Zumutbarkeit Kein Zugriff
      4. Diskutierter Anwendungsfall: Kappung der Erzeugungsspitzen aus EE Kein Zugriff
  3. 1. Optimierung Kein Zugriff
    2. Verstärkung Kein Zugriff
    3. Netzausbau Kein Zugriff
    4. Verhältnis der Alternativen zueinander Kein Zugriff
  4. Auch aufgrund des Regelungszusammenhangs von § 12 EEG 2017: Schutz von EE-Anlagenbetreibern vor ökonomischen Risiken aus Netzdefiziten Kein Zugriff
  5. Fazit zur Kapazitätserweiterungspflicht nach § 12 EEG 2017 Kein Zugriff
  6. Exkurs: Stromnetzausbaupflicht nach dem KWKG Kein Zugriff
3. 1. Wesen der Pflicht Kein Zugriff
  2. Verpflichtungsinhalt: Alternativen der Kapazitätserweiterung Kein Zugriff
  3. 1. Einschluss einer Investitionsplanungspflicht Kein Zugriff
    2. 1. Jegliche Nachfrage nach Übertragungskapazität als relevanter Bedarf Kein Zugriff
      2. Blickwinkel der Bedarfsgerechtheit Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis und Frage nach Einschränkungen Kein Zugriff
    3. Europäisch getriebener Bedarf Kein Zugriff
    4. Überblick über die Netzplanung Kein Zugriff
    5. 1. Problembeschreibung Kein Zugriff
      2. Ansatzpunkte für Korrekturen Kein Zugriff
    6. 1. Nationale Ebene Kein Zugriff
      2. Europäische Ebene Kein Zugriff
    7. Ergebnis zur Bedarfsgerechtheit Kein Zugriff
  4. 1. Betriebswirtschaftliche Zumutbarkeit Kein Zugriff
    2. Volkswirtschaftliche Zumutbarkeit Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  5. Konkurrenzen Kein Zugriff
  6. 1. StromhandelsVO als vorrangiges Sonderregime? Kein Zugriff
    2. Argumente für eine Befürwortung Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
    4. Exkurs: Investitionen durch andere Investoren als herkömmliche ÜNB und Frage nach einem Durchführungsrecht der ÜNB Kein Zugriff
  7. Fazit zur allgemeinen Investitionspflicht Kein Zugriff
1. 1. Inhalte und Anforderungen Kein Zugriff
  2. 1. Vorgaben des dritten Energiebinnenmarktpakets Kein Zugriff
    2. Praktische Ausfüllung der Vorgaben und Einfluss der TEN-E-VO Kein Zugriff
  3. Wirkung und Verhältnis insbesondere zu den nationalen Netzentwicklungsplänen Kein Zugriff
  4. 1. Der TYNDP 2014 Kein Zugriff
    2. Stellungnahmen von ACER Kein Zugriff
  5. Ergebnis Kein Zugriff
2. Regionale Investitionspläne nach Art. 12 Abs. 1 StromhandelsVO Kein Zugriff
3. 1. 1. Grundkategorien von VGI Kein Zugriff
    2. Die materiellen Auswahlkriterien Kein Zugriff
    3. Das Auswahlverfahren, insbesondere Einbindung der ÜNB Kein Zugriff
    4. Verflechtung mit anderen Instrumenten der Netzbedarfsplanung Kein Zugriff
  2. 1. Überwachung der Realisierung der VGI, Art. 5 Abs. 1 bis 6 TEN-E-VO Kein Zugriff
    2. 1. Allgemeine Anwendungsvoraussetzungen Kein Zugriff
      2. Die einzelnen Sanktionsmaßnahmen Kein Zugriff
      3. Bewertung Kein Zugriff
  3. Ergebnis zur TEN-E-VO Kein Zugriff
4. Fazit zur europäischen Ebene Kein Zugriff
1. 1. Vorgaben der dritten BRL Kein Zugriff
  2. 1. Formelle Aspekte Kein Zugriff
    2. Materielle Aspekte Kein Zugriff
    3. Sensitivitätsbetrachtungen Kein Zugriff
2. 1. Zuordnung des NEP zur Ebene der Bedarfsplanung Kein Zugriff
  2. 1. Inhaltliche Vorgaben an den NEP Kein Zugriff
    2. Berücksichtigung anderer Instrumente der Netzbedarfsplanung Kein Zugriff
    3. Die materiellen Kriterien aus Sicht der Überprüfungspraxis Kein Zugriff
  3. 1. Gesetzliche Vorgaben Kein Zugriff
    2. Praktische Ausfüllung Kein Zugriff
  4. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. Art. 22 Abs. 5 S. 3 dritte BRL Kein Zugriff
      2. Nationale Umsetzung: § 12c Abs. 1 S. 2 EnWG Kein Zugriff
      3. Bisherige Praxis Kein Zugriff
    3. 1. Vorgaben Kein Zugriff
      2. Relevanz der Bestätigung des NEP: Regulierungsrechtliche Schnittstelle des Übertragungsnetzausbaurechts Kein Zugriff
      3. Praxis Kein Zugriff
    4. Die Möglichkeit der Verantwortlichkeitsbestimmung Kein Zugriff
    5. Fazit zu den regulierungsbehördlichen Befugnissen im Zuge der Überprüfung des NEP, insbesondere Stellenwert der unternehmerischen Eigenverantwortlichkeit Kein Zugriff
  5. Überwachung und Evaluierung der Durchführung des NEP Kein Zugriff
  6. Die an den NEP gebundene Investitionspflicht und deren Verhältnis zur allgemeinen Investitionspflicht aus §§ 11 Abs. 1 S. 1, 12 Abs. 3 S. 1 EnWG Kein Zugriff
  7. Bewertung der Netzentwicklungsplanung Kein Zugriff
  8. Die Ergebnisse des (bestätigten) NEP 2024 im Überblick Kein Zugriff
3. 1. Der Offshore-NEP im Überblick Kein Zugriff
  2. Weitere regulierungsrechtliche Elemente des Netzanbindungsregimes im Überblick Kein Zugriff
1. 1. Investitionspflichten und deren Entsprechungen: Hoheitliche Aufsichtsbefugnisse, subjektiv-private und subjektivöffentliche Rechte Kein Zugriff
  2. 1. Die Kapazitätserweiterungspflicht nach § 12 EEG 2017 Kein Zugriff
    2. 1. Einordnung als öffentlich-rechtliche Verpflichtung Kein Zugriff
      2. Frage nach einem subjektiv-öffentlichen Recht Kein Zugriff
      3. Sondererwägungen zum NEP-Regime Kein Zugriff
    3. Die Netzanbindungspflicht nach § 17d Abs. 1 S. 1 EnWG Kein Zugriff
    4. Fazit und Einordnung Kein Zugriff
2. 1. 1. Möglichkeit des Erlasses einer Investitionsanordnung auf Grundlage von § 65 Abs. 1, Abs. 2 EnWG Kein Zugriff
    2. Problematik der generellen Zulässigkeit von Investitionsanordnungen Kein Zugriff
    3. Vollzugsproblematiken im Kontext von Investitionsanordnungen Kein Zugriff
    4. Sonstige Befugnisse der Regulierungsbehörde in diesem Kontext Kein Zugriff
    5. Möglichkeit des Ergreifens verwaltungsvollstreckungsrechtlicher Zwangsmittel Kein Zugriff
    6. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. Nichtdurchführung einer Investition Kein Zugriff
      2. Investition, die in den folgenden drei Jahren durchgeführt werden musste Kein Zugriff
      3. Keine zwingenden, vom ÜNB nicht zu beeinflussenden Gründe Kein Zugriff
      4. Fortbestehende Relevanz der Investition nach dem jüngsten NEP Kein Zugriff
    3. Die Sanktionsmöglichkeit der Durchführungsaufforderung Kein Zugriff
    4. 1. Richtlinienvorgaben Kein Zugriff
      2. Vorgaben in § 65 Abs. 2a S. 2 EnWG Kein Zugriff
      3. Einordnung dieser Sanktionsmöglichkeit Kein Zugriff
    5. 1. Nichtadressierung der Aktionäre bzw. Gesellschafter Kein Zugriff
        Regelungskontext von Art. 22 Abs. 7 UAbs. 1 lit. c) dritte BRL Kein Zugriff
        Notwendigkeit des Ausschlusses des Bezugsrechts Kein Zugriff
      2. Grundrechtliche Problematik der Umsetzung Kein Zugriff
      3. Gründe des deutschen Gesetzgebers für die Nichtumsetzung Kein Zugriff
    6. 1. Sanktionsmittel und Refinanzierung Kein Zugriff
      2. Sanktionsmittel und Rechtsschutz Kein Zugriff
      3. Investitionsrelevante Pflichten des Gleichbehandlungsbeauftragten im ITO-Modell Kein Zugriff
    7. 1. Weitere Durchsetzungsmittel Kein Zugriff
      2. Verhältnis zur Investitionsanordnung Kein Zugriff
      3. Verhältnis zu den Druckmitteln nach §§ 6 S. 2, 12 Abs. 2 S. 4 NABEG Kein Zugriff
    8. Fazit Kein Zugriff
  3. Besonderheiten der Gewährleistung der Durchführung des Offshore-NEP Kein Zugriff
  4. Fazit Kein Zugriff
1. Überblick über die sekundärrechtlichen Vorgaben hinsichtlich der Netzentgeltregulierung im Hinblick auf Investitionen Kein Zugriff
2. Grundkonzeption der Anreizregulierung und Problematiken im Hinblick auf Investitionen Kein Zugriff
3. 1. 1. Einordnung von Investitionskosten unter die dauerhaft nicht beeinflussbaren Kosten und Relevanz hiervon Kein Zugriff
    2. Aufgrund begrenzter Genehmigungsdauer nur vorübergehende Wirkung Kein Zugriff
    3. Zwischenergebnis, insbesondere zu potentiellen Refinanzierungsrisiken Kein Zugriff
    4. Zeitpunkt der Berücksichtigungsfähigkeit Kein Zugriff
  2. 1. Ursprünglich Fokussierung auf die Ebene der Übertragungsnetze Kein Zugriff
    2. Begriff Kein Zugriff
  3. 1. Ziele nach § 23 Abs. 1 S. 1 ARegV Kein Zugriff
    2. Kriterium der Notwendigkeit und Problematik einer Effizienzprüfung Kein Zugriff
    3. Regelbeispiele nach § 23 Abs. 1 S. 2 ARegV Kein Zugriff
    4. Verhältnis zur Ebene der Bedarfsplanung, insbesondere zum bestätigten NEP Kein Zugriff
  4. Ansetzbare Kosten Kein Zugriff
  5. 1. Vorgaben betreffend den Antrag Kein Zugriff
    2. Antragszeitpunkt Kein Zugriff
    3. Prüfung der Voraussetzungen und Genehmigung Kein Zugriff
    4. Nachträgliche Anpassungen der Genehmigung Kein Zugriff
  6. Monitoring des Investitionsverhaltens Kein Zugriff
  7. 1. Grundsätzliche Garantie der Refinanzierung effizienter Investitionskosten Kein Zugriff
    2. Nähere Erwägungen zum Einfluss auf die Investitionstätigkeit Kein Zugriff
4. Überblick über die Qualitätsvorgaben nach §§ 18 ff. ARegV: Möglicher Einfluss des Parameters der Netzleistungsfähigkeit auf die Investitionstätigkeit der ÜNB Kein Zugriff
1. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff
2. Investitionstätigkeit der ÜNB und unternehmerische Eigenverantwortlichkeit – Rechtsrahmen und Praxis Kein Zugriff
3. Die allgemeine Investitionspflicht: Stellenwert im Instrumentenmix und Einfluss auf die Investitionstätigkeit Kein Zugriff
4. Ausblick: Wahrscheinlichkeit des Ergehens von Durchsetzungsmaßnahmen Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 479 - 515

Die Investitionsplanungs- und Investitionspflichten der Übertragungsnetzbetreiber

Zusammenfassung

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen