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Monographie Kein Zugriff

Das Alles-oder-Nichts-Prinzip im Privatversicherungsrecht und die Neuregelung durch die VVG-Reform

Autor:innen:
Verlag:
 2010

Zusammenfassung

Das Alles-oder-Nichts-Prinzip im VVG von 1908 stellte den Versicherungsschutz auf „des Messers Schneide“ und wurde durch die VVG-Reform 2008 weitgehend abgeschafft. Warum konnte sich diese Regelung ca. 100 Jahre fast unverändert halten und was waren die Gründe der zuletzt doch stark gesunkenen Akzeptanz? Der Autor geht diesen Fragen ebenso nach wie den neuen Problemen, die das VVG 2008 aufgeworfen hat. Dazu gehören: wie und nach welchen Kriterien ist zu quoteln, darf auf null gekürzt werden und wie sind Mehrfachkürzungen zu behandeln, aber auch bisher weniger erörterte Fragen. Die vorgestellten Lösungen werden sowohl unter dogmatischen Aspekten als auch unter pragmatischen Gesichtspunkten diskutiert.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2010
ISBN-Print
978-3-8329-5239-6
ISBN-Online
978-3-8452-2205-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
664
Sprache
Deutsch
Seiten
232
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 6
  2. Danksagung Kein Zugriff 7 - 14
  3. Einleitung Kein Zugriff 15 - 20
    1. Zuordnungen zum Alles-oder-Nichts-Prinzip Kein Zugriff 21 - 22
      1. Rechtscharakter der Obliegenheiten Kein Zugriff 22 - 25
      2. Zweck der Obliegenheiten Kein Zugriff 25 - 26
      3. Arten von Obliegenheiten Kein Zugriff 26 - 27
    3. Untersuchte Normen Kein Zugriff 27 - 28
    1. Versicherungsrechtliche Kodifizierungen vor dem VVG 1908 Kein Zugriff 29 - 30
      1. Entstehung des VVG 1908 Kein Zugriff 30 - 32
      2. Änderungen des VVG 1908 Kein Zugriff 32 - 32
      3. Bewertungen zum VVG 1908 Kein Zugriff 32 - 35
      1. Vor Inkrafttreten des VVG von 1908 Kein Zugriff
      2. Das Alles-oder-Nichts-Prinzip im VVG 1908 Kein Zugriff 36 - 36
      1. Normzweck Kein Zugriff 36 - 37
      2. Entwicklung Kein Zugriff 37 - 40
        1. Obliegenheitsverletzung Kein Zugriff
        2. Kündigungsrecht und -obliegenheit Kein Zugriff
        3. Leistungsfreiheit als Rechtsfolge Kein Zugriff
        1. Gefahrstandsobliegenheiten des Versicherungsnehmers Kein Zugriff
        2. Kausalitätserfordernis Kein Zugriff
        1. Fahrlässige Obliegenheitsverletzung Kein Zugriff
        2. Vorsätzliche Obliegenheitsverletzung Kein Zugriff
      1. Normzweck Kein Zugriff 54 - 55
      2. Entwicklung Kein Zugriff 55 - 56
      3. Regelungsinhalt Kein Zugriff 56 - 57
      4. Leistungsfreiheit als Rechtsfolge Kein Zugriff 57 - 58
      1. Normzweck Kein Zugriff 58 - 58
      2. Entwicklung Kein Zugriff 58 - 59
      3. Regelungsinhalt Kein Zugriff 59 - 62
      1. Die Rechtsprechung des RG Kein Zugriff 63 - 64
      2. Die Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff 64 - 65
    2. Einordnung des Alles-oder-Nichts-Prinzips im Zivilrecht Kein Zugriff 65 - 67
      1. Argumente zugunsten des Alles-oder-Nichts-Prinzips Kein Zugriff 67 - 68
      2. Frühe Kritik am Alles-oder-Nichts-Prinzip Kein Zugriff 68 - 70
      3. Kritik am Alles-oder-Nichts-Prinzip nach der Novelle von 1939 Kein Zugriff 70 - 72
        1. Stellungnahme zum Meinungsstand Kein Zugriff
        2. Gründe für die gesunkene Akzeptanz des Alles-oder-Nichts-Prinzips Kein Zugriff
        3. Abwägung zwischen den Individualinteressen und denen der Versichertengemeinschaft Kein Zugriff
        4. Fazit Kein Zugriff
      1. Schweiz Kein Zugriff 85 - 90
      2. Österreich Kein Zugriff 90 - 91
      3. Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Republik Irland Kein Zugriff 91 - 92
      4. Skandinavische (Nordische) Länder Kein Zugriff 92 - 94
      5. Frankreich Kein Zugriff 94 - 94
      6. Zusammenfassende Betrachtung Kein Zugriff 94 - 96
    2. Europäisches Vertragsrecht Kein Zugriff 96 - 98
      1. Überalterung der Regelungen Kein Zugriff 99 - 101
      2. Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 26. Juli 2005 Kein Zugriff 101 - 102
      1. Reformvorschlag der SPD-Bundestagsfraktion Kein Zugriff 102 - 102
      2. VVG-Reformkommission Kein Zugriff 102 - 104
      3. Vorschlag der VVG-Reformkommission zu den untersuchten Vorschriften Kein Zugriff 104 - 106
    3. Vorschläge im Schrifttum Kein Zugriff 106 - 107
      1. Ablauf des Gesetzgebungsverfahrens Kein Zugriff 107 - 108
      2. Die Folgeregelungen der untersuchten Vorschriften im Verlauf des Gesetzgebungsprozesses Kein Zugriff 108 - 111
      3. Änderungen und Neuerungen im VVG 2008 Kein Zugriff 111 - 112
      4. Inkrafttreten Kein Zugriff 112 - 113
      5. Einordnung der VVG-Reform Kein Zugriff 113 - 113
      6. Stellungnahmen von Interessenverbänden zur Neuregelung der untersuchten Vorschriften Kein Zugriff 113 - 117
    5. Die Entstehungsgeschichten der Jahrhundert-VVGs im Vergleich Kein Zugriff 117 - 118
      1. Regelungsinhalt von §§ 23–27 VVG 2008 Kein Zugriff 119 - 120
      2. § 26 VVG 2008 – Tatbestand und Beweislast Kein Zugriff 120 - 121
      3. Vergleich zur Regelung im VVG a.F. Kein Zugriff 121 - 122
      1. Regelungsinhalt Kein Zugriff 122 - 123
      2. § 28 VVG 2008 – Tatbestand und Beweislast Kein Zugriff 123 - 124
      3. Vergleich zur Regelung im VVG a.F. Kein Zugriff 124 - 125
      1. Regelungsinhalt Kein Zugriff 125 - 126
      2. Vorüberlegungen Kein Zugriff 126 - 126
      3. § 81 VVG 2008 – Tatbestand und Beweislast Kein Zugriff 126 - 127
      4. Vergleich zur Regelung im VVG a.F. Kein Zugriff 127 - 127
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff 127 - 130
    1. Methoden der Kürzung Kein Zugriff 131 - 133
      1. Anhaltspunkte aus der Gesetzesbegründung Kein Zugriff 133 - 134
      2. Vergleichbarkeit mit § 254 Abs. 1 BGB Kein Zugriff 134 - 136
      3. Orientierung an der Quotenbildung bei Straßenverkehrsunfällen Kein Zugriff 136 - 138
      4. Übertragung der Systematik von Quotentabellen am Beispiel von § 81 VVG 2008 Kein Zugriff 138 - 140
      5. Zusammenfassung Kein Zugriff 140 - 140
        1. Vorüberlegungen Kein Zugriff
        2. Gefahr für den Eintritt des Versicherungsfalls Kein Zugriff
        3. Weitere Kriterien und Aspekte Kein Zugriff
      2. Bildung der Erstquote Kein Zugriff 147 - 148
        1. Die objektiv grob fahrlässig herbeigeführte Gefahrenlage im Einzelfall Kein Zugriff
        2. Zu berücksichtigende individuelle Besonderheiten Kein Zugriff
        1. Herbeiführung des Versicherungsfalls, § 81 VVG 2008 Kein Zugriff
        2. Gefahrerhöhung, §§ 23, 26 VVG 2008 Kein Zugriff
        3. Obliegenheiten Kein Zugriff
      2. Einordnung der Fallgruppen Kein Zugriff 158 - 160
      3. Getrennt ermittelte Endquoten Kein Zugriff 160 - 161
      4. Endquote nach Mehrfachkürzung Kein Zugriff 161 - 161
      5. Anmerkung Kein Zugriff 161 - 161
      1. Gefahrerhöhung Kein Zugriff 161 - 163
      2. Obliegenheitsverletzung Kein Zugriff 163 - 163
      3. Ergebnis Kein Zugriff 163 - 164
      1. Herbeiführung des Versicherungsfalls Kein Zugriff 164 - 166
      2. Besonderheiten bei Gefahrerhöhungen und Obliegenheitsverletzungen Kein Zugriff 166 - 167
    7. Zusammenfassung Kein Zugriff 167 - 168
      1. Abstrakte oder konkrete Kausalität? Kein Zugriff 169 - 170
      2. Ausgangsgröße der Kürzung Kein Zugriff 170 - 171
    2. Ist eine Kürzung auf null möglich? Kein Zugriff 171 - 175
    3. Stufung der Kürzungsquoten Kein Zugriff 175 - 178
      1. Vorschläge zur Mehrfachquotelung Kein Zugriff 178 - 181
      2. Bewertung der Vorschläge Kein Zugriff 181 - 182
        1. Ausgangslage Kein Zugriff
        2. Berücksichtigung des zeitlichen Ablaufs Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        4. Konkurrenzverhältnisse Kein Zugriff
      4. Eigener Vorschlag zur Mehrfachkürzung Kein Zugriff 187 - 188
      1. Verändert die Neuregelung die Bewertung der Tatbestände im Verschuldensmaß? Kein Zugriff 188 - 189
      2. Wird künftig noch die Rechtsprechung zum Augenblicksversagen angewandt? Kein Zugriff 189 - 190
      3. Welche Bedeutung wird vertraglichen Pauschalierungen zukommen? Kein Zugriff 190 - 192
      4. Wird die Neuregelung zu Prämiensteigerungen führen? Kein Zugriff 192 - 194
    1. Bedeutung des Regelungsbereichs Kein Zugriff 195 - 197
      1. Systematische Betrachtung Kein Zugriff 197 - 200
      2. Rechtspolitische Betrachtung Kein Zugriff 200 - 202
      3. Folgen der Neuregelung für die Rechtspraxis Kein Zugriff 202 - 203
      4. Chancen, die sich aus der Neuregelung ergeben Kein Zugriff 203 - 204
    3. Gesamtbewertung Kein Zugriff 204 - 206
    1. LG Münster – 15 O 141/09 Kein Zugriff 207 - 208
    2. LG Bonn – 10 O 115/09 Kein Zugriff 208 - 209
    3. AG Hamburg-St. Georg – 916 C 359/09 Kein Zugriff 209 - 210
  14. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff 211 - 214
    1. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 215 - 217
      1. Darstellung der das VVG ändernden Gesetze in zeitlicher Abfolge Kein Zugriff 217 - 219
        1. Fassungen von § 6 VVG Kein Zugriff
        2. §§ 23–25 VVG 1908 (= a.F.) Kein Zugriff
        3. § 61 VVG 1908 (= a.F.) Kein Zugriff
    3. Auszug aus dem Gesetz über den Versicherungsvertrag vom 1. Januar 2008 – Wortlaut ausgewählter Paragrafen Kein Zugriff 222 - 224
    1. Monographien, Aufsätze, Kommentare und statistische Werke Kein Zugriff 225 - 230
    2. Weitere Quellen Kein Zugriff 230 - 232

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