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Kommentar Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG)

Autor:innen:
Verlag:
 2024

Zusammenfassung

Kompetenter Kommentar zum Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) Der Kommentar erklärt das HinSchG umfassend und kompetent. Rund ein Dutzend ebenso erfahrener wie spezialisierter Autorinnen und Autoren bringen ihre Expertise ein. Dabei liegt der Schwerpunkt des Kommentars auf praxisgerechten Erläuterungen. Formulierungshilfen und Checklisten erleichtern die praktische Umsetzung. Von der Whistleblowing-Richtlinie zum HinSchG Nach jahrelangem Ringen haben Bundestag und Bundesrat im Jahr 2023 die Whistleblowing-Richtlinie der EU in nationales Recht umgesetzt: Das seit Juli 2023 geltende Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) markiert in der deutschen Rechtsordnung eine in dieser Form neue Querschnittsmaterie, die Privat-, Verwaltungs- und auch Strafrecht beeinflusst. Straftaten und Missstände gefahrlos aufdecken War der Umgang mit Hinweisen und Beschwerden von Beschäftigten (»Whistleblowing«) bislang nur vereinzelt gesetzlich geregelt, so etabliert das HinSchG ein umfassendes Beschwerderecht und allgemeines Hinweisgeberschutzsystem. Dieses soll Whistleblowerinnen und Whistleblower vor Repressalien schützen sowie zur Beseitigung und Prävention von betrieblichen wie behördlichen Missständen beitragen. Interne und externe Meldestellen einrichten Unternehmen und Verwaltungen ab 50 Beschäftigten sind seit dem 17.12.2023 zur Einrichtung von internen Meldestellen verpflichtet, an die sich Hinweisgeberinnen und Hinweisgeber ebenso wenden können wie an die behördlicherseits zu betreibenden externen Meldestellen. Entsprechende Hinweisgebersysteme gehören seither nicht mehr nur in größeren Unternehmen zum Standard einer jeden Compliance-Architektur. Wertvolle Orientierungshilfe für Personalverantwortliche Das Werk bietet allen mit dem HinSchG befassten Verantwortlichen der internen sowie externen Meldestellen eine zuverlässige Orientierung im Umgang mit den neuen Gesetzesvorgaben. Für den schnellen Einstieg Für den ersten Überblick zum Thema Hinweisgeberschutzgesetz ist im Richard Boorberg Verlag auch eine Einführung mit ergänzenden Vorschriften erschienen. Nähere Informationen finden Sie hier.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2024
ISBN-Print
978-3-415-07560-3
ISBN-Online
978-3-415-07561-0
Verlag
Boorberg, Stuttgart/München
Sprache
Deutsch
Seiten
390
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 10
  2. Vorwort Kein Zugriff 11 - 12
  3. Herausgeber- und Autorenverzeichnis Kein Zugriff 13 - 14
  4. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 15 - 20
      1. 1. US-amerikanische Anfänge Kein Zugriff
      2. 2. Die EMRK und die Impulse des EGMR Kein Zugriff
      3. 3. Richtlinienrecht der EU Kein Zugriff
      1. 1. Punktuelle Spezialvorschriften zum sektorspezifischen Hinweisgeberschutz Kein Zugriff
      2. 2. Rechtsprechung zum Hinweisgeberschutz Kein Zugriff
    3. III. Gesetzgebungsprozesse zum HinSchG Kein Zugriff
    4. IV. Ziele des HinSchG Kein Zugriff
      1. 1. Weiter Anwendungsbereich (insb. §§ 1, 2 HinSchG) Kein Zugriff
      2. 2. Whistleblower-Schutz (§§ 33–37 HinSchG) Kein Zugriff
      3. 3. Interne Meldestellen (§§ 12–18 HinSchG) Kein Zugriff
      4. 4. Externe Meldestellen / Whistleblowing-Behörden (§§ 19–31 HinSchG) Kein Zugriff
      5. 5. Offenlegung (§ 32 HinSchG) Kein Zugriff
      6. 6. Ordnungswidrigkeiten (§ 40 HinSchG) Kein Zugriff
        1. a) Keine Beratungs- und Unterstützungsangebote für Hinweisgebende Kein Zugriff
        2. b) Interne Untersuchungen bleiben weitgehend ungeregelt Kein Zugriff
        3. c) Frist zur Löschung der Dokumentation Kein Zugriff
        1. a) Richtlinienwidriges Konzernprivileg? Kein Zugriff
        2. b) Richtlinienwidriges Staatsorganisationsprivileg? Kein Zugriff
    7. VII. Ausblick Kein Zugriff
        1. I. Hintergrund Kein Zugriff
        2. II. Gesetzeszweck (Abs. 1) Kein Zugriff
            1. a) Natürliche Personen Kein Zugriff
            2. b) Informationen über Verstöße Kein Zugriff
            3. c) Zusammenhang mit einer beruflichen Tätigkeit Kein Zugriff
            4. d) Meldungen Kein Zugriff
            5. e) Offenlegung Kein Zugriff
          2. 2. Schutz betroffener Personen (Abs. 2) Kein Zugriff
        1. I. Allgemeines Kein Zugriff
          1. 1. Zu Nummer 1 Kein Zugriff
          2. 2. Zu Nummer 2 Kein Zugriff
            1. a) Zu Buchstabe a Kein Zugriff
            2. b) Zu Buchstabe b Kein Zugriff
            3. c) Zu Buchstabe c Kein Zugriff
            4. d) Zu Buchstabe d Kein Zugriff
            5. e) Zu Buchstabe e Kein Zugriff
            6. f) Zu Buchstabe f Kein Zugriff
            7. g) Zu Buchstabe g Kein Zugriff
            8. h) Zu Buchstabe h Kein Zugriff
            9. i) Zu Buchstabe i Kein Zugriff
            10. j) Zu Buchstabe j Kein Zugriff
            11. k) Zu Buchstabe k Kein Zugriff
            12. l) Zu Buchstabe l Kein Zugriff
            13. m) Zu Buchstabe m Kein Zugriff
            14. n) Zu Buchstabe n Kein Zugriff
            15. o) Zu Buchstabe o Kein Zugriff
            16. p) Zu Buchstabe p Kein Zugriff
            17. q) Zu Buchstabe q Kein Zugriff
            18. r) Zu Buchstabe r Kein Zugriff
            19. s) Zu Buchstabe s Kein Zugriff
            20. t) Zu Buchstabe t Kein Zugriff
          4. 4. Zu Nummer 4 Kein Zugriff
          5. 5. Zu Nummer 5 Kein Zugriff
          6. 6. Zu Nummer 6 Kein Zugriff
          7. 7. Zu Nummer 7 Kein Zugriff
          8. 8. Zu Nummer 8 Kein Zugriff
          9. 9. Zu Nummer 9 Kein Zugriff
          10. 10. Zu Nummer 10 Kein Zugriff
          1. 1. Zu Nummer 1 Kein Zugriff
          2. 2. Zu Nummer 2 Kein Zugriff
        1. I. Allgemeines Kein Zugriff
          1. 1. Handlung oder Unterlassung Kein Zugriff
          2. 2. Im Rahmen einer beruflichen, unternehmerischen, dienstlichen Tätigkeit Kein Zugriff
          3. 3. Vorschriften oder Rechtsgebiete, die in den sachlichen Anwendungsbereichnach § 2 fallen Kein Zugriff
          4. 4. Rechtswidrigkeit Kein Zugriff
          5. 5. Missbräuchlich (Abs. 2 Satz 2) Kein Zugriff
          1. 1. Begründete Verdachtsmomente oder Wissen Kein Zugriff
          2. 2. Tatsächliche, mögliche, bereits begangene oder sehr wahrscheinlich erfolgende Verstöße“ Kein Zugriff
          3. 3. Bei einem Beschäftigungsgeber tätig ist oder war; in Kontakt mit einer anderen Stelle Kein Zugriff
          4. 4. Versuche der Verschleierung Kein Zugriff
        4. IV. Abs. 4 (Meldungen) Kein Zugriff
        5. V. Abs. 5 (Offenlegung) Kein Zugriff
          1. 1. Handlungen oder Unterlassung im Zusammenhang mit der beruflichen Tätigkeit Kein Zugriff
          2. 2. Reaktion auf eine Meldung oder Offenlegung Kein Zugriff
          3. 3. Durch die der hinweisgebenden Person ein ungerechtfertigter Nachteilentsteht oder entstehen kann Kein Zugriff
        7. VII. Abs. 7 (Folgemaßnahmen) Kein Zugriff
          1. 1. Arbeitnehmerin und Arbeitnehmer (Nr. 1) Kein Zugriff
          2. 2. Zur Berufsbildung Beschäftigte (Nr. 2) Kein Zugriff
          3. 3. Beamtinnen und Beamte (Nr. 3) Kein Zugriff
          4. 4. Richterinnen und Richter mit Ausnahme der ehrenamtlichen Richterinnenund Richter (Nr. 4) Kein Zugriff
          5. 5. Soldatinnen und Soldaten (Nr. 5) Kein Zugriff
          6. 6. Arbeitnehmerähnliche Personen (Nr. 6) Kein Zugriff
          7. 7. Behindertenwerkstätten (Nr. 7) Kein Zugriff
        9. IX. Abs. 9 (Beschäftigungsgeber) Kein Zugriff
        10. X. Abs. 10 (private Beschäftigungsgeber) Kein Zugriff
            1. a) Die sektorspezifischen Meldesysteme nach § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1–12 HinSchG Kein Zugriff
            2. b) Die sektorspezifischen Meldesysteme, welche nicht in § 4 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1–12 HinSchG aufgezählt sind Kein Zugriff
          2. 2. Sinn und Zweck des § 4 HinSchG Kein Zugriff
          3. 3. Vorrang der spezifischen Meldesysteme nach § 4 Abs. 1 Satz 1 HinSchG gegenüber dem allgemeinen Meldesystem nach HinSchG Kein Zugriff
          4. 4. Vorrang der spezifischen Meldesysteme, welche nicht in § 4 Abs. 1 Satz 1 HinSchG aufgezählt sind, gegenüber dem allgemeinen Meldesystem nach HinSchG Kein Zugriff
            1. a) Persönlicher Anwendungsbereich: Kreis der Meldesystem-Verpflichteten und Meldesystem-Berechtigten Kein Zugriff
            2. b) Sachlicher Anwendungsbereich: Verstöße, deren Meldung geschützt ist Kein Zugriff
            3. c) Wo enthält das spezielle Meldesystem Regelungslücken, die mit dem allgemeinen Meldesystem auszufüllen sind? Kein Zugriff
            4. d) § 25a Abs. 1 Satz 6 Nr. 3 KWG und § 13 Abs. 1 WpIG Kein Zugriff
            5. e) § 58 WpHG Kein Zugriff
            6. f) § 23 Abs. 6 VAG Kein Zugriff
          1. 1. § 17 Abs. 2 ArbSchG Kein Zugriff
          2. 2. § 23 Abs. 3 WpHG Kein Zugriff
          3. 3. § 8 LkSG Kein Zugriff
          4. 4. § 34d Abs. 12 Satz 3 GewO Kein Zugriff
          5. 5. Art. 140 der Verordnung (EU) 2017/625 (Verordnung über amtliche Kontrollen) Kein Zugriff
          1. 1. § 4 Abs. 2 Satz 1 HinSchG Kein Zugriff
          2. 2. § 4 Abs. 2 Satz 2 HinSchG Kein Zugriff
          3. 3. § 4 Abs. 3 HinSchG Kein Zugriff
          4. 4. § 4 Abs. 4 HinSchG Kein Zugriff
        1. I. Allgemeines Kein Zugriff
          1. 1. Nationale Sicherheit oder wesentliche Sicherheitsinteressen (Nr. 1) Kein Zugriff
          2. 2. Nachrichtendienste; Behörden und sonstige öffentliche Stellen, soweit sie Aufgaben im Sinne des § 10 Nr. 3 SÜG wahrnehmen (Nr. 2) Kein Zugriff
          3. 3. Vergabe öffentlicher Aufträge und Konzessionen (Nr. 3) Kein Zugriff
          1. 1. Verschlusssachen (Nr. 1) Kein Zugriff
          2. 2. Richterliches Beratungsgeheimnis (Nr. 2) Kein Zugriff
          3. 3. Verschwiegenheitspflicht im Bereich juristischer Berufe (Nr. 3) Kein Zugriff
          4. 4. Verschwiegenheitspflicht im Bereich von Gesundheitsleistungen (Nr. 4) Kein Zugriff
          5. 5. Verschwiegenheitspflicht mitwirkender Personen (Nr. 5) Kein Zugriff
        1. I. Allgemeines Kein Zugriff
          1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
          2. 2. Geschäftsgeheimnis Kein Zugriff
          3. 3. Geschützte Meldekanäle Kein Zugriff
          4. 4. Hinreichender Grund zur Annahme der Notwendigkeit einer Meldung oder Offenbarung Kein Zugriff
          5. 5. Hinreichender Grund zur Annahme der Wahrheitsgemäßheit der Angaben Kein Zugriff
          6. 6. Hinreichender Grund zur Annahme des Anwendungsbereichs des HinSchG Kein Zugriff
          7. 7. Die Regelung in § 3 Abs. 2 GeschGehG Kein Zugriff
          8. 8. Die Regelung in § 5 GeschGehG Kein Zugriff
          9. 9. Das Verhältnis des GeschGehG zum HinSchG Kein Zugriff
          1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
          2. 2. Geschützte Meldekanäle Kein Zugriff
          3. 3. Hinreichender Grund zur Annahme der Notwendigkeit einer Meldung oder Offenbarung Kein Zugriff
          4. 4. Hinreichender Grund zur Annahme der Wahrheitsgemäßheit der Angaben Kein Zugriff
          5. 5. Hinreichender Grund zur Annahme des Anwendungsbereichs des HinSchG Kein Zugriff
          6. 6. Vom HinSchG geschützte Informationen Kein Zugriff
        4. IV. Absätze 3 und 4 Kein Zugriff
        5. V. Absatz 5 Kein Zugriff
            1. 1. Wahlrecht der hinweisgebenden Person (Abs. 1) Kein Zugriff
            2. 2. Behinderungsverbot (Abs. 2) Kein Zugriff
            3. 3. Vorrang der internen Meldestelle (Abs. 3) Kein Zugriff
            4. 4. Praktische Umsetzung Kein Zugriff
              1. a) Schutz der Vertraulichkeit gemäß § 8 Abs. 1 Kein Zugriff
              2. b) Schutzpflicht auch bei Unzuständigkeit Kein Zugriff
              1. a) Ausnahmen von der Informationspflicht gemäß Art. 14 DSGVO Kein Zugriff
              2. b) Ausnahmen von der Auskunftspflicht gemäß Art. 15 DSGVO Kein Zugriff
            3. 3. Sanktionen Kein Zugriff
            4. 4. Ausnahmen von der Benachrichtigungspflicht gemäß Art 34 DSGVO Kein Zugriff
              1. a) Fehlende Schutzwürdigkeit der hinweisgebenden Person, § 9 Abs. 1 Kein Zugriff
              2. b) Weitergabe für Zwecke behördlicher Untersuchungen oder Gerichtsverfahren (Abs. 2) Kein Zugriff
              3. c) Weitergabe von Informationen zur hinweisgebenden Person für Folgemaßnahmen (Abs. 3) Kein Zugriff
              4. d) Weitergabe von Informationen zu den betroffenen und sonstigen Personen (Abs. 4) Kein Zugriff
              5. e) Sanktionen und sonstige Folgen von Verstößen Kein Zugriff
          1. I. Übersicht Kein Zugriff
            1. 1. Die DSGVO allgemein Kein Zugriff
            2. 2. Die DS-GVO im Beschäftigungskontext: Art. 88 DS-GVO Kein Zugriff
            3. 3. Die JI-RL Kein Zugriff
          3. III. Die Abgrenzung von DS-GVO und JI-RL Kein Zugriff
              1. a) Rechtsgrundlagen der DS-GVO Kein Zugriff
              2. b) Begleitendes Datenschutzrecht aus der DS-GVO Kein Zugriff
              1. a) Rechtsgrundlagen aus HinSchG Kein Zugriff
              2. b) Begleitendes Datenschutzrecht aus der DSGVO Kein Zugriff
              1. a) Interne Meldestellen privater Beschäftigungsgeber Kein Zugriff
              2. b) Interne Meldestellen öffentlicher Beschäftigungsgeber Kein Zugriff
            2. 2. Datenschutzregime für externe Meldestellen Kein Zugriff
            1. 1. Datenschutzregime Meldestellen abseits des HinSchG Kein Zugriff
            2. 2. Datenschutzregime für andere Akteure Kein Zugriff
          7. VII. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. I. Übersicht Kein Zugriff
            1. 1. Adressat Kein Zugriff
            2. 2. Gedeckte Zwecke Kein Zugriff
            3. 3. Erforderlichkeit Kein Zugriff
            4. 4. Einschränkungen Kein Zugriff
            5. 5. Weitere Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
            1. 1. Im Anwendungsbereich der DSGVO Kein Zugriff
            2. 2. Im Anwendungsbereich der JI-RL Kein Zugriff
            1. 1. Technische und organisatorische Maßnahmen Kein Zugriff
            2. 2. Revisionssicherheit Kein Zugriff
            3. 3. Sensibilisierung Kein Zugriff
            4. 4. Benennung eines Datenschutzbeauftragten Kein Zugriff
            5. 5. Beschränkter Zugriff Kein Zugriff
            6. 6. Pseudonymisierung Kein Zugriff
            7. 7. Verschlüsselung Kein Zugriff
            8. 8. Reaktionsfähigkeit Kein Zugriff
            9. 9. Kontrollverfahren Kein Zugriff
            10. 10. Maßnahmen bei Zweckänderung Kein Zugriff
          1. I. Übersicht Kein Zugriff
          2. II. Dokumentationspflicht Kein Zugriff
            1. 1. Fernmündliche Meldung Kein Zugriff
            2. 2. Meldung im Rahmen einer Zusammenkunft Kein Zugriff
            3. 3. Gelegenheit zur Prüfung Kein Zugriff
          4. IV. Aufbewahrungs- und Löschpflicht Kein Zugriff
          1. I. Allgemeines Kein Zugriff
              1. a) Private Beschäftigungsgeber Kein Zugriff
              2. b) Öffentlich-rechtliche Beschäftigungsgeber Kein Zugriff
            2. 2. Anzahl der Beschäftigten Kein Zugriff
            3. 3. Weitere Verpflichtete Kein Zugriff
            4. 4. Erteilung von notwendigen Befugnissen Kein Zugriff
            5. 5. Einbindung von weiteren Stellen Kein Zugriff
          3. III. Verhältnis zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
          4. IV. Sanktionen Kein Zugriff
          1. I. Allgemeines Kein Zugriff
          2. II. Aufgaben der internen Meldestelle Kein Zugriff
          3. III. Informationspflichten Kein Zugriff
            1. 1. Vorgaben der WBRL Kein Zugriff
            2. 2. Begründung des deutschen Gesetzgebers Kein Zugriff
              1. a) Interne Lösung Kein Zugriff
              2. b) Externe Lösung: Externer Dritter Kein Zugriff
              3. c) Mischform aus externen und interner Lösung Kein Zugriff
            2. 2. Sonderfall: Konzerngesellschaften Kein Zugriff
            3. 3. Datenschutzrechtliche Implikationen Kein Zugriff
          3. III. Gemeinsame Meldestelle (Abs. 2) Kein Zugriff
          1. I. Einführung Kein Zugriff
              1. a) Unabhängigkeit Kein Zugriff
              2. b) Interessenkonflikte Kein Zugriff
            2. 2. Fachkunde (Abs. 2) Kein Zugriff
            1. 1. Vorgaben der WBRL Kein Zugriff
            2. 2. Begründung des deutschen Gesetzgebers Kein Zugriff
            3. 3. Politischer Streitpunkt im Gesetzgebungsverfahren: Pflicht zur Einrichtung anonymer Meldekanäle Kein Zugriff
            1. 1. Zugang zu Meldekanälen und Regelung zur anonymen Abgabe von Meldungen (Abs. 1) Kein Zugriff
            2. 2. Interner Zugriff auf Meldungen (Abs. 2) Kein Zugriff
            3. 3. Formen der Meldekanäle (Abs. 3) Kein Zugriff
          1. I. Allgemeines Kein Zugriff
            1. 1. Eingangsbestätigung (Nr. 1) Kein Zugriff
            2. 2. Prüfung des Anwendungsbereichs (Nr. 2) Kein Zugriff
            3. 3. Kontaktaustausch (Nr. 3) Kein Zugriff
            4. 4. Prüfung der Stichhaltigkeit (Nr. 4) Kein Zugriff
            5. 5. Auskunftsersuchen (Nr. 5) Kein Zugriff
            6. 6. Folgemaßnahmen (Nr. 6) Kein Zugriff
          3. III. Rückmeldung nach Abs. 2 Kein Zugriff
          1. I. Allgemeines Kein Zugriff
            1. 1. Interne Untersuchungen (Nr. 1) Kein Zugriff
            2. 2. Verweis an andere Stellen (Nr. 2) Kein Zugriff
            3. 3. Verfahrensabschluss (Nr. 3) Kein Zugriff
            4. 4. Abgabe des Verfahrens (Nr. 4) Kein Zugriff
          1. I. Allgemeines Kein Zugriff
          2. II. Errichtung und Zuständigkeit (Abs. 1) Kein Zugriff
          3. III. Unabhängigkeit der externen Meldestelle (Abs. 2) Kein Zugriff
          4. IV. Personal- und Sachausstattung (Abs. 3) Kein Zugriff
          5. V. Subsidiarität der Zuständigkeit (Abs. 4) Kein Zugriff
        2. § 20 Errichtung und Zuständigkeit externer Meldestellen der Länder Kein Zugriff
          1. I. Allgemeines Kein Zugriff
          2. II. Satz 1 Nr. 1 Kein Zugriff
          3. III. Satz 1 Nr. 2 Kein Zugriff
          4. IV. Verweis auf § 4d FinDAG Kein Zugriff
          5. V. Kosten Kein Zugriff
          1. I. Allgemeines Kein Zugriff
          2. II. Zuständigkeit (Abs. 1 Satz 1) Kein Zugriff
          3. III. Sicherstellung der Durchsetzung des Kartellverbots (Abs. 1 Satz 2) Kein Zugriff
          4. IV. Befugnisse nach anderen Vorschriften (Abs. 2) Kein Zugriff
          1. I. Weitere externe Meldestelle hins. § 19 HinSchG (Abs. 1) Kein Zugriff
          2. II. Weitere externe Meldestelle hins. §§ 20 bis 22 HinSchG (Abs. 2) Kein Zugriff
          1. I. Kernaufgabe der externen Meldestelle (Abs. 1) Kein Zugriff
          2. II. Beratung und Information (Abs. 2) Kein Zugriff
          3. III. Veröffentlichungspflichten (Abs. 3) Kein Zugriff
          4. IV. Unterstützung der internen Meldestellen (Abs. 4) Kein Zugriff
          1. I. Unabhängige Tätigkeit (Abs. 1) Kein Zugriff
          2. II. Schulungspflicht (Abs. 2) Kein Zugriff
          1. I. Jährliche Berichtspflicht (Abs. 1) Kein Zugriff
          2. II. Inhalt des Berichts (Abs. 2) Kein Zugriff
          3. III. Übermittlung der Berichte (Abs. 3) Kein Zugriff
          1. I. Allgemeines Kein Zugriff
            1. 1. Pflicht zur Einrichtung von Meldekanälen (Abs. 1 Satz 1) Kein Zugriff
            2. 2. Wahrung der Vertraulichkeit nach § 16 Abs. 2 (Abs. 1 Satz 2) Kein Zugriff
            3. 3. Entgegennahme von anonymen Meldungen (Abs. 1 Satz 3 und Satz 4) Kein Zugriff
            1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
            2. 2. „Unverzügliche“ Weitergabe Kein Zugriff
            3. 3. „Unveränderte“ Weitergabe Kein Zugriff
            4. 4. „Unmittelbare“ Weitergabe Kein Zugriff
            1. 1. Meldekanäle für textliche und mündliche Form (Abs. 3 Satz 1) Kein Zugriff
            2. 2. Persönliche Zusammenkunft (Abs. 3 Satz 2) Kein Zugriff
            3. 3. Virtuelle Zusammenkunft (Abs. 3 Satz 3) Kein Zugriff
          1. I. Allgemeines Kein Zugriff
            1. 1. Eingangsbestätigung (Abs. 1 Satz 1) Kein Zugriff
            2. 2. Verzicht auf die Eingangsbestätigung (Abs. 1 Satz 2 u. Satz 3) Kein Zugriff
            3. 3. Hinweis auf interne Meldestellen (Abs. 1 Satz 4) Kein Zugriff
            1. 1. Prüfung des sachlichen Anwendungsbereichs (Abs. 2 Satz 1) Kein Zugriff
            2. 2. Prüfung Stichhaltigkeit (Abs. 2 Satz 2) Kein Zugriff
            1. 1. Anspruch auf Akteneinsicht (Abs. 3 Satz 1) Kein Zugriff
            2. 2. Geheimnisschutz Kein Zugriff
            3. 3. Beachtung bestehender Geheimhaltungsverpflichtungen (Abs. 3 Satz 2) Kein Zugriff
            4. 4. Geltung für den Hinweisgeber (Abs. 3 Satz 3) Kein Zugriff
          5. V. Zwischenbericht an Hinweisgeber (Abs. 4) Kein Zugriff
          6. VI. Vorrangige Behandlung von Meldungen (Abs. 5) Kein Zugriff
          1. I. Allgemeines Kein Zugriff
            1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
            2. 2. Erforderlichkeit des Auskunftsverlangens Kein Zugriff
            3. 3. Auskunftsverlangen gegenüber Behörden Kein Zugriff
            4. 4. Angemessene Frist (Abs. 1 Satz 2) Kein Zugriff
            5. 5. Zeugnisverweigerungsrechte (Abs. 1 Satz 3) Kein Zugriff
            6. 6. Entschädigung (Abs. 1 Satz 4) Kein Zugriff
            1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
            2. 2. Kontaktieren des betroffenen Beschäftigungsgebers (Abs. 2 Nr. 1) Kein Zugriff
            3. 3. Verweis an eine andere zuständige Stelle (Abs. 2 Nr. 2) Kein Zugriff
            4. 4. Einstellung des Verfahrens aus Mangel an Beweisen (Abs. 2 Nr. 3) Kein Zugriff
            5. 5. Abgabe an eine andere zuständige Stelle (Abs. 2 Nr. 4) Kein Zugriff
        4. § 30 Zusammenarbeit mit anderen öffentlichen Stellen Kein Zugriff
          1. I. Allgemeines Kein Zugriff
          2. II. Abschluss des Verfahrens (Abs. 1) Kein Zugriff
            1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
            2. 2. Fehlende Zuständigkeit Kein Zugriff
            3. 3. Unmöglichkeit der Weiterverfolgung Kein Zugriff
            4. 4. Meldung an den Hinweisgeber Kein Zugriff
          4. IV. Abschluss wegen Geringfügigkeit (Abs. 3) Kein Zugriff
          5. V. Abschluss eines bereits bekannten Sachverhalts (Abs. 4) Kein Zugriff
          6. VI. Mitteilung des Abschlusses nach Abs. 3 u. 4 (Abs. 5) Kein Zugriff
          7. VII. Mitteilung des Untersuchungsergebnisses (Abs. 6) Kein Zugriff
          8. VIII. Eröffnung Verwaltungsrechtsweg (Abs. 7) Kein Zugriff
        1. I. Allgemeines Kein Zugriff
          1. 1. Nicht funktionierender Meldeweg (Nr. 1) Kein Zugriff
            1. a) Hinreichender Grund Kein Zugriff
            2. b) Gefährdung des öffentlichen Interesses (lit. a) Kein Zugriff
            3. c) Befürchtung von Repressalien (lit. b) Kein Zugriff
            4. d) Geringe Aussichten auf Einleitung wirksamer Folgemaßnahmen (lit. c) Kein Zugriff
        3. III. Verbot der Offenlegung (Abs. 2) Kein Zugriff
          1. 1. Voraussetzungen für den Schutz der hinweisgebenden Person (Abs. 1) Kein Zugriff
          2. 2. Erweiterung des persönlichen Schutzbereichs (Abs. 2) Kein Zugriff
          3. 3. Zeitliche Grenze der Schutzmaßnahmen Kein Zugriff
          1. 1. Schutz von unterstützenden Personen (Abs. 1) Kein Zugriff
          2. 2. Schutz von nahestehenden Personen (Abs. 2) Kein Zugriff
          1. 1. Schutz bei der Beschaffung von Informationen (Abs. 1) Kein Zugriff
          2. 2. Schutz bei der Weitergabe von Informationen (Abs. 2) Kein Zugriff
          1. 1. Verbot von Repressalien (Abs. 1) Kein Zugriff
          2. 2. Beweislastumkehr (Abs. 2) Kein Zugriff
          1. 1. Schadensersatz nach Repressalien (Abs. 1) Kein Zugriff
          2. 2. Grenzen des Schadensersatzanspruchs (Abs. 2) Kein Zugriff
          1. 1. Schadensersatz nach einer Falschmeldung Kein Zugriff
          1. 1. Unwirksamkeit abweichender Vereinbarungen Kein Zugriff
        1. I. Allgemeines Kein Zugriff
        2. II. Offenlegung wissentlich unrichtiger Informationen (§ 40 Abs. 1) Kein Zugriff
        3. III. Behinderung von Meldungen oder Kommunikation (§ 40 Abs. 2 Nr. 1) Kein Zugriff
        4. IV. Pflichtverletzungen bei der Errichtung sowie Betrieb interner Meldestellen (§ 40 Abs. 2 Nr. 2) Kein Zugriff
        5. V. Ergreifen von Repressalien (§ 40 Abs. 2 Nr. 3) Kein Zugriff
        6. VI. Verstöße gegen das Vertraulichkeitsgebot § 40 Abs. 3, 4 Kein Zugriff
        7. VII. Versuch (§ 40 Abs. 5) Kein Zugriff
        8. VIII. Bußgeldrahmen § 40 Abs. 6 Kein Zugriff
        1. I. Verordnungsermächtigung Kein Zugriff
        2. II. Umsetzung durch HEMBV Kein Zugriff
        1. I. Karenzfrist für die Einrichtung interner Meldestellen Kein Zugriff
        2. II. Sanktionsfreiheit Kein Zugriff
  7. Anhänge Kein Zugriff 335 - 380
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 381 - 390

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