Städtebaurecht 2023

Karlheinz Schlotterbeck; Manfred Busch; Bernd Gammerl; Gerd Hager; Dirk Herrmann; Christian Kirchberg

doi:10.5771/9783415074101

Zusammenfassung

Auf aktuellem Rechtsstand Die Textsammlung fasst die wichtigsten städtebaulichen Vorschriften auf dem Rechtsstand von Februar 2023 zusammen. Die seit der letzten Auflage erfolgten, umfangreichen BauGB-Rechtsänderungen führten zur Fortschreibung der Textausgabe »Städtebaurecht 2021«. Mit dem neuen Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) Unter anderem durch das Gesetz zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land ist das BauGB umfangreich geändert worden. Auch im Planungssicherstellungsgesetz gab es zahlreiche Änderungen. Neu in die Sammlung aufgenommen wurde das Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG). Das Städtebaurecht auf einen Blick Die Textausgabe stellt rasch und auf einen Blick den Leserinnen und Lesern die aktuellen Vorschriften im Baugesetzbuch, im Planungssicherstellungsgesetz, in der Baunutzungsverordnung, in der Planzeichenverordnung und im Windenergieflächenbedarfsgesetz zur Verfügung. Mit praktischer Einführung Vorangestellt ist eine systematische und praxisnahe Einführung zu den wichtigsten Änderungen. Besonders nützlich für alle am Bau Beteiligten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-415-07409-5
ISBN-Online: 978-3-415-07410-1
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Sprache: Deutsch
Seiten: 324
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. Übersicht Kein Zugriff
2. Öffentliches Baurecht Kein Zugriff
3. I. Fachrecht; besonderes Verwaltungsrecht Kein Zugriff
4. 1. 1. Bundesrecht Kein Zugriff
  2. 1. a) Bundesgesetz (BauGB) Kein Zugriff
    2. 1. (1) Baunutzungsverordnung (BauNVO) Kein Zugriff
      2. (2) Planzeichenverordnung (PlanZV) Kein Zugriff
      3. (3) Immobilien-Wertermittlungsverordnung (ImmoWertV) Kein Zugriff
      4. (4) Gutachter-Ausschussverordnung (GuAVO BW) Kein Zugriff
      5. (5) BauGB-Durchführungsverordnung (BauGB-DVO BW) Kein Zugriff
      6. 6) BauGB-Rechtsverordnung zur Einführung eines Vorverfahrens im Bodenordnungs- und Enteignungsmaßnahmenrecht Kein Zugriff
      7. (7) Umwandlungsverordnung (UmwandVO BW); Kein Zugriff
      8. (8) Angespannter Wohnungsmarkt-Gebietsbestimmungsverordnung (AngWoMBestVO BW) Kein Zugriff
      9. (9) Abweichende Zuständigkeitsregelungen (§ 203 BauGB) Kein Zugriff
    3. 1. (1) Bebauungspläne (§ 10 BauGB) Kein Zugriff
      2. (2) Satzungen über zeitlich beschränkt geltende Veränderungssperren (§§ 14, 16 bis 18 BauGB) Kein Zugriff
      3. (3) Satzungen zur Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktionen (§ 22 BauGB) Kein Zugriff
      4. (4) Satzungen über besondere Vorkaufsrechte (§ 25 BauGB) Kein Zugriff
      5. (5) Satzungen in den Anwendungsbereichen der §§ 34, 35 BauGB Kein Zugriff
      6. (6) Satzungen im Zusammenhang mit Maßnahmen für den Naturschutz (§§ 135a bis 135c BauGB) Kein Zugriff
      7. (7) Sanierungsrechtssatzungen (§ 142 BauGB) Kein Zugriff
      8. (8) Entwicklungsrechtssatzungen (§ 165 VI BauGB) Kein Zugriff
      9. (9) Stadtumbaurechtssatzungen (§ 171d I BauGB) Kein Zugriff
      10. (10) Erhaltungsrechtssatzungen (§ 172 BauGB) Kein Zugriff
  3. 1. a) «Business Improvement District» (BID) Kein Zugriff
    2. b) GQP BW (§ 171f BauGB) Kein Zugriff
5. 1. 1. Landesrecht; Stufenbau Kein Zugriff
  2. 2. Themen, Inhalte, Gegenstände Kein Zugriff
  3. 3. Bauproduktenrecht Kein Zugriff
6. IV. Baubegleitrecht; Baunebenrecht Kein Zugriff
1. Inhaltsübersicht Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. § 1 Aufgabe, Begriff und Grundsätze der Bauleitplanung Kein Zugriff
      2. § 1a Ergänzende Vorschriften zum Umweltschutz Kein Zugriff
      3. § 2 Aufstellung der Bauleitpläne Kein Zugriff
      4. § 2a Begründung zum Bauleitplanentwurf, Umweltbericht Kein Zugriff
      5. § 3 Beteiligung der Öffentlichkeit Kein Zugriff
      6. § 4 Beteiligung der Behörden Kein Zugriff
      7. § 4a Gemeinsame Vorschriften zur Beteiligung Kein Zugriff
      8. § 4b Einschaltung eines Dritten Kein Zugriff
      9. § 4c Überwachung Kein Zugriff
    2. 1. § 5 Inhalt des Flächennutzungsplans Kein Zugriff
      2. § 6 Genehmigung des Flächennutzungsplans Kein Zugriff
      3. § 6a Zusammenfassende Erklärung zum Flächennutzungsplan; Einstellen in das Internet Kein Zugriff
      4. § 7 Anpassung an den Flächennutzungsplan Kein Zugriff
    3. 1. § 8 Zweck des Bebauungsplans Kein Zugriff
      2. § 9 Inhalt des Bebauungsplans Kein Zugriff
      3. § 9a Verordnungsermächtigung Kein Zugriff
      4. § 10 Beschluss, Genehmigung und Inkrafttreten des Bebauungsplans Kein Zugriff
      5. § 10a Zusammenfassende Erklärung zum Bebauungsplan; Einstellen in das Internet Kein Zugriff
    4. 1. § 11 Städtebaulicher Vertrag Kein Zugriff
      2. § 12 Vorhaben- und Erschließungsplan Kein Zugriff
      3. § 13 Vereinfachtes Verfahren Kein Zugriff
      4. § 13a Bebauungspläne der Innenentwicklung Kein Zugriff
      5. § 13b Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren Kein Zugriff
  2. 1. 1. § 14 Veränderungssperre Kein Zugriff
      2. § 15 Zurückstellung von Baugesuchen Kein Zugriff
      3. § 16 Beschluss über die Veränderungssperre Kein Zugriff
      4. § 17 Geltungsdauer der Veränderungssperre Kein Zugriff
      5. § 18 Entschädigung bei Veränderungssperre Kein Zugriff
    2. 1. § 19 Teilung von Grundstücken Kein Zugriff
      2. §§ 20 und 21 (weggefallen) Kein Zugriff
      3. § 22 Sicherung von Gebieten mit Fremdenverkehrsfunktionen Kein Zugriff
      4. § 23 (weggefallen) Kein Zugriff
    3. 1. § 24 Allgemeines Vorkaufsrecht Kein Zugriff
      2. § 25 Besonderes Vorkaufsrecht Kein Zugriff
      3. § 26 Ausschluss des Vorkaufsrechts Kein Zugriff
      4. § 27 Abwendung des Vorkaufsrechts Kein Zugriff
      5. § 27a Ausübung des Vorkaufsrechts zugunsten Dritter Kein Zugriff
      6. § 28 Verfahren und Entschädigung Kein Zugriff
  3. 1. 1. § 29 Begriff des Vorhabens; Geltung von Rechtsvorschriften Kein Zugriff
      2. § 30 Zulässigkeit von Vorhaben im Geltungsbereich eines Bebauungsplans Kein Zugriff
      3. § 31 Ausnahmen und Befreiungen Kein Zugriff
      4. § 32 Nutzungsbeschränkungen auf künftigen Gemeinbedarfs-, Verkehrs-, Versorgungs- und Grünflächen Kein Zugriff
      5. § 33 Zulässigkeit von Vorhaben während der Planaufstellung Kein Zugriff
      6. § 34 Zulässigkeit von Vorhaben innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile Kein Zugriff
      7. § 35 Bauen im Außenbereich Kein Zugriff
      8. § 36 Beteiligung der Gemeinde und der höheren Verwaltungsbehörde Kein Zugriff
      9. § 37 Bauliche Maßnahmen des Bundes und der Länder Kein Zugriff
      10. § 38 Bauliche Maßnahmen von überörtlicher Bedeutung auf Grund von Planfeststellungsverfahren; öffentlich zugängliche Abfallbeseitigungsanlagen Kein Zugriff
    2. 1. § 39 Vertrauensschaden Kein Zugriff
      2. § 40 Entschädigung in Geld oder durch Übernahme Kein Zugriff
      3. § 41 Entschädigung bei Begründung von Geh-, Fahr- und Leitungsrechten und bei Bindungen für Bepflanzungen Kein Zugriff
      4. § 42 Entschädigung bei Änderung oder Aufhebung einer zulässigen Nutzung Kein Zugriff
      5. § 43 Entschädigung und Verfahren Kein Zugriff
      6. § 44 Entschädigungspflichtige, Fälligkeit und Erlöschen der Entschädigungsansprüche Kein Zugriff
  4. 1. 1. § 45 Zweck und Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. § 46 Zuständigkeit und Voraussetzungen Kein Zugriff
      3. § 47 Umlegungsbeschluss Kein Zugriff
      4. § 48 Beteiligte Kein Zugriff
      5. § 49 Rechtsnachfolge Kein Zugriff
      6. § 50 Bekanntmachung des Umlegungsbeschlusses Kein Zugriff
      7. § 51 Verfügungs- und Veränderungssperre Kein Zugriff
      8. § 52 Umlegungsgebiet Kein Zugriff
      9. § 53 Bestandskarte und Bestandsverzeichnis Kein Zugriff
      10. § 54 Benachrichtigungen und Umlegungsvermerk Kein Zugriff
      11. § 55 Umlegungsmasse und Verteilungsmasse Kein Zugriff
      12. § 56 Verteilungsmaßstab Kein Zugriff
      13. § 57 Verteilung nach Werten Kein Zugriff
      14. § 58 Verteilung nach Flächen Kein Zugriff
      15. § 59 Zuteilung und Abfindung Kein Zugriff
      16. § 60 Abfindung und Ausgleich für bauliche Anlagen, Anpflanzungen und sonstige Einrichtungen Kein Zugriff
      17. § 61 Aufhebung, Änderung und Begründung von Rechten Kein Zugriff
      18. § 62 Gemeinschaftliches Eigentum; besondere rechtliche Verhältnisse Kein Zugriff
      19. § 63 Übergang von Rechtsverhältnissen auf die Abfindung Kein Zugriff
      20. § 64 Geldleistungen Kein Zugriff
      21. § 65 Hinterlegung und Verteilungsverfahren Kein Zugriff
      22. § 66 Aufstellung und Inhalt des Umlegungsplans Kein Zugriff
      23. § 67 Umlegungskarte Kein Zugriff
      24. § 68 Umlegungsverzeichnis Kein Zugriff
      25. § 69 Bekanntmachung des Umlegungsplans, Einsichtnahme Kein Zugriff
      26. § 70 Zustellung des Umlegungsplans Kein Zugriff
      27. § 71 Inkrafttreten des Umlegungsplans Kein Zugriff
      28. § 72 Wirkungen der Bekanntmachung Kein Zugriff
      29. § 73 Änderung des Umlegungsplans Kein Zugriff
      30. § 74 Berichtigung der öffentlichen Bücher Kein Zugriff
      31. § 75 Einsichtnahme in den Umlegungsplan Kein Zugriff
      32. § 76 Vorwegnahme der Entscheidung Kein Zugriff
      33. § 77 Vorzeitige Besitzeinweisung Kein Zugriff
      34. § 78 Verfahrens- und Sachkosten Kein Zugriff
      35. § 79 Abgaben- und Auslagenbefreiung Kein Zugriff
    2. 1. § 80 Zweck, Anwendungsbereich, Zuständigkeiten Kein Zugriff
      2. § 81 Geldleistungen Kein Zugriff
      3. § 82 Beschluss über die vereinfachte Umlegung Kein Zugriff
      4. § 83 Bekanntmachung und Rechtswirkungen der vereinfachten Umlegung Kein Zugriff
      5. § 84 Berichtigung der öffentlichen Bücher Kein Zugriff
  5. 1. 1. § 85 Enteignungszweck Kein Zugriff
      2. § 86 Gegenstand der Enteignung Kein Zugriff
      3. § 87 Voraussetzungen für die Zulässigkeit der Enteignung Kein Zugriff
      4. § 88 Enteignung aus zwingenden städtebaulichen Gründen Kein Zugriff
      5. § 89 Veräußerungspflicht Kein Zugriff
      6. § 90 Enteignung von Grundstücken zur Entschädigung in Land Kein Zugriff
      7. § 91 Ersatz für entzogene Rechte Kein Zugriff
      8. § 92 Umfang, Beschränkung und Ausdehnung der Enteignung Kein Zugriff
    2. 1. § 93 Entschädigungsgrundsätze Kein Zugriff
      2. § 94 Entschädigungsberechtigter und Entschädigungsverpflichteter Kein Zugriff
      3. § 95 Entschädigung für den Rechtsverlust Kein Zugriff
      4. § 96 Entschädigung für andere Vermögensnachteile Kein Zugriff
      5. § 97 Behandlung der Rechte der Nebenberechtigten Kein Zugriff
      6. § 98 Schuldübergang Kein Zugriff
      7. § 99 Entschädigung in Geld Kein Zugriff
      8. § 100 Entschädigung in Land Kein Zugriff
      9. § 101 Entschädigung durch Gewährung anderer Rechte Kein Zugriff
      10. § 102 Rückenteignung Kein Zugriff
      11. § 103 Entschädigung für die Rückenteignung Kein Zugriff
    3. 1. § 104 Enteignungsbehörde Kein Zugriff
      2. § 105 Enteignungsantrag Kein Zugriff
      3. § 106 Beteiligte Kein Zugriff
      4. § 107 Vorbereitung der mündlichen Verhandlung Kein Zugriff
      5. § 108 Einleitung des Enteignungsverfahrens und Anberaumung des Termins zur mündlichen Verhandlung; Enteignungsvermerk Kein Zugriff
      6. § 109 Genehmigungspflicht Kein Zugriff
      7. § 110 Einigung Kein Zugriff
      8. § 111 Teileinigung Kein Zugriff
      9. § 112 Entscheidung der Enteignungsbehörde Kein Zugriff
      10. § 113 Enteignungsbeschluss Kein Zugriff
      11. § 114 Lauf der Verwendungsfrist Kein Zugriff
      12. § 115 Verfahren bei der Entschädigung durch Gewährung anderer Rechte Kein Zugriff
      13. § 116 Vorzeitige Besitzeinweisung Kein Zugriff
      14. § 117 Ausführung des Enteignungsbeschlusses Kein Zugriff
      15. § 118 Hinterlegung Kein Zugriff
      16. § 119 Verteilungsverfahren Kein Zugriff
      17. § 120 Aufhebung des Enteignungsbeschlusses Kein Zugriff
      18. § 121 Kosten Kein Zugriff
      19. § 122 Vollstreckbarer Titel Kein Zugriff
  6. 1. 1. § 123 Erschließungslast Kein Zugriff
      2. § 124 Erschließungspflicht nach abgelehntem Vertragsangebot Kein Zugriff
      3. § 125 Bindung an den Bebauungsplan Kein Zugriff
      4. § 126 Pflichten des Eigentümers Kein Zugriff
    2. 1. § 127 Erhebung des Erschließungsbeitrags Kein Zugriff
      2. § 128 Umfang des Erschließungsaufwands Kein Zugriff
      3. § 129 Beitragsfähiger Erschließungsaufwand Kein Zugriff
      4. § 130 Art der Ermittlung des beitragsfähigen Erschließungsaufwands Kein Zugriff
      5. § 131 Maßstäbe für die Verteilung des Erschließungsaufwands Kein Zugriff
      6. § 132 Regelung durch Satzung Kein Zugriff
      7. § 133 Gegenstand und Entstehung der Beitragspflicht Kein Zugriff
      8. § 134 Beitragspflichtiger Kein Zugriff
      9. § 135 Fälligkeit und Zahlung des Beitrags Kein Zugriff
  7. 1. § 135a Pflichten des Vorhabenträgers; Durchführung durch die Gemeinde; Kostenerstattung Kein Zugriff
    2. § 135b Verteilungsmaßstäbe für die Abrechnung Kein Zugriff
    3. § 135c Satzungsrecht Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. § 136 Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen Kein Zugriff
      2. § 137 Beteiligung und Mitwirkung der Betroffenen Kein Zugriff
      3. § 138 Auskunftspflicht Kein Zugriff
      4. § 139 Beteiligung und Mitwirkung öffentlicher Aufgabenträger Kein Zugriff
    2. 1. § 140 Vorbereitung Kein Zugriff
      2. § 141 Vorbereitende Untersuchungen Kein Zugriff
      3. § 142 Sanierungssatzung Kein Zugriff
      4. § 143 Bekanntmachung der Sanierungssatzung, Sanierungsvermerk Kein Zugriff
      5. § 144 Genehmigungspflichtige Vorhaben und Rechtsvorgänge Kein Zugriff
      6. § 145 Genehmigung Kein Zugriff
      7. § 146 Durchführung Kein Zugriff
      8. § 147 Ordnungsmaßnahmen Kein Zugriff
      9. § 148 Baumaßnahmen Kein Zugriff
      10. § 149 Kosten- und Finanzierungsübersicht Kein Zugriff
      11. § 150 Ersatz für Änderungen von Einrichtungen, die der öffentlichen Versorgung dienen Kein Zugriff
      12. § 151 Abgaben- und Auslagenbefreiung Kein Zugriff
    3. 1. § 152 Anwendungsbereich Kein Zugriff
      2. § 153 Bemessung von Ausgleichs- und Entschädigungsleistungen, Kaufpreise, Umlegung Kein Zugriff
      3. § 154 Ausgleichsbetrag des Eigentümers Kein Zugriff
      4. § 155 Anrechnung auf den Ausgleichsbetrag, Absehen Kein Zugriff
      5. § 156 Überleitungsvorschriften zur förmlichen Festlegung Kein Zugriff
      6. § 156a Kosten und Finanzierung der Sanierungsmaßnahme Kein Zugriff
    4. 1. § 157 Erfüllung von Aufgaben für die Gemeinde Kein Zugriff
      2. § 158 Voraussetzungen für die Beauftragung als Sanierungsträger Kein Zugriff
      3. § 159 Erfüllung der Aufgaben als Sanierungsträger Kein Zugriff
      4. § 160 Treuhandvermögen Kein Zugriff
      5. § 161 Sicherung des Treuhandvermögens Kein Zugriff
    5. 1. § 162 Aufhebung der Sanierungssatzung Kein Zugriff
      2. § 163 Fortfall von Rechtswirkungen für einzelne Grundstücke Kein Zugriff
      3. § 164 Anspruch auf Rückübertragung Kein Zugriff
    6. 1. § 164a Einsatz von Städtebauförderungsmitteln Kein Zugriff
      2. § 164b Verwaltungsvereinbarung Kein Zugriff
  2. 1. § 165 Städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen Kein Zugriff
    2. § 166 Zuständigkeit und Aufgaben Kein Zugriff
    3. § 167 Erfüllung von Aufgaben für die Gemeinde; Entwicklungsträger Kein Zugriff
    4. § 168 Übernahmeverlangen Kein Zugriff
    5. § 169 Besondere Vorschriften für den städtebaulichen Entwicklungsbereich Kein Zugriff
    6. § 170 Sonderregelung für Anpassungsgebiete Kein Zugriff
    7. § 171 Kosten und Finanzierung der Entwicklungsmaßnahme Kein Zugriff
  3. 1. § 171a Stadtumbaumaßnahmen Kein Zugriff
    2. § 171b Stadtumbaugebiet, städtebauliches Entwicklungskonzept Kein Zugriff
    3. § 171c Stadtumbauvertrag Kein Zugriff
    4. § 171d Sicherung von Durchführungsmaßnahmen Kein Zugriff
  4. 1. § 171e Maßnahmen der Sozialen Stadt Kein Zugriff
  5. 1. § 171f Private Initiativen zur Stadtentwicklung, Landesrecht Kein Zugriff
  6. 1. 1. § 172 Erhaltung baulicher Anlagen und der Eigenart von Gebieten (Erhaltungssatzung) Kein Zugriff
      2. § 173 Genehmigung, Übernahmeanspruch Kein Zugriff
      3. § 174 Ausnahmen Kein Zugriff
    2. 1. § 175 Allgemeines Kein Zugriff
      2. § 176 Baugebot Kein Zugriff
      3. § 176a Städtebauliches Entwicklungskonzept zur Stärkung der Innenentwicklung Kein Zugriff
      4. § 177 Modernisierungs- und Instandsetzungsgebot Kein Zugriff
      5. § 178 Pflanzgebot Kein Zugriff
      6. § 179 Rückbau- und Entsiegelungsgebot Kein Zugriff
  7. 1. § 180 Sozialplan Kein Zugriff
    2. § 181 Härteausgleich Kein Zugriff
  8. 1. § 182 Aufhebung von Miet- oder Pachtverhältnissen Kein Zugriff
    2. § 183 Aufhebung von Miet- oder Pachtverhältnissen über unbebaute Grundstücke Kein Zugriff
    3. § 184 Aufhebung anderer Vertragsverhältnisse Kein Zugriff
    4. § 185 Entschädigung bei Aufhebung von Miet- oder Pachtverhältnissen Kein Zugriff
    5. § 186 Verlängerung von Miet- oder Pachtverhältnissen Kein Zugriff
  9. 1. § 187 Abstimmung von Maßnahmen; Bauleitplanung und Maßnahmen zur Verbesserung der Agrarstruktur Kein Zugriff
    2. § 188 Bauleitplanung und Flurbereinigung Kein Zugriff
    3. § 189 Ersatzlandbeschaffung Kein Zugriff
    4. § 190 Flurbereinigung aus Anlass einer städtebaulichen Maßnahme Kein Zugriff
    5. § 191 Vorschriften über den Verkehr mit land- und forstwirtschaftlichen Grundstücken Kein Zugriff
4. 1. 1. § 192 Gutachterausschuss Kein Zugriff
    2. § 193 Aufgaben des Gutachterausschusses Kein Zugriff
    3. § 194 Verkehrswert Kein Zugriff
    4. § 195 Kaufpreissammlung Kein Zugriff
    5. § 196 Bodenrichtwerte Kein Zugriff
    6. § 197 Befugnisse des Gutachterausschusses Kein Zugriff
    7. § 198 Oberer Gutachterausschuss Kein Zugriff
    8. § 199 Ermächtigungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. § 200 Grundstücke; Rechte an Grundstücken; Baulandkataster Kein Zugriff
      2. § 200a Ersatzmaßnahmen Kein Zugriff
      3. § 201 Begriff der Landwirtschaft Kein Zugriff
      4. § 201a Verordnungsermächtigung zur Bestimmung von Gebieten mit einem angespannten Wohnungsmarkt Kein Zugriff
      5. § 202 Schutz des Mutterbodens Kein Zugriff
    2. 1. § 203 Abweichende Zuständigkeitsregelung Kein Zugriff
      2. § 204 Gemeinsamer Flächennutzungsplan, Bauleitplanung bei Bildung von Planungsverbänden und bei Gebiets- oder Bestandsänderung Kein Zugriff
      3. § 205 Planungsverbände Kein Zugriff
      4. § 206 Örtliche und sachliche Zuständigkeit Kein Zugriff
    3. 1. § 207 Von Amts wegen bestellter Vertreter Kein Zugriff
      2. § 208 Anordnungen zur Erforschung des Sachverhalts Kein Zugriff
      3. § 209 Vorarbeiten auf Grundstücken Kein Zugriff
      4. § 210 Wiedereinsetzung Kein Zugriff
      5. § 211 Belehrung über Rechtsbehelfe Kein Zugriff
      6. § 212 Vorverfahren Kein Zugriff
      7. § 212a Entfall der aufschiebenden Wirkung Kein Zugriff
      8. § 213 Ordnungswidrigkeiten Kein Zugriff
    4. 1. § 214 Beachtlichkeit der Verletzung von Vorschriften über die Aufstellung des Flächennutzungsplans und der Satzungen; ergänzendes Verfahren Kein Zugriff
      2. § 215 Frist für die Geltendmachung der Verletzung von Vorschriften Kein Zugriff
      3. § 216 Aufgaben im Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
  3. 1. § 217 Antrag auf gerichtliche Entscheidung Kein Zugriff
    2. § 218 Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Kein Zugriff
    3. § 219 Örtliche Zuständigkeit der Landgerichte Kein Zugriff
    4. § 220 Zusammensetzung der Kammern für Baulandsachen Kein Zugriff
    5. § 221 Allgemeine Verfahrensvorschriften Kein Zugriff
    6. § 222 Beteiligte Kein Zugriff
    7. § 223 Anfechtung von Ermessensentscheidungen Kein Zugriff
    8. § 224 Entfall der aufschiebenden Wirkung bei Antrag auf gerichtliche Entscheidung Kein Zugriff
    9. § 225 Vorzeitige Ausführungsanordnung Kein Zugriff
    10. § 226 Urteil Kein Zugriff
    11. § 227 Säumnis eines Beteiligten Kein Zugriff
    12. § 228 Kosten des Verfahrens Kein Zugriff
    13. § 229 Berufung, Beschwerde Kein Zugriff
    14. § 230 Revision Kein Zugriff
    15. § 231 Einigung Kein Zugriff
    16. § 232 Weitere Zuständigkeit der Kammern (Senate) für Baulandsachen Kein Zugriff
5. 1. 1. § 233 Allgemeine Überleitungsvorschriften Kein Zugriff
    2. § 234 Überleitungsvorschriften für das Vorkaufsrecht Kein Zugriff
    3. § 235 Überleitungsvorschriften für städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen Kein Zugriff
    4. § 236 Überleitungsvorschriften für das Baugebot und die Erhaltung baulicher Anlagen Kein Zugriff
    5. § 237 (weggefallen) Kein Zugriff
    6. § 238 Überleitungsvorschrift für Entschädigungen Kein Zugriff
    7. § 239 Überleitungsvorschrift für die Grenzregelung Kein Zugriff
    8. §§ 240 und 241 (weggefallen) Kein Zugriff
    9. § 242 Überleitungsvorschriften für die Erschließung Kein Zugriff
    10. § 243 Überleitungsvorschriften für das Maßnahmengesetz zum Baugesetzbuch und das Bundesnaturschutzgesetz Kein Zugriff
    11. § 244 Überleitungsvorschriften für das Europarechtsanpassungsgesetz Bau Kein Zugriff
    12. § 245 Überleitungsvorschriften für den Stadtumbau, die Soziale Stadt und die Förderung städtebaulicher Maßnahmen Kein Zugriff
    13. § 245a Überleitungsvorschriften und Vorschriften im Zusammenhang mit dem Gesetz zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts Kein Zugriff
    14. § 245b Überleitungsvorschriften für Vorhaben im Außenbereich Kein Zugriff
    15. § 245c Überleitungsvorschrift aus Anlass des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt Kein Zugriff
    16. § 245d Überleitungsvorschrift aus Anlass des Gesetzes zur Mobilisierung von Bauland Kein Zugriff
    17. § 245e Überleitungsvorschriften aus Anlass des Gesetzes zur Erhöhungund Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land Kein Zugriff
  2. 1. § 246 Sonderregelungen für einzelne Länder; Sonderregelungen für Flüchtlingsunterkünfte Kein Zugriff
    2. § 246a Überschwemmungsgebiete, überschwemmungsgefährdete Gebiete Kein Zugriff
    3. § 246b Sonderregelungen für Anlagen für gesundheitliche Zwecke im Zuge der COVID-19-Pandemie Kein Zugriff
    4. § 246c Sonderregelungen für bestimmte mobile bauliche Anlagen und mobile Infrastruktureinrichtungen in von Hochwasserkatastrophen betroffenen Gemeinden Kein Zugriff
    5. § 246d Sonderregelung für Biogasanlagen Kein Zugriff
    6. § 247 Sonderregelungen für Berlin als Hauptstadt der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff
    7. § 248 Sonderregelung zur sparsamen und effizienten Nutzung von Energie Kein Zugriff
    8. § 249 Sonderregelungen für Windenergieanlagen an Land Kein Zugriff
    9. § 249a Sonderregelung für Vorhaben zur Herstellung oder Speicherung von Wasserstoff aus erneuerbaren Energien Kein Zugriff
    10. § 249b Verordnungsermächtigungen zum Ausbau der erneuerbaren Energien in Abbaubereichen des Braunkohletagebaus Kein Zugriff
    11. 1. Anlage 1 Kein Zugriff
      2. Anlage 2 Kein Zugriff
1. § 1 Anwendungsbereich Kein Zugriff
2. § 2 Ortsübliche und öffentliche Bekanntmachungen Kein Zugriff
3. § 3 Auslegung von Unterlagen oder Entscheidungen Kein Zugriff
4. § 4 Erklärungen zur Niederschrift Kein Zugriff
5. § 5 Erörterungstermine, mündliche Verhandlungen und Antragskonferenzen Kein Zugriff
6. § 6 Übergangsregelung Kein Zugriff
7. § 7 Inkrafttreten, Außerkrafttreten Kein Zugriff
1. Inhaltsübersicht Kein Zugriff
2. 1. § 1 Allgemeine Vorschriften für Bauflächen und Baugebiete Kein Zugriff
  2. § 2 Kleinsiedlungsgebiete Kein Zugriff
  3. § 3 Reine Wohngebiete Kein Zugriff
  4. § 4 Allgemeine Wohngebiete Kein Zugriff
  5. § 4a Gebiete zur Erhaltung und Entwicklung der Wohnnutzung (besondere Wohngebiete) Kein Zugriff
  6. § 5 Dorfgebiete Kein Zugriff
  7. § 5a Dörfliche Wohngebiete Kein Zugriff
  8. § 6 Mischgebiete Kein Zugriff
  9. § 6a Urbane Gebiete Kein Zugriff
  10. § 7 Kerngebiete Kein Zugriff
  11. § 8 Gewerbegebiete Kein Zugriff
  12. § 9 Industriegebiete Kein Zugriff
  13. § 10 Sondergebiete, die der Erholung dienen Kein Zugriff
  14. § 11 Sonstige Sondergebiete Kein Zugriff
  15. § 12 Stellplätze und Garagen Kein Zugriff
  16. § 13 Gebäude und Räume für freie Berufe Kein Zugriff
  17. § 13a Ferienwohnungen Kein Zugriff
  18. § 14 Nebenanlagen; Anlagen zur Nutzung solarer Strahlungsenergie und Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen Kein Zugriff
  19. § 15 Allgemeine Voraussetzungen für die Zulässigkeit baulicher und sonstiger Anlagen Kein Zugriff
3. 1. § 16 Bestimmung des Maßes der baulichen Nutzung Kein Zugriff
  2. § 17 Orientierungswerte für die Bestimmung des Maßes der baulichen Nutzung Kein Zugriff
  3. § 18 Höhe baulicher Anlagen Kein Zugriff
  4. § 19 Grundflächenzahl, zulässige Grundfläche Kein Zugriff
  5. § 20 Vollgeschosse, Geschossflächenzahl, Geschossfläche Kein Zugriff
  6. § 21 Baumassenzahl, Baumasse Kein Zugriff
  7. § 21a Stellplätze, Garagen und Gemeinschaftsanlagen Kein Zugriff
4. 1. § 22 Bauweise Kein Zugriff
  2. § 23 Überbaubare Grundstücksfläche Kein Zugriff
5. 1. § 24 (weggefallen) Kein Zugriff
6. 1. § 25 Fortführung eingeleiteter Verfahren Kein Zugriff
  2. § 25a Überleitungsvorschriften aus Anlass der zweiten Änderungsverordnung Kein Zugriff
  3. § 25b Überleitungsvorschrift aus Anlass der dritten Änderungsverordnung Kein Zugriff
  4. § 25c Überleitungsvorschrift aus Anlass der vierten Änderungsverordnung Kein Zugriff
  5. § 25d Überleitungsvorschrift aus Anlass des Gesetzes zur Stärkung der Innenentwicklung in den Städten und Gemeinden und weiteren Fortentwicklung des Städtebaurechts Kein Zugriff
  6. § 25e Überleitungsvorschrift aus Anlass des Gesetzes zur Mobilisierung von Bauland Kein Zugriff
  7. § 25f Überleitungsvorschrift aus Anlass des Gesetzes zur sofortigen Verbesserung der Rahmenbedingungen für die erneuerbaren Energien im Städtebaurecht Kein Zugriff
  8. § 26 (Berlin-Klausel) Kein Zugriff
  9. § 26a Überleitungsregelungen aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlands Kein Zugriff
  10. § 27 (Inkrafttreten) Kein Zugriff
1. § 1 Planunterlagen Kein Zugriff
2. § 2 Planzeichen Kein Zugriff
3. § 3 Überleitungsvorschrift Kein Zugriff
4. § 4 Inkrafttreten Kein Zugriff
5. Anlage Kein Zugriff
1. § 1 Ziel des Gesetzes Kein Zugriff
2. § 2 Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
3. § 3 Verpflichtungen der Länder Kein Zugriff
4. § 4 Anrechenbare Fläche Kein Zugriff
5. § 5 Feststellung und Bekanntmachung des Erreichens der Flächenbeitragswerte Kein Zugriff
6. § 6 Evaluierung; Verordnungsermächtigung Kein Zugriff
7. Anlage 1 Kein Zugriff
8. Anlage 2 Kein Zugriff
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 319 - 324