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Monographie Kein Zugriff

Die Pflicht zur Prüfung der Kreditwürdigkeit des Verbrauchers

Entstehung und Entwicklung im europäischen und deutschen Recht
Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Die Prüfung der Kreditwürdigkeit des Verbrauchers bei der Kreditvergabe wurde als zivilrechtliche Pflicht der kreditgebenden Institute zum ersten Mal im Nachhall der Finanzkrise durch die Verbraucherkreditrichtlinie eingeführt und hat sich seitdem als ein der strittigsten Diskussionspunkte bei der Reform des Verbraucherkredits erwiesen. Die Verf. ordnet die Pflicht als rechtspolitische Maßnahme zur Überschuldungsprävention in die Konzeption der verantwortungsvollen Kreditvergabe ein und skizziert ihre Entwicklung im Rahmen sowohl des europäischen als auch des deutschen Rechts von ihrer Erscheinung bis hin zu den jüngsten Änderungen, die die Wohnimmobilienkreditrichtlinie und das Gesetz zu deren Umsetzung im Jahre 2016 herbeigeführt haben. Besonderes Augenmerk wird auf die kontrovers diskutierte Rechtsfolgenfrage gerichtet, vor allem darauf, ob die zu verhängenden Sanktionen bei unterlassener Prüfung das Ziel und Zweck der Regelung zu verwirklichen vermögen und somit als effektiv zu bewerten sind.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-4957-7
ISBN-Online
978-3-8452-9169-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Bochumer Juristische Studien zum Zivilrecht
Band
4
Sprache
Deutsch
Seiten
358
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
    1. A) Einführung in die Problematik Kein Zugriff
    2. B) Ziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
          1. 1. Definitionsansätze Kein Zugriff
          2. 2. Statistische Aspekte Kein Zugriff
          1. 1. Expansion des Verbraucherkredits als Finanzierungsmittels Kein Zugriff
          2. 2. Kreditgeberbedingte Faktoren zur Verbraucherüberschuldung Kein Zugriff
            1. a) Rationalitätsdefizite des Verbrauchers im Lichte der verhaltensökonomischen Forschung Kein Zugriff
            2. b) Fehlende Finanzkompetenz Kein Zugriff
          1. 1. Verantwortliche Kreditaufnahme und verantwortliches Kreditmanagement Kein Zugriff
          2. 2. Verantwortliche Kreditvergabe Kein Zugriff
        1. I. Der erste Kommissionsvorschlag KOM(2002) 443 endg. Kein Zugriff
        2. II. Die wesentlichen Kritikpunkte Kein Zugriff
          1. 1. Abänderungen im Parlament Kein Zugriff
          2. 2. Der zweite Kommissionsvorschlag KOM(2004) 747 endg. Kein Zugriff
          3. 3. Der dritte Kommissionsvorschlag KOM(2005) 483 endg. Kein Zugriff
      3. C) Beseitigung des Prinzips der verantwortungsvollen Kreditvergabe in der Richtlinie 2008/48/EG? Kein Zugriff
      4. D) Weiterentwicklung des Prinzips der verantwortungsvollen Kreditvergabe in der Richtlinie 2014/17/EU Kein Zugriff
        1. I. Die Richtlinie 87/102/EWG Kein Zugriff
        2. II. Die Richtlinie 2008/48/EG Kein Zugriff
        3. III. Die Richtlinie 2014/17/EU Kein Zugriff
          1. 1. Standardinformationen in der Werbung Kein Zugriff
          2. 2. Informationen in der Vertragsurkunde Kein Zugriff
          3. 3. Sonstige verbraucherschützenden Vorschriften Kein Zugriff
          1. 1. Standardinformationen in der Werbung Kein Zugriff
          2. 2. Standardinformationen im vorvertraglichen Stadium Kein Zugriff
            1. a) Informationen beim Vertragsschluss Kein Zugriff
            2. b) Informationen während der Vertragslaufzeit Kein Zugriff
            1. a) Erläuterungspflicht Kein Zugriff
            2. b) Pflicht zur Prüfung der Kreditwürdigkeit des Verbrauchers Kein Zugriff
          5. 5. Verbraucherrechte aus dem Kreditvertrag Kein Zugriff
            1. a) Standardinformationen in der Werbung Kein Zugriff
            2. b) Allgemeine Informationen Kein Zugriff
            3. c) Vorvertragliche Informationen Kein Zugriff
            4. d) Informationen bei Fremdwährungskrediten Kein Zugriff
            5. e) Beratung und Erläuterung Kein Zugriff
            6. f) Die Pflicht zur Prüfung der Kreditwürdigkeit des Verbrauchers Kein Zugriff
          2. 2. Verbot von Kopplungsgeschäften Kein Zugriff
          3. 3. Recht auf vorzeitige Rückzahlung Kein Zugriff
          4. 4. Regelungen zur Zwangsvollstreckung Kein Zugriff
      3. C) Zusammenfassende Bewertung des Informationskonzepts im EU-Verbraucherkreditrecht Kein Zugriff
        1. I. Mindestharmonisierung durch die Richtlinie 87/102/EWG als Teil der „Neuen Strategie“ in Europa Kein Zugriff
        2. II. Allgemeiner Strategiewechsel im europäischen Verbraucherrecht: Übergang von der Mindest- zur Vollharmonisierung Kein Zugriff
        3. III. Die Richtlinie 2008/48/EG als Teil des Strategiewechsels Kein Zugriff
          1. 1. Beschränkung auf den Geltungsbereich der Richtlinie Kein Zugriff
          2. 2. Beschränkung auf den Regelungsinhalt der Richtlinie Kein Zugriff
            1. a) Optionsklauseln Kein Zugriff
            2. b) Überlassung der Sanktionsbestimmung an die Mitgliedsstaaten Kein Zugriff
        5. V. Kritische Betrachtung des Vollharmonisierungskonzepts in der Verbraucherkreditrichtlinie Kein Zugriff
        6. VI. „Gezielte“ Harmonisierung in der Richtlinie 2014/17/EU Kein Zugriff
          1. 1. Kreditvertrag Kein Zugriff
          2. 2. Ausnahmen Kein Zugriff
          3. 3. Partielle Ausnahmen Kein Zugriff
          1. 1. Kreditgeber Kein Zugriff
          2. 2. Kreditvermittler Kein Zugriff
          3. 3. Verbraucher Kein Zugriff
        3. III. Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        1. I. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
          1. 1. Kreditgeber Kein Zugriff
          2. 2. Kreditvermittler Kein Zugriff
          3. 3. Verbraucher Kein Zugriff
        3. III. Zeitlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      1. A) Der Zeitpunkt der Prüfung Kein Zugriff
      2. B) Der Begriff der Kreditwürdigkeit als Maßstab Kein Zugriff
        1. I. Beim Verbraucher eingeholte Informationen Kein Zugriff
        2. II. Datenbankabfrage Kein Zugriff
      4. D) Der Umfang der Information Kein Zugriff
        1. I. Kreditwürdigkeitsprüfung als aufsichtsrechtliche Verpflichtung Kein Zugriff
        2. II. Bankwirtschaftliche Systeme zur Risikoeinschätzung Kein Zugriff
        3. III. Zulässigkeit der Verwendung von standardisierten Scoring-Verfahren zur Prüfung der Kreditwürdigkeit des Verbrauchers Kein Zugriff
          1. 1. Meinungsverschiedenheit im deutschen Recht Kein Zugriff
          2. 2. Stellungnahme Kein Zugriff
          3. 3. Die Ausführungen des EuGH Kein Zugriff
          1. 1. Fehlen von Sanktionsanordnungen Kein Zugriff
          2. 2. Allgemeine Anforderungen an die Sanktionsbestimmung Kein Zugriff
          3. 3. Die denkbaren Sanktionsinstrumente: Meinungsstreit Kein Zugriff
          4. 4. Zu der Beweislast für die Erfüllung der Pflicht: Die Entscheidung des EuGH im Falle Consumer Finance Kein Zugriff
        1. I. Die „eingehende“ Prüfung Kein Zugriff
        2. II. Grundlage und Informationsquelle Kein Zugriff
        3. III. Immobilienbewertung Kein Zugriff
        4. IV. Offenlegungspflicht des Verbrauchers Kein Zugriff
      2. B) Folgen mangelnder Kreditwürdigkeit Kein Zugriff
      3. C) Dokumentation und Aufbewahrung Kein Zugriff
      4. D) Sanktionen Kein Zugriff
      1. A) Systematik der Regelung Kein Zugriff
        1. I. Kein einheitlicher Kreditbegriff Kein Zugriff
          1. 1. Verbraucherdarlehensverträge Kein Zugriff
          2. 2. Besondere Formen des Verbraucherdarlehens Kein Zugriff
          3. 3. Entgeltliche Finanzierungshilfen Kein Zugriff
        3. III. Zeitliche Geltung Kein Zugriff
      3. C) Der Zeitpunkt der Prüfung Kein Zugriff
        1. I. Informationsquellen Kein Zugriff
        2. II. Informationsumfang Kein Zugriff
        3. III. Der Maßstab der Prüfung Kein Zugriff
        1. I. Keine Rechtsfolgen bei positivem Prüfungsergebnis Kein Zugriff
        2. II. Ablehnung eines Kreditvergabeverbots bzw. einer Pflicht zur Anpassung der Vertragskonditionen bei negativem Prüfungsergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Individualschützende Richtung der Norm Kein Zugriff
            1. a) Vorvertragliche Haftung aus §§ 311 Abs. 2 Nr. 1, 280 Abs. 1 BGB i.V.m. § 509 BGB a.F. Kein Zugriff
            2. b) Deliktische Haftung aus §§ 823 ff. BGB i.V.m. § 509 BGB a.F. Kein Zugriff
          1. 1. Keine Schutzwirkung zugunsten des Verbrauchers Kein Zugriff
          2. 2. Aufsichtsrechtliche Sanktionen bei Pflichtverstößen Kein Zugriff
        3. III. Rangverhältnis der Normen bei entgeltlichen Finanzierungshilfen: Ergänzende oder subsidiäre Funktion des § 509 BGB a.F.? Kein Zugriff
          1. 1. Kein Erfordernis der Zuerkennung eines individuellen Rechts des Verbrauchers Kein Zugriff
          2. 2. Effektivitätsgrenzen von vertragsrechtlichen Sanktionen und keine a priori Beeinträchtigung der Effektivität der Regelung durch eine institutionelle Sanktionierung von Pflichtverstößen Kein Zugriff
          3. 3. Unzulänglichkeiten der aufsichtsrechtlichen Sanktionierung von Pflichtverstößen im deutschen Recht Kein Zugriff
          1. 1. Eine Handlungspflicht des Kreditgebers bei negativem Prüfungsergebnis als unentbehrlicher Mindestinhalt der mitgliedsstaatlichen Umsetzung Kein Zugriff
          2. 2. Keine Präklusion eines Kreditvergabeverbots bzw. einer Pflicht zur Anpassung der Kreditkonditionen Kein Zugriff
          3. 3. Die Annahme einer Aufklärungspflicht des Kreditgebers als rechtspolitisch vorzugswürdige Rechtsfolge Kein Zugriff
              1. aa) Herleitung einer Aufklärungspflich aus § 509 BGB a.F. trotz fehlender Aussage im Gesetzestext Kein Zugriff
                  1. α) Kreditvertragsschluss als Schaden Kein Zugriff
                  2. β) Verwirklichung des Ausfallsrisikos als Bestandteil des Schadensbegriffs? Kein Zugriff
                  3. γ) Vertragsschlussentscheidung als kausalitätsunterbrechendes Ereignis? Kein Zugriff
                  4. δ) Ersatzmöglichkeiten Kein Zugriff
                2. (2) Beweislast Kein Zugriff
                3. (3) Haftungsbegrenzung wegen Mitverschulden des Verbrauchers Kein Zugriff
              3. cc) Kein Spielraum für eine Aufklärungspflicht gem. § 18 Abs. 2 KWG a.F. Kein Zugriff
      1. A) Systematik der gesetzlichen Regelung Kein Zugriff
          1. 1. Verbraucherdarlehensverträge als Oberbegriff Kein Zugriff
          2. 2. Allgemein-Verbraucherdarlehensverträge Kein Zugriff
          3. 3. Immobiliar-Verbraucherdarlehensverträge Kein Zugriff
          4. 4. Entgeltliche Finanzierungshilfen Kein Zugriff
          5. 5. Unentgeltliche Verbraucherdarlehen Kein Zugriff
          1. 1. Der Kreditgeber als Unternehmer i.S.d. §§ 491 i.V.m. § 14 BGB Kein Zugriff
          2. 2. Kreditinstitute i.S.d. § 18a KWG Kein Zugriff
          3. 3. Zahlungsinstitute i.S.d. § 2 Abs. 3 ZAG Kein Zugriff
          4. 4. Zahlungsinstitute i.S.d. § 15a Abs. 1 VAG Kein Zugriff
          5. 5. Sonstige Anbieter von Finanzierungshilfen i.S.d. § 506 BGB Kein Zugriff
        3. III. Kreditnehmer als Verbraucher Kein Zugriff
        4. IV. Zeitliche Geltung Kein Zugriff
        1. I. Zum Zeitpunkt der Prüfung Kein Zugriff
            1. a) Selbstauskunft des Verbrauchers Kein Zugriff
            2. b) Datenbankabfrage Kein Zugriff
          2. 2. Prüfungsgrundlage bei Immobiliar-Verbraucherdarlehen Kein Zugriff
          1. 1. Zum Kreditwürdigkeitsbegriff Kein Zugriff
          2. 2. Unterscheidung zwischen Allgemein-Verbraucherdarlehen und Immobiliar-Verbraucherdarlehen Kein Zugriff
          1. 1. Keine einheitlichen Kriterien zur Festlegung des Kreditausfallsrisikos Kein Zugriff
            1. a) Kreditscoring am Beispiel des SCHUFA-Verfahrens Kein Zugriff
            2. b) Datenschutzrechtliche Beurteilung des Scoring-Verfahrens Kein Zugriff
        5. V. Dokumentation und Aufbewahrung Kein Zugriff
      4. D) Folgen mangelnder Kreditwürdigkeit Kein Zugriff
          1. 1. Zinsermäßigung Kein Zugriff
          2. 2. Kündigungsrecht ohne Vorfälligkeitsentschädigung Kein Zugriff
            1. a) Kein abschließender Charakter der aufgelisteten Sanktionen Kein Zugriff
            2. b) Rückzahlung überzahlter Zinsen Kein Zugriff
            3. c) Freigabe des überschießenden Teils der Sicherheiten Kein Zugriff
            4. d) Weitere Schadensersatzansprüche Kein Zugriff
          4. 4. Der Ausschlusstatbestand des § 505d Abs. 1 S. 5 BGB Kein Zugriff
          5. 5. Keine Ansprüche des Darlehensgebers wegen Pflichtverletzung durch den Verbraucher Kein Zugriff
            1. a) Haftungsausschluss nach § 505d Abs. 3 BGB Kein Zugriff
            2. b) Möglichkeiten des Darlehensgebers zur Lösung vom Vertrag Kein Zugriff
        2. II. Aufsichtsrechtliche Sanktionen Kein Zugriff
      6. F) Zusammenfassende Bewertung der Umsetzung der Pflicht zur Prüfung der Kreditwürdigkeit ins deutsche Recht Kein Zugriff
  6. 4. Teil: Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff 331 - 334
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 335 - 358

Literaturverzeichnis (379)

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