Rücksichtnahmepflichten und Haftung für deren Verletzung im chinesischen und deutschen Recht

Dr. Yunyang Li

doi:10.5771/9783845299709

Zusammenfassung

Dieser deutsch-chinesische Rechtsvergleich erörtert die in beiden Rechtsordnungen be-kannten Rücksichtnahmepflichten. Deren langjährige Anerkennung in Deutschland beruht maßgeblich auf Defiziten des deutschen Deliktsrechts, etwa im Bereich der Gehilfenhaftung. Die Normierung der Rücksichtnahmepflichten im chinesischen Vertragsgesetz stellt zwar eine Rezeption des deutschen Rechts dar, das chinesische Deliktsrecht ist aber in vielerlei Hinsicht anders ausgestaltet als das deutsche, insbesondere enthält eine Generalklausel. Im ersten Teil der Studie werden die Rücksichtnahmepflichten und die Haftung für deren Verletzungen in China erörtert. Im zweiten Teil erfolgt eine entsprechende Analyse für das deutsche Recht, bevor im dritten Teil das chinesische und das deutsche Haftungsrecht hinsichtlich der Rücksichtnahmepflichten systematisch verglichen werden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5836-4
ISBN-Online: 978-3-8452-9970-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Bochumer Juristische Studien zum Zivilrecht
Band: 6
Sprache: Deutsch
Seiten: 328
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. I. Definition sonstiger Verhaltenspflichten Kein Zugriff
  2. 1. 1. Nebenpflicht („附随义务“) Kein Zugriff
    2. 2. Schutzpflicht („保护义务“) Kein Zugriff
    3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. 1. Abgrenzung zu den Nebenleistungspflichten Kein Zugriff
    2. 2. Abgrenzung zu den Sicherheitsgewährleistungspflichten Kein Zugriff
3. 1. I. Grundsatz von Treu und Glauben in den AGZ im Jahr 1986 Kein Zugriff
  2. II. Kodifikation der c.i.c. und Erweiterung der Vertragspflicht durch VG im Jahr 1999 Kein Zugriff
  3. III. Kodifikation der „Sicherheitsgewährleistungspflicht“ durch DHG im Jahr 2009 Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. (1) § 42 Nr. 1 VG Kein Zugriff
        (2) § 42 Nr. 2 VG Kein Zugriff
        (3) § 42 Nr. 3 VG Kein Zugriff
      2. b) § 43 VG Kein Zugriff
      3. c) § 58 S. 2 VG Kein Zugriff
      4. d) Zusammenfassung Kein Zugriff
    2. 1. a) Entstehen vorvertraglicher Pflichten Kein Zugriff
      2. b) Erlöschen vorvertraglicher Pflichten Kein Zugriff
    3. 3. Schutzinteressen vorvertraglicher Pflichten Kein Zugriff
  2. 1. 1. Schäden wegen des Nichtzustandekommens des Vertrags Kein Zugriff
    2. 1. a) Unwirksamkeit beim Fehlen an verwaltungsrechtlicher Prüfung und Genehmigung Kein Zugriff
      2. b) Unwirksamkeit wegen fehlender Genehmigung Kein Zugriff
    3. 1. a) Nichtigkeit im engeren Sinne Kein Zugriff
      2. b) Nichtigkeit wegen der Anfechtung Kein Zugriff
    4. 4. Schäden trotz der Wirksamkeit des Vertrags Kein Zugriff
    5. 5. Ersatz von Körper- und Eigentumsschäden Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Verletzung der vorvertraglichen Pflichten Kein Zugriff
        (2) Schäden wegen der Verletzung berechtigten Vertrauens Kein Zugriff
        (3) Kausalität zwischen Pflichtverletzung und Schaden Kein Zugriff
        (4) Vertretenmüssen Kein Zugriff
      2. (1) Vertrauensinteresse Kein Zugriff
        (2) Integritätsinteresse Kein Zugriff
        (3) Erfüllungsinteresse Kein Zugriff
        (4) Mitverschulden Kein Zugriff
    2. 2. Weitere Erfüllung vorvertraglicher Pflicht Kein Zugriff
    3. 3. Rückgabe von Vermögensgütern Kein Zugriff
    4. 4. Rücktritt Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. a) § 60 Abs. 2 VG Kein Zugriff
      2. b) Verhältnis zu § 60 Abs. 1 VG Kein Zugriff
    2. 1. a) Hilfsfunktion Kein Zugriff
      2. b) Schutzfunktion Kein Zugriff
    3. 1. a) Benachrichtigungspflicht Kein Zugriff
      2. b) Geheimhaltungspflicht Kein Zugriff
      3. c) Unterstützungspflichten Kein Zugriff
      4. d) Schutzpflichten Kein Zugriff
      5. e) Zusammenfassung Kein Zugriff
    4. 1. a) Einordnung als vertragliche Pflicht Kein Zugriff
      2. b) Einordnung als deliktische Pflicht Kein Zugriff
      3. c) Andere Lehren Kein Zugriff
      4. d) Stellungnahme Kein Zugriff
    5. 6. Zusammenfassung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Verschuldensunabhängige Haftung gemäß § 107 VG Kein Zugriff
      2. b) Vorhersehbarkeit des Schadens im § 113 VG Kein Zugriff
    2. 1. a) Abhängigkeit der Haftung für die Verletzung von Schutzpflichten vom Verschulden Kein Zugriff
      2. b) Anwendbarkeit der §§ 107, 112 VG Kein Zugriff
    3. 1. a) Anwendung der Vorhersehbarkeit? Kein Zugriff
      2. b) Ersatz immateriellen Schadens Kein Zugriff
    4. 1. a) § 94 VG als Rechtsgrundlage für den Rücktritt im geltenden Recht Kein Zugriff
      2. b) Zulässigkeit des Rücktritts wegen Verletzung der Schutzpflichten Kein Zugriff
    5. 5. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Scheitern des Vertragszwecks Kein Zugriff
    2. 2. Verletzung von vorhandenen Rechten, Rechtsgütern und Interessen Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
6. 1. I. Nachvertragliche Pflichten Kein Zugriff
  2. II. Verletzung der nachvertraglichen Pflichten Kein Zugriff
  3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
7. G. Fazit Kein Zugriff
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. I. Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
  2. 1. 1. Nebenpflichten Kein Zugriff
    2. 2. Schutzpflichten Kein Zugriff
    3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Leistungspflichten aus § 241 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
    2. 1. (1) Integritätsinteresse („Rechte“ und „Rechtsgüter“) Kein Zugriff
        (2) Vorhandenes reines Vermögen und Entscheidungsfreiheit („Interesse“) Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. b) Stellung der Rücksichtnahmepflichten Kein Zugriff
    3. 1. a) Notwendigkeit der Abgrenzung Kein Zugriff
      2. (1) Zielsetzung Kein Zugriff
        (2) Klagbarkeit Kein Zugriff
        (3) Betroffenheit der Hauptleistung Kein Zugriff
        (4) Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) § 242 BGB Kein Zugriff
      2. b) § 241 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
    2. 1. (1) Sonderverbindung Kein Zugriff
        (2) Andere Gesichtspunkte Kein Zugriff
      2. b) Begründung aktiver und passiver Rücksichtnahmepflichten Kein Zugriff
  3. 1. 1. Vertragliche Pflicht Kein Zugriff
    2. 2. Gesetzliche Pflicht Kein Zugriff
    3. 3. Die Lehre vom einheitlichen Schutzpflichtverhältnis Kein Zugriff
    4. 4. Stellungnahme Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. b) Schutzgegenstand Kein Zugriff
      3. c) Rechtsähnlichkeit zu den Verkehrssicherungspflichten Kein Zugriff
      4. d) Einzelne Schutzpflichten Kein Zugriff
    2. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. b) Schutzgegenstand Kein Zugriff
      3. c) Inhalt der Aufklärungspflicht Kein Zugriff
      4. d) Voraussetzungen der Aufklärungspflichten Kein Zugriff
      5. e) Einzelne Aufklärungspflichten Kein Zugriff
    3. 3. Geheimhaltungspflichten Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Schadensersatz neben der Leistung wegen Verletzung der Rücksichtnahmepflicht Kein Zugriff
      2. b) Ersatz von Mangelfolgeschaden Kein Zugriff
    2. 1. a) Schutz der Rechte und Rechtsgüter Kein Zugriff
      2. (1) Vermögensschäden wegen Vertragsunwirksamkeit Kein Zugriff
        (2) Vermögensschäden wegen Vertragswirksamkeit Kein Zugriff
    3. 1. a) Vertrag (bzw. Schuldverhältnis) mit Schutzwirkung für Dritten Kein Zugriff
      2. b) Vertrag mit Schutzwirkung gegen Dritten (Sachwalterhaftung) Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. a) Schuldverhältnis (§ 311 BGB) Kein Zugriff
      2. (1) Gehalt der Pflichtverletzung Kein Zugriff
        (2) Beweislast hinsichtlich der Pflichtverletzung Kein Zugriff
      3. (1) Gehalt des Verschuldens Kein Zugriff
        (2) Exkulpationen bzw. Haftungsmilderung des Schuldners Kein Zugriff
        (3) Beweislast hinsichtlich des Vertretenmüssens Kein Zugriff
      4. d) Schaden Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsfolgen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Allgemeine Voraussetzungen Kein Zugriff
      2. b) Zusätzliche Voraussetzung: Unzumutbarkeit Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsfolgen Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Gegenseitiger Vertrag Kein Zugriff
      2. b) Pflichtverletzung Kein Zugriff
      3. c) Unzumutbarkeit des Festhaltens am Vertrag für den Gläubiger Kein Zugriff
    2. 2. Rechtsfolgen Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Einheitliche Regelung in § 241 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
    2. 2. Der Begriff des Schuldverhältnisses Kein Zugriff
  2. 1. 1. Dreistufige Anerkennungen im „vorvertraglichen“, „vertraglichen“ und „nachvertraglichen“ Stadium Kein Zugriff
    2. 2. Der Begriff des Quasi-Vertrags Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Unterschiedliche Regelungen für Verletzungen von Leistungs- und Rücksichtnahmepflichten Kein Zugriff
    2. 2. Einheitliche Regelung für Verletzung von sämtlichen Rücksichtnahmepflichten Kein Zugriff
  2. 1. 1. Einheitliche Anspruchsgrundlagen für Verletzung von Leistungs- und Rücksichtnahmepflichten Kein Zugriff
    2. 2. Unterschiedliche Anspruchsgrundlagen für „vorvertragliche“ und „vertragliche“ Rücksichtnahmepflichtverletzung Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Schutzumfang des Deliktsrechts Kein Zugriff
    2. 2. Haftung für den Gehilfen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Beweislast Kein Zugriff
    2. 2. Verjährung Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Ergänzung des Deliktsrechts durch das Vertragsrecht bei Rücksichtnahmepflichtverletzung Kein Zugriff
    2. 2. Ergänzung des Vertragsrechts durch das Deliktsrecht bei Weiterfresser- bzw. Mangelfolgeschaden Kein Zugriff
  2. 1. 1. Verletzung von Rücksichtnahmepflichten Kein Zugriff
    2. 2. Ersatz von Mangelfolge- und Weiterfresserschäden Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. E. Fazit und die mögliche Entwicklung in der Zukunft Kein Zugriff
Anhang: Betroffene chinesische Vorschriften Kein Zugriff Seiten 297 - 308
Literaturverzeichnis I Kein Zugriff Seiten 309 - 322
Literaturverzeichnis II Kein Zugriff Seiten 323 - 328

Literaturverzeichnis (94 Einträge)

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