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Repräsentative Kollektivklagen im Antidiskriminierungsvertragsrecht

Eine Untersuchung anhand des Verbraucherrechts und des US-amerikanischen Fair Housing Act
Autor:innen:
Verlag:
 2021

Zusammenfassung

Im Fokus der Untersuchung stehen die in Rechtsprechung und Literatur nicht abschließend geklärten Möglichkeiten, vertragsrechtlichen Diskriminierungsschutz auch kollektiv durchzusetzen. Da das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz diesbezüglich keine kollektiven Rechtsbehelfe regelt, stellt sich grundsätzlich die Frage, inwieweit die Diskriminierungsverbote verbraucherschützend sein und mittels verbraucherrechtlicher Kollektivklagen geltend gemacht werden können. Die als Beraterin in der Antidiskriminierungsstelle des Bundes tätige Autorin untersucht Effektivität und Grenzen einer solchen Durchsetzung, auch im Vergleich mit speziellen, im US-amerikanischen Fair Housing Act geregelten antidiskriminierungsrechtlichen Kollektivklagen.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2021
Copyrightjahr
2021
ISBN-Print
978-3-8487-7664-1
ISBN-Online
978-3-7489-1039-8
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Bochumer Juristische Studien zum Zivilrecht
Band
9
Sprache
Deutsch
Seiten
383
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 18
    1. A. Themenstellung Kein Zugriff
    2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
        1. I. Verbraucherschützende europäische Richtlinien Kein Zugriff
          1. 1. Personaler Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. 2. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        3. III. Verbrauchervertragsrecht i.w.S. Kein Zugriff
        4. IV. Schutzinstrumente und Rechtsschutz Kein Zugriff
        1. I. Europäische Antidiskriminierungsrichtlinien Kein Zugriff
        2. II. Personaler Anwendungsbereich Kein Zugriff
        3. III. Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
        4. IV. Schutzinstrumente und Rechtsschutz Kein Zugriff
      3. C. Auswertung Kein Zugriff
      1. A. Grundsatz des Individualrechtsschutzes Kein Zugriff
        1. I. Kollektiver Rechtsschutz allgemein Kein Zugriff
        2. II. Kollektiver Verbraucherrechtsschutz Kein Zugriff
            1. a) Unlautere geschäftliche Handlung Kein Zugriff
            2. b) Klagebefugter Verbraucherverband Kein Zugriff
            3. c) Sanktionen Kein Zugriff
            1. a) AGB-Verbandsklage Kein Zugriff
            2. b) Rechtsbruchklage Kein Zugriff
            3. c) Klagebefugter Verbraucherverband Kein Zugriff
            4. d) Sanktionen und Bindungswirkung Kein Zugriff
            1. a) Verbotenes unternehmerisches Verhalten Kein Zugriff
            2. b) Klagebefugter Verbraucherverband Kein Zugriff
            3. c) Sanktionen Kein Zugriff
            1. a) Feststellungsziele Kein Zugriff
            2. b) Klagebefugter Verbraucherverband Kein Zugriff
            3. c) Wirksame Anmeldung zum Klageregister Kein Zugriff
            4. d) Sanktionen und Bindungswirkung Kein Zugriff
          1. 1. Prozessstandschaft Kein Zugriff
          2. 2. Inkassozession Kein Zugriff
        3. III. Effektivität repräsentativer Kollektivklagen Kein Zugriff
      4. D. Auswertung Kein Zugriff
        1. I. Wortlaut Kein Zugriff
            1. a) Zuschnitt auf Verbraucherverträge Kein Zugriff
            2. b) Verbrauchertypische Geschäftsrisiken und Schutzinstrumente Kein Zugriff
            3. c) Sonstige Beispiele Kein Zugriff
          2. 2. Verbraucherschutzgesetze nach der Unterlassungsklagenrichtlinie Kein Zugriff
          3. 3. Verbraucherschutzgesetze nach der Verordnung (EU) 2017/2394 Kein Zugriff
          4. 4. Zusammenfassung systematischer Merkmale Kein Zugriff
        3. III. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
          1. 1. Versicherungsverträge Kein Zugriff
          2. 2. Preisangaben Kein Zugriff
          3. 3. Produktkennzeichnungen Kein Zugriff
          4. 4. Werbeverbote und Werbebeschränkungen Kein Zugriff
          5. 5. SEPA-Verordnung (EU) Nr. 260/2012 Kein Zugriff
          6. 6. Wohnungsvermittlungsgesetz Kein Zugriff
          7. 7. Energiewirtschaftsgesetz Kein Zugriff
          8. 8. Telekommunikationsgesetz Kein Zugriff
          9. 9. Zusammenfassung teleologischer Grundmerkmale Kein Zugriff
        5. V. Auswertung Kein Zugriff
        1. I. Wortlaut Kein Zugriff
          1. 1. Zuschnitt auf Verbraucherverträge Kein Zugriff
          2. 2. Schutz der wirtschaftlichen Entschließungsfreiheit Kein Zugriff
        3. III. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
          1. 1. Verbrauchertypische Verträge Kein Zugriff
              1. (1) Kontra Kein Zugriff
              2. (2) Pro Kein Zugriff
              3. (3) Würdigung Kein Zugriff
            2. b) § 21 Abs. 4 AGG als verbrauchertypisches Schutzinstrument Kein Zugriff
              1. (1) Formale und materiale Vertragsfreiheit Kein Zugriff
              2. (2) Schutz materialer Vertragsfreiheit als Schwächerenschutz Kein Zugriff
              1. (1) Materiale Vertragsfreiheit im Antidiskriminierungsvertragsrecht Kein Zugriff
              2. (2) Diskriminierungsverbote als Schwächerenschutz Kein Zugriff
              3. (3) Antidiskriminierungsrechtlicher Schwächerenschutz als Verbraucherschutz Kein Zugriff
          4. 4. Zugang zu Gütern und Dienstleistungen Kein Zugriff
          5. 5. Schutz vor unangemessen benachteiligenden Vertragsinhalten Kein Zugriff
          6. 6. Würdigung Kein Zugriff
          1. 1. Bewegliches System nach Wilburg Kein Zugriff
          2. 2. Verbraucherschutzgesetzliche Merkmale als Systemelemente Kein Zugriff
            1. a) Elemente eines Übereilungsschutzes Kein Zugriff
            2. b) Elemente eines Zugangsschutzes Kein Zugriff
          4. 4. Würdigung Kein Zugriff
      3. C. Ergebnis der Auslegung Kein Zugriff
      4. D. Rechtsdogmatisches Verhältnis von Verbraucher‑ und Antidiskriminierungsvertragsrecht Kein Zugriff
      5. E. Auswertung Kein Zugriff
      1. A. Grundsatz des Individualrechtsschutzes im AGG-Zivilrecht Kein Zugriff
        1. I. Klagebefugnis der Antidiskriminierungsverbände Kein Zugriff
          1. 1. Zugangsdiskriminierungen Kein Zugriff
          2. 2. Diskriminierende Vertragsbedingungen Kein Zugriff
          3. 3. Würdigung Kein Zugriff
        3. III. AGB-Verbandsklage Kein Zugriff
        4. IV. Verbandsklage nach dem GWB Kein Zugriff
        5. V. Verbandsmusterfeststellungsklage Kein Zugriff
        1. I. Klagebefugnis der Antidiskriminierungsverbände Kein Zugriff
        2. II. Abtretbarkeit der Ansprüche nach § 21 Abs. 1, 2 AGG Kein Zugriff
      4. D. Auswertung Kein Zugriff
      1. A. Grundsatz der Äquivalenz Kein Zugriff
          1. 1. Sanktionsbedürfnis bei abstrakten Diskriminierungen Kein Zugriff
          2. 2. Staatliche Sanktionierung bei abstrakten Diskriminierungen Kein Zugriff
          3. 3. Sanktionierung abstrakter Zugangsdiskriminierungen Kein Zugriff
          4. 4. Sanktionierung abstrakt diskriminierender Vertragsbedingungen Kein Zugriff
          1. 1. Wirksamkeit der Sanktionsvorschriften Kein Zugriff
          2. 2. Gerichtliche Durchsetzbarkeit der Sanktionsvorschriften Kein Zugriff
        3. III. Würdigung Kein Zugriff
      3. C. Auswertung Kein Zugriff
      1. A. Civil Rights Acts von 1866 und 1964 Kein Zugriff
      2. B. Fair Housing Act von 1968 Kein Zugriff
      3. C. Equal Credit Opportunity Act von 1974 Kein Zugriff
      4. D. Americans with Disabilities Act von 1990 Kein Zugriff
        1. I. Fälle von überindividueller Bedeutung Kein Zugriff
        2. II. Nach Wahl der Beteiligten eines Beschwerdeverfahrens Kein Zugriff
        1. I. Organisationsklage Kein Zugriff
        2. II. Class action Kein Zugriff
        1. I. Damages Kein Zugriff
        2. I. Injunctive Relief Kein Zugriff
        3. III. Civil penalties Kein Zugriff
      4. D. Auswertung Kein Zugriff
      1. A. Entwicklungsgeschichte Kein Zugriff
      2. B. Diskriminierungsschutz im Allgemeininteresse Kein Zugriff
      3. C. Staatliche Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
      4. D. Private Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
      5. E. Auswertung Kein Zugriff
  6. Gesamtbetrachtung Kein Zugriff 352 - 362
  7. Kernthesen Kein Zugriff 363 - 368
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 369 - 383

Literaturverzeichnis (221)

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