Pfade des Sicherheitsrechts
Begriffe von Sicherheit und Autonomie im Spiegel der sicherheitsrechtlichen Debatte der Bundesrepublik Deutschland- Autor:innen:
- Verlag:
- 2008
Zusammenfassung
Die rechtswissenschaftlichen Debatten über die Notstandsgesetzgebung, die Anti-Terror-Gesetze, die Bekämpfung der Organisierten Kriminalität, der Verwahrlosungskriminalität und des Internationalen Terrorismus haben das Verhältnis von individueller Autonomie und öffentlicher Sicherheit unter dem Grundgesetz im Lichte wechselnder Bedrohungsszenarien je neu vermessen. Die Debatten bilden einen Grenzdiskurs im freiheitlichen Rechtsstaat, der zentrale Begriffe wie Verfassung, Staat, Bürger, Öffentlichkeit, Privatheit, Freiheit, Sicherheit und Autonomie immer wieder neu konkretisiert. Aus einer historisierenden, diskursanalytischen Perspektive vollzieht die Arbeit die argumentativen Pfade nach, die sich in den Debatten in fünf Jahrzehnten herausgebildet haben und die aktuellen Fragestellungen bis heute prägen und eröffnet dabei den Blick auf die Entwicklung der Verfassungsrechtsprechung und ein nahezu ausuferndes Schrifttum. Indem die Untersuchung die in den Begriffen hinterlassenen Spuren aus früheren Debatten erkennbar macht, trägt sie zu einem besseren Verständnis der bis heute wiederkehrenden Topoi und Argumente bei; als historische Analyse von Verfassungsbegriffen ist sie ein Beitrag zu einer Kulturgeschichte der Bundesrepublik.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2008
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3292-3
- ISBN-Online
- 978-3-8452-0691-2
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien zu Staat, Recht und Verwaltung/Studies on State, Law and Administration
- Band
- 11
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 430
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10
- Begriffe von Sicherheit, Freiheit und Autonomie Kein Zugriff Seiten 11 - 14
- Vergewisserung: Die sicherheitsrechtliche Debatte in der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff Seiten 14 - 19
- Perspektive und Methode der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 19 - 24
- Entfaltung und Schutz der verfassungsmäßigen Ordnung des Grundgesetzes Kein Zugriff Seiten 25 - 36
- Notstand im Verfassungsstaat: Staatsräson versus Rechtsräson Kein Zugriff Seiten 36 - 46
- Entwürfe für die Notstandsgesetze und das G10 Kein Zugriff Seiten 46 - 56
- Das Verfassungsproblem des heimlichen Grundrechtseingriffs Kein Zugriff Seiten 56 - 62
- Die „systemimmanenten Modifikationen” elementarer Verfassungsprinzipien im Abhörurteil des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Seiten 62 - 71
- Ringen um den Rechtsstaat als Argument Kein Zugriff Seiten 71 - 82
- Fazit: Die Sicherheit der Verfassung im liberalen Rechtsstaat Kein Zugriff Seiten 82 - 84
- Die Terrorismus-Bedrohung in den siebziger Jahren Kein Zugriff Seiten 85 - 94
- Die Anti-Terror-Gesetze des Bundes: Straf- und Strafverfahrensrecht im Rechtsstaat Kein Zugriff Seiten 94 - 106
- Rechtsstaatliches Polizeirecht Kein Zugriff Seiten 106 - 115
- Rechtsgüterschutz als staatliche Gewährleistungsverpflichtung Kein Zugriff Seiten 115 - 122
- Innere und öffentliche Sicherheit durch Recht und Rechtssicherheit Kein Zugriff Seiten 122 - 132
- Freiheitskultur im „Sicherheitsstaat“? Kein Zugriff Seiten 132 - 140
- Selbstbestimmung und Datenschutz: Gesetzlich geordnete Freiheit Kein Zugriff Seiten 140 - 153
- Fazit: Rechtssicherheit im Gesetzesstaat Kein Zugriff Seiten 153 - 156
- Verbrechensbekämpfung und Organisierte Kriminalität Kein Zugriff Seiten 157 - 168
- Institutionelle Dimensionen der inneren Sicherheit im europäischen und im nationalen Rahmen Kein Zugriff Seiten 168 - 174
- Innere Sicherheit durch Prävention Kein Zugriff Seiten 174 - 182
- Die Operative Tätigkeit als Aufgabenschwerpunkt der Polizei Kein Zugriff Seiten 182 - 190
- Die Unbedingtheit des Präventionsstaates Kein Zugriff Seiten 190 - 199
- „Wer nichts zu verbergen hat …“: Gläserner Bürger und der Schutz des Privaten Kein Zugriff Seiten 199 - 210
- Kontrolle des Staates durch die Publizität seines Handelns Kein Zugriff Seiten 210 - 219
- Fazit: Der starke Staat als „gebändigter Leviathan“? Kein Zugriff Seiten 219 - 222
- Der Verlust der Allmende Kein Zugriff Seiten 223 - 230
- Maßnahmen zum Erhalt der öffentlichen Ordnung Kein Zugriff Seiten 230 - 237
- Kommunale Polizei-Programme Kein Zugriff Seiten 237 - 241
- Kriminalitätsängste als Maßstab im Sicherheitsrecht Kein Zugriff Seiten 241 - 249
- Die Beteiligung Privater an der Gewährleistung von Sicherheit Kein Zugriff Seiten 249 - 255
- Sicherheit im privatisierten öffentlichen Raum Kein Zugriff Seiten 255 - 260
- Gesellschaftliche Ansätze zur Sicherheitsgewährleistung Kein Zugriff Seiten 260 - 271
- Kontrollierte Autonomie? Kein Zugriff Seiten 271 - 278
- Fazit: Ordnungsvertrauen in der Zivilgesellschaft Kein Zugriff Seiten 278 - 280
- Die Bedrohung durch den Internationalen Terrorismus Kein Zugriff Seiten 281 - 289
- Vernetzung von Sicherheitspolitik und Sicherheitsrecht: Strukturen einer effektiven Sicherheitsarchitektur Kein Zugriff Seiten 289 - 303
- Gefahr, Gefährder, Generalverdacht: Vom scheinbaren Verlust sicherheitsrechtlicher Kontrollmaßstäbe im Innern Kein Zugriff Seiten 303 - 320
- Vom Bürger- zum Feind-Sicherheitsrecht? Kein Zugriff Seiten 320 - 328
- Der „Kernbereich privater Lebensgestaltung“: (Wieder-) entdeckung des Privaten als Autonomieschutz? Kein Zugriff Seiten 328 - 340
- „Sicherheit und Freiheit“ im Angesicht terroristischer Anschläge Kein Zugriff Seiten 340 - 350
- Fazit: Die Gewissheit gesetzmäßiger Freiheit Kein Zugriff Seiten 350 - 352
- Ergebnisse der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 353 - 357
- Zuordnungen von Autonomie und Sicherheit im Wandel des Verfassungsdiskurses Kein Zugriff Seiten 357 - 362
- Normative Folgerungen für das Sicherheitsrecht? Kein Zugriff Seiten 362 - 364
- Eine Bedrohung konstruieren: Die Verwahrlosung im Privaten als Sicherheitsproblem Kein Zugriff Seiten 364 - 370
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 371 - 418
- Personen- und Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 419 - 430
