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Monographie Kein Zugriff

Pfade des Sicherheitsrechts

Begriffe von Sicherheit und Autonomie im Spiegel der sicherheitsrechtlichen Debatte der Bundesrepublik Deutschland
Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Die rechtswissenschaftlichen Debatten über die Notstandsgesetzgebung, die Anti-Terror-Gesetze, die Bekämpfung der Organisierten Kriminalität, der Verwahrlosungskriminalität und des Internationalen Terrorismus haben das Verhältnis von individueller Autonomie und öffentlicher Sicherheit unter dem Grundgesetz im Lichte wechselnder Bedrohungsszenarien je neu vermessen. Die Debatten bilden einen Grenzdiskurs im freiheitlichen Rechtsstaat, der zentrale Begriffe wie Verfassung, Staat, Bürger, Öffentlichkeit, Privatheit, Freiheit, Sicherheit und Autonomie immer wieder neu konkretisiert. Aus einer historisierenden, diskursanalytischen Perspektive vollzieht die Arbeit die argumentativen Pfade nach, die sich in den Debatten in fünf Jahrzehnten herausgebildet haben und die aktuellen Fragestellungen bis heute prägen und eröffnet dabei den Blick auf die Entwicklung der Verfassungsrechtsprechung und ein nahezu ausuferndes Schrifttum. Indem die Untersuchung die in den Begriffen hinterlassenen Spuren aus früheren Debatten erkennbar macht, trägt sie zu einem besseren Verständnis der bis heute wiederkehrenden Topoi und Argumente bei; als historische Analyse von Verfassungsbegriffen ist sie ein Beitrag zu einer Kulturgeschichte der Bundesrepublik.


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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2008
Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3292-3
ISBN-Online
978-3-8452-0691-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zu Staat, Recht und Verwaltung/Studies on State, Law and Administration
Band
11
Sprache
Deutsch
Seiten
430
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 10 Matthias Kötter
    1. Begriffe von Sicherheit, Freiheit und Autonomie Kein Zugriff Seiten 11 - 14 Matthias Kötter
    2. Vergewisserung: Die sicherheitsrechtliche Debatte in der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff Seiten 14 - 19 Matthias Kötter
    3. Perspektive und Methode der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 19 - 24 Matthias Kötter
      1. Entfaltung und Schutz der verfassungsmäßigen Ordnung des Grundgesetzes Kein Zugriff Seiten 25 - 36 Matthias Kötter
      2. Notstand im Verfassungsstaat: Staatsräson versus Rechtsräson Kein Zugriff Seiten 36 - 46 Matthias Kötter
      3. Entwürfe für die Notstandsgesetze und das G10 Kein Zugriff Seiten 46 - 56 Matthias Kötter
      1. Das Verfassungsproblem des heimlichen Grundrechtseingriffs Kein Zugriff Seiten 56 - 62 Matthias Kötter
      2. Die „systemimmanenten Modifikationen” elementarer Verfassungsprinzipien im Abhörurteil des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Seiten 62 - 71 Matthias Kötter
      3. Ringen um den Rechtsstaat als Argument Kein Zugriff Seiten 71 - 82 Matthias Kötter
    1. Fazit: Die Sicherheit der Verfassung im liberalen Rechtsstaat Kein Zugriff Seiten 82 - 84 Matthias Kötter
    1. Die Terrorismus-Bedrohung in den siebziger Jahren Kein Zugriff Seiten 85 - 94 Matthias Kötter
    2. Die Anti-Terror-Gesetze des Bundes: Straf- und Strafverfahrensrecht im Rechtsstaat Kein Zugriff Seiten 94 - 106 Matthias Kötter
      1. Rechtsstaatliches Polizeirecht Kein Zugriff Seiten 106 - 115 Matthias Kötter
      2. Rechtsgüterschutz als staatliche Gewährleistungsverpflichtung Kein Zugriff Seiten 115 - 122 Matthias Kötter
      3. Innere und öffentliche Sicherheit durch Recht und Rechtssicherheit Kein Zugriff Seiten 122 - 132 Matthias Kötter
      1. Freiheitskultur im „Sicherheitsstaat“? Kein Zugriff Seiten 132 - 140 Matthias Kötter
      2. Selbstbestimmung und Datenschutz: Gesetzlich geordnete Freiheit Kein Zugriff Seiten 140 - 153 Matthias Kötter
    3. Fazit: Rechtssicherheit im Gesetzesstaat Kein Zugriff Seiten 153 - 156 Matthias Kötter
      1. Verbrechensbekämpfung und Organisierte Kriminalität Kein Zugriff Seiten 157 - 168 Matthias Kötter
      2. Institutionelle Dimensionen der inneren Sicherheit im europäischen und im nationalen Rahmen Kein Zugriff Seiten 168 - 174 Matthias Kötter
      3. Innere Sicherheit durch Prävention Kein Zugriff Seiten 174 - 182 Matthias Kötter
      4. Die Operative Tätigkeit als Aufgabenschwerpunkt der Polizei Kein Zugriff Seiten 182 - 190 Matthias Kötter
      1. Die Unbedingtheit des Präventionsstaates Kein Zugriff Seiten 190 - 199 Matthias Kötter
      2. „Wer nichts zu verbergen hat …“: Gläserner Bürger und der Schutz des Privaten Kein Zugriff Seiten 199 - 210 Matthias Kötter
      3. Kontrolle des Staates durch die Publizität seines Handelns Kein Zugriff Seiten 210 - 219 Matthias Kötter
    1. Fazit: Der starke Staat als „gebändigter Leviathan“? Kein Zugriff Seiten 219 - 222 Matthias Kötter
      1. Der Verlust der Allmende Kein Zugriff Seiten 223 - 230 Matthias Kötter
      2. Maßnahmen zum Erhalt der öffentlichen Ordnung Kein Zugriff Seiten 230 - 237 Matthias Kötter
      3. Kommunale Polizei-Programme Kein Zugriff Seiten 237 - 241 Matthias Kötter
      1. Kriminalitätsängste als Maßstab im Sicherheitsrecht Kein Zugriff Seiten 241 - 249 Matthias Kötter
      2. Die Beteiligung Privater an der Gewährleistung von Sicherheit Kein Zugriff Seiten 249 - 255 Matthias Kötter
      3. Sicherheit im privatisierten öffentlichen Raum Kein Zugriff Seiten 255 - 260 Matthias Kötter
      4. Gesellschaftliche Ansätze zur Sicherheitsgewährleistung Kein Zugriff Seiten 260 - 271 Matthias Kötter
    1. Kontrollierte Autonomie? Kein Zugriff Seiten 271 - 278 Matthias Kötter
    2. Fazit: Ordnungsvertrauen in der Zivilgesellschaft Kein Zugriff Seiten 278 - 280 Matthias Kötter
    1. Die Bedrohung durch den Internationalen Terrorismus Kein Zugriff Seiten 281 - 289 Matthias Kötter
      1. Vernetzung von Sicherheitspolitik und Sicherheitsrecht: Strukturen einer effektiven Sicherheitsarchitektur Kein Zugriff Seiten 289 - 303 Matthias Kötter
      2. Gefahr, Gefährder, Generalverdacht: Vom scheinbaren Verlust sicherheitsrechtlicher Kontrollmaßstäbe im Innern Kein Zugriff Seiten 303 - 320 Matthias Kötter
      3. Vom Bürger- zum Feind-Sicherheitsrecht? Kein Zugriff Seiten 320 - 328 Matthias Kötter
    2. Der „Kernbereich privater Lebensgestaltung“: (Wieder-) entdeckung des Privaten als Autonomieschutz? Kein Zugriff Seiten 328 - 340 Matthias Kötter
    3. „Sicherheit und Freiheit“ im Angesicht terroristischer Anschläge Kein Zugriff Seiten 340 - 350 Matthias Kötter
    4. Fazit: Die Gewissheit gesetzmäßiger Freiheit Kein Zugriff Seiten 350 - 352 Matthias Kötter
      1. Ergebnisse der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 353 - 357 Matthias Kötter
      2. Zuordnungen von Autonomie und Sicherheit im Wandel des Verfassungsdiskurses Kein Zugriff Seiten 357 - 362 Matthias Kötter
      3. Normative Folgerungen für das Sicherheitsrecht? Kein Zugriff Seiten 362 - 364 Matthias Kötter
    1. Eine Bedrohung konstruieren: Die Verwahrlosung im Privaten als Sicherheitsproblem Kein Zugriff Seiten 364 - 370 Matthias Kötter
  2. Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 371 - 418 Matthias Kötter
  3. Personen- und Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 419 - 430 Matthias Kötter

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