Das Vorabentscheidungsverfahren aus der Sicht des individuellen Rechtsschutzes

Dr. Agnieszka Kastelik-Smaza

doi:10.5771/9783845225500

Zusammenfassung

Das Vorabentscheidungsverfahren beim Gerichtshof der EU ist ein zentrales Instrument zur Durchsetzung des Unionsrechts in den Mitgliedstaaten. Dieses Verfahren sichert zugleich die einheitliche Auslegung und Anwendung des Europarechts.

Das Werk erläutert die Bedeutung des Vorabentscheidungsverfahrens für den Schutz der individuellen Rechte. Dabei werden die Änderungen durch den Reformvertrag von Lissabon bereits berücksichtigt. Die Autorin analysiert insbesondere die Wirksamkeit des Art. 267 AEUV in Verfahren vor polnischen Gerichten.

Die europarechtliche Untersuchung richtet sich nicht nur an Wissenschaftler, sondern auch an Richter und Rechtsanwälte, die sich in der Praxis mit dem Vorabentscheidungsverfahren beschäftigen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5661-5
ISBN-Online: 978-3-8452-2550-0
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Rechtstransformation in der Europäischen Union
Band: 5
Sprache: Deutsch
Seiten: 338
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 16
Einführung Kein Zugriff Seiten 17 - 20
1. Das Ersuchen um Auslegung Kein Zugriff Seiten 21 - 24
2. Das Ersuchen um Prüfung der Gültigkeit Kein Zugriff Seiten 24 - 26
1. Der Einzelne im Unionsrecht Kein Zugriff Seiten 27 - 29
2. Rechtsbehelfe gegen die Verletzung der durch die EU-Rechtsordnung verliehenen Rechte – allgemeine Bemerkungen Kein Zugriff Seiten 29 - 31
3. 1. Der Unionsgrundsatz des effektiven gerichtlichen Rechtsschutzes Kein Zugriff Seiten 31 - 36
  2. 1. Der Pflichtige nach Art. 47 der Grundrechtscharta Kein Zugriff
    2. Der Begriff eines wirksamen gerichtlichen Rechtsbehelfs Kein Zugriff
4. 1. 1. Die Systematik der Rechtsbehelfe vor den Unionsgerichten Kein Zugriff
    2. Die Zuständigkeit der Unionsgerichte Kein Zugriff
    3. 1. Nichtigkeitsklage Kein Zugriff
      2. Untätigkeitsklage Kein Zugriff
      3. Schadensersatzklage Kein Zugriff
      4. Die Einrede der Rechtswidrigkeit des Rechtsaktes mit allgemeiner Geltung Kein Zugriff
  2. 1. Der Begriff eines nach Unionsrecht zu beurteilenden Rechtsstreits Kein Zugriff
    2. Der Zugang des Einzelnen zu staatlichen Gerichten in den nach Unionsrecht zu beurteilenden Rechtsstreiten Kein Zugriff
  3. 1. Die Prüfung der Gültigkeit der Unionsrechtsakte Kein Zugriff
    2. Die einheitliche Auslegung und Anwendung des Unionsrechts Kein Zugriff
    3. Das Bestreiten der Vereinbarkeit der nationalen Rechtsvorschriften mit dem Unionsrecht Kein Zugriff
    4. Die Gestaltung der nationalen und der EU-Rechtsordnung Kein Zugriff
1. 1. Der Standpunkt des Gerichtshofs Kein Zugriff Seiten 77 - 80
  2. 1. Das Verfahren vor einem staatlichen Gericht Kein Zugriff
    2. Das Verfahren vor dem EuGH Kein Zugriff
  3. 1. Bundesverfassungsgericht (Deutschland) Kein Zugriff
    2. Verfassungsgerichtshof (Österreich) Kein Zugriff
    3. Tribunal Constitucional (Spanien) Kein Zugriff
    4. Zwischenfazit Kein Zugriff
2. 1. Das Vorabentscheidungsersuchen der staatlichen Gerichte – allgemeine Bemerkungen Kein Zugriff Seiten 94 - 96
  2. 1. Der Begriff des einzelstaatlichen Gerichts Kein Zugriff
    2. Die Vorlageberechtigung des staatlichen Gerichts aus der Sicht des nationalen Rechts Kein Zugriff
    3. Die Berechtigung des nationalen Gerichts für eine Vorlage von Amts wegen Kein Zugriff
  3. 1. Der Begriff des letztinstanzlichen Gerichts Kein Zugriff
    2. 1. Acte éclairé-Doktrin Kein Zugriff
      2. Acte clair-Doktrin Kein Zugriff
  4. 1. Form und Inhalt der Vorlageentscheidung Kein Zugriff
    2. Der Zeitpunkt der Vorlage und die Anhörung der Parteien Kein Zugriff
    3. Die Aussetzung des Hauptverfahrens Kein Zugriff
    4. Einstweilige Anordnungen Kein Zugriff
    5. Die Anfechtbarkeit der Vorlageentscheidung Kein Zugriff
  5. 1. Die Nichtvorlageentscheidung des staatlichen Gerichts Kein Zugriff
    2. Rechtsmittel gegen die Nichtvorlageentscheidung Kein Zugriff
3. 1. Eingangsbemerkungen Kein Zugriff Seiten 136 - 137
  2. Der rechtliche Status der Parteien des Hauptverfahrens im Vorabentscheidungsverfahren vor dem EuGH Kein Zugriff Seiten 137 - 138
  3. Der Bevollmächtigte im Vorabentscheidungsverfahren Kein Zugriff Seiten 138 - 140
  4. Verfahrenssprache Kein Zugriff Seiten 140 - 141
  5. Schriftliches Verfahren Kein Zugriff Seiten 141 - 143
  6. Mündliches Verfahren Kein Zugriff Seiten 143 - 145
  7. Die Schlussanträge des Generalanwalts Kein Zugriff Seiten 145 - 147
  8. Erlass und Zustellung des Vorabentscheidungsurteils Kein Zugriff Seiten 147 - 147
  9. Verfahrenskosten Kein Zugriff Seiten 147 - 148
  10. Prozesskostenhilfe Kein Zugriff Seiten 148 - 151
4. 1. 1. Bindende Wirkung im Ausgangsverfahren Kein Zugriff
    2. 1. Vorabentscheidungsurteil nach Ersuchen um die Auslegung des Unionsrechts Kein Zugriff
      2. Vorabentscheidungsurteil nach Ersuchen um die Gültigkeit des Unionsrechts Kein Zugriff
  2. Die zeitliche Wirkung des Vorabentscheidungsurteils Kein Zugriff Seiten 158 - 160
  3. 1. Rechtswirkungen für die Parteien des Ausgangsverfahrens Kein Zugriff
    2. Rechtswirkungen für die Parteien anderer Verfahren Kein Zugriff
    3. 1. Wiederaufnahme des Verwaltungsverfahrens Kein Zugriff
      2. Wiederaufnahme des Gerichtsverfahrens Kein Zugriff
      3. Schutz der erworbenen Rechte Kein Zugriff
5. 1. Die Dauer des Vorabentscheidungsverfahrens im Hinblick auf das Recht auf ein Gericht Kein Zugriff Seiten 177 - 180
  2. 1. Vereinfachtes Verfahren Kein Zugriff
    2. Beschleunigtes Verfahren Kein Zugriff
    3. Eilverfahren Kein Zugriff
  3. Reformvorschläge Kein Zugriff Seiten 182 - 188
6. 1. Vertragsverletzungsverfahren Kein Zugriff Seiten 188 - 191
  2. Staatshaftung wegen eines Verstoßes gegen das Unionsrecht Kein Zugriff Seiten 191 - 196
7. Resümee Kein Zugriff Seiten 196 - 200
1. 1. 1. Rechtsfragen an das Oberste Gericht Kein Zugriff
    2. Rechtsfragen an die erweiterte Besetzung des Oberverwaltungsgerichts Kein Zugriff
    3. Ähnlichkeiten und Unterschiede Kein Zugriff
    4. Die Konkurrenz der Rechtsfragen an das SN und das NSA und der Vorabentscheidungsfragen an den EuGH Kein Zugriff
  2. 1. Ähnlichkeiten und Unterschiede Kein Zugriff
    2. Die Konkurrenz der Rechtsfragen an den TK und der Vorabentscheidungsfragen an den EuGH Kein Zugriff
2. 1. Das Recht auf ein Gericht nach der polnischen Verfassung Kein Zugriff Seiten 219 - 223
  2. 1. Der Zugang zu einem polnischen Gericht als Unionsgericht im funktionellen Sinne Kein Zugriff
    2. 1. Die Unterlassung der Vorlage an den EuGH als Verstoß gegen das Recht auf die Verhandlung der Rechtssache durch ein zuständiges Gericht Kein Zugriff
      2. Die Unterlassung der Vorlage an den EuGH als Verstoß gegen das Recht auf ein faires Verfahren Kein Zugriff
      3. Die Unterlassung der Vorlage an den EuGH und eine Verfassungsbeschwerde nach polnischem Recht Kein Zugriff
3. 1. Allgemeine Bemerkungen Kein Zugriff Seiten 238 - 241
  2. 1. Die Vorlageberechtigung der polnischen Organe Kein Zugriff
    2. 1. Verwaltungsgerichtsverfahren Kein Zugriff
      2. Zivilverfahren Kein Zugriff
      3. Strafverfahren Kein Zugriff
  3. Die Rolle der Parteien bei der Einleitung des Vorabentscheidungsverfahrens Kein Zugriff Seiten 248 - 251
  4. Die Vorlage- oder Nichtvorlageentscheidung Kein Zugriff Seiten 251 - 252
  5. 1. Das Vorabentscheidungsersuchen des polnischen Gerichts und die Notwendigkeit der Aussetzung des Verfahrens Kein Zugriff
    2. Grundlagen der Aussetzung des Verfahrens durch das vorlegende Gericht Kein Zugriff
    3. Die Aussetzung des Verfahrens in Bezug auf die Vorlageentscheidung in einem anderen Verfahren Kein Zugriff
  6. Rechtsmittel gegen die Vorlageentscheidung Kein Zugriff Seiten 262 - 265
  7. Rechtsmittel gegen die Verweigerung der Vorlage Kein Zugriff Seiten 265 - 265
4. 1. Die bindende Wirkung des Vorabentscheidungsurteils Kein Zugriff Seiten 265 - 267
  2. Die Durchsetzung der Vorabentscheidungsurteile durch polnische Gerichte Kein Zugriff Seiten 267 - 271
  3. 1. Wiederaufnahme des Steuerverfahrens Kein Zugriff
    2. Wiederaufnahme des Verwaltungsverfahrens Kein Zugriff
    3. Wiederaufnahme des Gerichtsverfahrens Kein Zugriff
5. 1. Die Verletzung des Art. 267 AEUV als Rechtsmittelgrund nach polnischem Recht Kein Zugriff Seiten 280 - 286
  2. Staatshaftung wegen einer unionsrechtswidrigen Entscheidung des polnischen Gerichts Kein Zugriff Seiten 286 - 291
6. Resümee Kein Zugriff Seiten 291 - 292
1. Die Bedeutung des Vorabentscheidungsverfahrens für den individuellen Rechtsschutz Kein Zugriff Seiten 293 - 294
2. Das Vorabentscheidungsverfahren und das Recht auf ein Gericht Kein Zugriff Seiten 294 - 297
3. Das Vorabentscheidungsverfahren und die Vollständigkeit des Rechtsschutzsystems der EU Kein Zugriff Seiten 297 - 300
1. Die Anwendung des Art. 267 AEUV durch staatliche Gerichte Kein Zugriff Seiten 301 - 303
2. Die Verkürzung der Wartezeit auf das Vorabentscheidungsurteil Kein Zugriff Seiten 303 - 305
3. 1. Die Einführung einer Verfassungsbeschwerde Kein Zugriff Seiten 305 - 308
  2. Die Änderung der Zulässigkeitsvoraussetzungen der Nichtigkeitsklage nach Art. 263 Abs. 4 AEUV Kein Zugriff Seiten 308 - 309
  3. Rechtsbehelfe vor staatlichen Gerichten Kein Zugriff Seiten 309 - 312
Rechtsprechungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 313 - 324
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 325 - 338

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