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Monographie Kein Zugriff
Wahlrecht als materielles Verfassungsrecht
Der Wahlgesetzgeber zwischen verfassungsrechtlicher Bindung und politischer Gestaltungsfreiheit - Überlegungen am Beispiel des 19. Gesetzes zur Änderung des Bundeswahlrechts- Autor:innen:
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- Verlag:
- 2012
Zusammenfassung
Wahlrechtsfragen sind Grundfragen des demokratischen Gemeinwesens. Die Diskussion über die Verfassungsmäßigkeit der letzten Wahlrechtsnovelle hat gezeigt, dass eine prinzipielle Orientierung über die entsprechenden Verfassungsvorgaben nötig ist. Die Publikation fokussiert auf die Stellung des Wahlgesetzgebers zwischen verfassungsrechtlicher Bindung und politischer Gestaltungsfreiheit, die auch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 25. Juli 2012 nicht hinreichend beantwortet hat.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2012
- Copyrightjahr
- 2012
- ISBN-Print
- 978-3-8329-7666-8
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4149-4
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 148
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12Autor:innen: |
- Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zum Wahlrecht Kein Zugriff Seiten 13 - 14Autor:innen: |
- Parlamentarische Beratungen und Mehrheit Kein Zugriff Seiten 14 - 14Autor:innen: |
- Regeln der Mandatszuteilung nach der Novelle Kein Zugriff Seiten 14 - 16Autor:innen: |
- Minimalinvasive und politisch neutrale Änderung Kein Zugriff Seiten 16 - 17Autor:innen: |
- Grundsätzliche Frage nach Reichweite und Inhalt der verfassungsrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff Seiten 17 - 18Autor:innen: |
- Unmittelbarkeit der Wahl Kein Zugriff Seiten 19 - 22Autor:innen: |
- Gleichheit der Wahl Kein Zugriff Seiten 22 - 23Autor:innen: |
- Im Mehrheitswahlrecht Kein Zugriff Seiten 23 - 25Autor:innen: |
- Im Verhältniswahlrecht Kein Zugriff Seiten 25 - 26Autor:innen: |
- In Mischsystemen Kein Zugriff Seiten 26 - 27Autor:innen: |
- Das Schwächenkompensationsmodell des Bundeswahlgesetzes Kein Zugriff Seiten 27 - 31Autor:innen: |
- Autor:innen: |
- Die Bezeichnung als personalisierte Verhältniswahl, § 1 BWahlG Kein ZugriffAutor:innen: |
- Das Zweistimmensystem, § 4 BWahlG Kein ZugriffAutor:innen: |
- Die Wahl in Wahlkreisen (§ 5 BWahlG) Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- Grundregel Proporz – Beschreibung des Verfahrens Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- Der Restimmenausgleich, § 6 Abs. 2a BWahlG Kein ZugriffAutor:innen: |
- Die Sperrklausel des § 6 Abs. 6 S. 1 Alt. 1 BWahlG Kein ZugriffAutor:innen: |
- Die Grundmandatsklausel des § 6 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 BWahlG Kein ZugriffAutor:innen: |
- Die sog. Überhangmandate, § 6 Abs. 5 BWahlG Kein ZugriffAutor:innen: |
- Zwischenergebnis und Konsequenzen Kein Zugriff Seiten 47 - 48Autor:innen: |
- Autor:innen: |
- Streichung des § 7 BWahlG Kein ZugriffAutor:innen: |
- Sitzkontingente nach Wahlbeteiligung Kein ZugriffAutor:innen: |
- Folgerichtigkeit und Systemgerechtigkeit Kein Zugriff Seiten 51 - 53Autor:innen: |
- Entscheidung in eigener Sache Kein Zugriff Seiten 53 - 59Autor:innen: |
- Zusammenfassung zum Prüfungsmaßstab Kein Zugriff Seiten 59 - 59Autor:innen: |
- Kritik an den Überhangmandaten Kein Zugriff Seiten 60 - 62Autor:innen: |
- Die Überhangmandate im Spiegel von Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 62 - 69Autor:innen: |
- (Externe) Überhangmandate als notwendige Folge der Kombination von Mehrheits- und Verhältniswahl Kein Zugriff Seiten 69 - 72Autor:innen: |
- Autor:innen: |
- Entstehungsvoraussetzungen negativer Stimmgewichte nach altem Recht Kein ZugriffAutor:innen: |
- Der Zusammenhang zwischen Überhangmandaten und negativen Stimmgewichten Kein ZugriffAutor:innen: |
- Kein Auftreten des Effektes des negativen Stimmgewichts bei „externen Überhangmandaten“ Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- Maßstab Kein ZugriffAutor:innen: |
- „Zwingender“ Grund Kein ZugriffAutor:innen: |
- Autor:innen: |
- Verrechnungsmodell Kein ZugriffAutor:innen: |
- Ausgleichsmandate Kein ZugriffAutor:innen: |
- Streichung von Direktmandaten Kein ZugriffAutor:innen: |
- Rückkehr zum Einstimmensystem Kein ZugriffAutor:innen: |
- Die rechtstatsächliche Beurteilung der Überhangmandate – angebliche Änderung der Verhältnisse Kein Zugriff Seiten 87 - 89Autor:innen: |
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 89 - 89Autor:innen: |
- Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Seiten 90 - 92Autor:innen: |
- Sitzzuteilung nach Länderkontingenten und unverbundenen Landeslisten Kein Zugriff Seiten 92 - 93Autor:innen: |
- Autor:innen: |
- Entstehen negativer Stimmgewichte theoretisch möglich Kein ZugriffAutor:innen: |
- Mögliches Entstehen negativer Stimmgewichte vernachlässigbar Kein ZugriffAutor:innen: |
- Mögliches Entstehen negativer Stimmgewichte gerechtfertigt Kein ZugriffAutor:innen: |
- Insgesamt kein Verstoß gegen Gleichheit und Unmittelbarkeit durch negative Stimmgewichte Kein Zugriff Seiten 96 - 97Autor:innen: |
- Keine negativen Stimmgewichte Kein Zugriff Seiten 98 - 98Autor:innen: |
- Keine den negativen Stimmgewichten vergleichbare Eingriffsintensität Kein Zugriff Seiten 98 - 100Autor:innen: |
- Verfassungsrechtlich vernachlässigbare Ausnahmefälle Kein Zugriff Seiten 100 - 100Autor:innen: |
- Keine Gefahr strategischer Verwendung Kein Zugriff Seiten 100 - 101Autor:innen: |
- Autor:innen: |
- Föderale Brechung Kein ZugriffAutor:innen: |
- Nichtwähler weder der Wahlrechtsgleichheit noch bestimmten Parteien zurechenbar Kein ZugriffAutor:innen: |
- Verfassungsrechtlich vernachlässigbarer Ausnahmefall Kein ZugriffAutor:innen: |
- Keine strategische Verwendbarkeit Kein ZugriffAutor:innen: |
- Überhangmandate Kein Zugriff Seiten 104 - 105Autor:innen: |
- Reststimmenmandate Kein Zugriff Seiten 105 - 106Autor:innen: |
- Autor:innen: |
- Keine Zuweisung von Erfolgswert oder Erfolgschance Kein ZugriffAutor:innen: |
- Keine politische Zurechnung Kein ZugriffAutor:innen: |
- Keine hinreichende Eingriffsintensität Kein ZugriffAutor:innen: |
- Unmittelbarkeit der Wahl gewahrt Kein ZugriffAutor:innen: |
- Freiheit der Wahl gewahrt Kein ZugriffAutor:innen: |
- Isolierte Zweitstimmenenthaltungen Kein Zugriff Seiten 109 - 109Autor:innen: |
- 5%-Sperrklausel Kein Zugriff Seiten 109 - 111Autor:innen: |
- Mehrheitsklausel Kein Zugriff Seiten 111 - 111Autor:innen: |
- Listenerschöpfung Kein Zugriff Seiten 111 - 112Autor:innen: |
- Nachwahl-Szenario Kein Zugriff Seiten 112 - 113Autor:innen: |
- Mandatsverteilungsregeln hinsichtlich anderer Wirkungen insgesamt verfassungsgemäß Kein Zugriff Seiten 113 - 113Autor:innen: |
- Reststimmenverwertung Kein Zugriff Seiten 114 - 114Autor:innen: |
- Rundungskumulation Kein ZugriffAutor:innen: |
- Nachrücken in Reststimmenmandat Kein Zugriff Seiten 115 - 115Autor:innen: |
- Sitzverteilung nach Landeslisten grundsätzlich verfassungsgemäß Kein Zugriff Seiten 116 - 117Autor:innen: |
- Bundestag als unitarisches Vertretungsorgan des Bundesvolkes Kein Zugriff Seiten 117 - 117Autor:innen: |
- Berücksichtigung föderaler Elemente im Bundestagswahlrecht Kein Zugriff Seiten 117 - 118Autor:innen: |
- Autor:innen: |
- Keine verfassungsrechtliche Garantie der Möglichkeit von Listenverbindungen Kein ZugriffAutor:innen: |
- Keine Beeinträchtigung oder Verletzung eines solchen Grundsatzes Kein ZugriffAutor:innen: |
- Insgesamt Sitzverteilung nach unverbundenen Landeslisten verfassungsgemäß Kein Zugriff Seiten 122 - 122Autor:innen: |
- Maßstab: Wahlrechtsgrundsätze des Art. 38 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff Seiten 122 - 124Autor:innen: |
- Kein weitergehender wahlrechtlicher Grundsatz der Folgerichtigkeit Kein Zugriff Seiten 124 - 127Autor:innen: |
- Autor:innen: |
- Vorgaben des Art. 38 GG spezieller und abschließend Kein ZugriffAutor:innen: |
- Kein Grundsatz strikter Folgerichtigkeit oder Systemgerechtigkeit Kein ZugriffAutor:innen: |
- Keine Verletzung eines Gebots der Folgerichtigkeit Kein Zugriff Seiten 129 - 131Autor:innen: |
- Insgesamt Novelle auch insoweit verfassungsgemäß Kein Zugriff Seiten 131 - 131Autor:innen: |
- Wahlteilgebiete mit geringer Sitzzahl Kein Zugriff Seiten 131 - 131Autor:innen: |
- Begriffe „Wähler“ und „Zahl der Wähler“ hinreichend bestimmt Kein Zugriff Seiten 132 - 132Autor:innen: |
- Maßstab: Art. 38 GG, insbesondere Erfolgswertgleichheit Kein Zugriff Seiten 132 - 133Autor:innen: |
- Autor:innen: |
- Vermeidung von Erfolgswertunterschieden wegen unterschiedlicher Wahlbeteiligung Kein ZugriffAutor:innen: |
- Bundestag als Vertretung des Volkes Kein ZugriffAutor:innen: |
- Keine unzulässige Flexibilisierung der Sitzzahlen der Länder Kein Zugriff Seiten 138 - 139Autor:innen: |
- Reststimmenmandate Kein Zugriff Seiten 140 - 142Autor:innen: |
- Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 143 - 148Autor:innen: |
