Wahlrecht als materielles Verfassungsrecht

Prof. Dr. Bernd Grzeszick LL.M.; Prof. Dr. Heinrich Lang

doi:10.5771/9783845241494

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Monographie Kein Zugriff

Wahlrecht als materielles Verfassungsrecht

Der Wahlgesetzgeber zwischen verfassungsrechtlicher Bindung und politischer Gestaltungsfreiheit - Überlegungen am Beispiel des 19. Gesetzes zur Änderung des Bundeswahlrechts

Autor:innen:
Verlag:: 2012

Zusammenfassung

Wahlrechtsfragen sind Grundfragen des demokratischen Gemeinwesens. Die Diskussion über die Verfassungsmäßigkeit der letzten Wahlrechtsnovelle hat gezeigt, dass eine prinzipielle Orientierung über die entsprechenden Verfassungsvorgaben nötig ist. Die Publikation fokussiert auf die Stellung des Wahlgesetzgebers zwischen verfassungsrechtlicher Bindung und politischer Gestaltungsfreiheit, die auch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 25. Juli 2012 nicht hinreichend beantwortet hat.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7666-8
ISBN-Online: 978-3-8452-4149-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 148
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
1. Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zum Wahlrecht Kein Zugriff Seiten 13 - 14
2. Parlamentarische Beratungen und Mehrheit Kein Zugriff Seiten 14 - 14
3. Regeln der Mandatszuteilung nach der Novelle Kein Zugriff Seiten 14 - 16
4. Minimalinvasive und politisch neutrale Änderung Kein Zugriff Seiten 16 - 17
5. Grundsätzliche Frage nach Reichweite und Inhalt der verfassungsrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff Seiten 17 - 18
1. 1. Unmittelbarkeit der Wahl Kein Zugriff Seiten 19 - 22
  2. Gleichheit der Wahl Kein Zugriff Seiten 22 - 23
2. 1. Im Mehrheitswahlrecht Kein Zugriff Seiten 23 - 25
  2. Im Verhältniswahlrecht Kein Zugriff Seiten 25 - 26
  3. In Mischsystemen Kein Zugriff Seiten 26 - 27
3. 1. Das Schwächenkompensationsmodell des Bundeswahlgesetzes Kein Zugriff Seiten 27 - 31
  2. 1. Die Bezeichnung als personalisierte Verhältniswahl, § 1 BWahlG Kein Zugriff
    2. Das Zweistimmensystem, § 4 BWahlG Kein Zugriff
    3. Die Wahl in Wahlkreisen (§ 5 BWahlG) Kein Zugriff
    4. 1. Grundregel Proporz – Beschreibung des Verfahrens Kein Zugriff
      2. Der Restimmenausgleich, § 6 Abs. 2a BWahlG Kein Zugriff
        Die Sperrklausel des § 6 Abs. 6 S. 1 Alt. 1 BWahlG Kein Zugriff
        Die Grundmandatsklausel des § 6 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 BWahlG Kein Zugriff
        Die sog. Überhangmandate, § 6 Abs. 5 BWahlG Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis und Konsequenzen Kein Zugriff Seiten 47 - 48
  4. 1. Streichung des § 7 BWahlG Kein Zugriff
    2. Sitzkontingente nach Wahlbeteiligung Kein Zugriff
  5. Folgerichtigkeit und Systemgerechtigkeit Kein Zugriff Seiten 51 - 53
4. Entscheidung in eigener Sache Kein Zugriff Seiten 53 - 59
5. Zusammenfassung zum Prüfungsmaßstab Kein Zugriff Seiten 59 - 59
1. Kritik an den Überhangmandaten Kein Zugriff Seiten 60 - 62
2. Die Überhangmandate im Spiegel von Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 62 - 69
3. 1. (Externe) Überhangmandate als notwendige Folge der Kombination von Mehrheits- und Verhältniswahl Kein Zugriff Seiten 69 - 72
  2. 1. Entstehungsvoraussetzungen negativer Stimmgewichte nach altem Recht Kein Zugriff
    2. Der Zusammenhang zwischen Überhangmandaten und negativen Stimmgewichten Kein Zugriff
    3. Kein Auftreten des Effektes des negativen Stimmgewichts bei „externen Überhangmandaten“ Kein Zugriff
  3. 1. Maßstab Kein Zugriff
    2. „Zwingender“ Grund Kein Zugriff
    3. 1. Verrechnungsmodell Kein Zugriff
      2. Ausgleichsmandate Kein Zugriff
      3. Streichung von Direktmandaten Kein Zugriff
      4. Rückkehr zum Einstimmensystem Kein Zugriff
4. Die rechtstatsächliche Beurteilung der Überhangmandate – angebliche Änderung der Verhältnisse Kein Zugriff Seiten 87 - 89
5. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 89 - 89
1. Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Seiten 90 - 92
2. 1. Sitzzuteilung nach Länderkontingenten und unverbundenen Landeslisten Kein Zugriff Seiten 92 - 93
  2. 1. Entstehen negativer Stimmgewichte theoretisch möglich Kein Zugriff
    2. Mögliches Entstehen negativer Stimmgewichte vernachlässigbar Kein Zugriff
    3. Mögliches Entstehen negativer Stimmgewichte gerechtfertigt Kein Zugriff
  3. Insgesamt kein Verstoß gegen Gleichheit und Unmittelbarkeit durch negative Stimmgewichte Kein Zugriff Seiten 96 - 97
1. Keine negativen Stimmgewichte Kein Zugriff Seiten 98 - 98
2. Keine den negativen Stimmgewichten vergleichbare Eingriffsintensität Kein Zugriff Seiten 98 - 100
3. Verfassungsrechtlich vernachlässigbare Ausnahmefälle Kein Zugriff Seiten 100 - 100
4. Keine Gefahr strategischer Verwendung Kein Zugriff Seiten 100 - 101
5. 1. 1. Föderale Brechung Kein Zugriff
    2. Nichtwähler weder der Wahlrechtsgleichheit noch bestimmten Parteien zurechenbar Kein Zugriff
    3. Verfassungsrechtlich vernachlässigbarer Ausnahmefall Kein Zugriff
    4. Keine strategische Verwendbarkeit Kein Zugriff
  2. Überhangmandate Kein Zugriff Seiten 104 - 105
  3. Reststimmenmandate Kein Zugriff Seiten 105 - 106
  4. 1. Keine Zuweisung von Erfolgswert oder Erfolgschance Kein Zugriff
    2. Keine politische Zurechnung Kein Zugriff
    3. Keine hinreichende Eingriffsintensität Kein Zugriff
    4. Unmittelbarkeit der Wahl gewahrt Kein Zugriff
    5. Freiheit der Wahl gewahrt Kein Zugriff
  5. Isolierte Zweitstimmenenthaltungen Kein Zugriff Seiten 109 - 109
  6. 5%-Sperrklausel Kein Zugriff Seiten 109 - 111
  7. Mehrheitsklausel Kein Zugriff Seiten 111 - 111
  8. Listenerschöpfung Kein Zugriff Seiten 111 - 112
6. Nachwahl-Szenario Kein Zugriff Seiten 112 - 113
7. Mandatsverteilungsregeln hinsichtlich anderer Wirkungen insgesamt verfassungsgemäß Kein Zugriff Seiten 113 - 113
1. Reststimmenverwertung Kein Zugriff Seiten 114 - 114
2. Rundungskumulation Kein Zugriff
3. Nachrücken in Reststimmenmandat Kein Zugriff Seiten 115 - 115
1. 1. Sitzverteilung nach Landeslisten grundsätzlich verfassungsgemäß Kein Zugriff Seiten 116 - 117
  2. Bundestag als unitarisches Vertretungsorgan des Bundesvolkes Kein Zugriff Seiten 117 - 117
  3. Berücksichtigung föderaler Elemente im Bundestagswahlrecht Kein Zugriff Seiten 117 - 118
  4. 1. Keine verfassungsrechtliche Garantie der Möglichkeit von Listenverbindungen Kein Zugriff
    2. Keine Beeinträchtigung oder Verletzung eines solchen Grundsatzes Kein Zugriff
  5. Insgesamt Sitzverteilung nach unverbundenen Landeslisten verfassungsgemäß Kein Zugriff Seiten 122 - 122
2. 1. Maßstab: Wahlrechtsgrundsätze des Art. 38 Abs. 1 S. 1 GG Kein Zugriff Seiten 122 - 124
  2. Kein weitergehender wahlrechtlicher Grundsatz der Folgerichtigkeit Kein Zugriff Seiten 124 - 127
  3. 1. Vorgaben des Art. 38 GG spezieller und abschließend Kein Zugriff
    2. Kein Grundsatz strikter Folgerichtigkeit oder Systemgerechtigkeit Kein Zugriff
  4. Keine Verletzung eines Gebots der Folgerichtigkeit Kein Zugriff Seiten 129 - 131
  5. Insgesamt Novelle auch insoweit verfassungsgemäß Kein Zugriff Seiten 131 - 131
3. Wahlteilgebiete mit geringer Sitzzahl Kein Zugriff Seiten 131 - 131
1. Begriffe „Wähler“ und „Zahl der Wähler“ hinreichend bestimmt Kein Zugriff Seiten 132 - 132
2. 1. Maßstab: Art. 38 GG, insbesondere Erfolgswertgleichheit Kein Zugriff Seiten 132 - 133
  2. 1. Vermeidung von Erfolgswertunterschieden wegen unterschiedlicher Wahlbeteiligung Kein Zugriff
    2. Bundestag als Vertretung des Volkes Kein Zugriff
  3. Keine unzulässige Flexibilisierung der Sitzzahlen der Länder Kein Zugriff Seiten 138 - 139
Reststimmenmandate Kein Zugriff Seiten 140 - 142
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 143 - 148

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