Zurückbehaltungsrechte in der Insolvenz
- Autor:innen:
- Reihe:
- Schriften zum Insolvenzrecht, Band 26
- Verlag:
- 2009
Zusammenfassung
Die Arbeit behandelt die Existenz, Stellung und Wirkungsweise von bürgerlichrechtlichen und handelsrechtlichen Zurückbehaltungsrechten in der Insolvenz. Einen Schwerpunkt bildet die Frage nach dem Erhalt der Sicherungsrechte gemäß § 320 und § 273 Abs. 1 BGB im eröffneten Insolvenzverfahren zugunsten des Vertragspartners des Insolvenzschuldners. In diesem Zusammenhang werden die insolvenzrechtlichen Regelungen zu gegenseitigen Verträgen gemäß §§ 103, 105 InsO unter Einbeziehung von Absonderungsrechten und Aufrechnungsbefugnissen fallbezogen analysiert. Hieraus wird ein eigenes dogmatisches Verständnis der §§ 103, 105 InsO im Zusammenspiel mit den Zurückbehaltungsrechten gemäß §§ 320, 273 BGB entwickelt. Danach bleiben dem Vertragspartner und Insolvenzgläubiger die Zurückbehaltungsrechte gemäß §§ 320, 273 Abs. 1 BGB innerhalb des Anwendungsbereichs der §§ 103, 105 InsO auch im eröffneten Insolvenzverfahren erhalten. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Betrachtung des allgemeinen Zurückbehaltungsrechts gemäß § 273 Abs. 1 BGB und dessen eingeschränkter Bedeutung im eröffneten Insolvenzverfahren über die Regelungen der §§ 103, 105 InsO hinaus.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2009
- Copyrightjahr
- 2009
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3709-6
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1198-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zum Insolvenzrecht
- Band
- 26
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 303
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 15 - 16Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 21Autor:innen:
- Autor:innen:
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- Zivilrechtlicher Verwendungsersatzanspruch Kein ZugriffAutor:innen:
- Nützlichkeit der Verwendung Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewegliche Sache Kein ZugriffAutor:innen:
- Besitz des Gläubigers Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorhandene Wertsteigerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Zurückbehaltungsrecht gemäß § 273 Abs. 2 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Zurückbehaltungsrecht gemäß § 1000 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
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- Verwertungsbefugnis bei einem Zurückbehaltungsrecht gemäß § 273 Abs. 2 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwertungsbefugnis bei einem Zurückbehaltungsrecht gemäß § 1000 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
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- Anwendbarkeit der §§ 170 Abs. 1, 171 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Anwendbarkeit der §§ 170 Abs. 1, 171 InsO hinsichtlich der Feststellungskosten Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit der §§ 170 f. InsO hinsichtlich der Verwertungskosten Kein ZugriffAutor:innen:
- Verwertung durch den Absonderungsberechtigten Kein ZugriffAutor:innen:
- Kollisionen von Absonderungsrechten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Kaufmannseigenschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Fällige Forderung aus einem Handelsgeschäft Kein ZugriffAutor:innen:
- Gegenstand des kaufmännischen Zurückbehaltungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausschluss des kaufmännischen Zurückbehaltungsrechts Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen des § 51 Nr. 3 InsO Kein Zugriff Seiten 43 - 44Autor:innen:
- Versicherungsrechtliche Zurückbehaltungsrechte Kein Zugriff Seiten 44 - 45Autor:innen:
- Gründe für die insolvenzrechtliche Privilegierung der Zurückbehaltungsrechte gemäß § 51 Nr. 2 und 3 InsO Kein Zugriff Seiten 45 - 48Autor:innen:
- Ergebnis und Vorüberlegungen zu den nachfolgenden Kapiteln Kein Zugriff Seiten 48 - 50Autor:innen:
- Voraussetzungen, Funktionen und Grenzen des § 273 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Seiten 51 - 53Autor:innen:
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- § 273 Abs. 1 BGB im Rahmen eines synallagmatischen Vertrags Kein ZugriffAutor:innen:
- § 273 Abs. 1 BGB im Rahmen von nicht synallagmatischen Verträgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendbarkeit des § 273 Abs. 1 BGB innerhalb ständiger Geschäftsbeziehungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Rückgewährschuldverhältnisse gemäß §§ 346 ff. BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Anwendungsbereiche des § 273 Abs. 1 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Vergleich und Abgrenzung zum Institut der Aufrechnung gemäß §§ 387 ff. BGB Kein Zugriff Seiten 57 - 58Autor:innen:
- Voraussetzungen, Wirkung und Funktion der Einrede des nicht erfüllten Vertrags Kein Zugriff Seiten 58 - 61Autor:innen:
- Anwendungsbereiche Kein Zugriff Seiten 61 - 62Autor:innen:
- Ausschluss und Vorleistungspflichten Kein Zugriff Seiten 62 - 64Autor:innen:
- Ergebnis und Vorüberlegungen zu den folgenden Kapiteln Kein Zugriff Seiten 64 - 65Autor:innen:
- Funktionsweise Kein Zugriff Seiten 66 - 68Autor:innen:
- Grundverständnis der §§ 103, 55 Abs. 1 Nr. 2 Alt. 1 InsO Kein Zugriff Seiten 68 - 70Autor:innen:
- Vorbemerkung zu den einzelnen Wahlrechtstheorien Kein Zugriff Seiten 70 - 71Autor:innen:
- Insolvenzeröffnung, Erfüllungswahl und Erfüllungsablehnung Kein Zugriff Seiten 71 - 72Autor:innen:
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- Auswirkungen auf Zurückbehaltungsrechte des Vertragspartners Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen auf Aufrechnungsbefugnisse des Vertragspartners Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen für Abtretungen an einen Drittgläubiger Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik Kein Zugriff Seiten 75 - 77Autor:innen:
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- Insolvenzeröffnung, Erfüllungswahl und Erfüllungsablehnung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Auswirkungen auf Zurückbehaltungsrechte des Vertragspartners Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen auf Aufrechnungsbefugnisse des Vertragspartners Kein ZugriffAutor:innen:
- Auswirkungen für Abtretungen an einen Drittgläubiger Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik Kein ZugriffAutor:innen:
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- Insolvenzeröffnung, Erfüllungswahl und Erfüllungsablehnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsfolgen für die Sicherungsrechte der Gläubiger Kein ZugriffAutor:innen:
- Kritik Kein ZugriffAutor:innen:
- Aufrechnungsbefugnisse des Vertragspartners Kein Zugriff Seiten 92 - 94Autor:innen:
- Absonderungsrechte des Zessionars Kein Zugriff Seiten 94 - 97Autor:innen:
- Ergebnisse und Vorüberlegungen Kein Zugriff Seiten 97 - 98Autor:innen:
- Folgen der Verfahrenseröffnung Kein Zugriff Seiten 99 - 100Autor:innen:
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- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 110 - 110Autor:innen:
- Die Theorie der Vertragskontinuität Kein Zugriff Seiten 110 - 111Autor:innen:
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- Generelle Hinfälligkeit des § 273 Abs. 1 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
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- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- § 103 Abs. 1 InsO als eigenständiges Zurückbehaltungsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis und Vorüberlegungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der Inhalt des Umkehrschlusses aus § 51 Nr. 2 und 3 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Verhältnis zwischen § 103 InsO und § 51 Nr. 2 und 3 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Erhalt der Zurückbehaltungsrechte gemäß § 103 InsO im Vergleich zur Aufrechnung nach § 94 InsO Kein Zugriff Seiten 126 - 127Autor:innen:
- Ergebnis zu der Frage nach den Zurückbehaltungsrechten Kein Zugriff Seiten 127 - 129Autor:innen:
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- Wiederholung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der Verlust der Aufrechnungsbefugnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Dogmatische Begründung Kein ZugriffAutor:innen:
- Absonderungsrechte des Zessionars Kein Zugriff Seiten 134 - 135Autor:innen:
- Ergebnisse und Vorüberlegungen Kein Zugriff Seiten 135 - 136Autor:innen:
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- Die Einteilung der Vertragspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Mangelhafte Leistungen und § 320 Abs. 1 BGB des Vertragspartners Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorleistungspflichtiger Vertragspartner Kein Zugriff Seiten 142 - 144Autor:innen:
- § 103 InsO und § 320 Abs. 2 BGB zulasten des Vertragspartners Kein Zugriff Seiten 144 - 145Autor:innen:
- Nebenleistungspflichten Kein Zugriff Seiten 145 - 148Autor:innen:
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- § 103 InsO bei ausstehenden Hauptleistungspflichten Kein ZugriffAutor:innen:
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- Sicherungsmöglichkeit des Vertragspartners gemäß § 273 Abs. 1 BGB Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 154 - 154Autor:innen:
- Vertragliche Rückgewährschuldverhältnisse Kein Zugriff Seiten 154 - 155Autor:innen:
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- Die Saldotheorie im Insolvenzverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Zweikondiktionentheorie im Insolvenzverfahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Umgehung des Wahlrechts gemäß § 103 InsO Kein Zugriff Seiten 158 - 160Autor:innen:
- Folgen für den Insolvenzverwalter Kein Zugriff Seiten 161 - 163Autor:innen:
- Das Zurückbehaltungsrecht des Vertragspartners gemäß § 320 BGB Kein Zugriff Seiten 163 - 168Autor:innen:
- Die Unsicherheitseinrede gemäß § 321 BGB Kein Zugriff Seiten 168 - 169Autor:innen:
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- § 273 Abs. 1 BGB zur Sicherung der vertraglichen Ansprüche des Vertragspartners Kein ZugriffAutor:innen:
- § 273 Abs. 1 BGB zur Sicherung vor Verfahrenseröffnung begründeter Ansprüche des Vertragspartners auf Schadensersatz neben der Leistung Kein ZugriffAutor:innen:
- § 273 Abs. 1 BGB als vertragsübergreifendes Sicherungsmittel Kein ZugriffAutor:innen:
- Problemstellung Kein Zugriff Seiten 174 - 178Autor:innen:
- Exkurs: Zu dem Inhalt der Forderung gemäß § 103 Abs. 2 S. 1 InsO Kein Zugriff Seiten 178 - 181Autor:innen:
- Die Aufrechnungsmöglichkeiten gemäß §§ 94, 95 InsO Kein Zugriff Seiten 181 - 183Autor:innen:
- Zulässigkeit der Aufrechnung gemäß § 94 InsO Kein Zugriff Seiten 183 - 185Autor:innen:
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- Sicherung der Forderung aus § 103 Abs. 2 S. 1 InsO Kein Zugriff Seiten 190 - 191Autor:innen:
- Ausschluss von § 273 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Seiten 191 - 192Autor:innen:
- Das ursprüngliche Verständnis des Verwalterwahlrechts: Die Unteilbarkeit der Wahlrechtsausübung Kein Zugriff Seiten 193 - 196Autor:innen:
- Eröffnungsbedingte Aufspaltung des Vertrags Kein Zugriff Seiten 196 - 199Autor:innen:
- Die Zurückbehaltungsrechte des Vertragspartners Kein Zugriff Seiten 199 - 200Autor:innen:
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- Gegenansicht Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgen für die Masse Kein ZugriffAutor:innen:
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- Keine Begrenzung aus § 103 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
- Begrenzung aus § 105 S. 1 InsO Kein ZugriffAutor:innen:
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- Der Teilbarkeitsbegriff in der Entwicklung der Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Problemstellung und Ausblick auf die nachfolgenden Kapitel Kein Zugriff Seiten 209 - 209Autor:innen:
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- Der Erhalt von Sonderkonditionen Kein Zugriff Seiten 214 - 218Autor:innen:
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- Absonderungsrechte des Drittgläubigers Kein Zugriff Seiten 220 - 221Autor:innen:
- Folgen der Ablehnung Kein Zugriff Seiten 221 - 223Autor:innen:
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- Vertraglicher Teilgegenleistungsanspruch der Masse Kein ZugriffAutor:innen:
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- Mangelhafte Teilleistungen des späteren Insolvenzschuldners Kein ZugriffAutor:innen:
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- Hinfälligkeit des § 273 Abs. 1 BGB im Insolvenzverfahren Kein Zugriff Seiten 248 - 250Autor:innen:
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- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Aussonderungsansprüche des Vertragspartners Kein Zugriff Seiten 264 - 266Autor:innen:
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- Hinfälligkeit des § 273 Abs. 1 BGB gegenüber dinglichen Masseansprüchen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
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- Die insolvenzrechtliche Behandlung der Zurückbehaltungsrechte Kein Zugriff Seiten 284 - 285Autor:innen:
- Ergebnisse der Arbeit Kein Zugriff Seiten 286 - 294Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 295 - 301Autor:innen:
- Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 302 - 303Autor:innen:





