Der AMHE-SterbehilfeG

Steven Kunze

doi:10.5771/9783748946458

Zusammenfassung

Mit der Anerkennung des Rechts auf selbstbestimmtes Sterben hat das BVerfG im Februar 2020 die autonome Entscheidung am Lebensende gestärkt. Gesetzliche Neuregelungen sind bislang gescheitert. Die rechtliche Bewertung der verschiedenen Formen der Sterbehilfe erfolgt weitgehend durch die Rechtsprechung. Entsprechend groß ist die derzeit bestehende Rechtsunsicherheit. Die Arbeit analysiert zunächst die derzeitige Rechtslage und arbeitet umfassend den bestehenden Handlungsbedarf heraus. Im Anschluss widmet sie sich mit dem AMHE-SterbehilfeG dem derzeit ersichtlich umfangreichsten Gesetzesentwurf und hinterfragt kritisch die vorgeschlagenen Regelungen.

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
Erscheinungsdatum: 10.12.2024
ISBN-Print: 978-3-7560-0981-7
ISBN-Online: 978-3-7489-4645-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Bio-, Gesundheits- und Medizinrecht
Band: 63
Sprache: Deutsch
Seiten: 404
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 24
A. Einleitung Kein Zugriff Seiten 25 - 28
1. 1. 1. a) Antikes Griechenland Kein Zugriff
    2. b) Römisches Reich Kein Zugriff
  2. 2. Pönalisierung von Suizid und Sterbehilfe im Mittelalter Kein Zugriff
  3. 3. Erste Gegenbewegungen in Aufklärung und Renaissance Kein Zugriff
  4. 1. a) Deutsches Partikularrecht Kein Zugriff
    2. b) Entwicklung und Inkrafttreten des Reichsstrafgesetzbuches Kein Zugriff
    3. c) Reaktionen auf das RStGB Kein Zugriff
    4. d) Sozialdarwinismus und Beginn der „Euthanasie“-Debatte Kein Zugriff
2. 1. 1. Enthemmung von 1933–1939 Kein Zugriff
  2. 2. Die Euthanasie-Programme ab 1939 Kein Zugriff
  3. 3. Einstellung der Euthanasie-Programme Kein Zugriff
3. 1. 1. Strafrechtliche Aufarbeitung der Euthanasie-Aktionen Kein Zugriff
  2. 1. a) Strafrechtsänderungsgesetz und Strafrechtsangleichungsverordnung Kein Zugriff
    2. b) Drittes Strafrechtsänderungsgesetz 1952 Kein Zugriff
    3. c) Erstes Strafrechtsreformgesetz 1969 Kein Zugriff
  3. 1. a) Auswirkungen der Fortschritte in der Medizin Kein Zugriff
    2. b) „Töten Sie mich, sonst sind Sie mein Mörder!“ Kein Zugriff
    3. c) Palliativmedizin und Hospizbewegung Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Inhalte des Entwurfes Kein Zugriff
      2. bb) Reaktionen auf den Entwurf Kein Zugriff
    2. 1. aa) Inhalt Kein Zugriff
      2. bb) Reaktionen auf den Entwurf Kein Zugriff
    3. c) Drittes Gesetz zur Änderung des Betreuungsrechts Kein Zugriff
4. IV. Fazit Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Kritik an der bestehenden Rechtslage Kein Zugriff
    2. b) Tätigkeit von Sterbehilfeorganisationen Kein Zugriff
  2. 2. Die Entwürfe aus den Jahren 2006 bis 2015 Kein Zugriff
  3. 3. Die Einführung des § 217 a. F. im Jahr 2015 Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Leben und Autonomie des Suizidenten Kein Zugriff
    2. b) Schutz von Allgemeinbelangen Kein Zugriff
  2. 2. Tathandlungen Kein Zugriff
  3. 3. Geschäftsmäßigkeit Kein Zugriff
  4. 4. Förderungsabsicht Kein Zugriff
  5. 5. Ausnahmeregelung des Abs. 2 Kein Zugriff
  6. 6. Zwischenfazit zu § 217 StGB a. F. Kein Zugriff
3. 1. 1. Verfassungsrecht auf selbstbestimmtes Sterben Kein Zugriff
  2. 2. Eingriff durch § 217 StGB a. F. Kein Zugriff
  3. 3. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs Kein Zugriff
  4. 4. Regelungsspielraum des Gesetzgebers Kein Zugriff
4. IV. Fazit Kein Zugriff
1. I. Gesetzgebungskompetenz im Bereich der Sterbehilfe Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Menschenwürde am Lebensende Kein Zugriff
    2. 1. aa) Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
      2. (1) Disponibilität des Rechtsguts Leben Kein Zugriff
        (2) Verfügungsrecht als negative Seite des Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG? Kein Zugriff
      3. cc) Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG Kein Zugriff
      4. dd) Art. 4 Abs. 1, Abs. 2 GG Kein Zugriff
    3. c) Schutzpflicht des Staates aus Art. 2 Abs. 2 S. 1 GG Kein Zugriff
  2. 1. a) Berufsfreiheit, Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    2. b) Gewissensfreiheit, Art. 4 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    3. c) Vereinigungsfreiheit, Art. 9 Abs. 1 GG Kein Zugriff
  3. 3. Rechte Dritter Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Art. 2 EMRK Kein Zugriff
    2. 1. aa) Recht auf selbstbestimmtes Sterben Kein Zugriff
      2. bb) Gewährleistungspflicht durch die Konventionsstaaten Kein Zugriff
    3. c) Art. 3, 9 und 14 EMRK Kein Zugriff
  2. 2. Charta der Grundrechte der Europäischen Union Kein Zugriff
  3. 3. Weitere internationale Regelungen Kein Zugriff
4. IV. Fazit Kein Zugriff
1. I. Begriffsbestimmungen im Bereich Suizid und Sterbehilfe Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Straflosigkeit von Suizid und Suizidversuch Kein Zugriff
    2. b) Teilnahme am Suizid Kein Zugriff
    3. 1. (1) Exkulpationslösung Kein Zugriff
        (2) Einwilligungslösung Kein Zugriff
      2. bb) Relevanz des Meinungsstreits Kein Zugriff
      3. cc) Stellungnahme Kein Zugriff
    4. d) Handlungsbedarf Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Tötungsverlangen Kein Zugriff
      2. bb) Tötungsverlangen bei Kindern und Jugendlichen Kein Zugriff
      3. cc) Zusammenhang zwischen Tötungsverlangen und Tat Kein Zugriff
      4. dd) Subjektiver Tatbestand Kein Zugriff
    2. 1. aa) Vernünftigkeit des Verlangens Kein Zugriff
      2. (1) Gewohnheitsrecht Kein Zugriff
        (2) Rechtfertigender Notstand Kein Zugriff
        (3) Übergesetzlicher entschuldigender Notstand Kein Zugriff
        (4) Zwischenfazit Kein Zugriff
    3. 1. aa) Eingriff in das Verfassungsrecht auf selbstbestimmtes Sterben Kein Zugriff
      2. bb) Rechtfertigung des Eingriffs Kein Zugriff
    4. d) Handlungsbedarf Kein Zugriff
  3. 1. a) Tatbestandslosigkeit der indirekten Sterbehilfe? Kein Zugriff
    2. 1. aa) Einwilligungslösung Kein Zugriff
      2. bb) Notstandslösung Kein Zugriff
    3. c) Handlungsbedarf Kein Zugriff
  4. 1. a) Behandlungsverzicht Kein Zugriff
    2. 1. aa) Früher: „Unterlassen durch Tun“ Kein Zugriff
      2. bb) Formel des BGH Kein Zugriff
      3. (1) Probleme der Einwilligungslösung Kein Zugriff
        (2) Weitere Lösungsansätze Kein Zugriff
        (3) Abschließende Bewertung der Einwilligungslösung des BGH Kein Zugriff
    3. 1. aa) Patientenverfügung Kein Zugriff
      2. bb) Behandlungswünsche und mutmaßlicher Wille Kein Zugriff
      3. cc) Betreuungsgerichtliche Genehmigung Kein Zugriff
    4. d) Handlungsbedarf Kein Zugriff
  5. 1. 1. aa) Fehlende Freiverantwortlichkeit des Suizids Kein Zugriff
      2. bb) Freiverantwortlicher Suizid Kein Zugriff
    2. b) Strafbarkeit nach § 323c StGB Kein Zugriff
    3. c) Handlungsbedarf Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Verschreibung und Abgabe durch Ärzte, § 13 BtMG Kein Zugriff
    2. 1. aa) Bisherige Rechtsprechung des BVerwG Kein Zugriff
      2. bb) Auswirkungen der Nichtigerklärung des § 217 StGB a. F. Kein Zugriff
      3. cc) Bewertung der Rechtsprechung des BVerwG Kein Zugriff
  2. 1. a) § 5 Abs. 1 AMG Kein Zugriff
    2. b) § 43 AMG Kein Zugriff
    3. c) Sonstige Vorgaben Kein Zugriff
  3. 3. Handlungsbedarf Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Eid des Hippokrates Kein Zugriff
    2. b) Deklaration von Genf Kein Zugriff
    3. c) Richtlinien der Bundesärztekammer Kein Zugriff
  2. 1. a) Musterberufsordnung Kein Zugriff
    2. b) Berufsordnungen der Länder Kein Zugriff
  3. 3. Handlungsbedarf Kein Zugriff
5. V. Fazit Kein Zugriff
1. I. Entstehungsgeschichte und verfolgtes Ziel Kein Zugriff
2. II. Inhalte und Aufbau Kein Zugriff
3. III. Einordnung des AMHE-SterbehilfeG in die aktuelle Debatte Kein Zugriff
1. 1. 1. Regelung im StGB Kein Zugriff
  2. 2. Regelung in einem Sterbehilfegesetz Kein Zugriff
  3. 3. Fazit zur Handlungsform Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Erforderlichkeit der Regelung Kein Zugriff
    2. b) Selbstbestimmung über die Art und Weise der Beendigung des Lebens? Kein Zugriff
  2. 1. a) Freiverantwortlichkeit als geeignetes Kriterium Kein Zugriff
    2. b) Kriterien des BVerfG Kein Zugriff
    3. 1. aa) Fähigkeit zur freien Willensbildung Kein Zugriff
      2. (1) Zulässigkeit eines Beratungszwangs? Kein Zugriff
        (2) Ausnahmen vom Beratungszwang Kein Zugriff
      3. cc) Freiheit von unzulässiger Einflussnahme und Druck Kein Zugriff
      4. dd) Gewisse Dauerhaftigkeit und innere Festigkeit Kein Zugriff
  3. 3. Fehlende Freiverantwortlichkeit, § 2 Abs. 3 AMHE-SterbehilfeG Kein Zugriff
  4. 4. Fazit zu § 2 AMHE-SterbehilfeG Kein Zugriff
3. 1. 1. Recht auf Ablehnung jedweder Behandlung, § 3 Abs. 1 AMHE-SterbehilfeG Kein Zugriff
  2. 1. a) Erfordernis einer ärztlichen Beratung vor Erstellung einer Patientenverfügung Kein Zugriff
    2. b) Regelmäßige Aktualisierung der Patientenverfügung Kein Zugriff
    3. c) Umgang mit Notfallpatienten Kein Zugriff
    4. d) Der Grundsatz „in dubio pro vita“ als korrekter Maßstab? Kein Zugriff
  3. 1. a) Ermöglichung der Sterbehilfe für Minderjährige Kein Zugriff
    2. 1. aa) Vorbehalt der Einwilligung der Personensorgeberechtigten (Co-Konsens-Modell) Kein Zugriff
      2. bb) Einbeziehung des Familiengerichts bei Meinungsverschiedenheiten Kein Zugriff
    3. c) Behandlungsabbruch beim einwilligungsunfähigen Minderjährigen, § 3 Abs. 4 AMHE-SterbehilfeG Kein Zugriff
  4. 4. Fazit zu § 3 AMHE-SterbehilfeG Kein Zugriff
4. 1. 1. Recht auf Suizid, § 4 Abs. 1 AMHE-SterbehilfeG Kein Zugriff
  2. 1. a) Problem der fehlenden Erkennbarkeit Kein Zugriff
    2. b) Rechtfertigung der Verhinderung Kein Zugriff
    3. c) Unzulässigkeit medizinischer Behandlungen Kein Zugriff
  3. 1. a) Grundsätzliche Zulässigkeit der Suizidassistenz, § 5 Abs. 1 AMHE-SterbehilfeG Kein Zugriff
    2. 1. aa) Beratung nach § 8 Abs. 1 AMHE-SterbehilfeG Kein Zugriff
      2. (1) Bloße Verfahrensvorschrift? Kein Zugriff
        (2) Unzulässige Rechtfertigungspflicht? Kein Zugriff
      3. cc) Dokumentation nach § 8 Abs. 2 AMHE-SterbehilfeG Kein Zugriff
    3. 1. (1) Sterbehilfevereinigungen als Suizidhelfer? Kein Zugriff
        (2) Verbot gewerblich handelnder Sterbehilfevereinigungen? Kein Zugriff
      2. bb) Erlaubnisvorbehalt Kein Zugriff
      3. (1) Umfang eines Werbeverbotes Kein Zugriff
        (2) Konsequenzen des Verstoßes gegen das Werbeverbot Kein Zugriff
      4. dd) Pflicht zur Berichterstattung Kein Zugriff
    4. 1. aa) Begriff des Angehörigen und der nahestehenden Person Kein Zugriff
      2. bb) Freiheit von zusätzlichen Verfahrensanforderungen Kein Zugriff
  4. 4. Fazit zu §§ 4, 5 AMHE-SterbehilfeG Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Historische Erfahrung mit der „Euthanasie“ Kein Zugriff
    2. b) Gefahr eines Dammbruchs? Kein Zugriff
    3. c) Verfassungsrechtliche Aspekte Kein Zugriff
  2. 1. a) Tötungsdelikt außerhalb des StGB? Kein Zugriff
    2. b) Ausgestaltung als Rechtfertigungsgrund Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Keine Rechtfertigung durch den mutmaßlichen Willen Kein Zugriff
      2. bb) Ermöglichung aktiver Sterbehilfe für Minderjährige? Kein Zugriff
    2. 1. aa) Schwerster, unerträglicher Leidenszustand Kein Zugriff
      2. bb) Subsidiarität Kein Zugriff
    3. c) Arztvorbehalt Kein Zugriff
    4. d) Beratung, Gutachten und Dokumentation Kein Zugriff
  4. 4. Fazit zu § 6 AMHE-SterbehilfeG Kein Zugriff
6. 1. 1. Straflosigkeit der indirekten Sterbehilfe Kein Zugriff
  2. 2. Fazit zu § 7 AMHE-SterbehilfeG Kein Zugriff
7. 1. 1. a) Verpflichtung zur Beratung und Inhalt Kein Zugriff
    2. b) Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. c) Person des Beratenden Kein Zugriff
    4. d) Verzicht auf Wartefrist Kein Zugriff
    5. e) Schweigepflicht bei drohendem Suizid? Kein Zugriff
  2. 2. Dokumentationspflichten, § 8 Abs. 2 AMHE-SterbehilfeG Kein Zugriff
  3. 3. Fazit zu § 8 AMHE-SterbehilfeG Kein Zugriff
8. 1. 1. Bildung und Zusammensetzung der Kommission Kein Zugriff
  2. 1. a) Unzulässige Rechtfertigungspflicht Kein Zugriff
    2. b) Entscheidungsfindung in der Kommission Kein Zugriff
    3. c) Wirkung des Gutachtens Kein Zugriff
    4. d) Rechtsmittel gegen die Kommissionsentscheidung Kein Zugriff
    5. e) Problem des sog. Kommissionshoppings Kein Zugriff
  3. 3. Bescheinigung nach § 9 Abs. 3 AMHE-SterbehilfeG Kein Zugriff
  4. 4. Fazit zu § 9 AMHE-SterbehilfeG Kein Zugriff
9. 1. 1. Verschreibung und Verabreichung, § 10 Abs. 1 AMHE-SterbehilfeG Kein Zugriff
  2. 2. Sicherheit des Betäubungsmittelverkehrs Kein Zugriff
  3. 3. Fazit zu § 10 AMHE-SterbehilfeG Kein Zugriff
10. X. Leichenschau, § 11 AMHE-SterbehilfeG Kein Zugriff
11. XI Freiwillige Mitwirkung und Nachteilsverbot, § 12 AMHE-SterbehilfeG Kein Zugriff
12. XII. Suizidprävention Kein Zugriff
13. XIII. Straf- und Bußgeldvorschriften Kein Zugriff
14. 1. 1. Betreuungsrechtliche Aspekte Kein Zugriff
  2. 2. Kosten und Finanzierung Kein Zugriff
  3. 3. Sozialrechtliche Aspekte Kein Zugriff
  4. 4. Versicherungsrechtliche Aspekte Kein Zugriff
H. Abschließende Bewertung des AMHE-SterbehilfeG Kein Zugriff Seiten 367 - 370
I. Fazit Kein Zugriff Seiten 371 - 374
1. Gesetz zur Gewährleistung selbstbestimmten Sterbens und zur Suizidprävention (AMHE-SterbehilfeG) Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 383 - 404