Zukunftsfähiges Umweltrecht I

Prof. Dr. Wolfgang Köck; PD Dr. Till Markus LL.M.; Dr. Moritz Reese

doi:10.5771/9783748941521

Zusammenfassung

Der vorliegende Band enthält erste Ergebnisse aus dem Forschungsprojekt „Herausforderungen für ein zukunftsfähiges Umweltrecht“, das im Auftrag des Umweltbundesamtes im Sommer 2020 begonnen wurde.

Gegenstand der Untersuchung sind die Herausforderungen, die sich dem Umweltrecht im Anthropozän stellen. Das Projekt nähert sich diesen Herausforderungen durch eine gründliche Bestandsaufnahme der nationalen und der internationalen rechtswissenschaftlichen Literatur zu den Aufgaben des Umweltrechts im Anthropozän und es setzt darüber hinaus einen Schwerpunkt bei den Aufgaben und der Leistungsfähigkeit, die dem Vorsorgeprinzip im Prozess der Politik- und Rechtsentwicklung zukommt bzw. zukommen sollte.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
Erscheinungsdatum: 10.03.2023
ISBN-Print: 978-3-7560-0616-8
ISBN-Online: 978-3-7489-4152-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Leipziger Schriften zum Umwelt- und Planungsrecht
Band: 42
Sprache: Deutsch
Seiten: 243
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/InhaltsverzeichnisSeiten 1 - 8 Download Kapitel (PDF)
Wolfgang Köck Download Kapitel (PDF)
1. I. Zur Situation des Umweltrechts im Anthropozän
2. 1. 1. a) Das Klimaschutzgesetz als ein Beispiel für transformatives Umweltrecht
    2. b) Transformatives Umweltrecht zum Schutz der Biodiversität und der Ressourcen
  2. 2. Die Pflicht des demokratischen Gesetzgebers zur Gestaltung des transformativen Rechts
3. III. Das Untersuchungsprogramm des Projekts „Zukunftsfähiges Umweltrecht“
Till Markus Download Kapitel (PDF)
1. I. Einleitung
2. II. Das Anthropozän: Begriff, Befund, Rezeption
3. III. Wirkungen und Ursachen des Anthropozäns, insbesondere der Beitrag des Rechts
4. 1. 1. Auswirkungen des Anthropozäns auf das Recht
  2. 1. a. Eigenrechte der Natur
    2. b. Das Prinzip Verantwortung (Hans Jonas revisited)
    3. c. Neue Leitbilder, Prinzipien und Gebote
  3. 3. Weiterentwickeln des bestehenden Rechtsrahmens sowie existierender Institutionen
  4. 4. Beiträge des Rechts zur Steuerung von Wachstumsprozessen
  5. 5. Welche Akteure steuern die Transformation(en) im Anthropozän?
  6. 6. Standortbestimmung und Neuorientierung der Rechtswissenschaft
5. V. Zusammenführung, Diskussion, Kritik
6. VI. Fazit: Grundprobleme und Herausforderungen des Rechts im Anthropozän
Wolfgang Köck Download Kapitel (PDF)
1. I. Historische Grundlagen der Vorsorge: Schadensversicherung - Sozialversicherung – Daseinsvorsorge – Infrastrukturvorsorge – Ressourcenvorsorge als Wirtschafts- und Wachstumsvorsorge
2. 1. 1. Die Unterscheidung von Ressourcenvorsorge und Risikovorsorge
  2. 2. Übergreifende Vorsorgestrukturen: Organisation und Verfahren als institutionelle Voraussetzungen der Vorsorge
  3. 3. Vorsorge als Rechtsprinzip und als Rechtsregel
  4. 4. Voraussetzungen und Begrenzungen der Vorsorge
3. 1. 1. Risikoverwaltung und reflexive Risikosteuerung
  2. 2. Zweistufige und dreistufige Risikomaßstäbe
  3. 3. Das Stufenkonzept im Gentechnikrecht als Modell der Technikkontrolle
4. 1. 1. 2. Vorsorge jenseits der Risikoverwaltung: Strategien für eine schadstofffreie Umwelt
    2. 3. Technische Innovationen für Geo-Engineering, Climate Engineering und NETS – eine Vorsorgeaufgabe des Staates für den Klimaschutz?
5. V. Fazit
Christian Calliess Download Kapitel (PDF)
1. I. Planetare Grenzen, Wissenschaft und Recht
2. 1. 1. Ausgangslage
  2. 2. Rechtliche Grundlagen
  3. 3. Von der Gefahrenabwehr zur Risikovorsorge
  4. 4. Inhalt und Vorgaben des Vorsorgeprinzips
  5. 1. a. Risikoermittlung unter Zuhilfenahme von Naturwissenschaft und Technik
    2. b. Risikobewertung
    3. 1. aa. Schutzkonzept
      2. bb. Verhältnismäßigkeit in Abwägung mit kollidieren Belangen („Chancen und Risiken“)
  6. 1. a. Absenkung des Beweismaßes in der gesetzgeberischen Vorsorgemaßnahme
    2. b. Transparenz im Gesetzgebungs- und Verwaltungsverfahren
    3. c. Angemessene Beteiligung von gesellschaftlichen Gruppen im Gesetzgebungs- und Verwaltungsverfahren
    4. d. Monitoring bei der Umsetzung des Vorsorgeprinzips im Gesetzgebungs- und Verwaltungsverfahren
3. 1. 1. Konkretisierende Vorgaben aus Art. 20a GG im Lichte des Klimabeschlusses des BVerfG
  2. 2. Konkretisierende Vorgaben aus dem „ökologischen Existenzminimum“
4. 1. 1. Vorsorgeprinzip und Innovationsfreiheit
  2. 1. a. „Climate Engineering“ als Reaktionsmöglichkeit auf den Klimawandel
    2. 1. aa. Chancen und Risiken von Carbon-Dioxide-Removal-Technologien
      2. bb. Chancen und Risiken von Radiation-Management-Technologien
    3. c. Schlussfolgerungen
5. IV. Zusammenfassendes Ergebnis
Ivo Appel Download Kapitel (PDF)
1. 1. 1. Ruf nach einem Innovationsprinzip
  2. 1. a. Technikermöglichungsrecht
    2. b. Ökonomisierung der Vorsorge
    3. c. Innovationsoffenheit und Innovationsverantwortung des Rechts
    4. d. Science Based Approach
  3. 1. a. Rechtsstaatliche Verteilung
    2. b. Bedeutung des Zulassungsrechts
    3. c. Innovationsneutralität des Vorsorgeprinzips
  4. 4. Gründe für den Ruf nach einem Innovationsprinzip
2. II. Herausforderung einer rechtlichen Begrenzung der Vorsorge
3. 1. 1. Innovationsprinzip als erhoffter Gegenpol zur Vorsorge
  2. 2. Innovationsprinzip und Verhältnismäßigkeit
  3. 3. Forcierte Auseinandersetzungs- und Begründungslasten
4. 1. 1. Prognostische Elemente der Innovation
  2. 2. Zwiespältigkeit der Perspektiven
  3. 3. Abgleich mit anderen regulierungsbedingten Freiheitseinschränkungen
5. V. Neue molekularbiologische Techniken als Referenzgebiet
6. VI. Rückschlüsse auf das Verhältnis von Vorsorge und Innovation
Till Markus Download Kapitel (PDF)
1. A. Ursachen für das gesteigerte Interesse an einem Innovationsprinzip
2. B. Fehlender Nachweis eines Innovationsprinzips
3. C. Gemeinwohlorientierte Innovation
Kurt Faßbender Download Kapitel (PDF)
1. I. Einleitung
2. II. Hinweise zur Genese des umweltrechtlichen Vorsorgeprinzips
3. 1. 1. a. Hinweise zur rechtlichen Einordnung von Prinzipien bzw. Grundsätzen
    2. b. Die Entwicklung des Vorsorgeprinzips im Immissionsschutzrecht
    3. c. Erste Kernelemente und Begriffsvariationen des Grundsatzes der Ressourcenvorsorge
    4. d. Gerichtliche Anerkennung des Grundsatzes der Ressourcenvorsorge
    5. e. Das Abstandsgebot als zentrale Ausprägung des Prinzips der Ressourcenvorsorge
    6. f. Verfassungsrechtliche Fundierung der Ressourcenvorsorge
    7. g. Zur Notwendigkeit einer zielförmigen Konkretisierung der Ressourcenvorsorge
  2. 2. Das Verhältnis der Risikovorsorge zur Ressourcenvorsorge: Gemeinsamkeiten und Unterschiede
4. 1. 1. Die Ebene des Völkerrechts
  2. 2. Die Ebene des Unionsrechts
5. 1. 1. a. Normativer Ausgangsbefund
    2. b. Vollzugsdefizite
    3. c. Vorschläge zum Abbau der Vollzugsdefizite
    4. d. Bewertung
  2. 1. a. Begriff und vorsorgebezogene Herausforderungen der Landnutzung
    2. b. Defizite des Bundes-Bodenschutzgesetzes und des Düngemittel- und Pflanzenschutzrechts
    3. c. Vorsorgedefizite im raumbezogenen Planungsrecht
    4. d. Vorsorgende Sicherung von Flächen für die Windenergie
    5. e. Zwischenergebnis
  3. 1. a. Hinweise zur Entwicklung des Vorsorgeprinzips im Wasserrecht
    2. b. Stärkung der Ressourcenvorsorge durch die Wasserrahmenrichtlinie
    3. c. Stärkung der Ressourcenvorsorge durch eine Nationale Wasserstrategie
6. VI. Folgerungen zu Stand und Entwicklungsperspektiven der Ressourcenvorsorge
Umweltqualitätsrecht als Ressourcenvorsorge? – Kommentar zum Beitrag von Kurt FaßbenderSeiten 237 - 242 Moritz Reese Download Kapitel (PDF)
AutorenverzeichnisSeiten 243 - 243 Download Kapitel (PDF)