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Monographie Kein Zugriff

Public Private Partnership und materielle Privatisierung kommunaler Krankenhäuser im Lichte der Investitionskostenfinanzierung

Autor:innen:
Verlag:
 2013

Zusammenfassung

Der andauernden Finanzknappheit bei Krankenhäusern in kommunaler Trägerschaft wird zunehmend versucht, mit alternativen Finanzierungskonzepten zu begegnen. Hierdurch sind in den vergangenen Jahren Public Private Partnership-Modelle (PPP) und formelle oder materielle Privatisierungen in den Fokus des Interesses gerückt. Kommunale Entscheidungsträger können vor der Entscheidung stehen, ein Krankenhaus vollständig zu privatisieren oder aber alternativ den Weg über eine PPP-Konstellation zu wählen.

Die Untersuchung widmet sich der Frage nach der Vereinbarkeit dieser beiden Privatisierungsszenarien mit dem krankenhausspezifischen Förderrecht. Die Rechtsinstitute PPP und materielle Privatisierung werden als Organisationsformen der Verwaltung unter dem Blickwinkel der bundes- und landesrechtlich verankerten Investitionskostenförderung gegenübergestellt und miteinander verglichen.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2013
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0479-8
ISBN-Online
978-3-8452-4780-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Bochumer Schriften zum Sozial- und Gesundheitsrecht
Band
16
Sprache
Deutsch
Seiten
326
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 6 Nina-Annette Reit
  2. Vorwort Kein Zugriff 7 - 16 Nina-Annette Reit
  3. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 20 Nina-Annette Reit
    1. Aktuelle Situation der Krankenhäuser in Deutschland Kein Zugriff 21 - 24 Nina-Annette Reit
    2. PPP und materielle Privatisierung in der Krankenhausfinanzierung Kein Zugriff 24 - 29 Nina-Annette Reit
    3. Problemstellung und Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff 29 - 34 Nina-Annette Reit
    4. Gang und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff 34 - 38 Nina-Annette Reit
      1. Begriffsverständnis Kein Zugriff 39 - 45 Nina-Annette Reit
      2. Einordnung in die Privatisierungslandschaft Kein Zugriff 45 - 52 Nina-Annette Reit
      3. Nina-Annette Reit
        1. Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff Nina-Annette Reit
        2. Verfassungsrechtliche Grenzen für Krankenhaus-PPP? Kein Zugriff Nina-Annette Reit
      4. Hauptkategorien: Institutionalisierte und Vertrags-PPP Kein Zugriff 56 - 59 Nina-Annette Reit
      5. Nina-Annette Reit
        1. Grundsätzliche Merkmale Kein Zugriff Nina-Annette Reit
        2. Nina-Annette Reit
          1. Der Krankenhausträger Kein Zugriff Nina-Annette Reit
          2. Der private Partner Kein Zugriff Nina-Annette Reit
          3. Die Länder als Fördermittelgeber Kein Zugriff Nina-Annette Reit
          4. Die Banken als Fremdkapitalgeber Kein Zugriff Nina-Annette Reit
      6. Nina-Annette Reit
        1. Nina-Annette Reit
          1. Inhabermodell Kein Zugriff Nina-Annette Reit
          2. Erwerbermodell Kein Zugriff Nina-Annette Reit
          3. Leasingmodell Kein Zugriff Nina-Annette Reit
          4. Vermietungsmodell Kein Zugriff Nina-Annette Reit
        2. Rechtstechnische Umsetzung unter Berücksichtigung der Investitionskostenfinanzierung Kein Zugriff Nina-Annette Reit
        3. Ablauf des PPP-Beschaffungsprozesses unter Berücksichtigung der Investitionskostenfinanzierung Kein Zugriff Nina-Annette Reit
      1. Begriffsverständnis und Einordnung in die Privatisierungslandschaft Kein Zugriff 86 - 90 Nina-Annette Reit
      2. Nina-Annette Reit
        1. Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff Nina-Annette Reit
        2. Nina-Annette Reit
          1. Materielle Privatisierung und Daseinsvorsorge Kein Zugriff Nina-Annette Reit
          2. Materielle Privatisierung und kommunale Pflichtaufgaben Kein Zugriff Nina-Annette Reit
      3. Nina-Annette Reit
        1. Verfahrensablauf im Überblick Kein Zugriff Nina-Annette Reit
        2. Rechtliche Gestaltung des Übergangs Kein Zugriff Nina-Annette Reit
        3. Das Krankenhaus nach der Privatisierung Kein Zugriff Nina-Annette Reit
    3. Zusammenfassung und Vergleich Kein Zugriff 107 - 110 Nina-Annette Reit
      1. Nina-Annette Reit
        1. Subventionsrechtlicher Förderbegriff Kein Zugriff Nina-Annette Reit
        2. Haushaltsrechtlicher Förderbegriff Kein Zugriff Nina-Annette Reit
        3. Nina-Annette Reit
          1. Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit Kein Zugriff Nina-Annette Reit
          2. Haushaltsrecht und PPP Kein Zugriff Nina-Annette Reit
          3. Haushaltsrecht und materielle Privatisierung Kein Zugriff Nina-Annette Reit
          4. „Zuwendungen“ Kein Zugriff Nina-Annette Reit
      2. Förderrechtliche Einordnung der Investitions­k?o?s?t?e?n?f?i?n?a?n?z?i?e?r?u?n?g Kein Zugriff 121 - 121 Nina-Annette Reit
      3. Nina-Annette Reit
        1. Leistungen, auf die der Empfänger einen Anspruch hat Kein Zugriff Nina-Annette Reit
        2. Freiwilligkeit im Lichte staatlicher Daseinsvorsorge Kein Zugriff Nina-Annette Reit
        3. Ergebnis und Folgerungen für die weitere Untersuchung Kein Zugriff Nina-Annette Reit
    2. Die Investitionskostenfinanzierung als Entscheidungskriterium? Kein Zugriff 128 - 130 Nina-Annette Reit
    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 130 - 131 Nina-Annette Reit
    4. Wesentliche Vorgaben der Investitionskostenfinanzierung als bereichsspezifische Vergleichskriterien Kein Zugriff 131 - 132 Nina-Annette Reit
      1. Gesetzgebungskompetenzen Kein Zugriff 133 - 134 Nina-Annette Reit
      2. Nina-Annette Reit
        1. Nina-Annette Reit
          1. Anwendungsbereich und Verhältnis zum Landesrecht Kein Zugriff Nina-Annette Reit
          2. Duale Finanzierung Kein Zugriff Nina-Annette Reit
          3. Staatliche Krankenhausplanung und Investitionskostenförderung Kein Zugriff Nina-Annette Reit
          4. Nina-Annette Reit
            1. Nina-Annette Reit
              1. Errichtungs- und Wiederbeschaffungskosten, § 9 Abs. 1 KHG Kein Zugriff Nina-Annette Reit
              2. Weitere Fördertatbestände, § 9 Abs. 2 KHG Kein Zugriff Nina-Annette Reit
            2. Pauschalförderung Kein Zugriff Nina-Annette Reit
            3. Teilförderung Kein Zugriff Nina-Annette Reit
          5. Art und Umfang der Förderung Kein Zugriff Nina-Annette Reit
        2. Der Entwicklungsauftrag durch das KHRG Kein Zugriff Nina-Annette Reit
        3. Folgerungen für PPP-Modelle und materielle Privatisierung Kein Zugriff Nina-Annette Reit
      3. Nina-Annette Reit
        1. Nina-Annette Reit
          1. Nina-Annette Reit
            1. Gesetzliche Grundlagen Kein Zugriff Nina-Annette Reit
            2. Krankenhausplanung Kein Zugriff Nina-Annette Reit
            3. Nina-Annette Reit
              1. Einzelförderung Kein Zugriff Nina-Annette Reit
              2. Pauschalförderung Kein Zugriff Nina-Annette Reit
              3. Förderung der Nutzung von Anlagegütern Kein Zugriff Nina-Annette Reit
            4. Antragsverfahren in der Einzelförderung, Bewilligung und Auszahlung Kein Zugriff Nina-Annette Reit
            5. Weitere wesentliche Förderbestimmungen Kein Zugriff Nina-Annette Reit
          2. Nina-Annette Reit
            1. Gesetzliche Grundlagen Kein Zugriff Nina-Annette Reit
            2. Krankenhausplanung Kein Zugriff Nina-Annette Reit
            3. Nina-Annette Reit
              1. Einzelförderung Kein Zugriff Nina-Annette Reit
              2. Pauschalförderung Kein Zugriff Nina-Annette Reit
              3. Förderung der Nutzung von Anlagegütern Kein Zugriff Nina-Annette Reit
            4. Antragsverfahren im Rahmen der Einzelförderung und Auskehrung der Fördermittel Kein Zugriff Nina-Annette Reit
            5. Weitere wesentliche Förderbestimmungen Kein Zugriff Nina-Annette Reit
            6. § 34 HKHG: Förderfähigkeit von PPP-Modellen Kein Zugriff Nina-Annette Reit
        2. Nina-Annette Reit
          1. Gesetzliche Grundlagen Kein Zugriff Nina-Annette Reit
          2. Krankenhausplanung Kein Zugriff Nina-Annette Reit
          3. Nina-Annette Reit
            1. Baupauschale Kein Zugriff Nina-Annette Reit
            2. Pauschalförderung zur Wiederbeschaffung kurzfristiger A?n?l?a?g?e?g?ü?t?e?r Kein Zugriff Nina-Annette Reit
          4. Förderverfahren (Antragsverfahren) und Auskehrung der Baupauschale Kein Zugriff Nina-Annette Reit
          5. Weitere wesentliche Förderbestimmungen Kein Zugriff Nina-Annette Reit
          6. Vereinbarkeit des Fördersystems mit höherrangigem Recht Kein Zugriff Nina-Annette Reit
        3. Zusammenfassung und Vergleich Kein Zugriff Nina-Annette Reit
      4. Nina-Annette Reit
        1. Vereinbarkeit der Investitionskostenfinanzierung mit EU-Beihilfenrecht Kein Zugriff Nina-Annette Reit
        2. Nina-Annette Reit
          1. Das Krankenhaus als Unternehmen im Sinne des E?U?-?B?e?i?h?i?l?f?e?n?r?e?c?h?t?s Kein Zugriff Nina-Annette Reit
          2. Nina-Annette Reit
            1. Nina-Annette Reit
              1. Betrauung Kein Zugriff Nina-Annette Reit
              2. Vorherige Aufstellung objektiver und transparenter Ausgleichsparameter Kein Zugriff Nina-Annette Reit
              3. Kostenanalyse zur Bestimmung der Höhe der Ausgleichskosten Kein Zugriff Nina-Annette Reit
            2. Wertungskorrektur durch das BUPA-Urteil des EuG? Kein Zugriff Nina-Annette Reit
          3. Weitere Tatbestandsmerkmale des Art. 107 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff Nina-Annette Reit
          4. Nina-Annette Reit
            1. „Freistellungsbeschluss“ Kein Zugriff Nina-Annette Reit
            2. „EU-Rahmen“ Kein Zugriff Nina-Annette Reit
          5. De-minimis-Verordnung Kein Zugriff Nina-Annette Reit
          6. Ergebnis Kein Zugriff Nina-Annette Reit
      1. Förderrecht Kein Zugriff Nina-Annette Reit
      2. Beihilfenrecht Kein Zugriff 240 - 240 Nina-Annette Reit
      1. Nina-Annette Reit
        1. Nina-Annette Reit
          1. Aktuelle Situation in den Ländern Kein Zugriff Nina-Annette Reit
          2. Modellspezifische Betrachtung Kein Zugriff Nina-Annette Reit
        2. Materielle Privatisierung Kein Zugriff Nina-Annette Reit
        3. Ergebnis Kein Zugriff Nina-Annette Reit
      2. Nina-Annette Reit
        1. Nina-Annette Reit
          1. Nina-Annette Reit
            1. Bayern als Referenzland Kein Zugriff Nina-Annette Reit
            2. Abweichungen in den anderen Bundesländern Kein Zugriff Nina-Annette Reit
          2. Materielle Privatisierung Kein Zugriff Nina-Annette Reit
          3. Ergebnis Kein Zugriff Nina-Annette Reit
        2. Nina-Annette Reit
          1. Nina-Annette Reit
            1. Nina-Annette Reit
              1. Bayern als Referenzland Kein Zugriff Nina-Annette Reit
              2. Abweichungen in anderen Bundesländern Kein Zugriff Nina-Annette Reit
            2. Nina-Annette Reit
              1. Bayern als Referenzland Kein Zugriff Nina-Annette Reit
              2. Abweichungen in anderen Bundesländern Kein Zugriff Nina-Annette Reit
          2. Materielle Privatisierung Kein Zugriff Nina-Annette Reit
          3. Ergebnis Kein Zugriff Nina-Annette Reit
        3. Nina-Annette Reit
          1. Nina-Annette Reit
            1. Bayern und Hessen Kein Zugriff Nina-Annette Reit
            2. Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff Nina-Annette Reit
          2. Materielle Privatisierung Kein Zugriff Nina-Annette Reit
          3. Ergebnis Kein Zugriff Nina-Annette Reit
        4. Nina-Annette Reit
          1. Nina-Annette Reit
            1. Widerrufs- und Rückforderungsgrund Krankenhausplan Kein Zugriff Nina-Annette Reit
            2. Widerruf und Rückforderung wegen zweckwidriger Verwendung Kein Zugriff Nina-Annette Reit
          2. PPP Kein Zugriff Nina-Annette Reit
          3. Materielle Privatisierung Kein Zugriff Nina-Annette Reit
          4. Ergebnis Kein Zugriff Nina-Annette Reit
      3. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff 298 - 301 Nina-Annette Reit
    2. Entscheidungsimpulse aus dem EU-Beihilfenrecht Kein Zugriff 301 - 302 Nina-Annette Reit
  9. Resümee Kein Zugriff 303 - 306 Nina-Annette Reit
  10. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 307 - 320 Nina-Annette Reit
  11. Sachverzeichnis Kein Zugriff 321 - 326 Nina-Annette Reit

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