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Monographie Kein Zugriff
Public Private Partnership und materielle Privatisierung kommunaler Krankenhäuser im Lichte der Investitionskostenfinanzierung
- Autor:innen:
- Reihe:
- Bochumer Schriften zum Sozial- und Gesundheitsrecht, Band 16
- Verlag:
- 2013
Zusammenfassung
Der andauernden Finanzknappheit bei Krankenhäusern in kommunaler Trägerschaft wird zunehmend versucht, mit alternativen Finanzierungskonzepten zu begegnen. Hierdurch sind in den vergangenen Jahren Public Private Partnership-Modelle (PPP) und formelle oder materielle Privatisierungen in den Fokus des Interesses gerückt. Kommunale Entscheidungsträger können vor der Entscheidung stehen, ein Krankenhaus vollständig zu privatisieren oder aber alternativ den Weg über eine PPP-Konstellation zu wählen.
Die Untersuchung widmet sich der Frage nach der Vereinbarkeit dieser beiden Privatisierungsszenarien mit dem krankenhausspezifischen Förderrecht. Die Rechtsinstitute PPP und materielle Privatisierung werden als Organisationsformen der Verwaltung unter dem Blickwinkel der bundes- und landesrechtlich verankerten Investitionskostenförderung gegenübergestellt und miteinander verglichen.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2013
- Copyrightjahr
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0479-8
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4780-9
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Bochumer Schriften zum Sozial- und Gesundheitsrecht
- Band
- 16
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 326
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 16Autor:innen:
- Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20Autor:innen:
- Aktuelle Situation der Krankenhäuser in Deutschland Kein Zugriff Seiten 21 - 24Autor:innen:
- PPP und materielle Privatisierung in der Krankenhausfinanzierung Kein Zugriff Seiten 24 - 29Autor:innen:
- Problemstellung und Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 29 - 34Autor:innen:
- Gang und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 34 - 38Autor:innen:
- Begriffsverständnis Kein Zugriff Seiten 39 - 45Autor:innen:
- Einordnung in die Privatisierungslandschaft Kein Zugriff Seiten 45 - 52Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfassungsrechtliche Grenzen für Krankenhaus-PPP? Kein ZugriffAutor:innen:
- Hauptkategorien: Institutionalisierte und Vertrags-PPP Kein Zugriff Seiten 56 - 59Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsätzliche Merkmale Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Der Krankenhausträger Kein ZugriffAutor:innen:
- Der private Partner Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Länder als Fördermittelgeber Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Banken als Fremdkapitalgeber Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Inhabermodell Kein ZugriffAutor:innen:
- Erwerbermodell Kein ZugriffAutor:innen:
- Leasingmodell Kein ZugriffAutor:innen:
- Vermietungsmodell Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtstechnische Umsetzung unter Berücksichtigung der Investitionskostenfinanzierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ablauf des PPP-Beschaffungsprozesses unter Berücksichtigung der Investitionskostenfinanzierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Begriffsverständnis und Einordnung in die Privatisierungslandschaft Kein Zugriff Seiten 86 - 90Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Materielle Privatisierung und Daseinsvorsorge Kein ZugriffAutor:innen:
- Materielle Privatisierung und kommunale Pflichtaufgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verfahrensablauf im Überblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtliche Gestaltung des Übergangs Kein ZugriffAutor:innen:
- Das Krankenhaus nach der Privatisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Vergleich Kein Zugriff Seiten 107 - 110Autor:innen:
- Autor:innen:
- Subventionsrechtlicher Förderbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Haushaltsrechtlicher Förderbegriff Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit Kein ZugriffAutor:innen:
- Haushaltsrecht und PPP Kein ZugriffAutor:innen:
- Haushaltsrecht und materielle Privatisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- „Zuwendungen“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Förderrechtliche Einordnung der Investitionsk?o?s?t?e?n?f?i?n?a?n?z?i?e?r?u?n?g Kein Zugriff Seiten 121 - 121Autor:innen:
- Autor:innen:
- Leistungen, auf die der Empfänger einen Anspruch hat Kein ZugriffAutor:innen:
- Freiwilligkeit im Lichte staatlicher Daseinsvorsorge Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis und Folgerungen für die weitere Untersuchung Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Investitionskostenfinanzierung als Entscheidungskriterium? Kein Zugriff Seiten 128 - 130Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 130 - 131Autor:innen:
- Wesentliche Vorgaben der Investitionskostenfinanzierung als bereichsspezifische Vergleichskriterien Kein Zugriff Seiten 131 - 132Autor:innen:
- Gesetzgebungskompetenzen Kein Zugriff Seiten 133 - 134Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendungsbereich und Verhältnis zum Landesrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Duale Finanzierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Staatliche Krankenhausplanung und Investitionskostenförderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Errichtungs- und Wiederbeschaffungskosten, § 9 Abs. 1 KHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Fördertatbestände, § 9 Abs. 2 KHG Kein ZugriffAutor:innen:
- Pauschalförderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Teilförderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Art und Umfang der Förderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Entwicklungsauftrag durch das KHRG Kein ZugriffAutor:innen:
- Folgerungen für PPP-Modelle und materielle Privatisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzliche Grundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Krankenhausplanung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einzelförderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Pauschalförderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Förderung der Nutzung von Anlagegütern Kein ZugriffAutor:innen:
- Antragsverfahren in der Einzelförderung, Bewilligung und Auszahlung Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere wesentliche Förderbestimmungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzliche Grundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Krankenhausplanung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Einzelförderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Pauschalförderung Kein ZugriffAutor:innen:
- Förderung der Nutzung von Anlagegütern Kein ZugriffAutor:innen:
- Antragsverfahren im Rahmen der Einzelförderung und Auskehrung der Fördermittel Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere wesentliche Förderbestimmungen Kein ZugriffAutor:innen:
- § 34 HKHG: Förderfähigkeit von PPP-Modellen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Gesetzliche Grundlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- Krankenhausplanung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Baupauschale Kein ZugriffAutor:innen:
- Pauschalförderung zur Wiederbeschaffung kurzfristiger A?n?l?a?g?e?g?ü?t?e?r Kein ZugriffAutor:innen:
- Förderverfahren (Antragsverfahren) und Auskehrung der Baupauschale Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere wesentliche Förderbestimmungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Vereinbarkeit des Fördersystems mit höherrangigem Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Vergleich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Vereinbarkeit der Investitionskostenfinanzierung mit EU-Beihilfenrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Krankenhaus als Unternehmen im Sinne des E?U?-?B?e?i?h?i?l?f?e?n?r?e?c?h?t?s Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Betrauung Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorherige Aufstellung objektiver und transparenter Ausgleichsparameter Kein ZugriffAutor:innen:
- Kostenanalyse zur Bestimmung der Höhe der Ausgleichskosten Kein ZugriffAutor:innen:
- Wertungskorrektur durch das BUPA-Urteil des EuG? Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Tatbestandsmerkmale des Art. 107 Abs. 1 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- „Freistellungsbeschluss“ Kein ZugriffAutor:innen:
- „EU-Rahmen“ Kein ZugriffAutor:innen:
- De-minimis-Verordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Förderrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Beihilfenrecht Kein Zugriff Seiten 240 - 240Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Aktuelle Situation in den Ländern Kein ZugriffAutor:innen:
- Modellspezifische Betrachtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Materielle Privatisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
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- Bayern als Referenzland Kein ZugriffAutor:innen:
- Abweichungen in den anderen Bundesländern Kein ZugriffAutor:innen:
- Materielle Privatisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
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- Autor:innen:
- Bayern als Referenzland Kein ZugriffAutor:innen:
- Abweichungen in anderen Bundesländern Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Bayern als Referenzland Kein ZugriffAutor:innen:
- Abweichungen in anderen Bundesländern Kein ZugriffAutor:innen:
- Materielle Privatisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
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- Bayern und Hessen Kein ZugriffAutor:innen:
- Nordrhein-Westfalen Kein ZugriffAutor:innen:
- Materielle Privatisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Widerrufs- und Rückforderungsgrund Krankenhausplan Kein ZugriffAutor:innen:
- Widerruf und Rückforderung wegen zweckwidriger Verwendung Kein ZugriffAutor:innen:
- PPP Kein ZugriffAutor:innen:
- Materielle Privatisierung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 298 - 301Autor:innen:
- Entscheidungsimpulse aus dem EU-Beihilfenrecht Kein Zugriff Seiten 301 - 302Autor:innen:
- Resümee Kein Zugriff Seiten 303 - 306Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 307 - 320Autor:innen:
- Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 321 - 326Autor:innen:
