Public Private Partnership und materielle Privatisierung kommunaler Krankenhäuser im Lichte der Investitionskostenfinanzierung

Dr. Nina-Annette Reit

doi:10.5771/9783845247809

Zusammenfassung

Der andauernden Finanzknappheit bei Krankenhäusern in kommunaler Trägerschaft wird zunehmend versucht, mit alternativen Finanzierungskonzepten zu begegnen. Hierdurch sind in den vergangenen Jahren Public Private Partnership-Modelle (PPP) und formelle oder materielle Privatisierungen in den Fokus des Interesses gerückt. Kommunale Entscheidungsträger können vor der Entscheidung stehen, ein Krankenhaus vollständig zu privatisieren oder aber alternativ den Weg über eine PPP-Konstellation zu wählen.

Die Untersuchung widmet sich der Frage nach der Vereinbarkeit dieser beiden Privatisierungsszenarien mit dem krankenhausspezifischen Förderrecht. Die Rechtsinstitute PPP und materielle Privatisierung werden als Organisationsformen der Verwaltung unter dem Blickwinkel der bundes- und landesrechtlich verankerten Investitionskostenförderung gegenübergestellt und miteinander verglichen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0479-8
ISBN-Online: 978-3-8452-4780-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Bochumer Schriften zum Sozial- und Gesundheitsrecht
Band: 16
Sprache: Deutsch
Seiten: 326
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6
Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 16
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 20
1. Aktuelle Situation der Krankenhäuser in Deutschland Kein Zugriff Seiten 21 - 24
2. PPP und materielle Privatisierung in der Krankenhausfinanzierung Kein Zugriff Seiten 24 - 29
3. Problemstellung und Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 29 - 34
4. Gang und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 34 - 38
1. 1. Begriffsverständnis Kein Zugriff Seiten 39 - 45
  2. Einordnung in die Privatisierungslandschaft Kein Zugriff Seiten 45 - 52
  3. 1. Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    2. Verfassungsrechtliche Grenzen für Krankenhaus-PPP? Kein Zugriff
  4. Hauptkategorien: Institutionalisierte und Vertrags-PPP Kein Zugriff Seiten 56 - 59
  5. 1. Grundsätzliche Merkmale Kein Zugriff
    2. 1. Der Krankenhausträger Kein Zugriff
      2. Der private Partner Kein Zugriff
      3. Die Länder als Fördermittelgeber Kein Zugriff
      4. Die Banken als Fremdkapitalgeber Kein Zugriff
  6. 1. 1. Inhabermodell Kein Zugriff
      2. Erwerbermodell Kein Zugriff
      3. Leasingmodell Kein Zugriff
      4. Vermietungsmodell Kein Zugriff
    2. Rechtstechnische Umsetzung unter Berücksichtigung der Investitionskostenfinanzierung Kein Zugriff
    3. Ablauf des PPP-Beschaffungsprozesses unter Berücksichtigung der Investitionskostenfinanzierung Kein Zugriff
2. 1. Begriffsverständnis und Einordnung in die Privatisierungslandschaft Kein Zugriff Seiten 86 - 90
  2. 1. Gemeinschaftsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
    2. 1. Materielle Privatisierung und Daseinsvorsorge Kein Zugriff
      2. Materielle Privatisierung und kommunale Pflichtaufgaben Kein Zugriff
  3. 1. Verfahrensablauf im Überblick Kein Zugriff
    2. Rechtliche Gestaltung des Übergangs Kein Zugriff
    3. Das Krankenhaus nach der Privatisierung Kein Zugriff
3. Zusammenfassung und Vergleich Kein Zugriff Seiten 107 - 110
1. 1. 1. Subventionsrechtlicher Förderbegriff Kein Zugriff
    2. Haushaltsrechtlicher Förderbegriff Kein Zugriff
    3. 1. Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit Kein Zugriff
      2. Haushaltsrecht und PPP Kein Zugriff
      3. Haushaltsrecht und materielle Privatisierung Kein Zugriff
      4. „Zuwendungen“ Kein Zugriff
  2. Förderrechtliche Einordnung der Investitionsk?o?s?t?e?n?f?i?n?a?n?z?i?e?r?u?n?g Kein Zugriff Seiten 121 - 121
  3. 1. Leistungen, auf die der Empfänger einen Anspruch hat Kein Zugriff
    2. Freiwilligkeit im Lichte staatlicher Daseinsvorsorge Kein Zugriff
    3. Ergebnis und Folgerungen für die weitere Untersuchung Kein Zugriff
2. Die Investitionskostenfinanzierung als Entscheidungskriterium? Kein Zugriff Seiten 128 - 130
3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 130 - 131
4. Wesentliche Vorgaben der Investitionskostenfinanzierung als bereichsspezifische Vergleichskriterien Kein Zugriff Seiten 131 - 132
1. 1. Gesetzgebungskompetenzen Kein Zugriff Seiten 133 - 134
  2. 1. 1. Anwendungsbereich und Verhältnis zum Landesrecht Kein Zugriff
      2. Duale Finanzierung Kein Zugriff
      3. Staatliche Krankenhausplanung und Investitionskostenförderung Kein Zugriff
      4. Errichtungs- und Wiederbeschaffungskosten, § 9 Abs. 1 KHG Kein Zugriff
        Weitere Fördertatbestände, § 9 Abs. 2 KHG Kein Zugriff
        Pauschalförderung Kein Zugriff
        Teilförderung Kein Zugriff
      5. Art und Umfang der Förderung Kein Zugriff
    2. Der Entwicklungsauftrag durch das KHRG Kein Zugriff
    3. Folgerungen für PPP-Modelle und materielle Privatisierung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Gesetzliche Grundlagen Kein Zugriff
        Krankenhausplanung Kein Zugriff
        Einzelförderung Kein Zugriff
        Pauschalförderung Kein Zugriff
        Förderung der Nutzung von Anlagegütern Kein Zugriff
        Antragsverfahren in der Einzelförderung, Bewilligung und Auszahlung Kein Zugriff
        Weitere wesentliche Förderbestimmungen Kein Zugriff
      2. Gesetzliche Grundlagen Kein Zugriff
        Krankenhausplanung Kein Zugriff
        Einzelförderung Kein Zugriff
        Pauschalförderung Kein Zugriff
        Förderung der Nutzung von Anlagegütern Kein Zugriff
        Antragsverfahren im Rahmen der Einzelförderung und Auskehrung der Fördermittel Kein Zugriff
        Weitere wesentliche Förderbestimmungen Kein Zugriff
        § 34 HKHG: Förderfähigkeit von PPP-Modellen Kein Zugriff
    2. 1. Gesetzliche Grundlagen Kein Zugriff
      2. Krankenhausplanung Kein Zugriff
      3. Baupauschale Kein Zugriff
        Pauschalförderung zur Wiederbeschaffung kurzfristiger A?n?l?a?g?e?g?ü?t?e?r Kein Zugriff
      4. Förderverfahren (Antragsverfahren) und Auskehrung der Baupauschale Kein Zugriff
      5. Weitere wesentliche Förderbestimmungen Kein Zugriff
      6. Vereinbarkeit des Fördersystems mit höherrangigem Recht Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung und Vergleich Kein Zugriff
  4. 1. Vereinbarkeit der Investitionskostenfinanzierung mit EU-Beihilfenrecht Kein Zugriff
    2. 1. Das Krankenhaus als Unternehmen im Sinne des E?U?-?B?e?i?h?i?l?f?e?n?r?e?c?h?t?s Kein Zugriff
      2. Betrauung Kein Zugriff
        Vorherige Aufstellung objektiver und transparenter Ausgleichsparameter Kein Zugriff
        Kostenanalyse zur Bestimmung der Höhe der Ausgleichskosten Kein Zugriff
        Wertungskorrektur durch das BUPA-Urteil des EuG? Kein Zugriff
      3. Weitere Tatbestandsmerkmale des Art. 107 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
      4. „Freistellungsbeschluss“ Kein Zugriff
        „EU-Rahmen“ Kein Zugriff
      5. De-minimis-Verordnung Kein Zugriff
      6. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. Förderrecht Kein Zugriff
  2. Beihilfenrecht Kein Zugriff Seiten 240 - 240
1. 1. 1. 1. Aktuelle Situation in den Ländern Kein Zugriff
      2. Modellspezifische Betrachtung Kein Zugriff
    2. Materielle Privatisierung Kein Zugriff
    3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Bayern als Referenzland Kein Zugriff
        Abweichungen in den anderen Bundesländern Kein Zugriff
      2. Materielle Privatisierung Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Bayern als Referenzland Kein Zugriff
        Abweichungen in anderen Bundesländern Kein Zugriff
        Bayern als Referenzland Kein Zugriff
        Abweichungen in anderen Bundesländern Kein Zugriff
      2. Materielle Privatisierung Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. Bayern und Hessen Kein Zugriff
        Nordrhein-Westfalen Kein Zugriff
      2. Materielle Privatisierung Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
    4. 1. Widerrufs- und Rückforderungsgrund Krankenhausplan Kein Zugriff
        Widerruf und Rückforderung wegen zweckwidriger Verwendung Kein Zugriff
      2. PPP Kein Zugriff
      3. Materielle Privatisierung Kein Zugriff
      4. Ergebnis Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 298 - 301
2. Entscheidungsimpulse aus dem EU-Beihilfenrecht Kein Zugriff Seiten 301 - 302
Resümee Kein Zugriff Seiten 303 - 306
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 307 - 320
Sachverzeichnis Kein Zugriff Seiten 321 - 326

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